Verwaltungsbericht 2009 - Verbandsgemeindeverwaltung Asbach
Verwaltungsbericht 2009 - Verbandsgemeindeverwaltung Asbach
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<strong>Verwaltungsbericht</strong> <strong>2009</strong><br />
Das vergangene Jahr war geprägt von schwierigen wirtschaftlichen und finanziellen<br />
Rahmenbedingungen, aber auch von zahlreichen personellen Veränderungen. Alle<br />
gemeindlichen Gremien sind neu gewählt worden.<br />
Viele Bürger/innen engagieren sich seit Jahren im kommunalen Bereich. Andere erhielten<br />
erstmals ein Mandat. Ihnen allen, aber auch den ausgeschiedenen Rats- und<br />
Ausschussmitgliedern möchte ich für ihr ehrenamtliches Wirken herzlich danken.<br />
Gemeinsam mit den Gemeindeleitungen, den hauptamtlichen Bediensteten der<br />
Verbandsgemeinde und der Ortsgemeinden haben sie mit dazu beitragen, dass auch im<br />
Jahr <strong>2009</strong> zahlreiche kommunale Projekte verwirklicht werden konnten. Nähere Einzelheiten<br />
ergeben sich aus dem vorliegenden <strong>Verwaltungsbericht</strong>.<br />
Er betrifft noch komplett den Verantwortungsbereich meines Amtsvorgängers Siegfried<br />
Schmied.<br />
Die gute und bewährte Praxis, regelmäßig einen solchen Bericht zu veröffentlichen, werde<br />
ich beibehalten. Der jährliche <strong>Verwaltungsbericht</strong> trägt mit dazu bei das Handeln in unseren<br />
Gemeinden und in der Verbandsgemeinde transparent zu machen.<br />
<strong>Asbach</strong> im April 2010<br />
(Lothar Röser)<br />
-Bürgermeister-
Seite Titel<br />
S. 01 Allgemeine Informationen<br />
ab S. 02 Kommunale Entscheidungen<br />
ab S. 03 Ergebnisse der Wahlen <strong>2009</strong><br />
Inhaltsverzeichnis<br />
ab S. 09 Mitglieder des Verbandsgemeinderates<br />
ab S. 10 Ortsbürgermeister/innen und Ortsbeigeordnete<br />
ab S. 11 Haushalt und Finanzen<br />
ab S. 18 Bauen und Wohnen<br />
ab S. 25 Hochbauprojekte<br />
ab S. 38 Tiefbaumaßnahmen<br />
ab S. 46 Erhebung von Beiträgen<br />
ab S. 48 Bauhof<br />
ab S. 53 Abwasser<br />
ab S. 62 Schulen<br />
ab S. 64 Kindertagesstätten<br />
ab S. 68 Öffentliche Sicherheit und Ordnung<br />
ab S. 80 Feuerwehr<br />
ab S. 87 Soziales<br />
ab S. 90 Jugendpflege<br />
ab S.101 Gleichstellung<br />
ab S.103 Volkshochschule<br />
ab S.106 Beschäftigte<br />
ab S.108 Daten der Arbeitsverwaltung
Allgemeine Informationen<br />
Die Gesamtzahl der Einwohner/innen hat sich im Jahr <strong>2009</strong> erneut verringert. Sie reduzierte sich<br />
im vergangenen Jahr um 242 Personen. Ein Jahr zuvor waren es 232. Alle Ortsgemeinden<br />
verzeichneten Bevölkerungsverluste. In Windhagen war dies am deutlichsten zu spüren mit 104<br />
Personen. Danach folgte <strong>Asbach</strong> mit 62, Buchholz mit 55 und Neustadt (Wied) mit 21 Personen.<br />
Die Verbandsgemeinde <strong>Asbach</strong> ist weiterhin die größte im Kreisgebiet Neuwied.<br />
Manche Menschen haben den Begriff Verbandsgemeinde zwar schon einmal gehört, wissen<br />
ihn aber nicht zu deuten.<br />
Was bedeutet der Begriff „Verbandsgemeinde“?<br />
Verbandsgemeinden gibt es nur in Rheinland-Pfalz. Sie sind ein Zusammenschluss von<br />
benachbarten Gemeinden, die in Rheinland-Pfalz Ortsgemeinden heißen.<br />
Diese selbständigen Ortsgemeinden sind für alle örtlichen Aufgaben zuständig (zum Beispiel für<br />
den Bau von Straßen und Freizeitanlagen, kulturelle Angelegenheiten, Schaffung von Wohn-<br />
und Gewerbegebieten, die Unterstützung der Vereine). Geführt wird die Ortsgemeinde von<br />
dem/der ehrenamtlichen Ortsbürgermeister/in. Ihm/Ihr stehen Ortsbeigeordnete zur Seite.<br />
Alle Verwaltungsgeschäfte der Ortsgemeinden werden von der <strong>Verbandsgemeindeverwaltung</strong><br />
erledigt. Sie führt auch die Beschlüsse der Ortsgemeinderäte aus.<br />
Die Verbandsgemeinde nimmt aber auch eigene Aufgaben wahr. Sie ist zuständig für die<br />
Grundschulen, die Realschule plus in <strong>Asbach</strong>, die Abwasserbeseitigung, die Flächennutzungsplanung<br />
und das Feuerwehrwesen. Auch die Wasserversorgung gehört generell zum<br />
Aufgabengebiet der Verbandsgemeinden. Im Bereich der Verbandsgemeinde <strong>Asbach</strong> erfolgt<br />
die Wasserversorgung durch das Kreiswasserwerk Neuwied und in mehreren Orten durch<br />
selbständige Wasserbeschaffungsvereine/Genossenschaften.<br />
Geleitet wird die <strong>Verbandsgemeindeverwaltung</strong> vom hauptamtlichen Bürgermeister. Er wird<br />
vertreten durch Beigeordnete, die ehrenamtlich tätig sind.<br />
Name Größe ha Einwohnerzahl Einwohnerzahl Einwohnerzahl<br />
31.12.<strong>2009</strong> 31.12.2000 31.12.1990<br />
OG <strong>Asbach</strong> 3.859 7.436 7.095 6.101<br />
OG Buchholz 2.064 4.550 4.353 3.546<br />
OG Neustadt (Wied) 3.588 6.543 6.672 5.888<br />
OG Windhagen 1.311 4.358 4.488 3.067<br />
VG <strong>Asbach</strong> 10.822 22.887 22.608 18.602<br />
Am 31. Dezember <strong>2009</strong> waren 22.887 Einwohner/innen in der Verbandsgemeinde <strong>Asbach</strong><br />
wohnhaft.<br />
Ein Jahr zuvor wohnten 23.129 Einwohner/innen in dem Bereich.<br />
1
2<br />
Anteil der Ortsgemeinden<br />
an der Gesamtfläche der Einwohnerzahlen<br />
Verbandsgemeinde<br />
Windhagen<br />
12%<br />
Neustadt<br />
(Wied)<br />
33%<br />
<strong>Asbach</strong><br />
36%<br />
Buchholz<br />
19%<br />
Kommunale Entscheidungen - viele Bürger/innen wirken mit<br />
Die generellen Entscheidungen auf der kommunalen Ebene werden durch die Räte und<br />
Ausschüsse getroffen. In diesen Gremien arbeiten viele Bürgerinnen und Bürger ehrenamtlich<br />
mit.<br />
Die kommunalen Beschlussgremien treffen sich regelmäßig zu Sitzungen, um die erforderlichen<br />
Beschlüsse zu fassen.<br />
Im Jahr <strong>2009</strong> fanden in der Verbandsgemeinde <strong>Asbach</strong> und den vier Ortsgemeinden insgesamt<br />
112 Sitzungen statt. Im Jahr 2008 waren es mit 130 Sitzungen deutlich mehr. 2007 tagten die<br />
Gremien 115 mal. Allerdings gab es wegen den Kommunalwahlen <strong>2009</strong> eine längere<br />
sitzungsfreie Zeit.<br />
Zeit und Ort der Sitzungen werden jeweils im Mitteilungsblatt veröffentlicht.<br />
Die Ratssitzungen und die Ausschusssitzungen, bei denen abschließende Entscheidungen<br />
getroffen werden, sind grundsätzlich öffentlich.<br />
Die Öffentlichkeit ist nur dann ausgeschlossen, wenn vertrauliche Sachen von Einwohner/innen<br />
behandelt werden (zum Beispiel Steuer- oder Grundstücksangelegenheiten).<br />
Name der Gemeinde Zahl der Sitzungen im Jahr <strong>2009</strong><br />
Orts-(Verbands-)gemeinderat Ausschüsse/Arbeitskreise<br />
OG <strong>Asbach</strong> 7 13<br />
OG Buchholz 6 15<br />
OG Neustadt (Wied) 8 15<br />
OG Windhagen 7 12<br />
VG <strong>Asbach</strong> 8 21<br />
8000<br />
7000<br />
6000<br />
5000<br />
4000<br />
3000<br />
2000<br />
1000<br />
0<br />
<strong>Asbach</strong> Buchholz Neustadt<br />
(Wied)<br />
Windhagen
Wahlen<br />
Sieben Wahlen gleichzeitig<br />
In der Verbandsgemeinde <strong>Asbach</strong> sind noch nie so viele Wahlen durchgeführt wie am Sonntag<br />
7. Juni <strong>2009</strong>.<br />
Die mehr als 17.300 Wahlberechtigten waren aufgerufen das Europäische Parlament, den<br />
Kreistag, den Landrat, den Verbandsgemeinderat, den Bürgermeister sowie die<br />
Ortsgemeinderäte und die Ortsbürgermeister/innen zu wählen.<br />
Damit fanden 7 Wahlen gleichzeitig statt, bei denen die Wahlberechtigten mehr als 100<br />
Stimmen vergeben konnten.<br />
Wie viele Stimmen haben die Wahlberechtigten je Wahl?<br />
Urwahl: - Landrat, Bürgermeister, Ortsbürgermeister -<br />
- für jede Wahl eine Stimme<br />
Europawahl:<br />
- eine Stimme<br />
Gremienwahl: - Kreistag, Verbandsgemeinderat, Ortsgemeinderat -<br />
- die Wahlberechtigten haben so viele Stimmen, wie Personen dem Rat angehören.<br />
Beispiel: Der Verbandsgemeinderat besteht aus 36 Mitgliedern. Deshalb können bis zu 36 Stimmen<br />
vergeben werden.<br />
Alle auf dem Stimmzettel aufgeführten Wahlbewerber/innen können bis zu 3 Stimmen erhalten.<br />
In den vier Ortsgemeinden der Verbandsgemeinde <strong>Asbach</strong> machten knapp 10.000<br />
Bürger/innen von ihrem Wahlrecht gebrauch. Sie vergaben fast eine Million Stimmen.<br />
Mehr Wahlberechtigte als jemals zuvor nutzen die Möglichkeit an den Wahlen durch Briefwahl<br />
teilzunehmen.<br />
In den 34 Wahlvorständen wirkten ehrenamtlich über 400 Personen mit. Sie sorgten für eine<br />
reibungslose Abwicklung. Zur Unterstützung bei der Wahlauswertung waren 102 Computer im<br />
Einsatz.<br />
Bis in die späten Nachtstunden wurden öffentlich die Stimmzettel ausgezählt. Dann standen die<br />
vorläufigen Ergebnisse fest.<br />
Anschließend haben die für alle Wahlen gebildeten Wahlausschüsse die endgültigen<br />
Ergebnisse festgestellt.<br />
Im Juli/August trafen sich die neu gewählten Räte zu ihren konstituierenden Sitzungen.<br />
Dabei erhielten die bei der Kommunalwahl gewählten Ortsbürgermeister/innen ihre<br />
Ernennungsurkunden. Alle vier bisherigen Ortsbürgermeister/innen sind wiedergewählt worden.<br />
In den ersten Ratssitzungen wurden auch die ehrenamtlichen Beigeordneten gewählt.<br />
Mit Ablauf des 31.12.<strong>2009</strong> endete die Amtszeit von Bürgermeister Siegfried Schmied. Er war<br />
mehr als 17 Jahre hauptamtlicher Bürgermeister der Verbandsgemeinde <strong>Asbach</strong>.<br />
Die Amtszeit des neuen Bürgermeisters Lothar Röser hat am 1. Januar 2010 begonnen.<br />
3
4<br />
Zusammenstellung der Wahlunterlagen für die Wahllokale; aufgenommen am 03. Juni <strong>2009</strong><br />
Die Kommunalwahlen brachten in der Verbandsgemeinde <strong>Asbach</strong> folgende Ergebnisse:<br />
Landratswahl<br />
Wahlbeteiligung: 56,9 %<br />
Achim Hallerbach (CDU) 4.581 Stimmen 48,3 %<br />
Rainer Kaul (SPD) 4.899 Stimmen 51,7 %<br />
Bürgermeisterwahl – Verbandsgemeinde<br />
Wahlbeteiligung: 56,5 %<br />
Michael Christ (CDU) 4.166 Stimmen 43,5 %<br />
Lothar Röser (unabhäng. Kandidat) 5.418 Stimmen 56,5 %<br />
Wahl der Ortsbürgermeister/innen<br />
<strong>Asbach</strong><br />
Wahlbeteiligung: 58,8 %<br />
Helmut Reith (CDU) 2.202 Stimmen 70,6 %<br />
Günter Herbert Behr (SPD) 916 Stimmen 29,4 %<br />
Buchholz<br />
Wahlbeteiligung: 56,8 %<br />
Margret Wallau (CDU) 1.161 Stimmen 61,3 %<br />
Dietmar-Josef Lauer (FWG) 733 Stimmen 38,7 %<br />
Neustadt (Wied)<br />
Wahlbeteiligung: 56,4 %<br />
Jutta Wertenbruch (CDU) 2.219 Ja-Stimmen 79,9 %<br />
559 Nein-Stimmen 20,1 %<br />
Windhagen<br />
Wahlbeteiligung: 52,7 %<br />
Josef Rüddel (CDU) 1.134 Stimmen 66,4 %<br />
Michael Möhlenhof (SPD) 573 Stimmen 33,6 %
Arbeiten im Briefwahllokal (Sitzungssaal Rathaus); aufgenommen am 07. Juni <strong>2009</strong><br />
Verbandsgemeinderat <strong>Asbach</strong><br />
Zur Verbandsgemeinderatswahl waren 17.382 Personen wahlberechtigt, davon haben 9.807<br />
Personen gewählt.<br />
Die Wahlbeteiligung betrug 56,42 %.<br />
Von den insgesamt abgegebenen Stimmzetteln waren 9.632 Stimmzettel gültig und 175<br />
Stimmzettel ungültig.<br />
Hierbei entfielen auf<br />
Wahlvorschlag Stimmen Stimmenanteil Sitze<br />
Sozialdemokratische Partei Deutschlands 70.217 22,09 % 8<br />
Christlich Demokratische Union Deutschlands 174.325 54,85 % 20<br />
Freie Demokratische Partei 25.052 7,88 % 3<br />
Freie Wählergemeinschaft 31.930 10,05 % 3<br />
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 16.283 5,12 % 2<br />
Insgesamt 317.807 36<br />
Ortsgemeinderat <strong>Asbach</strong><br />
Zur Gemeinderatswahl waren 5.531 Personen wahlberechtigt, davon haben 3.256 Personen<br />
gewählt.<br />
Die Wahlbeteiligung betrug 58,87 %.<br />
Von den insgesamt abgegebenen Stimmzetteln waren 3.197 Stimmzettel gültig und 59<br />
Stimmzettel ungültig.<br />
Hierbei entfielen auf<br />
Wahlvorschlag Stimmen Stimmenanteil Sitze<br />
Sozialdemokratische Partei Deutschlands 11.633 17,66 % 4<br />
Christlich Demokratische Union Deutschlands 41.830 63,50 % 14<br />
Freie Demokratische Partei 4.447 6,75 % 1<br />
Freie Wählergemeinschaft 4.848 7,36 % 2<br />
Wählergruppe Dahlhausen 3.121 4,74 % 1<br />
Insgesamt 65.879 22<br />
5
Ortsgemeinderat Buchholz<br />
Zur Gemeinderatswahl waren 3.457 Personen wahlberechtigt, davon haben 1.966 Personen<br />
gewählt.<br />
Die Wahlbeteiligung betrug 56,87 %.<br />
Von den insgesamt abgegebenen Stimmzetteln waren 1.932 Stimmzettel gültig und 34<br />
Stimmzettel ungültig.<br />
Hierbei entfielen auf<br />
Wahlvorschlag Stimmen Stimmenanteil Sitze<br />
Sozialdemokratische Partei Deutschlands 12.293 34,12 % 7<br />
Christlich Demokratische Union Deutschlands 18.944 52,58 % 11<br />
Freie Wählergemeinschaft 4.793 13,30 % 2<br />
Insgesamt 36.030 20<br />
Ortsgemeinderat Neustadt (Wied)<br />
Zur Gemeinderatswahl waren 5.003 Personen wahlberechtigt, davon haben 2.819 Personen<br />
gewählt.<br />
Die Wahlbeteiligung betrug 56,35 %.<br />
Von den insgesamt abgegebenen Stimmzetteln waren 2.760 Stimmzettel gültig und 59<br />
Stimmzettel ungültig.<br />
Hierbei entfielen auf<br />
Wahlvorschlag Stimmen Stimmenanteil Sitze<br />
Sozialdemokratische Partei Deutschlands 10.464 18,37 % 4<br />
Christlich Demokratische Union Deutschlands 34.329 60,26 % 13<br />
Freie Demokratische Partei 2.525 4,43 % 1<br />
Freie Wählergemeinschaft 6.547 11,49 % 3<br />
Bürgerliste Neustadt e.V. 3.105 5,45 % 1<br />
Insgesamt 56.970 22<br />
Ortsgemeinderat Windhagen<br />
Zur Gemeinderatswahl waren 3.345 Personen wahlberechtigt, davon haben 1.764 Personen<br />
gewählt.<br />
Die Wahlbeteiligung betrug 52,74 %.<br />
Von den insgesamt abgegebenen Stimmzetteln waren 1.734 Stimmzettel gültig und 30<br />
Stimmzettel ungültig.<br />
Hierbei entfielen auf<br />
Wahlvorschlag<br />
Stimmen Stimmenanteil Sitze<br />
Sozialdemokratische Partei Deutschlands 8.292 25,45 % 5<br />
Christlich Demokratische Union Deutschlands 18.908 58,04 % 12<br />
Freie Demokratische Partei 2.848 8,74 % 2<br />
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN<br />
2.531 7,77 % 1<br />
Insgesamt 32.579 20<br />
6
Ergebnis der Europawahl<br />
Wahlberechtigte 17.233<br />
Wähler 9.795<br />
ungültige Stimme 260<br />
CDU 4.954 52,0 %<br />
SPD 1.631 17,1 %<br />
Bündnis 90/Die Grünen 739 7,8 %<br />
FDP 1.113 11,7 %<br />
REP 78 weniger als 1 %<br />
Tierschutz 168 1,8 %<br />
Die Linke 260 2,7 %<br />
Familie 93 weniger als 1 %<br />
Frauen 22 weniger als 1 %<br />
Volksabstimmung 36 weniger als 1 %<br />
PBC 11 weniger als 1 %<br />
ödp 25 weniger als 1 %<br />
CM 11 weniger als 1 %<br />
Aufbruch 10 weniger als 1 %<br />
DKP 1 weniger als 1 %<br />
PSG 1 weniger als 1 %<br />
BüSo 4 weniger als 1 %<br />
50 Plus 20 weniger als 1 %<br />
AUF 9 weniger als 1 %<br />
BP 8 weniger als 1 %<br />
DVU 15 weniger als 1 %<br />
Die Grauen 16 weniger als 1 %<br />
Die Violetten 21 weniger als 1 %<br />
EDE 0 weniger als 1 %<br />
FBI 11 weniger als 1 %<br />
Volksentscheid 14 weniger als 1 %<br />
FW Freie Wähler 87 weniger als 1 %<br />
Newropeans 4 weniger als 1 %<br />
Piraten 67 weniger als 1 %<br />
RRP 32 weniger als 1 %<br />
Rentner 74 weniger als 1 %<br />
7
Ergebnis der Bundestagswahl<br />
Am 27. September <strong>2009</strong> fanden die Bundestagswahlen statt. Für diese Wahlen waren in der<br />
Verbandsgemeinde <strong>Asbach</strong> 17.258 Personen wahlberechtigt.<br />
Fast 4.000 nutzten die Möglichkeit der Briefwahl.<br />
Bei der Bundestagswahl haben die Wahlberechtigten zwei Stimmen (Erst- und Zweitstimme).<br />
Mit der Erststimme wird der Wahlkreiskandidat / die –kandidatin gewählt, mit der Zweitstimme<br />
die Partei.<br />
Wahlergebnis in der Verbandsgemeinde <strong>Asbach</strong>:<br />
Wahlberechtigte 17.258<br />
Wähler/innen 12.933<br />
darunter Briefwähler/innen 3.781<br />
Erststimmen<br />
Ungültige Stimmen 218<br />
Gültige Stimmen 12.715<br />
Rüddel, Erwin Josef (CDU) 6.073<br />
Bätzing, Sabine (SPD) 3.748<br />
Hoff, Elke (FDP) 1.479<br />
Dr. Lingnau, Hildegard (Bündnis 90/Die Grünen) 641<br />
Kanmaz, Olcay (Die Linke) 608<br />
Bieler, Christian (NPD) 166<br />
Zweitstimmen<br />
Ungültige Stimmen 182<br />
Gültige Stimmen 12.751<br />
CDU 5.357<br />
SPD 2.309<br />
FDP 2.486<br />
Bündnis 90/Die Grünen 1.069<br />
Die Linke 947<br />
NPD 136<br />
REP 37<br />
Familie 138<br />
PBC 17<br />
MLPD 4<br />
DVU 13<br />
ödp 31<br />
Piraten 207<br />
8
Die Mitglieder des Verbandsgemeinderates<br />
CDU<br />
Alff, Heinz<br />
Bohlscheid, Walter<br />
Breul, Roswitha<br />
Buchholz, Martin<br />
Dahl, Franz-Peter<br />
Gottschalk, André<br />
Gundelach, Käthemarie<br />
Hecking, Helmut<br />
Junior, Thomas<br />
Klein, Daniel<br />
Kolling, Dirk<br />
Lahr, Toni<br />
Müller, Ulla<br />
Peuling, Konrad<br />
Rüddel, Josef<br />
Stopperich, Jürgen<br />
Wagner, Johannes<br />
Wallau, Margret<br />
Wertenbruch, Jutta<br />
Wolff, Helmut<br />
SPD<br />
Behr, Günter Herbert<br />
Clasen, Frank<br />
Eich, Ludwig<br />
Eul, Matthias<br />
Hüngsberg, Uwe<br />
Jonas, Jürgen<br />
Klör, Stefanie<br />
von Lovenberg, Rainer<br />
Bürgermeister Lothar Röser<br />
Erster Beigeordneter André Gottschalk<br />
Beigeordneter Helmut Wolff<br />
Beigeordneter Johann Walgenbach<br />
FDP<br />
Buda, Alexander<br />
Ewens, Alfons<br />
Walgenbach, Johann<br />
FWG<br />
Klein, Norbert<br />
Roth, Heinz<br />
Winter, Willi<br />
GRÜNE<br />
Bröskamp, Maria-Elisabeth<br />
Dr. Kohler, Roland<br />
Der Verbandsgemeinderat hat folgende Ausschüsse und Arbeitskreise gebildet:<br />
Haupt- und Finanzausschuss<br />
Bauausschuss<br />
Kultur-, Jugend- und Sozialausschuss<br />
Werksausschuss<br />
Rechnungsprüfungsausschuss<br />
Schulträgerausschuss<br />
Umweltausschuss<br />
Verbandsversammlung Abwasserverband Linz-<strong>Asbach</strong><br />
EDV-Arbeitskreis<br />
9
Ortsbürgermeister/innen und Beigeordnete:<br />
Die Ortsbürgermeister/innen werden von Beigeordneten vertreten.<br />
In allen Gemeinden sind den Beigeordneten aber auch eigene Geschäftsbereiche übertragen<br />
worden.<br />
Die Ortsbürgermeister/innen und die Beigeordneten sind ehrenamtlich tätig.<br />
Ortsgemeinde <strong>Asbach</strong><br />
Ortsbürgermeister Helmut Reith<br />
Erster Beigeordneter Franz-Peter Dahl Geschäftsbereiche: Kindergärten,<br />
Jugend und Soziales<br />
Beigeordneter Reiner Narres Geschäftsbereiche: Tiefbau, Sport-, Spiel-<br />
und Freizeitanlagen<br />
Beigeordneter Andre Kukulá Geschäftsbereiche: Kulturelle Angelegen-<br />
heiten und Marktwesen<br />
Ortsgemeinde Buchholz<br />
Ortsbürgermeisterin Margret Wallau<br />
Erster Beigeordneter Walter Dohrmann<br />
10<br />
Beigeordneter Heinz-Josef Stockhausen Geschäftsbereiche: Hochbau, Natur- und<br />
Umweltschutz<br />
Beigeordneter Walter Kirschbaum Geschäftsbereiche: Tiefbau und Verkehr<br />
Ortsgemeinde Neustadt (Wied)<br />
Ortsbürgermeisterin Jutta Wertenbruch<br />
Erster Beigeordneter Werner Salz Geschäftsbereiche: Tiefbau, gemeindlicher<br />
Bauhof<br />
Beigeordneter Helmut Hecking Geschäftsbereich: Hochbau<br />
Beigeordnete Ulla Müller Geschäftsbereiche: Kultur und Soziales<br />
Ortsgemeinde Windhagen<br />
Ortsbürgermeister Josef Rüddel<br />
Erster Beigeordneter Helmut Wolff Geschäftsbereiche: Hochbau<br />
Beigeordneter Martin Buchholz Geschäftsbereiche: Jugend, Kultur<br />
und Soziales<br />
Beigeordneter Dr. Thomas Stumpf
Haushalt und Finanzen<br />
Die Wirtschaftskrise ist auch bei der Verbandsgemeinde <strong>Asbach</strong> und den vier Ortsgemeinden im<br />
Jahre <strong>2009</strong> nicht spurlos vorbei gegangen. Alle Gemeinden haben Verluste bei den Einnahmen<br />
hinnehmen müssen. Jedoch konnten <strong>2009</strong> alle Haushalte ausgeglichen werden.<br />
Bei der Betrachtung der Finanzdaten muss beachtet werden, dass die Zahlen von Jahr zu Jahr<br />
beträchtlich schwanken können. Wenn eine Kommune Investitionen tätigt, sind in dem jeweiligen<br />
Jahr die Haushaltsansätze entsprechend höher.<br />
Gravierende Änderungen ergeben sich auch häufig bei den Einnahmen, insbesondere bei den<br />
Gewerbesteuern.<br />
Um Veränderungen aufzuzeigen, sind in der nachfolgenden Übersicht auch die Ergebnisse der<br />
Jahre 2007 und 2008 angegeben.<br />
Einnahmen der Ortsgemeinden<br />
Wichtigste Einnahmepositionen der Gemeinden sind die Grund- und Gewerbesteuern, die Anteile<br />
an der Einkommen- und Umsatzsteuer, die Schlüsselzuweisungen und die Ausgleichsleistungen.<br />
Diese Ausgleichsleistungen werden den Gemeinden vom Land als Entschädigung für die<br />
Belastungen aus der Neuregelung des Familienleistungsausgleichs gezahlt.<br />
Die Gemeinden können die Höhe der Hundesteuer sowie der Grund- und Gewerbesteuern<br />
beeinflussen.<br />
Der für das Grundstück bzw. das gewerbliche Unternehmen von den Finanzbehörden<br />
festgesetzte Steuermessbescheid wird nämlich mit dem Steuerhebesatz multipliziert. Diesen<br />
Hebesatz setzt der Gemeinderat fest.<br />
Alle anderen erwähnten Einnahmepositionen sind gesetzlich festgelegt.<br />
Hebesätze <strong>2009</strong>:<br />
Grundsteuer A: <strong>Asbach</strong> und Buchholz jeweils 255 %, Neustadt 269 %, Windhagen 200 %.<br />
Grundsteuer B: (bebaute oder bebaubare Grundstücke): <strong>Asbach</strong> und Buchholz jeweils<br />
290%, Neustadt 317 % und Windhagen 200 %.<br />
Gewerbesteuer: <strong>Asbach</strong>, Buchholz und Neustadt 352 % und Windhagen 300 %.<br />
Hundesteuer: <strong>Asbach</strong>, Buchholz, Neustadt und Windhagen 24 € für<br />
den ersten Hund 96 € für den zweiten und jeden weiteren Hund 192 €.<br />
Das Halten von gefährlichen Hunden wird gesondert besteuert. Hier<br />
beträgt die jährliche Steuer 384 €.<br />
11
Einnahmeart Ortsgemeinde<br />
12<br />
<strong>Asbach</strong> Buchholz Neustadt Windhagen<br />
Grundsteuer A <strong>2009</strong> 25.532 € 11.593 € 14.604 € 3.402 €<br />
2008 25.748 € 11.395 € 14.373 € 3.607 €<br />
2007 25.877 € 11.721 € 15.234 € 3.978 €<br />
Grundsteuer B <strong>2009</strong> 650.508 € 445.172 € 772.233 € 379.480 €<br />
2008 631.967 € 425.097 € 759.770 € 406.984 €<br />
2007 621.873 € 422.211 € 741.978 € 460.868 €<br />
Gewerbesteuer <strong>2009</strong> 1.096.254 € 2.824.913 € 3.230.517 € 9.109.163 €<br />
2008 1.185.841 € 2.957.127 € 3.307.450 € 17.971.379 €<br />
2007 864.844 € 3.096.544 € 3.754.142 € 17.486.244 €<br />
Hundesteuer <strong>2009</strong> 25.595 € 17.725 € 19.337 € 13.484 €<br />
2008 24.314 € 17.981 € 20.633 € 13.313 €<br />
2007 23.204 € 18.795 € 22.896 € 13.878 €<br />
Gemeindeanteil <strong>2009</strong> 2.044.338 € 1.472.763 € 2.031.049 € 1.694.329 €<br />
an der 2008 2.142.494 € 1.504.060 € 2.181.242 € 1.831.995 €<br />
Einkommensteuer 2007 1.955.513 € 1.372.796 € 1.990.879 € 1.672.112 €<br />
Gemeindeanteil an <strong>2009</strong> 140.930 € 119.970 € 341.067 € 365.105 €<br />
der Umsatzsteuer 2008 142.351 € 106.163 € 334.542 € 323.570 €<br />
2007 138.777 € 103.498 € 326.143 € 315.446 €<br />
Schlüssel- <strong>2009</strong> 497.413 € 0 € 0 € 0 €<br />
Zuweisungen 2008 394.936 € 0 € 0 € 0 €<br />
2007 368.793 € 0 € 0 € 0 €<br />
Ausgleichs- <strong>2009</strong> 204.914 € 147.567 € 203.655 € 169.909 €<br />
Leistungen 2008 200.746 € 140.926 € 204.376 € 171.653 €<br />
2007 198.301 € 139.210 € 201.887 € 169.562 €<br />
Gesamteinnahmen aus Steuern und Zuweisungen<br />
<strong>Asbach</strong> Buchholz Neustadt (Wied) Windhagen<br />
2007 4.197.182 € 5.164.775 € 7.053.159 € 20.122.088 €<br />
2008 4.748.397 € 5.162.749 € 6.822.386 € 20.722.501 €<br />
<strong>2009</strong> 4.685.488 € 5.039.708 € 6.612.466 € 11.734.876 €
25.000.000 €<br />
20.000.000 €<br />
15.000.000 €<br />
10.000.000 €<br />
5.000.000 €<br />
0 €<br />
<strong>Asbach</strong> Buchholz Neustadt (Wied) Windhagen<br />
Die Einnahmen aller Ortsgemeinden haben sich im letzten Jahr reduziert. Beim Gemeindeanteil<br />
an der Einkommensteuer sind bei allen Ortsgemeinden Einbußen zu verzeichnen. Bei der<br />
Ortsgemeinde Windhagen sind die Einnahmen aus der Gewerbesteuer fast um 50 % gesunken.<br />
Dennoch sind die Gewerbesteuern für die Ortsgemeinden (mit Ausnahme der Ortsgemeinde<br />
<strong>Asbach</strong>) die wichtigste Steuerart. Die Ortsgemeinden erhielten im Jahr <strong>2009</strong><br />
Gewerbesteuereinnahmen von insgesamt 16.200.000 €. Davon entfallen rund 9 Millionen € auf<br />
die Ortsgemeinde Windhagen.<br />
Um die Steuereinnahmen zu erzielen, schickte die Verbandsgemeinde <strong>Asbach</strong> im Namen der<br />
Gemeinden im Jahre 2007 fast 14.000 Bescheide. Ab dem Jahre 2008 wird aus Gründen der<br />
Verwaltungsvereinfachung und Kosteneinsparung auf die jährliche Erteilung von Steuern- und<br />
Abgabenbescheiden verzichtet. Ein Bescheid ergeht nur noch bei Änderung des Messbetrages,<br />
des Steuerhebesatzes, bei Eigentumswechsel und bei sonstigen Änderungen.<br />
Die Ortsgemeinden können über die von ihnen eingenommenen Steuern aber nur zu einem<br />
geringen Teil tatsächlich selbst verfügen. Von ihren Steuereinnahmen müssen sie nämlich<br />
folgende Umlagen abführen:<br />
Verbandsgemeindeumlage (<strong>2009</strong> = 25,5 %),<br />
Kreisumlage (<strong>2009</strong> = 43,5 % Umlage von der Gewerbesteuer und<br />
38 % Umlage von den übrigen Steuern),<br />
Von den eingenommenen Steuern<br />
verblieben<br />
bei den<br />
Orts-<br />
gemeinden<br />
34,5%<br />
2007 2008 <strong>2009</strong><br />
bekam die<br />
Verbands-<br />
gemeinde<br />
25,5%<br />
bekam der<br />
Kreis<br />
Neuwied<br />
40,0%<br />
13
Durch die unterschiedlichen Umlagesätze des Kreises schwankt der Wert der abzuführenden<br />
Umlage bei den Ortsgemeinden zwischen 39 % und 42 % entsprechend der Höhe der<br />
Gewerbesteuereinnahmen.<br />
Die Ortsgemeinden müssen von den ihnen verbleibenden Einnahmen aber auch die<br />
Gewerbesteuerumlage (<strong>2009</strong> = 18,7 % für <strong>Asbach</strong>, Buchholz und Neustadt bzw. 22,0 % für<br />
Windhagen), sowie (die finanzstärkeren Gemeinden) die Finanzausgleichsumlage an das Land<br />
Rheinland-Pfalz abführen.<br />
Bei den von den Gemeinden zu zahlenden Umlagen (Kreis- und Verbandsgemeindeumlage) wird<br />
ein bestimmter Steuersatz unterstellt (z.B. bei der Gewerbesteuer 352 %). Von diesem<br />
Steuersatz berechnet sich die Umlage.<br />
Dies gilt auch dann, wenn die Gemeinde einen niedrigeren Steuerhebesatz festgelegt hat.<br />
Für die Verbandsgemeinde <strong>Asbach</strong> stellt die von den Ortsgemeinden aufzubringende<br />
Verbandsgemeindeumlage die bedeutendste Einnahmeart dar. Bei dem Umlagesatz von<br />
25,5 % liegt die Verbandsgemeinde <strong>Asbach</strong> in Rheinland-Pfalz im unteren Bereich. <strong>2009</strong><br />
zahlten die vier Ortsgemeinden 8.987.778 € an die Verbandsgemeinde.<br />
Ferner erhielt die Verbandsgemeinde vom Land Rheinland-Pfalz Finanzzuweisungen in<br />
Höhe von rd. 107.000 €.<br />
Von der zu zahlenden Verbandsgemeindeumlage entfielen auf die Gemeinden:<br />
<strong>Asbach</strong> Buchholz Neustadt Windhagen<br />
----------------------------------------------------------------------------------------------------------------<br />
1.129.880 € 1.095.974 € 1.542.038 € 5.219.886 €<br />
Alle Gemeinden der Verbandsgemeinde <strong>Asbach</strong> verfügten über Rücklagen und (mit Ausnahme<br />
der Ortsgemeinde Windhagen) über eine „freie Finanzspitze“ (die laufenden Einzahlungen sind<br />
höher als die laufenden Auszahlungen).<br />
14<br />
Windhagen<br />
58%<br />
<strong>Asbach</strong><br />
13% Buchholz<br />
12%<br />
Neustadt<br />
(Wied)<br />
17%
Nachfolgend sind die Schulden, Rücklagen und die freie Finanzspitze des Jahres <strong>2009</strong> und<br />
zum Vergleich von 2008 und 2007 dargestellt. Die Rücklage und die freie Finanzspitze für<br />
das Jahr <strong>2009</strong> sind geschätzt, da der Jahresabschluss noch nicht durchgeführt wurde.<br />
Rücklagen Schulden freie Finanzspitze<br />
Verbandsgemeinde<br />
<strong>2009</strong> 1.320.787 € 5.337.553 € 2.229.122 €<br />
2008 2.320.787 € 5.282.992 € 3.266.147 €<br />
2007 2.320.787 € 6.522.324 € 2.313.857 €<br />
OG <strong>Asbach</strong><br />
<strong>2009</strong> 1.161.644 € 0 € 641.091 €<br />
2008 1.661.644 € 0 € 630.160 €<br />
2007 2.312.779 € 0 € 795.743 €<br />
OG Buchholz<br />
<strong>2009</strong> 2.237.201 € 0 € 1.131.679 €<br />
2008 2.237.201 € 0 € 963.288 €<br />
2007 3.425.818 € 0 € 1.939.346 €<br />
OG Neustadt (Wied)<br />
<strong>2009</strong> 3.208.890 € 0 € 1.122.542 €<br />
2008 3.708.890 € 0 € 472.850 €<br />
2007 5.008.890 € 0 € -651.235 €<br />
