Haushaltsrede 2009 - in Karlsdorf-Neuthard
Haushaltsrede 2009 - in Karlsdorf-Neuthard
Haushaltsrede 2009 - in Karlsdorf-Neuthard
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<strong>Haushaltsrede</strong> <strong>2009</strong><br />
Sehr geehrte Damen und Herren,<br />
traditionell verabschieden wir Ende des Jahres den Haushalt für das<br />
kommende Jahr. Der Geme<strong>in</strong>derat übt mit diesem Hoheitsrecht e<strong>in</strong>e se<strong>in</strong>er<br />
wichtigsten Aufgaben aus und es werden die Ziele für das kommende<br />
Jahr gesetzt. Doch bevor sich der Blick <strong>in</strong> die Zukunft richtet, möchte<br />
ich den Anlass nutzen, um zurückzuschauen<br />
Das Haushaltsjahr 2008 stand unter der Überschrift, das Erschaffene zu<br />
erhalten, die Geme<strong>in</strong>de maßvoll weiterzuentwickeln und trotzdem den<br />
Haushalt weiter konsolidieren. Die Prognose für die Zukunft habe ich<br />
vorsichtig optimistisch gewagt. Ich glaube, dass man am heutigen Tage<br />
die Zielerreichung konstatieren darf, wenngleich unser Blick <strong>in</strong> die Zukunft,<br />
trotz me<strong>in</strong>er zurückhaltenden E<strong>in</strong>schätzung, leider getrübt ist.<br />
Dennoch will ich herausstellen, dass wir geme<strong>in</strong>sam unser <strong>Karlsdorf</strong>-<br />
<strong>Neuthard</strong> wieder e<strong>in</strong> Stück vorangebracht haben. Dafür darf ich mich für<br />
Ihre konstruktive Zusammenarbeit bedanken. Im abgelaufenen Jahr haben<br />
wir <strong>in</strong>sgesamt 1,5 Mio. € <strong>in</strong> die Sanierung der geme<strong>in</strong>dlichen E<strong>in</strong>richtungen<br />
<strong>in</strong>vestiert. Die wichtigsten Projekte waren dabei die Sanierung<br />
der Rathausstraße, der Radweg zwischen den beiden Ortsteilen und die<br />
Sanierung der Schulen (250.000 €). Ich freue mich zudem, dass wir das<br />
Baugebiet „Krähbusch/Überm Ra<strong>in</strong>/Kalkofen“ den Grundstückseigentümern<br />
früher als erwartet übergeben konnten. In unserem neuen Market<strong>in</strong>gkonzept<br />
beschreiben wir <strong>Karlsdorf</strong>-<strong>Neuthard</strong> als lebenswert und liebenswert.<br />
Dafür spricht neben dem Erhalt des Erschaffenen auch die<br />
Ause<strong>in</strong>andersetzung mit Zukunftsthemen. E<strong>in</strong> Schwerpunkt unserer Arbeit<br />
lag deshalb bei der weiteren Verbesserung der Betreuungsangebote,<br />
der Sanierung der Schulen oder der Serviceverbesserung <strong>in</strong> unseren<br />
beiden Rathäusern oder die Möglichkeit des Baus e<strong>in</strong>er 2. Sporthalle.<br />
Sehr stolz b<strong>in</strong> ich auf die Entscheidung der Kameraden der Feuerwehr.<br />
Der geme<strong>in</strong>same Ausschuss hat beschlossen, dass die Abteilungen <strong>in</strong>nerhalb<br />
der nächsten 10 Jahre verschmolzen werden sollen. Dies hat<br />
zum e<strong>in</strong>en den Vorteil, dass wir die Pflichtaufgabe der Geme<strong>in</strong>de, nämlich<br />
die Bereitstellung e<strong>in</strong>er leistungsfähigen Feuerwehr weiterh<strong>in</strong> mit e<strong>in</strong>er<br />
Freiwilligen Feuerwehr gewährleistet sehen. Auf Grund der gestiegenen<br />
Anforderungen im Berufsleben e<strong>in</strong>es jeden E<strong>in</strong>zelnen wird es immer<br />
schwieriger Menschen zu f<strong>in</strong>den, die sich ehrenamtlich bei der Feuerwehr<br />
engagieren. Insbesondere am Tag ist bereits heute die E<strong>in</strong>satzbereitschaft<br />
nur durch beide Abteilungen sicherzustellen. Ferner hat die<br />
Zusammenlegung natürlich auch f<strong>in</strong>anzielle Vorteile für e<strong>in</strong>e Kommune.<br />
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Bis wir e<strong>in</strong> geme<strong>in</strong>sames Feuerwehrhaus bauen können, werden zur Erhaltung<br />
der Leistungsfähigkeit beide Feuerwehrgerätehäuser maßvoll<br />
erhalten. Den Fuhrpark konnten wir mit e<strong>in</strong>em neuen Feuerwehrfahrzeug<br />
s<strong>in</strong>nvoll ergänzen. Erfreut b<strong>in</strong> ich auch darüber, dass wir bei der Entwicklung<br />
der Stadtbahn e<strong>in</strong>en entscheidenden Schritt vorangekommen s<strong>in</strong>d.<br />
Wir hatten uns im letzten Jahr darauf verständigt, diesem Thema oberste<br />
Priorität e<strong>in</strong>zuräumen und mit aller Kraft an e<strong>in</strong>er positiven Entwicklung<br />
zu arbeiten. Auf Grund des Beschlusses der Stadt Bruchsal mit der Innenstadtdurchfahrung<br />
sche<strong>in</strong>t e<strong>in</strong>e Realisierung mit dem Baubeg<strong>in</strong>n im<br />
Jahre 2015 als möglich. Ferner haben wir die Planungen für die S-Bahn-<br />
Station <strong>in</strong> <strong>Karlsdorf</strong> konkretisiert. Die Erweiterung des Wasserwerkes<br />
sowie der Bau des Überlaufbeckens <strong>in</strong> der Bahnhofstraße s<strong>in</strong>d auf den<br />
Weg gebracht. Soweit zum abgelaufenen Jahr, wobei me<strong>in</strong>e Ausführungen<br />
längst nicht vollständig s<strong>in</strong>d.<br />
Ich möchte auch <strong>2009</strong> mit Ihnen an dem Bild der liebens- und lebenswerten<br />
Geme<strong>in</strong>de weiterarbeiten. Dabei stehen die stete Verbesserung<br />
der Angebote für K<strong>in</strong>der und Familien im Vordergrund. Deshalb wird die<br />
Sanierung der Schulen e<strong>in</strong>e wesentliche Rolle spielen. Trotz regelmäßiger<br />
Investitionen <strong>in</strong> der Vergangenheit kommen wir nicht umh<strong>in</strong>, dem Alter<br />
der Objekte Tribut zu zollen und e<strong>in</strong>en erheblichen Betrag für die Sanierung<br />
unserer Schulen e<strong>in</strong>zusetzen. Wir müssen uns dabei <strong>in</strong>sbesondere<br />
den heutigen energetischen Anforderungen stellen. Schwierigkeiten<br />
bestehen selbstverständlich dar<strong>in</strong>, die Schulen konzeptionell für die Zukunft<br />
optimal auszurichten. Hier werden <strong>in</strong>tensive Beratungen und Gespräche<br />
im ersten Halbjahr des kommenden Jahres stattf<strong>in</strong>den. Die<br />
Schwerpunkte unserer Investitionen bilden der Umbau des Bürgeramtes,<br />
die Sanierung des Feuerwehrgerätehauses <strong>in</strong> <strong>Karlsdorf</strong>, die Sanierung<br />
der K<strong>in</strong>dergärten, die Weiterführung der Ortkernsanierung, Verkehrsberuhigungsmaßnahmen,<br />
die Erneuerung des Hebewerkes an der Leharstr.<br />
sowie die Erweiterung des Wasserwerkes, um nur e<strong>in</strong>ige an dieser<br />
Stelle zu nennen. Im H<strong>in</strong>blick auf die Ortskernsanierung möchte ich<br />
nicht unerwähnt lassen, dass wir im kommenden Jahr bereits den Antrag<br />
für Mittel für den Ortsteil <strong>Neuthard</strong> vorbereiten werden, so dass die Maßnahmen<br />
dort im Jahr 2012 beg<strong>in</strong>nen können. Je nach Entwicklung des<br />
Projektes „Betreutes Wohnen Drei Kronen“ könnte der Auftakt für die<br />
Neugestaltung e<strong>in</strong>er Ortsmitte bereits früher gel<strong>in</strong>gen. Im H<strong>in</strong>blick auf die<br />
erheblichen Investitionen, die <strong>in</strong> Zukunft auf die Geme<strong>in</strong>de zukommen,<br />
sche<strong>in</strong>t hier die Realisierung e<strong>in</strong>er 2. Sporthalle sehr schwierig. Da sich<br />
die Geme<strong>in</strong>de erfreulicherweise <strong>in</strong> den letzten Jahren immer weiter entwickelt<br />
hat, wir mittlerweile fast 10.000 E<strong>in</strong>wohner verzeichnen, und zum<br />
Glück, e<strong>in</strong>e hervorragende Vere<strong>in</strong>sstruktur nachweisen können, reicht<br />
die Hallenkapazität bei weitem nicht mehr aus. Sportliche und kulturelle<br />
Angebote müssen seit geraumer Zeit begrenzt werden. Es wird deshalb<br />
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unsere Aufgabe se<strong>in</strong>, <strong>in</strong> e<strong>in</strong>em Gesamtkonzept der Investitionsmaßnahmen<br />
auch den Bau e<strong>in</strong>er 2. Sporthalle ernsthaft mit e<strong>in</strong>zubeziehen. Allerd<strong>in</strong>gs<br />
räume ich e<strong>in</strong>, dass gerade nicht die beste Zeit für zukunftsweisende<br />
Investitionen ist. Im letzten Jahr hatte ich me<strong>in</strong>e <strong>Haushaltsrede</strong><br />
damit begonnen, dass wir trotz des Aufschwungs noch ke<strong>in</strong>e Entwarnung<br />
geben können. Me<strong>in</strong>e Haltung lag dar<strong>in</strong> begründet, dass wir wirtschaftliche<br />
Zyklen kennen und <strong>in</strong>sofern nicht dauerhaft von e<strong>in</strong>er positiven<br />
Entwicklung ausgehen dürfen. Die Entwicklung, die wir ab Mitte des<br />
Jahres 2008 erleben mussten, konnte natürlich auch ich nicht vorhersehen.<br />
Unverantwortliches Handeln von Managern und e<strong>in</strong>e Abkehr von<br />
der sozialen Marktwirtschaft stellen uns vor Probleme, die wir so nie erahnt<br />
haben und wohl noch nie erleben mussten. Wir müssen uns rückbes<strong>in</strong>nen<br />
und uns zu den alten Werten der sozialen Marktwirtschaft bekennen.<br />
Die Politik ist gefordert, hier entsprechende Rahmenbed<strong>in</strong>gungen<br />
zu schaffen, so dass e<strong>in</strong>e solche Entwicklung niemals mehr auftreten<br />
darf. Für uns als Geme<strong>in</strong>de gilt es sich zunächst auf die Rahmenbed<strong>in</strong>gungen<br />
e<strong>in</strong>zustellen. Wobei man deutlich bekennen muss, dass diese<br />
für das kommende Jahr noch nicht abgeschätzt werden können. Allen<br />
Medien ist zu entnehmen, dass weder Politiker, Verbände, Gewerkschaften<br />
und gar Wissenschaftler konkrete Aussagen über die Tiefe und Dauer<br />
der Krise machen können. Vor diesem H<strong>in</strong>tergrund ist auch der vorgelegte<br />
Haushalt prognostiziert, so dass wir wünschen und hoffen können,<br />
dass die Zahlen auch Realität werden. Wenn dies der Fall ist, so können<br />
wir als Geme<strong>in</strong>de noch außerordentlich zufrieden se<strong>in</strong>. Me<strong>in</strong>e Hoffnung<br />
wird dadurch bestärkt, dass ich immer wieder Unternehmer treffe, die<br />
eben ke<strong>in</strong>e negative Entwicklung für Ihre Firma erwarten. Und die aufgelegten<br />
Konjunkturprogramme können sich positiv auswirken. Für<br />
Deutschland ist für das Frühjahr e<strong>in</strong> zweites Paket im Gespräch, welches<br />
sogar die Sanierung von Schulgebäuden umfassen könnte. Und neben<br />
der Herausforderung haben wir die Verpflichtung die Geme<strong>in</strong>de auch <strong>in</strong><br />
solchen Zeiten weiterzuentwickeln, was sich selbstredend auch positiv<br />
auf die Konjunktur auswirken wird. Bevor ich nun auf die Daten des<br />
kommenden Haushaltes konkret e<strong>in</strong>gehe, möchte ich aber nochmals<br />
deutlich herausstellen, dass wir nicht die schlechtesten f<strong>in</strong>anziellen Voraussetzungen<br />
für die Zukunft haben. Die Geme<strong>in</strong>de <strong>Karlsdorf</strong>-<strong>Neuthard</strong><br />
kann stolz darauf se<strong>in</strong>, dass wir über e<strong>in</strong>e deutlich unterdurchschnittliche<br />
Verschuldung verweisen können. Im kommenden Jahr wird der Schuldenstand<br />
am Ende voraussichtlich bei rd. 1,647 Mio. € stehen, was e<strong>in</strong>e<br />
pro Kopf-Verschuldung von 169,45 € bedeutet. Dies wäre der ger<strong>in</strong>gste<br />
Schuldenstand seit über 20 Jahren. Ferner ist es uns <strong>in</strong> den Jahren 2007<br />
und 2008 gelungen rd. 1,8 Mio. € im Verwaltungshaushalt zu erwirtschaften,<br />
welche dann im Vermögenshaushalt für Investitionen bereitstellen<br />
konnten. Ebenso haben wir die guten Jahre genutzt, um die Höhe der<br />
Rücklage auf voraussichtlich 1,1 Mio. € anzuheben. E<strong>in</strong>e solche Rückla-<br />
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ge konnten wir zuletzt vor 8 Jahren vorweisen. All diese Zahlen s<strong>in</strong>d e<strong>in</strong><br />
Zeichen dafür, dass wir verantwortungsbewusst <strong>in</strong> den vergangenen<br />
Jahren gehandelt haben. Für die Zukunft gilt es die Zuführungsrate vom<br />
Verwaltungshaushalt zu stabilisieren, da wir auf Grund der anstehenden<br />
Investitionen nicht umh<strong>in</strong> kommen werden, e<strong>in</strong>en wesentlichen Teil davon<br />
Fremd zu f<strong>in</strong>anzieren. Selbstverständlich besteht die Möglichkeit,<br />
auch Grundstücksveräußerungen für die F<strong>in</strong>anzierung e<strong>in</strong>zusetzen, aber<br />
bereits im letzten Jahr habe ich deutlich gemacht, dass Grundstücksveräußerungen<br />
nur e<strong>in</strong>malige E<strong>in</strong>nahmen s<strong>in</strong>d, welche nicht grundlegende<br />
Basis für Investitionen für die Zukunft se<strong>in</strong> dürfen. Unser Ziel muss es<br />
se<strong>in</strong> Lösungen zu f<strong>in</strong>den, die die unaufschiebbaren Investitionen ermöglichen,<br />
aber auch unseren nachfolgenden Generationen genügend Handlungsspielraum<br />
lassen. E<strong>in</strong>en nachhaltigen Erfolg für unsere Geme<strong>in</strong>de<br />
verspreche ich mir durch die Entwicklung des Gewerbegebietes „Grasiger<br />
Schlag“ und die Anb<strong>in</strong>dung an die Stadtbahn.<br />
Nun zu den e<strong>in</strong>zelnen Zahlen im Überblick:<br />
Allgeme<strong>in</strong>:<br />
Zur F<strong>in</strong>anzierung des Haushaltes s<strong>in</strong>d ke<strong>in</strong>e Darlehen vorgesehen, so<br />
dass der Schuldenstand auf 169 € je E<strong>in</strong>wohner Ende <strong>2009</strong> zurückgefahren<br />
werden kann. Allerd<strong>in</strong>gs müssen zum Ausgleich des Vermögenshaushalts<br />
73.200 € der allgeme<strong>in</strong>en Rücklage entnommen werden.<br />
Grundstücksverkäufe wurden wiederum nur sehr vorsichtig <strong>in</strong> Höhe von<br />
210.000 € e<strong>in</strong>geplant. Der Erlös aus Verkäufen über den Ansatz h<strong>in</strong>aus<br />
soll wie im Vorjahr der allgeme<strong>in</strong>en Rücklage zugeführt werden, um die<br />
<strong>in</strong> den Folgejahren zu f<strong>in</strong>anzierenden Investitionsvorhaben durchführen<br />
zu können.<br />
Allgeme<strong>in</strong>es zu den Zahlen:<br />
Mit Ausnahme bei der Vergnügungssteuer hat der Geme<strong>in</strong>derat ke<strong>in</strong>e<br />
Änderungen bei den Steuern und Gebühren hat beschlossen.<br />
Verwaltungshaushalt:<br />
Im nunmehr vorliegenden Entwurf des Haushaltsplanes <strong>2009</strong> wird vom<br />
Verwaltungshaushalt e<strong>in</strong> Überschuss <strong>in</strong> Höhe von 1.711.200 € erwirtschaftet.<br />
Gegenüber dem Vorjahr verm<strong>in</strong>dert sich das Ergebnis um<br />
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176.000 €. Insgesamt verm<strong>in</strong>dern sich die E<strong>in</strong>nahmen um 217.700 € und<br />
die Ausgaben um 41.700 €. Da durch die Rückdelegation der Abfallbeseitigung<br />
Gebührene<strong>in</strong>nahmen <strong>in</strong> Höhe von 615.000 € wegfallen, verbessern<br />
sich die E<strong>in</strong>nahmen real um 397.300 €.<br />
Auf der E<strong>in</strong>nahmenseite verbessern sich <strong>in</strong>sbesondere der Geme<strong>in</strong>deanteil<br />
an der E<strong>in</strong>kommensteuer um 303.700 € sowie die Schlüsselzuweisungen<br />
des Landes um 276.100 €. Der Planansatz für die Gewerbesteuer<br />
wurde dagegen im Vergleich zum Vorjahr um 400.000 € zurückgenommen.<br />
Die E<strong>in</strong>nahmen aus Gebühren verm<strong>in</strong>dern sich um 593.100 €. Unter Berücksichtigung<br />
der Abfallgebühr s<strong>in</strong>d hier Mehre<strong>in</strong>nahmen <strong>in</strong> Höhe von<br />
real 21.900 € zu verzeichnen.<br />
Auf der Ausgabenseite verm<strong>in</strong>dern sich die Ansätze für den sächl. Verwaltungs-<br />
und Betriebsaufwand um 625.500 € bzw. 11 %; wobei durch<br />
den Wegfall der Kosten für die Abfallbeseitigung Aufwendungen <strong>in</strong> Höhe<br />
von 577.000 € entfallen. Nachdem im Vorjahr der Aufwand für die laufende<br />
Unterhaltung der Grundstücke und baulichen Anlagen außerordentlich<br />
hoch veranschlagt wurde, ermäßigt sich der Aufwand im kommenden<br />
Jahr um 181.800 € auf 517.200 €.<br />
Die Bewirtschaftungskosten mussten um 72.400 € erhöht werden. Bei den<br />
Geräten, Ausstattung und E<strong>in</strong>richtung steigt der Aufwand um 32.100 €. Bei<br />
den Ansätzen für Steuern und Geschäftsausgaben sowie Erstattungen an<br />
Geme<strong>in</strong>den m<strong>in</strong>dern sich die Planansätze aufgrund der Rückdelegation der<br />
Abfallbeseitigung um 567.300 €.<br />
Bei den Zuweisungen und Zuschüssen verm<strong>in</strong>dert sich der Verlustausgleich<br />
an den Eigenbetrieb Kommunaler Wohnungsbau um 53.800 € und<br />
an die Caritas für die Tagespflege um 14.000 €. Dagegen steigen die<br />
Zuschüsse an die K<strong>in</strong>dergärten um 26.300 €.<br />
Die F<strong>in</strong>anzausgleichsumlage an das Land erhöht sich aufgrund der gestiegenen<br />
E<strong>in</strong>nahmen im Rechnungsjahr 2007 um 223.800 €; die Kreisumlage<br />
erhöht sich um 263.400 € bei unveränderten Hebesätzen.<br />
Die Personalkosten belaufen sich im Haushaltsjahr auf 2.976.900 €, das<br />
s<strong>in</strong>d 18,15 % des Verwaltungshaushalts. Den veranschlagten Personalaufwendungen<br />
wurde e<strong>in</strong>e allgeme<strong>in</strong>e Tarifsteigerung bei den Beamten<br />
um 3 % ab dem 01.07.<strong>2009</strong> und bei den Beschäftigten um 2,8 % ab<br />
01.01.<strong>2009</strong> zuzüglich e<strong>in</strong>er E<strong>in</strong>malzahlung <strong>in</strong> Höhe von 225 € zugrunde<br />
5
gelegt. Gegenüber dem Vorjahr erhöht sich der Aufwand um 210.500 €<br />
oder 7,61 %.<br />
Vermögenshaushalt:<br />
Der Vermögenshaushalt <strong>2009</strong> hat e<strong>in</strong> Volumen von 2.479.300 €. Das<br />
bedeutet e<strong>in</strong>e M<strong>in</strong>derung um 1.537.200 € oder 38 %.<br />
Dabei ist zu berücksichtigen, dass im Vorjahr die Erschließungskosten<br />
für den II. Bauabschnitt im Baugebiet Krähbusch / Überm Ra<strong>in</strong> / Kalkofen<br />
mit rd. 1,3 Mio. € e<strong>in</strong>geplant war.<br />
Schwerpunkte s<strong>in</strong>d Sanierungsmaßnahmen an den Schulen mit 156.000 €<br />
zuzüglich e<strong>in</strong>es voraussichtlich möglichen Haushaltsrestes aus 2008 <strong>in</strong><br />
Höhe von rd. 400.000 €, die Sanierung der Dettenheimer- und Friedhofstrasse<br />
mit 500.000 €, Verkehrsberuhigungsmaßnahmen mit 80.000 €,<br />
Umbau des Bürgeramtes mit e<strong>in</strong>em geschätzten Aufwand von 115.000 €,<br />
Sanierung des Feuerwehrhaus im Ortsteil <strong>Karlsdorf</strong> mit 150.000 €, die Tilgungsumlage<br />
an den Zweckverband Kammerforst mit 214.300 €. Für die<br />
ab 2010 <strong>in</strong> Bau gehende S-Bahn Verb<strong>in</strong>dung Bruchsal – Germersheim fallen<br />
weitere Planungskosten <strong>in</strong> Höhe von 54.000 € an.<br />
F<strong>in</strong>anziert wird der Vermögenshaushalt zu 69 % aus der Zuführung vom<br />
Verwaltungshaushalt. Verkaufserlöse von Grundstücken wurden vorsichtig<br />
mit e<strong>in</strong>em Betrag von 210.000 € veranschlagt. Außerdem erstattet der<br />
Abwasserverband Kammerforst 216.100 €. Für die Sanierung der Dettenheimerstrasse<br />
wurden Zuschüsse des Landes <strong>in</strong> Höhe von 252.000 €<br />
e<strong>in</strong>gestellt. Unterm Strich fehlen 73.200 € zum Ausgleich des Vermögenshaushalts<br />
die der Allgeme<strong>in</strong>en Rücklage entnommen werden.<br />
Die Pro Kopf Verschuldung der Geme<strong>in</strong>de wird sich zum Ende des<br />
Haushaltsjahres von 192 € auf 169 € verm<strong>in</strong>dern. Die durchschnittliche<br />
Verschuldung der Geme<strong>in</strong>den bis 10.000 E<strong>in</strong>wohnern <strong>in</strong> Baden-<br />
Württemberg betrug zum 31.12.2007: 373 €/E<strong>in</strong>w. Zusammen mit den<br />
beiden Eigenbetrieben Wasserversorgung und Kommunaler Wohnungsbau<br />
betrug die Pro-Kopf Verschuldung 497 €; im Landesdurchschnitt beträgt<br />
dieser Wert 1.040 €.<br />
Eigenbetrieb Wasserversorgung:<br />
Der Wirtschaftsplan <strong>2009</strong> für den Eigenbetrieb Wasserversorgung weist<br />
e<strong>in</strong>en Jahresgew<strong>in</strong>n <strong>in</strong> Höhe von 1.200 € aus. Im H<strong>in</strong>blick auf die kommenden<br />
Aufwendungen für die Erweiterung des Wasserwerks hat der<br />
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Geme<strong>in</strong>derat im Vorfeld der Haushaltsplanberatungen ke<strong>in</strong>e Gebührenänderung<br />
beschlossen.<br />
Im Vermögensplan wurden für die Erweiterung des Wasserwerks mit Inbetriebnahme<br />
e<strong>in</strong>es Flachbrunnens wiederum 393.000 € veranschlagt,<br />
da die Kreditermächtigung zur F<strong>in</strong>anzierung der Investitionsmaßnahme<br />
aus dem Jahr 2007 mit der Beschlussfassung über den Wirtschaftsplan<br />
<strong>2009</strong> erlischt. Im Wirtschaftsplan 2010 wären dann noch 195.700 € bereitzustellen.<br />
Außerdem wurden 12.400 € für verschiedene Anschaffungen<br />
e<strong>in</strong>geplant.<br />
F<strong>in</strong>anziert werden sollen die Maßnahmen durch e<strong>in</strong>e Kreditaufnahme <strong>in</strong><br />
Höhe von 405.400 €. Zum Ende des Wirtschaftsjahres würde sich der<br />
Schuldenstand unter Berücksichtigung der noch nicht <strong>in</strong> Anspruch genommenen<br />
Darlehensermächtigung <strong>in</strong> Höhe von 41.000 € aus dem Wirtschaftsjahr<br />
2008 von 79 € auf 113 € je E<strong>in</strong>wohner erhöhen.<br />
Eigenbetrieb Kommunaler Wohnungsbau:<br />
Der Wirtschaftsplan <strong>2009</strong> für den Eigenbetrieb Kommunaler Wohnungsbau<br />
weist e<strong>in</strong>en Verlust <strong>in</strong> Höhe von 48.600 € aus. Durch den Verkauf<br />
des Geme<strong>in</strong>dewohnhauses Pf<strong>in</strong>zstr. 37/38 konnte im Vorjahr saldiert e<strong>in</strong><br />
Gew<strong>in</strong>n <strong>in</strong> Höhe von 23.700 € e<strong>in</strong>geplant werden. Da im Planjahr <strong>2009</strong><br />
dieser außerordentliche Ertrag fehlt, ergibt sich unterm Strich wieder e<strong>in</strong><br />
Verlust der mit den Ergebnissen der Vorjahre vergleichbar ist.<br />
Größter Ausgabeposten s<strong>in</strong>d neben den Z<strong>in</strong>saufwendungen mit 99.900 €<br />
die Unterhaltung der Gebäude <strong>in</strong> Höhe von 52.000 €.<br />
Die Mieten wurden zum 01.11.08 allgeme<strong>in</strong> angehoben. Für die Stumpenallee<br />
27-29 wird e<strong>in</strong>e Mieterhöhung nach Fertigstellung der Wärmefassade<br />
angefordert. Für die Schulstrasse 71 – 73 ist aufgrund der vorgesehenen<br />
Sanierungsmaßnahmen e<strong>in</strong>e weitere Mieterhöhung vorgesehen.<br />
Der Vermögensplan sieht für das Jahr <strong>2009</strong> am Geme<strong>in</strong>dewohnhaus<br />
Schulstrasse 71 - 73 e<strong>in</strong>e umfassende Außensanierung mit Fassadendämmung,<br />
neuen Kunststofffenstern ua. mit e<strong>in</strong>em Aufwand <strong>in</strong> Höhe von<br />
225.000 € vor.<br />
Die Investitionen sollen über e<strong>in</strong> Förderdarlehen der KFW Bank <strong>in</strong> Höhe<br />
von 225.000 € f<strong>in</strong>anziert werden. Außerdem ist vorgesehen, e<strong>in</strong> an die<br />
Geme<strong>in</strong>de zurückgezahltes <strong>in</strong>neres Darlehen <strong>in</strong> Höhe von 133.500 € auf<br />
dem Kreditmarkt ref<strong>in</strong>anziert werden.<br />
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Der Schuldenstand erhöht sich von 182 € auf 210 € je E<strong>in</strong>wohner.<br />
Am Ende me<strong>in</strong>er Ausführungen möchte ich mich bei Ihnen für die sehr<br />
konstruktive und fachlich Kompetente Arbeit im Geme<strong>in</strong>derat bedanken.<br />
Ich wünsche Ihnen allen e<strong>in</strong> frohes und gesegnetes Weihnachtsfest sowie<br />
e<strong>in</strong>en Guten Rutsch <strong>in</strong>s Neue Jahr. Bei der Kommunalwahl im kommenden<br />
Jahr wünsche ich Ihnen viel Erfolg und hoffe zum Wohle der<br />
Dorfgeme<strong>in</strong>schaft auf e<strong>in</strong>en sachlichen und fairen Wahlkampf.<br />
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CDU Fraktion <strong>Karlsdorf</strong> –<strong>Neuthard</strong><br />
Rede zum Haushalt <strong>2009</strong><br />
Geme<strong>in</strong>deratssitzung vom<br />
16.12.2008<br />
Verfasser: Wolfgang Riffel<br />
Sehr geehrter Herr Bürgermeister,<br />
verehrte Kolleg<strong>in</strong>nen und Kollegen des<br />
Geme<strong>in</strong>derats,<br />
werte Zuhörer<strong>in</strong>nen und Zuhörer,<br />
der vorgelegte Haushaltsentwurf für<br />
<strong>2009</strong> führt zunächst <strong>in</strong> e<strong>in</strong> ruhiges und<br />
unspektakuläres Jahr. Es stehen ke<strong>in</strong>e<br />
außergewöhnlichen Projekte an - tritt<br />
die prognostizierte Entwicklung e<strong>in</strong>,<br />
kommen wir erneut ohne e<strong>in</strong>e Schuldenaufnahme<br />
aus und es gel<strong>in</strong>gt uns,<br />
bis zum Jahresende die allgeme<strong>in</strong>en<br />
Rücklagen bei rund 800.000.- Euro<br />
stabil zu halten.<br />
Gebührenerhöhungen oder - senkungen<br />
s<strong>in</strong>d ke<strong>in</strong>e vorgesehen.<br />
Wie schnell sich Prognosen ändern<br />
können, hat sich jedoch im vergangenen<br />
Jahr auf Bundesebene überdeutlich<br />
gezeigt - sprach man hier zum<br />
Jahresbeg<strong>in</strong>n noch von ausgeglichenen<br />
Haushalten für die Jahre 2010 /<br />
2011, ist dieses Ziel <strong>in</strong>zwischen <strong>in</strong> weite<br />
Ferne gerückt. F<strong>in</strong>anzkrise und allgeme<strong>in</strong>e<br />
Wirtschaftskrise s<strong>in</strong>d nur zwei<br />
Schlagwörter, die die Entwicklung<br />
kennzeichnen. Es zeigt sich jetzt, dass<br />
es e<strong>in</strong> Fehler war - <strong>in</strong> guten Wirtschaftszeiten<br />
- den allgeme<strong>in</strong>en Sparkurs<br />
zu verlassen und nicht bereits<br />
früher e<strong>in</strong> Ende der Schuldenmacherei<br />
anzustreben. Es wären jetzt mehr Gelder<br />
vorhanden, um Krisen abzufedern.<br />
Auch für unseren Geme<strong>in</strong>dehaushalt<br />
heißt es, achtsam zu se<strong>in</strong>, auch dann<br />
wenn von Krisen und neuen Schulden<br />
noch nicht die Rede ist. Bereits heute<br />
zeichnet sich e<strong>in</strong>e Abschwächung ab,<br />
deren Folgen ab 2010 zu spüren se<strong>in</strong><br />
werden. Die enormen Aufgaben, die<br />
für die nächsten Jahre anstehen und<br />
deren Grundlagen wir heute bereits<br />
legen, mahnen zur Sparsamkeit.<br />
Nach wie vor gilt es, ruhige Jahre dazu<br />
zu nutzen, grundlegende Änderungen<br />
anzugehen.<br />
In den letzten Jahren s<strong>in</strong>d wir immer<br />
stärker davon abgegangen, E<strong>in</strong>male<strong>in</strong>nahmen,<br />
z.B. aus Grundstücksverkäufen<br />
zur Deckung regelmäßiger Ausgaben<br />
heranzuziehen. Wir stehen une<strong>in</strong>geschränkt<br />
h<strong>in</strong>ter dem Willen der Verwaltung,<br />
überplanmäßige E<strong>in</strong>nahmen<br />
<strong>in</strong> diesen Bereichen den Rücklagen<br />
zuzuführen und damit für Zukunftsprojekte<br />
anzusparen.<br />
Die Freiwilligkeitsleistungen s<strong>in</strong>d <strong>in</strong> der<br />
Vergangenheit stark angestiegen; wir<br />
s<strong>in</strong>d nach wie vor der Auffassung, dass<br />
diese Ausgaben immer wieder aufs<br />
Neue auf den Prüfstand gehören.<br />
Neue Leistungen s<strong>in</strong>d kritisch zu h<strong>in</strong>terfragen.<br />
In diesem Zusammenhang<br />
wäre die Vorlage e<strong>in</strong>er Aufstellung aller<br />
freiwilligen Zahlungen der Geme<strong>in</strong>de<br />
hilfreich - die CDU hat dies bereits<br />
