Tätigkeitsbericht des Integrationsrates 2004-2009 - Förderverein ...

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12.02.2013 Aufrufe

• Maßnahmenprogramm Übergang Schule/Beruf • Wohnen und Stadtentwicklung • Sport • Gesundheitsfragen • Seniorenarbeit • Verbesserung der Lebenssituation von Asylbewerbern und Flüchtlingen • Öffentlichkeitsarbeit Der Integrationsrat im Gefüge der Kölner Politik Schon zu Beginn der Amtsperiode wurde deutlich, dass der Integrationsrat einen höheren Stellenwert innerhalb der Kölner Politik genießt. Die von den Fraktionen im Rat entsandten Mitglieder zeichneten sich durch ein hohes Interesse an der Themenstellung aus. CDU, SPD und Bündnis 90/Die Grünen machten Mitglieder mit Migrationshintergrund zu ihren integrationspolitischen Sprechern. Bis zum Ende der Wahlperiode gehörte auch Bürgermeisterin Elfi Scho-Antwerpes dem Integrationsrat an. Um sicherzustellen, dass der Integrationsrat immer rechtzeitig in die Beratung zu integrationspolitisch relevanten Verwaltungsvorlagen oder Anträgen beraten kann, wurde er an den Beginn der Beratungsfolge der Ausschüsse gesetzt. Die Teilnahme stimmberechtigter Ratsmitglieder führte zu einer engen Verzahnung zwischen der Migrantenvertretung und der gesamten Kommunalpolitik. Anträge des Integrationsrates wurden – wie alle anderen Anträge – frühzeitig in den Fraktionen behandelt. Häufig wurden Vorschläge aus den Reihen der direkt gewählten Migrantenvertreter komplett oder mit Änderungen übernommen. Die Stadtverwaltung achtete verstärkt darauf, dass Vorlagen, die integrationspolitische Relevanz haben könnten, dem Integrationsrat rechtzeitig zur Mitberatung vorzulegen. So hat sich der Integrationsrat zu einem normalen Ausschuss in etwas abgewandelter Zusammensetzung entwickelt. Das zeigte sich nicht zuletzt darin, dass Beigeordnete und Amtsleiter immer wieder an seinen Sitzungen teilnahmen. Auf Einladung des Vorsitzenden besuchte auch der nordrhein-westfälische Integrationsminister Armin Laschet eine Sitzung. Integrationsrat Köln 13

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