OG Windhagen<br />
<strong>2009</strong> 15.590.136 € 0 € -6.968.782 €<br />
2008 20.590.136 € 0 € 6.064.474 €<br />
2007 25.036.335 € 0 € 11.762.983 €<br />
Insgesamt betrug der Gesamtbetrag der Auszahlungen (geschätzt) der Verbandsgemeinde<br />
<strong>Asbach</strong> und der vier Ortsgemeinden im Jahr 2008 rund 62 Millionen Euro.<br />
Haushaltsvolumen 2007 2008 <strong>2009</strong><br />
Verbandsgemeinde 11.450.682 € 8.539.982 € 10.700.262 €<br />
OG <strong>Asbach</strong> 5.001.691 € 5.299.948 € 4.926.505 €<br />
OG Buchholz 6.694.061 € 6.615.335 € 6.365.054 €<br />
OG Neustadt (Wied) 10.153.442 € 7.398.341 € 7.313.740 €<br />
OG Windhagen 25.650.924 € 19.042.559 € 24.931.846 €<br />
15
Zwangsmaßnahmen der Verbandsgemeindekasse<br />
Immer wieder kommt es vor, dass Personen die Abgaben ihrer Gemeinde (zum Beispiel die<br />
Grund- und Gewerbesteuern) nicht bezahlen.<br />
In diesen Fällen nimmt die Vollstreckungsstelle der Verbandsgemeindekasse mit den<br />
Schuldnern Kontakt auf und sucht eine einvernehmliche Lösung.<br />
Sehr häufig erhält die Kasse der Verbandsgemeinde <strong>Asbach</strong> auch Ersuchen von anderen<br />
Gemeinden und Städten, weil zum Beispiel auch dort die Steuern nicht entrichtet oder<br />
Geldbußen / Gebührenpflichtige Verwarnungen nicht bezahlt worden sind. Die Zahl der fremden<br />
Ersuchen ist jedes Jahr erheblich höher als die eigenen Vollstreckungsaufträge.<br />
Gegen Personen, die zahlungsfähig aber nicht zahlungswillig sind, werden Zwangsmaßnahmen<br />
eingeleitet. Dies geschieht auch, damit die Abgabengerechtigkeit gewährleistet wird und sich<br />
niemand den Zahlungspflichten entziehen kann.<br />
Personen, die nicht in der Lage sind ihre Schulden zu bezahlen, können ihre<br />
Zahlungsunfähigkeit durch eine Eidesstattliche Versicherung dokumentieren. Verschiedene<br />
Einwohner-/innen der Verbandsgemeinde <strong>Asbach</strong> haben diese Eidesstattliche Versicherung<br />
geleistet, insbesondere beim Amtsgericht.<br />
Das Amtsgericht ist auch zuständig bei der Verbraucherinsolvenz / Insolvenz.<br />
Im Jahr <strong>2009</strong> haben aus der Verbandsgemeinde <strong>Asbach</strong> 46 Personen/Firmen Insolvenz<br />
angemeldet. Ein Jahr zuvor waren es 45 Fälle.<br />
Im Jahr <strong>2009</strong> haben 45 Zwangsversteigerungstermine für den Bereich der Verbandsgemeinde<br />
<strong>Asbach</strong> stattgefunden, wobei im Vorjahr 35 zu verzeichnen waren. Dies bedeutet eine<br />
Steigerung von 28,57 %. Die Zahl der Zwangsverwaltungen belief sich auf sieben Fälle.<br />
In der nachfolgenden Übersicht ist dargestellt, wie viele Fälle die Vollstreckungsstelle der<br />
Verbandsgemeindekasse bearbeitet hat und welche Einnahmen dabei erzielt wurden.<br />
Die Zahl der Eingänge und der erledigten Vollstreckungsaufträge ist unterschiedlich, weil es in<br />
jedem Jahr Überhänge gibt, die erst in der Folgezeit abgewickelt werden können.<br />
Zum Vergleich sind auch die Daten des Jahres 2008 dargestellt.<br />
Ebenfalls ist die Zahl der Insolvenzen, Zwangsversteigerungen und Zwangsverwaltungen<br />
aufgelistet.<br />
16<br />
Anzahl<br />
50<br />
45<br />
40<br />
35<br />
30<br />
25<br />
20<br />
15<br />
10<br />
5<br />
0<br />
Statistik Zwangsversteigerungsverfahren<br />
2004 2005 2006 2007 2008 <strong>2009</strong><br />
Jahr
Statistik<br />
Vollstreckungsaufträge<br />
2008 Betrag <strong>2009</strong> Betrag<br />
Summe Eingang eigene<br />
Vollstreckungsaufträge 1.615 738.593 € 1.889 550.821 €<br />
Summe Eingang fremde<br />
Vollstreckungsaufträge 1.959 548.353 € 1.756 509.893 €<br />
GESAMT EINGANG 3.574 1.286.946 € 3.645 1.060.714 €<br />
Summe erledigte eigene<br />
Vollstreckungsaufträge 1.722 823.848 € 1.723 523.585 €<br />
Summe erledigte fremde<br />
Vollstreckungsaufträge 2.080 542.843 € 1.803 536.254 €<br />
GESAMT ERLEDIGT 3.802 1.366.691 € 3.526 1.059.838 €<br />
Verbrauerinsolvenz / Insolvenz<br />
Zwangsversteigerungstermine<br />
Zwangsverwaltungen<br />
Eidesstattliche Versicherungen<br />
2008 <strong>2009</strong><br />
Anzahl 45 46<br />
2008 <strong>2009</strong><br />
Anzahl 35 45<br />
2008 <strong>2009</strong><br />
Anzahl 4 7<br />
In der Verbandsgemeinde <strong>Asbach</strong> haben aktuell insgesamt ca. 893 Personen<br />
die Eidesstattliche Versicherung abgegeben.<br />
Im Jahr 2008 waren es 352 Personen, im Jahr <strong>2009</strong> 246 Personen.<br />
17
BAUEN UND WOHNEN<br />
Bauleitplanung<br />
Die Planung für die Gebiete von Verbandsgemeinde und Ortsgemeinden erfolgt im wesentlichen<br />
in zwei Planstufen: der Flächennutzungsplan als vorbereitenden Bauleitplan und der Bebauungsplan<br />
als verbindlicher Bauleitplan.<br />
Das Aufstellungsverfahren wird vom Baugesetzbuch (BauGB) für beide Pläne geregelt.<br />
Flächennutzungsplan<br />
7. Fortschreibungsverfahren<br />
Die 7. Fortschreibung befasst sich mit der Erweiterung einer bei Stockhausen ausgewiesenen<br />
gewerblichen Baufläche. Die Erweiterungsfläche beträgt ca. 12 ha.<br />
Mit Bekanntmachung vom 07.10.<strong>2009</strong> wurde die 7. Fortschreibung des Flächennutzungsplanes<br />
der Verbandsgemeinde <strong>Asbach</strong> rechtskräftig.<br />
8. Fortschreibungsverfahren<br />
Die südlich von Etscheid im Flächennutzungsplan ausgewiesene gewerbliche Baufläche soll in<br />
südlicher Richtung um eine Sonderbaufläche mit der Zweckbestimmung „Parken“, Größe ca.<br />
0,7 ha, und um eine gewerbliche Fläche, Größe ca. 0,5 ha, erweitert werden.<br />
Das mit Beschluss des Verbandsgemeinderates vom 13.12.2007 begonnene Verfahren wurde<br />
mit dem Annahmebeschluss des Verbandsgemeinderates vom 26.11.<strong>2009</strong> beendet. Die Genehmigung<br />
der Aufsichtsbehörde gem. § 6 BauGB liegt zwischenzeitlich vor.<br />
10. Fortschreibung<br />
Im Rahmen dieser Fortschreibung soll die im Ortsteil Rott, bereits im Flächennutzungsplan<br />
ausgewiesene Baufläche, um 0,5 ha für das dort ansässige Unternehmen erweitert werden.<br />
Das mit Beschluss des Verbandsgemeinderates vom 14.08.2008 begonnene Verfahren wurde<br />
mit dem Annahmebeschluss des Verbandsgemeinderates vom 26.11.<strong>2009</strong> beendet. Die Genehmigung<br />
der Aufsichtsbehörde gem. § 6 BauGB liegt zwischenzeitlich vor.<br />
11. Fortschreibung<br />
Südwestlich der A 3 zwischen der Autobahn und dem Gewerbegebiet befinden sich bereits<br />
Parkflächen einer dort ansässigen Firma.<br />
Der Bereich ist als Sonderbaufläche bereits im Flächennutzungsplan ausgewiesen.<br />
Wegen des Bedarfs an zusätzlichen Parkmöglichkeiten soll die Sonderbaufläche in nordwestlicher<br />
Richtung erweitert werden.<br />
Das mit Beschluss des Verbandsgemeinderates vom 14.08.2008 begonnene Verfahren wurde<br />
mit dem Annahmebeschluss des Verbandsgemeinderates vom 26.11.<strong>2009</strong> beendet. Die Genehmigung<br />
der Aufsichtsbehörde gem. § 6 BauGB liegt zwischenzeitlich vor.<br />
18
Bebauungspläne<br />
Bebauungspläne legen auf der Grundlage der Darstellungen im Flächennutzungsplan konkret<br />
für abgegrenzte Bereiche die bauliche oder sonstige Nutzung von Grundstücken fest.<br />
Bebauungspläne unterliegen genauen Verfahrensregeln des Baugesetzbuches, die einzuhalten<br />
sind und werden als Satzung verabschiedet. Damit gehört der Bebauungsplan zum Ortsrecht<br />
und ist – wie eine Friedhofssatzung oder eine Beitragssatzung – für Verwaltung und Bürger<br />
bindend.<br />
Wichtig für die Bürgerinnen und Bürger im Bebauungsplanverfahren ist vor allem, dass die<br />
Planentwürfe in der Verwaltung ausgelegt werden und jedermann Einsicht nehmen kann. Dabei<br />
besteht für die Öffentlichkeit auch die Möglichkeit, zu der Planung Stellung zu nehmen. Mit jeder<br />
Stellungnahme aus dem Kreis der Öffentlichkeit, die während der Auslegung eingegangen<br />
ist, setzt sich die Ortsgemeinde auseinander und wägt ab, inwiefern den vorgebrachten Punkten<br />
in der Planung Rechnung getragen wird oder nicht. Stellungnahmen, die allerdings nicht<br />
rechtzeitig eingehen, können beim Beschluss über den Plan unberücksichtigt bleiben.<br />
Die Zeiten, zu welchen Bebauungspläne ausliegen, werden nur im Mitteilungsblatt der Verbandsgemeinde<br />
<strong>Asbach</strong> bekannt gemacht. Selbst betroffene Grundstückseigentümer werden<br />
nicht persönlich informiert. Daher empfiehlt es sich, die Veröffentlichungen im Mitteilungsblatt<br />
sorgfältig zu verfolgen.<br />
Über den Fortgang eines Bebauungsplanverfahrens und die einzelnen Verfahrensschritte wird<br />
in den Ortsgemeinderäten immer in öffentlicher Sitzung beraten und entschieden. Die Bürgerinnen<br />
und Bürger können hier selbstverständlich – wie bei allen öffentlichen Ratssitzungen – als<br />
Zuhörer die Sitzung besuchen und die Beratung verfolgen. Die Tagesordnung der Gemeinderatssitzungen<br />
werden im Mitteilungsblatt der Verbandsgemeinde <strong>Asbach</strong> veröffentlicht.<br />
Nach Abschluss eines Bebauungsplanverfahrens tritt mit der Bekanntmachung die Satzung in<br />
Kraft und die Regelungen des Bebauungsplanes sind für die Grundstücke verbindlich.<br />
Wer mit einem Bebauungsplan oder seinen Inhalten nicht einverstanden ist, kann mit einer sogenannten<br />
Normenkontrollklage gegen die Bebauungsplansatzung vorgehen. Allerdings wurde<br />
ab 2007 die Zulassung einer solchen Klage etwas erschwert. Eine Normenkontrollklage ist nur<br />
dann zulässig, soweit mit ihr Einwendungen gegen den Plan vorgebracht werden, die der Kläger<br />
auch schon im Rahmen des Aufstellungsverfahrens während der Auslegung vorgetragen<br />
hat.<br />
Wer also bei der Auslegung keine Stellungnahme zum Bebauungsplan abgibt, kann später –<br />
nach Abschluss des Verfahrens – nicht gegen diesen Plan klagen, wenn die Argumente zur<br />
Klage auch schon im Verfahren hätten vorgebracht werden können.<br />
Auch wenn die Bezeichnung BEBAUUNGSPLAN lautet, muss nicht unbedingt die Bebauung<br />
von Flächen Inhalt eines solchen Planes sein; so gibt es Bebauungspläne beispielsweise auch<br />
für Sportanlagen, für den Bau von Straßen oder Kreisverkehrsplätzen, für Stellplätze, für Wochenendplätze<br />
oder für naturschutzrechtliche Maßnahmen. In den überwiegenden Fällen unserer<br />
Ortsgemeinde regeln die Bebauungspläne allerdings das Bauen mit Wohnhäusern oder mit<br />
gewerblichen Anlagen.<br />
Seit dem 01.01.2007 gibt es die Möglichkeit Bebauungspläne zur Innenentwicklung gem. § 13 a<br />
BauGB aufzustellen. Damit soll erreicht werden, dass Gebiete innerhalb einer Ortslage/ Stadt<br />
mit einer Größenordnung bis zu 20.000 m² Grundfläche in einem verkürzten Verfahren und ohne<br />
Umweltprüfung beplant werden können.<br />
19
Neben Bebauungsplänen gibt es auch sogenannte Ergänzungssatzungen. Diese schaffen immer<br />
die Grundlage für eine Bebauung, setzen allerdings voraus, dass die Flächen unmittelbar<br />
an eine Ortslage angrenzen oder in einem Ort liegen und die Erschließung bereits vorhanden<br />
ist. Durch eine Ergänzungssatzung wird eine Fläche im Außenbereich in eine Baufläche des<br />
jeweiligen Ortes einbezogen.<br />
Für Ergänzungssatzungen gilt das sogenannte vereinfachte Verfahren, d. h. hier wird die Öffentlichkeit<br />
in aller Regel nur einmal durch Auslegung am Verfahren beteiligt. Im Hinblick auf die<br />
Frist zur Abgabe von Stellungnahmen und die Möglichkeit der Normenkontrollklage gilt dasselbe<br />
wie zum Bebauungsplanverfahren.<br />
Statistik<br />
Bebauungspläne / Ergänzungssatzungen <strong>2009</strong><br />
Ortsgemeinde Abgeschlossene Neu begonnene<br />
Verfahren Verfahren<br />
<strong>Asbach</strong> 5 5<br />
Buchholz 5 4<br />
Neustadt (Wied) 6 4<br />
Windhagen 3 3<br />
In aller Regel werden die Verfahren zu Bebauungsplänen oder Ergänzungssatzungen durch<br />
den Satzungsbeschluss abgeschlossen und dann zur Rechtskraft gebracht. Allerdings kommt<br />
es auch vor, dass Bebauungsplanverfahren nicht fortgeführt werden und die Ortsgemeinde das<br />
Planvorhaben nicht mehr fortsetzt.<br />
Es befanden sich im Jahr <strong>2009</strong> insgesamt 54 Verfahren zu Bebauungsplänen bzw. Ergänzungssatzungen<br />
in Bearbeitung.<br />
Diese betreffen folgende Gebiete:<br />
Ortsgemeinde <strong>Asbach</strong><br />
1. Bebauungsplan „Zurheiden-Ost“<br />
2. Bebauungsplan „Im Johannsigarten“<br />
3. Bebauungsplan „Zum Domblick“<br />
4. Ergänzungssatzung „Oberplag – östlich der Straße –Im Höfchen-“<br />
5. Ergänzunssatzung „Rindhausen-Süd“<br />
6. Bebauungsplan „An der Pastorbitze“<br />
7. Bebauungsplan „Ausbau der L 255 (Bereich zw. Straßen u. KVP <strong>Asbach</strong>)<br />
8. Bebauungsplan „Gewerbegebiet Paulsbüsch“<br />
9. Bebauungsplan „Gewerbegebiet <strong>Asbach</strong>, westlich der L 255 (Thelenberger Feld)“<br />
10. Bebauungsplan „Herstellung der Straßen – Im Junkersgarten u. Oberscheider-Weg –“<br />
11. Bebauungsplan „Auf dem Margarethengarten“<br />
sowie 5 Änderungsverfahren:<br />
1. 1. vereinf. Änderung „Ausbau des Knotenpunktes L 255/ K 66/ Müllerstraße“<br />
2. 2. Änderung „Gewerbegebiet <strong>Asbach</strong>, westlich der L 255<br />
3. 2. Änderung „Gewerbegiet Kirchenbitz“<br />
4. 1. Änderung „Sportpark <strong>Asbach</strong>“<br />
5. 1. vereinfachte Änderung „Walgenbach, Flur 12 – südlich der Straße Am Bildstock“<br />
20
Ortsgemeinde Buchholz<br />
1. Ergänzungssatzung „Griesenbach/ Hohlweg“<br />
2. Bebauungsplan „Hauptstraße, Parzelle 132/5“ (gem. § 13 a BauGB)<br />
3. Bebauungsplan „Am Sportplatz, Parzelle 59/7“ (gem. § 13 a BauGB)<br />
4. Vorhabenbezogener Bebauungsplan „Sondergebiet westlich der Ortslage von Krautscheid“<br />
sowie 9 Änderungsverfahren:<br />
1. 1. vereinfachte Änderung „Auf dem Otenbruch“<br />
2. 2. Änderung „Auf dem Otenbruch“<br />
3. 7. vereinfachte Änderung „Wahl-Heck“<br />
4. 3. Änderung „An der Büllesbacher-Heide“<br />
5. 4. Änderung (Erweiterung) „Industriepark Nord, Teil I“<br />
6. 5. Änderung (Erweiterung) „Industriepark Nord, Teil I“<br />
7. 5. Änderung (Erweiterung) „Industriepark Nord, Teil II“<br />
8. 1. Änderung (Erweiterung) „Industriepark Nord, Teil III“<br />
9. 1. vereinfachte Änderung Ergänzungssatzung „Ober dem Zepchen“<br />
Ortsgemeinde Neustadt (Wied)<br />
1. Bebauungsplan „In der Mühlenau“, Ortslage Neustadt (Wied)<br />
2. Bebauungsplan „Heuweg“, Ortslage Neustadt (Wied)<br />
3. Bebauungsplan „Im Hohnsberg“, Ortslage Neustadt (Wied)<br />
4. Ergänzungssatzung „Vor dem Tor“, Ortslage Vogtslag<br />
5. Ergänzungssatzung „An der Bergshecke“, Neustadt (Wied)<br />
6. Bebauungsplan „Gewerbegebiet Rahms/Gerhardshahn, Teil I“<br />
7. Bebauungsplan „Gewerbe- u. Sondergebiet der FA. Hennecke“, Ortslage Etscheid<br />
8. Bebauungsplan „Sondergebiet Stellplätze Etscheid“, Ortslage Etscheid<br />
9. Ergänzungssatzung „Mühlenpfad“, Ortslage Neschen<br />
10. Ergänzungssatzung „Wiedmühle“, Ortslage Wiedmühle<br />
11. Ergänzungssatzung „Weißenfels“, Ortslage Weißenfels<br />
12. Ergänzungssatzung „Herrengarten“, Ortslage Borscheid<br />
sowie 5 Änderungsverfahren:<br />
13. 5. Änderung „Industrie- und Gewerbepark Süd“<br />
14. 1. vereinfachte Änderung „Fernthal-Borscheid“<br />
15. 1. Änderung „Gewerbegebiet Rahms/ Gerhardshahn, Teil II“<br />
16. 3. vereinfachte Änderung „Auf dem Birkfeld“, Rotterheide<br />
17. 6. Änderung „Industrie- u. Gewerbepark Süd“ (beschleunigtes Verfahren)<br />
Ortsgemeinde Windhagen<br />
1. Bebauungsplan „Knotenpunkt Vierwinden“<br />
sowie 7 Änderungsverfahren:<br />
2. 2. Änderung des Bebauungsplanes „Windhagen Ortsmitte“<br />
3. 1. Änderung und Erweiterung des Bebauungsplanes „Industriegebiet Stockhausen“<br />
4. 1. Änderung des Bebauungsplanes „In der Grabenbitze/Auf dem Sack“<br />
5. 1. vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes „Gewerbepark West, Teilbereich AGFA“<br />
6. 5. Änderung „Gewerbepark West, Teilbereich Köhlershohn“<br />
7. 9. Änderung/ Erweiterung „Rederscheid“<br />
8. 1. Erweiterung „Sondergebiet Stellplätze, Teilbereich Köhlershohn“<br />
21
Baulandumlegungen<br />
Der Bebauungsplan setzt die Nutzungen unabhängig von den tatsächlichen Grundstücksgrenzen<br />
fest, so dass sich eine plangemäße, optimale Nutzung ohne eine Änderung der Grundstückszuschnitte<br />
oft nicht verwirklichen lässt. Das Ändern von Grundstücksgrößen, -zuschnitten<br />
und Eigentumsverhältnissen ist eine sogenannte Maßnahme der Bodenordnung. Dazu gehören<br />
z. B. auch Flurbereinigungsverfahren (früher auch Konsolidierung oder Zusammenlegungsverfahren<br />
genannt).<br />
Für kleinere Bereiche einer Gemeinde (wie z. B. in einem Bebauungsplangebiet) sieht das Baugesetzbuch<br />
die Möglichkeit der Umlegung und der Grenzregelung vor. Die Umlegung ist ein<br />
Grundstückstauschverfahren für eine Vielzahl von Grundstücken. Die Umlegung hat das Ziel,<br />
die Grundstücke für die im Bebauungsplan vorgesehene Nutzung nach Lage, Form und Größe<br />
zweckmäßig zu gestalten.<br />
Alle im Umlegungsgebiet gelegenen Grundstücke werden nach ihrer Fläche rechnerisch zu einer<br />
Masse vereinigt (Umlegungsmasse). Aus dieser Umlegungsmasse werden die Grundstücke<br />
vorab ausgeschieden und der Gemeinde zugeteilt, die im Bebauungsplan als öffentliche Verkehrsflächen<br />
festgesetzt sind. Dasselbe gilt für Grünflächen und vergleichbare Flächen, die den<br />
Bewohnern des Umlegungsgebietes dienen. Die jetzt verbleibenden Grundstücksflächen stellen<br />
die zu verteilende Einwurfsmasse dar. Der Eigentümer hat einen Anspruch, entsprechend dem<br />
prozentualen Anteil, mit dem er an der Einwurfsmasse beteiligt ist, auch an der Verteilungsmasse<br />
beteiligt zu werden.<br />
Zur Ermittlung des Soll-Anspruches wählt der gemeindliche Umlegungsausschuss in der Regel<br />
den Wertmaßstab. Für die Zuteilung der Flächen ist danach nicht allein die Flächengröße der<br />
Einwurfmasse maßgebend, sondern deren Wert.<br />
Die Umlegungsstelle ist für Verfahren im Bereich der Verbandsgemeinde <strong>Asbach</strong> das Vermessungs-<br />
und Katasteramt Neuwied.<br />
Ein Verfahren zur Baulandumlegung wurde in <strong>2009</strong> für das Wohngebiet „Rellensiefen“, Rederscheid<br />
– 1. Bauabschnitt – bearbeitet.<br />
Die <strong>Verbandsgemeindeverwaltung</strong> <strong>Asbach</strong> als Untere Bauaufsichtsbehörde<br />
Die <strong>Verbandsgemeindeverwaltung</strong> <strong>Asbach</strong> nimmt Aufgaben der Unteren Bauaufsichtsbehörde<br />
wahr, soweit sie das sogenannte vereinfachte Verfahren nach § 66 Abs. 1 Landesbauordnung<br />
Rheinland-Pfalz (LBauO) betreffen. Zum vereinfachten Verfahren zählen beispielsweise<br />
Wohngebäude bis Gebäudeklasse 3, landwirtschaftliche Vorhaben, Stellplätze und Werbeanlagen.<br />
Für alle übrigen Vorhaben ist die Kreisverwaltung Neuwied Untere Bauaufsichtsbehörde.<br />
Bauvorhaben im vereinfachten Verfahren, welche allerdings in Bebauungsplangebieten geplant<br />
sind, und allen Festsetzungen dieser Bebauungspläne entsprechen, fallen unter das sogenannte<br />
Freistellungsverfahren. Sie sind genehmigungsfrei; allerdings müssen alle Bauunterlagen,<br />
wie bei einem Bauantrag, der <strong>Verbandsgemeindeverwaltung</strong> <strong>Asbach</strong> vorgelegt werden. Sie sind<br />
im Ergebnis genehmigungsfrei.<br />
Für alle übrigen Bauvorhaben (z. B. gewerbliche Vorhaben) ist die Kreisverwaltung Neuwied als<br />
Untere Bauaufsichtsbehörde zuständig.<br />
Bauantragsunterlagen können im Internet unter www.fm.rlp.de abgerufen werden. Dabei sind<br />
die Stichworte „Bauen“ → „Baurecht und Bautechnik“ → „Vordrucke“ anzuwählen. Die Unterlagen<br />
sind einheitlich in Rheinland-Pfalz und können als Word-Dokument sofort bearbeitet werden.<br />
22
ÜBERSICHT ÜBER DIE IM JAHRE <strong>2009</strong> EINGEGANGENEN UND BEARBEITETEN<br />
BAUVORANFRAGEN UND BAUANTRÄGE<br />
Stand: 31.12.<strong>2009</strong><br />
Bauvoranfrage Bauanträge BV + BA zus.<br />
Eingänge insgesamt 43 259 302<br />
davon<br />
von der Kreisverwaltung 3 55 58<br />
von der Verbandsgemeinde 40 204 244<br />
Genehmigungsfreie Bauvorhaben 10 10<br />
Entscheidung der Verbandsgemeinde<br />
davon<br />
positiv 22 173 195<br />
negativ 16 2 18<br />
zurückgezogen 4 5 9<br />
Verfahren zu unerlaubtem Bauen/ bauaufsichtliche<br />
Überprüfungen 20<br />
Bundesimmissionsschutzverfahren 2<br />
Einnahmen aus der Bearbeitung der Bauvoranfragen<br />
und Bauanträgen<br />
Ges. Gebühren (HHSt. 6000.1000) 26.406,05 €<br />
sonst. Bearbeitungsgebühren (HHSt. 6000.1007) 914,25 €<br />
Ausnahmen/Befreiungen (HHSt. 6000.1011) 50,00 €<br />
Baulasten (HHSt. 6000.1001) 2.450,00 €<br />
.1008 .1009<br />
Zwangsgelder (HHSt. 6000.1008 u. 1009) 1.242,25 € 0,00 € 1.242,25 €<br />
31.062,55 €<br />
23
24<br />
Anzahl<br />
500<br />
450<br />
400<br />
350<br />
300<br />
250<br />
200<br />
150<br />
100<br />
Vorkaufsrecht<br />
50<br />
0<br />
369<br />
399<br />
Statistik der Baugenehmigungsverfahren<br />
430<br />
366 366<br />
2000 2001 2002 2003 2004 2005 2006 2007 2008 <strong>2009</strong><br />
Die Ortsgemeinden der Verbandsgemeinde <strong>Asbach</strong> haben im Jahr <strong>2009</strong> bei 253 Grundstücksverträgen<br />
auf ihr Vorkaufsrecht verzichtet (2008= 293 Fälle).<br />
Dorferneuerung<br />
Aus Mitteln der Dorferneuerung sind im Jahr <strong>2009</strong> für die Verbandsgemeinde <strong>Asbach</strong> 23.000,00 €<br />
bewilligt worden.<br />
Konjunkturprogramm II<br />
Im Rahmen des Konjunkturprogramm II in Rheinland-Pfalz (Sonderprogramm „Für unser Land:<br />
Arbeitsplätze sichern – Unternehmen unterstützen – nachhaltig investieren“) wurden in der Verbandsgemeinde<br />
<strong>Asbach</strong> durch das Land Rheinland-Pfalz folgende Projekte positiv beschieden:<br />
Für die Ortsgemeinde <strong>Asbach</strong><br />
Im Rahmen der außerschulischen Jugendbildung wurde ein Zuschuss in Höhe von 5.000,-- €<br />
zur Medienausstattung des Jugendtreffs gewährt.<br />
Für die Verbandsgemeinde <strong>Asbach</strong><br />
Im Rahmen des Förderschwerpunkt Schulbau wurde eine Zuwendung in Höhe von 1.898.000,--<br />
€ für die Erweiterung und den Umbau der Regionalen Schule im Zuge der Errichtung als Ganztagsschule<br />
(Mensa) gewährt.<br />
Im Rahmen des Konjunkturprogramms II des Landes Rheinland – Pfalz sind im 1. Quartal <strong>2009</strong><br />
für ausgewählte Bau - Projekte der Verbandsgemeinde durch die Bauverwaltung der Verbandsgemeinde<br />
Förderanträge für Dachsanierungen an der Grundschule und Sporthalle in Buchholz<br />
gestellt worden. Die Maßnahmen werden im Jahr 2010 umgesetzt.<br />
Ebenfalls wurden Zuschüsse für die energetische Sanierung des Feuerwehrhauses in <strong>Asbach</strong><br />
gewährt. Es wurden die Tore der Fahrzeughalle und die Fensterelemente der Personalräume<br />
erneuert. Gesamtkosten ca. 47.500,00 €.<br />
Für die Ortsgemeinde Neustadt<br />
Für die Sanierung der Touristikinformation wurden Zuwendungen von rund 23.000,00 € gewährt.<br />
Hier ist ein besonderes Augenmerk auf die Barrierefreiheit und die Energieeffizienz gelegt<br />
worden.<br />
Jahr<br />
308<br />
258<br />
232<br />
253<br />
302
Hochbauprojekte<br />
1. Verbandsgemeinde <strong>Asbach</strong><br />
- Burgruine Ehrenstein<br />
Beseitigung des Grünbewuchses und Freilegung des Mauerwerks durch Bauhof II; Fortsetzung der<br />
Bauforschung, Bestands- und Befunddokumentation der Gesamtanlage und insbesondere der vom<br />
Einsturz bedrohten und zum Abbruch bestimmten Mauerwerksteile;<br />
4. Bauabschnitt mit Sicherung der Burgruine und behutsame Beseitigung des akuten<br />
Gefahrenpotentials durch Handabtragung absturzgefährdeter Mauersubstanz, statisches<br />
Sicherungskonzept, Sicherungsarbeiten durch Fachfirmen.<br />
Investitionssumme in <strong>2009</strong> ca. 100.000,- €, wobei 80.000,- € vom Land Rheinland-Pfalz als<br />
Zuschuss gewährt wurden.<br />
Koordinierung und Bauleitung durch das Bauamt der Verwaltung.<br />
- Energiekonzept<br />
Fortschreibung des ersten Energiekonzeptes aus dem Jahr 1996; Ziel ist die weitere energetische<br />
Sanierung und Optimierung der öffentlichen Gebäude; hierzu sind u.a. folgende Maßnahmen<br />
geplant bzw. bereits in der Umsetzung:<br />
� Ausbau des bestehenden Energiecontrolling (regelmäßige Verbrauchserfassungen und<br />
Auswertung)<br />
� Ersatz von fossilen Brennstoffen (Gas und Öl) durch Einsatz von Wärmepumpen oder<br />
Biomasse (z.B. Holzpellets)<br />
� Einbau von Hocheffizienzpumpen in Heizungs-, Lüftungs- und Solaranlagen<br />
� Verbesserung der baulichen Wärmedämmung<br />
� Bau von Photovoltaikanlagen zur Stromerzeugung<br />
� Mitglied bei der Imagekampagne „SolarLokal“<br />
� Erstellung von Energieausweisen für 16 öffentliche Gebäude<br />
25
- Energieberatung im Rathaus <strong>Asbach</strong><br />
In Kooperation mit der Verbraucherzentrale Rheinland-Pfalz bietet die Verbands- gemeinde<br />
<strong>Asbach</strong> seit September <strong>2009</strong> jeden 1. und 3. Mittwoch im Monat für alle interessierten<br />
Bürger eine Energieberatung an; Diese ist anbieterunabhängig und kostenlos;<br />
Die Resonanz ist sehr gut, so dass fast alle Termine belegt waren;<br />
- Bau von Photovoltaikanlagen auf öffentlichen Gebäuden<br />
1. Neue Sporthalle Windhagen, 99 kWp, ca. 366.000,- €<br />
Koordinierung und Bauleitung durch das Bauamt der Verwaltung.<br />
Sporthalle Windhagen, Fotovoltaik<br />
26
- Einbau von Hocheffizienzpumpen<br />
1. Realschule plus <strong>Asbach</strong>, Austausch aller alten Umwälzpumpen im Bereich der Heizung und<br />
Solaranlage, ca. 12.000,- €<br />
2. Schulhallenbad <strong>Asbach</strong>, Nachrüstung einer Umwälzpumpe der Filteranlage; dadurch<br />
Reduzierung des Stromverbrauchs um ca. ein Drittel;<br />
- Energieausweise für öffentliche Gebäude<br />
Wie private Immobilienbesitzer auch, muss auch jede Kommune bei Verkauf oder Vermietung für<br />
ihre Gebäude einen sogenannten Energieausweis vorweisen;<br />
Zusätzlich müssen aber auch für alle öffentlichen Gebäude mit einer Nutzfläche über 1.000 m²<br />
Energieausweise erstellt und öffentlich ausgehangen werden;<br />
Die Verbandsgemeinde hat <strong>2009</strong> die Erstellung für die 16 betroffenen Gebäude fortgesetzt;<br />
- Erweiterung Realschule plus in <strong>Asbach</strong> um eine Mensa/Küche<br />
Im Bereich der ehemaligen Pausenhofüberdachung erfolgte der Anbau einer ca. 400 m² großen<br />
Mensa und eines Küchenbereiches mit ca. 100 m²;<br />
ferner sind diverse Umbauten im Bestand, wie Einbau eines behindertengerechten<br />
Personenaufzuges, einer Schülercafeteria und eines Ruheraumes ausgeführt worden;<br />
Beginn der Abbrucharbeiten in den Sommerferien 2008; Beginn der Rohbauarbeiten im Februar<br />
<strong>2009</strong> und Fertigstellung Ende der Sommerferien <strong>2009</strong>;<br />
Geschätzte Baukosten ca. 2,1 Mio €<br />
Planung durch ein externes Architekturbüro. Koordinierung und Projektleitung durch das Bauamt<br />
der Verwaltung;<br />
Mensa und neuer Haupteingang<br />
- Neubau/Erweiterung Feuerwehrgerätehaus Buchholz<br />
Für die freiwillige Feuerwehr Buchholz mit einer aktuellen Mannschaftsstärke von 23<br />
Personen, davon eine Frau, wird am Standort des bisherigen Bauhofes der Ortsgemeinde<br />
Buchholz eine den heutigen Anforderungen entsprechende Fahrzeughalle und ein<br />
Sozialtrakt gebaut.<br />
27
Energiekonzept: - Beheizung des kompletten Gebäudes über eine Erdsonden – Wärmepumpe;<br />
dadurch völliger Verzicht auf Heizöl oder Erdgas vor Ort;<br />
- Reduzierung der Betriebskosten um ca. 35 %<br />
- überdurchschnittlicher Standard bei der Wärmedämmung des Gebäudes; ca.<br />
30 % unter den Forderungen der EnEV(Energieeinsparverordnung);<br />
- Auf den Dachflächen ist der Einsatz von Fotovoltaik zur Stromerzeugung aus<br />
Sonnenlicht geplant;<br />
geschätzte Gesamtkosten: 632.000,- € incl. Mwst., wobei das Land einen Zuschuss von<br />
123.600,- € gewährt;<br />
Baubeginn im Juli <strong>2009</strong>; Fertigstellung geplant im Sommer 2010;<br />
Planung durch ein externes Architekturbüro. Koordinierung und Projektleitung durch das<br />
Bauamt der Verwaltung;<br />
28<br />
FWH Buchholz, Rohbau<br />
Jahresbericht zu den Fotovoltaikanlagen der Kommune<br />
Auf den öffentlichen Gebäuden in der Verbandsgemeinde <strong>Asbach</strong> wurden seit 2006 bisher sieben<br />
Fotovoltaikanlagen errichtet. Diese haben eine Gesamtleistung von 325,38 kWp (Kilowatt-Peak).<br />
In der folgenden Tabelle sind die wichtigsten Parameter der einzelnen Anlagen zusammengefasst.
