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138 L INKSEXTREMISTISCHE B ESTREBUNGEN UND V ERDACHTSFÄLLE
Leichter Rückgang
des linksextremistischenPersonenpotenzials
waltbereiter Linksextremisten. Der „Antifaschismus“, als quasi traditionelles
Betätigungsfeld linksextremistischer Strukturen, zielt indes
nur vordergründig auf die Bekämpfung rechtsextremistischer Bestrebungen
ab: Eigentliche Stoßrichtung ist letztendlich die freiheitlich
verfasste demokratische Gesellschaftsordnung, die überwunden
werden soll.
Linksextremisten unterschiedlicher ideologischer Ausrichtung versuchten
daneben zum Jahresbeginn, das in Teilen der Bevölkerung
bestehende Unbehagen gegenüber den als sozial belastend empfundenen
Arbeitsmarkt- und Sozialreformen der Bundesregierung agitatorisch
aufzugreifen und aktionistisch an die Protestwelle der so
genannten Montagsdemonstrationen im Spätsommer 2004 anzuknüpfen.
Das linksextremistische Spektrum unterstützte auch im Jahr 2005
den Protest gegen die friedliche Nutzung der Kernenergie. Trotz des
an den Tag gelegten Aktionismus blieb ihr Einfluss auf die von überwiegend
nichtextremistischen Initiativen getragene Anti-Atom-Bewegung
jedoch weiterhin gering.
Im Hinblick auf das für Frühsommer 2007 in Heiligendamm (Mecklenburg-Vorpommern)
geplante G8-Treffen positionierten sich linksextremistische
Kräfte verstärkt im Umfeld der „Anti-Globalisierungsbewegung“.
Militante Linksextremisten äußerten bereits die Hoffnung,
auch dort wieder durch Blockaden, Proteste und Sabotageakte
gemeinschaftlich aktiv werden zu können. Erste Brandanschläge
ordneten klandestin vorgehende Linksextremisten in ihren Taterklärungen
dem sich gegen das G8-Treffen formierenden Widerstand
zu.
2. Organisationen und Personenpotenzial
Struktur und Erscheinungsbild des organisierten Linksextremismus
haben sich im Jahr 2005 gegenüber dem Vorjahr nur geringfügig
verändert; das Gesamtpotenzial weist insgesamt einen leichten
Rückgang auf.
Nach Abzug von Mehrfachmitgliedschaften waren Ende 2005 etwa
30.600 Personen (2004: 30.800) Organisationen und sonstigen Personenzusammenschlüssen
zuzurechnen, bei denen zumindest Anhaltspunkte
für linksextremistische Bestrebungen feststellbar sind.
Darin enthalten sind auch die Anhänger der „Kommunistischen
Plattform der Linkspartei.PDS“ (KPF), deren Zahl auf etwa 1.000 zu
schätzen ist.