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Ausgabe 01 / 2013 - Treuen

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SEITE 14 DONNERSTAG, 17. JANUAR 2<strong>01</strong>3<br />

1. AUSGABE<br />

Beschluss:<br />

Der Stadtrat der Stadt <strong>Treuen</strong> beschließt, den „Feuerwehrweg 2<br />

<strong>Treuen</strong>er Höhe Zufahrt 2“ im Industrie- und Gewerbegebiet „Goldene<br />

Höhe – TG IV“ als beschränkt-öffentlichen Weg mit Wirkung<br />

vom 17.<strong>01</strong>.2<strong>01</strong>3 zu widmen. Die Widmungsverfügung wird öffentlich<br />

bekannt gemacht.<br />

Abstimmungsergebnis:<br />

Gesetzl. Anzahl der Stadträte (einschl. Bgm. als Vors.): 23<br />

davon anwesend: 20<br />

Ja-Stimmen: 20<br />

Nein-Stimmen: 0<br />

Stimmenthaltungen: 0<br />

Beschluss 53 / 09 / 12<br />

Sanierung “Obere Stadt“<br />

hier: Beschluss über die 2. Erhöhung der Förderung Innere Herlasgrüner<br />

Straße 26<br />

Sachlage:<br />

Im Zuge der Maßnahmedurchführung haben sich Probleme in<br />

Bezug auf die Tragfähigkeit von Holzbauteilen im Dachgeschoss<br />

sowie die Stabilität einer Außenwand ergeben. Es ist ein entsprechender<br />

Baukostenmehraufwand i.H.v. 13.317,00 € zu erwarten.<br />

Es handelt sich um unvorhersehbare Aufwendungen, die eine entsprechende<br />

Anpassung der beschlossenen Förderung rechtfertigen.<br />

Die erhöhten Kosten an der äußeren Gebäudehülle führen zu einer<br />

um rund 5.327,00 € aufgestockten Bezuschussung. Somit beträgt<br />

der Gesamtförderbetrag nunmehr insgesamt 34.763,18 Euro, statt<br />

vorher 29.436,32 €.<br />

Beschluss:<br />

Der Stadtrat der Stadt <strong>Treuen</strong> beschließt, bezüglich der Vereinbarung<br />

über die Durchführung von Modernisierungs- und Instandsetzungsmaßnahmen<br />

am Gebäude Innere Herlasgrüner Straße 26,<br />

Flurstück 377 der Gemarkung <strong>Treuen</strong> mit dem Eigentümer <strong>Treuen</strong>er<br />

Wohnungsverwaltungsgesellschaft mbH der Erhöhung des Zuschusses<br />

um ca. 5.327,00 € auf 40 % der förderfähigen Baukosten<br />

auf maximal 34.763,18 Euro zuzustimmen.<br />

Abstimmungsergebnis:<br />

Gesetzl. Anzahl der Stadträte (einschl. Bgm. als Vors.): 23<br />

davon anwesend: 20<br />

Ja-Stimmen: 20<br />

Nein-Stimmen: 0<br />

Stimmenthaltungen: 0<br />

Beschluss 54 / 09 / 12<br />

Sanierung “Obere Stadt“<br />

hier: Beschluss über den Abschluss des Modernisierungs- und Instandsetzungsvertrages<br />

Bismarckplatz 3<br />

Sachlage:<br />

Das Gebäude Bismarckplatz 3 befindet sich im Sanierungsgebiet<br />

„Obere Stadt“. Die Instandsetzung des Gebäudes ist eine förderfähige<br />

Einzelmaßnahme nach der maßgeblichen Fördervorschrift.<br />

Es liegt eine beschränkte Ausschreibung/Auswertung von Kostenangeboten<br />

vor.<br />

Beschluss:<br />

Der Stadtrat der Stadt <strong>Treuen</strong> beschließt, dem Abschluss der Vereinbarung<br />

über die Durchführung von Modernisierungs- und Instandsetzungsmaßnahmen<br />

am Gebäude Bismarckplatz 3,<br />

Flurstück 344 der Gemarkung <strong>Treuen</strong> mit der Eigentümerin Eva-<br />

Maria Wolff zuzustimmen. Die Stadt beteiligt sich an den Kosten<br />

der Maßnahme durch Gewährung eines Zuschusses in Höhe von<br />

40 % der förderfähigen Baukosten in Höhe von 5.160,00 Euro.<br />

Abstimmungsergebnis:<br />

Gesetzl. Anzahl der Stadträte (einschl. Bgm. als Vors.): 23<br />

davon anwesend: 20<br />

Ja-Stimmen: 20<br />

Nein-Stimmen: 0<br />

Stimmenthaltungen: 0<br />

Beschluss 55 / 09 / 12<br />

Sanierung “Obere Stadt“<br />

hier: Beschluss über den Abschluss des Modernisierungs- und Instandsetzungsvertrages<br />

W.-Rathenau-Straße 1/3 – Abschnitt 1:<br />

Dachbodendämmung<br />

Sachlage:<br />

Das Gebäude W.-Rathenau-Straße 1/3 befindet sich im Sanierungsgebiet<br />

„Obere Stadt“. Die Instandsetzung des Gebäudes ist eine<br />

förderfähige Einzelmaßnahme nach der maßgeblichen Fördervorschrift.<br />

Es liegt eine Kostenschätzung über die auszuführenden<br />

Leistungen vor.<br />

Beschluss:<br />

Der Stadtrat der Stadt <strong>Treuen</strong> beschließt, dem Abschluss der Vereinbarung<br />

über die Durchführung von Instandsetzungsmaßnahmen<br />

am Gebäude W.-Rathenau-Straße 1/3, Flurstück 478/8 der Gemarkung<br />

<strong>Treuen</strong> mit dem Eigentümer <strong>Treuen</strong>er Wohnungsverwaltungsgesellschaft<br />

mbH zuzustimmen. Die Stadt beteiligt sich an den<br />

Kosten der Maßnahme durch Gewährung eines Zuschusses in<br />

Höhe von 40 % der förderfähigen Baukosten in Höhe von 23.358,00<br />

Euro.<br />

Die Deckung der überplanmäßigen <strong>Ausgabe</strong>n in Höhe von<br />

10.873,00 € erfolgt über<br />

1. die eingesparten Eigenmittel Sanierungsgebiet „Obere<br />

Stadt“ Stadtumbau Ost - Programmaufnahme<br />

(HH-Stelle 2.6150.9510.00-108) in Höhe von 2.000,00 €<br />

2. die ungeplante Einnahme Straßendurchlass Fronberg (HH-<br />

Stelle 2.6300.3610.00-180) in Höhe von 8.873,00 €.<br />

Abstimmungsergebnis:<br />

Gesetzl. Anzahl der Stadträte (einschl. Bgm. als Vors.): 23<br />

davon anwesend: 20<br />

Ja-Stimmen: 20<br />

Nein-Stimmen: 0<br />

Stimmenthaltungen: 0

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