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L INKSEXTREMISTISCHE B ESTREBUNGEN UND V ERDACHTSFÄLLE 157
zwar das komplette - gehört in ein solches Linksbündnis und muss Basis
einer künftigen Linkspartei sein.“ („PDS-Pressedienst“, Heft Nr. 28
vom 15. Juli 2005, S. 7)
„Wir sind demokratische Sozialistinnen und Sozialisten. Und das
bleiben wir. Wir haben uns in den letzten 15 Jahren ein klares politisches
Profil erarbeitet. … Unsere über den Kapitalismus hinausweisende
Programmatik werden wir nicht preisgeben.“
(„DIE LINKE.PDS-Pressedienst“, Heft 30/05, ohne Erscheinungsdatum,
S. 9)
Die stellvertretende Parteivorsitzende Katja KIPPING betonte im Juni
die Wichtigkeit des Ziels Sozialismus:
„Für mich – und die PDS – ist der sozialistische Charakter der Partei
nicht verhandelbar. Da wir aber um diese Sorge wissen, ist beschlossen,
dass wir mit der Umbenennung im Statut auf jeden Fall als oberstes
Ziel den Sozialismus verankern wollen.“
(„Neues Deutschland“ vom 25./26. Juni 2005, S. 6)
Das programmatische Ziel der „Linkspartei.PDS“ ist nach wie vor eine
über die Grenzen der bestehenden Gesellschaft hinausweisende sozialistische
Ordnung. Die Definition des sozialistischen Zieles im Programm
von 2003 ist dem „Manifest der Kommunistischen Partei“
von Karl Marx/Friedrich Engels entlehnt. Ein Mitglied der parteinahen
„Rosa-Luxemburg-Stiftung“ erklärte:
„Demokratischer Sozialismus ist im Verständnis der Linkspartei.PDS
ein transformatorisches Projekt, das an gegenwärtigen Bedingungen
ansetzt und langfristig über die Grenzen des Kapitalismus hinausweist.
Ziel ist eine Gesellschaft, ‚in der die freie Entwicklung des Einzelnen
zur Bedingung der freien Entwicklung aller geworden ist‘.
(Fußnote: So das Parteiprogramm der Linkspartei.PDS in Anlehnung
an das Manifest von Marx und Engels.)“
(„Die Linkspartei - Ursprünge, Ziele, Erwartungen“, aus der Reihe:
Texte/Rosa-Luxemburg-Stiftung, Bd. 23, hrsg. von Michael BRIE,
2005, S. 40)
Auch das „Kooperationsabkommen“ mit der WASG benennt als Ziel
eine „Gesellschaft, in der die freie Entwicklung einer und eines jeden
die Bedingung der freien Entwicklung aller ist“. Die Zielbeschrei-
Systemüberwindung
BERICHT
2005