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TOP 5
Der Vorsitzende berichtet betr. einer Vereinbarung mit der Bundesbeschaffungsges.m.b.H.
über die Zusammenarbeit im Bereich der Beschaffung von Gütern und Dienstleistungen nach
demVBergG 2002 lt. vorliegender Vereinbarung.
Weiters berichtet der Vorsitzende, dass über die Bundesbeschaffung ein Bergrettungsauto
angeschafft werden soll (wurde vom Land OÖ vorgeschrieben), darüber muss eine Vereinbarung
mit der Bundesbeschaffungsges.m.b.H getroffen werden.
Das Fahrzeug wird dann beim Importeur bestellt und von der Firma AVEG Linz als Bergrettungsauto
ausgestattet.
AL Schernberger deponiert, dass die Vereinbarung jederzeit unter Einhaltung einer Kündigungsfrist
von 3 Monate gekündigt werden kann.
GV Feichtinger erkundigt sich nach den Kosten für die Gemeinde.
AL Schernberger bemerkt, dass die Kosten 75,- excl. Mwst. / Jahr betragen.
GV Humer bemerkt, dass es die Bundesbeschaffungsges.m.b.H seit 2002 gibt, es gibt sehr
viele andere Sachen die Gemeinden nutzen können.
Daher sollte die Vereinbarung nicht nach dem Kauf des Bergrettungsauto wieder gekündigt
werden.
Der Vorsitzende lässt über den gemeinsamen Antrag betr. der Vereinbarung mit der Bundesbeschaffungsges.m.b.H.
über die Zusammenarbeit im Bereich der Beschaffung von Gütern
und Dienstleistungen nach demVBergG 2002 lt. vorliegender Vereinbarung abstimmen.
Einstimmig beschlossen
TOP 6
Der Vorsitzende berichtet betr. eines Finanzierungsplanes für den Ankauf eines Bergrettungsfahrzeuges
lt. Erlass des Amtes der OÖ. Landesregierung vom 18. Mai 2005.
Ordentlicher Haushalt 2005 Gemeinde Traunkirchen 2.000,- Euro
Ordentlicher Haushalt 2005 Gemeinde Altmünster 2.000,- Euro
Sanitätsdienst 7.000,- Euro
Katastrophenschutz 7.000,- Euro
BZ Mittel 7.000,- Euro
Eigenmittel Bergrettung 6.000,- Euro
Weiters bemerkt der Vorsitzende, falls die Kosten der Gemeinde Traunkirchen (Ordentlicher
Haushalt) höher ausfallen, wird dies laut LR Stockinger in der mit der Abgangsdeckung
abgegolten.
Der Vorsitzende lässt über den gemeinsamen Antrag an den GR betr. des Finanzierungsplanes
und dem Ankauf nach Prüfung des Angebotes eines Bergrettungsautos abstimmen.
Einstimmig beschlossen
TOP 7
Der Vorsitzende berichtet betr. eines Finanzierungsplanes über die Sanierung des Traunkirchner
Mühlbaches durch die Wildbach- und Lawinenverbauung lt. Erlass des Amtes der
OÖ. Landesregierung vom 13. Mai 2005.
Weiters berichtet der Vorsitzende, dass die Gesamtbaukosten 215.000,- Euro betragen,
der Anteil der Gemeinde Traunkirchen beträgt 64.500,- Euro.
Die Bundesforste werden den Fluder verkaufen, daher werden sich die Kosten für die Gemeinde
Traunkirchen um den Anteil der Bundesforste erhöhen.