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„European National
Front“ (ENF)
R ECHTSEXTREMISTISCHE B ESTREBUNGEN UND V ERDACHTSFÄLLE
Personen aus Deutschland. Der aus Mecklenburg-Vorpommern
stammende Neonazi Lutz GIESEN hielt eine kurze Rede,
die hauptsächlich das Thema „Rassenkampf“ zum Gegenstand
hatte.
2. Außerparlamentarische Bündnisbestrebungen mit europäischen
Organisationen
Nur wenigen europäischen Parteien des rechten Lagers ist es bei den
Wahlen im Jahr 2004 gelungen, Abgeordnete in das Europäische
Parlament zu entsenden. Die meisten Parteien sind weiterhin darauf
angewiesen, ihren oft nur geringen politischen Einfluss auf nationaler
Ebene geltend zu machen. Dabei versuchen einige in der Öffentlichkeit
den Anschein außenpolitischer Bedeutung zu erwecken, indem
sie sich um Kontakte zu rechtsextremistischen Gliederungen in
den Nachbarländern bemühen.
In diesem Rahmen kommt es gelegentlich zu länderübergreifenden
Interessensgemeinschaften, die jedoch regelmäßig an der stringent
nationalistischen Ausrichtung der Kooperationspartner scheitern.
Mitunter steht einer dauerhaften Allianz auch die unterschiedliche
Struktur der Akteure und deren voneinander abweichende ideologische
Ausrichtung im Wege. So löste sich ein 1993 unter dem Namen
„Front Européen de Libération“ (FEL) gegründeter Dachverband bereits
Ende der 90er Jahre wieder auf. Den Mitgliedern – von teils neonazistisch-,
teils national-revolutionär ausgerichteten Vereinigungen
aus neun Ländern – war es weder gelungen, ein stimmiges Konzept
zu verabschieden noch einflussreiche Partner zu gewinnen.
Seit September 2004 präsentiert sich eine neue Kooperationsinitiative
mit der Bezeichnung „European National Front“ (ENF) im Internet.
Dieser Vereinigung gehören nach eigener Darstellung 16 Parteien
aus West- und Osteuropa – darunter
auch die NPD – an. Erklärtes Ziel der ENF ist es,
die europäischen nationalen Kräfte zu vereinigen
und für „elementare Grundsätze“ 90 einzutreten.
Zu diesen Grundsätzen gehören unter
anderem:
- Die Schaffung eines Europas der Vaterländer,
- die Verteidigung von Kultur, Tradition und christlichen Wurzeln,
- der Kampf gegen Globalisierung und Separatismus,
- die Verhinderung von illegaler Immigration und des EU-Bei
tritts der Türkei
- und die Verteidigung der bestehenden Weltordnung gegen
imperialistische Bestrebungen.
90 Homepage der ENF (26. September 2005).