Ausgabe 01 / 2013 - Treuen
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SEITE 14 DONNERSTAG, 17. JANUAR 2<strong>01</strong>3<br />
1. AUSGABE<br />
Beschluss:<br />
Der Stadtrat der Stadt <strong>Treuen</strong> beschließt, den „Feuerwehrweg 2<br />
<strong>Treuen</strong>er Höhe Zufahrt 2“ im Industrie- und Gewerbegebiet „Goldene<br />
Höhe – TG IV“ als beschränkt-öffentlichen Weg mit Wirkung<br />
vom 17.<strong>01</strong>.2<strong>01</strong>3 zu widmen. Die Widmungsverfügung wird öffentlich<br />
bekannt gemacht.<br />
Abstimmungsergebnis:<br />
Gesetzl. Anzahl der Stadträte (einschl. Bgm. als Vors.): 23<br />
davon anwesend: 20<br />
Ja-Stimmen: 20<br />
Nein-Stimmen: 0<br />
Stimmenthaltungen: 0<br />
Beschluss 53 / 09 / 12<br />
Sanierung “Obere Stadt“<br />
hier: Beschluss über die 2. Erhöhung der Förderung Innere Herlasgrüner<br />
Straße 26<br />
Sachlage:<br />
Im Zuge der Maßnahmedurchführung haben sich Probleme in<br />
Bezug auf die Tragfähigkeit von Holzbauteilen im Dachgeschoss<br />
sowie die Stabilität einer Außenwand ergeben. Es ist ein entsprechender<br />
Baukostenmehraufwand i.H.v. 13.317,00 € zu erwarten.<br />
Es handelt sich um unvorhersehbare Aufwendungen, die eine entsprechende<br />
Anpassung der beschlossenen Förderung rechtfertigen.<br />
Die erhöhten Kosten an der äußeren Gebäudehülle führen zu einer<br />
um rund 5.327,00 € aufgestockten Bezuschussung. Somit beträgt<br />
der Gesamtförderbetrag nunmehr insgesamt 34.763,18 Euro, statt<br />
vorher 29.436,32 €.<br />
Beschluss:<br />
Der Stadtrat der Stadt <strong>Treuen</strong> beschließt, bezüglich der Vereinbarung<br />
über die Durchführung von Modernisierungs- und Instandsetzungsmaßnahmen<br />
am Gebäude Innere Herlasgrüner Straße 26,<br />
Flurstück 377 der Gemarkung <strong>Treuen</strong> mit dem Eigentümer <strong>Treuen</strong>er<br />
Wohnungsverwaltungsgesellschaft mbH der Erhöhung des Zuschusses<br />
um ca. 5.327,00 € auf 40 % der förderfähigen Baukosten<br />
auf maximal 34.763,18 Euro zuzustimmen.<br />
Abstimmungsergebnis:<br />
Gesetzl. Anzahl der Stadträte (einschl. Bgm. als Vors.): 23<br />
davon anwesend: 20<br />
Ja-Stimmen: 20<br />
Nein-Stimmen: 0<br />
Stimmenthaltungen: 0<br />
Beschluss 54 / 09 / 12<br />
Sanierung “Obere Stadt“<br />
hier: Beschluss über den Abschluss des Modernisierungs- und Instandsetzungsvertrages<br />
Bismarckplatz 3<br />
Sachlage:<br />
Das Gebäude Bismarckplatz 3 befindet sich im Sanierungsgebiet<br />
„Obere Stadt“. Die Instandsetzung des Gebäudes ist eine förderfähige<br />
Einzelmaßnahme nach der maßgeblichen Fördervorschrift.<br />
Es liegt eine beschränkte Ausschreibung/Auswertung von Kostenangeboten<br />
vor.<br />
Beschluss:<br />
Der Stadtrat der Stadt <strong>Treuen</strong> beschließt, dem Abschluss der Vereinbarung<br />
über die Durchführung von Modernisierungs- und Instandsetzungsmaßnahmen<br />
am Gebäude Bismarckplatz 3,<br />
Flurstück 344 der Gemarkung <strong>Treuen</strong> mit der Eigentümerin Eva-<br />
Maria Wolff zuzustimmen. Die Stadt beteiligt sich an den Kosten<br />
der Maßnahme durch Gewährung eines Zuschusses in Höhe von<br />
40 % der förderfähigen Baukosten in Höhe von 5.160,00 Euro.<br />
Abstimmungsergebnis:<br />
Gesetzl. Anzahl der Stadträte (einschl. Bgm. als Vors.): 23<br />
davon anwesend: 20<br />
Ja-Stimmen: 20<br />
Nein-Stimmen: 0<br />
Stimmenthaltungen: 0<br />
Beschluss 55 / 09 / 12<br />
Sanierung “Obere Stadt“<br />
hier: Beschluss über den Abschluss des Modernisierungs- und Instandsetzungsvertrages<br />
W.-Rathenau-Straße 1/3 – Abschnitt 1:<br />
Dachbodendämmung<br />
Sachlage:<br />
Das Gebäude W.-Rathenau-Straße 1/3 befindet sich im Sanierungsgebiet<br />
„Obere Stadt“. Die Instandsetzung des Gebäudes ist eine<br />
förderfähige Einzelmaßnahme nach der maßgeblichen Fördervorschrift.<br />
Es liegt eine Kostenschätzung über die auszuführenden<br />
Leistungen vor.<br />
Beschluss:<br />
Der Stadtrat der Stadt <strong>Treuen</strong> beschließt, dem Abschluss der Vereinbarung<br />
über die Durchführung von Instandsetzungsmaßnahmen<br />
am Gebäude W.-Rathenau-Straße 1/3, Flurstück 478/8 der Gemarkung<br />
<strong>Treuen</strong> mit dem Eigentümer <strong>Treuen</strong>er Wohnungsverwaltungsgesellschaft<br />
mbH zuzustimmen. Die Stadt beteiligt sich an den<br />
Kosten der Maßnahme durch Gewährung eines Zuschusses in<br />
Höhe von 40 % der förderfähigen Baukosten in Höhe von 23.358,00<br />
Euro.<br />
Die Deckung der überplanmäßigen <strong>Ausgabe</strong>n in Höhe von<br />
10.873,00 € erfolgt über<br />
1. die eingesparten Eigenmittel Sanierungsgebiet „Obere<br />
Stadt“ Stadtumbau Ost - Programmaufnahme<br />
(HH-Stelle 2.6150.9510.00-108) in Höhe von 2.000,00 €<br />
2. die ungeplante Einnahme Straßendurchlass Fronberg (HH-<br />
Stelle 2.6300.3610.00-180) in Höhe von 8.873,00 €.<br />
Abstimmungsergebnis:<br />
Gesetzl. Anzahl der Stadträte (einschl. Bgm. als Vors.): 23<br />
davon anwesend: 20<br />
Ja-Stimmen: 20<br />
Nein-Stimmen: 0<br />
Stimmenthaltungen: 0