AUS DER ARBEIT DER RATSGREMIEN - Kirchdorf an der Iller

AUS DER ARBEIT DER RATSGREMIEN
KURZBERICHT ZUR GEMEINSAMEN SITZUNG AM 05.07.2011
Im öffentlichen Teil der Sitzung wurden folgende Themen behandelt:
1. Bürgerfrageviertelstunde
Die erste Anfrage betraf die in dieser Woche begonnenen Schachtsanierungsarbeiten in der
Ortsdurchfahrt von Oberopfingen. Vorgetragen wurde, dass es dort aufgrund der zahlreichen
Baustellen zu deutlichen Verkehrsbehinderungen käme.
Dies wurde vom Vorsitzenden bestätigt. Die Alternative dazu wäre jedoch gewesen, eine
weitläufige Umleitung auszuweisen. Im Interesse der Autofahrer ist darauf verzichtet worden.
Aus den Reihen des Gemeinderates wurde sodann die Bitte vorgetragen im Vorgriff auf die
zu beratende Erstellung eines gemeinsamen Gutachtens bei der langfristigen Entwicklung
der Abwasserbeseitigung, für das Gremium einmal aufzulisten, welchen Betrag die Gemeinde
für Strukturgutachten in den vergangenen drei Jahren unter Einbeziehung auch der Arbeiten
in den Zweckverbänden aufgewendet hat. Dies wurde zugesagt.
2. Langfristige Entwicklung der Abwasserbeseitigung
- Erstellung eines gemeinsamen Gutachtens mit dem AZV Erolzheim - Berkheim
Das Thema war bereits in der Sitzung am 28.06.2011 Gegenstand der Beratung, wurde jedoch
aufgrund der vorgerückten Zeit ohne Beschlussfassung vertagt.
Ausgangspunkt für die Beratung war ein Anschreiben des Landratsamtes Unterallgäu, mit
dem Hinweis, dass die wasserrechtliche Erlaubnis zur Einleitung von mechanisch-biologisch
behandeltem Abwasser aus der Kläranlage in Kirchdorf und von Mischwasser aus dem Regenüberlaufbecken
in die Iller bis zum 31.12.2011 befristet ist. Da die Ausbaugröße der
Kläranlage auf 3 000 Einwohner konzipiert wurde, im Jahr 2010 die Belastung jedoch über 4
000 Einwohner Gleichwerte betrug, wurde von der Fachbehörde vor Erteilung einer neuen
wasserrechtlichen Erlaubnis gefordert, dass eine strukturelle Untersuchung zur Ertüchtigung
und Erweiterung der Kläranlage durch ein fachkundiges Büro erstellt werden muss. Dabei
sollten auch regionale Verbandslösungen mit Nachbargemeinden untersucht und unter abwassertechnischen
sowie wirtschaftlichen Gesichtspunkten miteinander verglichen werden.
Damit der Gemeinde genug Zeit für die Erstellung des Strukturgutachtens verbleibt, wird,
nachdem die Ablaufwerte auf der Kläranlage bisher unbeanstandet sind, die wasserrechtliche
Einleitererlaubnis bis 31.12.2012 auf Antrag der Gemeinde verlängert.
In der Sitzung wurde darüber diskutiert, ob die Gemeinde das geforderte Strukturgutachten
zusammen mit einem ebenfalls erforderlichen Strukturgutachten des AZV Berkheim-
Erolzheim erstellen lassen soll, um dabei auch Möglichkeiten der Kooperation zu untersuchen,
oder ob ein eigener Weg begangen werden soll.
Von der Ingenieurberatungsgesellschaft iat und dem Ingenieurbüro Funk, das für die beiden
Nachbargemeinden das Strukturgutachten erstellen soll, lag ein erweitertes Angebot unter
Einbeziehung der Belange der Gemeinde Kirchdorf in der Sitzung den Ratsmitgliedern zur
Beratung vor.
Nach einer Bestandsaufnahme, der auch die Ermittlung der tatsächlichen Belastung der
Kläranlagen gehört, Auswertung der Betriebsdaten und einer abwassertechnischen Berechnung
für jede der beiden Kläranlagen soll in einem Arbeitsschritt A der Sanierungs- bzw.
Erweiterungsaufwand ermittelt werden. Die Untersuchungen in einem Arbeitsschritt B sollen
den Fokus dann darauf richten, das Abwasser an einem geeigneten Standort zusammen zu

führen, um dort eine der beiden Kläranlagen entsprechend zu erweitern, wenn eine eigenständige
Lösung gewünscht wird und alternativ dazu zu untersuchen, ob evtl. auch ein gemeinsamer
Anschluss an Gruppenklärwerk Memmingen in Heimertingen aus wirtschaftlichen
Gründen interessant werden könnte. Nach der Vorstellung eines Zwischenberichts könnte
dann als Arbeitsschritt C eine Analyse und Bewertung der heutigen Kostensituation erfolgen
sowie die Erstellung eines endgültigen Konzeptes.
