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Strafbare Homepages
anonym
über das Ausland
Große Beliebtheit
von Diskussionsforen
Spam-Mail-Attacke
R ECHTSEXTREMISTISCHE B ESTREBUNGEN UND V ERDACHTSFÄLLE
Auf dieser Homepage fanden sich Listen mit Namen und Adressen
politischer Gegner und linksextremistischer Organisationen aus Berlin,
Dortmund, Düsseldorf, Hamburg und Nürnberg (vgl. Kap. III).
Nach wie vor werden Internetseiten mit strafbaren Inhalten (u. a. NS-
Symbolik und Musikstücke mit zum Teil volksverhetzenden Texten)
anonym über das Ausland – vornehmlich über die USA – ins Netz gestellt.
Dabei nutzen Rechtsextremisten den Umstand, dass die dort
geltende Rechtslage die Verbreitung derartiger Inhalte weitestgehend
zulässt. Dennoch ist der Anteil solcher Homepages insgesamt
leicht rückläufig.
Innerhalb der rechtsextremistischen Szene sind Internet-Diskussionsforen
– oftmals mit zum Teil mehreren hundert Teilnehmern –
weiterhin beliebt. Sowohl die steigende Anzahl der registrierten Mitglieder
als auch das Volumen der Diskussionsbeiträge sind Beleg
dafür, dass sich dieser Internet-Bereich für Rechtsextremisten zu einem
wichtigen Kommunikationselement entwickelt hat. Zum
Schutz vor unerwünschter Einsichtnahme zeichnet sich dabei der
Trend ab, Foren ganz bzw. in bestimmten Teilbereichen mit einem
Zugangsschutz zu versehen.
Rechtsextremisten beteiligen sich darüber hinaus zunehmend an
nichtextremistischen Diskussionsplattformen und versuchen, diese
mit provozierenden Texten zu stören und letztendlich zu dominieren.
So rief im März ein anonymer Teilnehmer eines hauptsächlich
von Rechtsextremisten genutzten Diskussionsforums dazu auf, aus
dem „Ghetto herauszutreten und andere Politikforen zu infiltrieren“.
Als Zielobjekt benannte er ein Forum, in welchem er selbst bereits
seit geraumer Zeit aktiv sei und „die linke Mischpoke aufgewirbelt“
habe. Es gelte, den „dreisten Agitatoren für Multikulti“ entgegen zu
treten.
Seit geraumer Zeit versenden Rechtsextremisten so genannte Spam-
Mails 99 mit rechtsextremistischen Inhalten an unterschiedliche
Empfängerkreise. So lösten Unbekannte am 15. Mai – wie bereits im
Juni 2004 – unter gezieltem Einsatz eines Computerschädlings ein
Massenmailing mit rechtsextremistischen Inhalten aus:
Sie versandten die Spam-Mails u. a. mit ausländerfeindlichen Texten
sowohl in deutscher als auch in englischer Sprache. Daneben enthielten
die Mails auch Verlinkungen zu Online-Auftritten rechtsextremistischer
Betreiber, wie etwa zur NPD.
99 Unverlangt zugesandte E-Mails, die mit breiter Streuung zumeist in der Produktwerbung
genutzt werden.