Gebäude Eigentümer Inbetrieb- Anlagengröße<br />
nahme kWp<br />
Feuerwehrhaus<br />
Windhagen<br />
VGA 08.09.2008 24,3<br />
Grundschule VGA<br />
<strong>Asbach</strong><br />
04.09.2008 10,08<br />
Kom. Kita<br />
OGW<br />
Windhagen<br />
04.09.2008 5,76<br />
Grundschule<br />
Limbach<br />
VGA 19.08.2008 5,6<br />
Grundschule,<br />
Sporthalle,<br />
Bürgerhaus Whg.<br />
OGW 09.12.2008 172,44<br />
Bürgerhaus OGB<br />
Griesenbach<br />
16.09.2006 8,4<br />
Sporthalle<br />
Windhagen<br />
OGW 04.12.<strong>2009</strong> 98,8<br />
Ertragsprognose<br />
kWh/kWp<br />
796<br />
828<br />
835<br />
870<br />
829<br />
890<br />
965<br />
SOLL IST IST IST<br />
kWh/Jahr 2006/2007 2008 <strong>2009</strong><br />
19.343 2.863,40 18.965,6<br />
780<br />
8.346 1.567,40 8.224,0<br />
816<br />
4.810 787,40 4.687,0<br />
814<br />
4.872 1.253,20 5.468,4<br />
977<br />
142.885 4.105,50 144.790,9<br />
839<br />
7.476<br />
95.395<br />
9.650,00 8.291,00 8.366,0<br />
996<br />
Insgesamt wurden im Jahr <strong>2009</strong> von diesen Anlagen 190.501,9 kWh Strom aus Sonnenenergie<br />
erzeugt.<br />
Der jährliche Durchschnittsverbrauch (Strom) eines 4-Personen-Haushaltes in Deutschland beträgt<br />
ca. 4.900 kWh. Das bedeutet, das Strom für ca. 39 Haushalte erzeugt wurde.<br />
Gleichzeitig leisten diese PV-Anlagen einen wichtigen Beitrag zum Klimaschutz, denn durch ihre<br />
Stromproduktion aus Sonnenenergie wurden 133,4 to Kohlendioxid CO2 im Jahr <strong>2009</strong> vermieden.<br />
Für die Kommunen war der finanzielle Aspekt bei der Entscheidung für die Errichtung ebenfalls von<br />
Bedeutung. Durch die gesetzlich garantierte Einspeisevergütung nach dem EEG für 20 Jahre, zzgl.<br />
des Inbetriebnahmejahres, ergibt sich eine angemessene Rendite.<br />
Die Einnahmen können der nachfolgenden Tabelle entnommen werden.<br />
Im Jahr <strong>2009</strong> konnten mit den Anlagen Einnahmen von insgesamt 86.829,17 € (ohne Mwst.) erzielt<br />
werden.<br />
Gebäude Eigentümer Vergütung EEG Anlagengröße Soll-Ertrag<br />
Ct / kWh kWp €/Jahr 2006/2007 2008 <strong>2009</strong><br />
Feuerwehrhaus<br />
Windhagen<br />
VGA 46,75 24,3 9.042,76 1.338,64 8.866,42<br />
Grundschule<br />
<strong>Asbach</strong><br />
Kom. Kita<br />
Windhagen<br />
Grundschule<br />
Limbach<br />
Grundschule,<br />
Sporthalle,<br />
Bürgerhaus Whg.<br />
Bürgerhaus<br />
Griesenbach<br />
Sporthalle<br />
Windhagen<br />
VGA 46,75 10,08 3.901,87 732,76 3.844,72<br />
OGW 46,75 5,76 2.248,49 368,11 2.191,17<br />
VGA 46,75 5,6 2.277,66 585,87 2.556,48<br />
OGW 43,99 bis 46,75 172,44 63.825,41 925,13 65.036,79<br />
OGB 51,80 8,4 3.872,57 4.998,70 4.294,74 4.333,59<br />
OGW 40,91 bis 43,01 98,8 39.634,38<br />
29
Insgesamt haben die PV-Anlagen bisher die Erwartungen voll erfüllt. Es gab keine größeren,<br />
technischen Probleme.<br />
Wer sich näher über die einzelnen Anlagen informieren will, kann dies u.a. auch über das Internet<br />
tun. In der nachfolgenden Tabelle sind die Adressen aufgeführt.<br />
Gebäude<br />
30<br />
Homepage / Benutzername<br />
Feuerwehrhaus Windhagen www.solarlog-home.de/fwh-windhagen<br />
Grundschule <strong>Asbach</strong> www.solarlog-home.de/gs-frankenwall-asbach<br />
Kom. Kita Windhagen www.solarlog-home.de/kita-spatzennest-windhagen<br />
Grundschule Limbach www.solarlog-home0.de/gs-limbach<br />
Grundschule, Sporthalle,<br />
Bürgerhaus Windhagen<br />
www.solarlog-home4.de/gs-windhagen<br />
Bürgerhaus Griesenbach www.solarlog-home.de/buergerhaus-griesenbach<br />
Natürlich steht aber auch die Verwaltung für Fragen zur Verfügung. Wenden Sie sich bitte an den<br />
zuständigen Mitarbeiter Herrn Ewens unter Tel. 02683/912-142 oder per E-Mail:<br />
siegfried.ewens@vg-asbach.de<br />
- Rathaus <strong>Asbach</strong><br />
Zur Herstellung der Barrierefreiheit im <strong>Asbach</strong>er Rathaus sind an 3 Türen automatische Türöffner<br />
montiert worden. Hierdurch soll während der Öffnungszeiten der Zugang ins Haus und zu den<br />
Toiletten für ältere und körperbehinderte Menschen erleichtert werden.<br />
Im Nachbargebäude der ehemaligen Grundschule, wo zur Zeit das Job- Center und die ab<br />
Abwasserwerke untergebracht sind, wurden für die zu erwartenden personellen Verstärkungen des<br />
Jo- Center 2 zusätzliche Büroräume geschaffen. Hier ist im Bereich der großen Wartezone im<br />
Foyer ein Teil abgetrennt worden.<br />
Kosten dieser Baumaßnahme rund 37.000,00 €.<br />
2. Ortsgemeinde <strong>Asbach</strong><br />
Dorferneuerungsprogramm:<br />
Im Rahmen des Dorferneuerungsprogramms des Landes Rheinland – Pfalz ist für ein Bauvorhaben<br />
der Ortsgemeinde ein Förderantrag gestellt worden.<br />
Kindertagesstätte im Bürgerhaus:<br />
Teilflächen im Bürgerhaus <strong>Asbach</strong> wurden im Frühjahr <strong>2009</strong> zu einer eingruppigen<br />
Kindertagesstätte um- und ausgebaut. Durch die Verwaltung wurde der Bauantrag gestellt und die<br />
Bauleitung übernommen.
Neubau einer kommunalen Kindertagesstätte:<br />
Die Ortsgemeinde <strong>Asbach</strong> beabsichtigt, 2010 eine neue dreigruppige Kindertagesstätte zu<br />
errichten. Durch die Verwaltung sind im Vorfeld in <strong>2009</strong> umfangreiche Untersuchungen erfolgt. Die<br />
Planungsphase durch ein externes Architekturbüro ist beratend begleitet worden.<br />
Erweiterung des Bauhofgebäudes:<br />
Das Bauhofgebäude der Ortsgemeinde <strong>Asbach</strong> im Thelenberger Feld wurde durch einen<br />
überdachten Stellplatz erweitert. Die Bauarbeiten führten die Mitarbeiter des Bauhofs aus.<br />
Durch die Bauabteilung der Verwaltung wurde der Bauantrag gestellt und die Bauleitung<br />
übernommen.<br />
Abbruch Wohnhaus Marktstrasse 10:<br />
Das Wohnhaus Marktstrasse 10 ist im Juli <strong>2009</strong> abgerissen worden.<br />
Bei diesem Projekt wurde die Koordination und Kontrolle der Arbeiten durch die Bauabteilung der<br />
Verwaltung übernommen.<br />
Neubau des Sportplatznebengebäudes<br />
des TuS <strong>Asbach</strong> :<br />
Mit den Bauarbeiten ist im Juni <strong>2009</strong><br />
begonnen worden. Das Volumen der<br />
Baumassnahme beläuft sich auf ca. 1.560 m³<br />
bei einer zusätzlich entstehenden Fläche von<br />
ca. 290 m².<br />
Die Bauarbeiten bei diesem Projekt werden<br />
teilweise durch die Mitglieder des TuS <strong>Asbach</strong><br />
in Eigenleistung erbracht.<br />
Planung durch ein externes Architekturbüro,<br />
Koordinierung und Projektleitung durch die<br />
Bauabteilung der Verwaltung.<br />
Umgestaltung Dorfplatz Schöneberg:<br />
Hier ist die Buswartehalle um 180 Grad gedreht worden, das die Kinder sicherer Ein- und<br />
Aussteigen können. An der Landesstraße entlang wurde ein Stabgitterzaun errichtet, der den<br />
spielenden Kindern mehr Sicherheit bieten wird.<br />
Der Platz wurde gegen ungewolltes Parken mit Absperrpfosten versehen. Die Beete sind optisch<br />
ansprechender umgestaltet und bepflanzt worden.<br />
31
3. Ortsgemeinde Buchholz<br />
Dorferneuerungsprogramm:<br />
Im Rahmen des Dorferneuerungsprogramms des Landes Rheinland – Pfalz sind für Bauvorhaben<br />
der Ortsgemeinde Förderanträge gestellt worden.<br />
Förderung des Baues von Sport-, Spiel- und Freizeitanlagen:<br />
Im Rahmen der Sportanlagenförderung des Landes Rheinland – Pfalz ist für ein Bauvorhaben der<br />
Ortsgemeinde ein Förderantrag gestellt worden.<br />
Sportplatznebengebäude<br />
SV Buchholz 05 :<br />
Parallel zu den Arbeiten am Sportplatz<br />
( Neubau eines Kunstrasenplatzes ) in<br />
Buchholz soll auch das Vereinsheim des<br />
SV Buchholz 05 ab März 2010<br />
überwiegend in Eigenleistung durch die<br />
Vereinsmitglieder saniert werden.<br />
Im Vorfeld wurde durch die Verwaltung<br />
eine Bestandsaufnahme durchgeführt,<br />
das Sanierungskonzept erarbeitet und<br />
die Kostenkalkulation aufgestellt.<br />
Die Bauleitung und die Koordination der<br />
Maßnahme wird ebenfalls durch die<br />
Bauabteilung in enger Zusammenarbeit<br />
mit der Gemeindeleitung und dem Sportverein übernommen.<br />
32<br />
Erweiterung der Kindertagesstätte<br />
Löwenzahn:<br />
Auch für die Kindertagesstätte<br />
“Löwenzahn“ in Kölsch-Büllesbach besteht<br />
der Bedarf nach zusätzlichen<br />
Räumlichkeiten. Hierzu wird die Einrichtung<br />
durch einen Anbau mit einem Volumen von<br />
ca. 675 m³ erweitert. Zusätzlich stehen nach<br />
Beendigung der Arbeiten Flächen von ca.<br />
125 m² zur Verfügung. Durch die Arbeiten<br />
wird sicher gestellt, das die Betreuung der U<br />
– 3 Kinder entsprechend den gesetzlichen<br />
Vorgaben gewährleistet wird.<br />
Die Entwurfsplanung erfolgte durch die Bauabteilung der Verwaltung, die Bauantrags- und<br />
Werkplanung fertigte ein externes Büro an. Die Bauleitung für das im März 2010 beginnende<br />
Projekt wird wieder durch die Verwaltung übernommen.
4. Ortsgemeinde Neustadt (Wied)<br />
Lagerhalle Wiedmühle:<br />
Im Sommer <strong>2009</strong> erfolgte bei der<br />
Lagerhalle Wiedmühle eine<br />
Dachumdeckung. Das bestehende Well –<br />
Eternit wurde demontiert, fachgerecht<br />
entsorgt und durch eine<br />
Trapezblecheindeckung ersetzt. Teile der<br />
Wandflächen und auch die<br />
Holzkonstruktion der überdachten<br />
Außenbereiche wurden erneuert. Die<br />
Baukosten lagen bei brutto ca. 27.000 €.<br />
Die Bauabteilung erstellte die<br />
Leistungsverzeichnisse und übernahm die<br />
Bauleitung.<br />
Umbau der katholischen Kindertagesstätte:<br />
Im Sommer sind in einem ersten Abschnitt in der katholischen Kindertagestätte diverse Umbau-<br />
und Modernisierungsarbeitern durchgeführt worden. Diese Arbeiten gewährleisten die Versorgung<br />
der U - 3 Kinder und führen zu einer energetischen Verbesserung des Gebäudes. In einer zweiten<br />
Phase im Sommer 2010 sollen weitere Arbeiten durchgeführt werden.<br />
Planung durch ein externes Architekturbüro, Koordinierung und Projektleitung durch die<br />
Bauabteilung der Verwaltung.<br />
Umbau der evangelischen Kindertagesstätte:<br />
Im Sommer 2010 sollen in der Kindertagesstätte zur Gewährleistung der Versorgung von U - 3<br />
Kinder Umbauarbeiten durchgeführt werden.<br />
Vorbereitend wurden hierzu seitens der Verwaltung in enger Absprache mit der KITA – Leitung,<br />
dem Träger und der Ortsgemeinde Neustadt ein Konzept erarbeitet und die Kosten ermittelt.<br />
Sanierung Duschen Sportplatznebengebäude in Fernthal:<br />
Nach der Fertigstellung des neuen Kunstrasenplatzes in Fernthal wurde hier auch das Sportlerheim<br />
saniert. In den Duschen waren die Wandfliesen lose. Diese und auch die Bodenfliesen sind<br />
erneuert worden.<br />
In Eigenleistung des Vereins wurde der Innen- sowie der Außenanstrich aufgefrischt. Die<br />
Gemeinde übernahm die Materialkosten.<br />
33
5. Ortsgemeinde Windhagen<br />
- Neubau Sporthalle<br />
Ursprünglich war eine Erweiterung der vorh. Turnhalle am Bürgerhaus geplant; da dies wegen der<br />
benachbarten Hochspannungsleitung nicht möglich ist, entschied sich die Ortsgemeinde für einen<br />
kompletten Neubau;<br />
Dieser liegt westlich der Grundschule und südlich des Sportplatzes;<br />
Baubeginn erfolgte im November 2008; geplante Fertigstellung Juni 2010;<br />
Energiekonzept: Aufbauend auf dem sogenannten Passivhaus-Standard ist das Ziel ein<br />
„Energiegewinnhaus“ zu errichten – und so zu beweisen, dass auch ein so<br />
großes Gebäude die hochgesteckten Ziele erreichen kann.<br />
Klimaschutz und Senkung der Betriebskosten waren die Grundlage der<br />
politischen Entscheidungen für das Projekt.<br />
Zur Erreichung dieses Standards ist eine Reihe von Maßnahmen geplant.<br />
Alle Räume sollen mit einer hocheffizienten, tageslichtabhängigen<br />
Beleuchtung ausgestattet werden.<br />
Eine mechanische Lüftungsanlage mit hocheffizienter Wärmerückgewinnung<br />
und hohen Ventilatorwirkungsgraden, ergänzt durch eine Wärmepumpe zur<br />
Nutzung des geothermischen Potenzials, sorgt, mit Hilfe einer<br />
Solarthermischen Anlage und eines Holzpelletkessels, für ein effizientes<br />
Heizungs-, Lüftungs- und Warmwassersystem.<br />
Der gesamte Stromenergiebedarf wird über eine auf dem Dach befindliche<br />
netzgekoppelte Photovoltaikanlage gedeckt.<br />
Auf Grund der hohen Güte der Gebäudeplanung und des energetischen Standards<br />
gewährt das Land Rheinland-Pfalz im Rahmen seines Förderprogramms für<br />
„hocheffiziente Gebäude“ einen Zuschuss von 100.000 ,- €.<br />
geschätzte Gesamtkosten ca. 5,7 Mio € und ca. 366.000,- € für eine Photovoltaikanlage auf dem<br />
Dach der neuen Sporthalle;<br />
Planung durch ein externes Architekturbüro. Koordinierung, Bauleitung und Projektleitung durch<br />
das Bauamt der Verwaltung;<br />
Sporthalle,Dachbinder<br />
34
Sporthalle Windhagen, Innenausbau<br />
Sporthalle Windhagen, Montage Dachdämmung und Metalleindeckung<br />
Sporthalle Windhagen, Solarkollektoren<br />
35
Sporthalle Windhagen, Unterkonstruktion Sportboden<br />
Umbau der Kindertagesstätte Spatzennest:<br />
Im Sommer <strong>2009</strong> sind im Obergeschoss der Kindertagesstätte “ Spatzennest “ Umbaumaßnahmen<br />
durchgeführt worden. Neben einer Personaltoilette und einem Bereich mit zwei speziellen Kleinkind<br />
– Toiletten wurde auch ein separater Raum mit einer Wickelmöglichkeit errichtet und eine<br />
Küchenzeile montiert.<br />
Durch diese Arbeiten wird die Betreuungsmöglichkeit der U – 3 Kinder in der Einrichtung stark<br />
verbessert.<br />
Die Baukosten für diese Maßnahme betrugen brutto ca. 48.000,-- €, die Planung erfolgte durch ein<br />
externes Architekturbüro, die Koordinierung und Projektleitung durch die Bauabteilung der<br />
Verwaltung.<br />
Erweiterung der Kindertagesstätte<br />
Spatzennest:<br />
Der Baubeginn für die Erweiterung der<br />
Kindertagesstätte “ Spatzennest “ war im<br />
Oktober <strong>2009</strong>.<br />
Durch den zweigeschossigen Anbau<br />
vergrößern sich die Flächen um ca. 150 qm.<br />
Das Bauvolumen der Maßnahme liegt bei<br />
ca. 370 m³. In Ergänzung zu den bereits<br />
fertig gestellten Arbeiten im Gebäudeinneren<br />
des Bestandes wird durch den<br />
Anbau die Betreuung der U – 3 Kinder<br />
entsprechend den gesetzlichen Vorgaben<br />
gewährleistet.<br />
36
Umbau Küche kommunale Kita Spatzennest:<br />
Die Planung erfolgte durch ein externes<br />
Architekturbüro, die Koordinierung und<br />
Projektleitung durch die Bauabteilung der<br />
Verwaltung.<br />
Um dem Bedarf der immer steigenden Zahl an Kindern, die über Mittag in den Tagesstätten<br />
bleiben, gerecht zu werden, wurde hier die Küche umgebaut. Es ist zusätzlich ein großer<br />
Kombidämpfer inkl. Absaughaube und eine Industriespülmaschine angeschafft worden.<br />
6. Diverse Bauunterhaltungsarbeiten<br />
- Jährliche Sicherheitsüberprüfung an Turn- und Sporthallen und soweit erforderlich Reparaturen<br />
Die gesamte Bauunterhaltung für die insgesamt ca. 70 Liegenschaften (Gebäude) wird komplett<br />
vom Bauamt der Verwaltung betreut.<br />
Bearbeitung von Anträgen nach dem Modernisierungsförderungsgesetz:<br />
Das Modernisierungsförderungsgesetz der Landesregierung sieht vor, das die Modernisierung von<br />
Wohnraum unter gewissen Voraussetzungen durch Zuschüsse und zinsgünstige Darlehen<br />
gefördert werden kann.<br />
Die Bearbeitung der Anträge erfolgt in Zusammenarbeit mit der Kreisverwaltung Neuwied.<br />
7. Betreuung der Kinderspielplätze<br />
- Regelmäßige (jährliche) Prüfungen der Spielplätze durch Sachkundige des Bauamtes der<br />
Verwaltung. Dies betrifft jedoch nur die Spielplätze an Schulen und Kindergärten.<br />
- Für die öffentlichen Spielplätze in den Ortschaften haben die jeweiligen Ortsgemeinden eigene<br />
Sachkundige ausbilden lassen, die seit Herbst 2003 alle erforderlichen Sicherheitsprüfungen<br />
vornehmen. Dies beinhaltet jedoch nicht die normalen Pflegearbeiten, die weiterhin von den<br />
Dorfgemeinschaften ausgeführt werden.<br />
37
Tiefbaumaßnahmen in der Verbandsgemeinde <strong>Asbach</strong><br />
Für die vier Ortsgemeinden in der Verbandsgemeinde <strong>Asbach</strong> wurden im Jahr <strong>2009</strong> folgende<br />
größere Tiefbaumaßnahmen begonnen bzw. durchgeführt:<br />
Ortsgemeinde <strong>Asbach</strong>:<br />
- Ebenfalls im Rahmen der vorgenannten Maßnahme<br />
wurde auch ein neuer Fußweg entlang der Zufahrts-<br />
straße zum Neubaugebiet „Jugendherberge“ gebaut.<br />
Dieser endet in Höhe einer neu angelegten Über-<br />
querungshilfe.<br />
Diese soll eine erhöhte Sicherheit beim Überqueren<br />
der „Honnefer Straße“ gewährleisten.<br />
- Im ehemaligen Strandbad wird durch die Orts-<br />
gemeinde der Kahnweiher sowie die Freifläche<br />
umgestaltet.<br />
Dafür wurde das Wasser in der Teichanlage ab-<br />
gelassen und die Teichsohle entschlammt.<br />
Für die Neugestaltung ist vorgesehen, eine<br />
Tiefwasser- sowie eine Flachwasserzone her-<br />
zustellen. Auch die Wegeführung soll teilweise<br />
baulich verändert werden. Zur Vermeidung von<br />
Ufererosion ist eine Befestigung des Uferstreifens<br />
mittels Holzbohlenbrettern geplant.<br />
38<br />
- Für die Verschönerung des Ortseingangsbildes hat<br />
die Ortsgemeinde den Lärmschutzwall entlang der<br />
Honnefer Straße“ mit einer Gabionenwand aus<br />
Basaltschottersteinen versehen. Hierfür wurden auf<br />
einer Länge von ca. 55 Meter vorgefertigte<br />
Drahtkörbe mit Schotterverfüllung in den Dammfuß<br />
eingebaut.<br />
Auf einem Teilstück von 15 Metern erfolgte eine Ver-<br />
setzung mit einer 2. Reihe von Drahtkörben.<br />
Im Bereich der Wallböschung wurden 3 neue<br />
Schotterfelder angelegt.
- Im Zuge des Ausbaus der Kreisstraße K 39<br />
(= Bergstraße) in Hinterplag wird auch ein<br />
Gehweg entlang der Kreisstraße hergestellt.<br />
Dieser beginnt an der Bushaltestelle im<br />
Ortsteil Straßen und führt entlang der Berg-<br />
straße bis zur ersten Bebauung in Hinterplag.<br />
Die Gehweglänge beträgt ca. 145 Meter.<br />
- Nach dem bei einem Starkregenereignis im August<br />
2007 das Regenrückhaltebecken übergelaufen war<br />
und in der Ortslage <strong>Asbach</strong> mehrere Häuser, durch<br />
die Wassermassen, starken Schaden genommen<br />
hatten, wurde das Konzept des RRB überarbeitet.<br />
Durch sofort Maßnahmen konnte eine Erhöhung des<br />
Aufnahmevolumens des RRB von ca. 5.700 m³ auf<br />
ca. 7.200 m³ erreicht werden.<br />
Anfang <strong>2009</strong> wurde, durch den Bauhof der<br />
Verbandsgemeinde <strong>Asbach</strong>, das<br />
Aufnahmevolumen auf 9.300 m³ erweitert. Es<br />
wurden über 2.000 m³ Erdreich aus dem Becken<br />
auf eine Deponie abgefahren, das Becken wurde<br />
neu modelliert und der Beckeneinlauf erneuert.<br />
39
Ortsgemeinde Buchholz<br />
- In Kölsch-Büllesbach wurde der Ausbau<br />
der Kreisstraße K 57 „Bergstraße“ fertig<br />
gestellt. Der Bauanfang liegt an der<br />
Hennefer Straße und endet in Höhe der<br />
letzten Bebauung.<br />
Die Ausbaulänge beträgt 360 m.<br />
Nach der Neuverlegung von Ver- und<br />
Entsorgungsleitungen wurde die Fahrbahn<br />
in Asphaltbauweise komplett erneuert.<br />
Ebenso wurde ein einseitiger Gehweg<br />
neu hergestellt und auch die Straßen-<br />
beleuchtung neu errichtet.<br />
- Die Erschließungsstraßen im Baugebiet<br />
Wahl-Heck konnten in diesem Jahr fertig<br />
gestellt werden. Insgesamt wurden ca.<br />
1.250 m Erschließungsstraßen und Wege<br />
ausgebaut. Der Ausbau erfolgte überwiegend<br />
in Pflasterbauweise nur die Anschlüsse an<br />
die „Bennauer Straße“ und die Straße „Im<br />
Holzengarten“ wurden in Asphaltbauweise<br />
hergestellt.<br />
40
- Der Industriepark Nord in Mendt wurde in<br />
diesem Jahr durch den 3. Bauabschnitt<br />
erweitert.<br />
Zur Erschließung des 3. Bauabschnittes<br />
wurden ca. 950 m Straßen in einer Breite von<br />
6,00 m mit einem einseitigen 2,00 m breiten<br />
Gehweg angelegt und die<br />
Straßenbeleuchtungsanlage für die<br />
Erschließungsstraße errichtet.<br />
- Zusammen mit der Verlegung des<br />
Abwasserkanal wurde der Ausbau der Straße<br />
„In der Heck“ begonnen. Die Straße wird auf<br />
einer Länge von ca.310 m, in den<br />
bestehende Grenzen, als<br />
Mischverkehrsfläche angelegt. Der Ausbau<br />
erfolgt im Asphaltbauweise mit beidseitiger<br />
Bordsteinanlage.<br />
Die Straßen wurden in Asphaltbauweise und<br />
die Gehwege in Pflasterbauweise<br />
ausgeführt. Im Zuge des Ausbaues wurden<br />
alle Versorgungsleitungen sowie der Kanal<br />
der Abwasserwerke mitverlegt.<br />
41
Ortsgemeinde Neustadt (Wied)<br />
- Nach dem im Jahr 2007/2008 die Sportanlage in<br />
Neustadt (Wied) komplett saniert wurde, stand<br />
nun die Sanierung des Sportplatz in Fernthal an.<br />
Der alte Sportplatz hatte ein Spielfeld mit einem<br />
Aschenbelag, die technischen Einrichtungen wie<br />
Drainage und Entwässerungsanlage waren bei der<br />
letzten Sanierung erneuert worden und konnten<br />
teilweise weiter genutzt werden.<br />
Der Ballfangzaun an den Längsseiten waren so<br />
stabil ausgeführt, dass auch hier einer weiteren<br />
Nutzung nichts im Wege stand.<br />
42<br />
So wurden um das Spielfeld auf den heutigen<br />
Stand der Technik zu bringen der Aschenbelag<br />
durch einen Kunststoffrasen mit einer Sand–<br />
Gummi gefüllten Polschicht ersetzt, sowie die<br />
Drainage und die Entwässerungsanlage ergänzt.<br />
Der Platz wurde rundherum mit einem Pflasterweg<br />
eingefasst, der Ballfangzaun an den Stirnseiten des<br />
Spielfeldes erneuert und das Spielfeld erhielt an 3<br />
Seiten eine neue Barriere. Von der bestehenden<br />
Flutlichtanlage wurden die Masten und die<br />
Flutlichtstrahler erhalten, die Schaltung sowie die<br />
gesamten Zuleitungen zu den Masten wurde<br />
erneuert und der Platz erhielt eine<br />
Blitzschutzanlage nach dem Stand der Technik.<br />
Um den Platz noch attraktiver zu gestallten wurde im<br />
Außenbereich des Sportplatz ein Kunststoffrasen<br />
Minispielfeld mit Spielfeldbande und massiven<br />
Alutoren, in Anlehnung an die DFB-Spielfelder,<br />
errichtet.<br />
Mit dem Bau der gesamten Anlage wurde am 03.<br />
Juni begonnen und die Sportanlage konnte nach ca.<br />
3 Monaten Bauzeit am 10. September abgenommen<br />
werden und an die Ortsgemeinde übergeben werden.<br />
Am 18. September wurde der Platz mit einer<br />
Einweihungsfeier offiziell an die Sportler übergeben.
- In diesem Jahr konnte die 2008 begonnene<br />
Erneuerung der Bachverrohrung des „Bühlinger<br />
Bach“ in der Ortslage Neustadt (Wied) fertig gestellt<br />
werden. Nach dem die ausführende Firma am<br />
Anfang des Jahres Insolvenz anmelden musste,<br />
konnte nach einer Stillstandszeit von ca. 2 Monaten<br />
die Arbeiten durch das 2. bietende Unternehmen<br />
fortgesetzt werden.<br />
Im Bereich der Weiherau wurden noch ca. 15 m<br />
Rohrleitung des Durchmesser DN 800 verlegt. Die<br />
Bauwerke wurden fertig gestellt, im Bereich des alten<br />
Bachkanals mussten noch Umklemmarbeiten an<br />
Zuläufen vorgenommen werden.<br />
In der Ortslage Unterelsaff wurde die Brücke über den<br />
Elsaffer Bach durch ein Fahrzeug stark beschädigt.<br />
Das Fahrzeug war gegen die Leitplanke gefahren,<br />
hierbei platzte die gesamte Brückenplatte auf. Eine<br />
Sanierung der in die Jahre gekommenen Brücke war<br />
nicht mehr möglich. So dass nur der Abriss und der<br />
Neubau der Brücke in Frage kam.<br />
Der alte Bachkanal wurde verfüllt und die<br />
gesamten Oberflächen wurden hergestellt.<br />
Die Baumaßnahme erfolgt zusammen mit der<br />
Kanalisation des Sonnenland. Die Fertigstellung<br />
der gesamten Arbeiten erfolgte im September<br />
<strong>2009</strong>.<br />
Die Brücke wurde Anfang Oktober abgerissen<br />
und wird durch eine Stahlbetonbrücke ersetzt. Die<br />
Bauarbeiten laufen parallel zu den<br />
Kanalbauarbeiten in der Ortslage Unterelsaff und<br />
dem Ausbau der Landesstraße L 252.<br />
43
Im Zuge der Arbeiten zur Kanalisierung der Ortslage<br />
Unterelsaff wurde an der Gemeindestraße die<br />
Entwässerungsanlage der Straßenoberfläche erneuert<br />
und ergänzt.<br />
Ortsgemeinde Windhagen<br />
- Durch den Kreis Neuwied wurden die Kreis-<br />
straßen K 28, K 25 und K 29 in Teilstrecken<br />
saniert, d.h. mit einer neuen Fahrbahnober-<br />
fläche versehen.<br />
Dafür wurde die vorhandene Oberfläche komplett abgefräst und<br />
eine neue Asphaltdeckschicht eingebaut.<br />
44<br />
Auch in den Gemeindestraßen von Windhagen<br />
und in verschiedenen Ortsteilen wurden die Fahr-<br />
bahnoberflächen saniert. Dabei wurden sowohl<br />
ganze Straßenzüge als auch nur Einzelabschnitte<br />
in Angriff genommen.<br />
Als Beispiel sind hier die „Rederscheider Straße“,<br />
„Im Grünen Ring“, „Rosenweg“ und „Auf dem<br />
Heckerfeld“ genannt.
