Gemeinderatsbeschlüsse ab 2011 - Ratten

Gemeinderatssitzung am 28. September 2012
B e s c h l ü s s e
Für die Flächenwidmungsplanänderung Bauer wird der Endbeschluss gefasst.
Für die Flächenwidmungsplanänderung Pusterhofer II wird der
Auflagebeschluss gefasst.
Für die Durchführung der Sanierung der Hauptschule Ratten wird ein
Grundsatzbeschluss gefasst.
Der Auftrag für die Dachsanierung im Wohnhaus ehem. Glashütte KV 80 wird
an die Firma Herbitschek vergeben.
Die Wohnung Nr. 3 im Wohnhaus ehm. Glashütte KV 80 wird an Frau Márta
Bődi vergeben.
Die Kaufangebote für das ehem. Gästehaus KV 132 werden diskutiert.
Für den Friedhof werden die Neugestaltung des Eingangsbereiches und die
Errichtung einer Urnenbegräbnisstätte beschlossen.
Für die Firma Horn wird eine Wirtschaftsförderung beschlossen.
Als Nachmittagsbetreuerin wird Frau Margot Hauer eingestellt und als
Pflegebetreuerin Frau Claudia Hanreich.
Die Arbeitsvereinbarungen mit dem Pflegepersonal und mit der
Nachmittagsbetreuerin werden genehmigt.
Für die Neubesetzung einer Stelle als Gemeindearbeiter wird das
Anforderungsprofil für die Stellenausschreibung festgelegt.
Bürgermeister Thomas Heim
Gemeinderatssitzung am 22. Juni 2012
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Für die Flächenwidmungsplanänderung Windpark Steinriegel wird nach der
Behandlung von Versagungsgründen der 2. Endbeschluss gefasst.
Für die Flächenwidmungsplanänderung Bauer wird der Auflagebeschluss
gefasst.
Für die Durchführung der Dachsanierung im Wohnhaus ehem. Glashütte KV 80
wird der Grundsatzbeschluss gefasst.
Die Wohnung Nr. 12 im Wohnhaus ehem. Glashütte KV 80 wird an Herrn
Michael Eichtinger vergeben.
Für die Gräderaktion wird die Schotterbeistellung an die Firma Friesenbichler
vergeben und es werden die Richtlinien für den Gemeindezuschuss festgelegt.

Die Änderungen an den Bestandverträgen für die Sportanlage mit den
Vereinen SV und ESV werden genehmigt.
Über das geplante Projekt „Zukunft Wohnen“ erfolgt eine grundsätzliche
Information.
Die Abwicklung der Bedarfszuweisung für den FF-Anhänger wird genehmigt.
Für die SeniorInnenurlaubsaktion 2012 erfolgt eine Nachnominierung.
Die Resolution über den Vorsteuerabzug für Schulen wird beschlossen.
Als EU-GemeinderätInnen werden GR Breitegger und GR Ziegerhofer
nominiert.
Bürgermeister Thomas Heim
Gemeinderatssitzung am 30. März 2012
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Frau Gerlinde Kern wird als neue Gemeinderätin angelobt.
Nachbesetzungen in den Ausschüssen innerhalb und außerhalb des
Gemeinderates werden vorgenommen.
Der Rechnungsabschluss 2011 der Gemeinde Ratten samt
Teilrechnungsabschlüssen und Beilagen wird genehmigt.
Der Jahresabschluss 2011 der Gemeinde Ratten Orts- und
Infrastrukturentwicklungs-KG wird genehmigt.
Für die SeniorInnenurlaubsaktion 2012 werden drei TeilnehmerInnen
nominiert.
Die Aufträge für den „Park der Generationen“ werden vergeben.
Für die Sportanlage werden die Bestandsverträge genehmigt.
Die Ausscheidung der Grundstücke Nr. 845/1 und 845/2, KG Grubbauer, aus
dem öffentlichen Gut wird mittels Verordnung beschlossen.
Bürgermeister Thomas Heim
Gemeinderatssitzung am 03. Februar 2012
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Die Endbeschlüsse für die Flächenwidmungsplanänderungen „Horn“ und
„Wasserkraftwerk Pusterhofer“ werden gefasst.
Der Bericht über die Gebarungsprüfung durch die Bezirkshauptmannschaft
Weiz wird vom Gemeinderat positiv zur Kenntnis genommen.

In der Volksschule sowie im Kindergarten werden Dank und Anerkennung
ausgesprochen.
Die Wohnung Kirchenviertel 199/3 wird an Frau Pretterhofer und Herrn
Narnhofer vergeben.
Im Gemeindeamt wird eine Arbeitsvereinbarung samt Festlegung der
Entlohnung genehmigt.
Bürgermeister Thomas Heim
Gemeinderatssitzung am 15. Dezember 2011
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Der Voranschlag für das Haushaltsjahr 2012 wird wie folgt festgesetzt:
I. Festsetzung des Voranschlages:
A. Ordentlicher Haushalt: Einnahmen € 1.997.800
Ausgaben € 2.078.700
Abgang - € 80.900
B. Außerordentlicher Haushalt: Einnahmen € 805.100
Ausgaben € 1.008.200
Abgang - € 203.100
II. Festsetzung der Steuerhebesätze für 2012:
Grundsteuer:
a) für land- u. forstw. Betriebe 500 v.H. der Messbeträge
b) für sonstige Grundstücke 500 v.H. der Messbeträge
Die Lustbarkeitsabgabe wird im Haushaltsjahr 2012 in der mit
Gemeinderatsbeschluss vom 15.12.2010 festgesetzten Höhe erhoben.
III. Höchstbetrag der Kontoüberziehung: € 332.900,-
IV. Der Dienstpostenplan für 2012 wird genehmigt.
V. Der mittelfristige Finanzplan 2012 bis 2015 wird genehmigt.
Im Bereich erneuerbare Energie wird eine Deckelung der
Gemeindeförderungen mit dem Voranschlagsbetrag in Höhe von € 3.000,-
eingeführt.
Der Vorsitzende informiert gem. § 42 Abs. 11 StROG über den Stand der
örtlichen Raumplanung.
Für die Wasserversorgungsanlage wird der Einbau eines Druckhalteventiles
vergeben.
Die Wohnung Kirchenviertel 199/6 wird an Herrn Pusterhofer vergeben.