mehrfach angemahnt.<br />
Sparbemühungen, die zu Recht von<br />
allen e<strong>in</strong>gefordert werden, müssen bereits<br />
im Kle<strong>in</strong>en beg<strong>in</strong>nen, um die großen<br />
Zukunftsprojekte erfolgreich angehen<br />
zu können.<br />
Zu e<strong>in</strong>igen Punkten wollen wir als CDU<br />
unsere grundsätzlichen Positionen<br />
verdeutlichen.<br />
K<strong>in</strong>der und Jugendliche<br />
Der Mensch steht im Mittelpunkt unserer<br />
Bemühungen; <strong>in</strong> ganz besonderem<br />
Maß gilt dies für K<strong>in</strong>der und Jugendliche.<br />
Unser Umgang mit diesen Bevölkerungsgruppen<br />
und unser Angebot für<br />
sie ist e<strong>in</strong>e Visitenkarte für unsere<br />
Geme<strong>in</strong>de, die nachhaltig nach außen<br />
wirkt.<br />
Die CDU unterstützt im K<strong>in</strong>dergartenbereich<br />
e<strong>in</strong>e bedarfsorientierte Anpas-<br />
1
sung der Betreuungsformen und<br />
Betreuungszeiten, auch für K<strong>in</strong>der unter<br />
drei Jahren. Wir gehen mit diesen<br />
Angeboten bewusst und gewollt und <strong>in</strong><br />
e<strong>in</strong>em erheblichen Maß über die gesetzlichen<br />
Vorgaben h<strong>in</strong>aus.<br />
Uns ist dabei bewusst, dass dies nicht<br />
zum Nulltarif zu haben ist.<br />
Wir gehen jedoch davon aus, dass für<br />
die vergangenen und für die kommenden<br />
Jahre tragfähige Konzepte gefunden<br />
wurden. Dies erforderte e<strong>in</strong> Zusammenwirken<br />
der politischen und der<br />
kirchlichen Geme<strong>in</strong>de, vor allem jedoch<br />
e<strong>in</strong> Zusammenwirken der K<strong>in</strong>dergartenleitungen<br />
und der betroffenen<br />
Mütter, Väter und K<strong>in</strong>der. Daran gilt es,<br />
festzuhalten.<br />
K<strong>in</strong>derfreundlichkeit erfordert aber<br />
auch - und das sei an dieser Stelle<br />
ausdrücklich erwähnt - <strong>in</strong>telligente Lösungen<br />
und Hilfen für diejenigen, die<br />
die bisherigen Angebote der Geme<strong>in</strong>de<br />
und des Staates nicht oder nur e<strong>in</strong>geschränkt<br />
<strong>in</strong> Anspruch nehmen wollen.<br />
Die Eltern, die ihre K<strong>in</strong>der zu Hause<br />
erziehen wollen, nehmen dafür erhebliche<br />
- nicht nur f<strong>in</strong>anzielle - E<strong>in</strong>schränkungen<br />
<strong>in</strong> Kauf. Förderungen und Unterstützungen<br />
s<strong>in</strong>d deshalb angesagt.<br />
Zu e<strong>in</strong>em großen Teil ist dabei die<br />
Bundespolitik gefordert, aber auch e<strong>in</strong>er<br />
Geme<strong>in</strong>de würde es gut anstehen,<br />
hier Ideen zu entwickeln.<br />
Rund 200.000.- € werden <strong>2009</strong> für Investitionen<br />
im St. Elisabeth- und St.<br />
Franziskus - K<strong>in</strong>dergarten benötigt. Wir<br />
regen erneut an, <strong>in</strong> den K<strong>in</strong>dergärten<br />
e<strong>in</strong>e umfassende Sanierung anzuprüfen,<br />
die mit e<strong>in</strong>er nachhaltigen Werterhaltung<br />
e<strong>in</strong>hergeht, und sich <strong>in</strong> der<br />
Perspektive nicht auf e<strong>in</strong> Ausflicken<br />
e<strong>in</strong>zelner Bereiche zu beschränken.<br />
In den Schulen stehen grundlegende<br />
Veränderungen an.<br />
Mit Restbeträgen aus 2008 stehen<br />
<strong>2009</strong> über 500.000.- € für Reparaturen<br />
zur Verfügung, die jedoch erst der Anfang<br />
für e<strong>in</strong>e grundlegende Sanierung<br />
se<strong>in</strong> sollen.<br />
Bevor hier <strong>in</strong> den Folgejahren Millionen<br />
<strong>in</strong>vestiert werden, muss <strong>2009</strong> e<strong>in</strong> zukunftsfähiges<br />
Konzept für unsere<br />
Grund- und Hauptschulen erarbeitet<br />
werden.<br />
In den letzten Wochen wurde <strong>in</strong> der<br />
Landespolitik viel über den Erhalt der<br />
Hauptschulen und die Entwicklung von<br />
Werkrealschulen diskutiert.<br />
Für <strong>Karlsdorf</strong> - <strong>Neuthard</strong> muss unser<br />
Ziel se<strong>in</strong>, e<strong>in</strong> möglichst vielfältiges<br />
Schulangebot <strong>in</strong> der Geme<strong>in</strong>de vorzuhalten.<br />
Wenn <strong>in</strong> diesem Zusammenhang<br />
über die Zusammenlegung von<br />
Schulen diskutiert wird, ist es mehr<br />
denn je wichtig, uns als Gesamtgeme<strong>in</strong>de<br />
zu begreifen.<br />
Der Trend im Schulbereich geht zur<br />
Ganztagsschule.<br />
Die CDU hat <strong>in</strong> der Vergangenheit den<br />
Ausbau der Nachmittagsangebote mitgetragen<br />
und wird dies auch für den<br />
kommenden Haushalt tun.<br />
Wir halten die Zeit aber auch für gekommen,<br />
<strong>in</strong>nezuhalten und die Auswirkungen<br />
der verpflichtenden Nachmittagsstunden<br />
auf den Prüfstand zu stellen.<br />
Hier gehören nicht nur die Schulleitungen,<br />
sondern Vere<strong>in</strong>svertreter<br />
und vor allem natürlich die Eltern und<br />
Schüler an e<strong>in</strong>en Tisch, um Erfahrungen<br />
und Me<strong>in</strong>ungen auszutauschen<br />
und praxisnahe Konzepte für die Zukunft<br />
zu entwickeln.<br />
Bei all den Entwicklungen der vergangenen<br />
Jahre darf nicht übersehen werden,<br />
dass hier den Eltern sowohl Erziehungsverantwortung,<br />
als auch Erziehungsmöglichkeiten<br />
weggenommen<br />
werden - auch den Eltern, die diese<br />
anders wahrnehmen wollen und können.<br />
Wenn nun bereits im Grundschulbereich<br />
e<strong>in</strong>e verpflichtende Nachmittagsbetreuung<br />
angestrebt wird, sehen wir<br />
dies mit Bedenken.<br />
Wo Bedarf besteht, s<strong>in</strong>d wir seitens der<br />
CDU bereit, flexible und freiwillige E<strong>in</strong>zel-<br />
oder Gruppenlösungen zu unterstützen.<br />
2
Im Jugendhaus s<strong>in</strong>d zahlreiche s<strong>in</strong>nvolle<br />
Aktivitäten, hilfreiche Vernetzungen<br />
<strong>in</strong> die Vere<strong>in</strong>e und Schulen h<strong>in</strong>e<strong>in</strong><br />
sowie erfolgreiche Ergänzungen des<br />
örtlichen Betreuungsangebots erkennbar.<br />
Diese rundum positive Entwicklung, die<br />
untrennbar mit dem Namen der Jugendhausleiter<strong>in</strong><br />
Nad<strong>in</strong>e Sand verbunden<br />
ist, gilt es zu bewahren. Die hier<br />
angelegten Beträge sche<strong>in</strong>en uns e<strong>in</strong>e<br />
gute Investition <strong>in</strong> die Zukunft unserer<br />
Jugend zu se<strong>in</strong>. Frau Sand sei an dieser<br />
Stelle herzlich für Ihren E<strong>in</strong>satz<br />
gedankt.<br />
Senioren<br />
Die E<strong>in</strong>beziehung unserer Senior<strong>in</strong>nen<br />
und Senioren <strong>in</strong> die Vielfalt des geme<strong>in</strong>dlichen<br />
Lebens, die stärkere Nutzung<br />
ihrer Lebenserfahrung ist e<strong>in</strong>e<br />
Aufgabe, der wir uns gerne stellen.<br />
Wir begrüßen daher die Initiative der<br />
Verwaltung, mit der diese Bevölkerungsgruppe<br />
zu e<strong>in</strong>em weiteren Engagement<br />
ermuntert wird.<br />
Für diejenigen, die Unterstützung und<br />
Pflege benötigen, wurde <strong>in</strong> den letzten<br />
Jahren im OT <strong>Karlsdorf</strong> neben der Seniorenwohnanlage<br />
und der Tagespflege<br />
e<strong>in</strong> Pflegeheim errichtet; e<strong>in</strong>e vollumfängliche<br />
Versorgung ist damit sichergestellt.<br />
Mit der Übertragung des Pflegeheims<br />
<strong>in</strong> die Trägerschaft der Caritas hat die<br />
Defizitabdeckung der Geme<strong>in</strong>de im<br />
Bereich der Tagespflege 2008 geendet.<br />
Es bleibt zu wünschen, dass die Caritas<br />
als Betreiber <strong>in</strong> der Zukunft <strong>in</strong> der<br />
Lage se<strong>in</strong> wird, die E<strong>in</strong>richtung kostendeckend<br />
zu betreiben.<br />
Für den OT <strong>Neuthard</strong> gilt es, die vielversprechenden<br />
Ansätze für altenbetreute<br />
Wohnungen <strong>in</strong> der Ortsmitte voranzubr<strong>in</strong>gen<br />
und zeitnah zu realisieren;<br />
die CDU steht hier für e<strong>in</strong>e angemessene<br />
Beteiligung der Geme<strong>in</strong>de<br />
e<strong>in</strong>.<br />
Vere<strong>in</strong>e<br />
Starke und lebendige Vere<strong>in</strong>e prägen<br />
die Vielfältigkeit unserer Geme<strong>in</strong>de.<br />
E<strong>in</strong>e funktionierende Vere<strong>in</strong>sarbeit ist<br />
wichtig für das Gel<strong>in</strong>gen unserer Gesellschaft.<br />
Unsere Förderung <strong>in</strong> der Geme<strong>in</strong>de<br />
erschöpft sich nicht <strong>in</strong> den unmittelbaren,<br />
erheblichen Geldzuflüssen an die<br />
Vere<strong>in</strong>e, die vor allem der Jugendarbeit<br />
zu Gute kommen sollen.<br />
Die tatkräftige und f<strong>in</strong>anzielle Mithilfe<br />
der Geme<strong>in</strong>de ist gefordert bei Altpapiersammlungen<br />
und Fasch<strong>in</strong>gsveranstaltungen,<br />
bei Straßenfest und Dorffest<br />
- die beteiligten Vere<strong>in</strong>e können so<br />
jährlich ihren Vere<strong>in</strong>skassen erhebliche<br />
Beträge zuführen. Mit der Altenbürghalle<br />
halten wir e<strong>in</strong>e E<strong>in</strong>richtung vor,<br />
deren spürbar gestiegenes jährliches<br />
Defizit von rund 500.000.- € zu e<strong>in</strong>em<br />
großen Teil ebenfalls der Vere<strong>in</strong>sförderung<br />
zu Gute kommt.<br />
Durch die Neufassung der Entgeltstruktur<br />
bei Benutzung der Altenbürghalle<br />
und der Bruchbühlhalle hoffen<br />
wir, beide Hallen attraktiver für Vere<strong>in</strong>sveranstaltungen<br />
gemacht zu haben.<br />
Die Vere<strong>in</strong>e s<strong>in</strong>d aufgefordert, von<br />
diesem Angebot durch neue Ideen bei<br />
der Umsetzung ihrer Feste zu ihrem<br />
eigenen Nutzen verstärkt Gebrauch zu<br />
machen.<br />
Verkehr<br />
In der öffentlichen Diskussion immer<br />
wieder präsent ist das Thema „Verkehrsberuhigung“.<br />
In dem vorhandenen f<strong>in</strong>anziellen Rahmen<br />
soll <strong>in</strong> enger Abstimmung mit den<br />
Anwohnern <strong>in</strong> der Kirchstraße der Versuch<br />
unternommen werden, e<strong>in</strong>e Verdrängung<br />
des überörtlichen Verkehrs<br />
zu erreichen.<br />
Im Bereich der Bruchsaler Straße steht<br />
auf Anregungen aus Reihen der CDU<br />
die Aufzeichnung e<strong>in</strong>es Radwegs (auf<br />
beiden Seiten der Straße) und e<strong>in</strong>e<br />
3
Umgestaltung der Verschwenkung <strong>in</strong><br />
e<strong>in</strong>e Engstelle auf der Agenda.<br />
Alle angestrebten Maßnahmen mit e<strong>in</strong>em<br />
Kostenaufwand von 80.000.- €<br />
sollen zu e<strong>in</strong>em langsameren Verkehrsfluss<br />
und letztlich zu weniger<br />
Verkehr führen.<br />
Flankierend dazu begrüßen wir ausdrücklich<br />
die Bemühungen der Geme<strong>in</strong>de,<br />
bei den zuständigen Behörden<br />
e<strong>in</strong> Durchfahrtsverbot für LKWs zu erreichen.<br />
Die CDU steht nach wie vor zu e<strong>in</strong>er<br />
s<strong>in</strong>nvollen Querungshilfe im Bereich<br />
des Ortse<strong>in</strong>gangs <strong>Karlsdorf</strong>, von<br />
<strong>Neuthard</strong> her kommend. Verschiedene<br />
Varianten konnten <strong>in</strong> der Vergangenheit<br />
unterschiedliche Mehrheiten im<br />
Geme<strong>in</strong>derat nicht überzeugen und<br />
fanden ke<strong>in</strong>e Zustimmung. Die Verwaltung<br />
hat weitere Planungen und Überlegungen<br />
zugesagt - wir sehen diesen<br />
mit Interesse entgegen.<br />
Untrennbar zum Thema „Verkehr“ gehört<br />
das Thema „Stadtbahn“.<br />
Hier hat das Tempo <strong>in</strong> den letzten Monaten<br />
deutlich zugelegt. Der Kreistag<br />
hat e<strong>in</strong>e grundlegende Entscheidung<br />
für die Stadtbahn durch die Geme<strong>in</strong>den<br />
getroffen. Die Möglichkeit und<br />
Notwendigkeit e<strong>in</strong>er Innenstadtdurchfahrung<br />
<strong>in</strong> Bruchsal ist <strong>in</strong>zwischen allgeme<strong>in</strong>er<br />
Konsens.<br />
Es gilt jetzt, die Vorgaben des Verkehrsträgers<br />
aufzugreifen und <strong>in</strong> enger<br />
Abstimmung mit den Umlandsgeme<strong>in</strong>den,<br />
aber <strong>in</strong>sbesondere mit der gesamten<br />
Bevölkerung nach Wegen zu<br />
suchen, dieses wichtige Zukunftsprojekt<br />
zeitnah verwirklichen zu können.<br />
Wohnbebauung / Gewerbegebiete /<br />
Infrastruktur<br />
Im Bereich der Wohnbebauung kann<br />
die Geme<strong>in</strong>de nach wie vor weiterentwickelt<br />
werden; die Ausweisung neuer<br />
Fläche ist jedoch endlich und daher<br />
behutsam anzugehen.<br />
Unsere erschlossenen Gewerbegebiete<br />
liegen noch zu großen Teilen brach -<br />
hier liegen Möglichkeiten, die Geme<strong>in</strong>de<br />
<strong>in</strong> den Bereichen Arbeitsplätze,<br />
Gewerbesteuere<strong>in</strong>nahmen usw. voran<br />
zu br<strong>in</strong>gen.<br />
Im OT <strong>Karlsdorf</strong> steht im kommenden<br />
Jahr als weitere Maßnahme aus dem<br />
Förderprogramm die Umgestaltung der<br />
Dettenheimer Straße an. Wir denken,<br />
dass wir <strong>in</strong> der Vergangenheit behutsam<br />
mit unseren Ausgaben umgegangen<br />
s<strong>in</strong>d; wer den Zustand der Dettenheimer<br />
Straße kennt, weiß, dass hier<br />
dr<strong>in</strong>gend Handlungsbedarf vorhanden<br />
ist.<br />
Für den OT <strong>Neuthard</strong> ist die Verwaltung<br />
gefordert, zeitnah die Aufnahme<br />
<strong>in</strong> e<strong>in</strong> eigenes Förderprogramm zu beantragen<br />
und voranzubr<strong>in</strong>gen, um<br />
dr<strong>in</strong>gend notwendige Verbesserungen<br />
schultern zu können.<br />
Unabhängig von Förderprogrammen<br />
soll im kommenden Jahr jedoch die<br />
Friedhofstraße im OT <strong>Neuthard</strong> saniert<br />
werden - auch hier sche<strong>in</strong>t uns der<br />
Handlungsbedarf unstreitig zu se<strong>in</strong>.<br />
Schlussbemerkung<br />
Herr Bürgermeister, me<strong>in</strong>e Damen und<br />
Herren: Vor uns liegt e<strong>in</strong> Wahljahr. In<br />
rund sechs Monaten stehen die Kommunalwahlen<br />
im Kalender. Ich wünsche<br />
uns <strong>in</strong> den kommenden Wochen<br />
e<strong>in</strong>en Wettstreit der Ideen zum Wohle<br />
der Bürger<strong>in</strong>nen und Bürger und e<strong>in</strong>e<br />
konstruktive und aktive Begleitung<br />
durch die Bevölkerung.<br />
Wir danken Ihnen, Herr Bürgermeister,<br />
Ihnen, Herr Milani und allen weiteren<br />
Beteiligten der Verwaltung für die Vorarbeiten<br />
zu diesem Haushalt, sowie für<br />
die übrige zum Wohle der Geme<strong>in</strong>de<br />
geleistete Arbeit. Für <strong>2009</strong> alles Gute<br />
und Gottes Segen.<br />
Den Kolleg<strong>in</strong>nen und Kollegen der anderen<br />
Fraktionen gilt unser Dank für<br />
e<strong>in</strong>e kollegiale und kooperative Zusammenarbeit,<br />
verbunden mit der<br />
4
Hoffnung auf e<strong>in</strong> faires und nutzbr<strong>in</strong>gendes<br />
Mite<strong>in</strong>ander bei den kommenden<br />
Aufgaben.<br />
Zum guten Schluss e<strong>in</strong> herzlicher Dank<br />
an all diejenigen, die im letzten Jahr<br />
mit ihrem persönlichen E<strong>in</strong>satz dazu<br />
beigetragen haben, unsere Geme<strong>in</strong>de<br />
liebenswert und lebenswert zu gestalten.<br />
5
<strong>Haushaltsrede</strong> <strong>2009</strong> – Freie Wähler <strong>Karlsdorf</strong> <strong>Neuthard</strong><br />
In diesem Jahr konnte der Haushalt der Geme<strong>in</strong>de seit langem wieder e<strong>in</strong>mal positiv<br />
abgeschlossen werden. E<strong>in</strong>e Zuführung von 1,8 Mio <strong>in</strong> den Vermögenshaushalt zeigt<br />
daqs gute Wirtschaften im Jahr 2008 auf. Doch zu unser aller Leidwesen ist, bed<strong>in</strong>gt<br />
durch die weltweite Rezession, für die kommenden Jahre wieder sparsames<br />
Wirtschaften angesagt. Unsere dr<strong>in</strong>gend notwendigen Rücklagen werden wieder<br />
nicht zunehmen, sondern eher schrumpfen. In Anbetracht der anstehenden<br />
Investitionen e<strong>in</strong> schlechtes Zeichen. Schwer wird es se<strong>in</strong>, jedem und allem gerecht<br />
zu werden. Die Wunschliste wird länger, die Wartezeiten auf deren Erfüllung auch.<br />
Unsere pro Kopf Verschuldung wird <strong>in</strong> den kommenden Jahren ansteigen, auch<br />
wenn wir nur das notwendige erledigen werden.<br />
Doch nun zum Haushalt <strong>2009</strong><br />
E<strong>in</strong> Buch voller Zahlen - wie z.Bsp. Investitionsrate, Zufluss zum Vermögenshaushalt,<br />
usw. usw. – viele Zahlen die belegen, wie umfangreich die Haushaltsführung<br />
e<strong>in</strong>er Geme<strong>in</strong>de ist. Was versteckt sich h<strong>in</strong>ter diesen Zahlen? Oftmals D<strong>in</strong>ge,<br />
die nicht oder nur schwer zu verändern s<strong>in</strong>d ( u. a. Personalkosten, Unterhalt von<br />
Gebäuden, Betriebskosten).<br />
Doch wie können wir solch e<strong>in</strong>e Abhandlung aufarbeiten, damit sie für jeden<br />
verständlich wird.<br />
Versuchen wir es e<strong>in</strong>mal aufzuteilen <strong>in</strong> D<strong>in</strong>ge, die wir bereits tun, D<strong>in</strong>ge, die wir <strong>in</strong> der<br />
Zukunft tun müssen, D<strong>in</strong>ge, die wir tun sollten und D<strong>in</strong>ge, die wir gerne tun würden.<br />
Was wir- neben vielen anderen Sachen - tun ist den Vere<strong>in</strong>en mit Zuschüssen unter<br />
die Arme greifen, damit sie e<strong>in</strong>e weiterh<strong>in</strong> gute und stabile Jugendarbeit machen<br />
können , wofür ihnen unsere Gesellschaft gar nicht genügend danken kann. Wir<br />
fördern im kommenden Jahr Vere<strong>in</strong>e mit € 4.000,-- für Investitionen und €13,-- pro<br />
jugendlichem Mitglied. E<strong>in</strong>e gute Sache.<br />
Wir unterstützen die Jugend Kunst-und Musikschule mit €174.000,--, haben die<br />
Bücherei aufgestockt, die Busverb<strong>in</strong>dung zwischen den Ortsteilen verbilligt.<br />
Desweiteren leisten wir uns auch weiterh<strong>in</strong> zwei Schulen mit Lehrschwimmbecken,<br />
haben e<strong>in</strong>e gute und funktionierende Kle<strong>in</strong>k<strong>in</strong>derbetreuung aufgebaut, vergessen<br />
darüber aber auch die Betreuung und Pflege unserer älteren Mitbürger nicht. Schon<br />
jetzt denken wir die Schaffung von betreuten Wohnungen im OT <strong>Neuthard</strong> an und<br />
begrüßen dies ausdrücklich. Die genaue Gestaltung wird noch Gegenstand mancher<br />
Sitzung se<strong>in</strong>.<br />
E<strong>in</strong> jahrlang, ja sogar jahrzehntelang gehegter Wunsch der Freien Wähler geht nun<br />
auch <strong>in</strong> Erfüllung, nämlich der Bau der Eisenbahnunterführung im OT <strong>Karlsdorf</strong>, um<br />
unseren Bürgern e<strong>in</strong>e leichteres Überqueren der Bahnl<strong>in</strong>ie zu ermöglichen.<br />
Gleichzeitig werden mit diesem Übergang die Haltestellen der S-Bahn L<strong>in</strong>ie Bruchsal<br />
– Germersheim sicher und e<strong>in</strong>fach zu erreichen se<strong>in</strong>.<br />
Unser Wertstoffhof bleibt uns auch nach Rückdelegation der Abfallentsorgung an<br />
den Kreis erhalten. Wir werden sehen, ob sich die Befürchtungen bewahrheiten,<br />
dass eventuell viele Auswärtige unseren Wertstoffhof, <strong>in</strong>sbesondere für Grünabfall ,
anfahren werden. Die Freien Wähler bitten darum, <strong>in</strong> e<strong>in</strong>em halben Jahr darüber e<strong>in</strong><br />
Bericht zu bekommen, damit gegebenenfalls zeitnah reagiert werden kann.<br />
Jedem von uns ist klar, dass diese Punkte alle Geld kosten und aus dem laufenden<br />
Etat zu bezahlen s<strong>in</strong>d.<br />
E<strong>in</strong>en kle<strong>in</strong>en Beitrag zur Reduzierung dieser Kosten möchten wir freien Wähler mit<br />
unserem 100 Stunden Programm leisten. In diesem Jahr haben wir uns der<br />
Säuberung und Renovierung von Spielplätzen verschrieben. Wir werden dieses<br />
Projekt auch <strong>in</strong> <strong>2009</strong> fortführen.<br />
Wir dürfen aber nicht aus den Augen verlieren, was wir noch alles tun müssen.<br />
Dies ist neben der Beseitigung der lästigen Provisorien an der alten B35 ( Kosten €<br />
50.000,--) die Überwachung und Instandhaltung unserer Kanäle und<br />
Hausanschlüsse. Gerne werden diese Sachen e<strong>in</strong> bisschen h<strong>in</strong>ten angestellt, da<br />
man sie oftmals nicht als vordr<strong>in</strong>glich ansieht.<br />
Der LKW Verkehr und die damit e<strong>in</strong>gehende Belastung hauptsächlich des OT<br />
<strong>Neuthard</strong> sowie im OT <strong>Karlsdorf</strong> bedarf der Regelung. Der Antrag der Sperrung für<br />
Schwerlastverkehr der OD <strong>Neuthard</strong> steht, die E<strong>in</strong>schränkung auf 7,5 to <strong>in</strong> <strong>Karlsdorf</strong><br />
auch. Desweiteren setzen sich die Freien Wähler nach wie vor dafür e<strong>in</strong>, 30kmh<br />
Zonen an neuralgischen Punkten, wie K<strong>in</strong>dergärten, Schulen, Altenheim<br />
e<strong>in</strong>zurichten. Allerd<strong>in</strong>gs sollten wir darauf achten, dass <strong>Karlsdorf</strong>-<strong>Neuthard</strong><br />
verkehrstechnisch nicht zu stark e<strong>in</strong>geengt wird und sich selbst beh<strong>in</strong>dert.<br />
Die Querungshilfe am Ortse<strong>in</strong>gang <strong>Karlsdorf</strong> von <strong>Neuthard</strong> kommend ist den Freien<br />
Wählern auch e<strong>in</strong> großes Anliegen. Wir haben uns die Mühe gemacht die Anzahl der<br />
Überquerungen zu zählen und die aktuellen Zahlen dem Bürgermeisteramt<br />
übermittelt. Wir s<strong>in</strong>d selbst etwas erschrocken über die große Anzahl von Menschen,<br />
die hier an der Brücke beim Hardgraben über die Straße wollen. Alle<strong>in</strong> an e<strong>in</strong>em<br />
Freitag waren dies über 200 Personen zu Fuß und mit dem Fahrrad. Die Querung<br />
muss da kommen, wo sie vom Bürger angenommen wird, nicht wo sie sich gut<br />
macht. Wir Freien Wähler s<strong>in</strong>d nach wie vor der Me<strong>in</strong>ung, dass diese Querungshilfe<br />
zur Brücke muss, um sowohl den Radfahrern und Fußgängern zum E<strong>in</strong>kaufszentrum<br />
, zum Wertstoffhof als auch zum Wald e<strong>in</strong>e Hilfe zu se<strong>in</strong>.<br />
Die Stadtbahn – e<strong>in</strong> Projekt das schon lange im Raume steht, nimmt nun endlich<br />
Formen an. Es werden im kommenden Jahr die festgelegten, abgelegten und<br />
vielleicht neu geschaffenen Trassen überarbeitet und geprüft. Am Ende wird man<br />
sich auf e<strong>in</strong>e e<strong>in</strong>igen müssen. Schon jetzt s<strong>in</strong>d wir gespannt auf das Ergebnis dieser<br />
Überlegungen die letztendlich auch mit den Bürgern der Geme<strong>in</strong>de besprochen<br />
werden müssen. Die Freien Wähler unterstützen das Projekt Stadtbahn von Spöck<br />
nach Bruchsal mehrheitlich.<br />
Auch müssen wir unsere Schulen ertüchtigen, <strong>in</strong> der Infrastruktur und <strong>in</strong> der<br />
Ausstattung. Unsere Hauptschulen müssen für die Schüler, die Eltern und die Firmen<br />
wieder <strong>in</strong>teressant werden. Alle sollten an e<strong>in</strong>em Strang ziehen, damit die Jungs und<br />
Mädels der Hauptschule wieder e<strong>in</strong>e Chance im Berufsleben haben. Hören wir auf<br />
unsere Hauptschulen schlecht zu reden und versuchen geme<strong>in</strong>sam etwas zur<br />
Verbesserung der Situation beizutragen, dabei dürfen wir aber die demoskopische
Entwicklung nicht außer Acht lassen. Auch nicht außer Acht darf das immense<br />
Investitionsvolumen an beiden Schulen <strong>in</strong> Höhe von ca. 10Mio EURO bleiben.<br />
Desweiteren haben wir die Pflicht unseren Bestand an Immobilien zu pflegen. Jeder<br />
Hausherr weiß, dass nach e<strong>in</strong>er gewissen Zeit Renovierungen am Haus durchgeführt<br />
werden müssen, um den Wert zu erhalten. Nicht anders bei der Geme<strong>in</strong>de. Die<br />
Freien Wähler begrüßen nochmals die Entscheidung des Geme<strong>in</strong>derates sich von<br />
geme<strong>in</strong>deeigene Immobilien zu trennen.<br />
Wasser – e<strong>in</strong> kostbares Gut. Sparen können wir nur durch sparsamen Verbrauch. In<br />
unserem Wasserwerk stehen auch Investitionen an, die im H<strong>in</strong>blick auf die Qualität<br />
unseres Wasser unumgänglich s<strong>in</strong>d.<br />
Was wir tun sollten ist , auch e<strong>in</strong>mal Quer zu denken. Etwas abseits von den<br />
normalen Wegen neue Lösungen und Ansätze suchen.<br />
Warum sollte es z.Bsp. nicht möglich se<strong>in</strong> das Bürgeramt <strong>in</strong> <strong>Karlsdorf</strong> zu ertüchtigen<br />
<strong>in</strong>dem man den Sitzungssaal mit e<strong>in</strong>baut. In <strong>Neuthard</strong> böte sich der Sitzungssaal als<br />
Trauzimmer an, endlich hätten dann auch gehandikapte Menschen e<strong>in</strong>e Chance an<br />
e<strong>in</strong>er Trauung <strong>in</strong> würdigem Rahmen teilzunehmen. Die Gemeideratssitzungen<br />
könnten dann <strong>in</strong> der Altenbürghalle stattf<strong>in</strong>den. Die Geme<strong>in</strong>de <strong>Karlsdorf</strong>-<strong>Neuthard</strong><br />
hatte, nach Ankauf von der Sparkasse, im Ortsteil <strong>Karlsdorf</strong> e<strong>in</strong> funktionierendes und<br />
ansprechendes Bürgeramt. Gegen den Willen der Freien Wähler wurde dieses zu<br />
Gunsten des Polizeiposten - den wir lieber im Ochsenstall oder an anderer Stelle<br />
gehabt hätten- aufgelöst. Jetzt muss die Geme<strong>in</strong>de erneut viel Geld <strong>in</strong> die Hand<br />
nehmen, e<strong>in</strong>gestellt s<strong>in</strong>d €115.000,-- , um das Problem des sehr beengten<br />
Bürgeramtes zu lösen. Wir Freien Wähler möchten mit diesem Geld aber ke<strong>in</strong>e<br />
Notlösung, sondern e<strong>in</strong> wirklich ansprechendes Bürgeramt schaffen.<br />
Weiter quergedacht-<br />
Nachdem nun laut Pressemitteilung Herr Rau bemerkt hat , dass die Nachfrage nach<br />
Ganztagesschulen steigt, muss die Frage erlaubt se<strong>in</strong>, ob es nicht möglich se<strong>in</strong><br />
könnte, Ganztagesschulen aufzubauen, die nicht nur auf die Hilfe von<br />
Ehrenamtlichen gestüzt ist. Sicher wäre solch e<strong>in</strong> Schulbetrieb zur Förderung der<br />
Hauptschule wie bereits erwähnt dienlich.<br />
Was wir gerne tun wollen ist eigentlich mit wenigen Worten gesagt. Wünschenswert<br />
wären neben e<strong>in</strong>em geme<strong>in</strong>samen Feuerwehrhaus –auf das die Feuerwehren mit<br />
e<strong>in</strong>em Zusammenschluss <strong>in</strong> 10Jahren h<strong>in</strong>arbeiten- e<strong>in</strong>e zweite Sporthalle. Die<br />
Auslastung des Jungendhauses <strong>in</strong> <strong>Karlsdorf</strong> zeigt, auch e<strong>in</strong> zweites Jugendhaus im<br />
OT <strong>Neuthard</strong> – e<strong>in</strong> verständlicher Wunsch. Gerne hätten wir auch e<strong>in</strong>e optische<br />
Aufwertung der Kirch- und Hauptstrasse im OT <strong>Neuthard</strong>. Die noch flexibleren<br />
Öffnungszeiten der K<strong>in</strong>dergärten s<strong>in</strong>d sicher auch e<strong>in</strong> Wunsch vieler Eltern. Die<br />
Freien Wähler wollten auch gerne den Weg an der Saalbach im OT <strong>Karlsdorf</strong> am<br />
alten Friedhof ertüchtigen, was leider am Widerstand des restlichen Geme<strong>in</strong>derates<br />
scheiterte und vertagt wurde. Wir Freien Wähler gehen auch mit e<strong>in</strong>er ger<strong>in</strong>geren als<br />
der vorgestellten Ausbaubreite des Weges e<strong>in</strong>ig und werden dies weiterh<strong>in</strong><br />
befürworten.