- In Windhagen wurde nach Beendigung der<br />
Sanierungsarbeiten für die Wege und Plätze auf<br />
dem Friedhofsgelände mit der Erneuerung der<br />
Fahrbahnoberfläche im Innerortsbereich<br />
begonnen.<br />
Dabei wurde auf einem Teilstück der Hauptstraße<br />
das alte Natursteinmaterial aus Grauwacke auf-<br />
genommen und entfernt und bis zur Gaststätte<br />
„Zur Post“ mit neuem Natursteinpflaster aus<br />
Porphyrmaterial versehen.<br />
Die neue Fahrbahnoberfläche wurde in Segment-<br />
bogenweise gestaltet.<br />
- Auch das Teilstück der „Vierwindener<br />
Straße“ erhielt diese neue Oberfläche<br />
aus Natursteinpflaster mit<br />
Porphyrmaterial, die ebenfalls in<br />
Segmentbogenweise gestaltet wurde.<br />
45
Erhebung von Beiträgen und Kostenerstattungsbeträgen<br />
Straßenbaubeiträge<br />
Erst Beiträge – danach Steuern<br />
Die Gemeindeordnung schreibt vor, dass die Erträge und Einzahlungen, die die Gemeinde zur<br />
Erfüllung ihrer Aufgaben braucht, vorrangig aus Entgelten für ihre Leistungen kommen müssen<br />
(§ 94).<br />
Gemeindliche Leistungen sind auch der Bau der Gemeindestraßen und<br />
der Bau von Gehwegen und Straßenbeleuchtungen entlang von Kreis- und Landesstraßen.<br />
Die Straßenbaumaßnahmen der Gemeinden werden wie folgt finanziert:<br />
Erschließungsmaßnahmen (der erstmalige Neubau einer Straße)<br />
Anteil der Gemeinde 10 %<br />
Anteil der Anlieger 90 %<br />
Ausbaumaßnahmen<br />
Anteil der Gemeinde zwischen 25 und 75 %<br />
Anteil der Anlieger zwischen 25 und 75 %.<br />
Den Gemeindeanteil legt jeweils der Gemeinderat fest.<br />
Die wichtigsten Grundsätze bei den Straßenbaubeiträgen<br />
Die Straßenbaubeiträge sind bei jeder Straße unterschiedlich hoch.<br />
Sie richten sich nach den tatsächlichen Baukosten.<br />
Bemessungsgrundlage für die tatsächlichen Baukosten ist nur die eine vor der Haustür liegende<br />
Straße.<br />
Ausnahmen, wie die Bildung von Straßenabschnitten (= Teilstücken), oder die<br />
Zusammenfassung von mehreren Straßen zu einer Abrechnungseinheit) beschließt der<br />
Gemeinderat.<br />
Beitragspflichtig können auch Fußwege, Radwege, Fußgängerzonen, Parkplätze, Grünanlagen,<br />
Wendehämmer, Investitionskostenanteile für die Entwässerung der Straßenoberflächen und<br />
ähnliche Baumaßnahmen sein.<br />
Beiträge kommen nur für die Verkehrsanlagen in Betracht, die innerhalb der im Zusammenhang<br />
bebauten Ortsteile (Innenbereich) liegen.<br />
Der Anliegerbeitrag wird auf die Grundstücke verteilt, die<br />
a) baulich, gewerblich, industriell oder in ähnlicher Weise nutzbar sind und<br />
b) Zugang oder Zufahrt zu der Verkehrsanlage haben.<br />
Grundstücke, die mit Gebäuden bebaut sind, die mehr als 2 Vollgeschosse haben, zahlen einen<br />
erhöhten Anliegerbeitrag (Vollgeschosszuschlag).<br />
Für Grundstücke, die gewerblich genutzt werden können, gibt es den Art-Zuschlag.<br />
Für übertiefe Grundstücke ermäßigt sich oft (nicht immer) der Beitrag wegen der<br />
Tiefenbegrenzung von 40 m.<br />
Bei Grundstücken, die an mehrere Straßen grenzen, ermäßigt sich der Beitrag in der Regel<br />
durch die Eckgrundstückvergünstigung.<br />
Kostenerstattungsbeträge<br />
Bei Neubaugebieten bzw. bei neuen Gewerbe- u. Industriegebieten wird der Eingriff in den<br />
Naturhaushalt durch Ausgleichsmaßnahmen ausgeglichen.<br />
Diese Ausgleichsmaßnahmen werden i. d. R. durch die Ortsgemeinden mittels Ankauf von<br />
Grundstücken (einschließlich Pflanzmaßnahmen u .ä.) ausgeführt.<br />
Die Kosten der Ausgleichsmaßnahmen tragen in vollem Umfange die Grundstückseigentümer,<br />
da diese durch ihr Bauvorhaben auch „Verursacher“ des Ausgleichs sind.<br />
46
Übersicht der abgewickelten Beitrags- u. Kostenerstattungsmaßnahmen in <strong>2009</strong>:<br />
Im Jahre <strong>2009</strong> wurden insgesamt 35 Maßnahmen/Fälle abgewickelt beziehungsweise<br />
abgerechnet. Im Namen der betroffenen Ortsgemeinden verschickte die Verwaltung<br />
Beitragsbescheide und Bescheide über Kostenerstattungen (Ausgleichsmaßnahmen) über<br />
insgesamt rund 1,22 Mio. €.<br />
Die abgerechneten Maßnahmen/Fälle im Jahre <strong>2009</strong> verteilen sich wie folgt auf die Gemeinden:<br />
Ortsgemeinde Anzahl der Maßnahmen Gesamtbetrag der Bescheide<br />
<strong>Asbach</strong> 4 24.912,03 €<br />
Buchholz 21 619.193,55 €<br />
Neustadt (Wied) 6 169.448,17 €<br />
Windhagen 4 405.108,04 €<br />
Seit 01. Januar 2000 wickelte die <strong>Verbandsgemeindeverwaltung</strong> insgesamt 276 Beitrags- bzw.<br />
Kostenerstattungsmaßnahmen (Erhebung von Vorausleistungen bzw. endgültige<br />
Abrechnungen) mit einem Gesamtvolumen (= Einnahmen) von rd. 15,48 Mio. € ab.<br />
Diese Einnahmen verteilen sich auf die einzelnen Ortsgemeinden wie folgt:<br />
3,78 Mio. €<br />
2,39 Mio. €<br />
Übersicht Einnahmen Beitrags- u.<br />
Kostenerstattungsbeiträge 2000 - <strong>2009</strong><br />
Windhagen <strong>Asbach</strong><br />
Neustadt<br />
Buchholz<br />
4,40 Mio. €<br />
4,91 Mio. €<br />
47
Tätigkeitsbericht des Bauhofes der Verbandsgemeinde <strong>Asbach</strong><br />
Auch im Jahre <strong>2009</strong> wurden wieder viele Arbeitsstunden durch die Mitarbeiter des Bauhofes der<br />
Verbandsgemeinde <strong>Asbach</strong> geleistet.<br />
Regelmäßig auftretende kleinere Arbeiten, wie z. B. Ausbesserungsarbeiten an Asphaltdecken,<br />
Unterhaltungsarbeiten im Umfeld von öffentlichen Gebäuden etc. stellen für den Bauhof eine<br />
ebenso zeitintensive Tätigkeit dar wie größere Projekte, die im Jahre <strong>2009</strong>, wie nachfolgend<br />
beschrieben, realisiert werden konnten:<br />
Januar <strong>2009</strong><br />
Erweiterung des Regenrückhaltebeckens unterhalb der Kamillus- Klinik<br />
Im Zuge dieser Maßnahme wurden insgesamt 2 100 m³ Erdreich abgefahren.<br />
Dies entspricht ca. 200 LKW- Ladungen.<br />
Es wurden 22 m Betonrohre verbaut, wobei ein Rohr ein Gewicht von 3,4 to und einen<br />
Durchmesser von 1,20 m aufwies.<br />
Die Bauzeit betrug 26 Arbeitstage.<br />
48
März/ April <strong>2009</strong><br />
Einbau von Fallschutzplatten an der Grundschule in <strong>Asbach</strong><br />
Um die Verletzungsrisiken zu minimieren, wurden am Schulhof der Grundschule in <strong>Asbach</strong><br />
insgesamt 60 m² Fallschutzplatten eingebaut.<br />
März/ April <strong>2009</strong><br />
Anlegung eines Basketballfeldes an der Realschule Plus in <strong>Asbach</strong><br />
Das Feld wurde auf einer Fläche von 26 x 14 m asphaltiert und mit 368 m ² Filterstein<br />
umrandet.<br />
Juni/ Juli <strong>2009</strong><br />
Anlegung eines Beachvolleyballfeldes am Sportplatz in <strong>Asbach</strong><br />
Für das Beachvolleyballfeld am Sportplatz <strong>Asbach</strong> benötigten die Arbeiter 540 to Quarzsand<br />
sowie 85 lfm. Gummieinfassung.<br />
49
August <strong>2009</strong><br />
Einbau einer ACO- Rinne an der Grundschule in Windhagen zur Sicherung der<br />
Keller- und Klassenräume bei Starkregenereignissen<br />
Hierbei wurde eine ACO- Rinne (4 m Länge, 1,10 Breite und 0,75 Tiefe, 5,6 to Gewicht)<br />
eingebaut. Diese weist einen Überlauf von 300 mm Durchmesser auf.<br />
Damit das anfallende Regenwasser ordnungsgemäß ablaufen und in ein neu gestaltetes<br />
Regenrückhaltebecken nahe der 3- Feld- Sporthalle geführt werden kann, wurden 120 m PVC-<br />
Rohr benötigt und verbaut.<br />
September/ Oktober <strong>2009</strong><br />
Aufstellen von Buswartehallen im Umfeld der Grundschule sowie der Realschule Plus in<br />
<strong>Asbach</strong>.<br />
Sieben von allen Seiten einsehbare Buswartehallen wurden im Umfeld dieser Schulen neu<br />
aufgestellt.<br />
Für die 6,80 m x 0,84 m x 0,6 m großen Fundamente, auf denen die Buswartehallen errichtet<br />
wurden, benötigten die Arbeiter 3,5 m ³ Beton pro Wartehalle.<br />
50
September/ Oktober <strong>2009</strong><br />
Entschlammung des Kahnweihers (Strandbad <strong>Asbach</strong>)<br />
Am Strandbad in <strong>Asbach</strong> wurden im Zuge der Entschlammungsmaßnahme ca. 3 200 m³<br />
aufgeladen. Diese Menge entspricht ca. 700 Ladungen des verbandsgemeindeeigenen 18 to<br />
Allrad- LKW.<br />
November/ Dezember <strong>2009</strong><br />
Gestaltung des Vorplatzes am Feuerwehrhaus in Strauscheid.<br />
Für diese Maßnahme wurde von Seiten der<br />
Verbandsgemeinde ein Bagger (23 to) mit<br />
einem Auslegerarm von 12 m für 10<br />
Arbeitstage angemietet.<br />
Am Vorplatz des Feuerwehrhauses in Strauscheid wurde eine Fläche von 96 m² gepflastert.<br />
Dezember <strong>2009</strong><br />
Gestaltung des Vorplatzes am Sportlerheim in Neustadt (Wied).<br />
Am Vorplatz des Sportlerheims in Neustadt (Wied) wurde eine Fläche von 250 m ² gepflastert.<br />
51
Der Streusalzbedarf des Bauhofes der Verbandsgemeinde <strong>Asbach</strong> in Zahlen:<br />
Tonne<br />
52<br />
1200<br />
1000<br />
800<br />
600<br />
400<br />
200<br />
19%<br />
0<br />
12%<br />
12%<br />
Bauhofeinsätze im Jahr <strong>2009</strong> in %<br />
17%<br />
7%<br />
9%<br />
24%<br />
Werke<br />
Verwaltungshaushalt<br />
Vermögenshaushalt<br />
OG <strong>Asbach</strong><br />
OG Buchholz<br />
OG Neustadt (Wied)<br />
OG Windhagen<br />
Streusalzbedarf der Verbandsgemeinde <strong>Asbach</strong> in den letzten<br />
10 Jahren<br />
99-00 00-01 01-02 02-03 03-04 04-05 05-06 06-07 07-08 08-09 09-10<br />
Jahr
Abwasser<br />
Auch im Jahre <strong>2009</strong> investierte die Verbandsgemeinde <strong>Asbach</strong> mehrere Millionen Euro in<br />
den weiteren Ausbau und die Modernisierung der Abwasseranlagen.<br />
Zu den größeren Maßnahmen des Jahres <strong>2009</strong> gehörten unter anderem folgende Projekte:<br />
Bezeichnung der Stand<br />
Ausgaben<br />
im Stand<br />
Maßnahme 01.01.<strong>2009</strong> Jahr <strong>2009</strong> 31.12.<strong>2009</strong><br />
Flächenkanal Neustadt (Wied)<br />
- Etscheid 658.721 € 145.519 € 804.239 €<br />
Verbindungsleitung und<br />
Flächenkanal<br />
Krumbachsmühle, Parscheid,<br />
Zurheiden, Wester,<br />
Sessenhausen 34.546 € 359.564 € 394.110 €<br />
Flächenkanal Buchholz –<br />
Kölsch-Büllesbach, u.a.<br />
Bergstraße 133.271 € 96.955 € 230.227 €<br />
Flächenkanal und<br />
Verbindungsleitung Oberplag<br />
und Straßen 1.143.310 € 303.523 € 1.446.833 €<br />
Flächenkanal Buchholz -<br />
Kölsch-Büllesbach,<br />
Heckenstraße und Heideweg 376.250 € 4.284 € 380.534 €<br />
Flächenkanal Vogtslag,<br />
Niederetscheid (1. BA),<br />
Oberetscheid (2. BA) 809.721 € 297.272 € 1.106.992 €<br />
Flächenkanal und<br />
Verbindungsleitung Hofen,<br />
Pees (1. BA) und Büsch,<br />
Rindhausen (2. BA) 407.214 € 112.790 € 520.004 €<br />
Flächenkanal Buchholz,<br />
Erweiterung IP Nord Teil I und<br />
II 25.760 € 210.395 € 236.155 €<br />
Flächenkanal Buchholz,<br />
Erweiterung IP Nord Teil III 35.154 € 599.693 € 634.847 €<br />
Verbindungsleitung<br />
Pfaffenbachtal und<br />
Flächenkanal Hinterplag 71.828 € 679.970 € 751.798 €<br />
53
Flächenkanal und<br />
Verbindungsleitung Unterelsaff,<br />
Mittelelsaff und Oberelsaff 54.641 € 538.280 € 592.921 €<br />
Flächenkanal Johannisberg<br />
und Hüngsberg 0 € 21.556 € 21.556 €<br />
Verbindungsleitung<br />
Campingplatz Arnsau -<br />
Kläranlage Oberhoppen<br />
(gemeinsam mit VG Linz) 83.635 € 2.095.253 € 2.178.888 €<br />
Flächenkanal Neustadt (Wied),<br />
Im Sonnenland 9.814 € 160.523 € 170.337 €<br />
Flächenkanal Kölsch-<br />
Büllesbach, Im Garten 0 € 117.883 € 117.883 €<br />
Flächenkanal Buchholz, In der<br />
Heck 0 € 188.147 € 188.147 €<br />
Flächenkanal Irmeroth 0 € 12.768 € 12.768 €<br />
Die in <strong>2009</strong> fertig gestellten Maßnahmen umfassen folgende technische Anlagen:<br />
54<br />
Abwasseranlagen Zugänge Zugänge<br />
lfd. m Stück<br />
Verbindungssammler 2.711<br />
Flächenkanäle (MW)<br />
Flächenkanäle (RW)<br />
Flächenkanäle (SW)<br />
750<br />
2.100<br />
2.950<br />
Regenüberlaufbauwerke 0<br />
Regenrückhaltebecken 2<br />
Hausanschlüsse (MW)<br />
Hausanschlüsse (RW)<br />
Hausanschlüsse (SW)<br />
Pumpwerke 1<br />
Gesamt: 8.511<br />
49<br />
73<br />
79
Kanalbaumaßnahme in der Ortsgemeinde Neustadt (Wied), Ortsteile Unterelsaff<br />
und Wahrenberg<br />
Als eine der größeren Kanalbaumaßnahmen, mit der im Jahre <strong>2009</strong> begonnen wurde, ist die<br />
Herstellung der Flächenkanalisation in der Ortsgemeinde Neustadt (Wied), Ortsteile<br />
Unterelsaff und Wahrenberg zu nennen. Die Baumaßnahme ist zur Zeit noch in der<br />
Bauphase und wird voraussichtlich im Frühjahr 2010 fertig gestellt.<br />
Das Schmutzwasser beider Ortsteile wird an die bestehende Verbindungsleitung im<br />
Pfaffenbachtal angeschlossen. Dabei müssen die ICE-Neubaustrecke, die BAB A3 und der<br />
Pfaffenbach gekreuzt werden. Es werden circa 1.500 m Kunststoffrohre (aus PEHD und PP)<br />
im Durchmesser 200 und circa 120 m Betonrohre im Durchmesser 300 verlegt. Des<br />
Weiteren werden 45 Fertigteilschächte aus Beton und PEHD eingebaut. Die maximale<br />
Kanaltiefe (Oberkante Gelände bis Kanalsohle) beträgt 5 m.<br />
Im Rahmen der Kanalbaumaßnahme erneuert die Ortsgemeinde Neustadt (Wied) die Brücke<br />
in Unterelsaff und verbessert die Entwässerungssituation der Gemeindestraßen.<br />
Der Landesbetrieb Mobilität Cochem-Koblenz baut die Landesstraße L 252, Ortsdurchfahrt<br />
Unterelsaff, auf einer Länge von 550 m aus. Im Ausbaubereich der Landesstraße erneuert<br />
das Kreiswasserwerk Neuwied die Frischwasserleitungen und die Bad Honnef AG die<br />
Gasleitungen. Die Ortsgemeinde Neustadt (Wied) verzichtet hier sowohl auf den Bau einer<br />
Gehweganlage, als auch auf die Erneuerung der Straßenbeleuchtung.<br />
Der Eigenbetrieb -Abwasser- der Verbandsgemeinde <strong>Asbach</strong> koordiniert die<br />
Gesamtbaumaßnahme und führt die Bauleitung für die Kanalbau- und<br />
Straßenbaumaßnahme durch.<br />
Die Maßnahme wurde nach öffentlicher Ausschreibung an das preisgünstigste Unternehmen<br />
vergeben. Die Baukosten für die Kanalbau- und Straßenbaumaßnahme betragen etwa 1,435<br />
Mio. €.<br />
Verlegung von PEHD DN 200 Rohren in der L 252 in<br />
Unterelsaff (Bereich Haus 18)<br />
Verlegung von PEHD DN 200 Rohren in der L 252 in<br />
Unterelsaff (Bereich Haus 4a)<br />
55
Fahrbahnherstellung der L 252 mit einseitiger<br />
Wasserführung (Rinnenplatte, Bordstein) in Unterelsaff<br />
Herstellung der Brücke über den Hallerbach in<br />
Unterelsaff<br />
56<br />
Kreuzung des Hallerbachs unterhalb des Bachbettes<br />
mit einer Kanal-, Wasser-, und Gasleitung in Unterelsaff<br />
Winkelstützmauer zur Aufnahme der Schmutzwasserleitung<br />
bei der oberirdischen Kreuzung der Autobahnunterführung<br />
(Richtung Hammerhof)
Die erheblichen Ausgaben für die Abwasserprojekte blieben nicht ohne Konsequenzen bei<br />
den Schulden.<br />
Anfang des Jahres <strong>2009</strong> beliefen sich die Darlehensverpflichtungen - zinslose Darlehen - der<br />
Verbandsgemeinde <strong>Asbach</strong> gegenüber dem Land Rheinland-Pfalz auf ca. 46,71 Mio. €. Im<br />
Verlaufe des Jahres wurden Kredite in Höhe von rd. 1,55 Mio. € getilgt, gleichzeitig jedoch<br />
für neue Investitionen weitere Kredite in Höhe von 1,41 Mio. € aufgenommen, so dass die<br />
Gesamtsumme der Förderdarlehen Ende <strong>2009</strong> insgesamt 46,57 Mio. € betrug.<br />
Das Land fördert Abwasserprojekte durch die Bereitstellung von zinslosen Darlehen.<br />
Die Verbandsgemeinde muss die Kredite über eine Laufzeit von 33 Jahren zurück<br />
zahlen. Die Zinsen zahlt das Land.<br />
Neben den Förderdarlehen hatte die Verbandsgemeinde zu Beginn des Jahres<br />
Darlehensverpflichtungen bei Kreditinstituten in Höhe von 1,77 Mio. €. Die planmäßigen und<br />
außerplanmäßigen Tilgungen in Höhe von 0,03 Mio. € führten zur Verminderung des<br />
Schuldenstandes auf 1,74 Mio. €.<br />
Die Kosten der Abwasserbeseitigung zahlen die Grundstückseigentümer über<br />
Gebühren und Beiträge.<br />
Das Abwasserwerk veranlagte in <strong>2009</strong> Beiträge, Kostenersätze und Investitionskostenanteile<br />
von 1.613.756,35 €.<br />
Diese Ertragszuschüsse teilen sich wie folgt auf:<br />
Art: Anzahl Betrag<br />
Beiträge:<br />
Private Haushalte 378 1.032.578,72 €<br />
Gewerbe 0 -33.003,58 €<br />
Öffentliche Einrichtungen 6 40.413,54 €<br />
Hausanschlusskostenersätze 194 241.999,20 €<br />
Investitionskostenanteile Straßenentwässerung:<br />
Landesstraßen 1 34.838,00 €<br />
Kreisstraßen 1 171.102,00 €<br />
Gemeindestraßen 17 125.828,47 €<br />
57
Wie berechnen sich die einmaligen Kanalbaubeiträge / Kostenersätze für die<br />
Abwasserbeseitigung?<br />
I. Beiträge:<br />
58<br />
Die Verbandsgemeinde <strong>Asbach</strong> erhebt für die erstmalige Herstellung von<br />
Flächenkanälen gemäß der Beitragssatzung Abwasser einmalige Beiträge von den<br />
Grundstückseigentümern.<br />
Der Anspruch entsteht mit der plangemäßen Herstellung und Abnahme<br />
(Inbetriebnahme) des Flächenkanals. Dies ist regelmäßig dann der Fall, wenn der<br />
Flächenkanal einen Anschluss an die zentrale Kläranlage erhält.<br />
Die Abrechnung der Beiträge erfolgt bei Mischwasserkanälen (Regelfall) getrennt nach<br />
Schmutz- und Niederschlagswasseranteilen, wobei die Beitragssätze<br />
verbandsgemeindeeinheitlich gelten. Diese betragen seit dem 01.01.2002:<br />
- für das Schmutzwasser 1,05 €/m² gewichteter Grundstücksfläche<br />
- für das Niederschlagswasser 3,16 €/m² zulässiger Abflussfläche.<br />
Berechnungsbeispiel zum einmaligen Kanalbaubeitrag / Hausanschlusskostenersatz:<br />
Grundstücksfläche = 1.000,00 m²; zweigeschossige Bebaubarkeit; unbeplanter<br />
Innenbereich gemäß § 34 Baugesetzbuch (BauGB)<br />
1. Schmutzwasseranteil<br />
Grundstücksfläche 1.000,00 m²<br />
+ 50 % Vollgeschosszuschlag 500,00 m²<br />
= gewichtete Grundstücksfläche 1.500,00 m²<br />
1.500,00 m² x 1,05 €/m² = 1.575,00 €<br />
2. Niederschlagswasseranteil<br />
Grundstücksfläche 1.000,00 m²<br />
x Abflussbeiwert 0,4<br />
= 400,00 m² zulässige Abflussfläche<br />
400,00 m² x 3,16 €/m² = 1.264,00 €<br />
Beitrag gesamt 2.839,00 €<br />
+ pauschaler Hausanschlusskostenersatz 1.380,00 €<br />
Gesamt 4.219,00 €<br />
Berechnung des durchschnittlichen Beitragssatzes bei zwei Vollgeschossen und<br />
einem Abflussbeiwert von 0,4<br />
= 2.839,00 € : 1.000,00 m² = 2,839 €/m², gerundet 3,00 €/m² Grundstücksfläche.
II. Hausanschlusskostenersatz:<br />
Für die erste Herstellung von Mischwasserhausanschlüssen im öffentlichen<br />
Verkehrsbereich erhebt die Verbandsgemeinde einen pauschalen<br />
Hausanschlusskostenersatz in Höhe von 1.380,00 €. Der Anspruch entsteht regelmäßig<br />
mit der Herstellung und Abnahme des Anschlusses, bei unbebauten Grundstücken<br />
jedoch erst mit deren Bebauung.<br />
Bei der ersten Herstellung von getrennten Hausanschlüssen erhebt die<br />
Verbandsgemeinde für den Schmutzwasseranschluss 818,00 € und für den<br />
Niederschlagswasseranschluss 562,00 €.<br />
Für Erneuerungen von Hausanschlüssen erhebt die Verbandsgemeinde keine<br />
Kostenersätze. Zusätzliche Hausanschlüsse werden nach den tatsächlich entstandenen<br />
Kosten abgerechnet.<br />
Das veranlagte Gebührenvolumen des Jahres <strong>2009</strong> betrug rd. 3,4 Mio. € und verteilt sich<br />
wie folgt auf die Gebührenarten und Gemeinden:<br />
Gesamt Schmutzwassergebühren <br />
Niederschlagswassergebühren <br />
Abwasserabgabe<br />
Kleineinleiter<br />
Fäkalschlammgebühren<br />
Gebühr für<br />
geschlossene<br />
Gruben<br />
€ € € € € €<br />
<strong>Asbach</strong> <strong>2009</strong> 990.112,14 648.421,80 303.288,32 6.014,40 15.924,46 16.463,16<br />
2008 985.800,59 641.733,56 303.008,66 7.231,60 19.956,05 13.870,72<br />
2007 998.501,86 649.474,42 302.305,38 8.019,20 22.594,90 16.107,96<br />
Buchholz <strong>2009</strong> 671.359,04 437.392,96 219.999,79 3.401,00 8.169,62 2.395,67<br />
2008 685.894,33 445.324,92 217.045,07 4.833,00 11.119,46 7.571,88<br />
2007 682.294,29 428.565,40 213.768,21 5.942,80 16.184,10 17.833,78<br />
Neustadt <strong>2009</strong> 990.256,83 592.848,52 299.913,52 11.223,30 33.584,32 52.687,17<br />
2008 985.702,49 580.165,88 308.901,58 12.476,30 38.062,11 46.096,62<br />
2007 1.002.230,26 581.138,04 307.354,01 13.997,80 46.469,85 53.270,56<br />
Windhagen <strong>2009</strong> 755.343,09 513.479,36 228.212,59 2.255,40 7.076,04 4.319,70<br />
2008 790.860,44 549.502,40 227.527,01 2.309,10 7.636,36 3.885,57<br />
2007 745.516,55 502.183,72 229.741,87 2.398,60 7.599,77 3.592,59<br />
Gesamt <strong>2009</strong> 3.407.071,10 2.192.142,64 1.051.414,22 22.894,10 64.754,44 75.865,70<br />
2008 3.448.257,85 2.216.726,76 1.056.482,32 26.850,00 76.773,98 71.424,79<br />
2007 3.428.542,96 2.161.361,58 1.053.169,47 30.358,40 92.848,62 90.804,89<br />
Die Verwaltung schickte an die Grundstückseigentümer insgesamt 8.395 Bescheide.<br />
Anzahl der Bescheide über Abwasserentgelte:<br />
<strong>2009</strong> 2008 2007<br />
Ortsgemeinde <strong>Asbach</strong>: 2.573 2.557 2.513<br />
Ortsgemeinde Buchholz: 1.727 1.692 1.693<br />
Ortsgemeinde Neustadt (Wied): 2.522 2.488 2.491<br />
Ortsgemeinde Windhagen: 1.573 1.553 1.558<br />
59
Bei allen Grundstücken, die nicht an eine Kläranlage angeschlossen sind, wird vom<br />
Abwaserwerk der Fäkalschlamm und bei geschlossenen Gruben das anfallende<br />
Schmutzwasser entsorgt.<br />
Insgesamt wurden 965 Hausklärgruben entleert<br />
davon: 88 geschlossene Gruben<br />
452 Gruben mit Versickerung/Einleitung in den Vorfluter<br />
(Kleineinleiter)<br />
425 Gruben mit Kanalanschluss<br />
Aus den Hausklärgruben wurden<br />
davon:<br />
60<br />
11.876,40 cbm Fäkalschlamm/Schmutzwasser entsorgt<br />
6.071,90 cbm aus geschlossenen Gruben<br />
2.871,00 cbm aus Gruben mit Versickerung/Einleitung in den Vorfluter<br />
(Kleineinleiter)<br />
2.933,50 cbm aus Gruben mit Kanalanschluss<br />
Bei 153 Hausklärgruben erfolgte im Jahr <strong>2009</strong> die letztmalige Entleerung, da sie nun an ein<br />
Klärwerk angeschlossen sind.
