Gemeinderat Sitzungsprotokoll (32 KB) - .PDF - Traunkirchen

TOP 9
Genehmigung der Sitzungsniederschrift Nr. 2 vom 25. Februar 2010
Gegen die Sitzungsniederschrift Nr. 2 vom 25.02.2010 werden keine Einwände erhoben.
Die Sitzungsniederschrift Nr. 2 vom 25.02.2010 gilt somit als genehmigt.
TOP 10
Allfälliges
Die Fraktionsobmänner regen an, bei Versand der Einladung für die Gemeinderatssitzung an alle
Mitglieder des Gemeinderates das Protokoll der vorherigen Sitzung mit zu senden.
Da die Fraktionsobmänner die unterschriebenen Protokolle per Email bekommen, wird der Vorschlag
nicht umgesetzt.
Der Vorsitzende bringt zur Kenntnis:
• Beim Café Winkl werden derzeit Grabungsarbeiten durchgeführt, da neue Hinweisschilder für
den Fußgängerüberweg installiert werden.
• Die Mehrzweckstreifen vom Nordportal bis in den Ort werden in nächster Zeit neu aufgespritzt,
ebenso der Zebrastreifen Harrachberg. Das Ortsgebiet wird gem. GR Beschluss verlegt.
• Derzeit führ die Energie AG Arbeiten bei der Firma Strasser durch.
• Es gibt in der Gemeinde 6 defekte Hydranten, die in nächster Zeit repariert werden.
GR Rudolf Jocher:
• fragt nach, ob bei der Zufahrtsstraße zur Malerei Stadlhuber ein Güterwegemodell geplant ist.
Der Vorsitzender erklärt, dass nur ein kleines Stück der Straße vor dem Tennisplatz der
Gemeinde gehört, der Rest gehört dem Land daher ist bisher kein Güterwegemodell
angedacht.
GV Werner Feichtinger:
• spricht an, dass es eine Absprache zwischen dem Pächter der Klosterstube und dem
Bürgermeister unter Anwesenheit eines Rechtsanwaltes gab. Der Vorsitzende weißt darauf hin,
dass der Anwalt nur anwesend war, weil er bei Vertragsveränderungen anwesend sein muss.
Da es sich um eine Sache der Gemeinde handelte, die mit dem Obmann des Bauausschusses
besprochen wurde, wurde der GV nicht im Vorfeld über das Treffen informiert.
• er schlägt vor, dass die Bürger in der nächsten Gemeindezeitung über die rechtliche Stellung
vom Mehrzweckstreifen informiert werden sollten. Außerdem sollten die Mehrzweckstreifen zu
einer Zeit aufgespritzt werden, zu der wenig Verkehr ist.
Der Vorsitzende weist darauf hin, dass für das Aufstellen von Verkehrsschildern die
Straßenmeisterei verantwortlich ist.
GR Rudolf Jocher:
• gibt zu bedenken, dass die Verkehrssituation im Ort sehr bedenklich ist, wenn der Tunnel
gesperrt ist und der gesamte Verkehr durch den Ort geleitet wird. GV Ing. Alois Siegesleitner
weist darauf hin, dass der Fahrradweg nicht aufgehoben werden kann, auch wenn der Verkehr
durch den Ort geleitet wird.
GV Norbert Höller schlägt vor, dass die Straßenmeisterei ein neues Verkehrsschild, vergleich
bar mit dem Hinweisschild für Froschwanderungen, erstellen sollte.
GR Waldemar Hessenberger schließt sich der Meinung an, dass bei Tunnelsanierung, wenn
der ganze Verkehr durch den Ort geleitet wird, die Verkehrssituation für Fahrradfahrer
bedenklich wird.
GR Herbert Zauner gibt zu bedenken, dass die meisten Autofahrer nicht wissen, welche
Bedeutung ein Mehrzweckstreifen hat.
Der Vorsitzende schließt sich der Meinung an, dass die Wartungsarbeiten in den Nachstunden
durchgeführt werden sollten und dass eine Information über die rechtliche Stellung der
Mehrzweckstreifen in der nächsten Ausgabe der Gemeindezeitung abgedruckt werden soll.
GV Werner Feichtinger:
• GV Werner Feichtinger spricht an, dass es in Traunkirchen einige Häuser gibt, die unter
Denkmalschutz stehen. Die betroffenen Hausbesitzer wissen dies teilweise nicht, deshalb
schlägt der Fraktionsobmann der SPÖ vor, dass die Verantwortlichen beim Bundesdenkmalamt