Es ist schön Wünsche zu haben – noch schöner wäre die Realisierung dieser<br />
Wünsche.<br />
Die Freien Wähler stimmen den vorgelegten Haushalten zu.<br />
Wir danken unseren Kollegen der CDU und der SPD für das gute Mite<strong>in</strong>ander im<br />
vergangenen Jahr, der Geme<strong>in</strong>deverwaltung und Herrn Bürgermeister Weigt für die<br />
reibungslose Zusammenarbeit und der Bevölkerung von KN für ihr Vertrauen.<br />
Für das Wahljahr <strong>2009</strong> wünschen wir uns e<strong>in</strong> faires mite<strong>in</strong>ander.<br />
Auf diesem Wege allen e<strong>in</strong> frohes Weihnachtsfest, e<strong>in</strong>ige ruhige Tage und e<strong>in</strong>en<br />
guten Rutsch <strong>in</strong> <strong>2009</strong>
Stellungnahme der SPD-Fraktion zum Haushalt 2008 der Geme<strong>in</strong>de <strong>Karlsdorf</strong>-<strong>Neuthard</strong><br />
Verfasser: Geme<strong>in</strong>derat Franz Münch<br />
Sehr geehrter Herr Bürgermeister, me<strong>in</strong>e Damen und Herren,<br />
liebe Mitbürger<strong>in</strong>nen und Mitbürger,<br />
es ist jetzt gerade 1 Jahr her, dass der Geme<strong>in</strong>derat im Rahmen der<br />
Haushaltsberatungen 2008 noch voller Optimismus war. Wir sprachen von<br />
Entspannung der Geme<strong>in</strong>def<strong>in</strong>anzen, von positiver gesamtwirtschaftlicher<br />
Entwicklung, von gutem Konjunkturklima, von fortgesetztem Aufschwung, kurz: von<br />
stabilen wirtschaftlichen Rahmenbed<strong>in</strong>gungen. Trotz also damals rundum zufriedener<br />
F<strong>in</strong>anz- und Wirtschaftsdaten war für die SPD-Fraktion die Fortsetzung e<strong>in</strong>er<br />
sparsamen Haushaltspolitik unbestritten. „Wir wollen <strong>in</strong> guten Zeiten für schlechte<br />
Zeiten vorsorgen“, so unser damaliges Credo. Die guten Jahre sollten <strong>in</strong>sbesondere<br />
die Rücklagenbildung stärken.<br />
Heute – knapp 1 Jahr später – müssen wir feststellen: kurz nur währte der Boom.<br />
Die schlechten Zeiten s<strong>in</strong>d schneller als wir ahnen konnten über uns<br />
here<strong>in</strong>gebrochen. Die <strong>in</strong>ternationale F<strong>in</strong>anzkrise hat zu e<strong>in</strong>er dramatischen<br />
Verschlechterung der Wirtschafts- und Arbeitsmarktlage geführt. Die Krise des<br />
Geldhandels ist längst auf die reale Wirtschaft übergesprungen. Milliardenschwere<br />
Konjunkturprogramme werden aufgelegt, auch um der Zurückhaltung der<br />
Verbraucher zu begegnen und den Konsum anzuregen. Arbeitsplätze stehen auf<br />
dem Spiel.<br />
In der Geme<strong>in</strong>de selbst ist die F<strong>in</strong>anzkrise zwar noch nicht unmittelbar zu spüren,<br />
und doch wirft sie ihre Schatten über den Geme<strong>in</strong>dehaushalt. Niemand kennt<br />
gegenwärtig ihre Auswirkungen; belastbare Prognosen für das kommende Jahr s<strong>in</strong>d<br />
schier unmöglich. Und weil derzeit weder Klarheit über die wirtschaftliche<br />
Entwicklung noch über den Konjunkturverlauf <strong>2009</strong> herrscht, ist zu befürchten, dass<br />
das kommende Jahr und vermutlich die folgenden alles andere als rosig werden.<br />
Darauf müssen wir uns e<strong>in</strong>stellen.<br />
Die SPD-Fraktion bekräftigt daher ihre Haltung zu Vorsicht, zu Sparsamkeit, zu<br />
weiterer Rücklagenbildung und zum Schuldenabbau.<br />
Gleichzeitig aber sehen wir auch die Notwendigkeit, die anstehenden Vorhaben<br />
e<strong>in</strong>zuleiten und umzusetzen und so die Geme<strong>in</strong>de weiter zu entwickeln. Wille zu<br />
Sparsamkeit e<strong>in</strong>erseits und gleichzeitig Mut zu Investitionsbereitschaft andererseits<br />
bedeuten wegen der geschilderten Umstände e<strong>in</strong>e besondere Herausforderung im<br />
nächsten Jahr.<br />
Das e<strong>in</strong>e tun und das andere nicht lassen, so möchten wir deshalb unsere Haltung<br />
zum Haushalte <strong>2009</strong> umschreiben.<br />
Schmerzlich haben wir im laufenden Jahr vsl. M<strong>in</strong>dere<strong>in</strong>nahmen von 400.000 EURO<br />
bei der Gewerbesteuer zur Kenntnis nehmen müssen. Im kommenden Jahr werden<br />
deshalb nur noch 1,5 Mio EURO <strong>in</strong> Ansatz gebracht. Dies bedeutet e<strong>in</strong> Rückfall auf<br />
das Niveau vor 5Jahren, und dies, obwohl die Gewerbeflächen und Betriebe<br />
zwischenzeitlich zugenommen haben. Mehr Ausweisung von Gewerbeflächen alle<strong>in</strong><br />
sche<strong>in</strong>t also nicht zwangsläufig Garant zu se<strong>in</strong> für mehr Steuere<strong>in</strong>nahmen.<br />
Sorgen bereitet uns auch, dass im kommenden Jahr ke<strong>in</strong>e die Rücklagenzuführung,<br />
sondern sogar e<strong>in</strong>e Rücklagenentnahme von 73.000 EURO e<strong>in</strong>geplant ist. Wir<br />
haben es schon vor e<strong>in</strong>em Jahr gesagt und wiederholen es heute: angesichts des<br />
1
mittelfristigen Maßnahmenkatalogs wäre aus unserer Sicht e<strong>in</strong>e deutliche<br />
Rücklagenbildung notwendig. Wir bitten deshalb nochmals, alle Anstrengungen zu<br />
unternehmen, dieses Ziel zu erreichen.<br />
Die freudigen und positiven Signale des Haushaltes <strong>in</strong>des überwiegen. Der<br />
Verwaltungshaushalt hat mit rd. 16,4 Mio EURO ungefähr das Volumen des<br />
Vorjahres und soll auch <strong>2009</strong> wieder e<strong>in</strong>e beachtliche Zuführungsrate von rd 1,7<br />
Mio EURO an den Vermögenshaushalt transferieren. Auch wenn dieser Wert knapp<br />
200TEURO unter dem des Vorjahres liegt, so ist er doch e<strong>in</strong> wesentlicher Beitrag zur<br />
F<strong>in</strong>anzierung der im kommenden Jahr <strong>in</strong> der Geme<strong>in</strong>de e<strong>in</strong>zuleitenden bzw.<br />
umzusetzenden Maßnahmen.<br />
Die wichtigsten im Vermögenshaushalt mit e<strong>in</strong>em Volumen von 2,4 Mio EURO<br />
h<strong>in</strong>terlegten <strong>in</strong>vestiven Maßnahmen möchten wir nachfolgend kurz nennen:<br />
- Sanierung der Schönbornschule mit rd 156.000 EURO. Insgesamt werden im<br />
Haushalt <strong>2009</strong> für beide Schulen e<strong>in</strong>schl. dem Erwerb beweglicher Sachen bzw.<br />
Lehr- und Lernmittel über 740.000 EURO veranschlagt. Die Beratung des<br />
Schuletats war <strong>in</strong> diesem Jahr besonders dom<strong>in</strong>iert von der Frage nach der<br />
Zukunft des Schulsystems. H<strong>in</strong>tergrund ist die von der Landesregierung<br />
beabsichtigte E<strong>in</strong>führung e<strong>in</strong>er Werkrealschule; ob als Ersatz oder als Ergänzung<br />
der Hauptschule wissen wir nicht. Die Diskussionen zu diesem Thema s<strong>in</strong>d <strong>in</strong><br />
vollem Gang, und wie es uns sche<strong>in</strong>t, gibt es momentan mehr Fragen als<br />
Antworten. Verdrängt die Werkrealschule tatsächlich die Hauptschule? Ist der<br />
Standort der Hauptschulen gefährdet? Welche Folgen hat die Werkrealschule auf<br />
den Bestand unserer beiden Schulhäuser? S<strong>in</strong>d die jetzt und mittelfristigen<br />
Instandhaltungsmaßnahmen <strong>in</strong> die Gebäude möglicherweise sogar als verlorene<br />
Investitionen zu sehen? Nach dem Wirrwarr der letzten Jahre mit den Schultypen<br />
„8+2“, „7+3“, „9+1“ sche<strong>in</strong>t sich hier e<strong>in</strong> weiteres Experimentierfeld anzubahnen.<br />
Kommen mit der Werkrealschule der vorgesehenen Prägung weitere Kosten auf<br />
die Geme<strong>in</strong>de zu? Klarheit tut not.<br />
Klar für uns jedenfalls ist, - egal woh<strong>in</strong> die Schulpolitik der Landesregierung auch<br />
führen mag -, die SPD-Fraktion will, dass die Grundschulen <strong>in</strong> beiden Ortsteilen<br />
erhalten bleiben. Und wir wollen optimale Lehr- und Lernbed<strong>in</strong>gungen für unsere<br />
Schüler und Lehrer, und deshalb sagen wir ja zu den Investitionen <strong>in</strong> Bildung.<br />
Den von den Schulleitungen beantragten Lernmitteln und Schulausstattungen<br />
stimmen wir zu.<br />
- Für die Freiwillige Feuerwehr OT <strong>Karlsdorf</strong> werden 150.000 EURO für<br />
Instandhaltungsmaßnahmen am Feuerwehrhaus e<strong>in</strong>geplant. H<strong>in</strong>zu kommen rd.<br />
40.000 EURO für die Beschaffung von Ausrüstungsgegenständen. Die SPD-<br />
Fraktion trägt den Feuerwehr-Ansatz mit, allerd<strong>in</strong>gs mit der Maßgabe, dass der<br />
Aufwand <strong>in</strong> das Gebäude nochmals auf der Grundlage des unbed<strong>in</strong>gten Bedarfs<br />
ermittelt und somit neu def<strong>in</strong>iert wird. Im Gremium herrschte E<strong>in</strong>vernehmen<br />
darüber, über jedes Gewerk gesondert zu beraten und zu beschließen.<br />
H<strong>in</strong>tergrund dieser Vorgehensweise ist der erklärte Wille der beiden Wehren,<br />
sich <strong>in</strong> spätestens 10 Jahren zu e<strong>in</strong>er geme<strong>in</strong>samen Wehr zu vere<strong>in</strong>igen. Und es<br />
ist der erklärte Wille der Geme<strong>in</strong>de, bis dah<strong>in</strong> e<strong>in</strong> geme<strong>in</strong>sames neues<br />
Feuerwehrhaus zu errichten. Wenn dem aber so ist, können heute<br />
kostenträchtige Generalsanierungen an bestehenden Feuerwehrhäusern nicht<br />
verantwortet werden, wohl wissend, dass ggfs. <strong>in</strong> 10 Jahren das Gebäude<br />
2
abgerissen wird. Um Missverständnissen vorzubeugen: wir wollen die<br />
E<strong>in</strong>satzfähigkeit unserer Wehren gesichert wissen, wir wollen gute Ausstattungen<br />
und gute Ausbildung und wir wollen funktionstüchtige, bedarfsgerechte und<br />
würdige Feuerwehrhäuser. Die Ausgaben hierfür haben wir <strong>in</strong> der Vergangenheit<br />
mitgetragen und wir werden sie auch <strong>in</strong> Zukunft mittragen. E<strong>in</strong>e 150.000 EURO<br />
teure Generalsanierung <strong>in</strong> e<strong>in</strong> Gebäude, dessen Abbruch schon so gut wie<br />
term<strong>in</strong>iert sche<strong>in</strong>t, deckt sich nicht mit unserem Verständnis von „nachhaltiger<br />
Investition“. Stattdessen regen wir an, E<strong>in</strong>sparungen unter diesem Haushaltstitel<br />
e<strong>in</strong>er zweckbestimmten Rücklage, sozusagen e<strong>in</strong>er Sonderrücklage Feuerwehr,<br />
zuzuführen. Die SPD-Fraktion unterstützt das Ziel e<strong>in</strong>er geme<strong>in</strong>samen Wehr. Wir<br />
werden deshalb alles daran setzen, dass dieses Ziel auch erreicht wird. Der<br />
Zusammenschluß hat für uns hohe politische Priorität, denn er bedeutet e<strong>in</strong><br />
historischer Schritt, e<strong>in</strong> Meilenste<strong>in</strong> <strong>in</strong> der Geschichte unsere Geme<strong>in</strong>de und<br />
unserer Feuerwehr. Und er ist e<strong>in</strong> überragendes Signal e<strong>in</strong>er gelebten<br />
Fusionsgeme<strong>in</strong>de.<br />
- Für die Sanierung der Trauerhalle im Friedhof OT <strong>Neuthard</strong> werden 50.000<br />
EURO <strong>in</strong> Ansatz gebracht.<br />
- Das Jugend- und Familienzentrum erhält e<strong>in</strong>e Garage sowie e<strong>in</strong>e neue Küche.<br />
Die Ausgaben betragen <strong>in</strong>sgesamt 12.000 Euro.<br />
- Auf die S-Bahn Bruchsal – Germersheim entfallen ca 54.000 EURO für<br />
Planungskosten<br />
- Für Verkehrsberuhigungsmaßnahmen werden 80.000 EURO bereitgestellt.<br />
Damit sollen <strong>in</strong>sbesondere Maßnahmen <strong>in</strong> der Kirchstraße und Bruchsalerstraße<br />
umgesetzt werden. Die SPD-Fraktion hatte sich gewünscht und deshalb auch<br />
beantragt, diese Straßen verkehrsberuhigend und mit dem Ziel zur Verdrängung<br />
des Durchgangsverkehrs als Tempo 30-Zonen auszuweisen. Als weiteren<br />
Beitrag zur Verkehrsberuhigung sahen wir auch – neben der erwünschten<br />
Erhöhung der Verkehrssicherheit – die Realisierung der fertiggeplanten<br />
Querungshilfe im Bereich der Bushaltestellen bei der kath. Kirche <strong>in</strong> <strong>Karlsdorf</strong>.<br />
Leider wurde unser Antrag zu tempo 30 km/h im Geme<strong>in</strong>derat mit den Stimmen<br />
von CDU und FWV abgelehnt.<br />
- Mit dem Umbau des Bürgeramtes sollen u.a. die <strong>in</strong>ternen<br />
Geschäftsabwicklungen und damit die Effizienz der Verwaltungsarbeit verbessert<br />
werden. Die Kosten dafür belaufen sich auf rd. 115.000 EURO.<br />
- Für die Weiterführung der Ortskernsanierung nach dem<br />
Landessanierungsprogramm s<strong>in</strong>d für Gestaltungsmaßnahmen <strong>in</strong> der<br />
Dettenheimer Straße im kommenden Jahr rd 420.000 EURO e<strong>in</strong>geplant. Damit<br />
setzen wir unsere Anstrengungen fort, bestehenden Sanierungsbedarf bzw.<br />
<strong>in</strong>frastrukturelle Defizite zu beseitigen, das Dorfbild und das Wohnumfeld sichtbar<br />
und spürbar zu verbessern und die Geme<strong>in</strong>de <strong>in</strong>sgesamt lebenswerter und<br />
liebenswerter zu machen. Der erwartete Zuschuß liegt bei ca. 250.000 EURO.<br />
Danach stehen noch die Saalbachstraße, die Altenbürgstraße und der Rest der<br />
Rathausstraße auf dem Sanierungsprogramm.<br />
3
Aus diesem Katalog an Vorhaben des Vermögenshaushaltes ist ersichtlich, dass es<br />
auch im kommenden Jahr <strong>in</strong> unsere Geme<strong>in</strong>de ke<strong>in</strong>en Stillstand geben wird. Wie<br />
e<strong>in</strong>gangs erwähnt, s<strong>in</strong>d die diesjährigen Haushaltsberatungen überschattet von<br />
ungewissen, jedenfalls aber schwierigen wirtschaftlichen Verhältnissen im<br />
kommenden Jahr.<br />
Die SPD-Fraktion sagt dennoch ja zu den Investitionen des Vermögenshaushaltes<br />
<strong>2009</strong>. Und besonders freut uns, dass all diese ohne neue Schulden möglich ist.<br />
F<strong>in</strong>anziert werden diese Maßnahmen <strong>in</strong> der Hauptsache durch die Zuführung vom<br />
Verwaltungshaushalt <strong>in</strong> Höhe von 1,7 Mio EURO, durch Erstattungen und<br />
Zuschüssen von <strong>in</strong>sgesamt 470.000 EURO und durch Erlöse aus<br />
Grundstücksverkäufen. Hier s<strong>in</strong>d rd. 210.000 EURO e<strong>in</strong>gestellt.<br />
Für ordentliche Tilgungsleistungen s<strong>in</strong>d ca. 220.000 EURO e<strong>in</strong>geplant. Damit<br />
liegt der Schuldenstand Ende <strong>2009</strong> mit rd. 1,6 Mio EURO auf niedrigstem Niveau<br />
seit vielen Jahren. Damit e<strong>in</strong>her geht auch e<strong>in</strong> Rückgang der Pro-Kopf-<br />
Verschuldung auf nunmehr knapp 170 EURO. Sie liegt mehr als 200 EURO unter<br />
dem Landesdurchschnitt vergleichbarer Geme<strong>in</strong>den <strong>in</strong> Baden-Württemberg (ohne<br />
Eigenbetriebe). Dieses gute Ergebnis ist allerd<strong>in</strong>gs mit Blick auf die mittelfristige<br />
F<strong>in</strong>anzplanung nur von kurzer Dauer. Schon 2010 steigt die Verschuldung wieder<br />
stark man.<br />
Sehr geehrte Damen und Herren,<br />
erfahrungsgemäß von großem Interesse für die Bürger<strong>in</strong>nen und Bürger ist die<br />
Frage, was im neuen Jahr im Steuer- bzw Gebührenbereich auf sie zukommt. Die<br />
gute Nachricht: für die Bürger wird es im kommenden Jahr ke<strong>in</strong>e Steuererhöhungen<br />
und ke<strong>in</strong>e Gebührenerhöhungen geben. Dies ist e<strong>in</strong>e der wichtigen Botschaften<br />
des neuen Haushaltes.<br />
E<strong>in</strong>e weitere gute Botschaft gilt auch den sog. Freiwilligkeitsleistungen. Es gibt<br />
ke<strong>in</strong>e E<strong>in</strong>schnitte bei der Vere<strong>in</strong>sförderung, bei der Jugendmusik- und -kunstschule,<br />
bei der Bibliothek, beim Jugendhaus – um die wichtigsten zu nennen –. Dieser für<br />
die SPD-Fraktion gesellschaftspolitisch richtige Weg und die Unterstützungen dafür<br />
stehen aktuell nicht zur Disposition.<br />
Noch e<strong>in</strong> Wort zu den Vere<strong>in</strong>en: neben den unveränderten Vere<strong>in</strong>sförderungen hat<br />
der Geme<strong>in</strong>derat auch e<strong>in</strong>e Neufassung der Entgeltordnungen für Altenbürghalle<br />
und Bruchbühlhalle beschlossen. Die Vere<strong>in</strong>e werden künftig, gerade auch was die<br />
Fasch<strong>in</strong>gsveranstaltungen anbelangt, spürbar entlastet.<br />
E<strong>in</strong>e <strong>in</strong> der Vergangenheit gewährte Freiwilligkeitsleistung allerd<strong>in</strong>gs bleibt erneut auf<br />
der Strecke: wir me<strong>in</strong>en den W<strong>in</strong>delbonus. Dieses Angebot sollte nach dem Willen<br />
der SPD-Fraktion den Familien mit Kle<strong>in</strong>k<strong>in</strong>dern und Inkont<strong>in</strong>enz-Patienten wieder<br />
zugute kommen. Wir waren bereit, den geschätzten Fehlbetrag <strong>in</strong> Höhe von ca. 6000<br />
EURO über allgeme<strong>in</strong>e Haushaltsmittel abzudecken. Leider wurde unser<br />
diesbezüglicher Antrag im Geme<strong>in</strong>derat von CDU und FWV abgelehnt. Wir me<strong>in</strong>en,<br />
es ist der verkehrte Weg, alles nur noch auf die Kostenfrage zu reduzieren und den<br />
Beitrag zur gesellschaftlichen Leistung ungewürdigt zu lassen.<br />
4
Sehr geehrte Damen und Herren,<br />
Lassen Sie mich zum Schluß fünf aus Sicht der SPD-Fraktion wichtige Themen<br />
aufgreifen:<br />
1. Stichwort Müllkonzept.<br />
Ab <strong>2009</strong> liegt die Abfalle<strong>in</strong>sammlung <strong>in</strong> der Zuständigkeit des Landkreises.<br />
Diese Rückdelegation soll Kosten <strong>in</strong> Höhe von ca. 6 Mio EURO/Jahr sparen<br />
und e<strong>in</strong>en Anstieg der Abfallgebühren verh<strong>in</strong>dern. Für uns wichtig war, dass<br />
der Wertstoffhof und die Kompostieranlage – obgleich künftig unter der Obhut<br />
des Kreises – <strong>in</strong> eigener Zuständigkeit weiterbetrieben werden kann. Ob die<br />
vom Kreis an die Geme<strong>in</strong>de zu leistenden Ausgleichszahlungen auskömmlich<br />
s<strong>in</strong>d, muß sich zeigen.<br />
2. Stichwort Stadtbahn.<br />
Der Geme<strong>in</strong>derat <strong>Karlsdorf</strong>-<strong>Neuthard</strong> hat schon 1997 den Willen bekundet,<br />
unsere Geme<strong>in</strong>de an das Netz der Stadtbahn anzuschließen. Der<br />
Grundsatzbeschluß liegt vor. Jetzt nimmt das Thema wieder Fahrt auf,<br />
nachdem <strong>in</strong> Bruchsal und <strong>in</strong> weiteren Geme<strong>in</strong>den die örtlichen<br />
Entscheidungsgremien Interesse für dieses Projekt gezeigt haben. Aus den<br />
Erfahrungen der Vergangenheit wissen wir um die Sensibilität des Themas <strong>in</strong><br />
unsere Geme<strong>in</strong>de, besonders h<strong>in</strong>sichtlich der Trassenführung. Für die SPD-<br />
Fraktion ist deshalb unabd<strong>in</strong>gbar, dass die Bevölkerung rechtzeitig und<br />
umfassend <strong>in</strong> sämtliche Planungen e<strong>in</strong>gebunden wird.<br />
3. Stichwort Geme<strong>in</strong>debroschüre.<br />
Die neu herausgegeben Geme<strong>in</strong>debroschüre hat die Überschrift „<strong>Karlsdorf</strong>-<br />
<strong>Neuthard</strong> * liebenswert und lebenswert“. Nach unserem Verständnis ist dieser<br />
Titel mehr als nur e<strong>in</strong>e Absichtserklärung oder e<strong>in</strong>e Beschreibung des Ist-<br />
.Zustandes, er ist <strong>in</strong> unseren Augen politisches Programm und stetiger<br />
Auftrag. Die SPD-Fraktion wird alles daran setzen, den Standortfaktor<br />
Familien- und K<strong>in</strong>derfreundlichkeit und damit die Zukunftsfähigkeit der<br />
Geme<strong>in</strong>de nachhaltig zu sichern.<br />
4. Stichwort Siedlungszäsur<br />
Wenn wir von der Weiterentwicklung der Geme<strong>in</strong>de reden oder uns Gedanken<br />
machen, wo künftig zentrale E<strong>in</strong>richtrungen entstehen sollen (z.B.<br />
Feuerwehrhaus), stellen wir uns die Frage, wann fällt endlich die<br />
Siedlungszäsur. Für die SPD-Fraktion ist es nach wie vor unverständlich,<br />
warum das Gebiet zwischen den beiden Ortsteilen <strong>in</strong> se<strong>in</strong>em jetzigen Zustand<br />
erhalten bleiben soll. Nach unserer Me<strong>in</strong>ung muß die Siedlungszäsur endlich<br />
fallen. Der Geme<strong>in</strong>derat sollte sich nicht h<strong>in</strong>ter dem Regionalverband<br />
verstecken, sondern vielmehr ihn auffordern, dieses Areal für die<br />
Weiterentwicklung unserer Geme<strong>in</strong>de freizugeben. Gerade die vor uns<br />
liegenden Aufgaben erfordern e<strong>in</strong>e zeitnahe Entscheidung.<br />
5. Seniorenbetreutes Wohnen im OT <strong>Neuthard</strong><br />
Erfreut s<strong>in</strong>d wir über den Planungstand der seniorenbetreuten Wohnanlage im<br />
OT <strong>Neuthard</strong>. Mit der Realisierung dieses Projektes werden wir bei der<br />
Entwicklung unsere Geme<strong>in</strong>de e<strong>in</strong>en weiteren Schritt vorankommen. Durch<br />
diese Anlage wird auch die Gestaltung der Ortsmitte im Bereich des<br />
5
Rathauses e<strong>in</strong>geleitet. Für die Gestaltung des Ortskerns <strong>Neuthard</strong> halten wir<br />
e<strong>in</strong>e entsprechende Aufnahme <strong>in</strong> e<strong>in</strong> LSP- oder Nachfolgeprogramm für<br />
unerlässlich. Wir bitten die Verwaltung, die erforderlichen Schritte zu<br />
veranlassen.<br />
Sehr geehrter Herr Bürgermeister,<br />
me<strong>in</strong>e Damen und Herren,<br />
liebe Mitbürger<strong>in</strong>nen und Mitbürger,<br />
Mit den vorliegenden Zahlen für <strong>2009</strong> ist die Geme<strong>in</strong>de nach E<strong>in</strong>schätzung der SPD-<br />
Fraktion im kommenden Jahr trotz der e<strong>in</strong>gangs erwähnten unkalkulierbaren Risiken<br />
der F<strong>in</strong>anzkrise gut aufgestellt. Wir s<strong>in</strong>d überzeugt: bei strikter E<strong>in</strong>haltung der<br />
Haushaltssäulen wie Sparsamkeit, Ausgabendiszipl<strong>in</strong>, Rücklagenbildung und<br />
Schuldenabbau bei gleichzeitiger Verbesserung von E<strong>in</strong>nahmeansätzen können die<br />
Geme<strong>in</strong>def<strong>in</strong>anzen zukunftsfähig und wetterfest gemacht werden. Wichtig ist: wir<br />
dürfen uns auch künftig nicht dem Diktat der Verschuldung unterwerfen. Und gerade<br />
deshalb halten wir e<strong>in</strong>e Priorisierung der mittelfristigen F<strong>in</strong>anzplanung weiterh<strong>in</strong> für<br />
dr<strong>in</strong>gend notwendig. Denn das dort abgebildete Szenario übersteigt nach unserer<br />
Beurteilung die F<strong>in</strong>anzkraft der Geme<strong>in</strong>de.<br />
Den Grundsätzen Haushaltswahrheit und Haushaltsklarheit folgend sollten sich<br />
Verwaltung und Geme<strong>in</strong>derat auf belastbare Zahlen verständigen. Die SPD-Fraktion<br />
wird ihren Beitrag dazu leisten.<br />
Die SPD-Fraktion stimmt dem Haushalt e<strong>in</strong>schließlich der Wirtschaftspläne der<br />
Eigenbetriebe „Wasserversorgung“ und „kommunaler Wohnungsbau“ zu.<br />
Wir bedanken uns bei Ihnen, Herr Bürgermeister, und bei Ihnen, Herr Milani und<br />
Ihren Mitarbeitern vom Rechnungsamt, für die umfassenden Informationen und<br />
Erläuterungen zu diesem Zahlenwerk. Bei den beiden anderen Fraktionen bedanken<br />
wir uns für die Zusammenarbeit im abgelaufenen Jahr .<br />
Ihnen allen sowie der gesamten Bevölkerung wünschen wir bes<strong>in</strong>nliche Feiertage<br />
und e<strong>in</strong> glückliches und gesundes <strong>2009</strong>.<br />
Für die SPD-Fraktion<br />
Franz Münch<br />
(Fraktionsvorsitzender)<br />
6
Geme<strong>in</strong>de <strong>Karlsdorf</strong>-<strong>Neuthard</strong><br />
Landkreis Karlsruhe<br />
Haushaltssatzung und Haushaltsplan<br />
Für das Haushaltsjahr <strong>2009</strong><br />
Seite 1<br />
I. E<strong>in</strong>wohnerzahl (Wohnbevölkerung) der Geme<strong>in</strong>de: OTK OTN Ges.<br />
a) nach der Volkszählung am 17. Mai 1939 2.305 1.840 4.145<br />
b) nach der Volkszählung am 06. Juni 1961 3.168 2.324 5.492<br />
c) nach der Volkszählung am 27. Mai 1971 3.847 3.063 6.910<br />
d) nach der Volkszählung am 25. Mai 1987 7.920<br />
e) nach der Fortschreibung (Stand 30.06.2007) 9.721<br />
II. Gesamtfläche des Geme<strong>in</strong>degebiets 1.401.4458 ha<br />
III. Schlüsselzuweisungen <strong>2009</strong><br />
f) Bedarfsmesszahl 10.196.218 €<br />
g) Steuerkraftmesszahl 6.078.197 €<br />
h) Schlüsselzahl 4.118.021 €<br />
i) Sockelgarantiebetrag 39.534 €<br />
IV. Steuerkraftsumme der Geme<strong>in</strong>de für <strong>2009</strong><br />
a) Insgesamt 8.555.238 €<br />
b) je E<strong>in</strong>wohner nach der Fortschreibung der E<strong>in</strong>wohnerzahl<br />
Stand vom 30.06.2008 880,08 €<br />
V. Realsteuerkraft<br />
a) Insgesamt 2.367.200 €<br />
b) je E<strong>in</strong>wohner nach der Fortschreibung der E<strong>in</strong>wohnerzahl<br />
Stand vom 30.06.2008 243,51 €<br />
VI. Es bedeuten:<br />
Vorjahr 2008<br />
Rechnungsergebnis 2007
Geme<strong>in</strong>de <strong>Karlsdorf</strong>-<strong>Neuthard</strong><br />
Haushaltsatzung<br />
für das<br />
Haushaltsjahr <strong>2009</strong><br />
Seite 3<br />
Aufgrund von § 79 der Geme<strong>in</strong>deordnung für Baden-Württemberg <strong>in</strong> der Fassung vom 24. Juli<br />
2000 (GBl. S. 582) hat der Geme<strong>in</strong>derat am 16. Dezember 2008 folgende Haushaltsatzung für<br />
das Haushaltsjahr <strong>2009</strong> beschlossen:<br />
Der Haushaltsplan wird festgesetzt mit<br />
§ 1 Haushaltsplan<br />
1. Den E<strong>in</strong>nahmen und Ausgaben <strong>in</strong> Höhe von je 18.882.700 €,<br />
davon<br />
im Verwaltungshaushalt 16.403.400 €,<br />
im Vermögenshaushalt 2.479.300 €;<br />
2. dem Gesamtbetrag der vorgesehenen Kreditaufnahmen für Investitionen<br />
und Investitionsförderungsmassnahmen (Kreditermächtigung) <strong>in</strong> Höhe von 0 €;<br />
3. dem Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen <strong>in</strong> Höhe von 0 €.<br />
§ 2 Kassenkreditermächtigung<br />
Der Höchstbetrag der Kassenkredite wird auf 3.000.000 €<br />
festgesetzt.<br />
Die Hebesätze werden festgesetzt<br />
1. für die Grundsteuer<br />
§ 3 Realsteuerhebesätze<br />
a) für die land- und forstwirtschaftlichen Betriebe (Grundsteuer A) auf 300 v.H.,<br />
b) für die Grundstücke (Grundsteuer B) auf 300 v.H.<br />
der Steuermessbeträge;<br />
2. für die Gewerbesteuer auf 340 v.H.<br />
der Steuermessbeträge<br />
§ 4 Sonstiges<br />
<strong>Karlsdorf</strong>-<strong>Neuthard</strong>, den 16. Dezember <strong>2009</strong> Bürgermeister<br />
Sven Weigt
V O R B E R I C H T<br />
================<br />
zum Haushaltsplan der Geme<strong>in</strong>de <strong>Karlsdorf</strong> - <strong>Neuthard</strong> für das Haushaltsjahr <strong>2009</strong><br />
I. Überblick über den Stand und Entwicklung der Haushaltswirtschaft <strong>2009</strong><br />
Für das Haushaltsjahr <strong>2009</strong> sehen die e<strong>in</strong>zelnen Haushalte und Wirtschaftspläne folgende E<strong>in</strong>nahmen und<br />
Ausgaben vor:<br />
<strong>2009</strong> 2008 Unterschied <strong>in</strong> Prozent<br />
Verwaltungshaushalt 16.403.400,00 € 16.621.100,00 € - 217.700,00 € -1,31%<br />
Vermögenshaushalt 2.479.300,00 € 4.016.500,00 € - 1.537.200,00 € -38,27%<br />
Erfolgsplan Eigenbetrieb Wasser 748.500,00 € 801.500,00 € - 53.000,00 € -6,61%<br />
Vermögensplan Eigenbetrieb Wasser 592.600,00 € 461.100,00 € 131.500,00 € 28,52%<br />
Erfolgsplan EB Kom. Wohnungsbau 291.800,00 € 518.100,00 € - 226.300,00 € -43,68%<br />
Vermögensplan EB Kom. Wohnungsb. 460.900,00 € 177.600,00 € 283.300,00 € 159,52%<br />
Gesamt: 20.976.500,00 € 22.595.900,00 € - 1.619.400,00 € -7,17%<br />
Das Ergebnis des Verwaltungshaushalts 2008 verm<strong>in</strong>dert sich gegenüber dem Vorjahr um 176.000 €.<br />
Insgesamt verm<strong>in</strong>dern sich die E<strong>in</strong>nahmen um 217.700 € und die Ausgaben um 41.700 €. Da durch die<br />
Rückdelegation der Abfallbeseitigung Gebührene<strong>in</strong>nahmen <strong>in</strong> Höhe von 615.000 € wegfallen, verbessern<br />
sich die E<strong>in</strong>nahmen real um 397.300 €. Auf der E<strong>in</strong>nahmenseite verbessern sich <strong>in</strong>sbesondere die Schlüsselzuweisungen<br />
des Landes um 276.100 € sowie der Geme<strong>in</strong>deanteil an der E<strong>in</strong>kommensteuer um<br />
303.700 €. Der Planansatz für die Gewerbesteuer wurde dagegen im Vergleich zum Vorjahr um 400.000 €<br />
zurückgenommen. Auf der Ausgabenseite verm<strong>in</strong>dern sich die Ansätze für den sächl. Verwaltungs- und<br />
Betriebsaufwand um 625.500 € bzw. 11,06 %, wobei durch den Wegfall der Kosten für Abfallbeseitigung<br />
Aufwendungen <strong>in</strong> Höhe von 577.000 € entfallen. Nachdem im Vorjahr der Aufwand für die laufende Unterhaltung<br />
der Grundstücke und baulichen Anlagen außerordentlich hoch veranschlagt wurde, ermäßigt sich<br />
der Aufwand im kommenden Jahr um 181.800 € auf 517.200 €.<br />
Die Zahllast des F<strong>in</strong>anzausgleichs (Schlüsselzuweisungen ./. (F<strong>in</strong>anzausgleichsumlage + Kreisumlage))<br />
ergibt e<strong>in</strong>e erhöhte Belastung des Haushalts <strong>2009</strong> gegenüber dem Haushalt 2008 <strong>in</strong> Höhe von 211.100 €.<br />
Der auf dem Rechnungsjahr 2007 basierende F<strong>in</strong>anzausgleich belastet den Haushalt <strong>2009</strong> mit netto<br />
807.000 € (Vorjahr: 595.900 €).<br />
Bei den Gebühren wurden ke<strong>in</strong>e Anpassungen vorgenommen. Die E<strong>in</strong>nahmen verm<strong>in</strong>dern sich um<br />
593.100 €. Unter Berücksichtigung der Abfallgebühr s<strong>in</strong>d hier Mehre<strong>in</strong>nahmen <strong>in</strong> Höhe von real 21.900 €<br />
zu verzeichnen.<br />
Der Vermögenshaushalt kann im Haushaltsjahr <strong>2009</strong> zu 69 % aus der Zuführung vom Verwaltungshaushalt<br />
f<strong>in</strong>anziert werden. Aus der Veräußerung von Grundstücken werden Erlöse <strong>in</strong> Höhe von 210.000 € bzw.<br />
8,47 % erwartet. Des Weiteren wurden noch Erstattungen des Abwasserverbands Kammerforst (216.100 €<br />
bzw. 8,72 %) sowie Zuschüsse vom Land (268.800 €) e<strong>in</strong>geplant.<br />
Als größte Investitionsmaßnahme wurde dabei die Sanierung der Dettenheimerstrasse mit 420.000 € e<strong>in</strong>geplant.<br />
Weitere Schwerpunkte s<strong>in</strong>d Sanierungsmaßnahmen an den Schulen mit 156.000 € zuzüglich ei-<br />
5
6<br />
nes voraussichtlich möglichen Haushaltsrestes aus 2008 <strong>in</strong> Höhe von rd. 400.000 €, die Sanierung der<br />
Friedhofstrasse mit 80.000 €, Verkehrsberuhigungsmaßnahmen mit 80.000 €, Umbau des Bürgeramtes<br />
mit e<strong>in</strong>em geschätzten Aufwand von 115.000 €, Sanierung des Feuerwehrhauses im Ortsteil <strong>Karlsdorf</strong> mit<br />
150.000 € und die Tilgungsumlage an den Zweckverband Kammerforst mit 214.300 €. Für die ab 2010 <strong>in</strong><br />
Bau gehende S-Bahn Verb<strong>in</strong>dung Bruchsal – Germersheim fallen weitere Planungskosten <strong>in</strong> Höhe von<br />
54.000 € an.<br />
Unterm Strich muss der Allgeme<strong>in</strong>en Rücklage e<strong>in</strong> Betrag <strong>in</strong> Höhe von 73.200 € entnommen werden.<br />
Im Übrigen wird auf die folgende Darstellung über die Entwicklung der E<strong>in</strong>nahme- und Ausgabearten sowie<br />
die nachfolgenden Erläuterungen verwiesen:<br />
Rechnung Haushaltsansatz gegenüber Vorjahr<br />
2007 2008 <strong>2009</strong> je E<strong>in</strong>w. + mehr<br />
- weniger<br />
Grundsteuer 845.585,00 € 852.200,00 € 867.200,00 €<br />
Gewerbesteuer 1.786.174,00 € 1.900.000,00 € 1.500.000,00 €<br />
E<strong>in</strong>k.-/Umsatzsteueranteil 4.074.913,00 € 4.250.300,00 € 4.540.200,00 €<br />
Schlüsselzuweisungen 2.746.530,00 € 3.032.000,00 € 3.308.100,00 €<br />
Familienleistungsausgl. 310.598,00 € 321.400,00 € 335.700,00 €<br />
Gebühren, Entgelte ua. 1.853.892,00 € 1.839.800,00 € 1.246.700,00 €<br />
Kalkul. E<strong>in</strong>nahmen 1.673.082,00 € 1.638.800,00 € 1.589.000,00 €<br />
Sonstige E<strong>in</strong>nahmen 2.682.530,00 € 2.786.600,00 € 3.016.500,00 €<br />
E<strong>in</strong>n. des Verw. Haush. 15.973.304,00 € 16.621.100,00 € 16.403.400,00 €<br />
Personalausgaben 2.690.052,00 € 2.766.400,00 € 2.976.900,00 €<br />
Gewerbesteuerumlage 388.120,00 € 363.300,00 € 295.600,00 €<br />
F<strong>in</strong>anzausgleichsumlage 1.422.189,00 € 1.666.900,00 € 1.890.700,00 €<br />
Kreisumlage 1.801.868,00 € 1.961.000,00 € 2.224.400,00 €<br />
Zuweisungen, Zuschüsse 1.865.395,00 € 1.972.300,00 € 1.937.700,00 €<br />
Sächl.Verw.-u.Betr.Aufw. 5.149.266,00 € 5.656.500,00 € 5.031.000,00 €<br />
Z<strong>in</strong>saufwand 166.926,00 € 137.600,00 € 128.000,00 €<br />
Sonstige Ausgaben 227.566,00 € 209.900,00 € 207.900,00 €<br />
Zwischensumme: 13.711.382,00 € 14.733.900,00 € 14.692.200,00 €<br />
Zuführung z. Verm.Haush. 2.261.922,00 € 1.887.200,00 € 1.711.200,00 €<br />
Ausg. des Verw.Haush. 15.973.304,00 € 16.621.100,00 € 16.403.400,00 €<br />
89,21 € 15.000,00 €<br />
154,31 € - 400.000,00 €<br />
467,05 € 289.900,00 €<br />
340,30 € 276.100,00 €<br />
34,53 € 14.300,00 €<br />
128,25 € - 593.100,00 €<br />
163,46 € - 49.800,00 €<br />
310,31 € 229.900,00 €<br />
1.687,42 € - 217.700,00 €<br />
306,23 € 210.500,00 €<br />
30,41 € - 67.700,00 €<br />
194,50 € 223.800,00 €<br />
228,82 € 263.400,00 €<br />
199,33 € - 34.600,00 €<br />
517,54 € - 625.500,00 €<br />
13,17 € - 9.600,00 €<br />
21,39 € - 2.000,00 €<br />
1.511,39 € - 41.700,00 €<br />
176,03 € - 176.000,00 €<br />
1.687,42 € - 217.700,00 €
Erläuterungen zu den Veränderungen bei den E<strong>in</strong>nahme- und Ausgabearten gegenüber 2008:<br />
Grundsteuer:<br />
Der Ansatz der Grundsteuer hat sich gegenüber dem Vorjahr um 15.000 € oder 1,76 % erhöht. Die Steigerung<br />
ist auf Neuveranlagungen bzw. Nachveranlagungen <strong>in</strong>sbesondere durch die rege Bautätigkeit <strong>in</strong> den<br />
Baugebieten zurückzuführen.<br />
Gewerbesteuer:<br />
Für das laufende Haushaltsjahr werden die E<strong>in</strong>nahmen auf 1.500.000 € geschätzt. Vorauszahlungsraten<br />
wurden zu Jahresbeg<strong>in</strong>n <strong>in</strong> Höhe von 1.204.600 € für das Haushaltsjahr <strong>2009</strong> (Vorjahr: 1.192.300 €) festgesetzt.<br />
Anteil an der Lohn- und E<strong>in</strong>kommensteuer / Umsatzsteuer:<br />
Die Städte und Geme<strong>in</strong>den s<strong>in</strong>d am Aufkommen der Lohn- und E<strong>in</strong>kommensteuer mit 15 v.H. beteiligt. Die<br />
für die Errechnung des Verteilerschlüssels maßgebenden Höchstbeträge wurden ab dem Jahr 2003 auf<br />
30.000 € für Ledige bzw. 60.000 € für Verheiratete festgesetzt. Die sich auf der Basis der Lohn- und E<strong>in</strong>kommensteuerstatistik<br />
2004 ergebenden Schlüsselzahlen für den E<strong>in</strong>kommensteueranteil der Jahre <strong>2009</strong> -<br />
2011 wurde vom Land Baden-Württemberg gemäß dem Entwurf der Verordnung vom 08.12.08 auf<br />
0,0009932 festgelegt. Die Schlüsselzahl erhöht sich damit gegenüber den Vorjahren um 0,0000250. Im 1.<br />
Haushaltserlass des Landes Baden-Württemberg vom 18. Juli 2008 wurde der Anteil der Geme<strong>in</strong>den Baden-Württembergs<br />
auf 4,5 Mrd. € geschätzt. Mit Schreiben vom 12. November 2008 wurde der Geme<strong>in</strong>deanteil<br />
aufgrund der November-Steuerschätzung auf 4,4 Mrd. € verm<strong>in</strong>dert. Der auf die Geme<strong>in</strong>de <strong>Karlsdorf</strong>-<strong>Neuthard</strong><br />
entfallende Anteil erhöht sich gegenüber dem Ansatz 2008 um 303.700 € oder 7,47 %. Dabei<br />
entfallen auf die Erhöhung der Schlüsselzahl 110.000 €.<br />
Seit dem 01.01.1998 werden die Geme<strong>in</strong>den zum Ausgleich der durch die Abschaffung der Gewerbekapitalsteuer<br />
entstehenden M<strong>in</strong>dere<strong>in</strong>nahmen mit e<strong>in</strong>em Anteil von 2,2 vom Hundert an den Umsatzsteuere<strong>in</strong>nahmen<br />
beteiligt. Für <strong>2009</strong> wurde der Geme<strong>in</strong>deanteil auf 490 Mio. € geschätzt. Die Aufteilung auf die<br />
e<strong>in</strong>zelnen Geme<strong>in</strong>den erfolgte bisher nach vorläufigen Schlüsselzahlen. Mit dem Jahr <strong>2009</strong> wird - schrittweise<br />
über zehn Jahre – e<strong>in</strong> endgültiger, fortschreibungsfähiger und bundese<strong>in</strong>heitlicher Verteilungsschlüssel<br />
e<strong>in</strong>geführt. In den Jahren <strong>2009</strong> bis 2011 geht der endgültige Schlüssel mit e<strong>in</strong>em Gewicht von 25<br />
% und der bisherige Schlüssel noch mit 75 % <strong>in</strong> den Verteilungsschlüssel e<strong>in</strong>. Der endgültige Schlüssel<br />
basiert auf zu 25 % nach den Gewerbesteueraufkommen der Jahre 2001 bis 2006, zu 25 % nach der Zahl<br />
der sozialversicherungspflichtigen Entgelte der Jahre 2003 bis 2005 sowie zu 50 % der Zahl der sozialversicherungspflichtig<br />
Beschäftigten der Jahre 2004 bis 2006. die drei Merkmale werden fortgeschrieben und<br />
im Drei-Jahres-Turnus auf neue statistische Grundlagen umgestellt. Die entsprechende Schlüsselzahl für<br />
die Geme<strong>in</strong>de <strong>Karlsdorf</strong>-<strong>Neuthard</strong> beträgt ab dem Haushaltsjahr <strong>2009</strong> 0,0003472 (bisher: 0,0003791) und<br />
der zu erwartende Anteil an der Umsatzsteuer 170.100 € (Vorjahr: 183.900 €). Auf die Verm<strong>in</strong>derung der<br />
Schlüsselzahl entfallen 15.700 €.<br />
Schlüsselzuweisungen:<br />
Über den kommunalen F<strong>in</strong>anzausgleich s<strong>in</strong>d die Städte und Geme<strong>in</strong>den mit 23 v.H. am Anteil des Landes<br />
an der E<strong>in</strong>kommensteuer, der Körperschaftssteuer, der Umsatzsteuer und der Gewerbesteuerumlage beteiligt.<br />
Die auf die Geme<strong>in</strong>de <strong>Karlsdorf</strong>-<strong>Neuthard</strong> entfallende Höhe der Schlüsselzuweisungen wurde nach<br />
Maßgabe des 1. Haushaltserlass des Landes Baden-Württemberg vom 18. Juli 2008 bzw. mit dem aufgrund<br />
der November-Steuerschätzung korrigierten Kopfbetrag vom 12.11.08 berechnet. Die Berechnung<br />
erfolgte aufgrund der E<strong>in</strong>wohnerzahl per 30.06.2008 mit 9.721 E<strong>in</strong>wohnern. Die Zuweisungen haben sich<br />
gegenüber dem Vorjahr um 276.100 € oder 9,11 % verbessert. Im Übrigen wird auf die Berechnung auf<br />
Seite 217 ff. verwiesen.<br />
7
8<br />
Familienleistungsausgleich:<br />
Seit 01.01.1996 werden die Geme<strong>in</strong>den im Rahmen des Familienlastenausgleichs zusätzlich an den Umsatzsteuermehre<strong>in</strong>nahmen<br />
entsprechend ihrem Anteil am Lohn- und E<strong>in</strong>kommensteueraufkommen mit 26<br />
v.H. beteiligt. Für das Haushaltsjahr <strong>2009</strong> wurden die zusätzlichen F<strong>in</strong>anzzuweisungen auf 338 Mio. €<br />
geschätzt. Die Aufteilung erfolgt nach dem Verteilerschlüssel der Geme<strong>in</strong>den bei der Lohn- und E<strong>in</strong>kommensteuer.<br />
Die Zuweisung erhöht sich demnach um 14.300 € oder 4,45 % auf 335.700 €.<br />
Gebühren, Entgelte u.a.:<br />
Gegenüber dem Vorjahr haben sich die Ansätze um 593.100 € bzw. 32,24 % verm<strong>in</strong>dert. Wie schon erläutert<br />
fehlen hier durch die Rückdelegation der Abfallbeseitigung an den Landkreis Gebühren <strong>in</strong> Höhe von<br />
615.000 €. Dies berücksichtigt ergeben sich Mehre<strong>in</strong>nahmen <strong>in</strong> Höhe von real 21.900 € ohne dass Gebührenanpassungen<br />
vorgenommen wurden.<br />
Kalkulatorische E<strong>in</strong>nahmen:<br />
Hier waren die Ansätze gegenüber dem Vorjahr um 49.800 € niedriger anzusetzen.<br />
Sonstige E<strong>in</strong>nahmen:<br />
Bei den sonstigen E<strong>in</strong>nahmen ergab sich e<strong>in</strong>e Erhöhung der Planansätze um 229.900 € oder 8,25 %. Gegenüber<br />
dem Vorjahr werden <strong>in</strong>sbesondere bei der Vergnügungssteuer (+ 60.000 €) den Erstattungen vom<br />
Landkreis für Aufgaben der Abfallbeseitigung (Abfallberatung und Wertstoffhof) (+ 69.200 €) sowie Erstattungen<br />
der Eigenbetriebe (+ 29.900 €) Mehre<strong>in</strong>nahmen erwartet.<br />
Personalausgaben:<br />
Die veranschlagten Personalausgaben betragen <strong>in</strong>sgesamt 2.976.900 €, das s<strong>in</strong>d 17,95 % (Vorjahr: 16,64<br />
%) des Verwaltungshaushaltes. Bere<strong>in</strong>igt man die Personalkosten um die Ersatzleistungen des Arbeitsamtes<br />
und der Eigenbetriebe, so belaufen sich die Kosten auf 2.786.900 € oder 16,8 % (Vorjahr: 15,81 %) des<br />
Verwaltungshaushaltes. Im Vergleich zum Vorjahr haben sich die Personalaufwendungen um 210.500 €<br />
oder 7,61 % erhöht. Den veranschlagten Personalaufwendungen wurde e<strong>in</strong>e allgeme<strong>in</strong>e Tarifsteigerung<br />
bei den Beamten <strong>in</strong> Höhe von 3 % ab dem 01.07.<strong>2009</strong> und bei den Beschäftigten <strong>in</strong> Höhe von 2,8 % ab<br />
dem 01.01.<strong>2009</strong> zuzüglich e<strong>in</strong>er E<strong>in</strong>malzahlung <strong>in</strong> Höhe von 225 € zugrunde gelegt. Zu berücksichtigen ist,<br />
dass bei den Beschäftigten im Haushaltsplan 2008 e<strong>in</strong>e Steigerung von 2,5 % kalkuliert war, der Tarifabschluss<br />
dann aber e<strong>in</strong>e Steigerung um 3,1 % vorsah. Die Steigerung der Personalkosten ist zusätzlich<br />
durch die Wiederbesetzung von im Vorjahr weggefallenen Stellen im Ordnungsamt und im Bauhof sowie<br />
e<strong>in</strong>er zusätzlichen Stelle <strong>in</strong> der Kernzeitbetreuung zurückzuführen.<br />
Gewerbesteuerumlage:<br />
Die Umlage beträgt 65 v.H. (Vorjahr: 73 %) der Gewerbesteuermessbeträge. Der Hebesatz wurde im Rahmen<br />
der F<strong>in</strong>anzierung des Fonds Deutsche E<strong>in</strong>heit gegenüber dem Vorjahr um 8 Prozentpunkte verm<strong>in</strong>dert.<br />
Der Ansatz entspricht der erwarteten Gewerbesteuere<strong>in</strong>nahme für das Jahr 2008. Auf die Reduzierung<br />
des Hebesatzes entfallen 44.700 €.<br />
F<strong>in</strong>anzausgleichsumlage:<br />
Die F<strong>in</strong>anzausgleichsumlage wurde gemäß dem 1. Haushaltserlass mit e<strong>in</strong>em Basishebesatz von 22,10 %<br />
kalkuliert. Bemessungsgrundlage ist seit 1991 die Steuerkraftsumme des zweitvorangegangenen Jahres.<br />
Aufgrund der Steuere<strong>in</strong>nahmen im Rechnungsjahr 2007 werden für das Haushaltsjahr <strong>2009</strong> ke<strong>in</strong>e Zuschläge<br />
auf den Basishebesatz erhoben. Die an das Land zu zahlende F<strong>in</strong>anzausgleichsumlage beträgt<br />
demnach 1.890.700 € (Vorjahr: 1.666.900 €).
