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6 Laut Land OÖ Abteilung Gemeinden werden die BZ Mittel für 2007 genehmigt, daher sollte der Finanzierungsplan beschlossen werden, saniert wird 2006 die Kosten werden von der WLV vorfinanziert. AL Schernberger deponiert, dass die §86 Bewilligung bereits erteilt ist. Der Vorsitzende lässt über den gemeinsamen Antrag betr. des Finanzierungsplanes über die Sanierung des Traunkirchner Mühlbaches durch die Wildbach- und Lawinenverbauung lt. Erlass des Amtes der OÖ. Landesregierung vom 13. Mai 2005 abstimmen. Einstimmig beschlossen TOP 8 Der Vorsitzende berichtet betr. eines Finanzierungsplanes zur Errichtung des Parkplatzes Harrachberg (Miss Lunn Park) lt. Erlass des Amtes der OÖ. Landesregierung vom 13. Mai 2005. Landeszuschuss 2005 20.000,- Euro BZ Mittel 2006 60.000,- Euro Einnahmen Parkplatz 2005 10.000,- Euro Einnahmen Parkplatz 2006 30.000,- Euro Das Vorhaben wäre in 2 Jahren ausfinanziert, laut Aufsichtsbehörde dürfen die Einnahmen aus der Parkplatzbewirtschaftung Zweckgebunden verwendet werden. GV Humer erkundigt sich, ob dieser TOP nicht schon in der letzten GR Sitzung als Dringlichkeitsantrag beschlossen wurde. AL Schernberger bemerkt, dass dies der Finanzierungsplan der Gemeinde war, jetzt wäre der vom Land OÖ zu beschliessen, ist aber kostenmäßig gleich, auch die §86 Bewilligung ist jetzt mit zu beschließen. Der Vorsitzende lässt über den Finanzierungsplan zur Errichtung des Parkplatzes Harrachberg (Miss Lunn Park) lt. Erlass des Amtes der OÖ. Landesregierung vom 13. Mai 2005 abstimmen. Einstimmig beschlossen TOP 9 Der Vorsitzende berichtet betr. der Ausschreibung eines Löschfahrzeuges mit Bergeausrüstung (LFB-A) lt. vorliegender Ausschreibungsunterlagen. Weiters bemerkt der Vorsitzende, dass die Ausschreibungsunterlagen vom Landesfeuerwehrkommando erstellt werden. GR Bachinger bemerkt, dass die Richtlinien vom Landesfeuerwehrkommando festgelegt werden. GR Hessenberger bemerkt, dass das alte Löschfahrzeug (23 Jahre alt) ausgetauscht wird, mit dem neuen LFB-A kann auch in den Rettungstollen der „Umfahrung <strong>Traunkirchen</strong>“ gefahren werden. Der Vorsitzende lässt über den gemeinsamen Antrag betr. der Ausschreibung eines Löschfahrzeuges mit Bergeausrüstung (LFB-A) lt. vorliegender Ausschreibungsunterlagen abstimmen. Einstimmig beschlossen TOP 10
7 Der Vorsitzende berichtet betr. der die teilw. Sanierung des Klosterplatzes lt. Amtsvortrag. Weiters berichtet der Vorsitzende, dass die Sanierung des Klosters hauptsächlich von der Landeskulturdirektion übernommen wird. Die Mittel wurden auf 300.000,- Euro aufgestockt. Auch der Klosterplatz wurde teilweise saniert, daher soll nun nachträglich ein Grundsatzbeschluss über den Ankauf der dazu notwendigen Materialien gefasst werden (Pflastersteine, Kanalrohre, Bäume, Sträucher usw.), die Kosten dafür betragen ca. 60.000,- Euro. Ob eventuell die Altlasten vom Kloster in der Höhe von 38.000,- Euro auch über BZ abgedeckt werden können muss noch nachgefragt werden. Daher soll ein Grundsatzbeschluss gefasst werden, dass sämtliche Arbeitsleistungen und Materialien zur Sanierung des Klosterplatzes und Klosterhofes über BZ Mittel finanziert werden. Eigenleistung der Gemeinde ist nur die Arbeitsleistung der Gemeindearbeiter, beträgt ca. 70.000,- Euro. GV Feichtinger hofft, dass auch der Rest des Klosterplatzes saniert wird und bemerkt, dass der bisherige Teil der Sanierung sehr schön geworden ist. GR Hessenberger erkundigt sich, ob auch der Brunnen im Klosterhof saniert wird. Der Vorsitzende bemerkt, dass auch der Brunnen saniert werden wird, aber erst 2008. Der Vorsitzende lässt über den gemeinsamen Antrag „Grundsatzbeschluss - Erweiterung des BZ Antrages - Sanierung Klosterplatz“ abstimmen. Einstimmig beschlossen TOP 11 Der Vorsitzende berichtet betr. einer Mietvereinbarung mit der Pesendorfer OEG über die Räumlichkeiten der Klosterstube im Haus Klosterplatz 2. Vorschlag des Vorsitzenden: 4,- Euro pro m² plus 20% Mwst. (wie bei Friseur Putz), derzeit hat die Pesendorfer OEG 35m² zur Verfügung, ab 01. November 2005 würde ein weiterer Raum dazukommen. Zusätzlich werden noch die Betriebskosten laut Verbrauch und eine Reinigungspauschale von 60,- Euro für die WC Anlagen verrechnet. Mann könnte auch gleich für alle Räume einen Mietvertrag erstellen und bis 01. November 2005 die Miete reduzieren. AL Schernberger deponiert, dass der Gastgarten nicht im Mietvertrag aufscheinen soll, den die Gemeinde sollte frei über den Klosterinnenhof verfügen können, die Pesendorfer OEG darf nur einen Teil benützen wenn dieser nicht anderweitig benötigt wird. Der Vorsitzende bemerkt, dass man die Miete erhöhen könnte um die Nutzung des Gastgartens abzugelten, Erhöhung auf 4,10 Euro/m². GV Feichtinger bemerkt, dass 60,- Euro für die WC Reinigung und Benützung sehr wenig ist und ersucht um Sitzungsunterbrechung damit sich seine Fraktion beraten kann. SITZUNGSUNTERBRECHUNG VON 20 MINUTEN Vorschlag der Fraktionen: 4,20 Euro / m² excl. Mwst. Vertrag auf 3 Jahre, ½ jährlich kündbar
Seite 1 und 2: Gemeindeamt Traunkirchen 004-41-10-
Seite 3 und 4: 3 10. Beratung und ev. Beschlussfas
Seite 5: 5 TOP 5 Der Vorsitzende berichtet b
Seite 9 und 10: 9 Weiters schlägt der Vorsitzende
Seite 11: 11 Der Bürgermeister: Ing. Peter A

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