Tätigkeitsbericht des Integrationsrates 2004-2009 - Förderverein ...

• Maßnahmenprogramm Übergang Schule/Beruf
• Wohnen und Stadtentwicklung
• Sport
• Gesundheitsfragen
• Seniorenarbeit
• Verbesserung der Lebenssituation von Asylbewerbern und
Flüchtlingen
• Öffentlichkeitsarbeit
Der Integrationsrat im Gefüge der Kölner Politik
Schon zu Beginn der Amtsperiode wurde deutlich, dass der Integrationsrat
einen höheren Stellenwert innerhalb der Kölner Politik genießt. Die
von den Fraktionen im Rat entsandten Mitglieder zeichneten sich durch
ein hohes Interesse an der Themenstellung aus. CDU, SPD und Bündnis
90/Die Grünen machten Mitglieder mit Migrationshintergrund zu ihren
integrationspolitischen Sprechern. Bis zum Ende der Wahlperiode gehörte
auch Bürgermeisterin Elfi Scho-Antwerpes dem Integrationsrat an.
Um sicherzustellen, dass der Integrationsrat immer rechtzeitig in die
Beratung zu integrationspolitisch relevanten Verwaltungsvorlagen oder
Anträgen beraten kann, wurde er an den Beginn der Beratungsfolge der
Ausschüsse gesetzt.
Die Teilnahme stimmberechtigter Ratsmitglieder führte zu einer engen
Verzahnung zwischen der Migrantenvertretung und der gesamten Kommunalpolitik.
Anträge des Integrationsrates wurden – wie alle anderen Anträge
– frühzeitig in den Fraktionen behandelt. Häufig wurden Vorschläge
aus den Reihen der direkt gewählten Migrantenvertreter komplett oder mit
Änderungen übernommen.
Die Stadtverwaltung achtete verstärkt darauf, dass Vorlagen, die integrationspolitische
Relevanz haben könnten, dem Integrationsrat rechtzeitig
zur Mitberatung vorzulegen. So hat sich der Integrationsrat zu einem normalen
Ausschuss in etwas abgewandelter Zusammensetzung entwickelt.
Das zeigte sich nicht zuletzt darin, dass Beigeordnete und Amtsleiter
immer wieder an seinen Sitzungen teilnahmen. Auf Einladung des Vorsitzenden
besuchte auch der nordrhein-westfälische Integrationsminister
Armin Laschet eine Sitzung.
Integrationsrat Köln 13