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L INKSEXTREMISTISCHE B ESTREBUNGEN UND V ERDACHTSFÄLLE 161
Die KPF ist weiterhin in wichtigen Gremien der Partei vertreten. So ist
Sahra WAGENKNECHT, Mitglied des Bundeskoordinierungsrates der
KPF, nach wie vor sowohl Mitglied des Bundesvorstands als auch Europaabgeordnete
der „Linkspartei.PDS“. Sie betonte im Juni:
„Die PDS versteht sich als antikapitalistische Partei, die eine sozialistische
Perspektive anstrebt. … Deshalb bin ich der Überzeugung: …
Erhalt der Identität der PDS: Festhalten an der sozialistischen Zielstellung,
der antikapitalistischen Grundausrichtung …“
(„Mitteilungen der KPF“, Heft 7/2005 vom Juli 2005, S. 1)
Das „Marxistische Forum der PDS“ (MF) ist ein Zusammenschluss orthodox-kommunistisch
orientierter Mitglieder und Sympathisanten
der „Linkspartei.PDS“. Neben dem in Berlin ansässigen bundesweiten
MF – es umfasst einen Kreis von etwa 60 Personen – besteht mit
dem „Marxistischen Forum Sachsen“ eine landesweite, selbständige
Arbeitsgemeinschaft in und beim Landesverband Sachsen. Eine
grundsätzlich ablehnende Haltung zum Grundgesetz zeigte ein Mitglied
des MF und zugleich Vorsitzender des „Marxistischen Forum
Sachsen“ im Juli:
„Verfassungen sind nach marxistischem Verständnis Resultate von
Klassenkämpfen oder gar von Revolutionen. ... In aller Regel - so auch
… das Bonner Grundgesetz - sind sie Waffenstillstandslinien bzw.
Grenzmarken der kämpfenden Klassen … der Kampf ... um grundlegende
soziale und sozialökonomische Veränderungen kann ‚auf dem
Boden des Grundgesetzes‘ geführt werden. Dabei ist natürlich die
marxistische Linke angehalten, auch diesen Boden selbst verändern
zu wollen.“
(„Geschichtskorrespondenz“, Juli 2005, veröffentlicht im Internet)
Ein anderes Mitglied des „Marxistischen Forum Sachsen“ sprach sich
für einen neuen sozialistischen Versuch und eine marxistische Ursachenanalyse
der Niederlage des Sozialismus in Europa aus:
„Das Hauptanliegen einer marxistischen Ursachenforschung ist
natürlich, sich für einen weiteren sozialistischen Anlauf zu wappnen.
Für einen zunächst theoretischen sozialistischen Neuanfang und für
programmatische und politische Reflektionen einer marxistisch-leninistischen
Partei ist sie unentbehrlich.“
(„Marxistisches Forum“, Heft 49 vom Januar 2005, S. 7)
„Marxistisches
Forum der PDS“
(MF)
BERICHT
2005