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R ECHTSEXTREMISTISCHE B ESTREBUNGEN UND V ERDACHTSFÄLLE
Nach wie vor bleibt der Einfluss des DK in der rechtsextremistischen
Szene begrenzt.
Die maßgeblich von SCHWAB inspirierte „Deutsche Akademie“ versteht
sich weiterhin als partei- und organisationsunabhängiges Forum
der „nationalen Opposition“ in Deutschland, das sich der
„Heranbildung einer geistigen Gegenelite zum pseudodemokratischen
Vasallensystem auf deutschem Boden“ 75 verschrieben hat.
Aufgrund der „äußerst kritischen” 76 Haltung SCHWABs gegenüber
dem Kurs der NPD zeigten sich 2005 auch bei der „Deutschen Akademie”
Hinweise für einen Prozess der ideologischen Neuorientierung.
Als Zeichen hierfür darf eine maßgeblich von SCHWAB organisierte
Arbeitstagung im Oktober zum Thema „nationalrevolutionär heute“
gelten, auf der ausgelotet werden sollte,
„in welchem Umfang es derzeit innerhalb der NPD noch nationalrevolutionäre
Kräfte gibt und in wie fern man den Einfluß dieser Leute
innerhalb der Partei stärken könnte“. 77
VI. Antisemitische Agitation
Die antisemitische Agitation ist weiterhin im gesamten Spektrum
des Rechtsextremismus verbreitet. Die Szene nutzte einmal mehr tagespolitische
Ereignisse und Gedenktage, um ihren judenfeindlichen
Ansichten in der Öffentlichkeit eine breite Resonanz zu verschaffen.
Antisemitismus ist der kleinste gemeinsame Nenner der
heterogenen rechtsextremistischen Szene, er äußert sich in Publikationen,
im Parlament und bei verschiedensten Aktivitäten von
Rechtsextremisten.
Auch 2005 wurden wieder zahlreiche antisemitische Straftaten sowie
Friedhofs-, Synagogen- und Gedenkstättenschändungen registriert
(vgl. Politisch motivierte Kriminalität (PMK), Kap. III, Nr. 1.2.2 und 1.2.4).
Religiös motivierter Antisemitismus, der „die Juden“ als Kinder des
Satans und Feinde der Christen anprangert, findet in der rechtsextremistischen
Szene kaum Anhänger. Hingegen ist die Judenfeindschaft
aus rassistischen, sozialen oder politischen Motiven weiter verbreitet.
Besonders stark ausgeprägt sind derzeit der antizionistische und
der so genannte sekundäre Antisemitismus.
75 Wortlaut der Erklärung „Wer wir sind und was wir wollen“ auf der Internetpräsenz der
„Deutschen Akademie“ (Stand: 20. Oktober 2005).
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„Deutsche
Akademie“ durchläuft
Phase der
Neuorientierung
Antizionistischer
und sekundärer
Antisemitismus
76 Nationalrevolutionär heute!, Veranstaltungsankündigung SCHWABs auf den Internetseiten
des rechtsextremistischen „Störtebeker-Netzes“ vom 27. September 2005.
BERICHT
77 Ebenda. 2005