Duch zakladatelů - Collegium Bohemicum
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in der Zukunft zu vereinigen. Dies ist – wie ich finde, nach wie vor – ein wichtiger historischer<br />
Verdienst.<br />
Vor wenigen Tagen haben wir den 15. Jahrestag der deutschen Einheit in Potsdam begangen.<br />
Dieser Zusammenhang beider Jahrestage, die fast genau ein Jahr auseinander liegen,<br />
macht deutlich, was mir wichtig und möglicherweise nicht allen Deutschen bewusst ist. Oskar<br />
Lafontaine sagte 1993 im Deutschen Bundestag, er freue sich, dass 17 Million Ostdeutsche<br />
durch die Einheit die Freiheit erhalten haben. Die Reihenfolge war anders! Die deutsche<br />
Einheit wurde erst durch den Kampf für die Freiheit ermöglicht. Das heißt: die Diktatur fiel in<br />
der friedlichen Revolution.<br />
Freiheit braucht Strukturen des Rechts, der Selbstbestimmung und der Partizipation. Deshalb<br />
war es für uns notwendig, dass wir eben die richtige Reihenfolge einhielten. Wir führten<br />
eine friedliche Revolution und später freie Wahlen durch. Wir wählten eine eigene<br />
Regierung, welche an den Verhandlungen zur deutschen Einheit teilnahm und die notwendigen<br />
Verträge abschloss. Übrigens ist in der Volkskammer und nicht im Deutschen Bundestag<br />
über die deutsche Einheit abgestimmt worden. Im Parlament abgestimmt wurden nur<br />
die Verträge. Der Beitritt wurde somit nur in Ostdeutschland entschieden. Diese Zusammenhänge<br />
machen deutlich, dass der Weg in die deutsche Einheit der Weg der institutionellen<br />
Selbstbestimmung der Ostdeutschen war und nicht, wie es viele Ostdeutsche glauben, die<br />
feindliche Übernahme durch den Westen.<br />
Ich möchte hier aber nicht so lange über die deutsche Einheit reden, sondern darüber,<br />
was wir unmittelbar nach der freien Wahl gemacht haben. In den wenigen Monaten der<br />
frei gewählten Volkskammer haben wir zwei wichtige Themen diskutiert:<br />
Erstens stand die Frage der Aufarbeitung der kommunistischen Vergangenheit im Raum.<br />
Es herrscht in Mitteleuropa oft die Annahme, dass wir in Deutschland die Aufarbeitung der<br />
kommunistischen Vergangenheit nur durch den Druck aus dem Westen vorangetrieben<br />
haben. Ich kann Ihnen versichern, dass es anders herum war. Wir haben in der Volkskammer<br />
durchgesetzt, dass beispielsweise die Akten geöffnet wurden und haben uns dann mit<br />
der kommunistischen Vergangenheit beschäftigt. Die Ressourcen, die für dieses Thema aufgewandt<br />
wurden, waren natürlich immens. Nur durch die deutsche Einheit war es möglich,<br />
sich so eine intensive Aufarbeitung leisten zu können.<br />
Das zweite wichtige Thema, war der Vertrag über eine große Koalition vom 12. April 1990,<br />
in dem wir auch unsere Verantwortung in der deutschen Geschichte deutlich machten. Das<br />
war ausgesprochen wichtig, denn die kommunistische DDR-Regierung hatte, bis auf wenige<br />
Ansätze in den 1980er Jahren, die Verantwortung für die Verbrechen des Nationalsozialismus<br />
stets von sich gewiesen. Die „ruhmreiche Sowjetunion“, auf deren Seite die DDR stand,<br />
hatte nichts mit dieser Vergangenheit zu tun. Deshalb wurde die Mauer dann im Jahre 1961<br />
„antifaschistischer Schutzwall“ genannt. Uns war wichtig, in dieser ersten Erklärung der Volkskammer<br />
uns in diese Geschichte zu stellen. Dies geschah nicht, weil wir die Geschichte als<br />
dauerhafte Last gerne tragen wollten, sondern weil wir keine Alternative sahen, die Zukunft<br />
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