Kreisumlage:<br />
Für das Haushaltsjahr <strong>2009</strong> wurde der Hebesatz unverändert mit 26,00 % zugrunde gelegt. Bemessungsgrundlage<br />
ist wie bei der F<strong>in</strong>anzausgleichsumlage die Steuerkraftsumme des zweitvorangegangenen Jahres.<br />
Die an den Landkreis zu bezahlende Kreisumlage beträgt im Haushaltsjahr <strong>2009</strong>: 2.224.400 € (Vorjahr:<br />
1.961.000 €).<br />
Zuweisungen und Zuschüsse:<br />
Gegenüber dem Vorjahr verm<strong>in</strong>dern sich die Zuweisungen und Zuschüsse um 34.600 € oder 1,75 %. Dabei<br />
erhöhen sich die Zuweisungen an die K<strong>in</strong>dergärten um 26.900 €. Dagegen wurden die Zuschüsse an<br />
die Caritas für die Tagespflege um 14.000 € und an den Eigenbetrieb Kommunaler Wohnungsbau um<br />
53.800 € reduziert.<br />
Sachlicher Verwaltungs- und Betriebsaufwand:<br />
Die Ansätze verm<strong>in</strong>dern sich gegenüber dem Vorjahr um 625.500 €; das s<strong>in</strong>d 11,06 %. Insbesondere bei<br />
den Ansätzen für Steuern und Geschäftsausgaben sowie Erstattungen an Geme<strong>in</strong>den m<strong>in</strong>dern sich die<br />
Planansätze aufgrund der Rückdelegation der Abfallbeseitigung um 567.300 €.<br />
Der Aufwand für die laufende Unterhaltung der Grundstücke und baulichen Anlagen ermäßigt sich wie<br />
schon erwähnt um 181.800 € auf 517.200 €. Die Bewirtschaftungskosten mussten um 72.400 € erhöht<br />
werden. Bei den Geräten, Ausstattung und E<strong>in</strong>richtung steigt der Aufwand um 32.100 €.<br />
Z<strong>in</strong>saufwand:<br />
Der Z<strong>in</strong>saufwand für langfristige Darlehen verm<strong>in</strong>dert sich um 9.600 €. Für Kassenkredite wurden 45.000 €<br />
(Vorjahr: 44.700 €) Z<strong>in</strong>s e<strong>in</strong>kalkuliert.<br />
Sonstige Ausgaben:<br />
Die M<strong>in</strong>derausgaben <strong>in</strong> Höhe von 2.000 € oder 0,95 % s<strong>in</strong>d e<strong>in</strong>erseits auf e<strong>in</strong>e um 14.000 € verm<strong>in</strong>derte<br />
Z<strong>in</strong>sumlage für den Zweckverband Abwasserverband „Kammerforst“, andererseits e<strong>in</strong>er Erhöhung bei den<br />
Veranlagungsz<strong>in</strong>sen (+ 12.000€) zurückzuführen.<br />
Zuführung an den Vermögenshaushalt:<br />
Die Zuführung an den Vermögenshaushalt beträgt 1.711.200 €. Gegenüber dem Vorjahr verm<strong>in</strong>dert sich<br />
das Ergebnis des Verwaltungshaushalts um 176.000 € bzw. 9,33 %.<br />
9
10<br />
II. Entwicklung des Vermögens und der Schulden:<br />
Das Anlagevermögen hat sich im Jahr 2007 von 56.592.450,32 € auf 55.727.552,90 € verm<strong>in</strong>dert. Den<br />
Investitionen <strong>in</strong> Höhe von rd. 1,8 Mio. € stehen Abschreibungen mit ca. 2,4 Mio. €. Die Differenz ist auf<br />
Verm<strong>in</strong>derung von Haushalts- und Kassenresten 2007 zurückzuführen.<br />
Die Allgeme<strong>in</strong>e Rücklage betrug Ende 2007: 619.240,17 €. Im Rechnungsjahr 2008 ist e<strong>in</strong>e Zuführung<br />
<strong>in</strong> Höhe von 226.500 € geplant. Der Vermögenshaushalt <strong>2009</strong> weist e<strong>in</strong> Defizit <strong>in</strong> Höhe von 73.200 €<br />
aus, das der Allgeme<strong>in</strong>en Rücklage entnommen werden soll (siehe auch Seite: 177).<br />
Die Schuldenentwicklung stellt sich wie folgt dar:<br />
Jahr Stan d am Neuaufnahm e Tilgun gen Stan d am<br />
Jahresanfang Jahresende<br />
1983 1.867.896,72 € 383.469,00 € 203.773,54 € 2.047.592,18 €<br />
1984 2.047.592,18 € 1.533.876,00 € 252.730,46 € 3.328.737,72 €<br />
1985 3.328.737,72 € 915.212,68 € 293.110,40 € 3.950.840,00 €<br />
1986 3.950.840,00 € 888.523,24 € 318.945,88 € 4.520.417,35 €<br />
1987 4.520.417,35 € -269.859,92 € 314.246,57 € 3.936.310,86 €<br />
1988 3.936.310,86 € 0,00 € 330.093,38 € 3.606.217,48 €<br />
1989 3.606.217,48 € 0,00 € 287.061,99 € 3.319.155,49 €<br />
1990 3.319.155,49 € 562.421,20 € 141.578,98 € 3.739.997,71 €<br />
1991 3.739.997,71 € 0,00 € 128.211,90 € 3.611.785,81 €<br />
1992 3.611.785,81 € 255.646,00 € 132.155,27 € 3.735.276,53 €<br />
1993 3.735.276,53 € 1.267.740,33 € 399.499,41 € 4.603.517,45 €<br />
1994 4.603.517,45 € 448.282,25 € 161.276,21 € 4.890.523,50 €<br />
1995 4.890.523,50 € 486.332,77 € 166.944,87 € 5.209.911,40 €<br />
1996 5.209.911,40 € -182.165,16 € 178.055,08 € 4.849.691,16 €<br />
1997 4.849.691,16 € 1.103.265,88 € 186.358,51 € 5.766.598,53 €<br />
EB-W ohnb. -1.746.330,83 €<br />
1998 4.020.267,70 € 24.184,11 € 167.036,91 € 3.877.414,90 €<br />
1999 3.877.414,90 € 0,00 € 187.183,76 € 3.690.231,14 €<br />
2000 3.690.231,14 € 0,00 € 187.521,72 € 3.502.709,42 €<br />
2001 3.502.709,42 € 418.748,15 € 193.157,13 € 3.728.300,44 €<br />
2002 3.728.300,44 € 1.153.900,00 € 620.626,91 € 4.261.573,53 €<br />
2003 4.261.573,53 € -636.300,00 € 210.976,42 € 3.414.297,11 €<br />
2004 3.414.297,11 € -517.600,00 € 212.937,42 € 2.683.759,69 €<br />
2005 2.683.759,69 € 576.200,00 € 196.117,73 € 3.063.841,96 €<br />
2006 3.063.841,96 € -576.200,00 € 206.161,74 € 2.281.480,22 €<br />
2007<br />
Plan<br />
2.281.480,22 € 0,00 € 205.638,27 € 2.075.841,95 €<br />
2008<br />
Plan<br />
2.075.841,95 € 0,00 € 211.500,00 € 1.864.341,95 €<br />
<strong>2009</strong><br />
je E <strong>in</strong>w.<br />
1.864.341,95 € 0,00 € 217.100,00 € 1.647.241,95 €<br />
9.721<br />
191,78 € 0,00 € 22,33 € 169,45 €<br />
Die durchschnittliche Verschuldung der Geme<strong>in</strong>den bis 10.000 E<strong>in</strong>wohnern <strong>in</strong> Baden-Württemberg betrug<br />
per 31.12.2007: 373 €/E<strong>in</strong>w. Die Gesamtverschuldung (<strong>in</strong>kl. der beiden Eigenbetriebe) betrug 497<br />
€/E<strong>in</strong>w. (Landesdurchschnitt 2007: 1.040 €/E<strong>in</strong>w.)
Im Vermögenshaushalt s<strong>in</strong>d im Wesentlichen folgende Investitionsmaßnahmen vorgesehen:<br />
Umbau Bürgeramt ua. 150.000 €<br />
Rathäuser Erw. bew. E<strong>in</strong>richtungen 15.500 €<br />
Freiwillige Feuerwehr Erw. bew. E<strong>in</strong>richtungen 42.500 €<br />
Sanierung Feuerwehrhaus OTK 150.000 €<br />
Erwerb bew. E<strong>in</strong>r. <strong>in</strong> beiden Schulen 42.900 €<br />
Schönbornschule – Sanierung 156.000 €<br />
Investitionszuschüsse an Kirche und Vere<strong>in</strong>e 14.000 €<br />
Öffentliche Bibliothek 8.000 €<br />
Jugendhaus 14.000 €<br />
K<strong>in</strong>dergärten 197.400 €<br />
Altenbürghalle 25.200 €<br />
Zaun Leichtathletikanlage 14.000 €<br />
Ausgleichsmaßnahmen 23.000 €<br />
Spielplätze 30.000 €<br />
Dettenheimer- und Friedhofstrasse 500.000 €<br />
Uferweg am Saalbach 28.000 €<br />
Verkehrsberuhigungsmaßnahmen 95.000 €<br />
Erneuerung Straßenbeleuchtung 52.000 €<br />
TV Inspektion Kanäle - Auswertung 50.000 €<br />
Hebewerk Leharstrasse 70.000 €<br />
Tilgungsumlage Abwasserverband Kammerforst 214.300 €<br />
Sanierung Trauerhalle Friedhof OTN 50.000 €<br />
2 Soundanlagen <strong>in</strong> beiden Friedhöfen 7.600 €<br />
Fahrzeuge Bauhof 52.200 €<br />
S-Bahn Bruchsal – Germersheim (3. Rate Planungskosten) 54.000 €<br />
Grunderwerb 226.000 €<br />
Außerdem werden für ordentliche Tilgungen 217.100 € benötigt.<br />
11
12<br />
Zur F<strong>in</strong>anzierung dieser Investitionen stehen Mittel wie folgt zur Verfügung:<br />
Rückflüsse von Kapitale<strong>in</strong>lagen 216.100 €<br />
Veräußerung von Anlagevermögen 210.000 €<br />
Zuschüsse vom Land 268.800 €<br />
Außerdem kann e<strong>in</strong>e Zuführung vom Verwaltungshaushalt <strong>in</strong> Höhe von 1.711.200 € e<strong>in</strong>geplant werden.<br />
Mittelfristige F<strong>in</strong>anzplanung:<br />
Die F<strong>in</strong>anzplanung basiert <strong>in</strong> den E<strong>in</strong>nahmen und Ausgaben auf vom Land im Haushaltserlass vorgegebenen<br />
Eckwerten. Diese wurden - soweit notwendig - den örtlichen Besonderheiten angepasst. Aufgrund<br />
der verbesserten E<strong>in</strong>nahmesituation weisen die Folgejahre durchschnittliche Zuführungsraten <strong>in</strong><br />
Höhe von rd. 1,6 Mio. € aus. Inwieweit hier noch E<strong>in</strong>bußen aufgrund der derzeitigen F<strong>in</strong>anzkrise und<br />
der drohenden Rezession h<strong>in</strong>genommen werden müssen, kann noch nicht abgeschätzt werden.<br />
Die Vermögenshaushalte können bis 2010 ohne Darlehen f<strong>in</strong>anziert werden.<br />
Das Investitionsprogramm der Geme<strong>in</strong>de dient als Grundlage für die voraussichtliche Entwicklung der<br />
F<strong>in</strong>anzsituation <strong>in</strong> den kommenden Jahren. Hier wurden alle mittelfristigen Investitionsvorhaben der<br />
Geme<strong>in</strong>de e<strong>in</strong>geplant. Allerd<strong>in</strong>gs kann die notwendige Sanierung unserer Schulen noch erhebliche<br />
Auswirkungen auf den Haushalt nach sich ziehen. Im aktuellen Investitionsprogramm wurden vorläufig<br />
ab 2011 für beide Schulen jeweils 500.000 € e<strong>in</strong>geplant.<br />
In den Planjahren 2011 und 2012 werden Kreditaufnahmen <strong>in</strong> Höhe von 4.044.800 € zur F<strong>in</strong>anzierung<br />
von Investitionsvorhaben benötigt, wenn das Investitionsprogramm wie geplant durchgeführt werden<br />
sollte. Der Schuldenstand (ohne Eigenbetriebe) würde sich dann bis Ende 2012 auf rd. 5,046 Mio. € erhöhen,<br />
was e<strong>in</strong>er Pro-Kopf-Verschuldung von 519 €/E<strong>in</strong>w. entsprechen würde.
- 13 -<br />
Steuern 2004 2005 2006 2007 2008 <strong>2009</strong><br />
Grundsteuer A 280% 290% 290% 300% 300% 300%<br />
Grundsteuer B 280% 290% 290% 300% 300% 300%<br />
Gewerbesteuer 330% 340% 340% 340% 340% 340%<br />
Hundesteuer<br />
Ersthund 69,00 € 69,00 € 69,00 € 69,00 € 69,00 € 69,00 €<br />
Zweithund 138,00 € 138,00 € 138,00 € 138,00 € 138,00 € 138,00 €<br />
Vergnügungssteuer<br />
Spielgerät mit Gew<strong>in</strong>nmögl. 31,00 € 40,00 € 40,00 € 40,00 € 40,00 € 40,00 €<br />
Spielgerät ohne Gew<strong>in</strong>nmögl. 21,00 € 30,00 € 30,00 € 30,00 € 30,00 € 30,00 €<br />
Videokab<strong>in</strong>e 200,00 € 200,00 € 200,00 € 200,00 € 200,00 €<br />
K<strong>in</strong>o pro qm 5,00 € 5,00 € 5,00 € 5,00 € 5,00 €<br />
Gebühren<br />
Übersicht über Steuern und Gebühren<br />
Abwassergebühr je cbm (Mischwasser) 1,82 € 1,91 € 1,91 € 2,01 € 2,15 € 2,15 €<br />
Abwassergebühr je cbm (Schmutzwasser) 1,64 € 1,95 € 1,95 € 2,05 € 2,19 € 2,19 €<br />
Grundgebühr 27,60 € 38,40 € 38,40 € 38,40 € 38,40 € 38,40 €<br />
Wassergebühr je cbm 1,04 € 1,04 € 1,20 € 1,30 € 1,20 € 1,20 €<br />
Grundgebühr 38,40 € 38,40 € 38,40 € 38,40 € 38,40 € 38,40 €<br />
Abfallgebühren Hausmüll<br />
Abfallgebühr 80 l Restm.<strong>in</strong>cl. 6 Leerg./Jahr 130,68 € 124,56 € 119,76 € 119,76 € 119,76 €<br />
je zusätzl. Leerung 5,99 € 6,00 € 6,09 € 6,09 € 6,09 €<br />
Abfallgebühr 120 l Restm.<strong>in</strong>cl. 6 Leerg./Jahr 185,40 € 176,88 € 166,68 € 166,68 € 166,68 €<br />
je zusätzl. Leerung 7,92 € 7,95 € 7,57 € 7,57 € 7,57 €<br />
Abfallgebühr 240 l Restm.<strong>in</strong>cl. 6 Leerg./Jahr 328,20 € 313,32 € 296,76 € 296,76 € 296,76 €<br />
je zusätzl. Leerung 11,73 € 11,77 € 11,50 € 11,50 € 11,50 €<br />
Abfallgebühr 770 l Restm.<strong>in</strong>cl. 6 Leerg./Jahr 966,48 € 912,72 € 881,76 € 881,76 € 881,76 €<br />
je zusätzl. Leerung 28,94 € 28,46 € 28,72 € 28,72 € 28,72 €<br />
Abfallgebühr 1.100 l Restm.<strong>in</strong>cl. 6 Leerg./Jahr 1.485,60 € 1.419,24 € 1.344,60 € 1.344,60 € 1.344,60 €<br />
je zusätzl. Leerung 41,81 € 41,93 € 41,03 € 41,03 € 41,03 €<br />
Abfallgebühren Gewerbemüll<br />
Abfallgebühr 80 l Restm.<strong>in</strong>cl. 6 Leerg./Jahr 72,84 € 68,88 € 69,00 € 69,00 € 69,00 €<br />
je zusätzl. Leerung 5,99 € 6,00 € 6,09 € 6,09 € 6,09 €<br />
Abfallgebühr 120 l Restm.<strong>in</strong>cl. 6 Leerg./Jahr 100,20 € 93,48 € 90,60 € 90,60 € 90,60 €<br />
je zusätzl. Leerung 7,92 € 7,95 € 7,57 € 7,57 € 7,57 €<br />
Abfallgebühr 240 l Restm.<strong>in</strong>cl. 6 Leerg./Jahr 154,56 € 145,44 € 144,36 € 144,36 € 144,36 €<br />
je zusätzl. Leerung 11,73 € 11,77 € 11,50 € 11,50 € 11,50 €<br />
Abfallgebühr 770 l Restm.<strong>in</strong>cl. 6 Leerg./Jahr 495,60 € 461,52 € 461,52 € 461,52 € 461,52 €<br />
je zusätzl. Leerung 28,94 € 28,46 € 28,72 € 28,72 € 28,72 €<br />
Abfallgebühr 1.100 l Restm.<strong>in</strong>cl. 6 Leerg./Jahr 700,68 € 656,16 € 652,56 € 652,56 € 652,56 €<br />
je zusätzl. Leerung 41,81 € 41,93 € 41,03 € 41,03 € 41,03 €<br />
Abfallgebühr 120 l Wertst./Jahr 24,36 € 26,76 € 26,64 € 26,64 € 26,64 €<br />
Abfallgebühr 240 l Wertst./Jahr 48,72 € 53,40 € 53,28 € 53,28 € 53,28 €<br />
Abfallgebühr 770 l Wertst./Jahr 135,00 € 147,36 € 147,00 € 147,00 € 147,00 €<br />
Abfallgebühr 1.100 l Wertst./Jahr 223,68 € 245,16 € 244,56 € 244,56 € 244,56 €<br />
je Entsorgungsscheck Sperrmüll 15,00 € 15,00 € 15,00 € 15,00 € 15,00 €<br />
je Elektrogerät 16,00 € 16,00 € 0,00 € 0,00 € 0,00 €<br />
je Kühlgerät 16,00 € 16,00 € 0,00 € 0,00 € 0,00 €<br />
je Abfallsack 70 L 5,00 € 5,00 € 5,00 € 5,00 € 5,00 €
- 14 -<br />
Bestattungsgebühren 2004 2005 2006 2007 2008 <strong>2009</strong><br />
Erdbestattung 370,00 € 370,00 € 370,00 € 370,00 € 370,00 € 370,00 €<br />
Urnenbeisetzung 230,00 € 230,00 € 230,00 € 230,00 € 230,00 € 230,00 €<br />
Tieferlegung 98,00 € 98,00 € 98,00 € 98,00 € 98,00 € 98,00 €<br />
Nutzung Friedhofskapelle 135,00 € 135,00 € 135,00 € 135,00 € 135,00 € 135,00 €<br />
Nutzung Kühlzelle je angefangene 24 Std. 45,00 € 45,00 € 45,00 € 45,00 € 45,00 € 45,00 €<br />
Abstellung von Sargträger je Person 32,00 € 32,00 € 32,00 € 32,00 € 32,00 € 32,00 €<br />
Reihengrab 370,00 € 370,00 € 370,00 € 370,00 € 370,00 € 370,00 €<br />
Urnenreihengrab 80,00 € 80,00 € 80,00 € 80,00 € 80,00 € 80,00 €<br />
E<strong>in</strong>zelwahlgrab e<strong>in</strong>fachtief 580,00 € 580,00 € 580,00 € 580,00 € 580,00 € 580,00 €<br />
E<strong>in</strong>zelwahlgrab Tieferlegung 840,00 € 840,00 € 840,00 € 840,00 € 840,00 € 840,00 €<br />
Urnenwahlgrab 185,00 € 185,00 € 185,00 € 185,00 € 185,00 € 185,00 €<br />
Verwaltungsgebühren<br />
Auskunft aus dem Melderegister 6,00 € 7,50 € 7,50 € 7,50 € 7,50 € 7,50 €<br />
Baugenehmigung nach Kenntnisgabeverf. 50,00 € 50,00 € 50,00 € 50,00 € 50,00 € 50,00 €<br />
Negativzeugnis 25,00 € 25,00 € 25,00 € 25,00 € 25,00 € 25,00 €
Verwaltungshaushalt<br />
E<strong>in</strong>nahmen<br />
Kalk.<br />
Kalk.<br />
E<strong>in</strong>nahmen<br />
E<strong>in</strong>nahmen<br />
10%<br />
10%<br />
Grundst.<br />
Grundst.<br />
5 %<br />
5 %<br />
Gew. Steuer<br />
Gew. Steuer<br />
9%<br />
9%<br />
Schlzuw./F.<br />
Schlzuw./F.<br />
Leist.ausgl.<br />
Leist.ausgl.<br />
22 %<br />
22 %<br />
Sonst.<br />
Sonst.<br />
E<strong>in</strong>nahmen<br />
E<strong>in</strong>nahmen<br />
18 %<br />
18 %<br />
Geb./Entg.<br />
Geb./Entg.<br />
8 %<br />
8 %<br />
Ant.E<strong>in</strong>k./<br />
Ant.E<strong>in</strong>k./<br />
Umsatzst.<br />
Umsatzst.<br />
28 %<br />
28 %<br />
- 15 -
Verwaltungshaushalt<br />
Z<strong>in</strong>saufw.<br />
Z<strong>in</strong>saufw.<br />
1 %<br />
1 %<br />
Zuschüsse<br />
Zuschüsse<br />
12%<br />
12%<br />
Z.z.Verm.H.<br />
Z.z.Verm.H.<br />
10 %<br />
10 %<br />
Ausgaben<br />
Sächl.Verw.+<br />
Sächl.Verw.+<br />
Betr.A.<br />
Betr.A.<br />
21 %<br />
21 %<br />
Sonst.Ausg.<br />
Sonst.Ausg.<br />
1% Kalk.Ausg.<br />
1% Kalk.Ausg.<br />
10 %<br />
10 %<br />
Pers.Ausg.<br />
Pers.Ausg.<br />
18 %<br />
18 %<br />
Umlagen<br />
Umlagen<br />
27 %<br />
27 %<br />
- 17 -
Geme<strong>in</strong>de <strong>Karlsdorf</strong>-<strong>Neuthard</strong> - 19 -<br />
Kreis Karlsruhe<br />
GESAMTPLAN <strong>2009</strong><br />
� Zusammenfassung der E<strong>in</strong>nahmen, Ausgaben<br />
und Verpflichtungsermächtigungen<br />
� Haushaltsquerschnitt<br />
� Gruppierungsübersicht<br />
� F<strong>in</strong>anzierungsübersicht
0000 Obere Geme<strong>in</strong>de-, Kreis-, 500 215.100 0 500 199.700 509 167.123<br />
Verbandsorgane<br />
- 20 -<br />
Gesamtplan <strong>2009</strong><br />
1. Zusammenfassung der E<strong>in</strong>nahmen, Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen<br />
Verwaltungshaushalt<br />
EPL 0 Allgeme<strong>in</strong>e Verwaltung<br />
Unterabschnitt Haushaltsansatz Rechnungsergebnis<br />
E<strong>in</strong>nahmen Ausgaben Verpfl.-Erm. E<strong>in</strong>nahmen Ausgaben E<strong>in</strong>nahmen Ausgaben<br />
Nr. Bezeichnung <strong>2009</strong> <strong>2009</strong> <strong>2009</strong> 2008 2008 2007 2007<br />
EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR<br />
1 2 3 4 5 6 7 8 9<br />
0200 Hauptverwaltung 147.820 877.700 0 143.510 903.200 145.744 799.813<br />
0300 F<strong>in</strong>anzverwaltung 149.930 400.000 0 146.570 381.100 138.964 355.973<br />
0500 Standesamt 9.670 47.600 0 8.420 42.900 9.349 39.563<br />
0520 Wahlen 10.000 20.000 0 0 500 0 7.681<br />
Summe E<strong>in</strong>zelplan 0 317.920 1.560.400 0 299.000 1.527.400 294.566 1.370.153
1100 Bürgeramt 44.500 251.700 0 39.100 256.100 43.640 244.360<br />
1110 Ordnungsverwaltung 17.720 119.200 0 16.410 91.600 13.348 94.054<br />
1170 Grundbuchamt 44.300 108.300 0 44.500 100.800 43.238 97.126<br />
1200 Umweltamt 23.160 53.600 0 21.870 45.200 22.360 50.710<br />
1310 Feuerwehr u.a.Aufgaben 15.700 68.200 0 15.300 89.200 18.865 61.904<br />
d.Brandschutzes<br />
- 21 -<br />
Gesamtplan <strong>2009</strong><br />
1. Zusammenfassung der E<strong>in</strong>nahmen, Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen<br />
Verwaltungshaushalt<br />
EPL 1 Oeffentliche Sicherheit und Ordnung<br />
Unterabschnitt Haushaltsansatz Rechnungsergebnis<br />
E<strong>in</strong>nahmen Ausgaben Verpfl.-Erm. E<strong>in</strong>nahmen Ausgaben E<strong>in</strong>nahmen Ausgaben<br />
Nr. Bezeichnung <strong>2009</strong> <strong>2009</strong> <strong>2009</strong> 2008 2008 2007 2007<br />
EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR<br />
1 2 3 4 5 6 7 8 9<br />
1400 Katastrophenschutz 100 3.000 0 100 2.500 25 5.245<br />
Summe E<strong>in</strong>zelplan 1 145.480 604.000 0 137.280 585.400 141.475 553.398
2150 Schönbornschule 94.000 383.700 0 83.200 418.600 81.658 304.203<br />
2151 Sebastianschule 70.800 316.300 0 74.600 351.200 68.399 262.681<br />
2920 Übrige Schul. Aufgaben 26.000 34.900 0 17.000 23.100 21.503 26.638<br />
Schullandh.,Kernzeitbetr.<br />
- 22 -<br />
Gesamtplan <strong>2009</strong><br />
1. Zusammenfassung der E<strong>in</strong>nahmen, Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen<br />
Verwaltungshaushalt<br />
EPL 2 Schulen<br />
Unterabschnitt Haushaltsansatz Rechnungsergebnis<br />
E<strong>in</strong>nahmen Ausgaben Verpfl.-Erm. E<strong>in</strong>nahmen Ausgaben E<strong>in</strong>nahmen Ausgaben<br />
Nr. Bezeichnung <strong>2009</strong> <strong>2009</strong> <strong>2009</strong> 2008 2008 2007 2007<br />
EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR<br />
1 2 3 4 5 6 7 8 9<br />
Summe E<strong>in</strong>zelplan 2 190.800 734.900 0 174.800 792.900 171.559 593.522
3000 Verwaltung kultureller 0 16.600 0 0 16.300 0 8.773<br />
Angelegenheiten<br />
- 23 -<br />
Gesamtplan <strong>2009</strong><br />
1. Zusammenfassung der E<strong>in</strong>nahmen, Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen<br />
Verwaltungshaushalt<br />
EPL 3 Wissenschaft, Forschung, Kulturpflege<br />
Unterabschnitt Haushaltsansatz Rechnungsergebnis<br />
E<strong>in</strong>nahmen Ausgaben Verpfl.-Erm. E<strong>in</strong>nahmen Ausgaben E<strong>in</strong>nahmen Ausgaben<br />
Nr. Bezeichnung <strong>2009</strong> <strong>2009</strong> <strong>2009</strong> 2008 2008 2007 2007<br />
EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR<br />
1 2 3 4 5 6 7 8 9<br />
3330 Musikschulen 4.800 179.500 0 4.800 181.000 4.778 179.998<br />
3500 Volksbildung 0 1.500 0 0 1.500 0 0<br />
3520 Öffentliche Büchereien 16.800 214.600 0 16.100 201.800 16.238 201.143<br />
3660 Heimatpflege 1.500 21.600 0 1.000 17.000 12.614 18.083<br />
3700 Kirchliche Angelgenheiten 0 4.800 0 0 3.400 0 2.851<br />
Summe E<strong>in</strong>zelplan 3 23.100 438.600 0 21.900 421.000 33.630 410.848
4310 Soziale E<strong>in</strong>richtungen für 14.400 46.900 0 11.400 56.400 12.685 108.703<br />
Ältere<br />
4360 Soziale E<strong>in</strong>richtungen für 0 3.700 0 0 3.900 466 5.272<br />
Aussiedler und Ausländer<br />
4600 E<strong>in</strong>richtungen der 16.800 69.000 0 15.800 56.800 14.361 54.265<br />
Jugendhilfe<br />
4640 Tagese<strong>in</strong>richtungen für 340.700 1.189.510 0 347.400 1.148.250 342.594 1.118.498<br />
K<strong>in</strong>der<br />
4980 Sonstige Soziale 0 0 0 0 0 1.200 1.200<br />
Angelegenheiten<br />
- 24 -<br />
Gesamtplan <strong>2009</strong><br />
1. Zusammenfassung der E<strong>in</strong>nahmen, Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen<br />
Verwaltungshaushalt<br />
EPL 4 Soziale Sicherung<br />
Unterabschnitt Haushaltsansatz Rechnungsergebnis<br />
E<strong>in</strong>nahmen Ausgaben Verpfl.-Erm. E<strong>in</strong>nahmen Ausgaben E<strong>in</strong>nahmen Ausgaben<br />
Nr. Bezeichnung <strong>2009</strong> <strong>2009</strong> <strong>2009</strong> 2008 2008 2007 2007<br />
EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR<br />
1 2 3 4 5 6 7 8 9<br />
Summe E<strong>in</strong>zelplan 4 371.900 1.309.110 0 374.600 1.265.350 371.306 1.287.937
5400 Sonstige E<strong>in</strong>richtungen u. 0 8.600 0 0 7.900 0 4.575<br />
Massn.d.Gesundheitspflege<br />
- 25 -<br />
Gesamtplan <strong>2009</strong><br />
1. Zusammenfassung der E<strong>in</strong>nahmen, Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen<br />
Verwaltungshaushalt<br />
EPL 5 Gesundheit, Sport, Erholung<br />
Unterabschnitt Haushaltsansatz Rechnungsergebnis<br />
E<strong>in</strong>nahmen Ausgaben Verpfl.-Erm. E<strong>in</strong>nahmen Ausgaben E<strong>in</strong>nahmen Ausgaben<br />
Nr. Bezeichnung <strong>2009</strong> <strong>2009</strong> <strong>2009</strong> 2008 2008 2007 2007<br />
EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR<br />
1 2 3 4 5 6 7 8 9<br />
5500 Förderung des Sports 1.000 34.700 0 1.000 37.400 1.015 34.767<br />
5610 Altenbürghalle 101.500 595.930 0 96.100 520.720 98.160 533.994<br />
5620 Stadien und Sportplätze 300 27.200 0 300 50.700 257 19.693<br />
5710 Baggerseen 3.800 34.140 0 3.800 20.160 3.784 24.844<br />
5720 Hallenbäder 1.000 3.100 0 1.000 4.300 655 2.643<br />
5800 Park-u.Gartenanlagen 2.400 327.800 0 2.400 296.800 762 294.550<br />
Summe E<strong>in</strong>zelplan 5 110.000 1.031.470 0 104.600 937.980 104.633 915.066
6000 Bauverwaltung 142.400 299.200 0 134.620 300.900 123.790 266.032<br />
6100 Städteplanung, 2.000 30.200 0 28.500 30.200 1.781 29.083<br />
Vermessung, Bauordnung<br />
6120 Vermessung 0 5.000 0 0 5.000 0 1.093<br />
6130 Bauordnung 1.100 1.000 0 1.100 800 2.010 3.907<br />
6300 Geme<strong>in</strong>destrassen 14.300 541.200 0 14.800 567.200 14.215 531.285<br />
6700 Strassenbeleuchtung und 1.000 127.400 0 1.000 116.300 0 115.976<br />
Strassenre<strong>in</strong>igung<br />
6750 Strassenre<strong>in</strong>igung 300 54.440 0 300 52.810 1.966 37.344<br />
6900 Wasserläufe, 0 25.000 0 0 18.500 0 9.238<br />
Wasserbau<br />
- 26 -<br />
Gesamtplan <strong>2009</strong><br />
1. Zusammenfassung der E<strong>in</strong>nahmen, Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen<br />
Verwaltungshaushalt<br />
EPL 6 Bau- und Wohnungswesen, Verkehr<br />
Unterabschnitt Haushaltsansatz Rechnungsergebnis<br />
E<strong>in</strong>nahmen Ausgaben Verpfl.-Erm. E<strong>in</strong>nahmen Ausgaben E<strong>in</strong>nahmen Ausgaben<br />
Nr. Bezeichnung <strong>2009</strong> <strong>2009</strong> <strong>2009</strong> 2008 2008 2007 2007<br />
EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR<br />
1 2 3 4 5 6 7 8 9<br />
Summe E<strong>in</strong>zelplan 6 161.100 1.083.440 0 180.320 1.091.710 143.761 993.958
7000 Abwasserbeseitigung 1.489.900 1.395.620 0 1.497.800 1.447.470 1.454.866 1.342.877<br />
7210 Abfallbeseitigung 44.700 55.220 0 634.200 649.630 631.276 643.937<br />
7211 Kompostieranlage 26.300 41.300 0 1.400 39.400 1.577 37.652<br />
7510 Bestattungswesen 107.200 203.890 0 95.200 188.420 107.532 180.537<br />
7620 Glocken,Uhren,öff.Waagen 0 2.000 0 0 1.600 778 1.931<br />
7630 Anschlagsäulen,Plakat- 100 200 0 300 600 110 0<br />
tafeln u.sonst.Werbee<strong>in</strong>r.<br />
7710 Bauhof, Fuhrpark 835.300 835.300 0 729.700 729.700 764.737 764.737<br />
7800 Förderung der Land- 2.000 7.900 0 2.100 6.800 2.038 2.586<br />
und Forstwirtschaft<br />
7820 Zuchttierhaltung -Pflege- 0 2.000 0 0 2.200 0 1.774<br />
System und Besamung<br />
7850 Feldwege, Wirtschaftswege 0 9.800 0 0 9.700 0 8.361<br />
7910 Sonstige Wirtschafts- und 0 9.000 0 0 9.000 0 8.440<br />
Verkehrsförderung<br />
7920 Förderung des öffentl. 0 53.400 0 0 47.600 19.474 44.996<br />
Personennahverkehrs<br />
- 27 -<br />
Gesamtplan <strong>2009</strong><br />
1. Zusammenfassung der E<strong>in</strong>nahmen, Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen<br />
Verwaltungshaushalt<br />
EPL 7 Oeffentl. E<strong>in</strong>richtungen, Wirtschaftsfoerderung<br />
Unterabschnitt Haushaltsansatz Rechnungsergebnis<br />
E<strong>in</strong>nahmen Ausgaben Verpfl.-Erm. E<strong>in</strong>nahmen Ausgaben E<strong>in</strong>nahmen Ausgaben<br />
Nr. Bezeichnung <strong>2009</strong> <strong>2009</strong> <strong>2009</strong> 2008 2008 2007 2007<br />
EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR<br />
1 2 3 4 5 6 7 8 9<br />
Summe E<strong>in</strong>zelplan 7 2.505.500 2.615.630 0 2.960.700 3.132.120 2.982.387 3.037.827
8170 Komb.Versorg.Untern. 278.500 0 0 282.000 0 276.053 0<br />
8400 Bruchbühlhalle 4.600 73.000 0 4.500 85.650 4.443 70.131<br />
8401 Stadtwaldheim 6.400 16.500 0 6.400 22.700 5.938 8.166<br />
8402 Cafe am Mühlenplatz 10.700 24.700 0 10.900 25.600 3.732 33.666<br />
8550 Forstwirtschaftliche 1.500 9.900 0 0 6.400 1.145 7.850<br />
Unternehmen<br />
- 28 -<br />
Gesamtplan <strong>2009</strong><br />
1. Zusammenfassung der E<strong>in</strong>nahmen, Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen<br />
Verwaltungshaushalt<br />
EPL 8 Wirtschaftl. Unternehmen, Allg.Grund-U.Sonderverm.<br />
Unterabschnitt Haushaltsansatz Rechnungsergebnis<br />
E<strong>in</strong>nahmen Ausgaben Verpfl.-Erm. E<strong>in</strong>nahmen Ausgaben E<strong>in</strong>nahmen Ausgaben<br />
Nr. Bezeichnung <strong>2009</strong> <strong>2009</strong> <strong>2009</strong> 2008 2008 2007 2007<br />
EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR<br />
1 2 3 4 5 6 7 8 9<br />
8700 Sonst.wirtsch.Untern. 75.000 0 0 75.000 0 0 0<br />
8800 Allg.Grundvermögen 60.700 80.900 0 50.500 132.200 59.221 68.109<br />
8803 Gwh Bahnhofstr. 7a 17.300 133.550 0 21.300 129.890 16.861 125.580<br />
Summe E<strong>in</strong>zelplan 8 454.700 338.550 0 450.600 402.440 367.393 313.501
9000 Steuern, allgeme<strong>in</strong>e 10.754.900 4.600.600 0 10.499.700 4.195.100 9.906.898 3.821.239<br />
Zuweisungen und Umlagen<br />
