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18* NJW 2001, Heft 14 Beilage Auch das OLG Karlsruhe 168 bejaht die namensmåûige Benutzung des Namens einer Gemeinde bei Verwendung als Second-Level-Domain. Eine Zuordnungsverwirrung scheide nicht deshalb aus, weil die beanstandete Kennzeichnung neben dem Namen der Gemeinde die TLD ¹.com`` enthalte. Dieser Bestandteil verfçge nicht çber namensmåûige Kennzeichnungskraft und trete gegençber dem Bestandteil ¹badwildbad`` in seiner Bedeutung fçr den Gesamteindruck vællig zurçck. Dem kænne nicht entgegengehalten werden, dass die TLD ¹.com`` auf einen kommerziellen Anbieter hindeute. Deutsches Recht sei anzuwenden, auch wenn die Domain von einem Server mit Sitz in den USA in das Internet eingespeist werde, da sich der Schutz gegen Verletzungen des Namens nach dem Tatort richte. Dabei reiche es aus, dass die Verletzung im Internet eintrete. Verletzungsort sei auch im Inland, weil der Domain-Name hier bestimmungsgemåû abrufbar sei. Ebenfalls nach Ansicht des OLG Brandenburg 169 gilt das Namensrecht auch fçr den Namen einer æffentlichrechtlichen Kærperschaft. Der Domain-Name stelle ein namensrechtliches Kennzeichen dar, dem çber eine bloûe Registrierung hinaus auch die Funktion einer Kenntlichmachung des hierunter registrierten Internet-Teilnehmers zukomme. Ebenso wie die zuvor zitierten Gerichte geht das OLG Brandenburg davon aus, dass der Nutzer bei Eingabe eines Ortsnamens als Domain dort Informationen nicht nur çber, sondern von dieser Kærperschaft und nicht eine kommerzielle Werbung erwarte. Die Entscheidung enthålt insoweit eine Einschrånkung, als die Rechtsauffassung zum Namensschutz beschrånkt wird auf den Fall fehlender Gleichnamigkeit des Domain-Inhabers mit dem Ortsnamen. Erstmals in der veræffentlichten Rechtsprechung spielte der Gesichtspunkt eine Rolle, ob Mitarbeiter der Ortsverwaltung telefonisch auf den Domain-Namen mit rechtlich verbindlicher Wirkung verzichten kænnen, was zutreffend unter Hinweis auf das Erfordernis der Schriftform und der Unterzeichnung durch den Amtsdirektor oder Bçrgermeister nach den wohl in allen Bundeslåndern insoweit inhaltsgleichen Gemeindeordnungen 170 verneint wurde. Das LG Berlin bejaht das Namensrecht der Bundesrepublik Deutschland bezçglich der Domain ¹deutschland.de`` 171 . Zwar kennzeichneten Domains einen bestimmten mit dem Internet verbundenen Rechner. Jedoch mache die Internet-Adresse gleichzeitig den Inhaber des Rechners identifizierbar und erfçlle somit auch die Funktion des Namens i. S. von § 12 BGB. ¹Deutschland`` sei prågender Namensbestandteil der Bundesrepublik Deutschland. Die erforderliche Verletzung der Interessen der Bundesrepublik Deutschland durch den unbefugten Namensgebrauch seitens der Beklagten bestehe wegen der Gefahr einer Identitåts- oder Zuordnungsverwirrung, weil die Domain nicht geografisch-beschreibend, sondern namensmåûig genutzt werde. Eine lediglich beschreibende Nutzung wçrde bei Verwendung des Adjektivs ¹deutsch`` oder bei ergånzenden Angaben wie ¹hotels-in-deutschland`` vorliegen. ¹Deutschland`` beschreibe Deutschland aber nicht, sondern stelle Deutschland selbst dar und sage also nichts çber die namensmåûige Kennzeichnung Hinausgehendes aus. Ein nicht unerheblicher Teil der Internet-Nutzer bringe die Bundesrepublik Deutschland mit der Domain in Verbindung. Dass Benutzer hinter der Domain eventuell auch geografische oder fçr Touristen gedachte Informationen vermuteten, åndere nichts daran, dass angesichts der isolierten Verwendung des Begriffs wiederum die Bundesrepublik Deutschland als Urheberin dieser Informationen nahe liege. Dem gegençber verneint das LG Hamburg das Namensrecht der Bundesrepublik Deutschland bezçglich der Domain ¹marine.de`` 