Ausgabe 01 / 2013 - Treuen

1. AUSGABE
Der Stadtrat der Stadt Treuen beschließt, die Deckung der
außerplanmäßigen Ausgaben SEW-Anteile Altmannsgrüner Straße,
Treuen (HH-Stelle: 2.7050.9830.00-130) in Höhe von 12.060,22 €
mit den außerplanmäßigen Einnahmen aus Fördermittel Maßnahme
„Durchlass Fronberg“ (HH-Stelle: 2.6300.3610.00-180).
Abstimmungsergebnis:
Gesetzl. Anzahl der Stadträte (einschl. Bgm. als Vors.): 23
davon anwesend: 20
Ja-Stimmen: 20
Nein-Stimmen: 0
Stimmenthaltungen: 0
Beschluss 49 / 09 / 12
Industrie- und Gewerbegebiet „Goldene Höhe – TG IV“
hier: Beschluss zur Widmung der Ortsstraße „Treuener Höhe Zufahrt
1“ im Ind.- u. Gewerbegebiet „Goldene Höhe – TG IV“
Sachlage:
Die Straße im Industrie- und Gewerbegebiet „Goldene Höhe – TG
IV“ wurde im Rahmen der Erschließung des Gewerbegebietes hergestellt.
Mit Fertigstellung der neu errichteten Zufahrtsstraße ist es erforderlich,
entsprechend § 6 Sächsisches Straßengesetz (SächsStrG)
diese Straße als Ortsstraße (§ 3 SächsStrG) zu widmen. Sie soll die
Bezeichnung „Treuener Höhe Zufahrt 1“ erhalten. Die Länge der
Straße „Treuener Höhe Zufahrt 1“ beträgt 0,190 km und ist eine
Teilfläche der Flurstücke Nr. 496/1 und 495/1 der Gemarkung Pfaffengrün.
Beschluss:
Der Stadtrat der Stadt Treuen beschließt, die Zufahrtsstraße zum
Industrie- und Gewerbegebiet „Goldene Höhe – TG IV“ zur Ortsstraße
„Treuener Höhe Zufahrt 1“ mit Wirkung vom 20.12.2012 zu
widmen. Die Widmungsverfügung wird öffentlich bekannt gemacht.
Abstimmungsergebnis:
Gesetzl. Anzahl der Stadträte (einschl. Bgm. als Vors.): 23
davon anwesend: 20
Ja-Stimmen: 19
Nein-Stimmen: 0
Stimmenthaltungen: 1
Beschluss 50 / 09 / 12
Industrie- und Gewerbegebiet „Goldene Höhe – TG IV“
hier: Beschluss zur Widmung der Ortsstraße „Treuener Höhe Zufahrt
2“ im Industrie- und Gewerbegebiet „Goldene Höhe – TG IV“
Sachlage:
Die Straße im Industrie- und Gewerbegebiet „Goldene Höhe – TG
IV“ wurde im Rahmen der Erschließung des Gewerbegebietes hergestellt.
Mit Fertigstellung der neu errichteten Zufahrtsstraße ist es erforderlich,
entsprechend § 6 Sächsisches Straßengesetz (SächsStrG)
diese Straße als Ortsstraße (§ 3 SächsStrG) zu widmen. Sie soll die
Bezeichnung „Treuener Höhe Zufahrt 2“ erhalten. Die Länge der
Straße „Treuener Höhe Zufahrt 2“ beträgt 0,195 km und ist eine
Teilfläche des Flurstückes Nr. 410 der Gemarkung Pfaffengrün.
Beschluss:
Der Stadtrat der Stadt Treuen beschließt, die Zufahrtsstraße zum
Industrie- und Gewerbegebiet „Goldene Höhe – TG IV“ zur Orts-
DONNERSTAG, 17. JANUAR 2013 SEITE 13
straße „Treuener Höhe Zufahrt 2“ mit Wirkung vom 17.01.2013 zu
widmen. Die Widmungsverfügung wird öffentlich bekannt gemacht.
Abstimmungsergebnis:
Gesetzl. Anzahl der Stadträte (einschl. Bgm. als Vors.): 23
davon anwesend: 20
Ja-Stimmen: 20
Nein-Stimmen: 0
Stimmenthaltungen: 0
Beschluss 51 / 09 / 12
Industrie- und Gewerbegebiet „Goldene Höhe – TG IV“
hier: Beschluss zur Widmung des Feuerwehrweges 1 Treuener
Höhe Zufahrt 1 im Ind.- u. Gewerbegebiet „Goldene Höhe – TG IV“
Sachlage:
Der Feuerwehrweg 1 im Industrie- und Gewerbegebiet „Goldene
Höhe – TG IV“ wurde im Rahmen der Erschließung des Gewerbegebietes
hergestellt. Somit ist eine Widmung entsprechend § 6
Sächsisches Straßengesetz (SächsStrG) erforderlich. Nach § 3
SächsStrG wird der Feuerwehrweg 1 zur Löschwasserentnahmestelle
in die Straßenklasse „beschränkt-öffentlicher Weg“ eingeteilt.
Der Feuerwehrweg 1 Treuener Höhe Zufahrt 1 wird an der Ortsstraße
„Treuener Höhe Zufahrt 1“ bis zur Löschwasserentnahmestelle
als Feuerwehrzufahrt genutzt.
Der „Feuerwehrweg 1 Treuener Höhe Zufahrt 1“ hat eine Länge
von 0,230 km und ist eine Teilfläche der Flurstücke Nr. 495/1, 494/1
und 496/1 der Gemarkung Pfaffengrün.
Beschluss:
Der Stadtrat der Stadt Treuen beschließt, den „Feuerwehrweg 1
Treuener Höhe Zufahrt 1“ im Industrie- und Gewerbegebiet „Goldene
Höhe – TG IV“ als beschränkt-öffentlichen Weg mit Wirkung
vom 17.01.2013 zu widmen. Die Widmungsverfügung wird öffentlich
bekannt gemacht.
Abstimmungsergebnis:
Gesetzl. Anzahl der Stadträte (einschl. Bgm. als Vors.): 23
davon anwesend: 20
Ja-Stimmen: 20
Nein-Stimmen: 0
Stimmenthaltungen: 0
Beschluss 52 / 09 / 12
Industrie- und Gewerbegebiet „Goldene Höhe – TG IV“
hier: Beschluss zur Widmung des Feuerwehrweges 2 Treuener
Höhe Zufahrt 2 im Ind.- u. Gewerbegebiet „Goldene Höhe –
TG IV“
Sachlage:
Der Feuerwehrweg 2 im Industrie- und Gewerbegebiet „Goldene
Höhe – TG IV“ wurde im Rahmen der Erschließung des Gewerbegebietes
hergestellt. Somit ist eine Widmung entsprechend § 6
Sächsisches Straßengesetz (SächsStrG) erforderlich. Nach § 3
SächsStrG wird der Feuerwehrweg 2 zur Löschwasserentnahmestelle
in die Straßenklasse „beschränkt-öffentlicher Weg“ eingeteilt.
Der Feuerwehrweg 2 Treuener Höhe Zufahrt 2 wird an der Ortsstraße
„Treuener Höhe Zufahrt 2“ bis zur Löschwasserentnahmestelle
als Feuerwehrzufahrt genutzt.
Der „Feuerwehrweg 2 Treuener Höhe Zufahrt 2“ hat eine Länge
von 0,380 km und ist eine Teilfläche von den Flurstücken Nr. 410
und 549/8 der Gemarkung Pfaffengrün.