9100 Sonstige allgeme<strong>in</strong>e 1.368.000 2.086.700 0 1.417.600 2.269.700 1.455.696 2.675.854<br />
F<strong>in</strong>anzwirtschaft<br />
- 29 -<br />
Gesamtplan <strong>2009</strong><br />
1. Zusammenfassung der E<strong>in</strong>nahmen, Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen<br />
Verwaltungshaushalt<br />
EPL 9 Allgeme<strong>in</strong>e F<strong>in</strong>anzwirtschaft<br />
Unterabschnitt Haushaltsansatz Rechnungsergebnis<br />
E<strong>in</strong>nahmen Ausgaben Verpfl.-Erm. E<strong>in</strong>nahmen Ausgaben E<strong>in</strong>nahmen Ausgaben<br />
Nr. Bezeichnung <strong>2009</strong> <strong>2009</strong> <strong>2009</strong> 2008 2008 2007 2007<br />
EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR<br />
1 2 3 4 5 6 7 8 9<br />
Summe E<strong>in</strong>zelplan 9 12.122.900 6.687.300 0 11.917.300 6.464.800 11.362.594 6.497.093<br />
0-9 Summe Verwaltungshaushalt 16.403.400 16.403.400 0 16.621.100 16.621.100 15.973.304 15.973.304<br />
Summe Gesamthaushalt 16.403.400 16.403.400 0 16.621.100 16.621.100 15.973.304 15.973.304
0 Allgeme<strong>in</strong>e Verwaltung 317.920 1.560.400 0 299.000 1.527.400 294.566 1.370.153<br />
1 Oeffentliche Sicherheit 145.480 604.000 0 137.280 585.400 141.475 553.398<br />
und Ordnung<br />
2 Schulen 190.800 734.900 0 174.800 792.900 171.559 593.522<br />
3 Wissenschaft, Forschung, 23.100 438.600 0 21.900 421.000 33.630 410.848<br />
Kulturpflege<br />
4 Soziale Sicherung 371.900 1.309.110 0 374.600 1.265.350 371.306 1.287.937<br />
5 Gesundheit, Sport, 110.000 1.031.470 0 104.600 937.980 104.633 915.066<br />
Erholung<br />
6 Bau- und Wohnungswesen, 161.100 1.083.440 0 180.320 1.091.710 143.761 993.958<br />
Verkehr<br />
7 Oeffentl. E<strong>in</strong>richtungen, 2.505.500 2.615.630 0 2.960.700 3.132.120 2.982.387 3.037.827<br />
Wirtschaftsfoerderung<br />
8 Wirtschaftl. Unternehmen, 454.700 338.550 0 450.600 402.440 367.393 313.501<br />
Allg.Grund-U.Sonderverm.<br />
9 Allgeme<strong>in</strong>e 12.122.900 6.687.300 0 11.917.300 6.464.800 11.362.594 6.497.093<br />
F<strong>in</strong>anzwirtschaft<br />
- 30 -<br />
Gesamtplan <strong>2009</strong><br />
1. Zusammenfassung der E<strong>in</strong>nahmen, Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen<br />
Verwaltungshaushalt<br />
E<strong>in</strong>zelplan Haushaltsansatz Rechnungsergebnis<br />
E<strong>in</strong>nahmen Ausgaben Verpfl.-Erm. E<strong>in</strong>nahmen Ausgaben E<strong>in</strong>nahmen Ausgaben<br />
Nr. Bezeichnung <strong>2009</strong> <strong>2009</strong> <strong>2009</strong> 2008 2008 2007 2007<br />
EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR<br />
1 2 3 4 5 6 7 8 9<br />
0-9 Summe Verwaltungshaushalt 16.403.400 16.403.400 0 16.621.100 16.621.100 15.973.304 15.973.304<br />
Summe Gesamthaushalt 16.403.400 16.403.400 0 16.621.100 16.621.100 15.973.304 15.973.304
0000 Obere Geme<strong>in</strong>de-, Kreis-, 0 2.500 0 0 10.000 0 8.216<br />
Verbandsorgane<br />
- 31 -<br />
Gesamtplan <strong>2009</strong><br />
1. Zusammenfassung der E<strong>in</strong>nahmen, Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen<br />
Vermögenshaushalt<br />
EPL 0 Allgeme<strong>in</strong>e Verwaltung<br />
Unterabschnitt Haushaltsansatz Rechnungsergebnis<br />
E<strong>in</strong>nahmen Ausgaben Verpfl.-Erm. E<strong>in</strong>nahmen Ausgaben E<strong>in</strong>nahmen Ausgaben<br />
Nr. Bezeichnung <strong>2009</strong> <strong>2009</strong> <strong>2009</strong> 2008 2008 2007 2007<br />
EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR<br />
1 2 3 4 5 6 7 8 9<br />
0200 Hauptverwaltung 0 122.000 0 0 108.500 0 1.140<br />
0300 F<strong>in</strong>anzverwaltung 0 2.500 0 0 1.000 0 851<br />
0500 Standesamt 0 1.000 0 0 0 0 0<br />
Summe E<strong>in</strong>zelplan 0 0 128.000 0 0 119.500 0 10.207
1100 Bürgeramt 0 2.500 0 0 1.000 0 0<br />
1110 Ordnungsverwaltung 0 1.000 0 0 1.000 0 0<br />
1170 Grundbuchamt 0 1.000 0 0 1.000 0 1.202<br />
1310 Feuerwehr u.a.Aufgaben 0 192.500 0 118.200 309.600 0 106.499<br />
d.Brandschutzes<br />
- 32 -<br />
Gesamtplan <strong>2009</strong><br />
1. Zusammenfassung der E<strong>in</strong>nahmen, Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen<br />
Vermögenshaushalt<br />
EPL 1 Oeffentliche Sicherheit und Ordnung<br />
Unterabschnitt Haushaltsansatz Rechnungsergebnis<br />
E<strong>in</strong>nahmen Ausgaben Verpfl.-Erm. E<strong>in</strong>nahmen Ausgaben E<strong>in</strong>nahmen Ausgaben<br />
Nr. Bezeichnung <strong>2009</strong> <strong>2009</strong> <strong>2009</strong> 2008 2008 2007 2007<br />
EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR<br />
1 2 3 4 5 6 7 8 9<br />
Summe E<strong>in</strong>zelplan 1 0 197.000 0 118.200 312.600 0 107.701
- 33 -<br />
Gesamtplan <strong>2009</strong><br />
1. Zusammenfassung der E<strong>in</strong>nahmen, Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen<br />
Vermögenshaushalt<br />
EPL 2 Schulen<br />
Unterabschnitt Haushaltsansatz Rechnungsergebnis<br />
E<strong>in</strong>nahmen Ausgaben Verpfl.-Erm. E<strong>in</strong>nahmen Ausgaben E<strong>in</strong>nahmen Ausgaben<br />
Nr. Bezeichnung <strong>2009</strong> <strong>2009</strong> <strong>2009</strong> 2008 2008 2007 2007<br />
EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR<br />
1 2 3 4 5 6 7 8 9<br />
2150 Schönbornschule 0 185.900 0 0 88.900 0 900<br />
2151 Sebastianschule 0 13.000 0 0 423.600 0 238.799<br />
Summe E<strong>in</strong>zelplan 2 0 198.900 0 0 512.500 0 239.698
3000 Verwaltung kultureller 0 0 0 0 2.000 0 0<br />
Angelegenheiten<br />
- 34 -<br />
Gesamtplan <strong>2009</strong><br />
1. Zusammenfassung der E<strong>in</strong>nahmen, Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen<br />
Vermögenshaushalt<br />
EPL 3 Wissenschaft, Forschung, Kulturpflege<br />
Unterabschnitt Haushaltsansatz Rechnungsergebnis<br />
E<strong>in</strong>nahmen Ausgaben Verpfl.-Erm. E<strong>in</strong>nahmen Ausgaben E<strong>in</strong>nahmen Ausgaben<br />
Nr. Bezeichnung <strong>2009</strong> <strong>2009</strong> <strong>2009</strong> 2008 2008 2007 2007<br />
EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR<br />
1 2 3 4 5 6 7 8 9<br />
3520 Öffentliche Büchereien 0 8.000 0 0 10.000 0 6.591<br />
3700 Kirchliche Angelgenheiten 0 10.000 0 0 0 0 0<br />
Summe E<strong>in</strong>zelplan 3 0 18.000 0 0 12.000 0 6.591
4310 Soziale E<strong>in</strong>richtungen für 0 0 0 0 0 76.694 0<br />
Ältere<br />
4600 E<strong>in</strong>richtungen der 0 14.000 0 0 1.100 0 250<br />
Jugendhilfe<br />
4640 Tagese<strong>in</strong>richtungen für 0 197.400 0 0 28.000 0 18.808-<br />
K<strong>in</strong>der<br />
- 35 -<br />
Gesamtplan <strong>2009</strong><br />
1. Zusammenfassung der E<strong>in</strong>nahmen, Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen<br />
Vermögenshaushalt<br />
EPL 4 Soziale Sicherung<br />
Unterabschnitt Haushaltsansatz Rechnungsergebnis<br />
E<strong>in</strong>nahmen Ausgaben Verpfl.-Erm. E<strong>in</strong>nahmen Ausgaben E<strong>in</strong>nahmen Ausgaben<br />
Nr. Bezeichnung <strong>2009</strong> <strong>2009</strong> <strong>2009</strong> 2008 2008 2007 2007<br />
EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR<br />
1 2 3 4 5 6 7 8 9<br />
Summe E<strong>in</strong>zelplan 4 0 211.400 0 0 29.100 76.694 18.558-
- 36 -<br />
Gesamtplan <strong>2009</strong><br />
1. Zusammenfassung der E<strong>in</strong>nahmen, Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen<br />
Vermögenshaushalt<br />
EPL 5 Gesundheit, Sport, Erholung<br />
Unterabschnitt Haushaltsansatz Rechnungsergebnis<br />
E<strong>in</strong>nahmen Ausgaben Verpfl.-Erm. E<strong>in</strong>nahmen Ausgaben E<strong>in</strong>nahmen Ausgaben<br />
Nr. Bezeichnung <strong>2009</strong> <strong>2009</strong> <strong>2009</strong> 2008 2008 2007 2007<br />
EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR<br />
1 2 3 4 5 6 7 8 9<br />
5500 Förderung des Sports 0 4.000 0 0 9.900 0 0<br />
5610 Altenbürghalle 0 25.200 0 0 0 40.000 522.548<br />
5620 Stadien und Sportplätze 0 14.000 0 0 0 0 0<br />
5800 Park-u.Gartenanlagen 0 53.000 0 125.500 161.700 18.322 22.991<br />
Summe E<strong>in</strong>zelplan 5 0 96.200 0 125.500 171.600 58.322 545.538
6000 Bauverwaltung 0 2.500 0 0 4.000 0 2.500<br />
6150 Stadtsanierung, 252.000 420.000 0 150.000 250.000 0 20.060<br />
Dorferneuerung<br />
6300 Geme<strong>in</strong>destrassen 16.800 203.000 0 807.600 623.200 26.000 181.976<br />
6700 Strassenbeleuchtung und 0 52.000 0 0 63.100 0 0<br />
Strassenre<strong>in</strong>igung<br />
- 37 -<br />
Gesamtplan <strong>2009</strong><br />
1. Zusammenfassung der E<strong>in</strong>nahmen, Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen<br />
Vermögenshaushalt<br />
EPL 6 Bau- und Wohnungswesen, Verkehr<br />
Unterabschnitt Haushaltsansatz Rechnungsergebnis<br />
E<strong>in</strong>nahmen Ausgaben Verpfl.-Erm. E<strong>in</strong>nahmen Ausgaben E<strong>in</strong>nahmen Ausgaben<br />
Nr. Bezeichnung <strong>2009</strong> <strong>2009</strong> <strong>2009</strong> 2008 2008 2007 2007<br />
EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR<br />
1 2 3 4 5 6 7 8 9<br />
Summe E<strong>in</strong>zelplan 6 268.800 677.500 0 957.600 940.300 26.000 204.536
7000 Abwasserbeseitigung 216.100 340.300 0 629.000 903.300 255.356 227.491<br />
7510 Bestattungswesen 0 62.700 0 0 117.400 0 0<br />
7710 Bauhof, Fuhrpark 0 52.200 0 0 150.200 0 34.717<br />
7910 Sonstige Wirtschafts- und 0 0 0 0 0 0 150<br />
Verkehrsförderung<br />
7920 Förderung des öffentl. 0 54.000 0 0 84.200 0 126.121<br />
Personennahverkehrs<br />
- 38 -<br />
Gesamtplan <strong>2009</strong><br />
1. Zusammenfassung der E<strong>in</strong>nahmen, Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen<br />
Vermögenshaushalt<br />
EPL 7 Oeffentl. E<strong>in</strong>richtungen, Wirtschaftsfoerderung<br />
Unterabschnitt Haushaltsansatz Rechnungsergebnis<br />
E<strong>in</strong>nahmen Ausgaben Verpfl.-Erm. E<strong>in</strong>nahmen Ausgaben E<strong>in</strong>nahmen Ausgaben<br />
Nr. Bezeichnung <strong>2009</strong> <strong>2009</strong> <strong>2009</strong> 2008 2008 2007 2007<br />
EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR<br />
1 2 3 4 5 6 7 8 9<br />
Summe E<strong>in</strong>zelplan 7 216.100 509.200 0 629.000 1.255.100 255.356 388.479
- 39 -<br />
Gesamtplan <strong>2009</strong><br />
1. Zusammenfassung der E<strong>in</strong>nahmen, Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen<br />
Vermögenshaushalt<br />
EPL 8 Wirtschaftl. Unternehmen, Allg.Grund-U.Sonderverm.<br />
Unterabschnitt Haushaltsansatz Rechnungsergebnis<br />
E<strong>in</strong>nahmen Ausgaben Verpfl.-Erm. E<strong>in</strong>nahmen Ausgaben E<strong>in</strong>nahmen Ausgaben<br />
Nr. Bezeichnung <strong>2009</strong> <strong>2009</strong> <strong>2009</strong> 2008 2008 2007 2007<br />
EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR<br />
1 2 3 4 5 6 7 8 9<br />
8800 Allg.Grundvermögen 210.000 226.000 0 299.000 225.800 219.700 651.759<br />
Summe E<strong>in</strong>zelplan 8 210.000 226.000 0 299.000 225.800 219.700 651.759
9100 Sonstige allgeme<strong>in</strong>e 1.784.400 217.100 0 1.887.200 438.000 2.261.922 626.374<br />
F<strong>in</strong>anzwirtschaft<br />
9200 Abwicklung 0 0 0 0 0 0 135.667<br />
der Vorjahre<br />
- 40 -<br />
Gesamtplan <strong>2009</strong><br />
1. Zusammenfassung der E<strong>in</strong>nahmen, Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen<br />
Vermögenshaushalt<br />
EPL 9 Allgeme<strong>in</strong>e F<strong>in</strong>anzwirtschaft<br />
Unterabschnitt Haushaltsansatz Rechnungsergebnis<br />
E<strong>in</strong>nahmen Ausgaben Verpfl.-Erm. E<strong>in</strong>nahmen Ausgaben E<strong>in</strong>nahmen Ausgaben<br />
Nr. Bezeichnung <strong>2009</strong> <strong>2009</strong> <strong>2009</strong> 2008 2008 2007 2007<br />
EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR<br />
1 2 3 4 5 6 7 8 9<br />
Summe E<strong>in</strong>zelplan 9 1.784.400 217.100 0 1.887.200 438.000 2.261.922 762.041<br />
0-9 Summe Vermögenshaushalt 2.479.300 2.479.300 0 4.016.500 4.016.500 2.897.994 2.897.994<br />
Summe Gesamthaushalt 2.479.300 2.479.300 0 4.016.500 4.016.500 2.897.994 2.897.994
0 Allgeme<strong>in</strong>e Verwaltung 0 128.000 0 0 119.500 0 10.207<br />
1 Oeffentliche Sicherheit 0 197.000 0 118.200 312.600 0 107.701<br />
und Ordnung<br />
2 Schulen 0 198.900 0 0 512.500 0 239.698<br />
3 Wissenschaft, Forschung, 0 18.000 0 0 12.000 0 6.591<br />
Kulturpflege<br />
4 Soziale Sicherung 0 211.400 0 0 29.100 76.694 18.558-<br />
5 Gesundheit, Sport, 0 96.200 0 125.500 171.600 58.322 545.538<br />
Erholung<br />
6 Bau- und Wohnungswesen, 268.800 677.500 0 957.600 940.300 26.000 204.536<br />
Verkehr<br />
7 Oeffentl. E<strong>in</strong>richtungen, 216.100 509.200 0 629.000 1.255.100 255.356 388.479<br />
Wirtschaftsfoerderung<br />
8 Wirtschaftl. Unternehmen, 210.000 226.000 0 299.000 225.800 219.700 651.759<br />
Allg.Grund-U.Sonderverm.<br />
9 Allgeme<strong>in</strong>e 1.784.400 217.100 0 1.887.200 438.000 2.261.922 762.041<br />
F<strong>in</strong>anzwirtschaft<br />
- 41 -<br />
Gesamtplan <strong>2009</strong><br />
1. Zusammenfassung der E<strong>in</strong>nahmen, Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen<br />
Vermögenshaushalt<br />
E<strong>in</strong>zelplan Haushaltsansatz Rechnungsergebnis<br />
E<strong>in</strong>nahmen Ausgaben Verpfl.-Erm. E<strong>in</strong>nahmen Ausgaben E<strong>in</strong>nahmen Ausgaben<br />
Nr. Bezeichnung <strong>2009</strong> <strong>2009</strong> <strong>2009</strong> 2008 2008 2007 2007<br />
EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR<br />
1 2 3 4 5 6 7 8 9<br />
0-9 Summe Vermögenshaushalt 2.479.300 2.479.300 0 4.016.500 4.016.500 2.897.994 2.897.994<br />
Summe Gesamthaushalt 2.479.300 2.479.300 0 4.016.500 4.016.500 2.897.994 2.897.994
Geme<strong>in</strong>de <strong>Karlsdorf</strong>-<strong>Neuthard</strong> - 43 -<br />
Kreis Karlsruhe<br />
Haushaltsquerschnitt
2. Haushaltsquerschnitt - <strong>in</strong> EUR<br />
A: E<strong>in</strong>zelpläne 0 - 8<br />
E<strong>in</strong>wohner: 9.721 Stand 2008<br />
00 Obere Geme<strong>in</strong>de-, Kreis-, 500 0 194.100 20.500 500 214.600<br />
Verbandsorgane<br />
02 Hauptverwaltung 147.820 0 506.000 371.700 0 729.880<br />
03 F<strong>in</strong>anzverwaltung 109.930 40.000 325.800 62.300 11.900 250.070<br />
05 Besondere Dienststellen 19.670 0 38.600 29.000 0 47.930<br />
der allgem. Verwaltung<br />
Summe E<strong>in</strong>zelplan 0 277.920 40.000 1.064.500 483.500 12.400 1.242.480<br />
EUR je E<strong>in</strong>wohner 28,59 4,11 109,51 49,74 1,28 127,81<br />
11 Öffentliche Ordnung 106.520 0 401.100 78.100 0 372.680<br />
12 Umweltamt 23.160 0 53.000 600 0 30.440<br />
13 Feuerschutz 15.700 0 6.300 61.200 700 52.500<br />
14 Katastrophenschutz 100 0 0 3.000 0 2.900<br />
Summe E<strong>in</strong>zelplan 1 145.480 0 460.400 142.900 700 458.520<br />
EUR je E<strong>in</strong>wohner 14,97 0,00 47,36 14,70 0,07 47,17<br />
21 Grund-, und Hauptschulen, 164.800 0 240.500 459.500 0 535.200<br />
Grundschulförderklassen<br />
29 Übrige Schulische Aufgaben 26.000 0 33.400 1.500 0 8.900<br />
Summe E<strong>in</strong>zelplan 2 190.800 0 273.900 461.000 0 544.100<br />
EUR je E<strong>in</strong>wohner 19,63 0,00 28,18 47,42 0,00 55,97<br />
30 Verwaltung kultureller 0 0 0 0 16.600 16.600<br />
Angelegenheiten<br />
33 Theater und Musikpflege 0 4.800 900 63.600 115.000 174.700<br />
35 Volksbildung 10.100 6.700 93.300 121.300 1.500 199.300<br />
36 Naturschutz, Denkmal- 1.500 0 0 20.700 900 20.100<br />
Schutz und -Pflege<br />
- 44 -<br />
Gesamtplan <strong>2009</strong><br />
E<strong>in</strong>nahmen Sonstige Personal- Sächlicher Zuweisungen Zuschuß-<br />
Gld. Aufgabenbereich aus F<strong>in</strong>anz- ausgaben Verwaltungs- und bedarf<br />
Nr. Verwaltung e<strong>in</strong>nahmen und Betriebs- Zuschüsse<br />
und aufwand, wei-<br />
Betrieb tere F<strong>in</strong>anzausgaben<br />
Gruppen Gruppen Gruppen Gruppen Gruppen<br />
10-17 061, 20-27 40-46 50-68, 84 70-76, 78-79 (Sp.5 bis 7 ./. 3+4)<br />
01 02 03 04 05 06 07 08
2. Haushaltsquerschnitt - <strong>in</strong> EUR<br />
A: E<strong>in</strong>zelpläne 0 - 8<br />
E<strong>in</strong>wohner: 9.721 Stand 2008<br />
00 Obere Geme<strong>in</strong>de-, Kreis-, 0 0 2.500 0<br />
Verbandsorgane<br />
02 Hauptverwaltung 0 115.000 7.000 0<br />
03 F<strong>in</strong>anzverwaltung 0 0 2.500 0<br />
05 Besondere Dienststellen 0 0 1.000 0<br />
der allgem. Verwaltung<br />
Summe E<strong>in</strong>zelplan 0 0 115.000 13.000 0<br />
EUR je E<strong>in</strong>wohner 0,00 11,83 1,34 0,00<br />
11 Öffentliche Ordnung 0 0 4.500 0<br />
12 Umweltamt 0 0 0 0<br />
13 Feuerschutz 0 150.000 42.500 0<br />
14 Katastrophenschutz 0 0 0 0<br />
Summe E<strong>in</strong>zelplan 1 0 150.000 47.000 0<br />
EUR je E<strong>in</strong>wohner 0,00 15,43 4,83 0,00<br />
21 Grund-, und Hauptschulen, 0 156.000 42.900 0<br />
Grundschulförderklassen<br />
29 Übrige Schulische Aufgaben 0 0 0 0<br />
Summe E<strong>in</strong>zelplan 2 0 156.000 42.900 0<br />
EUR je E<strong>in</strong>wohner 0,00 16,05 4,41 0,00<br />
30 Verwaltung kultureller 0 0 0 0<br />
Angelegenheiten<br />
33 Theater und Musikpflege 0 0 0 0<br />
35 Volksbildung 0 0 8.000 0<br />
36 Naturschutz, Denkmal- 0 0 0 0<br />
Schutz und -Pflege<br />
- 45 -<br />
Gesamtplan <strong>2009</strong><br />
Objekt- Bau- Sonstige Verpflich-<br />
Gld. Aufgabenbereich bezogene maßnahmen Investitions- tungs-<br />
Nr. E<strong>in</strong>nahmen ausgaben ermächtides<br />
gungen<br />
Vermögenshaushalts<br />
Gruppen Gruppen Gruppen<br />
32-36 94-96 92, 93, 98, 991<br />
01 02 09 10 11 12
2. Haushaltsquerschnitt - <strong>in</strong> EUR<br />
A: E<strong>in</strong>zelpläne 0 - 8<br />
E<strong>in</strong>wohner: 9.721 Stand 2008<br />
37 Kirchliche Angelegenheiten 0 0 0 1.600 3.200 4.800<br />
Summe E<strong>in</strong>zelplan 3 11.600 11.500 94.200 207.200 137.200 415.500<br />
EUR je E<strong>in</strong>wohner 1,19 1,18 9,69 21,31 14,11 42,74<br />
43 Soziale E<strong>in</strong>richtungen 3.200 11.200 0 42.600 8.000 36.200<br />
(Ohne Jugendhilfe)<br />
46 E<strong>in</strong>richtungen der 357.500 0 54.300 187.310 1.016.900 901.010<br />
Jugendhilfe<br />
Summe E<strong>in</strong>zelplan 4 360.700 11.200 54.300 229.910 1.024.900 937.210<br />
EUR je E<strong>in</strong>wohner 37,11 1,15 5,59 23,65 105,43 96,41<br />
54 Sonstige E<strong>in</strong>richtungen u. 0 0 0 6.000 2.600 8.600<br />
Massn.d.Gesundheitspflege<br />
55 Förderung des Sports 1.000 0 0 0 34.700 33.700<br />
56 Eigene Sportstätten 87.300 14.500 143.300 479.830 0 521.330<br />
57 Badeanstalten 4.800 0 3.000 34.240 0 32.440<br />
58 Park-u.Gartenanlagen 2.400 0 0 317.700 10.100 325.400<br />
Summe E<strong>in</strong>zelplan 5 95.500 14.500 146.300 837.770 47.400 921.470<br />
EUR je E<strong>in</strong>wohner 9,82 1,49 15,05 86,18 4,88 94,79<br />
60 Bauverwaltung 142.400 0 269.900 29.300 0 156.800<br />
61 Städteplanung, 3.100 0 0 36.200 0 33.100<br />
Vermessung, Bauordnung<br />
63 Geme<strong>in</strong>destrassen 14.300 0 0 541.200 0 526.900<br />
67 Strassenbeleuchtung und 1.300 0 0 181.840 0 180.540<br />
Strassenre<strong>in</strong>igung<br />
69 Wasserlaeufe, 0 0 0 25.000 0 25.000<br />
Wasserbau<br />
- 46 -<br />
Gesamtplan <strong>2009</strong><br />
E<strong>in</strong>nahmen Sonstige Personal- Sächlicher Zuweisungen Zuschuß-<br />
Gld. Aufgabenbereich aus F<strong>in</strong>anz- ausgaben Verwaltungs- und bedarf<br />
Nr. Verwaltung e<strong>in</strong>nahmen und Betriebs- Zuschüsse<br />
und aufwand, wei-<br />
Betrieb tere F<strong>in</strong>anzausgaben<br />
Gruppen Gruppen Gruppen Gruppen Gruppen<br />
10-17 061, 20-27 40-46 50-68, 84 70-76, 78-79 (Sp.5 bis 7 ./. 3+4)<br />
01 02 03 04 05 06 07 08
2. Haushaltsquerschnitt - <strong>in</strong> EUR<br />
A: E<strong>in</strong>zelpläne 0 - 8<br />
E<strong>in</strong>wohner: 9.721 Stand 2008<br />
37 Kirchliche Angelegenheiten 0 0 10.000 0<br />
Summe E<strong>in</strong>zelplan 3 0 0 18.000 0<br />
EUR je E<strong>in</strong>wohner 0,00 0,00 1,85 0,00<br />
43 Soziale E<strong>in</strong>richtungen 0 0 0 0<br />
(Ohne Jugendhilfe)<br />
46 E<strong>in</strong>richtungen der 0 12.000 199.400 0<br />
Jugendhilfe<br />
Summe E<strong>in</strong>zelplan 4 0 12.000 199.400 0<br />
EUR je E<strong>in</strong>wohner 0,00 1,23 20,51 0,00<br />
54 Sonstige E<strong>in</strong>richtungen u. 0 0 0 0<br />
Massn.d.Gesundheitspflege<br />
55 Förderung des Sports 0 0 4.000 0<br />
56 Eigene Sportstätten 0 22.000 17.200 0<br />
57 Badeanstalten 0 0 0 0<br />
58 Park-u.Gartenanlagen 0 53.000 0 0<br />
Summe E<strong>in</strong>zelplan 5 0 75.000 21.200 0<br />
EUR je E<strong>in</strong>wohner 0,00 7,72 2,18 0,00<br />
60 Bauverwaltung 0 0 2.500 0<br />
61 Städteplanung, 252.000 420.000 0 0<br />
Vermessung, Bauordnung<br />
63 Geme<strong>in</strong>destrassen 16.800 188.000 15.000 0<br />
67 Strassenbeleuchtung und 0 52.000 0 0<br />
Strassenre<strong>in</strong>igung<br />
69 Wasserlaeufe, 0 0 0 0<br />
Wasserbau<br />
- 47 -<br />
Gesamtplan <strong>2009</strong><br />
Objekt- Bau- Sonstige Verpflich-<br />
Gld. Aufgabenbereich bezogene maßnahmen Investitions- tungs-<br />
Nr. E<strong>in</strong>nahmen ausgaben ermächtides<br />
gungen<br />
Vermögenshaushalts<br />
Gruppen Gruppen Gruppen<br />
32-36 94-96 92, 93, 98, 991<br />
01 02 09 10 11 12
2. Haushaltsquerschnitt - <strong>in</strong> EUR<br />
A: E<strong>in</strong>zelpläne 0 - 8<br />
E<strong>in</strong>wohner: 9.721 Stand 2008<br />
Summe E<strong>in</strong>zelplan 6 161.100 0 269.900 813.540 0 922.340<br />
EUR je E<strong>in</strong>wohner 16,57 0,00 27,76 83,69 0,00 94,88<br />
70 Abwasserbeseitigung 1.282.500 207.400 0 798.520 597.100 94.280-<br />
72 Abfallbeseitigung 69.700 1.300 14.200 75.820 6.500 25.520<br />
75 Bestattungswesen 107.200 0 4.900 198.990 0 96.690<br />
76 Sonstige öffentliche 100 0 0 2.200 0 2.100<br />
E<strong>in</strong>richtungen<br />
77 Hilfsbetriebe der 831.700 3.600 589.100 246.200 0 0<br />
Verwaltung<br />
78 Foerderung der Land- 2.000 0 0 17.700 2.000 17.700<br />
und Forstwirtschaft<br />
79 Fremdenverkehr, Förd. v. 0 0 0 3.400 59.000 62.400<br />
Wirtschaft und Verkehr<br />
Summe E<strong>in</strong>zelplan 7 2.293.200 212.300 608.200 1.342.830 664.600 110.130<br />
EUR je E<strong>in</strong>wohner 235,90 21,84 62,57 138,14 68,37 11,33<br />
81 Versorungsunternehmen 0 278.500 0 0 0 278.500-<br />
84 Unternehmen der 21.700 0 5.200 109.000 0 92.500<br />
Wirtschaftsförderung<br />
85 Land- und Forstwirtsch. 1.500 0 0 9.900 0 8.400<br />
Unternehmen<br />
87 Sonstige wirtschaftliche 75.000 0 0 0 0 75.000-<br />
Unternehmen<br />
88 Allgeme<strong>in</strong>es 75.400 2.600 0 163.950 50.500 136.450<br />
Grundvermögen<br />
- 48 -<br />
Gesamtplan <strong>2009</strong><br />
E<strong>in</strong>nahmen Sonstige Personal- Sächlicher Zuweisungen Zuschuß-<br />
Gld. Aufgabenbereich aus F<strong>in</strong>anz- ausgaben Verwaltungs- und bedarf<br />
Nr. Verwaltung e<strong>in</strong>nahmen und Betriebs- Zuschüsse<br />
und aufwand, wei-<br />
Betrieb tere F<strong>in</strong>anzausgaben<br />
Gruppen Gruppen Gruppen Gruppen Gruppen<br />
10-17 061, 20-27 40-46 50-68, 84 70-76, 78-79 (Sp.5 bis 7 ./. 3+4)<br />
01 02 03 04 05 06 07 08<br />
Summe E<strong>in</strong>zelplan 8 173.600 281.100 5.200 282.850 50.500 116.150-<br />
EUR je E<strong>in</strong>wohner 17,86 28,92 0,53 29,10 5,19 11,95-
2. Haushaltsquerschnitt - <strong>in</strong> EUR<br />
A: E<strong>in</strong>zelpläne 0 - 8<br />
E<strong>in</strong>wohner: 9.721 Stand 2008<br />
Summe E<strong>in</strong>zelplan 6 268.800 660.000 17.500 0<br />
EUR je E<strong>in</strong>wohner 27,65 67,89 1,80 0,00<br />
70 Abwasserbeseitigung 216.100 126.000 214.300 0<br />
72 Abfallbeseitigung 0 0 0 0<br />
75 Bestattungswesen 0 55.100 7.600 0<br />
76 Sonstige öffentliche 0 0 0 0<br />
E<strong>in</strong>richtungen<br />
77 Hilfsbetriebe der 0 0 52.200 0<br />
Verwaltung<br />
78 Foerderung der Land- 0 0 0 0<br />
und Forstwirtschaft<br />
79 Fremdenverkehr, Förd. v. 0 54.000 0 0<br />
Wirtschaft und Verkehr<br />
Summe E<strong>in</strong>zelplan 7 216.100 235.100 274.100 0<br />
EUR je E<strong>in</strong>wohner 22,23 24,18 28,20 0,00<br />
81 Versorungsunternehmen 0 0 0 0<br />
84 Unternehmen der 0 0 0 0<br />
Wirtschaftsförderung<br />
85 Land- und Forstwirtsch. 0 0 0 0<br />
Unternehmen<br />
87 Sonstige wirtschaftliche 0 0 0 0<br />
Unternehmen<br />
88 Allgeme<strong>in</strong>es 210.000 0 226.000 0<br />
Grundvermögen<br />
- 49 -<br />
Gesamtplan <strong>2009</strong><br />
Objekt- Bau- Sonstige Verpflich-<br />
Gld. Aufgabenbereich bezogene maßnahmen Investitions- tungs-<br />
Nr. E<strong>in</strong>nahmen ausgaben ermächtides<br />
gungen<br />
Vermögenshaushalts<br />
Gruppen Gruppen Gruppen<br />
32-36 94-96 92, 93, 98, 991<br />
01 02 09 10 11 12<br />
Summe E<strong>in</strong>zelplan 8 210.000 0 226.000 0<br />
EUR je E<strong>in</strong>wohner 21,60 0,00 23,25 0,00
2. Haushaltsquerschnitt - <strong>in</strong> EUR<br />
A: E<strong>in</strong>zelpläne 0 - 8<br />
E<strong>in</strong>wohner: 9.721 Stand 2008<br />
- 50 -<br />
Gesamtplan <strong>2009</strong><br />
E<strong>in</strong>nahmen Sonstige Personal- Sächlicher Zuweisungen Zuschuß-<br />
Gld. Aufgabenbereich aus F<strong>in</strong>anz- ausgaben Verwaltungs- und bedarf<br />
Nr. Verwaltung e<strong>in</strong>nahmen und Betriebs- Zuschüsse<br />
und aufwand, wei-<br />
Betrieb tere F<strong>in</strong>anzausgaben<br />
Gruppen Gruppen Gruppen Gruppen Gruppen<br />
10-17 061, 20-27 40-46 50-68, 84 70-76, 78-79 (Sp.5 bis 7 ./. 3+4)<br />
01 02 03 04 05 06 07 08<br />
Summe E<strong>in</strong>zelpläne 0-8 3.709.900 570.600 2.976.900 4.801.500 1.937.700 5.435.600<br />
EUR je E<strong>in</strong>wohner 381,64 58,70 306,23 493,93 199,33 559,16
2. Haushaltsquerschnitt - <strong>in</strong> EUR<br />
A: E<strong>in</strong>zelpläne 0 - 8<br />
E<strong>in</strong>wohner: 9.721 Stand 2008<br />
- 51 -<br />
Gesamtplan <strong>2009</strong><br />
Objekt- Bau- Sonstige Verpflich-<br />
Gld. Aufgabenbereich bezogene maßnahmen Investitions- tungs-<br />
Nr. E<strong>in</strong>nahmen ausgaben ermächtides<br />
gungen<br />
Vermögenshaushalts<br />
Gruppen Gruppen Gruppen<br />
32-36 94-96 92, 93, 98, 991<br />
01 02 09 10 11 12<br />
Summe E<strong>in</strong>zelpläne 0-8 694.900 1.403.100 859.100 0<br />
EUR je E<strong>in</strong>wohner 71,48 144,34 88,38 0,00
2. Haushaltsquerschnitt - <strong>in</strong> EUR<br />
B: E<strong>in</strong>zelplan 9<br />
E<strong>in</strong>wohner: 9.721 Stand 2008<br />
90 Steuern, allgeme<strong>in</strong>e 10.754.900 0 4.600.600 6.154.300<br />
Zuweisungen und Umlagen<br />