Entwicklung der Entgelte seit 1990<br />
Wirtschaftsjahr Schmutzwassergebühr Niederschlagswassergebühr<br />
€/m³ €/m²<br />
1990 1,13 0,18<br />
1991 1,20 0,19<br />
1992 1,59 0,10<br />
1993 1,73 0,11<br />
1994 2,08 0,13<br />
1995 2,00 0,21<br />
1996 2,13 0,25<br />
1997 2,22 0,26<br />
1998 2,13 0,36<br />
1999 2,37 0,40<br />
2000 2,36 0,41<br />
2001 2,32 0,43<br />
2002 2,29 0,47<br />
2003 2,34 0,52<br />
2004 2,31 0,53<br />
2005 2,31 0,53<br />
2006 2,38 0,59<br />
2007 2,36 0,59<br />
2008 2,36 0,59<br />
<strong>2009</strong> 2,36 0,59<br />
61
Schulen<br />
Die Verbandsgemeinde <strong>Asbach</strong> ist Schulträger für die Realschule plus in <strong>Asbach</strong> (bisherige<br />
Regionale Schule), sechs Grundschulen sowie den Schulkindergarten in Windhagen.<br />
Die übrigen Schulen in der Verbandsgemeinde <strong>Asbach</strong> -Realschule plus und Gymnasium in<br />
Neustadt (Wied), Förderschule in <strong>Asbach</strong>- befinden sich in der Trägerschaft des Kreises<br />
Neuwied. Sie werden auch von Kindern außerhalb der Verbandsgemeinde <strong>Asbach</strong> besucht.<br />
Die Schulträger stellen alle für die Schule erforderlichen Gebäude und die Finanzmittel<br />
(ausgenommen die Vergütungen der Lehrerinnen und Lehrer) zur Verfügung.<br />
Gegenüber dem Jahr 2008 hat sich die Zahl der Schülerinnen und Schüler an den Schulen der<br />
Verbandsgemeinde <strong>Asbach</strong> erneut verringert. <strong>2009</strong> besuchten 55 Kinder weniger, als ein Jahr<br />
zuvor, die Schulen.<br />
Die größten Rückgänge gab es an der Grundschule <strong>Asbach</strong> (16) sowie der Realschule Plus in<br />
<strong>Asbach</strong> (15). In den Schulen Neustadt und Windhagen verringerte sich die Schülerzahl jeweils<br />
um 10 Kinder, in Buchholz um 9.<br />
Geringe Zuwächse verzeichneten dagegen die Grundschulen in Limbach und Jungeroth.<br />
Im Schuljahr <strong>2009</strong>/2010 waren an den Schulen der Verbandsgemeinde <strong>Asbach</strong> insgesamt 70<br />
Klassen gebildet (wie auch ein Jahr zuvor).<br />
Die Kinder wurden von 102 Lehrerinnen und Lehrern unterrichtet (wie auch im Jahr zuvor ) -<br />
davon 19 (32) in Teilzeit-.<br />
Schulen der Verbandsgemeinde <strong>Asbach</strong><br />
62<br />
Zahl der Schüler/innen<br />
Zahl der Klassen<br />
<strong>2009</strong> 2008 <strong>2009</strong> 2008<br />
Realschule Plus <strong>Asbach</strong> 484 499 21 20<br />
Grundschule <strong>Asbach</strong> 341 357 16 16<br />
Grundschule Limbach 50 47 2 2<br />
Grundschule Buchholz 131 140 8 8<br />
Grundschule Jungeroth 89 87 4 4<br />
Grundschule Neustadt (Wied) 218 228 10 11<br />
Grundschule Windhagen 166 176 9 9<br />
Gesamt: 1.479 1.534 70 70<br />
Die höchsten Schülerzahlen gab es im Jahr 2003. Damals besuchten 1696 Kinder die sieben<br />
Schulen der Verbandsgemeinde <strong>Asbach</strong>. Seither ist die Schülerzahl, mit Ausnahme des Jahres<br />
2008, jedes Jahr weiter gesunken.<br />
Entwicklung der Schülerzahlen:<br />
1700<br />
1650<br />
1600<br />
1550<br />
1500<br />
1450<br />
1400<br />
1350<br />
2001 2002 2003 2004 2005 2006 2007 2008 <strong>2009</strong>
Die Verbandsgemeinde <strong>Asbach</strong> stellte ihren Schulen im Jahr <strong>2009</strong> insgesamt 831.350 €<br />
zur Verfügung. (2008 : 885.698 €; 2007 : 719.683 €)<br />
Der Verbandsgemeinderat bewilligt den Gesamtbetrag. Über die Verwendung der für die<br />
Sachmittel vorgesehenen Beträge entscheiden die Schulen eigenverantwortlich.<br />
Der Gesamtbetrag teilt sich wie folgt auf:<br />
Lehr- und Lernmittel: 114.800 € (129.428 €)<br />
Unterhaltung der Gebäude 307.000 € (323.127 €)<br />
Bewirtschaftung: (z.B. Energie, Reinigung) 387.400 € (400.734 €)<br />
Vermögenserwerb: (z.B. Geräte) 22.150 € (32.409 €)<br />
Gegenüber dem Jahr 2008 sind die Kosten für die Gebäudeunterhaltung und die Bewirtschaftung<br />
zurückgegangen. Zurückzuführen ist dies auf den Einbau von modernen Heizungsanlagen, die<br />
weniger Energie verbrauchen.<br />
Die Etatansätze sind unterschiedlich hoch, weil teilweise die Mittel in das nächste Jahr<br />
verschoben und erst dann die Ausgaben getätigt werden.<br />
Lernmittelgutscheine<br />
Die Verwaltung erhielt 472 (2008 489) Anträge auf Erteilung von Lernmittelgutscheinen.<br />
Bewilligt wurden 456 (465) Anträge mit einem Gesamtbetrag von 37.473,-- € (35.491,-- €).<br />
Abgelehnt werden mussten 16 (24) Anträge, meist weil das Einkommen der Eltern über<br />
den gesetzlich festgelegten Grenzen lag.<br />
Eltern können zum Erwerb von Lernmitteln für ihre Kinder Gutscheine erhalten, wenn das<br />
Familieneinkommen bestimmte Einkommensgrenzen nicht überschreitet. Bei einem Kind<br />
beträgt die Einkommensgrenze 26.500,- bzw. 22.750,- €. Sie steigt bei jedem weiteren<br />
Kind jeweils um 3.750,- €.<br />
Der Wert des Gutscheines ist abhängig von der Schulart und der Zahl der Kinder in der<br />
Familie. Für ein Grundschulkind kann ein Gutschein bis 56,- € ausgestellt werden.<br />
Der Gutschein wird in Buchläden eingelöst.<br />
Den Schulkindergarten in der Grundschule in Windhagen (er bereitet vom Schulbesuch<br />
zurückgestellte Kinder aus der gesamten Verbandsgemeinde <strong>Asbach</strong> ein Jahr auf die<br />
Grundschule vor) besuchten 14 (12) Kinder.<br />
63
Kindertagesstätten<br />
Bis zum Sommer <strong>2009</strong> wurden im Gebiet der Verbandsgemeinde <strong>Asbach</strong> neun<br />
Kindertagesstätten vorgehalten. Dieses Angebot an Kindertageseinrichtungen wurde zum 01.<br />
August <strong>2009</strong> durch die Neu-Einrichtung des Kommunalen Kindergartens <strong>Asbach</strong><br />
vervollständigt.<br />
Sechs Kindertageseinrichtungen stehen in Trägerschaft der ortsansässigen evangelischen und<br />
katholischen Kirchengemeinden. Vier Kindertagesstätten werden durch die örtlichen<br />
Kommunen geführt.<br />
Bei den Einrichtungen in gemeindlicher Trägerschaft handelt es sich um den Kommunalen<br />
Kindergarten in <strong>Asbach</strong>, die Kommunalen Kindertagesstätten „Leuchtturm“ in Buchholz und<br />
„Löwenzahn“ in Kölsch-Büllesbach sowie die Kommunale Kindertagesstätte „Spatzennest“ in<br />
Windhagen.<br />
Wesentliche Rechtsgrundlage für die Bedarfsplanung im Kindertagesstättenbereich stellt das<br />
Kindertagesstättengesetz für Rheinland-Pfalz dar.<br />
Gemäß § 9 des Kindertagesstättengesetzes Rheinland-Pfalz gewährleistet das Jugendamt,<br />
dass in seinem Bezirk die nach den Maßgaben des vorgenannten Gesetzes erforderlichen<br />
Kindertagesstätten zur Verfügung stehen. Dies geschieht durch die Aufstellung eines<br />
entsprechenden Bedarfsplanes, der durch das Jugendamt im Benehmen mit der Schulbehörde<br />
festgelegt wird.<br />
Zuständige Bedarfsplanungsbehörde für den Bereich der Verbandsgemeinde <strong>Asbach</strong> ist das<br />
Jugendamt der Kreisverwaltung Neuwied. Die aktuelle Fortschreibung des<br />
Kindertagesstättenbedarfsplanes basiert auf den statistischen Daten per 15. März <strong>2009</strong>.<br />
In der Fortschreibung <strong>2009</strong> des Kindertagesstättenbedarfsplanes für den Kreisjugendamtsbezirk<br />
Neuwied bildet der Auf- und Ausbau der Betreuungsangebote für Kinder vor dem<br />
vollendeten dritten Lebensjahr -wie bereits im Vorjahresbericht- sehr deutlich den Schwerpunkt<br />
der Bedarfsplanung.<br />
Das neue Kindertagesstättengesetz bietet für die Aufnahme von Kindern ab dem vollendeten<br />
zweiten Lebensjahr eine Reihe von Möglichkeiten, Betriebs- und Betreuungsformen. Hierzu<br />
zählen u. a. die Aufnahme im Rahmen der Geringfügigkeit oder durch Einrichtung einer<br />
geöffneten Kindergartengruppe bzw. einer kleinen altersgemischten Gruppe.<br />
Auch in der Verbandsgemeinde <strong>Asbach</strong> konnten wesentliche Änderungen in den Angebotsstrukturen<br />
der Kindertagesstätten vorgenommen werden.<br />
Um in der Ortsgemeinde <strong>Asbach</strong> den gesetzlich verankerten Anspruch auf einen<br />
Kindergartenplatz für Kinder ab dem vollendeten dritten Lebensjahr erfüllen zu können, erfolgte<br />
die zuvor bereits beschriebene Neu-Einrichtung des Kommunalen Kindergarten in <strong>Asbach</strong>.<br />
Diese Gruppe bietet Platz für maximal 25 Kinder ab dem dritten Geburtstag bis zum<br />
Schuleintritt. Vorübergehend befindet sich die Gruppe in den Räumen des <strong>Asbach</strong>er<br />
Bürgerhauses. Vorgesehen ist der Neubau einer dreigruppigen Kindertagesstätte.<br />
Darüber hinaus kam es im vergangenen Jahr in mehreren anderen Kindertageseinrichtungen<br />
der Verbandsgemeinde <strong>Asbach</strong> zu Modifizierungen der Betriebskonzepte -insbesondere durch<br />
den Ausbau der Betreuungsplätze für Kinder unter drei Jahren (U3)-:<br />
64
� Evangelische Kindertagesstätte <strong>Asbach</strong><br />
Umwandlung einer von insgesamt fünf Regelgruppen in eine kleine altersgemischte Gruppe<br />
� Kommunale Kindertagesstätte "Löwenzahn", Buchholz/Kölsch-Büllesbach<br />
Umwandlung einer Regelgruppe in eine geöffnete Gruppe mit bis zu 6 Betreuungsplätzen<br />
für Kinder ab dem vollendeten zweiten Lebensjahr.<br />
� Kommunale Kindertagesstätte Leuchtturm, Buchholz<br />
Rückführung des (bereits reduzierten) betrieblichen Angebotes von 31 Plätzen in zwei<br />
Gruppen auf eine Gruppe mit insgesamt 22 Plätzen, davon 6 Plätze U3 und insgesamt 16<br />
GZ-Plätze (Ganztagesplätze).<br />
� Evangelische Kindertagesstätte Neustadt (Wied)<br />
Umwandlung einer weiteren Regelgruppe in eine zweite geöffnete Gruppe mit weiteren 4<br />
Plätzen U3.<br />
� Kommunale Kindertagesstätte "Spatzennest", Windhagen<br />
Umwandlung einer Gruppe in eine kleine altersgemischte Gruppe mit sieben weiteren<br />
Betreuungsplätzen für Kinder unter drei Jahren, Anhebung der Zahl der GZ-Plätze auf<br />
insgesamt 44 Plätze.<br />
In Erwartung des in der Novellierung des Kindertagesstättengesetzes festgeschriebenen<br />
Anspruches auf einen wohnortnahen Kindergartenplatz ab dem 01. August 2010 für alle Kinder<br />
ab dem vollendeten zweiten Lebensjahr und dem gleichwohl bereits jetzt sehr deutlich<br />
artikulierten Bedarf für diese Altersgruppe waren diese Ausweitungen von Betreuungsplätzen<br />
zwingend notwendig.<br />
Bei 39 Gruppen (hierunter 2 Hortgruppen) standen ab dem 01. September <strong>2009</strong> insgesamt 880<br />
Betreuungsplätze in Kindertagesstätten zur Verfügung. Davon waren 283 Ganztagesplätze, 80<br />
U3-Plätze und 99 Plätze für Schulkinder.<br />
Die Sicherstellung des Rechtsanspruches auf einen Kindergartenplatz für Kinder ab dem<br />
vollendeten dritten Lebensjahr (Ü3) genießt derzeit noch den Vorrang gegenüber den<br />
weitergehenden Angeboten, auf die erst ab dem Sommer 2010 ein Rechtsanspruch gesetzlich<br />
verankert ist. Die sich durch den Ausbau der U3-Plätze ggfls. ergebende Reduzierung der Ü3-<br />
Plätze darf bei den Bedarfsplanungen daher nicht außer acht gelassen werden.<br />
Vielfach erfordert die weitere Aufnahme von Kindern unter drei Jahren räumliche<br />
Veränderungen oder Umbaumaßnahmen. Zum Teil sind sogar Erweiterungen vorhandener<br />
Kindertageseinrichtungen erforderlich. So wurde bereits mit dem Anbau der Kommunalen<br />
Kindertagesstätte Löwenzahn in Kölsch-Büllesbach und der Kommunalen Kindertagesstätte<br />
Spatzennest in Windhagen begonnen. Für die Ortsgemeinde <strong>Asbach</strong> ist sogar der Neubau<br />
einer dreigruppigen Einrichtung vorgesehen.<br />
Das Investitionsprogramm des Bundes "Kinderbetreuungsfinanzierung 2008-2013 sowie<br />
Gewährung von Landeszuwendungen zu den Bau- und Ausstattungskosten von<br />
Kindertagesstätten" bietet den Trägern der Kindertagesstätten entsprechende finanzielle<br />
Anreize. Auch der Landkreis Neuwied beteiligt sich an der Finanzierung von Maßnahmen, die<br />
dem Ausbau der U3-Plätze dienen.<br />
65
Die nachfolgende Aufstellung gibt einen Überblick über die einzelnen Platzkapazitäten ab dem<br />
01. August <strong>2009</strong> bzw. ab dem 01. September <strong>2009</strong>:<br />
Kindertageseinrichtung vorhandene Betreuungsplätze<br />
davon<br />
Gruppen insgesamt<br />
Ganztagsplätze Plätze für Kinder Plätze für<br />
unter drei Jahren Schulkinder (mit<br />
(mit<br />
Geringfügigkeit*)<br />
Geringfügigkeit*)<br />
Katholischer<br />
Kindergarten <strong>Asbach</strong><br />
5 125 20 6<br />
Evangelische<br />
Kindertagesstätte<br />
<strong>Asbach</strong><br />
Kommunaler<br />
Kindergarten <strong>Asbach</strong><br />
Katholische<br />
Kindertagesstätte<br />
Buchholz<br />
Kommunale<br />
Kindertagesstätte<br />
Buchholz/Kölsch-<br />
Büllesbach<br />
Kommunaler<br />
Kindergarten Buchholz<br />
Katholischer<br />
Kindergarten Neustadt<br />
(Wied)<br />
Evangelische<br />
Kindertagesstätte<br />
Neustadt (Wied)<br />
Katholische<br />
Kindertagesstätte<br />
Windhagen<br />
Kommunale<br />
Kindertagesstätte<br />
Windhagen<br />
66<br />
6 129 37 7 20<br />
1 25<br />
5 109 44 19 20<br />
3 66 16 8 8<br />
1 22 16 6<br />
5 115 22 9 2<br />
5 110 40 10 29<br />
4 94 44<br />
4 85 44 15 20<br />
*Diese Plätze werden im Rahmen der Gesamtzahl der genehmigten Plätze in Kindergartengruppen angeboten, wenn nicht alle<br />
Plätze mit Kindern mit Rechtsanspruch besetzt sind.<br />
Gemäß § 5 Abs. 1 des rheinland-pfälzischen Kindertagesstättengesetzes haben Kinder vom<br />
vollendeten dritten Lebensjahr bis zum Schuleintritt Anspruch auf Erziehung im Kindergarten.<br />
Die klassische Ausgestaltung des Kindergartenplatzes, auf den ein Rechtsanspruch besteht, ist<br />
der sog. Teilzeitplatz mit einer Betreuung am Vor- und Nachmittag. Darüber hinaus bieten im<br />
Bereich der Verbandsgemeinde <strong>Asbach</strong> die meisten Kindergärten/Kindertagesstätten<br />
weitergehende Betreuungsformen an, auf die zwar kein unmittelbarer Rechtsanspruch besteht,<br />
die aber unter bestimmten Voraussetzungen von dem Träger des Jugendamtes vorgesehen<br />
werden sollen. Hierzu gehört auch der Ganztagsplatz, der im Gegensatz zum Teilzeitplatz eine<br />
durchgehende Betreuung vor und nachmittags mit Mittagessen bietet. Steigende Bedarfszahlen<br />
sind auch hierfür zu verzeichnen. Ebenso bieten verschiedene Kindertageseinrichtungen die<br />
Betreuung im Rahmen des verlängerten Vormittagsangebotes mit Betreuung über Mittag an.<br />
Seit dem 01. Januar 2006 war für Eltern in Rheinland-Pfalz das letzte Kindergartenjahr vor der<br />
Einschulung beitragsfrei. Die Neuregelung beseitigte zu diesem Zeitpunkt die Ermächtigung der<br />
Träger der Kindertageseinrichtungen zur Beitragserhebung in dem Jahr, das der Einschulung<br />
vorausgeht. Zunächst betraf dies die Kinder, die vor dem 01. September 2002 geboren waren.<br />
Mit der Änderng des Kindertagesstättengesetzes vom 12.06.2007 trat ab 01.09.2008<br />
sukzessive in mehreren Stufen die weitergehende Beitragsfreiheit für jüngere Kinder in Kraft.<br />
Danach war/ist der Besuch des Kindergartens zwischen dem
01.09.2008 und dem 31.08.<strong>2009</strong> beitragsfrei für alle Kinder, die vor dem 01.09.2004 geboren<br />
wurden, und zwischen dem<br />
01.09.<strong>2009</strong> und dem 31.07.2010 beitragsfrei für alle Kinder, die vor dem 01.09.2006 geboren<br />
wurden.<br />
Ab dem 01.08.2010 ist der Besuch des Kindergartens für Kinder vom<br />
vollendeten zweiten Lebensjahr an beitragsfrei.<br />
Die Einnahmeausfälle werden vom Land übernommen -mit Ausnahme eines Anteils, der von<br />
den örtlichen Jugendämtern selbst aufzubringen ist.<br />
Entsprechend der Vorgaben nach dem Kindertagesstättengesetz beteiligen sich die jeweiligen<br />
Ortsgemeinden an den Personalkosten der Kindertagesstätten in freier/kirchlicher Trägerschaft.<br />
Über die gesetzliche Finanzierung hinaus tragen die Ortsgemeinden im Bereich der<br />
Verbandsgemeinde <strong>Asbach</strong> auf der Grundlage freiwilliger Vereinbarungen mit den Trägern der<br />
Kindertagesstätten erhebliche weitere Kosten im Bereich der Personal- sowie der laufenden<br />
Betriebsausgaben. Diese freiwilligen finanziellen Beteiligungen der örtlichen Ortsgemeinden<br />
wurden seit dem Sommer 2008 aufgrund der Sparmaßnahmen des Erzbistums Köln weiter<br />
ausgebaut.<br />
Informationen zu den Betreuungsangeboten der einzelnen Einrichtungen erhalten Sie bei der<br />
<strong>Verbandsgemeindeverwaltung</strong> <strong>Asbach</strong> oder der jeweiligen Kindertagesstätte.<br />
Kommunaler Kindergarten, <strong>Asbach</strong> Kommunale Kindertagesstätte Spatzennest, Windhagen<br />
67
Öffentliche Sicherheit und Ordnung<br />
Einwohnerzahlen der Verbandsgemeinde <strong>Asbach</strong> zum Stand 31.12.<strong>2009</strong><br />
je Ortsgemeinde und als Vergleichszahlen die Einwohner zum Stand 31.12.2008<br />
in Klammern.<br />
Gemeinde Hauptwohnung Nebenwohnung Gesamt<br />
<strong>Asbach</strong> 7.261 (7.309) 175 (189) 7.436 (7.498)<br />
Buchholz 4.449 (4.504) 101 (101) 4.550 (4.605)<br />
Neustadt (Wied) 6.360 (6.335) 183 (229) 6.543 (6.564)<br />
Windhagen 4.258 (4.311) 100 (151) 4.358 (4.462)<br />
Einwohnerzahlen<br />
Für die Führung und Fortschreibung des Melderegisters wurden folgende Anzahlen an<br />
Meldevorgänge in das Register eingearbeitet:<br />
68<br />
24000<br />
23000<br />
22000<br />
21000<br />
20000<br />
19000<br />
18000<br />
17000<br />
1993<br />
1994<br />
Entwicklung der Einwohnerzahlen in den vergangenen<br />
10 Jahren<br />
1995<br />
1996<br />
1997<br />
1998<br />
1999<br />
2000<br />
2001<br />
- 1.441 Anmeldevorgänge<br />
- 194 Sterbefälle<br />
- 162 Geburten<br />
- 125 Eheschließungen<br />
- 1 Lebenspartnerschaft<br />
- 133 Taufen<br />
- 80 Kirchenaustritte<br />
- 123 Ehescheidungen<br />
- 0 Aufhebung der Lebenspartnerschaft<br />
2002<br />
Jahreszahlen<br />
2003<br />
2004<br />
2005<br />
2006<br />
2007<br />
2008<br />
<strong>2009</strong>
Im Jahre <strong>2009</strong> bearbeitete das Einwohnermeldeamt ca. 9.350 schriftliche Anfragen auf<br />
Erteilung von Auskünften aus dem Melderegister.<br />
Insgesamt wurden 14.861 Lohnsteuerkarten im maschinellen Verfahren erstellt und versandt<br />
sowie 632 Lohnsteuerkarten nachträglich auf Antrag ausgestellt.<br />
Es wurden folgende Ausweis- und Passdokumente ausgestellt:<br />
Reisepässe 716<br />
Personalausweise 2.776<br />
Kinder-Reisepässe 185<br />
An vorläufigen Dokumenten wurden ausgestellt: Reisepässe und 46<br />
Personalausweise 225<br />
Durch Einbürgerung haben 18 Bürger/innen die deutsche Staatsbürgerschaft erhalten.<br />
Gemeindestatistik<br />
Einwohner nach Familienstand:<br />
VG OG OG OG OG<br />
<strong>Asbach</strong> <strong>Asbach</strong> Neustadt Windhagen Buchholz<br />
Ledig 8.352 2.797 2.311 1.549 1.695<br />
Verheiratet 10.640 3.412 3.034 2.021 2.173<br />
Geschieden 1.437 450 417 328 242<br />
Verwitwet 1.392 462 449 230 251<br />
Lebenspartnerschaften 14 2 10 2 0<br />
12.000<br />
10.000<br />
8.000<br />
6.000<br />
4.000<br />
2.000<br />
0<br />
Ledig<br />
Einwohner nach Familienstand<br />
im Jahr <strong>2009</strong><br />
Verheiratet<br />
Geschieden<br />
Verwitwet<br />
69
Einwohner nach Altersgruppen:<br />
70<br />
VG OG OG OG OG<br />
<strong>Asbach</strong> <strong>Asbach</strong> Neustadt Windhagen Buchholz<br />
Bis 9 Jahre 2.106 746 541 380 439<br />
10-19 Jahre 2.764 904 768 507 585<br />
20-29 Jahre 2.268 767 628 426 447<br />
30-39 Jahre 2.485 810 688 490 497<br />
40-49 Jahre 4.245 1.303 1.196 859 887<br />
50-59 Jahre 3.397 1.093 956 664 684<br />
60-69 Jahre 2.242 686 625 481 450<br />
70-79 Jahre 1.942 659 614 336 333<br />
80-89 Jahre 793 273 299 105 116<br />
90-99 Jahre 82 19 42 10 11<br />
ab 100 Jahre 4 1 3 0 0<br />
4.500<br />
4.000<br />
3.500<br />
3.000<br />
2.500<br />
2.000<br />
1.500<br />
1.000<br />
500<br />
0<br />
Bis 9 Jahre<br />
10-19 Jahre<br />
Aufteilung der Einwohnerzahlen nach Altersgruppen<br />
im Jahr <strong>2009</strong><br />
20-29 Jahre<br />
Einwohner nach Religion<br />
30-39 Jahre<br />
40-49 Jahre<br />
50-59 Jahre<br />
60-69 Jahre<br />
70-79 Jahre<br />
80-89 Jahre<br />
90-99 Jahre<br />
VG OG OG OG OG<br />
<strong>Asbach</strong> <strong>Asbach</strong> Neustadt Windhagen Buchholz<br />
Evangelisch 4.007 1.351 911 871 874<br />
Röm.kath. 13.148 4.240 4.120 2.221 2.567<br />
Sonstige 781 358 181 111 131<br />
Alters- und Ehejubilare <strong>2009</strong><br />
75 Paare feierten im Jahre <strong>2009</strong> (2008: 78) in der Verbandsgemeinde <strong>Asbach</strong> die Goldene oder<br />
Diamantene Hochzeit.<br />
96 (111) Personen begingen den 90. oder einen darüber hinaus gehenden Geburtstag. Zu<br />
diesen Ereignissen gratuliert neben der jeweiligen Ortsgemeinde auch die Verbandsgemeinde.<br />
Die vier Ortsgemeinden beglückwünschten ferner 390 (375) Einwohner/innen zur Vollendung<br />
des 75., 80. oder 85. Lebensjahres.
Eckdaten Standesamt <strong>2009</strong><br />
Geburten<br />
Im Jahr <strong>2009</strong> wurden 4 (2008:0) Geburten beurkundet. Zwei Kinder erblickten in der<br />
Verbandsgemeinde <strong>Asbach</strong> das Licht der Welt. Bei den anderen Kindern lag der Geburtsort im<br />
Ausland und die Eltern beantragten die Geburt des Kindes in das örtliche Geburtsregister<br />
einzutragen, eine Möglichkeit die erst seit dem 01.01.<strong>2009</strong> besteht. Davor wurden diese Fälle<br />
beim Standesamt I in Berlin beurkundet.<br />
Eheschließungen<br />
93 Paare meldeten <strong>2009</strong> (94:2008) in <strong>Asbach</strong> ihre Eheschließung an. Von diesen 93<br />
Eheschließungsanmeldungen waren 9 (7) Paare, bei denen mindestens einer der Partner nicht<br />
die deutsche Staatsangehörigkeit besaß und 55 (51) Paare bei denen einer der beiden Partner<br />
bereits ein- oder mehrmals verheiratet war. Insgesamt entschieden sich 22 (24) Paare bei<br />
einem anderen Standesamt zu heiraten. Daraus folgt: Es fanden 71 (70) Eheschließungen im<br />
Standesamt <strong>Asbach</strong> statt. 4 (2) Paare wurden mit einem sogenannten Ehefähigkeitszeugnis<br />
ausgestattet, also mit einem Dokument, das zur Eheschließung im Ausland berechtigt.<br />
Sterbefälle<br />
179 Sterbefälle wurden im Jahr <strong>2009</strong> (192:2008) im Standesamt <strong>Asbach</strong> beurkundet. 73 (85)<br />
dieser beurkundeten Personen waren männlich, 106 (107) weiblich.<br />
Lebenspartnerschaften<br />
Seit dem 01.01.<strong>2009</strong> ist das Standesamt auch für die Beurkundung der Begründung einer<br />
Lebenspartnerschaft zuständig. Im Jahr <strong>2009</strong> begründeten zwei Paare eine eingetragene<br />
Lebenspartnerschaft. In einem Fall waren es zwei Frauen, die sich verpartnerten. Im anderen<br />
Fall waren es zwei Männer. In allen Fällen waren die Beteiligten deutsche Staatsangehörige.<br />
Kirchenaustritte<br />
Im Jahr <strong>2009</strong> gab es 79 (2008:92) Kirchenaustritte, 59 (57) Austritte aus der katholischen und<br />
20 (35) Austritte aus der evangelischen Kirche.<br />
Gewerbedaten<br />
Im Jahr <strong>2009</strong> wurden in der <strong>Verbandsgemeindeverwaltung</strong> 639 Gewerbemeldungen<br />
vorgenommen. Damit lag die Gesamtanzahl der Gewerbemeldungen höher als im Jahre<br />
2008 (612).<br />
Dies betraf die Anzahl der Anmeldungen und der Abmeldungen.<br />
Gewerbeanzeigen <strong>2009</strong>:<br />
303 (280) Gewerbeanmeldungen<br />
255 (241) Gewerbeabmeldungen<br />
81 (91) Gewerbeummeldungen<br />
71
Die Grafik zeigt die Entwicklung der Gewerbeanmeldungen und Gewerbeabmeldungen seit dem<br />
Jahre 2000.<br />
72<br />
350<br />
300<br />
250<br />
200<br />
150<br />
100<br />
50<br />
0<br />
257<br />
267<br />
282<br />
240<br />
292<br />
249<br />
300<br />
252<br />
Entwicklung der Gewerbebetriebe<br />
332<br />
223<br />
2000 2001 2002 2003 2004 2005 2006 2007 2008 <strong>2009</strong><br />
20 (24) Gewerbetreibende gaben bei Anmeldung an Arbeitnehmer zu beschäftigen.<br />
297<br />
299<br />
276<br />
259<br />
263<br />
282<br />
280<br />
241<br />
303<br />
255<br />
Gewerbeanmeldungen<br />
Gewerbeabmeldungen<br />
Von den 303 neu angemeldeten Betrieben haben 30 Gewerbetreibende (9,90 %) die Tätigkeit im<br />
gleichen Jahr wieder eingestellt. Im Vorjahr lag der Anteil bei 8,57 %.<br />
Die Gewerbeanzeigen für das Jahr <strong>2009</strong> verteilten sich wie folgt auf die Ortsgemeinden und<br />
Gewerbezweige:<br />
80<br />
70<br />
60<br />
50<br />
40<br />
30<br />
20<br />
10<br />
0<br />
25<br />
68<br />
17<br />
Gewerbeanmeldungen<br />
29<br />
4 5 5<br />
1 2 1 1<br />
<strong>Asbach</strong> Buchholz Neustadt Windhagen<br />
18<br />
57<br />
20<br />
7<br />
43<br />
Industrie<br />
Handel<br />
Handwerk<br />
Sonstiges
70<br />
60<br />
50<br />
40<br />
30<br />
20<br />
10<br />
0<br />
63<br />
16 16<br />
Gewerbeabmeldungen<br />
22<br />
40 39<br />
19 19<br />
4 4 4<br />
2 2 3<br />
1 1<br />
<strong>Asbach</strong> Buchholz Neustadt Windhagen<br />
Von den im Jahr <strong>2009</strong> angemeldeten Gewerbebetrieben werden<br />
77,89 % der Betriebe als Einzelunternehmen<br />
0,99 % der Betriebe als e.K.<br />
9,57 % der Betriebe als Gesellschaft des bürgerlichen Rechts<br />
0,99 % der Betriebe als OHG<br />
5,94 % der Betriebe als GmbH<br />
0,33 % der Betriebe als GmbH i.G.<br />
0,33 % der Betriebe als UG (haftungsbeschränkt)<br />
1,32 % der Betriebe als UG (haftungsbeschränkt) i.G.<br />
1,32 % der Betriebe als GmbH & Co KG<br />
0,33 % der Betriebe als AG & Co.KG<br />
0,99 % der Betriebe als Ltd.<br />
geführt.<br />
29<br />
3<br />
Rechtsformen der neu angemeldeten Betriebe<br />
3 18 1 4 4 13<br />
236<br />
Einzelunternehmen<br />
e.K.<br />
GbR<br />
OHG<br />
GmbH<br />
GmbH i.G.<br />
UG (haftungsbeschränkt)<br />
UG (haftungsbeschränkt) i.G.<br />
GmbH & Co.KG<br />
AG & Co.KG<br />
Ltd.<br />
Industrie<br />
Handel<br />
Handwerk<br />
Sonstiges<br />
73
Im Jahr <strong>2009</strong> waren in der Verbandsgemeinde insgesamt 2.043 Gewerbebetriebe<br />
angemeldet.<br />
74<br />
618<br />
418<br />
Aufeilung der Gewerbebetriebe auf die Ortsgemeinden<br />
401<br />
606<br />
OG <strong>Asbach</strong><br />
OG Buchholz<br />
OG Neustadt<br />
OG Windhagen<br />
Zu den Gewerbebetrieben in der Verbandsgemeinde wurden im Jahr <strong>2009</strong> insgesamt<br />
600 schriftliche Auskünfte auf schriftliche Anfrage erteilt.<br />
Ende des Jahres <strong>2009</strong> hatte die Verbandsgemeinde <strong>Asbach</strong> 57 (62) angemeldete<br />
Gastronomiebetriebe (Schank- und Speisegaststätten einschließlich der Imbissbetriebe).<br />
17<br />
Gastronomiebetriebe verteilt auf die einzelnen Ortsgemeinden<br />
8<br />
11<br />
21<br />
OG <strong>Asbach</strong><br />
OG Buchholz<br />
OG Neustadt<br />
OG Windhagen<br />
Für den Bereich der erlaubnispflichtigen gastronomischen Tätigkeit wurden im Jahr <strong>2009</strong><br />
160 Gestattungen (Gaststättenerlaubnisse aus besonderem Anlass) für 178 Veranstaltungen<br />
erteilt.<br />
Für weitere Veranstaltungen wurden 5 Vollkonzessionen gemäß dem Gaststättengesetz erteilt.<br />
Des Weiteren wurden 9 Gaststättenanträge (wegen Inhaberwechsel) gestellt.<br />
Ein weiterer Bereich der erlaubnispflichtigen Tätigkeit betrifft die Branche der Makler- und<br />
Anlageberater und das Bewachungsgewerbe. Im Jahr <strong>2009</strong> waren 60 Gewerbetreibende als<br />
Immobilienmakler und Anlageberater und 5 Gewerbetreibende im Bewachungsgewerbe tätig.