172 . Beklagte in diesem noch nicht rechtskråftig abgeschlossenen Verfahren ist ein Sportklub, der die streitige Domain seit 1997 betreibt. Zu diesem Zeitpunkt hatte die Bundesrepublik bereits die Domain ¹bundesmarine.de`` unterhalten. Nach Ansicht des Gerichts ist mit dem Wort ¹Marine`` kein strikter militårischer Bezug verbunden, weshalb keine eindeutige Zuordnung zur Klågerin vorliege. b) Sub-Level-Domains. Ob die Verwendung eines Namens als ¹Third-Level-Domain`` oder gar noch darunter liegender Sub-Level-Domains mit gleicher Argumentation als namensmåûige Benutzung i. S. von § 12 BGB aufgefasst werden kann, obwohl es dort das Internet-spezifische Problem nicht gibt, dass ein bestimmter Begriff unter einer Top-Level-Domain nur ein einziges Mal verwendet werden kann, ist bislang vereinzelt Gegenstand gerichtlicher Entscheidungen gewesen. Das LG Duisburg 173 bejaht dies fçr Stådtenamen in Verbindung mit der Second-Level-Domain ¹cty`` und der Top-Level-Domain ¹.de`` durch einen gewerblichen Internet-Anbieter, weil auch hier die Gefahr einer Identitåtsverwechslung bestehe. Bei der Beurteilung dieser Fålle sollte jedoch nicht çbersehen werden, dass der Internet-Nutzer bei Sub-Level-Domains im Gegensatz zu Second-Level-Domains den Namensinhaber nicht durch Eingabe des Namens in die Adresszeile des Browsers suchen wird, weil notwendigerweise die Eingabe einer Sub- Level-Domain voraussetzt, dass die Second-Level-Domain, unter der diese gespeichert ist, dem Nutzer bekannt ist. Die Vermutung, dass ein Internet-Nutzer deshalb bei einem in einer Sub-Level-Domain verwendeten Namen dort Informationen nicht nur çber den Namenstråger, sondern speziell von dem Namenstråger erwartet, ist deshalb bei weitem weniger wahrscheinlich als im Fall der Second-Level-Domain. c) Prioritåt der Domain. Die Verneinung einer bloûen Adressierungsfunktion und die Bejahung einer Namensfunktion von Domains fçhrt konsequenterweise dazu, dass namensartige Kennzeichen nicht nur vor einer Verwendung durch Domain-Namen geschçtzt sind, sondern umgekehrt auch zeitlich frçhere Domain-Eintragungen einen aus § 12 BGB begrçndeten Namensschutz gegençber beginnenden andersartigen Nutzung des Begriffs mit sich bringen kænnen. Unter Berufung auf die Fernschreibkennung-Entscheidung des BGH 174 bejaht deshalb das OLG Hamburg den Namensschutz der Domain ¹emergency.de``, weil Unterscheidungskraft vorliege und eine Verkehrsgeltung wie bei Geschåftsabzeichen (§ 5 II 2 MarkenG) nicht erforderlich sei 175 . Nur wenn die Mæglichkeit ausscheide, dass der Domain-Name auf ein Subjekt hinweisen soll, weil etwa ein reiner Gattungsbegriff 168) MMR 1999, 604 = K&R 1999, 423 = CR 1999, 783 = AfP 1999, 378 = ZUM-RD 2000, 71 = OLGR 1999, 376 ± ¹badwildbad.com``, ¹badwildbad.de``. 169) K&R 2000, 406 m. Anm. Gnielinski ± ¹luckau.de``. 170) Die Landkreisordnungen enthalten gleichlautende Bestimmungen. 171) LG Berlin, MMR 2001, 57 = CR 2000, 700 ± ¹deutschland.de``; nicht rkr. 172) LG Hamburg, K&R 2000, 613 ± ¹marine.de``. 173) MMR 2000, 168 = NJW-CoR 2000, 237 L. 174) BGH, NJW-RR 1986, 524 = GRUR 1986, 475. 175) OLG Hamburg, NJW-RR 1999, 625 = MMR 1999, 159 = CR 1999, 184 m. Anm. Hackbart, unter Ablehnung der Anwendbarkeit der frçheren BGH-Entscheidung ¹Hamburger Kinderstube`` (LM 14 zu § 16 UWG = GRUR 1955, 481), in der ein Namensschutz fçr eine Telegramm-Adresse verneint worden war, solange diese im Verkehr unbekannt geblieben sei. Vorinstanz: LG Hamburg, MMR 1998, 485 = K&R 1998, 509. Ebenso: LG Mçnchen I, CR 1999, 451 = K&R 1999, 237 = GRUR 2000, 800 ± ¹fnet.de`` ¹F-net``. Zum Kennzeichenerwerb durch Benutzung von Domain-Namen vgl. ausf.: Fezer, MarkenR, 2. Aufl. (1999), § 3 MarkenG Rdnrn. 308 ff.