91 Sonstige allgeme<strong>in</strong>e 0 1.368.000 2.086.700 718.700-<br />
F<strong>in</strong>anzwirtschaft<br />
Summe E<strong>in</strong>zelplan 9 10.754.900 1.368.000 6.687.300 5.435.600<br />
F<strong>in</strong>anzwirtschaft<br />
- 52 -<br />
Gesamtplan <strong>2009</strong><br />
Steuern und Sonstige Sonstige Überschuß<br />
Gld. Aufgabenbereich allgeme<strong>in</strong>e F<strong>in</strong>anz- F<strong>in</strong>anz-<br />
Nr. Zuweisungen e<strong>in</strong>nahmen ausgaben<br />
Gruppen Gruppen Gruppen<br />
47, 679, 686,687,<br />
00-07, 09 158, 20-28 689, 80-86, 88 (Sp. 3+4 ./. 5)<br />
01 02 03 04 05 06<br />
EUR je E<strong>in</strong>wohner 1.106,36 140,73 687,92 559,16
2. Haushaltsquerschnitt - <strong>in</strong> EUR<br />
B: E<strong>in</strong>zelplan 9<br />
E<strong>in</strong>wohner: 9.721 Stand 2008<br />
90 Steuern, allgeme<strong>in</strong>e 0 0<br />
Zuweisungen und Umlagen<br />
91 Sonstige allgeme<strong>in</strong>e 1.784.400 217.100<br />
F<strong>in</strong>anzwirtschaft<br />
Summe E<strong>in</strong>zelplan 9 1.784.400 217.100<br />
F<strong>in</strong>anzwirtschaft<br />
- 53 -<br />
Gesamtplan <strong>2009</strong><br />
Sonstige Sonstige<br />
Gld. Aufgabenbereich E<strong>in</strong>nahmen Ausgaben<br />
Nr. des des<br />
Vermögens- Vermögenshaushalts<br />
haushalts<br />
Gruppen Gruppen<br />
30, 31, 36, 37, 39 90, 91, 933, 97, 99<br />
01 02 07 08<br />
EUR je E<strong>in</strong>wohner 183,56 22,33
Geme<strong>in</strong>de <strong>Karlsdorf</strong>-<strong>Neuthard</strong> - 55 -<br />
Kreis Karlsruhe<br />
Gruppierungsübersicht
4. F<strong>in</strong>anzierungsübersicht<br />
F<strong>in</strong>anzierungssaldo<br />
1. Gesamte<strong>in</strong>nahmen 18.883<br />
2. E<strong>in</strong>nahmen aus besonderen F<strong>in</strong>anzierungsvorgängen 73<br />
(Nrn. 9.1, 10.1, 11.1)<br />
3. Differenz 18.810<br />
4. Gesamtausgaben 18.883<br />
5. Ausgaben aus besonderen F<strong>in</strong>anzierungsvorgängen 217<br />
(Nrn. 8, 9.2, 10.2, 11.2)<br />
6. Differenz 18.666<br />
7. Saldo (Nrn. 3 ./. 6) 144<br />
Besondere F<strong>in</strong>anzierungsvorgänge<br />
8. Ausgaben zur Deckung von Fehlbeträgen 0<br />
9.1 Entnahmen aus Rücklagen 73<br />
9.2 Zuführungen zu Rücklagen 0<br />
9.3 Differenz 73<br />
10.1 E<strong>in</strong>nahmen aus Krediten 0<br />
10.2 Tilgung von Krediten 217<br />
10.3 Differenz 217-<br />
11.1 E<strong>in</strong>nahmen aus <strong>in</strong>neren Darlehen 0<br />
11.2 Rückzahlung von <strong>in</strong>neren Darlehen 0<br />
11.3 Differenz 0<br />
12. Saldo besondere F<strong>in</strong>anzierungsvorgänge 144-<br />
(Nrn. 8, 9.3, 10.3, 11.3)<br />
Nachrichtlich: Kredite vom Kreditmarkt<br />
(ohne Umschuldungen)<br />
- 60 -<br />
Gesamtplan <strong>2009</strong><br />
Bezeichnung TEUR<br />
1 2<br />
13.1 E<strong>in</strong>nahmen 0<br />
13.2 Tilgung 217<br />
13.3 Saldo 217-
Geme<strong>in</strong>de <strong>Karlsdorf</strong>-<strong>Neuthard</strong> - 61 -<br />
Kreis Karlsruhe<br />
E<strong>in</strong>zelpläne des<br />
Verwaltungshaushalts<br />
<strong>2009</strong>
1.0000 E<strong>in</strong>nahmen<br />
151000 Ersätze und ähnliche E<strong>in</strong>nahmen 500 500 509 0300<br />
________________________________________________________________________________________<br />
1.0000 Ausgaben<br />
- 62 -<br />
Verwaltungshaushalt <strong>2009</strong><br />
E<strong>in</strong>zelplan 0 Allgeme<strong>in</strong>e Verwaltung<br />
Unterabschnitt 0000 Obere Geme<strong>in</strong>de-, Kreis-, 0000<br />
Verbandsorgane<br />
Haushaltsstelle Haushaltsansatz Rechnungs-<br />
ergebnis Bew.<br />
HH- <strong>2009</strong> 2008 2007 Stelle<br />
Nr. Bezeichnung Vermerk EUR EUR EUR<br />
1 2 3 4 5 6 7<br />
E<strong>in</strong>nahmen Unterabschnitt 0000 500 500 509<br />
400000 Personalausgaben SN 194.100 186.300 155.243<br />
520000 Geräte, Ausstattung, E<strong>in</strong>richtung 2.000 1.000 1.449 0000<br />
530000 Mieten und Pachten 500 1.400 100 0000<br />
562000 Aus- und Fortbildung 4.000 0 0 0000<br />
640000 Steuern, Schadensfälle, Versicherungen 700 700 626 0200<br />
651000 Bücher und Zeitschriften 200 200 134 0000<br />
652000 Porto und Telefongebühren GD 1.500 700 1.193 0200<br />
654000 Dienstreisen 2.600 2.400 1.360 0200<br />
660000 Verfügungsmittel 1.000 500 544 0000<br />
668000 Vermischte Ausgaben 8.000 6.000 6.475 0000<br />
700000 Sachkostenbeitrag an Fraktionen 500 500 0 0300<br />
________________________________________________________________________________________<br />
Ausgaben Unterabschnitt 0000 215.100 199.700 167.123<br />
E<strong>in</strong>nahmen Unterabschnitt 0000 500 500 509<br />
________________________________________________________________________________________<br />
Zuschussbedarf 214.600 199.200 166.614<br />
Überschuss 0 0 0<br />
Ausgaben Abschnitt 00 215.100 199.700 167.123<br />
E<strong>in</strong>nahmen Abschnitt 00 500 500 509<br />
________________________________________________________________________________________<br />
Zuschussbedarf 214.600 199.200 166.614<br />
Überschuss 0 0 0
1.0200 E<strong>in</strong>nahmen<br />
140000 Mieten und Pachten 1.600 1.300 1.620 0200<br />
151000 Ersätze und ähnliche E<strong>in</strong>nahmen 2.300 2.000 2.334 0200<br />
161000 Erstattung Personalkosten Land 0 0 8.940 0200<br />
163000 Erstattungen von Zweckverbänden 4.500 4.500 4.250 0300<br />
165000 Erstattungen vom Eigenbetrieb Wasser 7.930 6.430 6.710 0300<br />
167000 Erstattungen von Priv. Unternehmen 5.100 5.100 5.100 0200<br />
169000 Innere Verrechnungen 126.390 124.180 116.790 0300<br />
________________________________________________________________________________________<br />
1.0200 Ausgaben<br />
- 63 -<br />
Verwaltungshaushalt <strong>2009</strong><br />
E<strong>in</strong>zelplan 0 Allgeme<strong>in</strong>e Verwaltung<br />
Unterabschnitt 0200 Hauptverwaltung 0200<br />
Haushaltsstelle Haushaltsansatz Rechnungs-<br />
E<strong>in</strong>nahmen Unterabschnitt 0200 147.820 143.510 145.744<br />
400000 Personalausgaben SN 506.000 522.600 472.631<br />
500000 Unterhaltung der Grundst.u.baul.Anl. 20.000 32.600 17.120 6000<br />
520000 Geräte, Ausstattung, E<strong>in</strong>richtung 15.000 12.000 10.443 0200<br />
530000 Mieten und Pachten 27.000 35.700 23.846 0200<br />
540000 Bewirtschaftungskosten SN 70.700 62.600 57.892<br />
550000 Haltung von Fahrzeugen 2.500 2.200 1.107 6000<br />
562000 Aus- und Fortbildung 8.000 3.000 4.355 0200<br />
580000 Ehrungen, Repräsentation 10.000 10.000 18.574 0200<br />
582000 Partnerschaften, Auslandsbeziehungen 12.000 12.000 9.019 0200<br />
588000 Öffentlichkeitsarbeit und Werbung 10.000 14.000 3.804 0200<br />
640000 Steuern, Schadensf., Versicherungen 94.000 90.000 89.378 0200<br />
650000 Geschäftsausgaben 12.000 12.000 8.785 0200<br />
651000 Bücher und Zeitschriften 7.000 6.500 7.324 0200<br />
652000 Porto und Telefongebühren GD 31.000 25.000 24.632 0200<br />
654000 Dienstreisen 600 600 308 0200<br />
655000 Sachverständige, Gerichtskosten u.ä. 6.000 26.000 21.446 0200<br />
661000 Mitgliedsbeiträge 5.500 5.500 5.368 0200<br />
668000 Vermischte Ausgaben 5.000 5.000 3.013 0200<br />
673000 EDV-Kosten RRZ Karlsruhe GD 11.000 11.000 7.449 0300<br />
679000 Innere Verrechnungen (Bauhof) 24.400 14.900 13.318 0300<br />
________________________________________________________________________________________<br />
Ausgaben Unterabschnitt 0200 877.700 903.200 799.813<br />
E<strong>in</strong>nahmen Unterabschnitt 0200 147.820 143.510 145.744<br />
________________________________________________________________________________________<br />
Zuschussbedarf 729.880 759.690 654.069<br />
Überschuss 0 0 0<br />
Erläuterung zu 0200.1690:<br />
K<strong>in</strong>dergärten (4640) = 3.970 Eur<br />
Altenbürghalle (5610) = 67.540 Eur<br />
Sieben-Erlen-See (5710) = 3.520 Eur<br />
Kehrmasch<strong>in</strong>e (6750) = 2.060 Eur<br />
Abwasserbeseitigung (7000) = 6.660 Eur<br />
Abfallbeseitigung (7210) = 810 Eur<br />
Bestattungswesen (7510) = 5.000 Eur<br />
Bauhof/Fuhrpark (7710) = 17.960 Eur<br />
Bruchbühlhalle (8400) = 14.740 Eur<br />
Bahnhofstr. 7a (8803) = 4.130 Eur<br />
----------------<br />
Summe: = 126.390 Eur<br />
=========<br />
Erläuterung zu 0200.5000:<br />
Allgeme<strong>in</strong>es = 20.000 Eur<br />
---------------<br />
Summe: = 20.000 Eur<br />
=========<br />
ergebnis Bew.<br />
HH- <strong>2009</strong> 2008 2007 Stelle<br />
Nr. Bezeichnung Vermerk EUR EUR EUR<br />
1 2 3 4 5 6 7
- 64 -<br />
Verwaltungshaushalt <strong>2009</strong><br />
E<strong>in</strong>zelplan 0 Allgeme<strong>in</strong>e Verwaltung<br />
Unterabschnitt 0200 Hauptverwaltung 0200<br />
Haushaltsstelle Haushaltsansatz Rechnungs-<br />
ergebnis Bew.<br />
HH- <strong>2009</strong> 2008 2007 Stelle<br />
Nr. Bezeichnung Vermerk EUR EUR EUR<br />
1 2 3 4 5 6 7<br />
Ausgaben Abschnitt 02 877.700 903.200 799.813<br />
E<strong>in</strong>nahmen Abschnitt 02 147.820 143.510 145.744<br />
________________________________________________________________________________________<br />
Zuschussbedarf 729.880 759.690 654.069<br />
Überschuss 0 0 0
1.0300 E<strong>in</strong>nahmen<br />
100000 Verwaltungsgebühren 100 100 15 0300<br />
151000 Ersätze und ähnliche E<strong>in</strong>nahmen 300 300 445 0300<br />
165000 Erstattungen vom Eigenbetrieb Wasser 29.140 25.350 22.800 0300<br />
165100 Erstattg.v.Eigenbetrieb Kom. Wohnungsbau 21.060 18.200 16.310 0300<br />
169000 Innere Verrechnungen 59.330 62.620 56.190 0300<br />
261000 Säumniszuschläge u.dgl. 40.000 40.000 43.203 0300<br />
________________________________________________________________________________________<br />
1.0300 Ausgaben<br />
E<strong>in</strong>nahmen Unterabschnitt 0300 149.930 146.570 138.964<br />
400000 Personalausgaben SN 325.800 303.600 293.160<br />
520000 Geräte, Ausstattung, E<strong>in</strong>richtung 5.000 4.000 4.898 0300<br />
530000 Miete f. EDV-Anlage 4.000 7.000 1.924 0300<br />
562000 Aus- und Fortbildung 5.500 1.500 1.760 0300<br />
650000 Geschäftsausgaben 1.500 1.500 1.481 0300<br />
651000 Bücher und Zeitschriften 1.500 1.500 1.398 0300<br />
654000 Dienstreisen 800 800 513 0200<br />
655000 Sachverständige, Gerichtskosten u.ä. 500 20.000 39 0300<br />
658000 Sonstige Geschäftsausgaben 400 200 351 0300<br />
661000 Mitgliedsbeiträge 100 100 70 0300<br />
673000 EDV-Kosten RRZ Karlsruhe GD 25.000 23.000 21.183 0300<br />
713000 Umlage Rechenzentrum 7.000 7.000 5.906 0300<br />
717000 Umlage Geme<strong>in</strong>deprüfungsanstalt 4.900 4.900 4.785 0300<br />
842000 Sonst.Fnanzausgaben <strong>in</strong>cl. Erstattungsz<strong>in</strong>s 18.000 6.000 18.505 0300<br />
________________________________________________________________________________________<br />
Ausgaben Unterabschnitt 0300 400.000 381.100 355.973<br />
E<strong>in</strong>nahmen Unterabschnitt 0300 149.930 146.570 138.964<br />
________________________________________________________________________________________<br />
Zuschussbedarf 250.070 234.530 217.009<br />
Überschuss 0 0 0<br />
Erläuterung zu 0300.1690:<br />
- 65 -<br />
Verwaltungshaushalt <strong>2009</strong><br />
E<strong>in</strong>zelplan 0 Allgeme<strong>in</strong>e Verwaltung<br />
Unterabschnitt 0300 F<strong>in</strong>anzverwaltung 0300<br />
Haushaltsstelle Haushaltsansatz Rechnungs-<br />
K<strong>in</strong>dergärten (4640) = 3.450 Eur<br />
Altenbürghalle (5610) = 4.920 Eur<br />
Sieben-Erlen-See (5710) = 1.880 Eur<br />
Kehrmasch<strong>in</strong>e (6750) = 1.430 Eur<br />
Abwasserbeseitigung (7000) = 14.640 Eur<br />
Abfallbeseitigung (7210) = 11.050 Eur<br />
Bestattungswesen (7510) = 5.210 Eur<br />
Bauhof/Fuhrpark (7710) = 6.460 Eur<br />
Bruchbühlhalle (8400) = 2.270 Eur<br />
Bahnhofstr. 7a (8803) = 8.020 Eur<br />
----------------<br />
Summe: = 59.330 Eur<br />
=========<br />
ergebnis Bew.<br />
HH- <strong>2009</strong> 2008 2007 Stelle<br />
Nr. Bezeichnung Vermerk EUR EUR EUR<br />
1 2 3 4 5 6 7<br />
Ausgaben Abschnitt 03 400.000 381.100 355.973<br />
E<strong>in</strong>nahmen Abschnitt 03 149.930 146.570 138.964<br />
________________________________________________________________________________________<br />
Zuschussbedarf 250.070 234.530 217.009<br />
Überschuss 0 0 0
1.0500 E<strong>in</strong>nahmen<br />
100000 Verwaltungsgebühren 7.000 6.000 6.969 0500<br />
169000 Innere Verrechnungen 2.670 2.420 2.380 0300<br />
________________________________________________________________________________________<br />
1.0500 Ausgaben<br />
E<strong>in</strong>nahmen Unterabschnitt 0500 9.670 8.420 9.349<br />
400000 Personalausgaben SN 38.600 36.600 36.553<br />
520000 Geräte, Ausstattung, E<strong>in</strong>richtung 2.600 1.000 478 0500<br />
530000 Mieten und Pachten 1.000 1.600 228 0300<br />
562000 Aus- und Fortbildung 2.000 1.000 0 0200<br />
650000 Geschäftsausgaben 1.700 1.500 1.520 0500<br />
654000 Dienstreisen 100 100 19 0200<br />
661000 Mitgliedsbeiträge 100 100 65 0500<br />
668000 Vermischte Ausgaben 200 200 0 0500<br />
673000 EDV-Kosten RRZ Karlsruhe GD 1.300 800 700 0300<br />
________________________________________________________________________________________<br />
Ausgaben Unterabschnitt 0500 47.600 42.900 39.563<br />
E<strong>in</strong>nahmen Unterabschnitt 0500 9.670 8.420 9.349<br />
________________________________________________________________________________________<br />
Zuschussbedarf 37.930 34.480 30.214<br />
Überschuss 0 0 0<br />
Erläuterung zu 0500.1690:<br />
- 66 -<br />
Verwaltungshaushalt <strong>2009</strong><br />
E<strong>in</strong>zelplan 0 Allgeme<strong>in</strong>e Verwaltung<br />
Unterabschnitt 0500 Standesamt 0500<br />
Haushaltsstelle Haushaltsansatz Rechnungs-<br />
Bestattungswesen (7510) = 2.670 Eur<br />
========<br />
ergebnis Bew.<br />
HH- <strong>2009</strong> 2008 2007 Stelle<br />
Nr. Bezeichnung Vermerk EUR EUR EUR<br />
1 2 3 4 5 6 7
1.0520 E<strong>in</strong>nahmen<br />
160000 Wahlkostenerstattung vom Bund 10.000 0 0 0200<br />
________________________________________________________________________________________<br />
1.0520 Ausgaben<br />
E<strong>in</strong>nahmen Unterabschnitt 0520 10.000 0 0<br />
658000 Wahlkosten 20.000 500 7.681 0200<br />
________________________________________________________________________________________<br />
Ausgaben Unterabschnitt 0520 20.000 500 7.681<br />
E<strong>in</strong>nahmen Unterabschnitt 0520 10.000 0 0<br />
________________________________________________________________________________________<br />
Zuschussbedarf 10.000 500 7.681<br />
Überschuss 0 0 0<br />
Bundestagswahl<br />
Europawahl<br />
Kommunalwahl<br />
- 67 -<br />
Verwaltungshaushalt <strong>2009</strong><br />
E<strong>in</strong>zelplan 0 Allgeme<strong>in</strong>e Verwaltung<br />
Unterabschnitt 0520 Wahlen 0520<br />
Haushaltsstelle Haushaltsansatz Rechnungs-<br />
ergebnis Bew.<br />
HH- <strong>2009</strong> 2008 2007 Stelle<br />
Nr. Bezeichnung Vermerk EUR EUR EUR<br />
1 2 3 4 5 6 7<br />
Ausgaben Abschnitt 05 67.600 43.400 47.244<br />
E<strong>in</strong>nahmen Abschnitt 05 19.670 8.420 9.349<br />
________________________________________________________________________________________<br />
Zuschussbedarf 47.930 34.980 37.895<br />
Überschuss 0 0 0<br />
Ausgaben E<strong>in</strong>zelplan 0 1.560.400 1.527.400 1.370.153<br />
E<strong>in</strong>nahmen E<strong>in</strong>zelplan 0 317.920 299.000 294.566<br />
________________________________________________________________________________________<br />
Zuschussbedarf 1.242.480 1.228.400 1.075.587<br />
Überschuss 0 0 0
1.1100 E<strong>in</strong>nahmen<br />
100000 Verwaltungsgebühren 41.000 36.000 40.148 1100<br />
101000 Wirtschaftserlaubnis 3.300 3.000 3.276 1110<br />
151000 Ersätze und ähnliche E<strong>in</strong>nahmen 200 100 216 1100<br />
________________________________________________________________________________________<br />
1.1100 Ausgaben<br />
- 68 -<br />
Verwaltungshaushalt <strong>2009</strong><br />
E<strong>in</strong>zelplan 1 Oeffentliche Sicherheit<br />
und Ordnung<br />
Unterabschnitt 1100 Bürgeramt 1100<br />
Haushaltsstelle Haushaltsansatz Rechnungs-<br />
ergebnis Bew.<br />
HH- <strong>2009</strong> 2008 2007 Stelle<br />
Nr. Bezeichnung Vermerk EUR EUR EUR<br />
1 2 3 4 5 6 7<br />
E<strong>in</strong>nahmen Unterabschnitt 1100 44.500 39.100 43.640<br />
400000 Personalausgaben SN 196.100 201.900 196.219<br />
520000 Geräte, Ausstattung, E<strong>in</strong>richtung 3.300 3.000 3.051 1100<br />
530000 Mieten und Pachten 7.000 9.000 3.782 0300<br />
562000 Aus- und Fortbildung 1.000 500 730 0200<br />
650000 Geschäftsausgaben 24.000 20.000 22.798 1100<br />
651000 Bücher und Zeitschriften 600 600 536 1100<br />
654000 Dienstreisen 100 100 11 0200<br />
668000 Vermischte Ausgaben 800 800 790 1100<br />
670000 Erst.v.Verw.-u.Betr. Aufw. an den Bund 2.500 2.000 1.997 1100<br />
673000 EDV-Kosten RRZ Karlsruhe GD 15.000 17.000 13.229 0300<br />
676000 Erstattung an Tierschutzbund Ev. 1.300 1.200 1.218 0200<br />
________________________________________________________________________________________<br />
Ausgaben Unterabschnitt 1100 251.700 256.100 244.360<br />
E<strong>in</strong>nahmen Unterabschnitt 1100 44.500 39.100 43.640<br />
________________________________________________________________________________________<br />
Zuschussbedarf 207.200 217.000 200.720<br />
Überschuss 0 0 0
1.1110 E<strong>in</strong>nahmen<br />
100000 Verwaltungsgebühren 5.000 6.000 4.872 1110<br />
140000 Mieten und Pachten UD 1.000 1.000 0 1110<br />
151000 Ersätze und ähnliche E<strong>in</strong>nahmen 100 200 56 1110<br />
169000 Innere Verrechnungen 11.620 9.210 8.420 0300<br />
________________________________________________________________________________________<br />
1.1110 Ausgaben<br />
E<strong>in</strong>nahmen Unterabschnitt 1110 17.720 16.410 13.348<br />
400000 Personalausgaben SN 110.500 81.200 88.081<br />
520000 Geräte, Ausstattung, E<strong>in</strong>richtung 1.200 1.100 1.097 1110<br />
530000 Mieten und Pachten 2.000 4.000 1.434 1110<br />
531000 Mieten für Wiedere<strong>in</strong>weisung Obdachlose UD 1.000 1.000 0 1110<br />
562000 Aus- und Fortbildung 400 400 430 0200<br />
650000 Geschäftsausgaben 1.000 1.200 514 1110<br />
654000 Dienstreisen 100 100 251 0200<br />
668000 Vermischte Ausgaben 500 500 56 1110<br />
670000 Erst.v.Verw.-u.Betr. Aufw. an den Bund 600 400 503 1110<br />
673000 EDV-Kosten RRZ Karlsruhe GD 1.900 1.700 1.687 0300<br />
________________________________________________________________________________________<br />
Ausgaben Unterabschnitt 1110 119.200 91.600 94.054<br />
E<strong>in</strong>nahmen Unterabschnitt 1110 17.720 16.410 13.348<br />
________________________________________________________________________________________<br />
Zuschussbedarf 101.480 75.190 80.706<br />
Überschuss 0 0 0<br />
Erläuterung zu 1110.1690:<br />
- 69 -<br />
Verwaltungshaushalt <strong>2009</strong><br />
E<strong>in</strong>zelplan 1 Oeffentliche Sicherheit<br />
und Ordnung<br />
Unterabschnitt 1110 Ordnungsverwaltung 1110<br />
Haushaltsstelle Haushaltsansatz Rechnungs-<br />
Sieben-Erlen-See (5710) = 1.050 Eur<br />
Bestattungswesen (7510) = 5.670 Eur<br />
Bahnhofstr. 7a (8803) = 4.900 Eur<br />
--------------<br />
Summe: = 11.620 Eur<br />
========<br />
ergebnis Bew.<br />
HH- <strong>2009</strong> 2008 2007 Stelle<br />
Nr. Bezeichnung Vermerk EUR EUR EUR<br />
1 2 3 4 5 6 7
1.1170 E<strong>in</strong>nahmen<br />
100000 Beglaubigungsgebühren 2.500 3.000 2.091 1170<br />
171000 Zuweisungen vom Land 41.800 41.500 41.147 1170<br />
________________________________________________________________________________________<br />
1.1170 Ausgaben<br />
E<strong>in</strong>nahmen Unterabschnitt 1170 44.300 44.500 43.238<br />
400000 Personalausgaben SN 94.500 87.000 87.138<br />
520000 Geräte, Ausstattung, E<strong>in</strong>richtung 5.000 5.000 4.703 1170<br />
530000 Mieten und Pachten 7.000 7.000 3.758 0300<br />
562000 Aus- und Fortbildung 800 500 1.050 0200<br />
650000 Geschäftsausgaben 700 700 449 1170<br />
654000 Dienstreisen 100 100 28 0200<br />
668000 Vermischte Ausgaben 200 200 0 1170<br />
673000 EDV-Kosten RRZ Karlsruhe GD 0 300 0 0300<br />
________________________________________________________________________________________<br />
Ausgaben Unterabschnitt 1170 108.300 100.800 97.126<br />
E<strong>in</strong>nahmen Unterabschnitt 1170 44.300 44.500 43.238<br />
________________________________________________________________________________________<br />
Zuschussbedarf 64.000 56.300 53.888<br />
Überschuss 0 0 0<br />
Erläuterung zu 1170.1710:<br />
9.721 E<strong>in</strong>wohner X 4,30 Euro<br />
- 70 -<br />
Verwaltungshaushalt <strong>2009</strong><br />
E<strong>in</strong>zelplan 1 Oeffentliche Sicherheit<br />
und Ordnung<br />
Unterabschnitt 1170 Grundbuchamt 1170<br />
Haushaltsstelle Haushaltsansatz Rechnungs-<br />
ergebnis Bew.<br />
HH- <strong>2009</strong> 2008 2007 Stelle<br />
Nr. Bezeichnung Vermerk EUR EUR EUR<br />
1 2 3 4 5 6 7<br />
Ausgaben Abschnitt 11 479.200 448.500 435.539<br />
E<strong>in</strong>nahmen Abschnitt 11 106.520 100.010 100.226<br />
________________________________________________________________________________________<br />
Zuschussbedarf 372.680 348.490 335.314<br />
Überschuss 0 0 0
1.1200 E<strong>in</strong>nahmen<br />
169000 Innere Verrechnungen 23.160 21.870 22.360 0300<br />
________________________________________________________________________________________<br />
1.1200 Ausgaben<br />
E<strong>in</strong>nahmen Unterabschnitt 1200 23.160 21.870 22.360<br />
400000 Personalausgaben SN 53.000 44.600 50.554<br />
520000 Geräte, Ausstattung, E<strong>in</strong>richtung 100 100 0 1200<br />
562000 Aus- und Fortbildung 100 100 0 0200<br />
650000 Geschäftsausgaben 100 100 0 1200<br />
651000 Bücher und Zeitschriften 100 100 106 1200<br />
654000 Dienstreisen 100 100 0 0200<br />
668000 Vermischte Ausgaben 100 100 50 1200<br />
________________________________________________________________________________________<br />
Ausgaben Unterabschnitt 1200 53.600 45.200 50.710<br />
E<strong>in</strong>nahmen Unterabschnitt 1200 23.160 21.870 22.360<br />
________________________________________________________________________________________<br />
Zuschussbedarf 30.440 23.330 28.350<br />
Überschuss 0 0 0<br />
Erläuterung zu 1200.1690:<br />
- 71 -<br />
Verwaltungshaushalt <strong>2009</strong><br />
E<strong>in</strong>zelplan 1 Oeffentliche Sicherheit<br />
und Ordnung<br />
Unterabschnitt 1200 Umweltamt 1200<br />
Haushaltsstelle Haushaltsansatz Rechnungs-<br />
Abfallbeseitigung (7210) = 23.160 Eur<br />
=========<br />
ergebnis Bew.<br />
HH- <strong>2009</strong> 2008 2007 Stelle<br />
Nr. Bezeichnung Vermerk EUR EUR EUR<br />
1 2 3 4 5 6 7<br />
Ausgaben Abschnitt 12 53.600 45.200 50.710<br />
E<strong>in</strong>nahmen Abschnitt 12 23.160 21.870 22.360<br />
________________________________________________________________________________________<br />
Zuschussbedarf 30.440 23.330 28.350<br />
Überschuss 0 0 0
1.1310 E<strong>in</strong>nahmen<br />
140000 Mieten und Pachten 1.500 1.500 1.596 0200<br />
151000 Ersätze und ähnliche E<strong>in</strong>nahmen 5.000 5.000 8.531 1110<br />
171000 Zuweisungen vom Land 9.200 8.800 8.738 1110<br />
________________________________________________________________________________________<br />
1.1310 Ausgaben<br />
- 72 -<br />
Verwaltungshaushalt <strong>2009</strong><br />
E<strong>in</strong>zelplan 1 Oeffentliche Sicherheit<br />
und Ordnung<br />
Unterabschnitt 1310 Feuerwehr u.a.Aufgaben 1310<br />
d.Brandschutzes<br />
Haushaltsstelle Haushaltsansatz Rechnungs-<br />
ergebnis Bew.<br />
HH- <strong>2009</strong> 2008 2007 Stelle<br />
Nr. Bezeichnung Vermerk EUR EUR EUR<br />
1 2 3 4 5 6 7<br />
E<strong>in</strong>nahmen Unterabschnitt 1310 15.700 15.300 18.865<br />
400000 Personalausgaben SN 6.300 2.200 6.131<br />
500000 Unterhaltung der Grundst. u. baul. Anl. 10.000 38.400 5.876 6000<br />
520000 Geräte, Ausstattung, E<strong>in</strong>richtung GD 7.000 6.200 7.791 1310<br />
540000 Bewirtschaftungskosten SN 11.300 8.100 6.686<br />
550000 Haltung von Fahrzeugen 13.000 13.000 11.648 1310<br />
560000 Dienst- und Schutzkleidung GD 3.500 2.500 4.455 1310<br />
561000 Jugendfeuerwehr GD 2.000 1.700 2.322 1310<br />
562000 Aus- und Fortbildung GD 3.000 6.200 2.390 0200<br />
640000 Steuern, Schadensfälle, Versicherungen 7.200 7.200 7.005 0200<br />
650000 Geschäftsausgaben GD 600 600 1.730 0200<br />
652000 Porto und Telefongebühren GD 600 600 844 1110<br />
654000 Dienstreisen GD 100 100 0 0200<br />
661000 Mitgliedsbeiträge GD 500 500 416 1310<br />
668000 Vermischte Ausgaben GD 2.000 1.200 3.853 1310<br />
679000 Innere Verrechnungen (Bauhof) 400 0 36 0300<br />
704000 Zuschuss an Feuerwehrkasse GD 700 700 722 1110<br />
________________________________________________________________________________________<br />
Ausgaben Unterabschnitt 1310 68.200 89.200 61.904<br />
E<strong>in</strong>nahmen Unterabschnitt 1310 15.700 15.300 18.865<br />
________________________________________________________________________________________<br />
Zuschussbedarf 52.500 73.900 43.039<br />
Überschuss 0 0 0<br />
Ausgaben Abschnitt 13 68.200 89.200 61.904<br />
E<strong>in</strong>nahmen Abschnitt 13 15.700 15.300 18.865<br />
________________________________________________________________________________________<br />
Zuschussbedarf 52.500 73.900 43.039<br />
Überschuss 0 0 0
1.1400 E<strong>in</strong>nahmen<br />
160000 Erstattungen vom Bund 100 100 25 1110<br />
________________________________________________________________________________________<br />
1.1400 Ausgaben<br />
- 73 -<br />
Verwaltungshaushalt <strong>2009</strong><br />
E<strong>in</strong>zelplan 1 Oeffentliche Sicherheit<br />
und Ordnung<br />
Unterabschnitt 1400 Katastrophenschutz 1400<br />
Haushaltsstelle Haushaltsansatz Rechnungs-<br />
ergebnis Bew.<br />
HH- <strong>2009</strong> 2008 2007 Stelle<br />
Nr. Bezeichnung Vermerk EUR EUR EUR<br />
1 2 3 4 5 6 7<br />
E<strong>in</strong>nahmen Unterabschnitt 1400 100 100 25<br />
520000 Geräte, Ausstattung, E<strong>in</strong>richtung 1.000 1.000 3.811 1110<br />
650000 Geschäftsausgaben 1.500 1.000 984 1110<br />
652000 Porto und Telefongebühren GD 500 500 450 1110<br />
________________________________________________________________________________________<br />
Ausgaben Unterabschnitt 1400 3.000 2.500 5.245<br />
E<strong>in</strong>nahmen Unterabschnitt 1400 100 100 25<br />
________________________________________________________________________________________<br />
Zuschussbedarf 2.900 2.400 5.220<br />
Überschuss 0 0 0<br />
Ausgaben Abschnitt 14 3.000 2.500 5.245<br />
E<strong>in</strong>nahmen Abschnitt 14 100 100 25<br />