Die Abrechnung der vorgenannten Leistungen wird den Gemeinden entsprechend dem tatsächlichen
Zeitaufwand angeboten. Damit die Arbeiten kalkulierbar bleiben, wurde eine vorläufige
Kostenobergrenze vereinbart und zwar wie folgt:
Arbeitsschritt A: 14.000,-- € zuzüglich MwSt.
Arbeitsschritt B: 13.500,-- € zuzüglich MwSt.
Arbeitsschritt C: 13.000,-- € zuzüglich MwSt.
Zu den vorgenannten Kosten kommen noch Fahrkosten, die mit 0,50 €/km verrechnet werden.
Für diese grundsätzlichen Untersuchungen zur künftigen Abwasserbeseitigung besteht
eine Fördermöglicheit durch das Land Baden-Württemberg. Der Fördersatz beträgt 50 %.
Nach ausführlicher Beratung zum Sachverhalt wurde von beiden Gremien beschlossen, in
Kooperation mit dem AZV Erolzheim-Berkheim das Ingenieurbüro Funk zusammen mit der
Ingenieurberatungsgesellschaft iat zu beauftragen, Möglichkeiten für eine zukünftige Abwasserbeseitigung
in einem Strukturgutachten zu untersuchen.
Grundlage für eine Beauftragung sind der gemeinsame Leistungsbeschrieb und das Angebot
der beiden Ingenieurbüros vom Mai 2011. Die Beauftragung ergeht zunächst nur für die im
Angebot erläuterten Arbeitsschritte A und B. Eine Beauftragung zur weitergehenden Untersuchungen
wie im Arbeitsschritt C dargestellt, behält sich die Gemeinde, in Abhängigkeit zu
den Ergebnissen des Zwischenberichtes, vor.
3. Annahme von Spenden
Die Annahme von Spenden durch Städte und Gemeinden bedarf nach § 79 der Gemeindeordnung
seit einiger Zeit die Zustimmung des Gemeinderates.
In der Sitzung beschlossen die Gremien fünf Spenden in Höhe von insgesamt 1.735 € anzunehmen.
Dem Kindergarten Kirchdorf kommen damit Geldspenden in Höhe von 285 € von Herrn Stefan
Mayer sowie in Höhe von 150 € durch die Firma Göppel-Baudienstleistungen zugute.
Dem Wilhelm-Sailer-Kindergarten wurden von Herrn Engelbert Riedmiller 50 € zugewendet.
Darüber hinaus erhält er von der Firma Siegfried Schmid, Oberopfingen einen Siemens-
Waschvollautomat im Wert von 555,49 € als Sachspende.
Die Freiwillige Feuerwehr Oberopfingen erhielt von Herrn Günter Hengeler aus Memmingen
eine bedeutende Geldspende in Höhe von 1.000 €. von der VR-Bank Memmingen kamen
dazu noch einmal 250 €.
Der Vorsitzende dankte in der Sitzung für ihre großzügigen Spenden und den damit gezeigten
Gemeinsinn.
4. Michael-von-Jung-Schule
- Vorstellung eines neuen Schulprojektes und Antragstellung zur
Unterstützung

Erstmals im Jahr 2010 hat die Michael-von-Jung-Schule ein sehr erfolgreiches klassenübergreifendes
Projekt unter dem Titel „Auf den Spuren alter Meister“ auf den Weg gebracht.
Eingebunden waren damals insgesamt 22 Schülerinnen und Schüler der Klassen 6, die sich
auf freiwilliger Basis für diese ganzjährige Projektarbeit gemeldet hatten. Abschluss und Höhepunkt
des Kunstprojektes bildete eine Studienfahrt in die Toskana.
Für die Schuljahre 2011 ff. haben sich die Lehrerinnen Frau Krämer und Frau Müller in Abstimmung
mit der Schulleitung vorgenommen, mit einer Projektgruppe den Schulhof mit Mosaikskulpturen
und –sitzgelegenheiten zu verschönern. Wenn mit dem Material und der Haltbarkeit
gute Erfahrungen gemacht werden, könnte dazu als Meisterstück in einem der nachfolgenden
Schuljahre auch die große Nilpferd-Brunnenanlage mit Mosaiksteinen restauriert
und aufgewertet werden.
In der Sitzung stellten die Schulleiterin Frau Strauß-Schaffranek und die beiden Projekt leitenden
Lehrerinnen Frau Krämer und Frau Müller, die sich bereits in großer Tiefe mit dem
Projekt befasst haben, ihre Vorstellungen vor. Da bei Mosaikverlegearbeiten in unseren Breitengraden
oft die harten Winter mit Frostausbrüchen ein Problem darstellen, wird es im Blick
auf die Haltbarkeit wesentlich auf die Verwendung der richtigen Klebe- und Fugematerialien
ankommen.