Beilage NJW 2001, Heft 14 19* gewåhlt worden sei, kænne der Verkehr ihn nicht kennzeichnend verstehen 176 . d) BGB-Gesellschaft. Gibt ein Gesellschafter sein Einverståndnis zur Weiterfçhrung seines Namens im Briefkopf der Gesellschaft (bzw. der Sozietåt) auch nach seinem Ausscheiden, so verstæût nach OLG Mçnchen die Benutzung seines Namens als Internet-Adresse einer anderen ± spåter von oder zusammen mit ihm gegrçndeten ± Kanzlei gegen das Namensrecht der frçheren Sozietåt, wenn der Name als Domain fçr die neu gegrçndete Kanzlei ohne jeden, insbesondere ohne unterscheidungskråftigen, Zusatz benutzt wird. Die Gesellschaft, aus der er ausgeschieden ist, darf seinen Namen nicht nur im Briefkopf, sondern auch exklusiv als Domain verwenden 177 . 3. E-Mail-Adressen Eine der Sub-Level-Domain åhnliche Problematik gilt fçr E-Mail-Adressen. Hier wird håufig der Name des Adresseninhabers vor das zwingend vorgeschriebene At- Zeichen (¹@``) mit dem anschlieûenden Namen des Servers bzw. der Second-Level-Domain geschrieben, um den Inhaber zu kennzeichnen. Auch hier wird ein Dritter, da er die Buchstabenfolge hinter dem At-Zeichen nicht kennt, nicht ¹auf Verdacht`` ohne positive Kenntnis der exakten Adresse eine Eingabe vornehmen, sondern E- Mails werden wegen des Erfordernisses einer exakten Angabe stets nur an bekannte Adressen versandt, sodass die Gefahr einer falschen Zustellung so gut wie nicht besteht. Ohne bekannte Adresse ist es wegen der groûen Zahl von Servern nahezu unmæglich, dass E-Mails den gewçnschten Empfånger erreichen. Hieraus hat das LG Kæln 178 und ihm folgend im Berufungsrechtszug das OLG Kæln 179 geschlossen, die Benutzung eines fremden Namens in einer E-Mail-Adresse fçhre nicht zu einer Verwechslungsgefahr. 4. Gleichnamigkeit Einige Entscheidungen befassen sich mit der besonderen Problematik der Kollision eines Domain-Namen, der aus dem Nachnamen des Domain-Inhabers ohne weiteren Zusatz abgeleitet ist, mit dem Namen oder Firmenschlagwort eines Unternehmens. Gleichartige Probleme treten im Falle der Gleichnamigkeit einer Person mit einem Ortsnamen auf. Wenn nicht eine vergleichsweise Regelung in der Form eines ¹Domain-Name-Sharing`` 180 zustande kommt, stellt sich in rechtlicher Hinsicht die Frage, ob hier das Prioritåtsprinzip der Anmeldung der Domain gilt oder ein Unternehmen bessere Rechte geltend machen kann. a) Verkehrsgeltung. Bereits mehrfach hatte sich das OLG Hamm mit der Domain ¹krupp.de`` zu befassen. Ein Herr Krupp betrieb diese Domain mit seinem Familiennamen, der mit dem Firmenschlagwort identisch ist. Das OLG Hamm nimmt eine wertende Betrachtung vor und hålt es fçr zumutbar, dass der ein kleines Unternehmen betreibende Domain-Inhaber in seinem Internet-Auftritt einen Zusatz an den eigenen Nachnamen anfçgt, um so eine Verwechslungs- bzw. Verwåsserungsgefahr 181 im Hinblick auf die çberragende Verkehrsgeltung des Firmenschlagworts der Krupp AG zu vermeiden 182 . Anscheinend hatte die Krupp AG es versåumt, bei der Denic eG einen damals mæglichen Wait-Eintrag vornehmen zu lassen, um mit der Aufgabe der Domain quasi automatisch die Zuteilung durch die Vergabestelle zu bewirken 183 . Dies fçhrte dazu, dass der Sohn des Beklagten, kein im Wettbewerb mit der Krupp AG stehendes Unternehmen betreibend, die Domain fçr sich reservierte. Im zweiten Verfahren, nunmehr gegen diesen gerichtet, wies das OLG Hamm den Antrag auf Erlass einer einstweiligen Verfçgung mangels Dringlichkeit ab 184 . Im Grundsatz åhnlich wie das OLG Hamm im erstgenannten Verfahren vertritt das OLG Mçnchen die Auffassung, die Eintragung eines çberragende Verkehrsgeltung aufweisenden Unternehmenskennzeichens als Internet-Adresse durch eine Person gleichen Namens, und zwar auch bei rein privater Nutzung, behindere den Inhaber des