________________________________________________________________________________________<br />
Zuschussbedarf 2.900 2.400 5.220<br />
Überschuss 0 0 0<br />
Ausgaben E<strong>in</strong>zelplan 1 604.000 585.400 553.398<br />
E<strong>in</strong>nahmen E<strong>in</strong>zelplan 1 145.480 137.280 141.475<br />
________________________________________________________________________________________<br />
Zuschussbedarf 458.520 448.120 411.923<br />
Überschuss 0 0 0
1.2150 E<strong>in</strong>nahmen<br />
110000 Benutzungsgebühren 2.600 2.600 2.462 0200<br />
151000 Ersätze und ähnliche E<strong>in</strong>nahmen 1.000 1.000 1.244 0200<br />
171000 Sachkostenbeitrag vom Land 90.400 79.600 77.952 0300<br />
________________________________________________________________________________________<br />
1.2150 Ausgaben<br />
- 74 -<br />
Verwaltungshaushalt <strong>2009</strong><br />
E<strong>in</strong>zelplan 2 Schulen<br />
Unterabschnitt 2150 Schönbornschule 2150<br />
Haushaltsstelle Haushaltsansatz Rechnungs-<br />
E<strong>in</strong>nahmen Unterabschnitt 2150 94.000 83.200 81.658<br />
400000 Personalausgaben SN 125.300 100.500 113.147<br />
500000 Unterhaltung der Grundst.u.baul.Anl. 20.000 89.500 18.950 6000<br />
501000 Unterhaltung Aussenanlagen 5.000 23.500 1.203 6000<br />
520000 Geräte, Ausstattung, E<strong>in</strong>richtung GD 6.000 5.000 4.121 2100<br />
523000 Sportgeräte 1.300 1.300 12 0200<br />
530000 Mieten und Pachten 4.000 4.000 3.678 0200<br />
540000 Bewirtschaftungskosten SN 135.100 96.600 92.194<br />
548000 Chem. Mittel / Chlor ua. 7.000 6.000 6.506 2100<br />
550000 Haltung von Fahrzeugen 100 100 0 2100<br />
562000 Aus- und Fortbildung 200 200 503 0200<br />
591000 Lehr- und Unterrichtsmittel GD 8.000 8.000 9.644 2100<br />
592000 Lernmittel, Arbeitsmaterial GD 18.000 20.000 9.426 2100<br />
593000 Erweitertes Bildungsangebot GD 500 500 359 2100<br />
594000 Jugendbegleitprogramm 3.600 6.000 0 2100<br />
595000 Schulveranstaltungen, Schülerauszeichnung 500 500 290 2100<br />
640000 Steuern, Schadensf., Versicherungen 23.000 23.000 22.626 0200<br />
650000 Geschäftsausgaben GD 6.000 5.000 5.174 2100<br />
652000 Porto und Telefongebühren GD 2.000 2.000 1.396 2100<br />
654000 Dienstreisen 400 400 483 0200<br />
663000 Material für Hausmeister 500 500 166 2100<br />
664000 Sonstige Anschaffungen GD 3.000 3.000 902 2100<br />
668000 Vermischte Ausgaben GD 7.500 7.500 4.697 2100<br />
672000 Erst.v.Verw.-u.Betr.an Gde. u. Gv. 1.000 1.000 600 0300<br />
679000 Innere Verrechnungen (Bauhof) 5.700 14.500 8.125 0300<br />
________________________________________________________________________________________<br />
Ausgaben Unterabschnitt 2150 383.700 418.600 304.203<br />
E<strong>in</strong>nahmen Unterabschnitt 2150 94.000 83.200 81.658<br />
________________________________________________________________________________________<br />
Zuschussbedarf 289.700 335.400 222.545<br />
Überschuss 0 0 0<br />
Erläuterung zu 2150.5000:<br />
Allgeme<strong>in</strong>es = 20.000 Eur<br />
----------------<br />
Summe: = 20.000 Eur<br />
=========<br />
ergebnis Bew.<br />
HH- <strong>2009</strong> 2008 2007 Stelle<br />
Nr. Bezeichnung Vermerk EUR EUR EUR<br />
1 2 3 4 5 6 7<br />
236 Grundschüler x 390 Eur = 92.040 Eur<br />
107 Hauptschüler x 845 Eur = 90.415 Eur<br />
-----------------<br />
Summe: = 182.455 Eur x 28 % = 51.100 Eur<br />
Beantragte Mittel für Lehrbetrieb = 49.000 Eur<br />
---------------<br />
Verfügbare Mittel für Lehrbetrieb = 49.000 Eur<br />
=========
1.2151 E<strong>in</strong>nahmen<br />
110000 Benutzungsgebühren 3.500 3.500 3.439 0200<br />
151000 Ersätze und ähnliche E<strong>in</strong>nahmen 500 500 0 0200<br />
171000 Sachkostenbeitrag vom Land 66.800 70.600 64.960 0300<br />
________________________________________________________________________________________<br />
1.2151 Ausgaben<br />
- 75 -<br />
Verwaltungshaushalt <strong>2009</strong><br />
E<strong>in</strong>zelplan 2 Schulen<br />
Unterabschnitt 2151 Sebastianschule 2151<br />
Haushaltsstelle Haushaltsansatz Rechnungs-<br />
E<strong>in</strong>nahmen Unterabschnitt 2151 70.800 74.600 68.399<br />
400000 Personalausgaben SN 115.200 103.700 99.371<br />
500000 Unterhaltung der Grundst.u.baul.Anl. 20.000 80.200 21.184 6000<br />
501000 Unterhaltung Aussenanlagen 10.000 3.000 1.540 6000<br />
520000 Geräte, Ausstattung, E<strong>in</strong>richtung GD UD 4.000 3.000 4.885 2110<br />
523000 Sportgeräte 500 500 0 2110<br />
530000 Mieten und Pachten 5.000 5.000 2.837 0200<br />
540000 Bewirtschaftungskosten SN 106.100 98.500 85.707<br />
548000 Chem. Mittel / Chlor ua. 2.000 4.000 1.073 2110<br />
562000 Aus- und Fortbildung 200 200 99 0200<br />
591000 Lehr- und Unterrichtsmittel GD UD 5.200 5.500 3.979 2110<br />
592000 Lernmittel, Arbeitsmaterial GD UD 11.500 11.500 11.020 2110<br />
593000 Erweitertes Bildungsangebot GD UD 3.000 2.500 388 2110<br />
595000 Schulveranstaltungen, Schülerauszeichnung 400 400 116 2110<br />
640000 Steuern, Schadensf., Versicherungen 15.500 15.500 13.868 0200<br />
650000 Geschäftsausgaben GD UD 4.200 4.000 5.351 2110<br />
652000 Porto und Telefongebühren GD 1.000 1.000 1.339 2110<br />
654000 Dienstreisen 100 100 118 0200<br />
663000 Material für Hausmeister 500 500 93 2110<br />
664000 Sonstige Anschaffungen GD UD 1.000 1.500 915 2110<br />
668000 Vermischte Ausgaben GD UD 7.000 7.800 7.260 2110<br />
672000 Erst.v.Verw.-u.Betr.an Gde. u. Gv. 600 600 0 0300<br />
679000 Innere Verrechnungen (Bauhof) 3.300 2.200 1.540 0300<br />
________________________________________________________________________________________<br />
Ausgaben Unterabschnitt 2151 316.300 351.200 262.681<br />
E<strong>in</strong>nahmen Unterabschnitt 2151 70.800 74.600 68.399<br />
________________________________________________________________________________________<br />
Zuschussbedarf 245.500 276.600 194.283<br />
Überschuss 0 0 0<br />
Erläuterung zu 2151.5000:<br />
Allgeme<strong>in</strong>e Unterh. = 20.000 Eur<br />
----------------<br />
Summe: = 20.000 Eur<br />
=========<br />
ergebnis Bew.<br />
HH- <strong>2009</strong> 2008 2007 Stelle<br />
Nr. Bezeichnung Vermerk EUR EUR EUR<br />
1 2 3 4 5 6 7<br />
169 Grundschüler x 390 Eur = 65.910 Eur<br />
79 Hauptschüler x 845 Eur = 66.755 Eur<br />
-----------------<br />
Summe: = 132.665 Eur x 28 % = 37.200 Eur<br />
Beantragte Mittel für Lehrbetrieb = 35.900 Eur<br />
----------------<br />
Verfügbare Mittel für Lehrbetrieb = 35.900 Eur<br />
=========<br />
Ausgaben Abschnitt 21 700.000 769.800 566.884<br />
E<strong>in</strong>nahmen Abschnitt 21 164.800 157.800 150.056<br />
________________________________________________________________________________________<br />
Zuschussbedarf 535.200 612.000 416.828<br />
Überschuss 0 0 0
1.2920 E<strong>in</strong>nahmen<br />
110000 Benutzungsgebühren 9.500 7.000 6.871 0200<br />
171000 Zuweisungen vom Land 16.500 10.000 14.632 0300<br />
________________________________________________________________________________________<br />
1.2920 Ausgaben<br />
- 76 -<br />
Verwaltungshaushalt <strong>2009</strong><br />
E<strong>in</strong>zelplan 2 Schulen<br />
Unterabschnitt 2920 Übrige Schul. Aufgaben 2920<br />
Schullandh.,Kernzeitbetr.<br />
Haushaltsstelle Haushaltsansatz Rechnungs-<br />
ergebnis Bew.<br />
HH- <strong>2009</strong> 2008 2007 Stelle<br />
Nr. Bezeichnung Vermerk EUR EUR EUR<br />
1 2 3 4 5 6 7<br />
E<strong>in</strong>nahmen Unterabschnitt 2920 26.000 17.000 21.503<br />
400000 Personalausgaben SN 33.400 22.100 23.328<br />
520000 Geräte, Ausstattung, E<strong>in</strong>richtung 200 0 350 0200<br />
594000 Sachaufwand 500 200 728 0200<br />
595000 Schulveranstaltungen, Schülerauszeichnung 800 800 550 0300<br />
711000 Zuweisungen ans Land 0 0 1.681 0300<br />
________________________________________________________________________________________<br />
Ausgaben Unterabschnitt 2920 34.900 23.100 26.638<br />
E<strong>in</strong>nahmen Unterabschnitt 2920 26.000 17.000 21.503<br />
________________________________________________________________________________________<br />
Zuschussbedarf 8.900 6.100 5.135<br />
Überschuss 0 0 0<br />
Ausgaben Abschnitt 29 34.900 23.100 26.638<br />
E<strong>in</strong>nahmen Abschnitt 29 26.000 17.000 21.503<br />
________________________________________________________________________________________<br />
Zuschussbedarf 8.900 6.100 5.135<br />
Überschuss 0 0 0<br />
Ausgaben E<strong>in</strong>zelplan 2 734.900 792.900 593.522<br />
E<strong>in</strong>nahmen E<strong>in</strong>zelplan 2 190.800 174.800 171.559<br />
________________________________________________________________________________________<br />
Zuschussbedarf 544.100 618.100 421.963<br />
Überschuss 0 0 0
1.3000 Ausgaben<br />
- 77 -<br />
Verwaltungshaushalt <strong>2009</strong><br />
E<strong>in</strong>zelplan 3 Wissenschaft, Forschung,<br />
Kulturpflege<br />
Unterabschnitt 3000 Verwaltung kultureller 3000<br />
Angelegenheiten<br />
Haushaltsstelle Haushaltsansatz Rechnungs-<br />
704000 Zuschüsse an Verbände und Vere<strong>in</strong>e 16.600 16.300 8.773 0200<br />
________________________________________________________________________________________<br />
Ausgaben Unterabschnitt 3000 16.600 16.300 8.773<br />
E<strong>in</strong>nahmen Unterabschnitt 3000 0 0 0<br />
________________________________________________________________________________________<br />
Zuschussbedarf 16.600 16.300 8.773<br />
Überschuss 0 0 0<br />
2 Musikvere<strong>in</strong>e Grundförderung = 920 Eur<br />
Jugendförderung = 3.068 Eur<br />
2 Gesangvere<strong>in</strong>e Grundförderung = 920 Eur<br />
Jugendförderung = 338 Eur<br />
Harmonicaclub Grundförderung = 460 Eur<br />
Jugendförderung = 169 Eur<br />
KaKaGe Grundförderung = 200 Eur<br />
Jugendförderung = 858 Eur<br />
Guggenmusik Grundförderung = 460 Eur<br />
Jugendförderung = 75 Eur<br />
Kunstkreis Grundförderung = 100 Eur<br />
Eisenbahnfreunde 99 Grundförderung = 100 Eur<br />
Zuschuss Umzug = 1.000 Eur<br />
Anschaffung Instrumente = 3.500 Eur<br />
Zuschuss Jugendmusikschule = 2.500 Eur<br />
E<strong>in</strong>satz Bauhof = 1.900 Eur<br />
----------------<br />
Summe: = 16.600 Eur<br />
=========<br />
ergebnis Bew.<br />
HH- <strong>2009</strong> 2008 2007 Stelle<br />
Nr. Bezeichnung Vermerk EUR EUR EUR<br />
1 2 3 4 5 6 7<br />
Ausgaben Abschnitt 30 16.600 16.300 8.773<br />
________________________________________________________________________________________<br />
Zuschussbedarf 16.600 16.300 8.773<br />
Überschuss 0 0 0
1.3330 E<strong>in</strong>nahmen<br />
277000 Auflösung v. Zuweisungen und Zuschüssen 4.800 4.800 4.778 0300<br />
________________________________________________________________________________________<br />
1.3330 Ausgaben<br />
- 78 -<br />
Verwaltungshaushalt <strong>2009</strong><br />
E<strong>in</strong>zelplan 3 Wissenschaft, Forschung,<br />
Kulturpflege<br />
Unterabschnitt 3330 Musikschulen 3330<br />
Haushaltsstelle Haushaltsansatz Rechnungs-<br />
ergebnis Bew.<br />
HH- <strong>2009</strong> 2008 2007 Stelle<br />
Nr. Bezeichnung Vermerk EUR EUR EUR<br />
1 2 3 4 5 6 7<br />
E<strong>in</strong>nahmen Unterabschnitt 3330 4.800 4.800 4.778<br />
400000 Personalausgaben SN 900 3.800 724<br />
500000 Unterhaltung der Grundst.u.baul.Anl. 4.000 4.000 8.239 6000<br />
520000 Geräte, Ausstattung, E<strong>in</strong>richtung 500 500 0 0200<br />
540000 Bewirtschaftungskosten SN 15.300 13.400 12.755<br />
593000 Kultur Extra Veranstaltungen 1.500 1.500 119 0200<br />
640000 Steuern, Schadensf., Versicherungen 200 200 197 0200<br />
652000 Porto und Telefongebühren GD 900 600 668 0200<br />
668000 Vermischte Ausgaben 200 200 0 3350<br />
679000 Innere Verrechnungen (Bauhof) 5.100 4.300 3.630 0300<br />
681000 Abschr.f.Grundst. u. baul. Anlagen 18.400 18.400 18.426 0300<br />
682000 Abschreibungen für bewegliche Sachen 0 0 847 0300<br />
685000 Verz<strong>in</strong>sung des Anlagekapitals 17.500 19.100 20.756 0300<br />
713000 Zuweisungen an Zweckverbände u.dgl. 115.000 115.000 113.638 0200<br />
________________________________________________________________________________________<br />
Ausgaben Unterabschnitt 3330 179.500 181.000 179.998<br />
E<strong>in</strong>nahmen Unterabschnitt 3330 4.800 4.800 4.778<br />
________________________________________________________________________________________<br />
Zuschussbedarf 174.700 176.200 175.220<br />
Überschuss 0 0 0<br />
Ausgaben Abschnitt 33 179.500 181.000 179.998<br />
E<strong>in</strong>nahmen Abschnitt 33 4.800 4.800 4.778<br />
________________________________________________________________________________________<br />
Zuschussbedarf 174.700 176.200 175.220<br />
Überschuss 0 0 0
1.3500 Ausgaben<br />
- 79 -<br />
Verwaltungshaushalt <strong>2009</strong><br />
E<strong>in</strong>zelplan 3 Wissenschaft, Forschung,<br />
Kulturpflege<br />
Unterabschnitt 3500 Volksbildung 3500<br />
Haushaltsstelle Haushaltsansatz Rechnungs-<br />
ergebnis Bew.<br />
HH- <strong>2009</strong> 2008 2007 Stelle<br />
Nr. Bezeichnung Vermerk EUR EUR EUR<br />
1 2 3 4 5 6 7<br />
700000 Zuweisung an Volkshochschule 1.500 1.500 0 0200<br />
________________________________________________________________________________________<br />
Ausgaben Unterabschnitt 3500 1.500 1.500 0<br />
E<strong>in</strong>nahmen Unterabschnitt 3500 0 0 0<br />
________________________________________________________________________________________<br />
Zuschussbedarf 1.500 1.500 0<br />
Überschuss 0 0 0
1.3520 E<strong>in</strong>nahmen<br />
110000 Benutzungsgebühren 4.000 4.000 3.503 3520<br />
151000 Ersätze und ähnliche E<strong>in</strong>nahmen 5.500 4.000 5.482 3520<br />
171000 Zuweisungen vom Land 600 500 612 3520<br />
261000 Mahngebühren - Ausleihe 1.600 2.500 1.523 0200<br />
277000 Auflösung v. Zuweisungen und Zuschüssen 5.100 5.100 5.118 0300<br />
________________________________________________________________________________________<br />
1.3520 Ausgaben<br />
- 80 -<br />
Verwaltungshaushalt <strong>2009</strong><br />
E<strong>in</strong>zelplan 3 Wissenschaft, Forschung,<br />
Kulturpflege<br />
Unterabschnitt 3520 Öffentliche Büchereien 3520<br />
Haushaltsstelle Haushaltsansatz Rechnungs-<br />
ergebnis Bew.<br />
HH- <strong>2009</strong> 2008 2007 Stelle<br />
Nr. Bezeichnung Vermerk EUR EUR EUR<br />
1 2 3 4 5 6 7<br />
E<strong>in</strong>nahmen Unterabschnitt 3520 16.800 16.100 16.238<br />
400000 Personalausgaben SN 93.300 84.300 78.427<br />
500000 Unterhaltung der Grundst.u.baul.Anl. 4.000 4.000 4.913 6000<br />
520000 Geräte, Ausstattung, E<strong>in</strong>richtung 6.000 6.500 4.591 3520<br />
530000 Mieten und Pachten 5.000 5.300 5.504 0300<br />
540000 Bewirtschaftungskosten SN 19.000 19.000 13.894<br />
562000 Aus- und Fortbildung 800 300 1.470 0200<br />
593000 Veranstaltungen 7.000 7.000 7.417 3520<br />
638000 Verbrauchsmat. / Bücher / Zeitschriften 17.000 15.800 2.384 3520<br />
650000 Geschäftsausgaben 1.000 500 3.092 3520<br />
652000 Porto und Telefongebühren GD 1.500 1.500 829 3520<br />
654000 Dienstreisen 300 300 306 0200<br />
668000 Vermischte Ausgaben 100 100 58 3520<br />
679000 Innere Verrechnungen (Bauhof) 8.700 3.200 5.472 0300<br />
681000 Abschr.f.Grundst. u. baul. Anlagen 19.400 19.400 19.346 0300<br />
682000 Abschreibungen für bewegliche Sachen 9.900 13.000 28.166 0300<br />
685000 Verz<strong>in</strong>sung des Anlagekapitals 21.600 21.600 25.275 0300<br />
________________________________________________________________________________________<br />
Ausgaben Unterabschnitt 3520 214.600 201.800 201.143<br />
E<strong>in</strong>nahmen Unterabschnitt 3520 16.800 16.100 16.238<br />
________________________________________________________________________________________<br />
Zuschussbedarf 197.800 185.700 184.905<br />
Überschuss 0 0 0<br />
Ausgaben Abschnitt 35 216.100 203.300 201.143<br />
E<strong>in</strong>nahmen Abschnitt 35 16.800 16.100 16.238<br />
________________________________________________________________________________________<br />
Zuschussbedarf 199.300 187.200 184.905<br />
Überschuss 0 0 0
1.3660 E<strong>in</strong>nahmen<br />
130000 Verkaufserlöse 1.000 0 11.896 0200<br />
151000 Ersätze und ähnliche E<strong>in</strong>nahmen 500 1.000 718 0300<br />
________________________________________________________________________________________<br />
1.3660 Ausgaben<br />
- 81 -<br />
Verwaltungshaushalt <strong>2009</strong><br />
E<strong>in</strong>zelplan 3 Wissenschaft, Forschung,<br />
Kulturpflege<br />
Unterabschnitt 3660 Heimatpflege 3660<br />
Haushaltsstelle Haushaltsansatz Rechnungs-<br />
E<strong>in</strong>nahmen Unterabschnitt 3660 1.500 1.000 12.614<br />
500000 Unterhaltung der Grundst.u.baul.Anl. 6.000 5.000 4.794 6000<br />
510000 Unterhaltung Aussenanlagen 1.500 500 1.723 6000<br />
520000 Geräte, Ausstattung, E<strong>in</strong>richtung 100 100 0 6000<br />
540000 Bewirtschaftungskosten SN 12.700 10.200 9.764<br />
578000 725 Jahrfeier OT <strong>Neuthard</strong> 0 0 385 0200<br />
652000 Porto und Telefongebühren GD 200 200 236 0200<br />
661000 Mitgliedsbeiträge 100 100 77 0200<br />
668000 Vermischte Ausgaben 100 100 708 0200<br />
700000 Zuschüsse an Verbände und Vere<strong>in</strong>e 900 800 396 0200<br />
________________________________________________________________________________________<br />
Ausgaben Unterabschnitt 3660 21.600 17.000 18.083<br />
E<strong>in</strong>nahmen Unterabschnitt 3660 1.500 1.000 12.614<br />
________________________________________________________________________________________<br />
Zuschussbedarf 20.100 16.000 5.469<br />
Überschuss 0 0 0<br />
2 Heimatvere<strong>in</strong>e Grundförderung = 660 Eur<br />
Bad.-Südbras.Ges. Grundförderung = 100 Eur<br />
Veteranenfreunde Grundförderung = 100 Eur<br />
-----------<br />
Summe: = 860 Eur<br />
======<br />
ergebnis Bew.<br />
HH- <strong>2009</strong> 2008 2007 Stelle<br />
Nr. Bezeichnung Vermerk EUR EUR EUR<br />
1 2 3 4 5 6 7<br />
Ausgaben Abschnitt 36 21.600 17.000 18.083<br />
E<strong>in</strong>nahmen Abschnitt 36 1.500 1.000 12.614<br />
________________________________________________________________________________________<br />
Zuschussbedarf 20.100 16.000 5.469<br />
Überschuss 0 0 0
1.3700 Ausgaben<br />
- 82 -<br />
Verwaltungshaushalt <strong>2009</strong><br />
E<strong>in</strong>zelplan 3 Wissenschaft, Forschung,<br />
Kulturpflege<br />
Unterabschnitt 3700 Kirchliche Angelgenheiten 3700<br />
Haushaltsstelle Haushaltsansatz Rechnungs-<br />
500000 Unterhaltung der Grundst.u.baul.Anl. 500 500 147 0200<br />
540000 Bewirtschaftungskosten SN 700 600 489<br />
668000 Vermischte Ausgaben 400 400 342 0200<br />
705000 Zuschüsse an Kirchengeme<strong>in</strong>den 3.200 1.900 1.874 0200<br />
________________________________________________________________________________________<br />
Ausgaben Unterabschnitt 3700 4.800 3.400 2.851<br />
E<strong>in</strong>nahmen Unterabschnitt 3700 0 0 0<br />
________________________________________________________________________________________<br />
Zuschussbedarf 4.800 3.400 2.851<br />
Überschuss 0 0 0<br />
Lebenshilfe Bruchsal = 103 Eur<br />
KJG Jugendförderung = 1.000 Eur<br />
KJG Jugendfreizeit = 400 Eur<br />
E<strong>in</strong>satz Bauhof = 1.697 Eur<br />
--------------<br />
Summe: = 3.200 Eur<br />
========<br />
ergebnis Bew.<br />
HH- <strong>2009</strong> 2008 2007 Stelle<br />
Nr. Bezeichnung Vermerk EUR EUR EUR<br />
1 2 3 4 5 6 7<br />
Ausgaben Abschnitt 37 4.800 3.400 2.851<br />
________________________________________________________________________________________<br />
Zuschussbedarf 4.800 3.400 2.851<br />
Überschuss 0 0 0<br />
Ausgaben E<strong>in</strong>zelplan 3 438.600 421.000 410.848<br />
E<strong>in</strong>nahmen E<strong>in</strong>zelplan 3 23.100 21.900 33.630<br />
________________________________________________________________________________________<br />
Zuschussbedarf 415.500 399.100 377.218<br />
Überschuss 0 0 0
1.4310 E<strong>in</strong>nahmen<br />
140000 Mieten und Pachten 2.200 2.200 2.188 0200<br />
151000 Ersätze und ähnliche E<strong>in</strong>nahmen 1.000 1.000 1.829 1100<br />
205000 Z<strong>in</strong>se<strong>in</strong>n.v.Kom.Sonderrg. -Stiftung Trepte 3.000 0 524 0300<br />
277000 Auflösung v. Zuweisungen u. Zuschüssen 8.200 8.200 8.144 0300<br />
________________________________________________________________________________________<br />
1.4310 Ausgaben<br />
- 83 -<br />
Verwaltungshaushalt <strong>2009</strong><br />
E<strong>in</strong>zelplan 4 Soziale Sicherung<br />
Unterabschnitt 4310 Soziale E<strong>in</strong>richtungen für 4310<br />
Ältere<br />
Haushaltsstelle Haushaltsansatz Rechnungs-<br />
ergebnis Bew.<br />
HH- <strong>2009</strong> 2008 2007 Stelle<br />
Nr. Bezeichnung Vermerk EUR EUR EUR<br />
1 2 3 4 5 6 7<br />
E<strong>in</strong>nahmen Unterabschnitt 4310 14.400 11.400 12.685<br />
500000 Unterhaltung der Grundst.u.baul.Anl. 1.000 1.000 2.403 6000<br />
520000 Geräte, Ausstattung, E<strong>in</strong>richtung 200 200 720 6000<br />
540000 Bewirtschaftungskosten SN 600 500 158<br />
544800 Grundsteuer SN 500 500 436 0300<br />
678000 Erst.v.Verw.-u.Betr.Aufw.an übrigen Ber. 200 0 0 0200<br />
679000 Innere Verrechnungen (Bauhof) 600 0 522 0300<br />
681000 Abschr.f.Grundst.u.Gr.-gleiche Rechte 14.200 14.200 14.137 0300<br />
682000 Abschreibungen für bewegliche Sachen 8.200 8.200 8.220 0300<br />
685000 Verz<strong>in</strong>sung des Anlagekapitals 13.400 14.100 16.293 0300<br />
704000 Zuwendungen für Altenveranstaltungen 5.000 3.700 4.884 0200<br />
717000 Zuschuss an Caritasverband - Tagespflege 0 14.000 60.407 0200<br />
780000 Sonst. soz. Leistungen -Stiftung Trepte- UE 3.000 0 524 0300<br />
________________________________________________________________________________________<br />
Ausgaben Unterabschnitt 4310 46.900 56.400 108.703<br />
E<strong>in</strong>nahmen Unterabschnitt 4310 14.400 11.400 12.685<br />
________________________________________________________________________________________<br />
Zuschussbedarf 32.500 45.000 96.017<br />
Überschuss 0 0 0
1.4360 E<strong>in</strong>nahmen<br />
140000 Mieten und Pachten 0 0 466 0300<br />
________________________________________________________________________________________<br />
1.4360 Ausgaben<br />
- 84 -<br />
Verwaltungshaushalt <strong>2009</strong><br />
E<strong>in</strong>zelplan 4 Soziale Sicherung<br />
Unterabschnitt 4360 Soziale E<strong>in</strong>richtungen für 4360<br />
Aussiedler und Ausländer<br />
Haushaltsstelle Haushaltsansatz Rechnungs-<br />
ergebnis Bew.<br />
HH- <strong>2009</strong> 2008 2007 Stelle<br />
Nr. Bezeichnung Vermerk EUR EUR EUR<br />
1 2 3 4 5 6 7<br />
E<strong>in</strong>nahmen Unterabschnitt 4360 0 0 466<br />
500000 Unterhaltung der Grundst.u.baul.Anl. 0 0 559 6000<br />
540000 Bewirtschaftungskosten SN 200 200 670<br />
679000 Innere Verrechnungen (Bauhof) 100 200 275 0300<br />
681000 Abschr.f.Grundst. u. baul. Anlagen 1.300 1.300 1.288 0300<br />
685000 Verz<strong>in</strong>sung des Anlagekapitals 2.100 2.200 2.480 0300<br />
________________________________________________________________________________________<br />
Ausgaben Unterabschnitt 4360 3.700 3.900 5.272<br />
E<strong>in</strong>nahmen Unterabschnitt 4360 0 0 466<br />
________________________________________________________________________________________<br />
Zuschussbedarf 3.700 3.900 4.806<br />
Überschuss 0 0 0<br />
Ausgaben Abschnitt 43 50.600 60.300 113.974<br />
E<strong>in</strong>nahmen Abschnitt 43 14.400 11.400 13.151<br />
________________________________________________________________________________________<br />
Zuschussbedarf 36.200 48.900 100.823<br />
Überschuss 0 0 0
1.4600 E<strong>in</strong>nahmen<br />
151000 Ersätze und ähnliche E<strong>in</strong>nahmen 5.000 4.000 4.611 1100<br />
162000 Erstattungen von Gden.u.Gde.-Verb. 9.800 9.800 9.750 1100<br />
171000 Zuschuss vom Land 2.000 2.000 0 4600<br />
________________________________________________________________________________________<br />
1.4600 Ausgaben<br />
- 85 -<br />
Verwaltungshaushalt <strong>2009</strong><br />
E<strong>in</strong>zelplan 4 Soziale Sicherung<br />
Unterabschnitt 4600 E<strong>in</strong>richtungen der 4600<br />
Jugendhilfe<br />
Haushaltsstelle Haushaltsansatz Rechnungs-<br />
ergebnis Bew.<br />
HH- <strong>2009</strong> 2008 2007 Stelle<br />
Nr. Bezeichnung Vermerk EUR EUR EUR<br />
1 2 3 4 5 6 7<br />
E<strong>in</strong>nahmen Unterabschnitt 4600 16.800 15.800 14.361<br />
400000 Personalausgaben SN 49.900 42.700 42.251<br />
501000 Gebäudeunterhaltung 3.000 2.000 1.177 6000<br />
520000 Geräte, Ausstattung, E<strong>in</strong>richtung GD 1.000 500 215 4600<br />
540000 Bewirtschaftungskosten SN 3.300 3.300 2.704<br />
562000 Aus- und Fortbildung 100 100 125 0200<br />
595000 Veranstaltungen ua. GD 1.500 1.500 1.508 4600<br />
652000 Porto und Telefongebühren GD 1.400 1.100 1.290 4600<br />
654000 Dienstreisen 100 100 104 0200<br />
668000 Vermischte Ausgaben GD 600 500 660 4600<br />
679000 Innere Verrechnungen (Bauhof) 5.600 2.500 1.918 0300<br />
700000 Ferienbetreuung / Ferienspass 2.500 2.500 2.313 0200<br />
________________________________________________________________________________________<br />
Ausgaben Unterabschnitt 4600 69.000 56.800 54.265<br />
E<strong>in</strong>nahmen Unterabschnitt 4600 16.800 15.800 14.361<br />
________________________________________________________________________________________<br />
Zuschussbedarf 52.200 41.000 39.904<br />
Überschuss 0 0 0
1.4640 E<strong>in</strong>nahmen<br />
140000 Mieten und Pachten 8.600 8.500 8.590 0300<br />
140001 Mietnebenkosten 6.200 5.900 5.348 0300<br />
151000 Ersätze und ähnliche E<strong>in</strong>nahmen 100 100 800 0300<br />
171000 Zuweisungen vom Land 325.800 332.900 327.856 0300<br />
________________________________________________________________________________________<br />
1.4640 Ausgaben<br />
E<strong>in</strong>nahmen Unterabschnitt 4640 340.700 347.400 342.594<br />
400000 Personalausgaben SN 4.400 0 3.876<br />
500000 Unterhaltung der Grundst.u.baul.Anl. 10.000 5.000 13.117 6000<br />
510000 Unterhaltung Aussenanlagen 4.000 2.000 3.732 6000<br />
520000 Geräte, Ausstattung, E<strong>in</strong>richtung 600 500 574 0200<br />
540000 Bewirtschaftungskosten SN 9.400 8.700 8.835<br />
544800 Grundsteuer SN 200 200 158 0300<br />
668000 Vermischte Ausgaben 500 500 181 0200<br />
679000 Innere Verrechnungen 36.110 33.750 29.809 0300<br />
681000 Abschr.f.Grundst. u. baul. Anlagen 36.200 36.200 36.193 0300<br />
682000 Abschreibungen für bewegliche Sachen 2.700 1.200 1.279 0300<br />
685000 Verz<strong>in</strong>sung des Anlagekapitals 71.000 72.100 81.317 0300<br />
702000 Zuschüsse an K<strong>in</strong>dergärten 1.012.400 986.100 939.429 0200<br />