Um diesbezüglich möglichst wenig Lehrgeld zahlen zu müssen, haben die Lehrkräfte bereits
Kontakt zu der Schweizer Künstlerin Dorothea Kalb-Brenek aufgenommen, die sich mit ihren
Mosaikskulpturen auf öffentlichen Plätzen und Wegen in Deutschland aber auch im Ausland
einen Namen gemacht hat.
Sie soll als Mentorin für das Vorhaben gewonnen werden.
Nach den Vorstellungen der Schule das Projekt in drei Teilen durchgeführt werden. In einem
ersten Teil sollen einmal die Erfahrungen mit der Verkleidung der U-Steine im Pausenhof
gemacht werden, die als Sitzgelegenheiten für die Schüler dienen. In einem weiter gehenden
Projektabschnitt ist daran gedacht, ein eigenes Sitzmöbel zu gestalten und mit Mosaiken zu
verzieren. Bei entsprechend guter Erfahrung könnte dann die Krönung des Projektes in der
Restaurierung der Brunnenanlage liegen.
Wie die Schule berichten konnte, wurde für das Vorhaben von den örtlichen und regionalen
Fliesenlegern bereits Mosaikmaterial gespendet. Benötigt für das Projekt werden darüber
hinaus Baustoffe, Zement, Fliesenkleber etc.
Als gewisses Problem an diesem Projekt wurde lediglich der Nilpferdbrunnen gesehen. Dieser
wäre vor einer Aktion zunächst samt des in der Mitte stehenden Nilpferdes zu sanieren.
Angesprochen wurde dann auch die Problematik des kalkhaltigen Wassers. Ohne eine entsprechende
Enthärtung könnten womöglich bald unschöne Kalkspuren am Brunnen auftreten.
Vor einer Restauration des Brunnens müssten deshalb zusammen mit der Gemeinde
und Fachleuten noch Gespräche geführt werden.
Das sehr anspruchsvolle und ansprechende Projekt der Schule fand in beiden Ratsgremien
breite Zustimmung und mündete in dem spontanen Beschluss, die Sitzungsgelder dieser
Sitzung der Schule als Geldspende zum Ankauf von Materialien zu spenden.
5. Sonstiges
Nach der Bekanntgabe und Beurkundung von Sitzungsprotokollen informierte der Vorsitzende
zunächst über die geplanten Sitzungstermine im 3. Quartal und berichtete sodann über
den neuen Antrag zur Aufstockung der Fördermittel im Landessanierungsprogramm für das
Jahr 2012.

Die Gemeinde Kirchdorf an der Iller hat im Jahr 2004, nach einer Neuaufnahme in das Landessanierungsprogramm,
begonnen, Erneuerungsmaßnahmen im Ortskern von Kirchdorf
einzuleiten und zwar schwerpunktmäßig zunächst den Neubau des Rathauses, sowie die
Sanierung der Rathausstraße, den Umbau des Kreuzungsbereiches vor dem Rathaus und
die Sanierung der Straße „Hinter den Höfen“. Begonnen wurde im Jahr 2007 sodann mit
dem Umbau des ehemaligen Übergangswohnheimes zum „Haus der Vereine“. In 2009 erfolgten
der Abbruch des alten Raiffeisenschuppens sowie die Gestaltung der Grünanlage
und der Bau eines öffentlichen Parkplatzes beim Feuerwehrgerätehaus.
Da die bisher zur Verfügung gestellten Finanzmittel mittlerweile nicht nur vollständig ausgeschöpft
sondern bereits überzeichnet sind, wurde, um die Arbeit in der Ortskernsanierung
fortsetzen zu können, in Zusammenarbeit mit der Steg Stadtentwicklung GmbH aus Stuttgart
für das Programmjahr 2012 ein neuer Zuschussantrag erarbeitet, mit dem eine Aufstockung
der Finanzhilfe um rund 260.000 € beantragt wurde. Durch die Antragstellung wird sich bei
einer Befürwortung der Förderrahmen von 1,25 Mio. € um 437.000 € auf insgesamt
1,687 Mio. € erhöhen.
Von beiden Gremien wurde dem Aufstockungsantrag in der Sitzung zugestimmt.
Das nächste Thema betraf den Friedhof in Erolzheim. Entsprechend der öffentlichrechtlichen
Vereinbarung zwischen den Gemeinden Erolzheim, Erlenmoos und Kirchdorf an
der Iller vom 04./12.12.1972 steht der Friedhof Erolzheim zugleich auch für die Einwohner
des Teilortes Edenbachen und des Wohnplatzes Waldenhofen zur Verfügung.