Zwangsweise Stilllegung von Kraftfahrzeugen<br />
Die zwangsweise Stilllegung erfolgt, wenn zum Beispiel kein Versicherungsschutz besteht oder<br />
die Kfz.-Steuer nicht entrichtet worden ist. Es wird dann auf den Kfz.-Kennzeichen das Siegel<br />
der Zulassungsbehörde entfernt.<br />
Stark gefallen ist die Zahl der Fahrzeuge, die durch Bedienstete der Ordnungsabteilung<br />
stillgelegt werden mussten. Insbesondere ist dies darauf zurückzuführen, dass Fahrzeuge nur<br />
noch neu angemeldet werden können, wenn für die Kfz-Steuer eine Einzugsermächtigung<br />
erteilt wird.<br />
Die zwangsweise Stilllegung betraf 291 Fahrzeuge (340).<br />
Diese Tätigkeit führt die <strong>Verbandsgemeindeverwaltung</strong> <strong>Asbach</strong> im Auftrag der Kreisverwaltung<br />
Neuwied (Kfz.-Zulassungsstelle) durch, die auch die Kosten trägt.<br />
Hierfür wurden der Verbandsgemeinde 7.872,-- € erstattet.<br />
Ordnungswidrigkeitenverfahren<br />
Im Zuge der Überwachung des ruhenden Verkehrs wurden im Jahr <strong>2009</strong> 411 (537)<br />
gebührenpflichtige Verwarnungen erteilt. Die Höhe der festgesetzten Verwarn- und Bußgelder<br />
betrug 5.435,00 € (8.205,00 €). In 24 Fällen musste ein Bußgeldverfahren eingeleitet werden;<br />
12 Vorgänge wurden an die Vollstreckung abgegeben.<br />
Straßenverkehrsrecht<br />
Die Straßenverkehrsbehörden können die Benutzung bestimmter Straßen und Straßenstrecken<br />
aus Gründen der Sicherheit oder Ordnung des Verkehrs beschränken oder verbieten<br />
und den Verkehr umleiten. Insbesondere für die Durchführung von Kanal- und<br />
Straßenbauarbeiten sowie die Genehmigung von Umzügen wurden von der VGV <strong>Asbach</strong> als<br />
örtliche Verkehrsbehörde im Jahr <strong>2009</strong> insgesamt 168 (184) Anordnungen erteilt.<br />
Verkehrsrechtliche Anordnungen<br />
Windhagen<br />
33<br />
Neustadt<br />
46<br />
Buchholz<br />
32<br />
<strong>Asbach</strong><br />
57<br />
75
Gefahrenabwehr – Gefährliche Hunde-<br />
Neben vielfachen Beschwerden wegen Hundelärm sowie Hundekot auf öffentlichen Straßen<br />
und Plätzen gibt es auch immer wieder Anzeigen, dass Hunde gefährlich sind. Nach dem<br />
Landesgesetz über gefährliche Hunde (LHundG) sind Hunde gefährlich, wenn<br />
-Hunde sich als bissig erwiesen haben,<br />
-Hunde durch ihr Verhalten gezeigt haben, dass sie Wild oder Vieh hetzen oder reißen,<br />
-Hunde in aggressiver oder Gefahr drohender Weise Menschen angesprungen haben und<br />
-Hunde eine über das normale Maß hinausgehende Kampfbereitschaft, Angriffslust,<br />
Schärfe entwickelt haben.<br />
Hunde der Rassen American Staffordshire Terrier und Staffordshire Bullterrier, Hunde des Typs<br />
Pit Bull Terrier sowie Hunde, die von einer dieser Rassen abstammen, gelten grundsätzlich<br />
nach Gesetz als gefährliche Hunde.<br />
Im Jahr <strong>2009</strong> musste in 28 (27) Fällen bzgl. gefährlicher Hunde ermittelt werden.<br />
Plakatiergenehmigungen<br />
In der Verbandsgemeinde befinden sich 53 Plakatstandorte die von Vereinen benutzt werden<br />
können.<br />
Im Jahr <strong>2009</strong> wurden 36 Plakatgenehmigungen erteilt.<br />
Führerscheine<br />
Führerscheinanträge insgesamt 480 (470)<br />
Erteilung Klasse A, A1 -Motorrad- 63 (73)<br />
Erteilung Klasse B -Auto- 189 (181)<br />
Erteilung Klasse, C, CE -LKW- 23 (30)<br />
Erteilung Klasse D -Bus- 8 (2)<br />
Erteilung Klasse L, T -Traktor- 12 (10)<br />
Erteilung Klasse M -Roller- 19 (21)<br />
Begleitetes Fahren mit 17 Jahren 166 (117)<br />
76<br />
200<br />
180<br />
160<br />
140<br />
120<br />
100<br />
80<br />
60<br />
40<br />
20<br />
0<br />
Motorrad<br />
Auto<br />
Führerscheinanträge<br />
LKW<br />
Bus<br />
Traktor<br />
Roller<br />
Begl.Fahren mit 17
Anträge auf Verlängerung einer Fahrgastbeförderung 18 (15)<br />
Anträge auf Erteilung einer Fahrgastbeförderung 20 (15)<br />
Umschreibung einer ausländischen Fahrerlaubnis<br />
in eine deutsche Fahrerlaubnis 10 (6)<br />
Umtauschanträge in den neuen EU-Kartenführerschein 247 (281)<br />
Wiedererteilung der Fahrerlaubnis 31 (0)<br />
Eidesstattliche Erklärungen über Verlust der Kfz-Papiere 53 (0)<br />
Anträge auf Ausstellung eines Führungszeugnisses 719 (676)<br />
Anträge auf Auskunft aus dem Gewerbezentralregister 118 (124)<br />
Fundsachen<br />
Gesamtzahl der abgegebenen Fundsachen 75 (99)<br />
Dabei handelt es sich unter anderem um:<br />
Schlüssel 31 (31)<br />
Schmuckstücke 7 (2)<br />
Fahrräder 11 (10)<br />
Portmonee 5 (5)<br />
Geldbeträge 5 (3)<br />
Handys 7 (5)<br />
Brillen 7 (3)<br />
Kleidungsstücke 1 (3)<br />
Fotoapparat 1 (1)<br />
Außergewöhnliche Funde waren Surfbrett, Blutdruckmessgerät und Insulinspritze<br />
Ausgehändigte Fundsachen an die/den Finderin/Finder: 2 (4)<br />
Ausgehändigte Fundsachen an die/den Verliererin/Verlierer: 19 (17)<br />
Schlüssel, die nach der Aufbewahrungsfrist von einem halben Jahr nicht abgeholt werden,<br />
werden vernichtet.<br />
77
Friedhofswesen<br />
Die Friedhöfe in den Ortsgemeinden Buchholz, Neustadt (Wied) und Windhagen befinden sich<br />
in kommunaler Trägerschaft.<br />
Im Jahr <strong>2009</strong> wurde die nachfolgend aufgeführte Anzahl an Beisetzungen durchgeführt:<br />
Friedhof<br />
Beisetzungen in Einzelund<br />
Doppelgräbern<br />
davon Urnenbeisetzungen<br />
Buchholz 31 12 (davon anonym 4)<br />
Neustadt (Wied) 38 9 (davon anonym 1)<br />
Windhagen 30 13 (davon anonym 2)<br />
Die übrigen Friedhöfe im Bereich der Verbandsgemeinde werden von Kirchen oder<br />
Gemeinschaften (Kapellenerhaltungsvereine) geführt.<br />
Bestattungswesen<br />
Die Totenfürsorge für Verstorbene, bei denen sich kein Verpflichteter um eine Bestattung<br />
kümmert und die Ordnungsbehörde tätig werden muss, nimmt auch im Bereich der<br />
Verbandsgemeinde <strong>Asbach</strong> zu. Im Jahre <strong>2009</strong> musste sich die Ordnungsbehörde in 6 Fällen<br />
um die Bestattung von Verstorbenen kümmern; Bestattungen anordnen und soweit möglich<br />
nachträglich die Kostenersatzverfahren bei dem für eine Bestattung verpflichteten<br />
Personenkreis (Erben oder Angehörige) durchführen.<br />
Fischereischeine<br />
Personen, die den Fischereisport ausüben wollen, müssen hierfür im Besitze eines<br />
behördlichen Fischererlaubnisscheines sein. Im Jahre <strong>2009</strong> wurden insgesamt 97 behördliche<br />
Fischereischeine ausgestellt (86 Fischereischeine für Erwachsene und 11<br />
Jugendfischereischeine).<br />
Abfallgesetze<br />
Wie auch in den Vorjahren nahm in <strong>2009</strong> im Bereich der Abfallentsorgung die Beseitigung von<br />
widerrechtlichen Abfällen ein breites Tätigkeitsfeld ein.<br />
So wurden in <strong>2009</strong> insgesamt 51 Fälle von widerrechtlichen Abfallablagerungen bearbeitet. Die<br />
Vielzahl der kleineren Abfallablagerungen wurden direkt über die Bauhöfe eingesammelt und<br />
zur Deponie gebracht bzw. durch Abfallcontainer der Entsorgung zugeführt.<br />
Bei größeren Abfallablagerungen wurde in Zusammenarbeit mit der Abfallbehörde des<br />
Landkreises Neuwied die Entsorgung durchgeführt.<br />
Verkaufsoffene Sonntage<br />
Für die Zulassung von verkaufsoffenen Sonntagen aus besonderem Anlass wurden in <strong>2009</strong><br />
insgesamt 5 Verfahren durchgeführt und die vorgeschriebenen Rechtsverordnungen über die<br />
Möglichkeit der Öffnung der Ladengeschäfte am Sonntag in der Verbandsgemeinde <strong>Asbach</strong><br />
erlassen.<br />
78
Kinder- und Jugendschutz<br />
Das besondere Schutzbedürfnis von Kindern und Jugendlichen wird von der heutigen<br />
Gesellschaft nicht mehr automatisch respektiert. Die Befriedigung dieses Schutzbedürfnisses,<br />
der Versorgung und Erziehung von Kindern wird vor allem als eine private Angelegenheit der<br />
Eltern betrachtet. Doch im Gegensatz zu traditionellen Gemeinschaften sind die Aufgaben der<br />
Eltern heute in unserer Gesellschaft nicht mehr eingebettet in ein klares und verbindliches<br />
Normensystem, das seinerseits von der Großfamilie, von der Nachbarschaft und übrigem<br />
Gemeinwesen getragen, kontrolliert und sanktioniert wird.<br />
Studien zeigen alarmierend steigende Zahlen von Alkohol konsumierenden Kindern und<br />
Jugendlichen bei sinkendem Einstiegsalter, die auch vor dem Landkreis Neuwied nicht halt<br />
machen. Einher geht eine steigende Tendenz der Gewaltdelikte von Jugendlichen unter<br />
Alkoholeinfluß. Um diesen Entwicklungen entgegenzuwirken wurde die Arbeit im Bereich des<br />
Jugendschutzes durch die örtliche Ordnungsbehörde in Zusammenarbeit mit dem<br />
Kreisjugendamt sowie der Polizeiinspektion Straßenhaus in den letzten Jahren erheblich<br />
intensiviert. Neben umfangreichen Informationen an alle Verantwortlichen (Gaststätten,<br />
Gewerbetreibende, Tankstellen, Schulen u.a.) im Rahmen von Pressekampagnen und<br />
Informationsveranstaltungen sowie der Erarbeitung einer Party-Check-Liste für Jugendliche<br />
werden seit 2006 regelmäßig Jugendschutzkontrollen durchgeführt. Nach der anfänglichen<br />
Feststellung von Verstößen werden mittlerweile die Bestimmungen des Jugendschutzrechts<br />
von den Veranstaltern ernst genommen und beachtet, sodass es bei den Kontrollen nur<br />
vereinzelt noch zu Beanstandungen kommt. Hervorzuheben ist hierbei die inzwischen sehr gute<br />
Zusammenarbeit mit den örtlichen Karnevalsvereinen, die sich ihrer Verantwortung im Bereich<br />
des Kinder- und Jugendschutzes durchaus bewusst sind.<br />
Lärm- und Immissionsschutz<br />
Ein weiteres breitgefächertes Tätigkeitsfeld der Ordnungsbehörde bezieht sich auf den Lärm-<br />
und Immissionsschutz. In Betracht kommen hier Lärmbelästigungen durch Tierhaltung, private<br />
und öffentliche Veranstaltungen, Lärm durch den Betrieb von Maschinen und Geräten, z.B.<br />
Rasenmäher. So mussten in <strong>2009</strong> insgesamt 35 schriftliche Verfahren in Vollzug der<br />
Immissionsschutzgesetze durchgeführt werden. Hinzukommen eine Vielzahl von kleineren<br />
gemeldeten Fällen, in denen eine Sachverhaltsklärung im Gespräch oder im Rahmen eines<br />
Außendienstes vorgenommen wurde.<br />
79
Freiwillige Feuerwehr der Verbandsgemeinde <strong>Asbach</strong><br />
Die Gemeinden haben zur Erfüllung ihrer Aufgaben im Brandschutz und in der Allgemeinen<br />
Hilfe<br />
80<br />
• eine den örtlichen Verhältnissen entsprechende Feuerwehr aufzustellen und mit den<br />
erforderlichen baulichen Anlagen und Einrichtungen auszustatten,<br />
• für die Aus- und Fortbildung der Feuerwehrangehörigen zu sorgen,<br />
• Alarm- und Einsatzpläne für den Brandschutz und die Allgemeine Hilfe aufzustellen.<br />
Die Abwehr von Brand- und Explosionsgefahren gehört zu den Pflichtaufgaben der Gemeinden.<br />
Zu den Amtspflichten der Kommunen gehören daher Einrichtung und Unterhaltung einer<br />
jederzeit l e i s t u n g s s t a r k e n und e i n s a t z f ä h i g e n Feuerwehr, angepasst an die<br />
örtlichen Verhältnisse.<br />
Die Aufgaben der Feuerwehr werden in der Verbandsgemeinde <strong>Asbach</strong> ausschließlich in<br />
freiwilliger, ehrenamtlicher Tätigkeit ausgeübt. Das sind Feuerwehrfrauen und<br />
Feuerwehrmänner, die 365 Tage 24 Stunden bereit sind, aus Notlagen zu helfen. Im Jahr <strong>2009</strong><br />
war dies 175 mal erforderlich, wobei dabei die Sicherheitswachen mit einbezogen wurden.<br />
Neben den Einsätzen in Notlagen nehmen die Feuerwehrleute eine Vielzahl weiterer Aufgaben<br />
war. Wartung, Pflege und die Instandhaltung der Fahrzeuge, des Geräts und der sonstigen<br />
Ausrüstung sind entsprechend den einschlägigen Richtlinien zur Aufrechterhaltung der<br />
Einsatzbereitschaft stets sicherzustellen und erfordern ein hohes Maß an Zeitaufwand. Auf<br />
gründliche Ausbildung und ständige Schulung der Wehrangehörigen muss im Interesse der<br />
Leistungsstärke der Feuerwehr besonderer Wert gelegt werden. Dementsprechend hoch ist die<br />
Zahl der im Jahr durchzuführenden Übungen, Lehrgänge und Schulungen. Im Jahresschnitt<br />
gerechnet ist die Feuerwehr wenigstens 1 mal die Woche für die Absicherung von Umzügen<br />
(Goldhochzeit, Schützenfeste, Prozessionen, Karneval, St. Martin, Sportveranstaltungen)<br />
unterwegs.<br />
Einsatzstatistik<br />
Im Jahr <strong>2009</strong> wurden die Feuerwehren der Verbandsgemeinde <strong>Asbach</strong> zu<br />
insgesamt 131 Schadensereignissen<br />
gerufen.<br />
Davon waren 56 Brandeinsätze,<br />
44 Technische Hilfeleistungen,<br />
8 Einsätze in sonstigen Hilfeleistungen,<br />
23 Fehlalarmierungen.<br />
sowie<br />
44 Sicherheitswachen.<br />
Bei 42 Einsätzen wurden 2 Wehren,<br />
bei 7 Einsätzen wurden 3 Wehren,<br />
bei 4 Einsätzen wurden 4 Wehren eingesetzt.
Die Brandeinsätze teilen sich nach ihrer Größe wie folgt auf:<br />
17 vor Ankunft gelöscht,<br />
15 Kleinbrände A,<br />
11 Kleinbrände B,<br />
9 Mittelbrände,<br />
4 Großbrände.<br />
Kleinbrand A: Brandbekämpfung mit Kleinlöschgerät<br />
Kleinbrand B: Brandbekämpfung mit bis 1 C-Rohr<br />
Mittelbrand: Brandbekämpfung mit bis 3 C-Rohren<br />
Großbrand: Brandbekämpfung mit mehr als 3 C-Rohren (1 B-Rohr = 2 C-Rohren)<br />
Personalstand<br />
Die aktive Feuerwehr der Verbandsgemeinde <strong>Asbach</strong> gliedert sich in zwei Löschzüge<br />
(Stützpunktwehren) und sieben Löschgruppen.<br />
Am 31.12.<strong>2009</strong> gehörten der Freiwilligen Feuerwehr der Verbandsgemeinde <strong>Asbach</strong> 349<br />
Mitglieder an, die sich wie folgt auf die Löschzüge und Löschgruppen und die Sparten aktive<br />
Feuerwehrangehörige, Jugendfeuerwehr und Spielmannszug aufteilt:<br />
1.1 Personal, Mitgliederzahl zum 31.12.<strong>2009</strong><br />
Mitgliederstatistik<br />
Feuerwehr <strong>Asbach</strong> Neustadt<br />
Alten-<br />
hofen Buchholz Etscheid Fernthal<br />
Krautscheid <br />
Strauscheid<br />
Windhagen Insg.<br />
Aktive Feuerwehrmitglieder 33 33 19 22 17 21 23 19 24 209<br />
Alters- und Ehrenmitglieder 8 10 3 5 9 10 8 5 7 65<br />
Spielmannszug 45<br />
Jugendfeuerwehr<br />
Aktive Jugendfeuerwehrmitglieder 6 2 12 3 1 1 7 32<br />
Eintritte in die Jugendfeuerwehr 1 3 2 6<br />
Austritte aus der Jugendfeuerwehr 1 2 1 4<br />
Übertritt in den aktiven Dienst 3 1 1 5<br />
Feuerwehr 0<br />
Eintritt in den aktiven Dienst <strong>2009</strong> 2 1 2 4 9<br />
Austritt aus den aktiven Dienst <strong>2009</strong> 1 1 1 3<br />
oder übertritt aus Altersgründen in<br />
die Alters- und Ehrenabteilung 1 1 1 3<br />
<strong>2009</strong> verstorbene Kameraden aus<br />
dem Aktivem Dienst 0<br />
<strong>2009</strong> verstorbene Kameraden aus<br />
der Altersabteilung 1 1 1 3<br />
Standortausbildung 0<br />
Unterrichtsveranstaltungen 3 2 7 9 12 11 5 6 5 55<br />
Übungen 13 20 14 23 24 14 11 6 125<br />
Brandwachen 1 1 2<br />
Zugabsperrungen 7 4 5 6 10 5 2 2 9 50<br />
81
Aktive Feuerwehrmitglieder in den Wehren der VG <strong>Asbach</strong><br />
82<br />
Strauscheid<br />
9%<br />
Krautscheid<br />
11%<br />
Fernthal<br />
10%<br />
Windhagen<br />
11%<br />
Etscheid<br />
8%<br />
<strong>Asbach</strong><br />
16%<br />
Buchholz<br />
11%<br />
Neustadt<br />
15%<br />
Altenhofen<br />
9%<br />
<strong>Asbach</strong><br />
Neustadt<br />
Altenhofen<br />
Buchholz<br />
Etscheid<br />
Fernthal<br />
Krautscheid<br />
Strauscheid<br />
Windhagen<br />
In den ehrenamtlichen aktiven Feuerwehrdienst sind nur Personen aufzunehmen, die das 16.<br />
Lebensjahr vollendet haben. Der Feuerwehrdienst endet mit der Vollendung des 63.<br />
Lebensjahres. Ab dem 60. Lebensjahr kann der ehrenamtliche Feuerwehrangehörige durch<br />
schriftliche Erklärung gegenüber dem Bürgermeister den Feuerwehrdienst mit sofortiger<br />
Wirkung beenden, ohne dass es einer Entpflichtung bedarf.<br />
Personalentwicklung in den letzten Jahren<br />
Jahr/Wehr <strong>Asbach</strong> Neustadt Altenhofen Buchholz Etscheid Fernthal Krautscheid Strauscheid Windhagen Insg.<br />
2000 29 27 15 19 14 16 20 18 15 173<br />
2001 30 25 16 21 16 18 20 19 15 180<br />
2002 31 27 16 21 16 17 20 19 14 181<br />
2003 30 26 16 20 17 19 19 19 16 182<br />
2004 29 25 17 21 16 20 19 19 16 182<br />
2005 29 26 18 21 17 19 21 19 18 188<br />
2006 29 29 17 22 18 20 22 19 19 195<br />
2007 31 32 20 23 16 19 24 19 18 202<br />
2008 32 32 20 23 16 21 22 19 20 205<br />
<strong>2009</strong> 33 31 19 22 17 21 23 19 24 209
Ausbildung<br />
Ausbildung auf Gemeindeebene haben <strong>2009</strong> keine stattgefunden.<br />
Ausbildung auf Kreisebene<br />
Atemschutzgeräteträgerlehrgang - 5 Personen<br />
Sprechfunkerlehrgang - 10 Personen<br />
Truppführerlehrgang - 5 Personen<br />
Grundausbildungslehrgang - 9 Personen<br />
Maschinistenlehrgang - 4 Personen<br />
Chemikalien Schutzanzug Atemschutzgeräteträger - 5 Personen<br />
Notfalltraining im Atemschutzeinsatz - 1 Personen<br />
Weiter wurden auf der Feuerwehr- und Katastrophenschutzschule von<br />
Feuerwehrangehörigen folgende Lehrgänge besucht:<br />
FEZ - Personal<br />
Brandbekämpfung mit Schaum<br />
Gruppenführer 1. Hälfte<br />
Gruppenführer 2. Hälfte<br />
EGruppenführer –FFW Blended-learning-Kurs<br />
Fachlehrgang Technische Hilfe<br />
Schulklassenbetreuer<br />
Messpraktikum Gefahrstoffe<br />
Fachlehrgang Technische Hilfe<br />
Brandbekämpfung- Truppführerschulung<br />
Einsatzstellenbelüftung<br />
Zugführer 1. Hälfte<br />
Zugführer 2. Hälfte<br />
Leiter einer Feuerwehr<br />
Brandbekämpfung Innenangriffstaktik<br />
Beratungsworkshop Digitalfunk RLP<br />
ABC-Einsatz 1. Hälfte<br />
ABC-Einsatz 2. Hälfte<br />
83
Fahrzeuge und Geräte<br />
Die Verbandsgemeinde <strong>Asbach</strong> unterhält für die Aufgaben nach dem Landesbrand- und<br />
Katastrophenschutzgesetz mit Stand vom 31.12.09 30 Fahrzeuge unterschiedlichster Art und<br />
Ausführung.<br />
Hierbei berücksichtigt sind 3 Fahrzeuge des dezentralen Gefahrstoffzuges des Kreises<br />
Neuwied, ein SW 1000 des Kreises Neuwied sowie eine Bundeskomponente des<br />
Bevölkerungsschutzes, das Dekon – P Fahrzeug der Einheit Neustadt / Wied.<br />
Alle Fahrzeuge entsprechen den gültigen DIN- und Normvorschriften, besitzen aber auch<br />
standortspezifische Zusatzbeladung.<br />
Als Abschluss der Fahrzeugbeschaffung des Feuerwehrplanes 2006 bis 2010 stand für <strong>2009</strong><br />
die Anschaffung eines Mittleren Löschfahrzeuges für die Einheit Fernthal an.<br />
Nach umfangreichen Gesprächen mit der Aufsichtsbehörde wurde die ursprüngliche Planung<br />
zur Anschaffung eines Mittleren Löschfahrzeuges mit Allradantrieb und Sonderbeladung Bahn<br />
(wegen ICE Strecke) geändert und auf ein Normfahrzeug zurückgegriffen.<br />
Diese Beschaffung wurde dann im April ausgeschrieben und am 27.05.09 wurde von<br />
Bürgermeister Schmied der Kaufvertrag unterzeichnet.<br />
Noch vor Weihnachten konnte eine Abordnung der Einheit Fernthal das Fahrzeug übernehmen.<br />
Für fast 20% des damaligen Kaufpreises konnten das jetzt überfällige TSF an die<br />
Verbandsgemeinde Kröv- Bausendorf veräußert werden. Bei knapp unter 10.000 Einwohner<br />
sind hier 15 Feuerwehren existent.<br />
Am 22. Dezember wurde das Tragkraftspritzenfahrzeug ( TSF ) der Feuerwehr Fernthal nach<br />
Einzug des neuen Löschgruppenfahrzeuges ( HLF 10/ 10 ) außer Dienst gestellt.<br />
Das TSF auf Volkswagen – LT 31 mit Baujahr 1987, das vormals bei den Kameraden in<br />
Windhagen eingesetzt wurde, war seit Juli 1994 im Einsatzdienst der Feuerwehr Fernthal.<br />
Es bildete hier zusammen mit dem TSF-W gemäß der örtlichen Gefährdungseinstufung den<br />
taktischen Einsatzgleichwert eines Löschgruppenfahrzeuges ( LF 8/ 6 ) wieder.<br />
Eine Woche später, am 29. Dezember wurde dieses Fahrzeug dann durch Wehrleiter Rainer<br />
Scheer an drei Kameraden der Freiwilligen Feuerwehr Flußbach ( VG Kröv-Bausendorf / LK<br />
Bernkastel Wittlich ) für die weitere Nutzung übergeben. Bei der Übergabe dabei war auch der<br />
Wehrführer der Feuerwehr Flußbach, Michael Thörner und sein Stellvertreter Dirk Haier. Das<br />
Fernthaler TSF ersetzt mit seinen 22 Jahren in Flußbach ein 41Jahre altes TSF auf Ford-<br />
Transit. Wir wünschen den Kameraden „Allzeit Gute Fahrt“.<br />
84<br />
Fahrzeugübergabe durch<br />
Wehrleiter Rainer Scheer an die<br />
Feuerwehr Flußbach
Bauvorhaben<br />
Energetische Sanierung im Feuerwehrgerätehaus in <strong>Asbach</strong><br />
Im Zuge des Konjunkturprogramms II wurde für den Bereich Feuerwehr ein Antrag auf<br />
energiesparende Maßnahmen für das Gerätehaus <strong>Asbach</strong> gestellt.<br />
Hierbei sollten möglichst alle stark Energie verursachenden Elemente ausgetauscht werden.<br />
Bedingt durch die kurze Antragszeit konnten jedoch im ersten Anlauf nur die Fensterelemente<br />
und die Tür – und Toranlagen als relativ einfach zu erneuernde Bauteile erkannt werden.<br />
Daher wurden alle Fensterelemente gegen neue energiesparende 3-fach Fenster ausgetauscht.<br />
Ebenso wurden zwei alte Türen zur Fahrzeughalle und zum Abstellraum gegen<br />
wärmegedämmte Türelemente ausgewechselt.<br />
Als größte, schlecht isolierte Flächen waren die Torelemente anzusehen, die in diesem<br />
Zusammenhang auch gegen Tore mit besserer Wärmedämmung ausgewechselt wurden.<br />
Hierbei wurden auch alle Punkte einer sicheren und einfachen Handhabung berücksichtigt. Mit<br />
Blick auf die laufenden Kosten wurde auf einen elektrischen Antrieb verzichtet.<br />
Eine Überprüfung der Warmwasserversorgung, die bisher über die Heizungsanlage des<br />
Rathauses läuft, wird zur Zeit durchgeführt.<br />
Die weitere energetische Sanierung kann erst nach umfangreichen Detailplanungen fortgesetzt<br />
werden. Deren Umsetzung ist daher zur Zeit nicht absehbar.<br />
Einbau von neuen Sektionaltoren im Feuerwehrgerätehaus Krautscheid<br />
Durch das Bauamt der Verwaltung wurde die Überprüfung der Sektionaltore beauftragt. Hierbei<br />
wurde festgestellt, dass sich bei drei Toren in Krautscheid die Mängel gehäuft haben. Da eine<br />
Instandsetzung der Tore fast den Neupreis neuer Tore erreichte, wurde durch den<br />
Bauausschuss der Verbandsgemeinde beschlossen, diese defekten Tore gegen neue, besser<br />
gedämmte Tore auszutauschen.<br />
Dieser Austausch erfolgte noch vor Jahresende.<br />
Neues Pflaster vor dem Feuerwehrgerätehaus in Strauscheid<br />
Durch die Jahre und der Verfüllung der Baugrube hatte sich das Pflaster vor dem Gerätehaus<br />
derart gesenkt, dass inzwischen eine Unfallgefahr nicht auszuschließen war. Aus diesem Grund<br />
sollte das Pflaster neu verlegt werden. Dies war aber kostenmäßig nicht wirtschaftlich.<br />
Durch den Bauhof der VG wurde daher das alte Pflaster entfernt und ein neues Verbundpflaster<br />
verlegt. Der noch ausstehende Außenanstrich konnte witterungsbedingt nicht mehr<br />
durchgeführt werden und wird in 2010 fertig gestellt.<br />
Neubau / Erweiterung Feuerwehrgerätehaus Buchholz<br />
Den lang ersehnten Zuwendungsbescheid der ADD für den Neubau und die Erweiterung des<br />
Feuerwehrgerätehauses Buchholz erhielt die VGV <strong>Asbach</strong> am 8. April <strong>2009</strong>. Weil wegen der<br />
Dringlichkeit der Maßnahme auch dem vorzeitigen Baubeginn zugestimmt wurde, konnten die<br />
Vorbereitungen für den Baubeginn nun endlich konkret anlaufen. Die Baugenehmigung für das<br />
Neubauvorhaben wurde von der KV Neuwied Anfang Juni erteilt. Zeitgleich hierzu wurden auch<br />
die ersten Gewerke ausgeschrieben. Nachdem die Feuerwehr dann für die Bauzeit in die große<br />
Lagerhalle der Firma Josef Stroh in Buchholz umgezogen war und auch der Bauhof der<br />
Ortsgemeinde das Feld geräumt hatte, konnte dann für den 10. Juli <strong>2009</strong> zum Spatenstich<br />
eingeladen werden. Zum Spatenstich erschienen zahlreiche Gäste die an diesem Tage dank<br />
der guten Bewirtung durch die Feuerwehr noch sehr lange in Buchholz verweilten.<br />
Nach dem Spatenstich schritten die Bauarbeiten sehr schnell voran. Das dass Bauvorhaben in<br />
guter Nachbarschaft errichtet wird, zeigte sich dann im Oktober. Noch vor dem offiziellen<br />
Richtfest luden die Nachbarn die Buchholzer Feuerwehrkameraden zu einem „Vorab-Richtfest“<br />
ein. Nach dem Setzen eines Richtstraußes wurden die ohnehin schon guten<br />
nachbarschaftlichen Beziehungen weiter vertieft.<br />
85
Einen Monat später, am 13. November 09, wurde dann offiziell Richtfest gefeiert. Auch hier war<br />
die Nachbarschaft, neben Vertretern aus Politik und Wirtschaft, wieder zahlreich vertreten. Wie<br />
wichtig den Bürgern das Engagements ihrer Feuerwehr ist unterstrichen sie damit, dass sie<br />
Bürgermeister Schmied einen Spendenscheck für die Jugendfeuerwehr überreichten.<br />
Richtfest, 13.11.<strong>2009</strong>.<br />
Kostenersatz<br />
Einsätze der Feuerwehr sind für Personen, die diese verursachen oder von ihnen begünstigt<br />
werden, in der Regel unentgeltlich. Die grundsätzliche Unentgeltlichkeit der Pflichtleistungen<br />
der Feuerwehr gilt bei einigen Ausnahmetatbeständen nicht. Diese beschreiben Situationen, in<br />
denen das Interesse der Allgemeinheit am Schutz vor Brand- und Unglücksfällen hinter dem<br />
Einsatzauslösenden Verhalten Einzelner zurücksteht. Damit sollen die durch die Bereitstellung<br />
und Unterhaltung der Feuerwehr entstehenden Kosten von der Allgemeinheit auf den<br />
Verursacher bzw. den durch den Einsatz Begünstigten übertragen werden. So kann die<br />
Verbandsgemeinde Kostenersatz z.B. verlangen<br />
86<br />
• von dem Verursacher, wenn er die Gefahr oder den Schaden vorsätzlich oder grob<br />
fahrlässig herbeigeführt hat,<br />
• von dem Fahrzeughalter, wenn die Gefahr oder der Schaden beim Betrieb von<br />
Kraftfahrzeugen entstanden ist,<br />
• von demjenigen, der wider besseres Wissen oder in grob fahrlässiger Unkenntnis der<br />
Tatsachen die Feuerwehr oder andere Hilfsorganisationen alarmiert,<br />
• oder von dem Eigentümer, Besitzer oder Betreiber einer Brandmeldeanlage, wenn diese<br />
einen Fehlalarm auslöst.<br />
Im Jahr <strong>2009</strong> wurden für 54 (43) Einsätze die entstandenen Personal-, Sach- und<br />
Materialkosten ermittelt und vom Verursacher bzw. Fahrzeughalter Kostenersatz gefordert. Die<br />
Summe der zurückgeforderten Kosten betrugen insgesamt 72.039,54 € (46.277,93 €).
