Bedarfs- und Entwicklungsplan Fortschreibung ... - Stadt Bruchköbel

Bedarfs- und Entwicklungsplan Kindertagesstätten Bruchköbel, Fortschreibung 2011-2016
900.000 Euro zum Ausbau der U3-Betreuung vom Kreisbeigeordneten Matthias Zach
übergeben. Die baulichen Maßnahmen umfassen pro Anbau jeweils 2 Gruppenräume mit
angegliederten Intensiv/Ruheraum und Materialraum, einem gemeinsamen
Sanitärbereich, Küche sowie einen großzügigen Spiel- und Bewegungsflur.
2.5 BAMBINI-KNIRPS
Seit 2008 hat das Land Hessen mit dem erweiterten BAMBINI-U3-Programm „KNIRPS“
(Kleinkindern Nachhaltig Intensiv Rechtzeitig Plätze Schaffen) für die Kommunen
zusätzliche finanzielle Anreize zum beschleunigten Ausbau des Platzangebotes
geschaffen.
2.6 U3 Neuplatzbonus
Um den Ausbau der Betreuungsplätze weiter zu beschleunigen, zahlt das Land Hessen
den Trägern von Kindertageseinrichtungen in den Jahren 2011 und 2012 für jeden
neuen U 3-Platz einen Neuplatzbonus. Hierfür standen im Landeshaushalt 2011 erstmals
8,1 Millionen Euro bereit. Jeder in 2011 neu geschaffene U3-Platz wurde in 2011
zusätzlich mit 1.500 Euro und in 2012 nochmals mit 800 Euro gefördert. Plätze, die in
2012 neu geschaffen werden, erhalten eine einmalige Förderung von 800 Euro im Jahr
2012. In einer Presseerklärung des Hessischen Sozialministeriums wird auf zusätzlich in
Aussicht gestellte Mittel hingewiesen. „Das Land ergreift trotz knapper Haushaltsmittel
zusätzliche Maßnahmen, um Kommunen beim Ausbau der U3-Plätze zu unterstützen.
Um das zwischen Bund, Ländern und Kommunen vereinbarte Ziel eines
durchschnittlichen Versorgungsgrades von 35 Prozent zu erreichen, unternehmen wir
zusätzliche Anstrengungen im investiven Bereich. Hierzu bringen wir aktuell ein
Investitionsprogramm in Höhe von 30,6 Millionen Euro auf den Weg.“
Die Förderbestimmungen zu den Vorhaben werden derzeit erarbeitet. Es bleibt
abzuwarten, in welcher Höhe dem Main-Kinzig-Kreis weitere finanzielle Mittel für den
Ausbau zur Verfügung gestellt werden. Es ist fraglich, ob von Seiten des Landes Hessen
ein Problembewusstsein besteht, die Kommunen ausreichend zu entlasten, um den
Rechtsanspruch auf einen U3-Platz bis 2013 umzusetzen.
(vgl. Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend)
Fehlende finanzielle Unterstützung durch die Länder ist auch aus Sicht des Deutschen
Städtetages ein wesentliches Hindernis für die gesunkene Dynamik beim Ausbau der
Kinderbetreuung für unter Dreijährige. Außerdem habe sich die Annahme, 30 Prozent der
neu zu schaffenden Plätze könnten durch Tagesmütter oder -väter abgedeckt werden,
bisher nicht als realistisch erwiesen.
Präsidium und Hauptausschuss des Hessischen Städtetages forderten das Land Hessen
Ende 2011 auf, die vom Bund zur Verfügung gestellten Investitions- und
Betriebskostenmittel für den Ausbau der Betreuung von Kindern unter drei Jahren zu
100 Prozent an die Städte und Gemeinden weiterzuleiten, diese zu dokumentieren und
endlich seine auf dem Krippengipfel 2007 zugesagte Drittelbeteiligung aus originären
Landesmitteln zur Verfügung zu stellen. Der Hauptausschuss stellte fest, dass die Städte
und Gemeinden die Hauptlast an den Investitions- und Betriebskosten tragen (derzeit
rund 75 %). Es ist festzuhalten, dass es im Land Hessen zwar eine stattliche Anzahl
Förderprogramme gibt, diese aber entweder nachrangig sind oder größtenteils aus
kommunalen Mitteln finanziert werden.
(vgl. Hessischer Städtetag)
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