Wie die Gemeinde Erolzheim nun mitteilt, sind auf dem Friedhof im Jahr 2011 folgende
Baumaßnahmen vorgesehen:
- Grundlegende Sanierung der Leichenhalle und Neubau eines Besucher- WC’s
Das Besucher-WC soll nach Möglichkeit an das bestehende Leichenhallengebäude angebaut
werden. Sofern dies nicht realisierbar ist, wird es als eigenes Bauwerk ausgeführt.
- Sanierung der Treppenanlage zwischen dem westlichen und mittleren Grabfeld
Die Sanierung des östlichen und mittleren Grabfeldes ist bereits in früheren Jahren erfolgt.
Zwischen dem mittleren und dem westlichen Grabfeld sind dadurch Höhenunterschiede
im Bereich der Treppenanlage vorhanden. Darüber hinaus ist die Treppenanlage
insgesamt nicht mehr verkehrssicher und bedarf deshalb dringend der grundlegenden
Sanierung.
Von der Nachbargemeinde werden die Baukosten auf rund 200 000 € veranschlagt. Gemäß
der bestehenden öffentlich-rechlichen Vereinbarung ist von den beteiligten Gemeinden ist
entsprechend dem Verhältnis der Einwohnerzahlen ein Investitionskostenzuschuss zu gewähren.
In der Sitzung stimmten die Gremien zunächst der vorgesehenen Sanierungsmaßnahme auf
dem Friedhof in Erolzheim zu und beschlossen, für die derzeit in Waldenhofen wohnenden
12 Einwohnern in den Haushaltsplan 2012 einen Investitionskostenanteil in Höhe 2.300 €
einzustellen.
Weitergegeben wurde sodann die Einladung des SV Kirchdorf an den Gemeinderat zum
Elfmeter-Turnier am vergangenen Wochenende. Durch den Musikerausflug und andere Verpflichtungen
ist jedoch keine gemeindeeigene Mannschaft zusammen gekommen.
Die letzte Information im öffentlichen Teil der Sitzung betraf die Stellenausschreibung der
Amtsbotentätigkeit in Oberopfingen sowie das Austragen des Mitteilungsblattes und die Reinigung
der Leichenhalle. Nachdem die Familie Lutz, die diese Arbeiten über viele Jahrzehnte

treu und zuverlässig ausgeführt hat, aus Altersgründen kürzer treten möchte, wurde beschlossen,
für die Fortsetzung der Arbeit ab 01.10.2011 auf 400 € Basis mit Fronlohnvergütung
eine Stellenausschreibung zu veranlassen. Interessenten können sich bis spätestens
21.07.2011 bei der Ortsverwaltung Oberopfingen melden. Auf die Stellenausschreibung, die
bereits im letzten Mitteilungsblatt abgedruckt wurde, sei an dieser Stelle noch einmal gesondert
hingewiesen.
Der Familie Bruno und Josefine Lutz sei bereits an dieser Stelle für viele Jahre des treuen
und zuverlässigen Dienstes in der Gemeinde persönlich, aber auch namens der Ratsgremien
und der Gemeinde herzlich gedankt.
6. Nichtöffentlich
Im nichtöffentlichen Teil der Sitzung stand das 25-jährige Jubiläum des Wilhelm-Sailer-
Kindergartens in Oberopfingen auf der Tagesordnung und sodann auch die Kalkulation der
Bauplatzpreise im Baugebiet „Heimertinger Weg III“ sowie die Festlegung der Verkaufspreise.
Auf der Grundlage der vorgelegten Kostenberechnungen für die Erschließung des Baugebietes
„Heimertinger Weg III“ fassten die Gremien zunächst den allgemeinen Beschluss,
dass für nicht ortsansässige Bewerber ein Infrastrukturzuschlag in Höhe von 5,00 €/m² erhoben
wird. Ortsansässiger ist, wer am Tag des Erwerbs mindestens seit 1 Jahr in der Gemeinde
Kirchdorf seinen Wohnsitz hat (Erst- oder Zweitwohnsitz). Um die Attraktivität für
Schnellentschlossene zu steigern, wurde sodann folgende Staffelung der Grundstücksverkaufspreise
beschlossen:
- Einheimische, die spätestens 01.09.2011 den Kaufvertrag notariell beurkundet haben, wird
das Grundstück zu einem Quadratmeterpreis von 68,00 € zugeteilt.
- Bei Kaufvertragsabschlüssen ab dem 02.09.2011 zahlen Einheimische 72,00 €/m².
- Für Auswärtige gilt entsprechend der zeitlichen Staffelung jeweils noch ein Infrastrukturzuschlag
von je 5,00 €/m².
Auf Grund der Nähe zu landwirtschaftlichen Hofstellen muss mit den Kaufverträgen auch
eine Pflicht zur Duldung landwirtschaftlicher Immissionen übernommen werden.
- Ende Sitzungsberichtes -