Soziales<br />
Aufgaben der Ordnungsabteilung -Fachbereich Soziales- (ehem. Sozialabteilung):<br />
- Leistungen nach dem 1. - 3. Kapitel SGB XII; insbesondere Leistungen der<br />
- Hilfe zum Lebensunterhalt (§§ 27 ff. SGB XII)<br />
- Hilfe zum Lebensunterhalt in Sonderfällen (§ 34 SGB XII); auch für den Personen-<br />
kreis der Arbeitsfähigen, der keine laufenden Leistungen nach dem SGB II<br />
erhält<br />
- Altenhilfe gem. § 71 SGB XII (im Rahmen des 9. Kap. SGB XII)<br />
- Leistungen nach § 74 SGB XII (im Rahmen des 9. Kapitel SGB XII); auch für den<br />
Personenkreis des SGB II<br />
- Beratung und Entgegennahme von Anträgen für den Personenkreis des 4. Kapitels<br />
SGB XII (Grundsicherung im Alter und bei voller Erwerbsminderung auf Dauer).<br />
Zuständig für die Entscheidung über einen Antrag ist die Kreisverwaltung Neuwied<br />
- Beratung und Entgegennahme von Anträgen nach dem 5. Kapitel SGB XII (Hilfen<br />
zur Gesundheit)<br />
- Beratung und Entgegennahme von Anträge auf Pflegegeld gem. 7. Kapitel SGB XII<br />
(sowohl bei häuslicher als auch bei stationärer Pflege)<br />
- Abwicklung der vor dem bzw. bis zum 31. Dezember 2004 aktuellen Leistungsfälle nach<br />
dem Bundessozialhilfegesetz<br />
- Gewährung von Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG)<br />
- Entgegennahme und Vorprüfung von Wohngeldanträgen (Miet- bzw. Lasten-zuschuss)<br />
sowie Anträgen auf Landespflegegeld bzw. Landesblindengeld<br />
- Beratung sowie Aufnahme/Annahme und Prüfung der Anträge in Angelegenheiten der<br />
gesetzlichen Rentenversicherung<br />
- Beratung bei Anträgen auf Befreiung von der Rundfunk- und Fernsehgebühr (zuständig<br />
für die Entscheidung ist seit 01. April 2005 die Gebühreneinzugszentrale -GEZ- in Köln)<br />
sowie Ermäßigung der Telefongrundgebühr (nur Telekom)<br />
- Entgegennahme von Anträgen auf Gewährung eines Zuschusses zur Wohnungs-<br />
modernisierung<br />
- Ausstellung von Wohnberechtigungsbescheinigungen (nötig vor der Anmietung einer<br />
Sozialwohnung) und Einkommensbescheinigungen für die Personen, denen verbilligte<br />
Wohnungsbaudarlehen gewährt wurden.<br />
- Anträge auf Feststellung einer Schwerbehinderung nach dem Schwerbehinderten-<br />
gesetz<br />
- Ausstellung von Bescheinigungen gem. § 850f ZPO<br />
87
Tätigkeit der Abteilung Bürgerdienste -Fachbereich Soziales- (ehem. Sozialabteilung):<br />
Die umfangreichen Änderungen in der Sozialgesetzgebung ab dem 01. Januar 2005 sind<br />
im <strong>Verwaltungsbericht</strong> 2005 ausführlich erläutert worden.<br />
(Die in Klammern genannten Zahlen betreffen das Jahr 2008)<br />
Durchschnittlich 14 (12) Einwohner/innen (am 31. Dezember <strong>2009</strong>: 12) erhielten im Jahre <strong>2009</strong><br />
von der <strong>Verbandsgemeindeverwaltung</strong> <strong>Asbach</strong> laufende Sozialhilfe zum Lebensunterhalt nach<br />
dem 3. Kap. SGB XII.<br />
Insgesamt zahlte die Verbandsgemeinde dafür netto 31.288,71 € (38.491,06 €) aus.<br />
Aufgebracht wird die Hilfe zum Lebensunterhalt zu 75 % vom Kreis und -ab 1. Januar 2005-<br />
zu 25 % von der Verbandsgemeinde (bis 31.12.2004: zu 25% von den Ortsgemeinden).<br />
Daneben hatte sich die Verbandsgemeinde an den (gesondert) vom Kreis Neuwied erbrachten<br />
Aufwendungen der Hilfe zum Lebensunterhalt in Einrichtungen ebenfalls zu 25% (im Jahr <strong>2009</strong><br />
= 0,-- €) zu beteiligen.<br />
Zusätzlich wandte die Verbandsgemeinde im Jahre <strong>2009</strong> Sozialhilfe in ‚besonderen<br />
Lebenslagen’ in Höhe von netto 16.936,38 € (7.068,58 €) auf. Es handelt sich hierbei (fast)<br />
ausnahmslos um die Übernahme von Bestattungskosten.<br />
Mit der Einführung der Grundsicherung für Arbeitssuchende nach dem SGB II (auch<br />
bekannt als „Hartz IV“) ab 01.01.2005 wird der Personenkreis der Erwerbsfähigen (und deren in<br />
Bedarfsgemeinschaft lebende Angehörige) von der Arbeitsgemeinschaft (ARGE) betreut. An<br />
den von der Arbeitsgemeinschaft (ARGE) für Unterkunft und Heizung sowie den einmaligen<br />
Leistungen (Erstausstattung Wohnung, Erstattung Bekleidung, mehrtägige Klassenfahrten) zu<br />
erbringenden Aufwendungen hat sich die Verbandsgemeinde (ebenfalls) mit 25% zu beteiligen.<br />
Dieser Anteil betrug für 2008 insges. 351.387,54 € (346.839,89 €).<br />
Ebenfalls zu einem 25%-Anteil hat sich die Verbandsgemeinde an den vom Kreis er-<br />
brachten Aufwendungen nach dem 4. Kap. SGB XII (Grundsicherung im Alter und bei voller<br />
Erwerbsminderung auf Dauer) zu beteiligen. Dieser Anteil betrug -unter Abzug des<br />
Bundeszuschusses- 82.769,56 € (90.045,56 €).<br />
Der Nettoaufwand für die Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG)<br />
erhöhte sich (entgegen der Entwicklung in den Vorjahren) auf 103.835,66 € (99.216,44 €<br />
im Jahr 2008).<br />
Das Land Rheinland-Pfalz und der Landkreis Neuwied ersetzten diese Kosten.<br />
Hierin nicht enthalten ist der Aufwand für die in der Gemeinschaftsunterkunft „Hafenstraße“ in<br />
Neuwied untergebrachten (und dem Grunde nach der Verbandsgemeinde <strong>Asbach</strong> zugeteilten)<br />
Personen.<br />
Betreut wurden im Jahresdurchschnitt 47 (54) Personen -am Jahresbeginn 49 (51) und am<br />
Jahresende 42 (50) Personen-.<br />
Die Ordnungsbehörde hatte zur Unterbringung von Asylbewerbern und Obdachlosen mit Stand<br />
vom 31. Dezember <strong>2009</strong> = 1 (0) Wohnung/en angemietet.<br />
Von den Sozialhilfeempfänger(n)/innen wurden 0 (0) Stunden und den Asylbewerber(n)/innen<br />
insgesamt 1.257 (1.260) Stunden gemeinnützige Arbeit geleistet, für die neben der monatlichen<br />
Hilfe eine Entschädigung von 1,05 € je Stunde gezahlt wird.<br />
Viele Arbeitsstunden leistete insbesondere der „Bauhof II“ bzw. „Bauhof II spezial“, eine täglich<br />
bis zu 25 - 30 Hilfeempfänger umfassende Arbeitsgruppe unter der ständigen Leitung von 3<br />
Vorarbeitern mit ihrem Stützpunkt in <strong>Asbach</strong>, Bahnhofstraße 25. Die Arbeitsgruppe setzt sich<br />
insbesondere aus arbeitsfähigen Personen, die Leistungen der Grundsicherung für<br />
Arbeitssuchende nach dem SGB II durch die ARGE -Job-Center <strong>Asbach</strong>- sowie arbeitsfähigen<br />
Leistungsempfängern nach dem AsylbLG zusammen.<br />
Asylbewerber/innen, die in der Gemeinschaftsunterkunft „Hafenstraße“ in Neuwied<br />
untergebracht sind erbringen in der Regel mtl. 20 Arbeitsstunden (sind in der vorgenannten<br />
Gesamtstundenzahl nicht enthalten, da keine statistische Erfassung erfolgt).<br />
88
Personen, die Leistungen der Sozialhilfe nach dem 3.Kap. SGB XII erhalten, gehören seit 01.<br />
Januar 2005 regelmäßig nicht mehr zu dem Personenkreis der Arbeitsfähigen. Insofern wird<br />
hierdurch auch auf die graphische Darstellung der entsprechenden Vergleichszahlen in der<br />
Vergangenheit (Jahre bis einschließlich 2004/05) verzichtet.<br />
Der Fachbereich Soziales bearbeitete ferner 271 (287) Rentenanträge sowie 230 (188) Anträge<br />
auf Gewährung von Wohngeld (Miet- bzw. Lastenzuschuss).<br />
Für Personen, die eine mit öffentlichen Mitteln geförderte Wohnung mieten wollten, wurden<br />
10 (14) Anträge auf Ausstellung eines Wohnberechtigungsscheins bearbeitet.<br />
3 (13) Hauseigentümer reichten im Rathaus <strong>Asbach</strong> Anträge auf Gewährung eines<br />
Modernisierungszuschusses ein.<br />
12 (14) Personen, die zinsbegünstigte öffentliche Baudarlehen erhalten hatten, erhielten<br />
Einkommensbescheinigungen.<br />
89
Jugendpflege in der VG <strong>Asbach</strong><br />
Inhaltsübersicht<br />
1. Rahmenbedingungen<br />
2. Arbeitsschwerpunkte<br />
2.1 Offene Jugendarbeit<br />
2.1.1 Offene Jugendtreffs<br />
2.1.2 Jugendpflege on Tour<br />
2.3 Partizipation<br />
2.4 JuLeiCa-Schulung<br />
2.5 Ferienprogramm<br />
3. Gremienarbeit und Fortbildung<br />
3.1 Gremien<br />
3.2 Fortbildungen<br />
4. Zusammenarbeit mit den Schulen in der VG<br />
4.1 Schulprojekte<br />
4.2 Weitere Projekte<br />
5. Weitere Tätigkeiten<br />
6. Ausblick 2010<br />
6.1 Jugendtreffs<br />
6.2 „Jugendpflege on tour“<br />
6.3 Ferienprogramm<br />
6.4 Schulprojekte<br />
6.5 JuLeiCa-Schulung<br />
6.6 Sonstiges (zusätzliche Angebote)<br />
7. Jugendpflege OG <strong>Asbach</strong><br />
8. Kontakt<br />
1. Rahmenbedingungen<br />
Die Jugendpflege in der VG <strong>Asbach</strong> ist seit 1993 mit einer Vollzeitstelle und seit <strong>2009</strong> noch mit<br />
einer zusätzlichen halben Stelle eingerichtet. Die Verbandsgemeinde <strong>Asbach</strong> mit über 22.500<br />
Einwohnern umfasst über 100 Orte, die in 4 Ortsgemeinden zusammengefasst sind. In den<br />
Ortsgemeinden gibt es eine große Vielfalt an Vereinen, die ebenfalls in der Kinder- und<br />
Jugendarbeit aktiv sind, sowie die kirchlichen Träger.<br />
Personelle Besetzung<br />
Die Stelle der Jugendpflege ist mit der Pädagogin (M.A.) Monique Köhler (Vollzeitstelle) und<br />
dem Dipl. Sozialarbeiter / Dipl. Sozialpädagogen Matthias Ennenbach (halbe Stelle) besetzt.<br />
Somit kann die Verbandsgemeinde <strong>Asbach</strong> 1,5 Stellen für die Jugendpflege vorweisen.<br />
Zusätzlich hat die Ortsgemeinde <strong>Asbach</strong> ein Stellenanteil von 0,5 für die Jugendpflege in der<br />
OG <strong>Asbach</strong> eingerichtet. Diese halbe Stelle wird ebenfalls von Herrn Matthias Ennenbach<br />
besetzt. Demzufolge hat Herr Ennenbach eine halbe Stelle für die VG <strong>Asbach</strong> und eine halbe<br />
Stelle für die OG <strong>Asbach</strong>.<br />
90
2. Arbeitsschwerpunkte<br />
2.1 Offene Jugendarbeit<br />
2.1.1 Offene Jugendtreffs<br />
Jede Ortsgemeinde stellt die Räumlichkeiten für einen Jugendtreff vor Ort zur Verfügung.<br />
Die Jugendtreffs in der Verbandsgemeinde werden durch die Jugendpfleger, geringfügig<br />
beschäftigte Fachkräfte (im Folgenden GfB-Kräfte genannt) und Honorarkräfte betreut. In den<br />
Ferien waren die Treffs aufgrund des Ferienangebotes der Jugendpflege teilweise geschlossen,<br />
teilweise durch die Honorarkräfte geöffnet.<br />
Anbei eine Auflistung der wöchentlichen Öffnungszeiten der Jugendräume, die von der<br />
Jugendpflege oder von angestellten Betreuern angeboten wurden sowie eine Beschreibung der<br />
Treffsituation in <strong>2009</strong>.<br />
Jugendtreff <strong>Asbach</strong><br />
Öffnungszeiten:<br />
Montag, 16:00-19:30 Uhr Betreuung durch Jugendpfleger OG <strong>Asbach</strong> Matthias Ennenbach<br />
Dienstag, 16:30-19:30 Uhr Betreuung durch die Jugendpflegerin VG <strong>Asbach</strong> Monique Köhler<br />
Donnerstag, 16:00-19:30 Uhr Betreuung durch Jugendpfleger OG <strong>Asbach</strong> Matthias Ennenbach<br />
Die Räumlichkeiten des Jugendtreffs <strong>Asbach</strong> befanden sich bis Mitte April im Bürgerhaus<br />
<strong>Asbach</strong>. Während der Osterferien wurden andere Räumlichkeiten in der Flammersfelder Straße<br />
7 bezogen. Die Jugendpflege und der Jugendrat <strong>Asbach</strong> leisteten in Eigenarbeit Umzugs- und<br />
Malerarbeiten.<br />
Der Jugendtreff verfügt über einen Kicker, einen Billardtisch, eine Dartscheibe, einen Chillroom,<br />
eine Musikanlage, eine Küche mit Kühlschrank, Backofen und Spülmaschine sowie über<br />
mehrere Sitzmöglichkeiten und Gesellschaftsspiele. Da der Treff auch von Rollstuhlfahrern<br />
besucht wird, wurde <strong>2009</strong> eine Rampe vor dem Eingang angebracht. Snacks und Getränke<br />
wurden im Jugendraum angeboten.<br />
Der Jugendtreff wurde von verschiedenen Jugendgruppen besucht. Pro Treffzeit besuchten<br />
zwischen 10 und 30 Jugendliche im Alter zwischen 12 und 20 Jahren die Räume. Der<br />
Jungenanteil war höher als der Mädchenanteil, ca. 5:1.<br />
Jugendtreff Neustadt<br />
Öffnungszeiten:<br />
Montag, 16:00-19:00 Uhr Betreuung durch Jugendpflegerin VG <strong>Asbach</strong> Monique Köhler<br />
Mittwoch, 14:30-16:30 Uhr (seit Mitte Mai <strong>2009</strong>) Betreuung durch Jugendpflegerin VG <strong>Asbach</strong><br />
Monique Köhler<br />
Donnerstag, 16:00-19:00 Uhr (seit Juni <strong>2009</strong>) Uhr Betreuung durch Honorarkraft Tamara<br />
Freede (geteilte Finanzierung durch OG Neustadt und Jugendpflege VG <strong>Asbach</strong>)<br />
Der Jugendtreff im hinteren Bereich der Wiedparkhalle ist ausgestattet mit einem Kicker, einer<br />
Dartscheibe, einer Musikanlage, einer Küche inklusive Herd, Backofen, Kühlschrank und<br />
Mikrowelle, einem Fernseher, einer Karaokemaschine sowie mehreren Sitzmöglichkeiten und<br />
Gesellschaftsspielen. Den Kindern und Jugendlichen wurden Angebote gemacht wie Waffeln,<br />
Plätzchen, Pizza und Pfannkuchen backen, Obstsalat zubereiten sowie Karaokeabende.<br />
Zusätzlich hatten die Besucher die Möglichkeit, eine Hausaufgabenbetreuung in Anspruch zu<br />
nehmen. Dieses Angebot wurde auch zu Beginn von zwei Schülern genutzt. Aufgrund von<br />
weiteren Besuchern konnten sich diese zuweilen schlecht konzentrieren. Da der Treff nur aus<br />
einem Raum besteht, war es für die Kinder schwierig, ungestört zu arbeiten. Das Angebot<br />
wurde nach einigen Wochen nicht mehr genutzt.<br />
Der Treff wurde von null bis 17 Jugendlichen besucht. Hier ist anzumerken, dass die Treffzeiten<br />
Montag und Donnerstag von den Jugendlichen viel stärker besucht wurden als der Mittwochs-<br />
91
Treff (14:30-16:30 Uhr); mittwochs wurde der Treff von maximal 4 Kindern besucht. Hierbei<br />
handelte es sich größtenteils um Jungen im Alter von 12 bis 18 Jahren. Gelegentlich besuchten<br />
ein bis fünf Mädchen den Treff. Der Jungenanteil lag bei durchschnittlich 9:1.<br />
Jugendtreff Windhagen<br />
Öffnungszeiten:<br />
Montag, 16:00-19:00 Uhr Betreuung durch Carola von Schönebeck (Honorarkraft Jugendpflege<br />
VG <strong>Asbach</strong>)<br />
Dienstag, 17:00-20:00 Uhr Betreuung durch GfB-Kraft Alesia Vasel (Träger DRK/Gemeinde<br />
Windhagen)<br />
Mittwoch, 16:00-19:00 Uhr Betreuung durch GfB-Kraft Alesia Vasel (Träger DRK/Gemeinde<br />
Windhagen)<br />
Donnerstag, 16:00-20:00 Uhr Betreuung durch GfB-Kraft Alesia Vasel (Träger DRK/Gemeinde<br />
Windhagen) und bei Bedarf zusätzlich durch Jugendpflegerin Monique Köhler<br />
Freitag, 16:00-19:00 Uhr (alle 2 Wochen; seit Mitte April <strong>2009</strong>) Betreuung durch Carola von<br />
Schönebeck (Honorarkraft Jugendpflege)<br />
Seit Mitte April hat die Jugendpflege der VG die Stunden von Frau Carola von Schönebeck<br />
(Honorarkraft) erhöht, damit sie freitags alle zwei Wochen eine fünfte Treffzeit sicherstellen<br />
kann.<br />
Die großzügigen Räume bieten Platz für eine Tischtennisplatte, Kicker und Billardtisch, zwei<br />
Sitzecken, eine Küche inkl. Kühlschrank, Herd und Backofen, eine Musikanlage sowie<br />
verschiedene Gesellschaftsspiele.<br />
Im Februar <strong>2009</strong> wurde gegenüber zwei Jugendlichen ein zeitlich unbefristetes Treffverbot<br />
ausgesprochen aufgrund von Waffenbesitz, Körperverletzung und Alkoholkonsum (PI<br />
Straßenhaus wurde informiert). Im Jugendtreff kam es während der Öffnungszeiten und auf<br />
dem Treffgelände außerhalb der Öffnungszeiten wiederholt zu Vandalismus.<br />
Der Treff wurde sehr gut besucht. Bis zu den Sommerferien besuchten zeitweise bis 38<br />
Jugendliche den Treff. Da diese hohe Besucheranzahl bedeutete, dass man nur noch Aufsicht<br />
führen konnte, haben die Honorarkräfte um eine zweite Kraft gebeten. Die Jugendpflege ist der<br />
Bitte nachgekommen, indem Frau Köhler bei Bedarf mit Frau Vasel wöchentlich eine Treffzeit<br />
betreute. Nach den Sommerferien hat sich die hohe Besucherzahl auf ein Standardmaß<br />
reduziert. Ab Dezember verringerte sich die Besucherzahl weiterhin. In Gesprächen stellte sich<br />
heraus, dass die Peergroup untereinander Konflikte hatte. Der Treff wurde von null bis 38<br />
Jugendlichen zwischen 14 und 24 Jahren besucht. Der Jungenanteil war höher als der<br />
Mädchenanteil und lag bei ca. 2:1.<br />
Die Angebote im Treff wie zum Beispiel Waffeln und Plätzchen backen, Spaghetti zubereiten,<br />
Pizza backen sowie ein Kinoabend wurden gern genutzt.<br />
Jugendtreff Buchholz<br />
Der Jugendtreff Buchholz liegt im Keller der Grundschule. Der Raum mit seinem<br />
Deckengewölbe bietet Platz für einen Kicker, Dart, Theke und eine Sitzecke.<br />
Einige Jahre lang gab es eine Vereinbarung mit Jugendlichen über einen Nutzungsvertrag,<br />
dass sie selbständig den Treff nutzen dürfen und dafür Sorge tragen, dass Regeln eingehalten<br />
und das Inventar pfleglich behandelt wird<br />
Bei der Selbstorganisation der Jugendlichen gab es Probleme mit dem Einhalten der<br />
Nutzungsregeln, z.B. Verbot von Alkohol und Zigaretten im Treff, sowie dem Sauberhalten des<br />
Raumes.<br />
Trotz Besuche durch die ehemaligen Jugendpflegerinnen und Hinweise auf die Regeln,<br />
schafften die Besucher es nicht, das Minimum der Vereinbarungen einzuhalten. So musste im<br />
Sommer 2007 die Vereinbarung aufgehoben und der Treff vorerst geschlossen werden. Bedarf<br />
nach einem neuen oder betreuten Treff in Buchholz wurde nicht geäußert.<br />
92
Im Herbst 2007 vereinbarte die Jugendpflege in Absprache mit Frau Wallau den Jugendraum<br />
der katholischen Jugendgruppe als Ersatz für die zu sanierenden Räume des katholischen<br />
Treffs zur Verfügung zu stellen.<br />
Die Räume wurden <strong>2009</strong> vom Katholischen Jugendtreff Buchholz mittwochs, 17.00-22.00 Uhr<br />
genutzt.<br />
Jugendtreff Kölsch-Büllesbach<br />
Die Jugendpflege eröffnete Februar <strong>2009</strong> in der Ortsgemeinde Buchholz im Ortsteil<br />
Kölsch-Büllesbach einen Jugendtreff, um auch in der OG Buchholz wieder vor Ort zu sein. Es<br />
wurde gemeinsam mit der Ortsbürgermeisterin Frau Wallau nach geeigneten Räumen gesucht<br />
und schließlich eine Räumlichkeit in Kölsch-Büllesbach (neben dem Bürgerhaus) gefunden. Der<br />
Jugendtreff ist ausgestattet mit einem Kicker, mehreren Sitzmöglichkeiten, einer Theke und<br />
Gesellschaftsspielen. Angebote wie Kinonachmittag, Waffeln backen, Popcorn zubereiten,<br />
kleine Fußballturniere auf dem angrenzenden Sportplatz wurden gern angenommen.<br />
Öffnungszeiten<br />
Montag, 16:00-19:00 Uhr (bis Juli <strong>2009</strong>) Betreuung durch Jugendpfleger VG <strong>Asbach</strong><br />
Matthias Ennenbach<br />
Der Jugendtreff wurde zu Beginn nur mäßig bis gar nicht von Jugendlichen besucht. Die<br />
Jugendpflege machte einige Monate Werbung in der lokalen Presse sowie durch Plakate und in<br />
den Schulen. Nach einer Weile suchte die Jugendpflege mit der Ortsbürgermeisterin nach einer<br />
Alternativlösung. Man entschied sich einen Teenietreff für Kinder ab 9 Jahren anzubieten und<br />
die Öffnungszeit zu ändern.<br />
Öffnungszeiten (ab September <strong>2009</strong>):<br />
Montag, 15:00-16:45 Uhr Betreuung durch Jugendpfleger VG <strong>Asbach</strong> Matthias Ennenbach<br />
Der Teenietreff wurde besser angenommen und von sieben bis 11 Kindern im Alter zwischen<br />
neun und 12 Jahren besucht. Der Jungenanteil war höher als der Mädchenanteil und lag bei ca.<br />
5:1.<br />
2.1.2 Jugendpflege on Tour<br />
Nachdem zum 01.01.<strong>2009</strong> eine zusätzliche halbe Stelle für die Jugendpflege der VG <strong>Asbach</strong><br />
eingerichtet wurde, um den Bereich der aufsuchenden Jugendarbeit mit in das Aufgabenfeld<br />
der Jugendpflege zu integrieren. Die Jugendpfleger haben hierzu in Absprache mit dem Träger,<br />
dem DRK Landesverband Rheinland-Pfalz, ein entsprechendes Konzept erarbeitet, welches im<br />
Frühjahr 2010 verabschiedet werden soll.<br />
Ziel der aufsuchenden Jugendarbeit ist die Einbindung von Kindern und Jugendlichen, die<br />
andere zielgruppengerichtete Angebote der Jugendpflege/Vereine nicht nutzen können oder<br />
wollen. Des Weiteren dient sie der Kontaktpflege mit der Jugend.<br />
In regelmäßigen Abständen werden den Kindern und Jugendlichen der VG <strong>Asbach</strong> durch das<br />
Projekt „Jugendpflege on Tour“ niedrigschwellige Angebote gemacht. Im Mittelpunkt des<br />
Konzeptes steht der Begriff der Niedrigschwelligkeit. Dies bedeutet, dass die Angebote ohne<br />
Anmeldeverfahren stattfinden, unverbindlich, kostengünstig bis kostenfrei, zentral gelegen und<br />
offen sind. Ausschlaggebend für diese niedrigschwelligen Aktionen ist, dass für einige Kinder<br />
und Jugendliche sowie deren Erziehungsberechtigten das Anmeldeverfahren klassischer<br />
Aktionen eine große Hürde darstellt. Dann können ein Anruf, das Einhalten von Anmeldefristen,<br />
das fristgerechte Zahlen von Teilnehmerbeiträgen sowie das pünktliche Erscheinen an den<br />
Treffpunkten schwer überwindbare Schwellen darstellen. Aus diesem Grund legen die<br />
Jugendpfleger großen Wert auf die Niedrigschwelligkeit. Ebenso wichtig ist, dass die Aktionen<br />
kostengünstig bis kostenlos sind. Dadurch können auch Kinder und Jugendliche das Angebot<br />
nutzen, denen keine oder nur geringe finanziellen Mittel zur Verfügung stehen.<br />
Ein weiterer bedeutsamer Punkt des Konzeptes liegt darin, dass die Aktionen von beiden<br />
Jugendpflegern geleitet werden. Die Jugendpfleger sind somit in jeder OG vor Ort und die<br />
93
Kinder und Jugendlichen haben die Möglichkeit, sie als Ansprechpartner zu nutzen. Zusätzlich<br />
kann hierdurch eine höhere Qualität des Angebots und die Aufsichtspflicht gewährleistet<br />
werden, im Falle einer sehr beträchtlichen Anzahl von Besuchern. Da es kein verbindliches<br />
Anmeldeverfahren gibt, kann nicht vorhergesagt werden, wie viele Kinder und Jugendliche<br />
kommen.<br />
Die Jugendpflege on Tour-Aktionen finden in regelmäßigen Abständen freitagnachmittags bis<br />
abends statt. An diesem Wochentag sind die Jugendtreffs der VG <strong>Asbach</strong> außer vierzehntägig<br />
in Windhagen nicht geöffnet. Da es an diesem Tag nicht viele Angebote für Kinder und<br />
Jugendliche in der VG <strong>Asbach</strong> gibt, hat sich dieser Wochentag für dieses Projekt angeboten.<br />
Die Aktionen wurden hinlänglich in der Lokalpresse, in den Jugendtreffs, in Schulen, durch<br />
Plakate, Flyer sowie durch persönliche Ansprache an den Outdoor-Treffpunkten der Kinder und<br />
Jugendlichen beworben.<br />
Angebote im Jahr <strong>2009</strong> waren das Spielmobil (96 TN), die Grillparty (36 TN) und<br />
Filmvorstellungen (40 TN).<br />
„Jugendpflege on Tour“ hat den Anspruch, für Kinder und Jugendliche gleichermaßen Aktionen<br />
anzubieten. Es sollen verschiedenen Altersgruppen angesprochen werden. Das Spielmobil<br />
wurde beispielsweise von Kinder im Alter von fünf bis 13 Jahren besucht. Die Grillparty wurde<br />
von Jugendlichen zwischen 12 und 19 Jahren besucht. Zu den Kinovorstellungen wurden zwei<br />
Filme angeboten, einer für Kinder ab sechs Jahren („Das fliegende Klassenzimmer“) und<br />
danach ein Film für Jugendliche ab 12 Jahren („Crazy“). Das Angebot wurde oftmals von<br />
Kindern im Alter von sechs bis 11 Jahren genutzt.<br />
Im Sommer <strong>2009</strong> führten die Jugendpfleger zusätzlich ein Sportangebot in der Sporthalle<br />
Neustadt durch. Dieses Angebot wurde überwiegend von Jungs mit Migrationshintergrund (9<br />
TN) genutzt.<br />
Jugendpflege heißt nicht, die Jugendlichen „von der Straße zu zerren“, sondern ihnen adäquate<br />
und qualitative Angebote zu machen. Inwiefern diese dann angenommen werden, liegt allein<br />
bei dem Jugendlichen. Es handelt sich um freiwillige Angebote.<br />
2.2 Partizipation<br />
Jugendrat <strong>Asbach</strong><br />
Im Mai 2007 wurde mit 16 Jugendlichen im Alter von 14 bis 17 Jahren der Jugendrat <strong>Asbach</strong><br />
gegründet.<br />
Der Jugendrat <strong>Asbach</strong> setzte sich <strong>2009</strong> aus 20 Jugendlichen im Alter von 16 bis 20 Jahren<br />
zusammen.<br />
In den Osterferien wurden andere Jugendtreffräumlichkeiten bezogen. Hierbei war der<br />
Jugendrat in Zusammenarbeit mit der Jugendpflege maßgeblich an den Umzugs- und<br />
Malerarbeiten beteiligt und schaffte es, die Räumlichkeiten bis nach den Osterferien<br />
besuchsfertig zu machen. Am 04.04.<strong>2009</strong> nahm der Jugendrat am Landeskickerturnier in<br />
Fernthal teil und belegte den 4. Platz. Am 26.05.<strong>2009</strong> ging der Jugendrat <strong>Asbach</strong> mit dem<br />
Jugendrat Neustadt zum Blutspenden nach Neustadt; anschließend wurde gemeinsam gegrillt.<br />
Ein weiteres erfolgreiches Projekt des Jugendrates <strong>Asbach</strong> stellte der Blutspendemarathon am<br />
04.10.<strong>2009</strong> in <strong>Asbach</strong> dar. Gemeinsam mit der Jugendpflege, dem DRK-Ortsverein, dem<br />
Jugendrotkreuz und dem Blutspendedienst West konnten am verkaufsoffenen Sonntag im<br />
Vorteil-Center <strong>Asbach</strong> insgesamt 103 Blutspenden gesammelt werden. Dabei waren über 42<br />
Personen Erstspender. Einige Jugendratsmitglieder spendeten ebenfalls.<br />
Am 31.10.<strong>2009</strong> organisierte der Jugendrat wieder eine Halloweenparty für Kinder im<br />
Jugendraum <strong>Asbach</strong>, welche von ca. 89 Kindern besucht wurde.<br />
Am 08.12.<strong>2009</strong> nahm der Jugendrat <strong>Asbach</strong> an der Vereidigung des neuen<br />
Verbandsgemeindebürgermeisters Herr Röser teil.<br />
Der Jugendrat ist Mitglied beim Runden Tisch<br />
<strong>Asbach</strong>. Einige Mitglieder des Jugendrates<br />
unterstützten die Jugendpflege während der<br />
Ferienprogramme durch ihre wertvolle Mitarbeit, so<br />
z.B. bei den Ortsranderholungen, bei Tagesfahrten<br />
und anderen Projekten.<br />
94
Jugendrat Neustadt<br />
Auch in der Ortsgemeinde Neustadt besteht seit 2005 ein Jugendrat, der sich <strong>2009</strong> aus 15<br />
Jugendlichen und jungen Erwachsenen zusammensetzte.<br />
Der Jugendrat organisierte und führte verschiedene Projekte für Kinder und Jugendliche durch,<br />
so z.B. Blutspenden in Neustadt mit Jugendrat <strong>Asbach</strong> - anschl. Grillfeier am 26.05.<strong>2009</strong>, Car<br />
Wash am 30.05.<strong>2009</strong> (Erlös kam einem sozialen Zweck zugute), Blackminton Turnier in der<br />
Bürgerhaushalle Neustadt am 24.10.<strong>2009</strong>.<br />
Der Jugendrat Neustadt beteiligte sich dieses Jahr wieder mit einem eigenen Stand auf dem<br />
Weihnachtsbasar in Neustadt am 28.11.<strong>2009</strong>.<br />
2.3 JuLeiCa-Schulung<br />
Im Jahr <strong>2009</strong> fanden zwei JuLeiCa-Schulungen statt. Die erste Schulung wurde im März <strong>2009</strong><br />
in Kooperation mit den Jugendpflegen der VG Linz und der VG Unkel angeboten und von 15<br />
Teilnehmern genutzt. Die zweite Schulung mit 12 Teilnehmern fand im Herbst <strong>2009</strong> in<br />
Kooperation mit der Jugendpflege VG Unkel statt.<br />
Ziel der Schulungen ist es, interessierten Jugendlichen und Erwachsenen ein Basiswissen für<br />
die Arbeit mit Kindern und Jugendlichen zu geben und sie als ehrenamtliche Helfer oder<br />
Honorarkräfte für die Jugendpflege zu gewinnen. Nach einem eigens durchgeführten Projekt<br />
erhalten die Teilnehmer die Jugendleiterkarte (JuLeiCa), die sie als Jugendleiter ausweist.<br />
2.4 Ferienprogramm<br />
Osterferienprogramm<br />
• 02.04./ 03.04. und 04.04.09 Kreativworkshop Hippie-Hühner für Mütter und Töchter,<br />
Kooperation mit der Gleichstellungsbeauftragten VG <strong>Asbach</strong> Susanne Christ (15 TN)<br />
• 02.04.09 Fahrt in den Wild- und Freizeitpark in Klotten, Kooperation Unkel und Linz (29<br />
TN)<br />
• 07.04. bis 09.04.09 Kletterfreizeit in Duisburg, Kooperation Unkel und Linz<br />
(9 TN)<br />
• 07.04.09 Null-Promille-Cocktailkurs in Neustadt (10 TN)<br />
• 09.04.09 Null-Promille-Cocktailkurs in Windhagen (9 TN)<br />
• 14.04. bis 17.04.09 Ortsranderholung in Neustadt (29 TN)<br />
Sommerferienprogramm<br />
• 13.07.09 Modellieren mit Wachs in <strong>Asbach</strong> (7 TN)<br />
• 14.07.09 offenes Sportangebot in der Wiedparkhalle Neustadt (9 TN)<br />
• 15.07.09 Modellieren mit Wachs in <strong>Asbach</strong> (7 TN)<br />
• 16.07.09 Fahrt in den Hochseilgarten in Sayn (7 TN),<br />
• 21.07.09 Fahrt in den Holiday Park (28 TN), Kooperation Unkel und Linz<br />
• 23.07.09 Fahrt zum Ketteler Hof (47 TN), Kooperation Unkel und Linz<br />
• 27.07. bis 01.08.09 Sommerfreizeit für Jugendliche in Österreich (14 TN), Kooperation<br />
mit Unkel und Linz<br />
• 28.07.09 Null-Promille-Cocktailkurs in <strong>Asbach</strong> (8 TN)<br />
• 29.07.09 Robin Hood-Tag in Buchholz (27 TN)<br />
• 30.07.09 Null-Promille-Cocktailkurs in Kölsch-Büllesbach (0 TN)<br />
• 10.08. bis 14.08.09 Ortsranderholung in Buchholz (20 TN)<br />
• 17.08. bis 21.08.09 Ortsranderholung in <strong>Asbach</strong> (26 TN)<br />
95
Herbstferienprogramm<br />
• 12.10. bis 16.10.09 Ortsranderholung in Windhagen (24 TN)<br />
• 19.10.09 Fahrt in den Hochseilgarten in Sayn (7 TN),<br />
• 20.10.09 Fahrt in den Zoom Erlebniszoo in Gelsenkirchen (40 TN) , Kooperation mit Linz<br />
und Unkel<br />
• 23.10.09 Fahrt zum Halloween-Horrorfest im Movie-Park (23 TN) , Kooperation Unkel<br />
und Linz<br />
Sonstige Freizeitangebote außerhalb der Ferien:<br />
• 06.06 bis 07.06.09 Mädchenwohlfühlwochenende in Ockenfels (5 TN), Kooperation mit<br />
Linz<br />
• 20.06.09 Erlebnisschnitzeljagd in Kölsch-Büllesbach (Projekt von JuLeiCa-Teilnehmern)<br />
(18 TN)<br />
• 02.10. bis 03.10.09 Fledermausnachtwanderung mit Übernachtung (17 TN)<br />
Die Veranstaltungen der Jugendpflege wurden von 707 Kindern und Jugendlichen besucht, die<br />
Besucher der offenen Jugendtreffs sind hier nicht mit eingerechnet.<br />
3. Gremienarbeit und Fortbildung<br />
Die Jugendpfleger sind Mitglied in verschiedenen Gremien und nehmen an Fortbildungen,<br />
Fachtagungen und Workshops teil.<br />
3.1 Gremien<br />
Arbeitskreis „Suchtprävention“<br />
Die Jugendpflege VG <strong>Asbach</strong> ist Mitglied im Arbeitskreis Suchtprävention im Kreis Neuwied.<br />
Der Arbeitskreis trifft sich viermal jährlich. Weitere Mitglieder dieses Arbeitskreises sind unter<br />
anderem Jugendpflege VG Unkel, Jugendpflege VG Linz, Jugendpflege VG Rengsdorf,<br />
Vertreter (Schulsozialarbeiter) einiger Schulen des Kreises und der Stadt Neuwied, Neuwieder<br />
Kontakt- und Informationsstelle für Selbsthilfe, Caritas-Verband-Suchtpräventionsstelle,<br />
Kreisjugendpflege Neuwied<br />
Arbeitskreis „Mädchen“<br />
Die Jugendpflege VG <strong>Asbach</strong> ist Mitglied im Arbeitskreis Mädchenarbeit.<br />
Arbeitskreis „Sicherheitspartnerschaft in der VG <strong>Asbach</strong>“<br />
Die Jugendpflege VG <strong>Asbach</strong> ist Mitglied im Arbeitskreis „Sicherheitspartnerschaft in der VG<br />
<strong>Asbach</strong>“. Weitere Mitglieder dieses Arbeitskreises sind unter anderem der Bürgermeister,<br />
Mitglieder des Verbandsgemeinderates, Vertreter der Ortsgemeinden, Vertreter der Polizei,<br />
Vertreter des Ordnungsamtes, Vertreter der Schulen der VG <strong>Asbach</strong>, Vertreter der Senioren,<br />
Vertreter des Ausländerbeirates des Landkreises Neuwied sowie die Gleichstellungsbeauftragte<br />
der VG <strong>Asbach</strong> (Vertreterin der Frauen).<br />
Jugendpfleger des Kreises Neuwied<br />
Die Jugendpfleger sind Mitglied im Team der Verbandsgemeinde-Jugendpfleger im Kreis<br />
Neuwied unter Leitung der Kreisjugendpflege. Das Team trifft sich monatlich zum Austausch<br />
und zur Planung gemeinsamer Projekte.<br />
96
Runder Tisch Jugendarbeit in den Ortsgemeinden der VG <strong>Asbach</strong><br />
Der Runde Tisch in der OG <strong>Asbach</strong> wurde <strong>2009</strong> durch Initiative von Pastoralreferent Herrn<br />
Buballa, dem Vorsitzenden des TuS <strong>Asbach</strong> Herrn Varel sowie der Jugendpflege der VG<br />
<strong>Asbach</strong> ins Leben gerufen. Das Angebot richtete und richtet sich an all die Vereine und<br />
Institutionen, die Kinder- und Jugendarbeit leisten. Ziel ist es, einen besseren Austausch<br />
herzustellen, Termine abzustimmen und verstärkt miteinander zu kooperieren. Das<br />
Aktionsbündnis hatte sich zur Aufgabe gemacht, den Kindern und Jugendlichen noch vor den<br />
Sommerferien eine Plattform im Internet zu bieten, um heraus zu finden, wann, wo und um<br />
welche Uhrzeit für sie Angebote stattfinden. Unter www.asbach24.de besteht nun erstmalig für<br />
die VG <strong>Asbach</strong> die Möglichkeit im Kalender nachzublättern, was für Kinder und Jugendliche<br />
angeboten wird (von den Mitgliedern des Runden Tisches). Herr Faak aus <strong>Asbach</strong> und sein<br />
Sohn Danny Faak unterstützten die Jugendpflege maßgeblich und unentgeltlich bei der<br />
Realisierung der Page.<br />
Der Runde Tisch wurde im Laufe des Jahres auch in den in den übrigen Ortsgemeinden<br />
angeboten. Es wurden die Vereine der jeweiligen Ortsgemeinde zum Runden Tisch eingeladen<br />
und nochmals in den Printmedien auf das Treffen aufmerksam gemacht. Die Vereine und<br />
Institutionen, die Interesse an einer Zusammenarbeit hatten, konnten sich auf der Homepage<br />
registrieren lassen. Mittlerweile umfasst der Runde Tisch VG <strong>Asbach</strong> 49 Mitglieder. Die<br />
Mitglieder und weitere Informationen sind auf der Homepage www.asbach24.de zu finden.<br />
3.2 Fortbildungen<br />
• 22.01.09 Fachtagung Jugend in Mainz<br />
• 28./29.05. & 24./25.09.09 (3. Block im März 2010) Fortbildung zum Thema<br />
„Deeskalation und Gewaltprävention“ in Mainz<br />
• 02.06.09 Regionale Fachtagung Nord zur Jugendarbeit in Wittlich<br />
• 11./12.11.09 Jugendpflegerfachtagung „Zur Neupositionierung von Jugendpolitik:<br />
Notwendigkeit und Stolpersteine“ und „Herausforderung an die Jugendarbeit durch<br />
Nutzung und Wandel des Umgangs der Jugendlichen mit Internet und Handy“ in<br />
Pirmasens<br />
4. Zusammenarbeit mit den Schulen in der VG<br />
4.1 Schulprojekte<br />
Die Schulprojekte sind ein wichtiger Teil der jugendpflegerischen Arbeit. Hierüber lernen die<br />
Jugendpfleger viele Kinder und Jugendliche der Zielgruppen kennen und haben die Möglichkeit,<br />
die Jugendpflege mit ihren Angeboten bekannter zu machen. Der Erfolg lässt sich daran<br />
messen, dass immer wieder neue Schüler aus den Schulprojekten die Ferienangebote der<br />
Jugendpflege nutzen und die offenen Jugendtreffs besuchen.<br />
Die Schulen im Kreis Neuwied können bei der Suchtpräventionsstelle des Caritas Verbands<br />
Neuwied Schulprojekte anfragen. Diese werden meist zweitätig während der Schulzeit<br />
durchgeführt. Die Jugendpflegerinnen kooperieren mit dem Caritas Verband und führen<br />
gemeinsam die Schulprojekte durch.<br />
Vor jedem Schulprojekt werden Vorgespräche mit dem jeweiligen Klassenlehrer vor Ort, d.h. in<br />
der Schule, durchgeführt.<br />
Regionale Schule <strong>Asbach</strong> (Monique Köhler)<br />
• 12. und 13.01.09 Suchtprävention, Klasse 7<br />
• 02. und 03.02.09 Suchtprävention, Klasse 7<br />
• 31.08. und 01.09.09 Soziales Lernen, Klasse 6<br />
• 05. und 06.10.09 Soziales Lernen, Klasse 6<br />
• 26. und 27.11.09 Soziales Lernen, Klasse 5<br />
97
Realschule Neustadt (Matthias Ennenbach)<br />
• 08. und 09.10.09 Soziales Lernen/ Suchtprävention, Klasse 8<br />
• 29. und 30.10.09 Soziales Lernen/ Suchtprävention, Klasse 8<br />
• 05. und 06.11.09 Soziales Lernen/ Suchtprävention, Klasse 8<br />
• 12. und 13.11.09 Soziales Lernen/ Suchtprävention, Klasse 8<br />
Gymnasium Neustadt (Monique Köhler/Matthias Ennenbach)<br />
• 20.05.09 Präventionstag „Alkohol am Steuer“ für die MSS 12<br />
• 30.10./ 13.11./ 27.11./ 11.12.09 Sprechstunde der Jugendpflege<br />
Grundschule <strong>Asbach</strong> Am Frankenwall (Monique Köhler/Matthias Ennenbach)<br />
• 21.01.09 Klassengemeinschaft/Soziales Lernen, Klasse 3<br />
4.2 Weitere Projekte<br />
Neben den Schulprojekten standen die Jugendpfleger den Schulen als Ansprechpartner zur<br />
Verfügung, z.B. für Beratungsgespräche und bei Fragen zu Ferien- und Freizeitangeboten, oder<br />
zur Vorbereitung von Abiturvorfeiern.<br />
5. Weitere Tätigkeiten<br />
98<br />
• die Konzeption der Jugendpflege wurde <strong>2009</strong> aktualisiert und ein Konzept bezüglich der<br />
aufsuchenden Jugendarbeit erarbeitet und eingefügt.<br />
• Teilnahme an Sitzungen der Ortsgemeinderäte, des Verbandsgemeinderates, der<br />
Ausschüsse und der Fraktionen<br />
• Beratungsgespräche, Onlineberatung<br />
• Team- und Trägergespräche, Vorbereitungstreffen mit Kooperationspartnern<br />
• Öffentlichkeitsarbeit: Presse, Medien, Homepage<br />
• Anleitung der ehrenamtlichen Betreuer, Honorarkräfte und GfB-Kräfte<br />
• Verwaltung: Bürotätigkeiten, Erstellung und Überarbeitung von Konzepten,<br />
Kassenführung, Vor- und Nachbereitung von Aktionen und Ferienprogrammen<br />
6. Ausblick 2010<br />
6.1 Jugendtreffs<br />
<strong>Asbach</strong>:<br />
Der Treff wird weiterhin 3x wöchentlich geöffnet sein. Zwei Abende wird der Treff von Herrn<br />
Ennenbach (Jugendpflege OG <strong>Asbach</strong>) und einen Abend wird er von Frau Köhler<br />
(Jugendpflege VG <strong>Asbach</strong>) geleitet. Zusätzlich besteht die Möglichkeit, dass der Treff durch den<br />
Jugendrat <strong>Asbach</strong> bis 21:00 Uhr geöffnet wird (selbstverwaltet).<br />
Windhagen:<br />
Frau Vasel betreut den Treff dreimal wöchentlich. Zusätzlich will Frau von Schönebeck ab<br />
Frühjahr 2010 wieder eine weitere Treffzeit anbieten sowie freitags alle zwei Wochen den Treff<br />
betreuen. Frau Köhler betreut den Treff zusätzlich bei Bedarf einmal wöchentlich mit Frau Vasel<br />
(wenn kein Bedarf besteht, besucht sie in regelmäßigen Abständen den Treff). Der Treff wird<br />
dann an vier und alle zwei Wochen an fünf Tagen geöffnet sein.<br />
Buchholz<br />
In der OG Buchholz (Ortsteil Kölsch-Büllesbach) wird der Kinder- und Jugendtreff einmal<br />
wöchentlich von Matthias Ennenbach (Jugendpflege VG <strong>Asbach</strong>) geleitet.