Die Wohnung Kirchenviertel 85/5 wird an Frau Friesenbichler vergeben.
Im Gemeindeamt wird eine Überstellung beschlossen sowie Dank und
Anerkennung ausgesprochen.
Bürgermeister Thomas Heim
Gemeinderatssitzung am 04. November 2011
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Der Endbeschluss für die Flächenwidmungsplanänderung „Erweiterung
Windpark Steinriegel“ wird gefasst.
Die Auflagebeschlüsse für die Flächenwidmungsplanänderungen „Horn“ und
„Wasserkraftwerk Pusterhofer“ werden gefasst.
Aufgrund der Änderungen bei der Sozialhilfeumlage wird ein
Nachtragsvoranschlag für das Jahr 2011 beschlossen.
Die Satzung der Kleinregion Fischbacher Alpen wird neu beschlossen.
Der Wasserleitungsanschluss für Herrn Feiner, St. Kathrein, wird genehmigt.
Die Streusplittlieferung für den Winter 2011/12 wird vergeben.
Bürgermeister Thomas Heim
Gemeinderatssitzung am 01. September 2011
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Der Ankauf eines kleinen Kommunalfahrzeuges der Marke John Deere von der
Firma Landring wird beschlossen.
Der Beschluss zur Einführung einer Nachmittagsbetreuung für die Kinder der
Volks- und Hauptschule ab dem Schuljahr 2011/12 wird gefasst.
Bezugnehmend auf die Änderung beim Gratiskindergarten wird beschlossen,
die Elternbeiträge im Rahmen der gesetzlichen Möglichkeiten einzuheben.
Aufträge für den Einbau der UV-Desinfektionsanlge an der Trinkwasserversorgung
werden vergeben.
Anlässlich des 40-jährigen Priesterjubiläums wird Pfarrer Herbert Stuhlpfarrer
öffentlich Dank und Anerkennung von der Gemeinde ausgesprochen.
Bürgermeister Thomas Heim
Gemeinderatssitzung am 17. Juni 2011

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Der Pachtvertrag für die Sportanlage wird genehmigt.
Der Gesellschaftsvertrag zur Errichtung einer Gemeinde Ratten Orts- und
Infrastrukturentwicklungs-KG wird beschlossen.
Die Arbeiten für Hoch- und Tiefbau bei der Sportanlage Ratten werden
vergeben.
Bürgermeister Thomas Heim
Gemeinderatssitzung am 27. Mai 2011
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Für das Wegbauvorhaben Schweighofer wird eine Förderung gewährt.
Der Firma Wegerer wird eine Wirtschaftsförderung für die Lehrlingsausbildung
gewährt.
Der Auftrag für den Umbau der Elektroinstallationen im Freizeitzentrum wird
an die Firma Pichler Werke vergeben.
Für die SeniorInnenurlaubsaktion 2011 werden drei TeilnehmerInnen
nominiert.
Es werden Änderungen an der Wassergebührenordnung, der
Kanalabgabenordnung und der Abfuhrordnung beschlossen.
Bzgl. der Vergütung von Filmaufführungen an Schulen tritt die Gemeinde
einem Rahmenvertrag zwischen dem Land Steiermark und den
Verwertungsgesellschaften bei.
Die Aufzeichnungs- und Meldepflicht für die im Gemeindegebiet anfallenden
Abfälle wird gemäß Abfallwirtschaftsgesetz und Abfallbilanzverordnung an den
Abfallwirtschaftsverband Weiz übertragen.
Die 30 km/h-Zone, die bisher im Bereich Blumen Gitti geendet hat, wird per
Verordnungsänderung bis zur Einfahrt des Hauses Zisser, Kirchenviertel 136,
verlängert.
Die Mitgliedschaft im in Auflösung befindlichen Verein Alpentour wird
gekündigt.
Die Arbeitsvereinbarungen für die Saisonarbeiter werden beschlossen.
Bürgermeister Thomas Heim
Gemeinderatssitzung am 25. März 2011
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Der Rechnungsabschluss 2010 samt Beilagen und Teilrechnungsabschlüssen
wird genehmigt.
Die Satzung für die Kleinregion Fischbacher Alpen wird beschlossen.
Für das Projekt Sportanlage werden die Grundsatzbeschlüsse über den
Einreichplan, die KG-Gründung, die Vergabe der Bauleitung an die GIWOG, den
Inhalt des Pachtvertrages und die Aufteilung der Pacht gefasst.
Bürgermeister Thomas Heim
Gemeinderatssitzung am 25. Februar 2011
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Die Verlängerung des Kindergartenjahres für zwei Wochen wird beschlossen.
Auf Ansuchen des Pfarrgemeinderates wird eine Subvention für die
Kirchenrenovierung in Form von Arbeits- und Barleistungen beschlossen.
Die Wohnung Nr. 3A im Wohnhaus Kirchenviertel 211 wird ab 01. März 2011
an Herrn Karl Allerbauer vergeben.
Bürgermeister Thomas Heim