Unternehmenskennzeichens in seiner geschåftlichen Betåtigung. Bei der erforderlichen Interessenabwågung gebçhre dem Interesse des Unternehmers der Vorrang gegençber dem des Namenstrågers. Das OLG Mçnchen gab damit einer Klage der Deutschen Shell AG gegen einen Herrn Shell wegen der Domain ¹shell.de`` im Hauptsacheverfahren statt 185 . b) Prioritåtsgrundsatz. Besitzt der Name einer Firma dagegen keine bundesweite çberragende Verkehrsgeltung, so steht er nach Auffassung des LG Paderborn 186 gleichrangig mit dem Namensrecht einer Familie. In diesem Fall gilt das Prioritåtsprinzip der Eintragung des Domain-Namen. c) Branchençbergreifende Gleichnamigkeit. Fehlt es wegen bestehender Branchenferne an einer kennzeichenrechtlichen Verwechslungsgefahr zwischen zwei identischen Unternehmenskennzeichen, steht dem prioritåtsålteren Unternehmen nach Ansicht des OLG Frankfurt a. M. gegen die aus dem gemeinsamen Firmenbestandteil gebildete Internet-Domain des jçngeren Unternehmens kein Unterlassungsanspruch zu 187 . Dagegen liegt nach Ansicht des LG Dçsseldorf 188 eine Beeintråchtigung der rechtlich geschçtzten Interessen des Namenstrågers schon dann vor, wenn sein Name çberhaupt von einem anderen verwendet und er selbst damit gehindert wird, sich seines eigenen Namens zur Bezeichnung seiner Internet-Adresse zu bedienen. Das bedeutet jedoch nicht notwendig, dass sich das prioritåtsåltere Namensrecht branchenunabhångig gegençber demjenigen durchsetzt, der weder ein besserrangiges noch ± bei Branchenverschiedenheit ± çberhaupt ein Recht an der betreffenden Bezeichnung geltend machen kann. 176) OLG Hamburg, MMR 2000, 544 = NJWE-WettbR 2000, 237 = OLGR 2000, 363 = K&R 2000, 512 ± ¹Kulturwerbung Nord``, ¹kulturwerbung.de``; nicht rkr.; der BGH fçhrt die Revision unter Az.: IX ZR 164/00. 177) OLG Mçnchen, MMR 2000, 102 = K&R 1999, 570 = BB 1999, 2422 = NJW-CoR 2000, 236 L ± ¹vossius.de``; nicht rkr. 178) Vgl. MMR 2000, 437 ± ¹maxem.de``. 179) Vgl. CR 2000, 696 = K&R 2000, 514 L. 180) Vgl. hierzu: Viefhues, MMR 2000, 334. Die im Fall ¹deutschland.de`` (o. bei Fuûn. 171) erstmals rechtlich zu bewertende ± technisch aber nicht neue ± Mæglichkeit, eine SLD mit und ohne Einsatz des WWW-Dienstes fçr zwei unterschiedliche Angebote zu nutzen, eræffnet einen bisher kaum ausgeschæpften Spielraum fçr vertragliche Vereinbarungen. In Betracht kommen ebenfalls Portal- und Link-Vereinbarungen. 181) Zur Verwechslungsgefahr vgl. auch OLG Dresden, NJWE- WettbR 1999, 133 = MMR 1999, 624 L = NJW-CoR 1999, 302 = CR 1999, 589 = K&R 1999, 133 ± ¹cyberspace.de`` sowie einer Reihe weiterer in diesem Kap. nåher dargestellter Entscheidungen. Krit. Viefhues, NJW 2000, 3239 (3242). 182) OLG Hamm, NJW-RR 1998, 909 = MMR 1998, 214 m. Anm. Berlit = CR 1998, 241 m. Anm. Bettinger = NJW-CoR 1998, 175 m. Anm. Ernst = K&R 1998, 216. 183) § 2 III der heute gçltigen Denic-Registrierungsbedingungen (vgl. o. Fuûn. 147) sehen jetzt einen ¹dispute-Eintrag`` vor. Die Denic versieht eine Domain hiermit, wenn ein Dritter glaubhaft macht, dass er ein Recht auf die Domain hat und dieses gegençber dem Domain-Inhaber geltend macht, vorausgesetzt, er stellt die Denic und den ISP (Internet Service Provider) von mæglichen Ansprçchen des Domain-Inhabers und Dritter frei. 184) OLG Hamm, K&R 2000, 90. 185) OLG Mçnchen, MMR 1999, 487 L m. Anm. Ernst = ZIP 1999, 895 = CR 1999, 382 = K&R 1999, 326 = WRP 1999, 955 (ausf. mit bildlichen Darstellungen) = BB 1999, 1287; nicht rkr. 186) MMR 2000, 49. 187) OLG Frankfurt a. M., MMR 2000, 486 = WRP 2000, 772 = CR 2000, 698 = K&R 2000, 408 L ± ¹alcon.de``. 188) NJW-RR 1999, 623 = MMR 1999, 369 ± ¹nazar.de``, Wort- Bild-Marke ¹NASAR-Urlaub unter gutem Zeichen``.
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