Neustadt<br />
Der Jugendtreff wird zweimal wöchentlich von Monique Köhler (Jugendpflege VG <strong>Asbach</strong>)<br />
geleitet. Ab Januar fällt die Honorarkraft Frau Freede als Jugendtreffbetreuerin weg. Sie<br />
betreute den Treff an einem dritten Tag. Es wird eine Stellenanzeige geschaltet, um eine neue<br />
Honorarkraft zu finden.<br />
6.2. „Jugendpflege on tour“<br />
Im Rahmen des „Jugendpflege on tour“-Programmes wird es insgesamt 12 Veranstaltungen<br />
geben (pro Ortsgemeinde drei Veranstaltungen).<br />
6.3 Ferienprogramm<br />
Osterferienprogramm<br />
• 26.03.10 offenes Sportangebot in Neustadt (Turnhalle Wiedparkhalle)<br />
• 29.03.- 01.04.10 Ortsranderholung (7-11 Jahre)<br />
• 06.04.10 Fahrt in den Wild- und Freizeitpark nach Klotten, Kooperation Unkel und Linz<br />
(7-12 Jahre)<br />
• 07.04.- 09.04.10 Kletterfreizeit in Duisburg, Kooperation Unkel und Linz<br />
(ab 12 Jahren)<br />
Sommerferienprogramm<br />
• 29.05.- 30.05.10 Jungenabenteuerwochenende, Koop. mit Unkel (ab 12Jahren)<br />
• 12.06.- 13.06.10 Mädchenwohlfühlwochenende (ab 11 Jahre)<br />
• 05.07.- 09.07.10 Ortsranderholung (7-11 Jahre)<br />
• 13.07.10 Fahrt zum Ketteler Hof (7-12 Jahre)<br />
• 15.07.10 Fahrt in den Hochseilgarten in Sayn (ab 14 Jahre)<br />
• 18.07.- 27.07.10 Sommerfreizeit (Aktivwoche) für Jugendlichen in Österreich, Tirol,<br />
Kooperation Unkel (ab 13 Jahre)<br />
• 20.07.10 Das Leben im Bach (ab 7 Jahre)<br />
• 22.07.10 Ein Tag wie Robin Hood (ab 7 Jahre)<br />
• 29.07.10 Fahrt in den Holidaypark, Kooperation mit Unkel und Linz (ab 10 Jahre)<br />
• 02.08.- 06.08.10 Ortsranderholung (7-11 Jahre)<br />
Herbstferienprogramm<br />
• 24.09.-25.09.10 Fledermausnachtwanderung mit Übernachtung (ab 8 Jahre)<br />
• 11.10.- 15.10.10 Ortsranderholung (7-11 Jahre)<br />
• 18.10.- 19.10.10 Fotostory-Projekt (ab 12 Jahre)<br />
• 19.10.10 Fahrt in den Hochseilgarten in Sayn (ab 14 Jahre)<br />
• 20.10.10 Fahrt in den Zoom Erlebniszoo, Kooperation mit Unkel und Linz (7-12 Jahre)<br />
• 22.10.10 Halloween Horror Fest im Movie Park Bottrop, Kooperation Unkel und Linz (ab<br />
14 Jahre)<br />
6.4 Schulprojekte<br />
Die Projekte werden von Seiten der Schulen mit dem Caritas Verband Neuwied verabredet und<br />
terminlich mit der Jugendpflege abgestimmt.<br />
6.5 JuLeiCa-Schulung<br />
Es ist geplant, eine JuLeiCa-Schulung anzubieten.<br />
99
6.6 Sonstiges (zusätzliche Angebote)<br />
100<br />
• Im April 2010 ist eine Disco im Bürgerhaus <strong>Asbach</strong> geplant, die von dem Jugendrat<br />
<strong>Asbach</strong> in Kooperation mit der Ortsgemeinde <strong>Asbach</strong> und der Jugendpflege organisiert<br />
und durchgeführt wird.<br />
• Im Mai 2010 wird erstmalig ein Aktionswochenende ausschließlich für Jungs angeboten.<br />
• Im Juni 2010 wird wieder ein Mädchenwohlfühlwochenende stattfinden.<br />
• Im September 2010 wird eine Fledermausexkursion mit Übernachtung für Kinder<br />
angeboten. Ebenfalls im September wird es einen Kinder- und Jugendtag in <strong>Asbach</strong><br />
geben. Dieser Tag wird vom Runden Tisch <strong>Asbach</strong> in Kooperation mit der Ortsgemeinde<br />
<strong>Asbach</strong> geplant und durchgeführt. Alle Mitglieder des Runden Tisches <strong>Asbach</strong> haben an<br />
diesem Tag die Möglichkeit, ihren Verein vorzustellen und gleichzeitig Aktionen für<br />
Kinder und Jugendliche anzubieten. Die Kinder und Jugendlichen haben so die<br />
Gelegenheit zu erfahren, welche Vereine es in <strong>Asbach</strong> gibt und hautnah zu erleben, was<br />
in den Vereinen angeboten wird.<br />
Weitere Projekte und Angebote außerhalb der Ferien werden frühzeitig bekannt gegeben und<br />
im Mitteilungsblatt der VG, der Tagespresse und auf der Homepage www.oja-asbach.de<br />
beworben.<br />
7. Jugendpflege OG <strong>Asbach</strong><br />
Seit dem 01.01.<strong>2009</strong> hat die OG <strong>Asbach</strong> eine 0,5 Stelle für die Jugendpflege eingerichtet. Diese<br />
Stelle wird seit dieser Zeit durch den Dipl. Sozialarbeiter / Dipl. Sozialpädagogen (FH) Matthias<br />
Ennenbach besetzt. Die Trägerschaft obliegt dem DRK Landesverband Rheinland-Pfalz.<br />
Zu seinen Aufgabenschwerpunkten gehört die Öffnung des Jugendtreffs <strong>Asbach</strong>, die<br />
aufsuchende Jugendarbeit, die Unterstützung des Jugendrates <strong>Asbach</strong>, die Planung und<br />
Durchführungen von Angeboten und Aktionen sowie Gremienarbeit in der OG <strong>Asbach</strong>.<br />
8. Kontakt<br />
DRK Landesverband Rheinland-Pfalz<br />
o.J.A. – Büro<br />
Jugendpflege VG <strong>Asbach</strong><br />
Monique Köhler<br />
Matthias Ennenbach<br />
Hospitalstr. 8<br />
53567 <strong>Asbach</strong><br />
Tel: 02683/949222<br />
Fax: 02683/9477185<br />
Mail: OJA@lv-rlp.drk.de<br />
HP: www.oja-asbach.de
Gleichstellungsbeauftragte:<br />
Frau Susanne Christ ist seit 1995 Gleichstellungsbeauftragte der Verbandsgemeinde <strong>Asbach</strong>.<br />
Sie ist erreichbar unter der Tel.-Nr. (0 26 83) 33 2 66. Termine erhalten Sie nach telefonischer<br />
Absprache.<br />
Die Gleichstellungsbeauftragte der Verbandsgemeinde <strong>Asbach</strong> ist Ansprechpartnerin für alle<br />
Einwohnerinnen und Einwohner, insbesondere für alle Mädchen und Frauen, die<br />
- sich in Partnerschaft und Familie, am Arbeitsplatz, im öffentlichen Leben oder in ihrer<br />
sozialen Situation benachteiligt fühlen<br />
- konkrete Hilfestellung oder Unterstützung bei der Durchsetzung ihrer Rechte wünschen<br />
- Informationen und Auskünfte benötigen<br />
- Kontakte zu Frauengruppen oder -verbänden suchen<br />
- Vorschläge haben, wie die Situation von Frauen in der Verbandsgemeinde <strong>Asbach</strong><br />
verbessert werden kann.<br />
Außerdem führt die Gleichstellungsbeauftragte Maßnahmen zur Verbesserung der sozialen und<br />
beruflichen Situation von Frauen durch. Sie ist Kontaktperson für alle Frauenverbände und –<br />
initiativen in der Verbandsgemeinde <strong>Asbach</strong> und arbeitet mit ihnen zusammen bzw. unterstützt<br />
sie in ihrer Tätigkeit.<br />
Die Gleichstellungsbeauftragte informiert über die Situation von Frauen und den Stand der<br />
Gleichstellung in der Verbandsgemeinde. Durch Informationsveranstaltungen, Broschüren,<br />
Presseartikel, den fortgeschriebenen Frauenbericht etc. wird über die Situation von Frauen<br />
aufgeklärt und damit der Bewusstseinswandel in der Gesellschaft zur Durchsetzung der<br />
tatsächlichen Gleichstellung von Mann und Frau gefördert.<br />
Im Mitteilungsblatt der Verbandsgemeinde <strong>Asbach</strong> wurden diverse Artikel zu Themen, die<br />
Frauen im Besonderen betreffen, veröffentlicht. Alle öffentlichen Veranstaltungen der<br />
Gleichstellung wurden ebenfalls im Mitteilungsblatt der Verbandsgemeinde <strong>Asbach</strong> sowie in<br />
den anderen örtlichen Zeitungen angekündigt.<br />
Einzelne Maßnahmen:<br />
03.03.<strong>2009</strong> bis 05.05.<strong>2009</strong>: Trommeln für Frauen (10-Stunden-Kurs)<br />
Einen Beitrag zur musikalischen und kulturellen Bildung stellt der Trommelkurs dar. Hier hatten<br />
Frauen die Möglichkeit unter der Leitung von Mariann Backa (ausgebildete Musikpädagogin)<br />
das Trommeln auszuprobieren und zu erlernen. Die erforderlichen Trommeln wurden hierbei<br />
von Mariann Backa zur Verfügung gestellt. Der Kurs fand statt in der Grundschule Windhagen<br />
in der Zeit von 19 bis 20 Uhr.<br />
03.03. bis 05.05.<strong>2009</strong>: Sing a song – Workshop für Frauen und Mädchen<br />
Hier wurden jeweils dienstags von 20.00 bis 21.30 Uhr in der Grundschule in Windhagen Lieder<br />
aus verschiedenen Kulturen eingeübt und vorbereitende Atem- und Stimmübungen<br />
durchgeführt. Der Workshop wurde ebenfalls geleitet von Mariann Backa (ausgebildete<br />
Musikpädagogin) aus Windhagen. Dieses Angebot fällt, so wie auch der Trommelkurs, unter<br />
den Aspekt „musikalische und kulturelle Bildung“.<br />
22.03.<strong>2009</strong>: Kochen aus aller Frauen Länder<br />
Um den Dialog und das Verständnis zwischen Frauen aus unterschiedlichen Kulturkreisen zu<br />
fördern, wurde ein multikultureller Kochkurs für Frauen initiiert. Es kamen Frauen<br />
unterschiedlicher Nationalitäten zusammen um gemeinsam zu kochen. Gekocht wurde in der<br />
Küche der Regionalschule in <strong>Asbach</strong> ab 18.00 Uhr. Anschließend wurden in gemütlicher Runde<br />
die gekochten Speisen gemeinsam gegessen.<br />
101
02. – 04.04.<strong>2009</strong>: Kreativ-Workshop für Mütter und Töchter<br />
Unter Anleitung der Künstlerin Ute Höller-Röleke wurden fantasievolle Hippie-Hühner aus<br />
pappmaché-ähnlicher Masse hergestellt und anschließend bunt bemalt. Neben Spaß an der<br />
kreativen Tätigkeit soll hierbei auch die Mutter-Tochter-Beziehung gestärkt werden. Der<br />
Workshop wurde in Kooperation mit der Jugendpflege <strong>Asbach</strong> durchgeführt.<br />
23.04.<strong>2009</strong>: Beratungstag für Berufsrückkehrerinnen:<br />
Hier wurde Frauen, die den Weg zurück in den Beruf suchen, die Möglichkeit gegeben, sich in<br />
einem persönlichen Gespräch beraten zu lassen. Dieser Beratungstag wird regelmäßig ein- bis<br />
zweimal im Jahr angeboten. Beraterin ist Frau Anke Hollatz-Graf von der Beratungsstelle für<br />
Berufsrückkehrerinnen „Neue Kompetenz“ in Altenkirchen. Die Beratung findet statt im Rathaus<br />
<strong>Asbach</strong> jeweils nach Terminabsprache. Frauen können hier in Einzelgesprächen ihre<br />
persönliche Situation besprechen und sich Ratschläge für den beruflichen Werdegang geben<br />
lassen. Das dezentrale und wohnortnahe Angebot für die Frauen hat sich in den letzten Jahren<br />
bewährt. Viele Frauen suchen anschließend die Beratungsstelle in Altenkirchen oder die<br />
Agentur für Arbeit auf und nutzen die Angebote dieser Institutionen.<br />
18.05.<strong>2009</strong>: Selbstverteidigung und –behauptung für Frauen<br />
Hier besteht eine feste Gruppe von Frauen, die sich mehrmals im Jahr zu einem Kurs in<br />
Selbstverteidigung und –behauptung trifft. Dozentin ist Frau Dagmar Grathwohl. Der Kurs kann<br />
auch von Neueinsteigerinnen besucht werden. Der Unterricht beginnt jeweils um 19.00 Uhr und<br />
endet gegen 22. 00 Uhr. Selbstverteidigung und –behauptung sind sowohl eine Frage der<br />
Technik als auch der mentalen Einstellung zu Grenzüberschreitungen. Insbesondere bei<br />
Frauen und Mädchen führt die noch immer in den Rollenklischees verankerte Bescheidenheit<br />
und Höflichkeit häufig zu einem Hemmnis bezüglich der eigenen Verteidigung.<br />
01.09. bis 03.11.<strong>2009</strong>: Trommelkurs für Frauen<br />
s. o.<br />
01.09. bis 03.11.<strong>2009</strong>: Sing a song – Workshop für Frauen und Mädchen<br />
s. o.<br />
14.09.<strong>2009</strong>: Selbstverteidigung und –behauptung für Frauen<br />
s. o.<br />
15.09.2007: Markt der Berufe im Industriepark Nord in Buchholz<br />
Beim Markt der Berufe wurde von der Gleichstellungsbeauftragten der Verbandsgemeinde<br />
<strong>Asbach</strong> in Zusammenarbeit mit der Gleichstellungsstelle Neuwied und der Beauftragten für<br />
Chancengleichheit am Arbeitsmarkt von der Agentur für Arbeit ein Stand eröffnet, um an<br />
diesem Tag zum Thema „Mädchen und Berufswahl“ zu informieren. Es wurde<br />
Informationsmaterial ausgegeben, insbesondere zu dem Beruf der Mediengestalterin bzw.<br />
Grafikerin. Aus diesem Grund beteiligte sich an dem Stand auch Frau Cochem-Bellinghausen<br />
von der Fa. Freilicht Design. An vier Laptops konnten interessierte Mädchen mit ihrer Hilfe<br />
Visitenkarten nach ihrem Geschmack entwerfen und sich die ausgedruckten Karten mit nach<br />
Hause nehmen. So hatten die Mädchen bereits einen kleinen Einblick in den Beruf der<br />
Mediengestalterin.<br />
Treffen der Gleichstellungsbeauftragten:<br />
Die Gleichstellungsbeauftragten der Verbandsgemeinden, des Kreises und der Stadt Neuwied<br />
koordinieren ihre Arbeit bei regelmäßigen Treffen in den verschieden Verbandsgemeinde bzw.<br />
der Stadt.<br />
Gemeinsame Projekte waren im Jahr <strong>2009</strong> die Teilnahme an der rheinland-pfälzischen<br />
Kampagne „Frauen machen Kommunen stark“ und die Durchführung von zwei<br />
kommunalpolitischen Seminaren. Diese Seminare werden für Frauen in kommunalen Gremien<br />
durchgeführt. Dabei war das Thema eines Seminars Gemeinderecht, das Thema des anderen<br />
Seminars Doppik (Doppelte Haushaltsführung in Konten).<br />
102
<strong>Verwaltungsbericht</strong> der KreisVolkshochschule Neuwied – Außenstelle <strong>Asbach</strong> <strong>2009</strong><br />
In <strong>Asbach</strong> fanden im Jahr <strong>2009</strong> insgesamt 82 Kurse statt, die von 759 Teilnehmenden besucht<br />
wurden. Die Unterrichtsstundenzahl beläuft sich auf 1394.<br />
Das bedeutet einen Rückgang um jeweils rund 13% bei den Kursen, 20% bei den<br />
Teilnehmenden und 11% bei den Unterrichtsstunden. Am spürbarsten waren die Rückgänge in<br />
den Fachbereichen Sprachen und Arbeit-Beruf-EDV.<br />
Hinzu kommen 29 Teilnehmende an 3 Einzelveranstaltungen und Exkursionen.<br />
Die Verteilung der Programmbereiche, angeführt durch die Gesundheitsbildung, stellt sich zum<br />
Beispiel anhand der Unterrichtsstunden wie folgt dar (Abb.1):<br />
Abb. 1: Unterrichtsstunden nach Programmbereichen<br />
Kultur- Gestalten<br />
13%<br />
Arbeit - Beruf -<br />
EDV<br />
7%<br />
Sprachen<br />
17%<br />
Grundbildung<br />
3%<br />
Politik -<br />
Gesellschaft -<br />
Umwelt<br />
2%<br />
Gesundheit<br />
58%<br />
Das weibliche Geschlecht überwiegt entsprechend dem allgemeinen Trend an<br />
Volkshochschulen auch <strong>2009</strong> deutlich bei den Kursen in <strong>Asbach</strong>. Die Frauen stellen 81% der<br />
Teilnehmenden. Lediglich in den Bereichen Politik-Gesellschaft-Umwelt und Grundbildung ist<br />
der Männeranteil höher.<br />
103
Die Altersverteilung in den Kursen spiegelt Abbildung 2 wieder:<br />
104<br />
300<br />
250<br />
200<br />
150<br />
100<br />
50<br />
0<br />
67<br />
unter 18<br />
Jahre<br />
Abb. 2: Altersverteilung in den Kursen<br />
17<br />
97<br />
254<br />
244<br />
18-24 J. 25-34 J. 35-49 J. 50-64 J. über 65<br />
Jahre<br />
Über das reguläre Angebot der Außenstelle hinaus fanden im Bereich der Verbandsgemeinde<br />
<strong>Asbach</strong> außerdem weitere übergreifende Angebote der KreisVolkshochschule Neuwied statt.<br />
Dazu zählen insbesondere die Fortbildungen für Erzieher/innen und die Qualifizierungen für<br />
Sprachförderkräfte in Neustadt (Foto1). Darüber hinaus fand schon im Jahre 2008 in Neustadt<br />
(Wied) der erste Einbürgerungstest im Kreis Neuwied statt, <strong>2009</strong> wurden zwei weitere Tests<br />
durchgeführt (Foto 2).<br />
Foto 1: Zertifikatsübergabe an die Foto 2: Einbürgerungstest in Neustadt<br />
Sprachförderkräfte in Neustadt<br />
80
Als besondere Veranstaltung organisierte die vhs zum wiederholten Male in <strong>Asbach</strong> die gut<br />
besuchten Arzt-Patienten-Gespräche in Kooperation mit der Initiative Region Mittelrhein. Hier<br />
referieren Ärzte aus der Region über Gesundheitsthemen und standen den Interessierten Frage<br />
und Antwort.<br />
Ende <strong>2009</strong> erhielt die Außenstelle <strong>Asbach</strong> die erfreuliche Nachricht, dass über das<br />
Konjunkturpaket II ein Zuschuss in Höhe von 6.736,70 Euro für die Neuausstattung des<br />
Computerraumes in der Realschule plus genehmigt wurde. Dies entspricht einer Förderung in<br />
Höhe von 90%. Die übrigen 10% teilten sich Schulträger und vhs. Von dem Geld konnten<br />
inzwischen 13 neue Computer sowie die aktuelle Software angeschafft werden. Von den<br />
Schülern der Realschule plus bis zu den Senioren in den Abendkursen finden nun alle<br />
Generationen einen modernen Lernort vor.<br />
Auch das äußere Erscheinungsbild der kvhs hat sich im Jahr <strong>2009</strong> gewandelt. Mit neuem Logo,<br />
neu gestaltetem Programmheft und neuer Homepage ist das Auftreten der Außenstelle <strong>Asbach</strong><br />
gemeinsam mit den anderen Außenstellen der kvhs Neuwied moderner geworden. Im Zuge der<br />
Neugestaltung wurde auch das neu erarbeitete Leitbild der kvhs bekannt gegeben, an dem aus<br />
<strong>Asbach</strong> die Leiterin der Außenstelle Gabi Lahr und Holger Klein aus der<br />
Verbandgemeindeverwaltung teilgenommen haben (Foto 3).<br />
Foto 3: Leitbildworkshop<br />
105
Beschäftigte Stand: 31.12.<strong>2009</strong><br />
Bei der <strong>Verbandsgemeindeverwaltung</strong> <strong>Asbach</strong> und den vier Ortsgemeinden waren am<br />
31.12.<strong>2009</strong> insgesamt 182 Personen (2008: 172 Personen) beschäftigt.<br />
7 Mitarbeiter/innen nahmen zu diesem Zeitpunkt die Elternzeit bzw. im Anschluss Sonderurlaub<br />
ohne Entgelt in Anspruch.<br />
Die Tätigkeitsbereiche sind sehr unterschiedlich:<br />
Dazu gehören das Rathaus, das Job-Center, die Bauhöfe, das Abwasserwerk, die<br />
Kindertagsstätten, die Schulen, die Gemeindebücherei in Neustadt (Wied), die Gemeindebüros<br />
und die Bürgerhäuser.<br />
Viele Bedienstete arbeiten als Teilzeitbeschäftigte. Die Arbeitszeiten sind flexibel gestaltet.<br />
Derzeit gibt es alleine im Rathaus 11 verschiedene Arbeitszeitmodelle.<br />
13 junge Leute (2008: 7) befanden sich im Jahre <strong>2009</strong> bei der <strong>Verbandsgemeindeverwaltung</strong><br />
<strong>Asbach</strong>, dem Abwasserwerk oder einer Ortsgemeinde (Kindertagesstätte) in der Ausbildung,<br />
einem Berufspraktikum oder einer Qualifizierungsmaßnahme.<br />
Daneben wird einer Vielzahl von Jugendlichen die Möglichkeit geboten ein<br />
Berufsfindungspraktikum zu absolvieren.<br />
Im Jahre <strong>2009</strong> hatte die Verbandsgemeinde <strong>Asbach</strong> durchschnittlich 7,95 % der Arbeitsplätze<br />
mit schwerbehinderten/ihnen gleichgestellten Menschen besetzt (2008 = 10,14 %). Die<br />
Pflichtquote von 5 % wird immer noch deutlich überschritten.<br />
In den Ortsgemeinden besteht keine Beschäftigungspflicht.<br />
106<br />
Gesamtzahl der Beschäftigten <strong>2009</strong><br />
OG Windhagen =21<br />
OG Neustadt =14<br />
OG Buchholz =20<br />
OG <strong>Asbach</strong> = 9<br />
Verbandsgemeinde<br />
= 118
Von den Beschäftigten entfallen auf:<br />
Vollzeit- Teilzeit- geringfügig<br />
beschäftigte beschäftigte Beschäftigte<br />
<strong>2009</strong> 2008 <strong>2009</strong> 2008 <strong>2009</strong> 2008<br />
VG <strong>Asbach</strong> 75 71 40 44 3 3<br />
OG <strong>Asbach</strong> 4 3 2 0 3 3<br />
OG Buchholz 9 7 8 8 3 3<br />
OG Neustadt (Wied) 5 5 3 3 6 7<br />
OG Windhagen 11 10 7 3 3 2<br />
Bei den Beschäftigten in den Ortsgemeinden Buchholz und Windhagen handelt es sich<br />
überwiegend um Mitarbeiter/innen in den Kindertagesstätten.<br />
107
Daten der Arbeitsverwaltung<br />
108<br />
Sozialversicherungspflichtige Beschäftigte in der Verbandsgemeinde <strong>Asbach</strong><br />
zum Stand 30. Juni eines Jahres<br />
2004 2007<br />
Gemeinde Insgesamt Einpendler Auspendler Gemeinde Insgesamt Einpendler Auspendler<br />
<strong>Asbach</strong> 1.334 804 1.865 <strong>Asbach</strong> 1.378 872 1.870<br />
Buchholz 1.337 1.113 1.298 Buchholz 1.394 1.159 1.309<br />
Neustadt 2.763 2.080 1.483 Neustadt 2.692 2.035 1.540<br />
Windhagen 2.489 2.182 1.197 Windhagen 2.364 2.067 1.191<br />
Gesamt 7.923 6.179 5.843 Gesamt 7.828 6.133 5.910<br />
2005 2008<br />
Gemeinde Insgesamt Einpendler Auspendler Gemeinde Insgesamt Einpendler Auspendler<br />
<strong>Asbach</strong> 1.349 843 1.826 <strong>Asbach</strong> 1.373 877 1.951<br />
Buchholz 1.279 1.051 1.309 Buchholz 1.433 1.189 1.382<br />
Neustadt 2.682 2.025 1.452 Neustadt 2.761 2.100 1.571<br />
Windhagen 2.481 2.201 1.182 Windhagen 2.469 2.166 1.242<br />
Gesamt 7.791 6.120 5.769 Gesamt 8.036 6.334 6.146<br />
2006 <strong>2009</strong><br />
Gemeinde Insgesamt Einpendler Auspendler Gemeinde Insgesamt Einpendler Auspendler<br />
<strong>Asbach</strong> 1.321 823 1.821 <strong>Asbach</strong> 1.397 904 1.910<br />
Buchholz 1.346 1.104 1.304 Buchholz 1.375 1.151 1.367<br />
Neustadt 2.665 1.994 1.466 Neustadt 2.589 1.933 1.583<br />
Windhagen 2.219 1.921 1.179 Windhagen 2.466 2.163 1.210<br />
Gesamt 7.551 5.842 5.770 Gesamt 7.827 6.151 6.070
Verb.gem.<br />
<strong>Asbach</strong> ins-<br />
gesamt Männer<br />
Arbeitslose in der Verbandsgemeinde <strong>Asbach</strong>;<br />
Jahresdurchschnitt 2004 bis <strong>2009</strong><br />
Arbeitslose Jahresdurchschnitt 2004<br />
Bestand<br />
Aus-<br />
länder<br />
unter<br />
20 Jahre alt<br />
unter<br />
25 Jahre<br />
alt<br />
55 Jahre<br />
und älter<br />
<strong>Asbach</strong> 262 159 29 7 37 25<br />
Neustadt 194 113 14 5 28 22<br />
Windhagen 158 79 12 2 12 21<br />
Buchholz 129 69 8 2 18 10<br />
Insgesamt 743 420 63 16 95 78<br />
Verb.gem.<br />
<strong>Asbach</strong> ins-<br />
gesamt Männer<br />
Arbeitslose Jahresdurchschnitt 2005<br />
Bestand<br />
Aus-<br />
länder<br />
unter<br />
20 Jahre alt<br />
unter<br />
25 Jahre<br />
alt<br />
55 Jahre<br />
und älter<br />
<strong>Asbach</strong> 284 135 34 13 53 28<br />
Neustadt 234 121 18 12 44 23<br />
Windhagen 167 74 11 . 20 21<br />
Buchholz 142 62 7 4 20 16<br />
Insgesamt 827 392 70 29 137 88<br />
Verb.gem.<br />
<strong>Asbach</strong><br />
ins-<br />
gesamt Männer<br />
Arbeitslose Jahresdurchschnitt 2006<br />
Aus-<br />
länder<br />
Bestand<br />
unter<br />
20 Jahre alt<br />
unter<br />
25 Jahre<br />
alt<br />
55 Jahre<br />
und älter<br />
<strong>Asbach</strong> 251 120 31 12 36 32<br />
Neustadt 215 98 23 10 35 28<br />
Windhagen 144 58 8 . 18 15<br />
Buchholz 124 57 5 5 17 16<br />
Insgesamt 734 333 67 29 106 91<br />
Verb.gem.<br />
<strong>Asbach</strong> ins-<br />
gesamt Männer<br />
Arbeitslose Jahresdurchschnitt 2007<br />
Bestand<br />
Aus-<br />
länder<br />
unter<br />
20 Jahre alt<br />
unter<br />
25 Jahre<br />
alt<br />
55 Jahre<br />
und älter<br />
<strong>Asbach</strong> 251 112 32 11 36 30<br />
Neustadt 190 86 18 7 27 27<br />
Windhagen 129 59 7 16 17<br />
Buchholz 119 54 6 14 12<br />
Insgesamt 689 311 62 18 92 86<br />
109
Verb.gem.<br />
<strong>Asbach</strong> ins-<br />
gesamt Männer<br />
110<br />
Arbeitslose Jahresdurchschnitt 2008<br />
Bestand<br />
Aus-<br />
länder<br />
unter<br />
20 Jahre alt<br />
unter<br />
25 Jahre<br />
alt<br />
55 Jahre<br />
und älter<br />
<strong>Asbach</strong> 225 100 29 9 30 34<br />
Neustadt 159 746 14 6 25 21<br />
Windhagen 107 53 7 2 11 15<br />
Buchholz 99 52 4 2 14 15<br />
Insgesamt 589 279 54 20 80 84<br />
Verb.gem.<br />
<strong>Asbach</strong> ins-<br />
gesamt Männer<br />
Arbeitslose Jahresdurchschnitt <strong>2009</strong><br />
Bestand<br />
Aus-<br />
länder<br />
unter<br />
20 Jahre alt<br />
unter<br />
25 Jahre<br />
alt<br />
55 Jahre<br />
und älter<br />
<strong>Asbach</strong> 266 144 40 12 40 40<br />
Neustadt 178 85 18 6 28 23<br />
Windhagen 118 66 9 0 11 21<br />
Buchholz 112 70 4 3 19 16<br />
Insgesamt 674 366 71 21 98 100<br />
Personen<br />
900<br />
800<br />
700<br />
600<br />
500<br />
400<br />
300<br />
200<br />
100<br />
0<br />
Arbeitslose in der Verbandsgemeinde <strong>Asbach</strong><br />
2004 2005 2006 2007 2008 <strong>2009</strong><br />
Jahr<br />
Die Zahl der Arbeitslosen erreichte im Jahr 2008 den niedrigsten Stand der zurückliegenden<br />
fünf Jahre. Im Jahr <strong>2009</strong> stieg die Zahl der Arbeitslosen in der Verbandsgemeinde <strong>Asbach</strong> um<br />
85 Personen auf 674. Eine Folge der schwersten Wirtschaftskrise.
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