717000 Zuschuss an Tageselternvere<strong>in</strong> 2.000 2.000 0 0200<br />
________________________________________________________________________________________<br />
Ausgaben Unterabschnitt 4640 1.189.510 1.148.250 1.118.498<br />
E<strong>in</strong>nahmen Unterabschnitt 4640 340.700 347.400 342.594<br />
________________________________________________________________________________________<br />
Zuschussbedarf 848.810 800.850 775.905<br />
Überschuss 0 0 0<br />
Aufteilung 4640.6790:<br />
- 86 -<br />
Verwaltungshaushalt <strong>2009</strong><br />
E<strong>in</strong>zelplan 4 Soziale Sicherung<br />
Unterabschnitt 4640 Tagese<strong>in</strong>richtungen für 4640<br />
K<strong>in</strong>der<br />
Haushaltsstelle Haushaltsansatz Rechnungs-<br />
0200.1690 Hauptverwaltung = 3.970 Eur<br />
0300.1690 F<strong>in</strong>anzverwaltung = 3.450 Eur<br />
6000.1690 Bauamt = 5.090 Eur<br />
7710.1690 Bauhof/Fuhrpark = 23.600 Eur<br />
----------------<br />
Summe: = 36.110 Eur<br />
=========<br />
K<strong>in</strong>dergarten St. Elisabeth = 382.800 Eur<br />
K<strong>in</strong>dergarten Don Bosco = 188.400 Eur<br />
K<strong>in</strong>dergarten St. Franziskus = 310.400 Eur<br />
Theresienk<strong>in</strong>dergarten = 130.800 Eur<br />
-------------------<br />
Summe: = 1.012.400 Eur<br />
===========<br />
ergebnis Bew.<br />
HH- <strong>2009</strong> 2008 2007 Stelle<br />
Nr. Bezeichnung Vermerk EUR EUR EUR<br />
1 2 3 4 5 6 7<br />
Ausgaben Abschnitt 46 1.258.510 1.205.050 1.172.763<br />
E<strong>in</strong>nahmen Abschnitt 46 357.500 363.200 356.955<br />
________________________________________________________________________________________<br />
Zuschussbedarf 901.010 841.850 815.808<br />
Überschuss 0 0 0
1.4980 E<strong>in</strong>nahmen<br />
177000 Zuschüsse vom übrigen Bereich an Sozialfo 0 0 1.200 0200<br />
________________________________________________________________________________________<br />
1.4980 Ausgaben<br />
- 87 -<br />
Verwaltungshaushalt <strong>2009</strong><br />
E<strong>in</strong>zelplan 4 Soziale Sicherung<br />
Unterabschnitt 4980 Sonstige Soziale 4980<br />
Angelegenheiten<br />
Haushaltsstelle Haushaltsansatz Rechnungs-<br />
ergebnis Bew.<br />
HH- <strong>2009</strong> 2008 2007 Stelle<br />
Nr. Bezeichnung Vermerk EUR EUR EUR<br />
1 2 3 4 5 6 7<br />
E<strong>in</strong>nahmen Unterabschnitt 4980 0 0 1.200<br />
730000 Zuschüsse aus dem Sozialfond 0 0 1.200 0200<br />
________________________________________________________________________________________<br />
Ausgaben Unterabschnitt 4980 0 0 1.200<br />
E<strong>in</strong>nahmen Unterabschnitt 4980 0 0 1.200<br />
________________________________________________________________________________________<br />
Zuschussbedarf 0 0 0<br />
Überschuss 0 0 0<br />
Ausgaben Abschnitt 49 0 0 1.200<br />
E<strong>in</strong>nahmen Abschnitt 49 0 0 1.200<br />
________________________________________________________________________________________<br />
Zuschussbedarf 0 0 0<br />
Überschuss 0 0 0<br />
Ausgaben E<strong>in</strong>zelplan 4 1.309.110 1.265.350 1.287.937<br />
E<strong>in</strong>nahmen E<strong>in</strong>zelplan 4 371.900 374.600 371.306<br />
________________________________________________________________________________________<br />
Zuschussbedarf 937.210 890.750 916.631<br />
Überschuss 0 0 0
1.5400 Ausgaben<br />
- 88 -<br />
Verwaltungshaushalt <strong>2009</strong><br />
E<strong>in</strong>zelplan 5 Gesundheit, Sport,<br />
Erholung<br />
Unterabschnitt 5400 Sonstige E<strong>in</strong>richtungen u. 5400<br />
Massn.d.Gesundheitspflege<br />
Haushaltsstelle Haushaltsansatz Rechnungs-<br />
578000 Schädl<strong>in</strong>gsbekämpfung 5.500 5.500 3.133 6000<br />
668000 Vermischte Ausgaben 500 500 270 0200<br />
700000 Zuschüsse an Vere<strong>in</strong>e und Verbände 2.600 1.900 1.171 0200<br />
________________________________________________________________________________________<br />
Ausgaben Unterabschnitt 5400 8.600 7.900 4.575<br />
E<strong>in</strong>nahmen Unterabschnitt 5400 0 0 0<br />
________________________________________________________________________________________<br />
Zuschussbedarf 8.600 7.900 4.575<br />
Überschuss 0 0 0<br />
2 DRK Grundförderung = 560 Eur<br />
Jugendförderung = 234 Eur<br />
2 VDK Grundförderung = 400 Eur<br />
Krebshilfe = 25 Eur<br />
Beh<strong>in</strong>dertenbetreuung = 125 Eur<br />
E<strong>in</strong>satz Bauhof = 540 Eur<br />
Zuschuss Garagenmiete = 666 Eur<br />
--------------<br />
Summe: = 2.550 Eur<br />
========<br />
ergebnis Bew.<br />
HH- <strong>2009</strong> 2008 2007 Stelle<br />
Nr. Bezeichnung Vermerk EUR EUR EUR<br />
1 2 3 4 5 6 7<br />
Ausgaben Abschnitt 54 8.600 7.900 4.575<br />
________________________________________________________________________________________<br />
Zuschussbedarf 8.600 7.900 4.575<br />
Überschuss 0 0 0
1.5500 E<strong>in</strong>nahmen<br />
167000 Erstattungen von Privaten Unternehmen 1.000 1.000 1.015 0200<br />
________________________________________________________________________________________<br />
1.5500 Ausgaben<br />
E<strong>in</strong>nahmen Unterabschnitt 5500 1.000 1.000 1.015<br />
700000 Zuschüsse an Vere<strong>in</strong>e und Verbände 34.700 37.400 34.767 0200<br />
________________________________________________________________________________________<br />
Ausgaben Unterabschnitt 5500 34.700 37.400 34.767<br />
E<strong>in</strong>nahmen Unterabschnitt 5500 1.000 1.000 1.015<br />
________________________________________________________________________________________<br />
Zuschussbedarf 33.700 36.400 33.752<br />
Überschuss 0 0 0<br />
Aufteilung 5500.7000: Grd.Fördg. Jugendfördg.<br />
2 Angelsportvere<strong>in</strong>e 200 312<br />
FC Germania 260 2.501<br />
FV <strong>Neuthard</strong> 260 1.365<br />
Schützenvere<strong>in</strong> 200 481<br />
Tennisclub 150 702<br />
Turnvere<strong>in</strong> OTK 460 4.992<br />
Turnvere<strong>in</strong> OTN 380 4.433<br />
Schachclub 100 91<br />
Computerfreunde 100<br />
Surfclub 100<br />
Hundesportvere<strong>in</strong> 100 78<br />
Judo-Sport-Club 100 1.079<br />
Skiclub 100 325<br />
Schiffsmodellclub 100 13<br />
Astronomiefreunde 100<br />
-------------- ----------------<br />
Zwischensumme: 2.710 Eur 16.372 Eur<br />
Jugendförderung 16.372 Eur<br />
Wasserz<strong>in</strong>s 8.000 Eur<br />
E<strong>in</strong>satz Bauhof 5.700 Eur<br />
Straßenfeste 2.000 Eur<br />
Zuschuss Sportgeräte 1.000 Eur<br />
Jugendfreizeiten 1.000 Eur<br />
Pokale ua. 628 Eur<br />
----------------<br />
Summe: 34.700 Eur<br />
=========<br />
- 89 -<br />
Verwaltungshaushalt <strong>2009</strong><br />
E<strong>in</strong>zelplan 5 Gesundheit, Sport,<br />
Erholung<br />
Unterabschnitt 5500 Förderung des Sports 5500<br />
Haushaltsstelle Haushaltsansatz Rechnungs-<br />
ergebnis Bew.<br />
HH- <strong>2009</strong> 2008 2007 Stelle<br />
Nr. Bezeichnung Vermerk EUR EUR EUR<br />
1 2 3 4 5 6 7<br />
Ausgaben Abschnitt 55 34.700 37.400 34.767<br />
E<strong>in</strong>nahmen Abschnitt 55 1.000 1.000 1.015<br />
________________________________________________________________________________________<br />
Zuschussbedarf 33.700 36.400 33.752<br />
Überschuss 0 0 0
1.5610 E<strong>in</strong>nahmen<br />
110000 Benutzungsgebühren 8.000 8.000 7.548 0200<br />
130000 Verkaufserlöse 42.000 40.000 41.114 0200<br />
140000 Mieten und Pachten 35.000 30.000 33.452 0200<br />
151000 Ersätze und ähnliche E<strong>in</strong>nahmen 2.000 2.000 1.504 0200<br />
277000 Auflösung v. Zuweisungen und Zuschüssen 14.500 16.100 14.542 0300<br />
________________________________________________________________________________________<br />
1.5610 Ausgaben<br />
E<strong>in</strong>nahmen Unterabschnitt 5610 101.500 96.100 98.160<br />
400000 Personalausgaben SN 138.500 97.500 115.894<br />
500000 Unterhaltung der Grundst.u.baul.Anl. 45.000 35.000 32.444 6000<br />
510000 Unterhaltung Aussenanlagen 5.000 9.000 4.563 6000<br />
520000 Geräte, Ausstattung, E<strong>in</strong>richtung 30.000 8.000 16.819 6000<br />
530000 Mieten und Pachten 1.800 1.500 0 6000<br />
540000 Bewirtschaftungskosten SN 70.100 69.600 55.961<br />
630000 Aufwand für Warene<strong>in</strong>kauf 38.000 36.000 36.441 0200<br />
650000 Geschäftsausgaben 100 100 6 0200<br />
652000 Porto und Telefongebühren GD 2.000 2.000 1.975 0200<br />
654000 Dienstreisen 100 100 0 0200<br />
668000 Vermischte Ausgaben 10.000 10.000 22.478 0200<br />
679000 Innere Verrechnungen 106.830 99.820 102.328 0300<br />
681000 Abschr.f.Grundst. u. baul. Anlagen 82.700 79.400 68.804 0300<br />
682000 Abschreibungen für bewegliche Sachen 4.700 5.200 4.636 0300<br />
685000 Verz<strong>in</strong>sung des Anlagekapitals 61.100 67.500 71.645 0300<br />
________________________________________________________________________________________<br />
Ausgaben Unterabschnitt 5610 595.930 520.720 533.994<br />
E<strong>in</strong>nahmen Unterabschnitt 5610 101.500 96.100 98.160<br />
________________________________________________________________________________________<br />
Zuschussbedarf 494.430 424.620 435.834<br />
Überschuss 0 0 0<br />
Erläuterung zu 5610.5000:<br />
Sanierung Parkettboden = 12.400 Eur<br />
Malerarb. Aussenfassade = 21.500 Eur<br />
Dachüberprüfung = 1.100 Eur<br />
Allgeme<strong>in</strong>es = 10.000 Eur<br />
---------------<br />
Summe: = 45.000 Eur<br />
=========<br />
Erläuterung zu 5610.5200:<br />
Stühle u. Tische = 16.100 Eur<br />
Ersatzteile Bühne = 5.800 Eur<br />
Allgeme<strong>in</strong>es = 8.100 Eur<br />
----------------<br />
Summe: = 30.000 Eur<br />
=========<br />
Aufteilung 5610.6790:<br />
- 90 -<br />
Verwaltungshaushalt <strong>2009</strong><br />
E<strong>in</strong>zelplan 5 Gesundheit, Sport,<br />
Erholung<br />
Unterabschnitt 5610 Altenbürghalle 5610<br />
Haushaltsstelle Haushaltsansatz Rechnungs-<br />
0200.1690 Hauptverwaltung = 67.540 Eur<br />
0300.1690 F<strong>in</strong>anzverwaltung = 4.920 Eur<br />
6000.1690 Bauamt = 7.670 Eur<br />
7710.1690 Bauhof/Fuhrpark = 26.700 Eur<br />
----------------<br />
Summe: = 106.830 Eur<br />
=========<br />
ergebnis Bew.<br />
HH- <strong>2009</strong> 2008 2007 Stelle<br />
Nr. Bezeichnung Vermerk EUR EUR EUR<br />
1 2 3 4 5 6 7
1.5620 E<strong>in</strong>nahmen<br />
110000 Benutzungsgebühren 300 300 257 0200<br />
________________________________________________________________________________________<br />
1.5620 Ausgaben<br />
E<strong>in</strong>nahmen Unterabschnitt 5620 300 300 257<br />
400000 Personalausgaben SN 4.800 26.600 8.168<br />
500000 Unterhaltung der Grundst.u.baul.Anl. 200 200 1.249 6000<br />
510000 Unterh. des sonst. unbew. Verm. 15.000 17.000 4.146 6000<br />
520000 Geräte, Ausstattung, E<strong>in</strong>richtung 1.000 1.000 566 0200<br />
668000 Vermischte Ausgaben 700 700 780 0300<br />
679000 Innere Verrechnungen (Bauhof) 5.500 5.200 4.784 0300<br />
________________________________________________________________________________________<br />
Ausgaben Unterabschnitt 5620 27.200 50.700 19.693<br />
E<strong>in</strong>nahmen Unterabschnitt 5620 300 300 257<br />
________________________________________________________________________________________<br />
Zuschussbedarf 26.900 50.400 19.436<br />
Überschuss 0 0 0<br />
Erläuterung 5620.5100:<br />
- 91 -<br />
Verwaltungshaushalt <strong>2009</strong><br />
E<strong>in</strong>zelplan 5 Gesundheit, Sport,<br />
Erholung<br />
Unterabschnitt 5620 Stadien und Sportplätze 5620<br />
Haushaltsstelle Haushaltsansatz Rechnungs-<br />
Ballfanggitter Bolzplatz = 10.000 Eur<br />
Allgeme<strong>in</strong>es = 5.000 Eur<br />
---------------<br />
Summe: = 15.000 Eur<br />
=========<br />
ergebnis Bew.<br />
HH- <strong>2009</strong> 2008 2007 Stelle<br />
Nr. Bezeichnung Vermerk EUR EUR EUR<br />
1 2 3 4 5 6 7<br />
Ausgaben Abschnitt 56 623.130 571.420 553.687<br />
E<strong>in</strong>nahmen Abschnitt 56 101.800 96.400 98.417<br />
________________________________________________________________________________________<br />
Zuschussbedarf 521.330 475.020 455.270<br />
Überschuss 0 0 0
1.5710 E<strong>in</strong>nahmen<br />
140000 Mieten 2.400 2.400 2.352 0300<br />
141000 Pacht 1.400 1.400 1.432 0200<br />
________________________________________________________________________________________<br />
1.5710 Ausgaben<br />
E<strong>in</strong>nahmen Unterabschnitt 5710 3.800 3.800 3.784<br />
500000 Unterhaltung der Grundst.u.baul.Anl. 500 500 9 6000<br />
510000 Unterh. des sonst. unbew. Verm. 1.000 1.000 463 6000<br />
530000 Mieten und Pachten 900 900 872 0300<br />
540000 Bewirtschaftungskosten SN 4.700 3.700 2.998<br />
668000 Vermischte Ausgaben 300 300 0 0200<br />
679000 Innere Verrechnungen 26.740 13.760 20.501 0300<br />
________________________________________________________________________________________<br />
Ausgaben Unterabschnitt 5710 34.140 20.160 24.844<br />
E<strong>in</strong>nahmen Unterabschnitt 5710 3.800 3.800 3.784<br />
________________________________________________________________________________________<br />
Zuschussbedarf 30.340 16.360 21.061<br />
Überschuss 0 0 0<br />
Aufteilung 5710.6790:<br />
- 92 -<br />
Verwaltungshaushalt <strong>2009</strong><br />
E<strong>in</strong>zelplan 5 Gesundheit, Sport,<br />
Erholung<br />
Unterabschnitt 5710 Baggerseen 5710<br />
Haushaltsstelle Haushaltsansatz Rechnungs-<br />
0200.1690 Hauptverwaltung = 3.520 Eur<br />
0300.1690 F<strong>in</strong>anzverwaltung = 1.880 Eur<br />
1110.1690 Ordnungsamt = 1.050 Eur<br />
6000.1690 Bauamt = 4.090 Eur<br />
7710.1690 Bauhof/Fuhrpark = 16.200 Eur<br />
----------------<br />
Summe: = 26.740 Eur<br />
=========<br />
ergebnis Bew.<br />
HH- <strong>2009</strong> 2008 2007 Stelle<br />
Nr. Bezeichnung Vermerk EUR EUR EUR<br />
1 2 3 4 5 6 7
1.5720 E<strong>in</strong>nahmen<br />
110000 Benutzungsgebühren 1.000 1.000 655 0300<br />
________________________________________________________________________________________<br />
1.5720 Ausgaben<br />
- 93 -<br />
Verwaltungshaushalt <strong>2009</strong><br />
E<strong>in</strong>zelplan 5 Gesundheit, Sport,<br />
Erholung<br />
Unterabschnitt 5720 Hallenbäder 5720<br />
Haushaltsstelle Haushaltsansatz Rechnungs-<br />
ergebnis Bew.<br />
HH- <strong>2009</strong> 2008 2007 Stelle<br />
Nr. Bezeichnung Vermerk EUR EUR EUR<br />
1 2 3 4 5 6 7<br />
E<strong>in</strong>nahmen Unterabschnitt 5720 1.000 1.000 655<br />
400000 Personalausgaben SN 3.000 4.200 2.643<br />
650000 Geschäftsausgaben 100 100 0 0300<br />
________________________________________________________________________________________<br />
Ausgaben Unterabschnitt 5720 3.100 4.300 2.643<br />
E<strong>in</strong>nahmen Unterabschnitt 5720 1.000 1.000 655<br />
________________________________________________________________________________________<br />
Zuschussbedarf 2.100 3.300 1.988<br />
Überschuss 0 0 0<br />
Ausgaben Abschnitt 57 37.240 24.460 27.487<br />
E<strong>in</strong>nahmen Abschnitt 57 4.800 4.800 4.439<br />
________________________________________________________________________________________<br />
Zuschussbedarf 32.440 19.660 23.049<br />
Überschuss 0 0 0
1.5800 E<strong>in</strong>nahmen<br />
151000 Ersätze und ähnliche E<strong>in</strong>nahmen 200 200 762 6000<br />
167000 Erstattungen von Privaten Unternehmen 2.200 2.200 0 6000<br />
________________________________________________________________________________________<br />
1.5800 Ausgaben<br />
- 94 -<br />
Verwaltungshaushalt <strong>2009</strong><br />
E<strong>in</strong>zelplan 5 Gesundheit, Sport,<br />
Erholung<br />
Unterabschnitt 5800 Park-u.Gartenanlagen 5800<br />
Haushaltsstelle Haushaltsansatz Rechnungs-<br />
E<strong>in</strong>nahmen Unterabschnitt 5800 2.400 2.400 762<br />
400000 Personalausgaben SN 0 0 1.607<br />
510000 Unterhaltung der Anlagen 76.000 76.000 62.117 6000<br />
511000 Arbeitskreis "Pf<strong>in</strong>z-Lußhardt-Auen" 500 500 274 6000<br />
520000 Geräte, Ausstattung, E<strong>in</strong>richtung 3.000 3.000 1.575 6000<br />
540000 Bewirtschaftungskosten SN 20.000 16.000 19.204<br />
550000 Haltung von Fahrzeugen 2.000 2.000 1.054 6000<br />
668000 Vermischte Ausgaben 1.000 1.000 580 6000<br />
679000 Innere Verrechnungen (Bauhof) 215.200 189.700 198.128 0300<br />
700000 Zuschüsse an Vere<strong>in</strong>e und Verbände 10.100 8.600 10.012 0200<br />
________________________________________________________________________________________<br />
Ausgaben Unterabschnitt 5800 327.800 296.800 294.550<br />
E<strong>in</strong>nahmen Unterabschnitt 5800 2.400 2.400 762<br />
________________________________________________________________________________________<br />
Zuschussbedarf 325.400 294.400 293.789<br />
Überschuss 0 0 0<br />
2 Vogelschutz- u.Zuchtvere<strong>in</strong>e Grundförderung = 250 Eur<br />
Jugendförderung = 624 Eur<br />
Siedlergeme<strong>in</strong>schaft Grundförderung = 100 Eur<br />
Kle<strong>in</strong>gärtnervere<strong>in</strong> Grundförderung = 150 Eur<br />
Stromkosten Vogelpark = 500 Eur<br />
Waldputzete = 500 Eur<br />
Instandhaltung Erlenwald = 500 Eur<br />
Pflege Vogelpark <strong>Karlsdorf</strong> = 500 Eur<br />
Lebendiges Biotop = 600 Eur<br />
E<strong>in</strong>satz Bauhof = 1.776 Eur<br />
Wasserz<strong>in</strong>s = 4.600 Eur<br />
--------------<br />
Summe: = 10.100 Eur<br />
========<br />
ergebnis Bew.<br />
HH- <strong>2009</strong> 2008 2007 Stelle<br />
Nr. Bezeichnung Vermerk EUR EUR EUR<br />
1 2 3 4 5 6 7<br />
Ausgaben Abschnitt 58 327.800 296.800 294.550<br />
E<strong>in</strong>nahmen Abschnitt 58 2.400 2.400 762<br />
________________________________________________________________________________________<br />
Zuschussbedarf 325.400 294.400 293.789<br />
Überschuss 0 0 0<br />
Ausgaben E<strong>in</strong>zelplan 5 1.031.470 937.980 915.066<br />
E<strong>in</strong>nahmen E<strong>in</strong>zelplan 5 110.000 104.600 104.633<br />
________________________________________________________________________________________<br />
Zuschussbedarf 921.470 833.380 810.433<br />
Überschuss 0 0 0
1.6000 E<strong>in</strong>nahmen<br />
151000 Ersätze und ähnliche E<strong>in</strong>nahmen 100 100 50 6000<br />
165000 Erstattungen vom Eigenbetrieb Wasser 45.830 41.820 40.290 0300<br />
165100 Erstattungen vom EB Kom. Wohnungsbau 12.140 11.200 11.090 0300<br />
169000 Innere Verrechnungen 80.330 73.700 72.360 0300<br />
174000 Zuweisungen vom sonst.Öff. Bereich 4.000 7.800 0 0200<br />
________________________________________________________________________________________<br />
1.6000 Ausgaben<br />
E<strong>in</strong>nahmen Unterabschnitt 6000 142.400 134.620 123.790<br />
400000 Personalausgaben SN 269.900 274.500 245.351<br />
520000 Geräte, Ausstattung, E<strong>in</strong>richtung 8.000 8.000 7.034 6000<br />
530000 Mieten und Pachten 3.700 6.500 2.074 0300<br />
562000 Aus- und Fortbildung 4.500 700 168 0200<br />
640000 Steuern, Schadensf., Versicherungen 1.000 1.100 0 0200<br />
650000 Geschäftsausgaben 6.000 4.500 5.906 6000<br />
654000 Dienstreisen 400 400 194 0200<br />
655000 Sachverständige, Gerichtskosten u.ä. 500 0 1.165 6000<br />
668000 Vermischte Ausgaben 200 200 0 6000<br />
673000 EDV-Kosten RRZ Karlsruhe GD 5.000 5.000 4.141 0300<br />
________________________________________________________________________________________<br />
Ausgaben Unterabschnitt 6000 299.200 300.900 266.032<br />
E<strong>in</strong>nahmen Unterabschnitt 6000 142.400 134.620 123.790<br />
________________________________________________________________________________________<br />
Zuschussbedarf 156.800 166.280 142.242<br />
Überschuss 0 0 0<br />
Erläuterung zu 6000.1690:<br />
- 95 -<br />
Verwaltungshaushalt <strong>2009</strong><br />
E<strong>in</strong>zelplan 6 Bau- und Wohnungswesen,<br />
Verkehr<br />
Unterabschnitt 6000 Bauverwaltung 6000<br />
Haushaltsstelle Haushaltsansatz Rechnungs-<br />
K<strong>in</strong>dergärten (4640) = 5.090 Eur<br />
Altenbürghalle (5610) = 7.670 Eur<br />
Sieben-Erlen-See (5710) = 4.090 Eur<br />
Kehrmasch<strong>in</strong>e (6750) = 2.550 Eur<br />
Abwasserbeseitigung (7000) = 8.120 Eur<br />
Bestattungswesen (7510) = 8.540 Eur<br />
Bauhof/Fuhrpark (7710) = 29.080 Eur<br />
Bruchbühlhalle (8400) = 5.090 Eur<br />
Bahnhofstr. 7a (8803) = 10.100 Eur<br />
----------------<br />
Summe: = 80.330 Eur<br />
=========<br />
ergebnis Bew.<br />
HH- <strong>2009</strong> 2008 2007 Stelle<br />
Nr. Bezeichnung Vermerk EUR EUR EUR<br />
1 2 3 4 5 6 7<br />
Ausgaben Abschnitt 60 299.200 300.900 266.032<br />
E<strong>in</strong>nahmen Abschnitt 60 142.400 134.620 123.790<br />
________________________________________________________________________________________<br />
Zuschussbedarf 156.800 166.280 142.242<br />
Überschuss 0 0 0
1.6100 E<strong>in</strong>nahmen<br />
100000 Verwaltungsgebühren 2.000 2.500 1.781 1110<br />
167000 Erstattungen von Privaten Unternehmen 0 26.000 0 0300<br />
________________________________________________________________________________________<br />
1.6100 Ausgaben<br />
- 96 -<br />
Verwaltungshaushalt <strong>2009</strong><br />
E<strong>in</strong>zelplan 6 Bau- und Wohnungswesen,<br />
Verkehr<br />
Unterabschnitt 6100 Städteplanung, 6100<br />
Vermessung, Bauordnung<br />
Haushaltsstelle Haushaltsansatz Rechnungs-<br />
ergebnis Bew.<br />
HH- <strong>2009</strong> 2008 2007 Stelle<br />
Nr. Bezeichnung Vermerk EUR EUR EUR<br />
1 2 3 4 5 6 7<br />
E<strong>in</strong>nahmen Unterabschnitt 6100 2.000 28.500 1.781<br />
601000 Sächl. Aufwand der Bauleitplanung 30.000 30.000 29.083 1110<br />
668000 Vermischte Ausgaben 200 200 0 1110<br />
________________________________________________________________________________________<br />
Ausgaben Unterabschnitt 6100 30.200 30.200 29.083<br />
E<strong>in</strong>nahmen Unterabschnitt 6100 2.000 28.500 1.781<br />
________________________________________________________________________________________<br />
Zuschussbedarf 28.200 1.700 27.302<br />
Überschuss 0 0 0
1.6120 Ausgaben<br />
- 97 -<br />
Verwaltungshaushalt <strong>2009</strong><br />
E<strong>in</strong>zelplan 6 Bau- und Wohnungswesen,<br />
Verkehr<br />
Unterabschnitt 6120 Vermessung 6120<br />
Haushaltsstelle Haushaltsansatz Rechnungs-<br />
ergebnis Bew.<br />
HH- <strong>2009</strong> 2008 2007 Stelle<br />
Nr. Bezeichnung Vermerk EUR EUR EUR<br />
1 2 3 4 5 6 7<br />
603000 Sächl. Aufwand für Vermessung, Abmarkung 5.000 5.000 1.093 0200<br />
________________________________________________________________________________________<br />
Ausgaben Unterabschnitt 6120 5.000 5.000 1.093<br />
E<strong>in</strong>nahmen Unterabschnitt 6120 0 0 0<br />
________________________________________________________________________________________<br />
Zuschussbedarf 5.000 5.000 1.093<br />
Überschuss 0 0 0
1.6130 E<strong>in</strong>nahmen<br />
110000 Benutzungsgebühren 300 300 131 6000<br />
151000 Ersätze und ähnliche E<strong>in</strong>nahmen 800 800 1.879 1170<br />
________________________________________________________________________________________<br />
1.6130 Ausgaben<br />
- 98 -<br />
Verwaltungshaushalt <strong>2009</strong><br />
E<strong>in</strong>zelplan 6 Bau- und Wohnungswesen,<br />
Verkehr<br />
Unterabschnitt 6130 Bauordnung 6130<br />
Haushaltsstelle Haushaltsansatz Rechnungs-<br />
ergebnis Bew.<br />
HH- <strong>2009</strong> 2008 2007 Stelle<br />
Nr. Bezeichnung Vermerk EUR EUR EUR<br />
1 2 3 4 5 6 7<br />
E<strong>in</strong>nahmen Unterabschnitt 6130 1.100 1.100 2.010<br />
668000 Vermischte Ausgaben 1.000 800 3.907 1170<br />
________________________________________________________________________________________<br />
Ausgaben Unterabschnitt 6130 1.000 800 3.907<br />
E<strong>in</strong>nahmen Unterabschnitt 6130 1.100 1.100 2.010<br />
________________________________________________________________________________________<br />
Zuschussbedarf 0 0 1.897<br />
Überschuss 100 300 0<br />
Ausgaben Abschnitt 61 36.200 36.000 34.083<br />
E<strong>in</strong>nahmen Abschnitt 61 3.100 29.600 3.791<br />
________________________________________________________________________________________<br />
Zuschussbedarf 33.100 6.400 30.293<br />
Überschuss 0 0 0
1.6300 E<strong>in</strong>nahmen<br />
151000 Ersätze und ähnliche E<strong>in</strong>nahmen 1.500 2.000 1.466 6000<br />
171000 Zuweisungen vom Land 12.800 12.800 12.749 0300<br />
________________________________________________________________________________________<br />
1.6300 Ausgaben<br />
E<strong>in</strong>nahmen Unterabschnitt 6300 14.300 14.800 14.215<br />
511000 Unterhaltung der Straßen, Wege und Plätze 80.000 80.000 79.156 6000<br />
560000 Dienst- und Schutzkleidung 100 100 0 6000<br />
578000 Absperrmassnahmen 1.000 1.000 0 6000<br />
607000 Strassenbezeichnung, Verkehrszeichen 8.000 8.000 4.661 6000<br />
655000 Verkehrsgutachten UE 0 0 28.999 6000<br />
668000 Vermischte Ausgaben 600 600 500 6000<br />
679000 Innere Verrechnungen (Bauhof) 222.000 235.900 223.057 0300<br />
679100 Kostenanteil Straßenentwässerung 229.500 241.600 194.912 0300<br />
________________________________________________________________________________________<br />
Ausgaben Unterabschnitt 6300 541.200 567.200 531.285<br />
E<strong>in</strong>nahmen Unterabschnitt 6300 14.300 14.800 14.215<br />
________________________________________________________________________________________<br />
Zuschussbedarf 526.900 552.400 517.069<br />
Überschuss 0 0 0<br />
Erläuterung zu 6300.1710:<br />
1.401 ha X 9,10 Euro = 12.800 Eur<br />
- 99 -<br />
Verwaltungshaushalt <strong>2009</strong><br />
E<strong>in</strong>zelplan 6 Bau- und Wohnungswesen,<br />
Verkehr<br />
Unterabschnitt 6300 Geme<strong>in</strong>destrassen 6300<br />
Haushaltsstelle Haushaltsansatz Rechnungs-<br />
ergebnis Bew.<br />
HH- <strong>2009</strong> 2008 2007 Stelle<br />
Nr. Bezeichnung Vermerk EUR EUR EUR<br />
1 2 3 4 5 6 7<br />
Ausgaben Abschnitt 63 541.200 567.200 531.285<br />
E<strong>in</strong>nahmen Abschnitt 63 14.300 14.800 14.215<br />
________________________________________________________________________________________<br />
Zuschussbedarf 526.900 552.400 517.069<br />
Überschuss 0 0 0
1.6700 E<strong>in</strong>nahmen<br />
151000 Ersätze und ähnliche E<strong>in</strong>nahmen 1.000 1.000 0 6000<br />
________________________________________________________________________________________<br />
1.6700 Ausgaben<br />
- 100 -<br />
Verwaltungshaushalt <strong>2009</strong><br />
E<strong>in</strong>zelplan 6 Bau- und Wohnungswesen,<br />
Verkehr<br />
Unterabschnitt 6700 Strassenbeleuchtung und 6700<br />
Strassenre<strong>in</strong>igung<br />
Haushaltsstelle Haushaltsansatz Rechnungs-<br />
ergebnis Bew.<br />
HH- <strong>2009</strong> 2008 2007 Stelle<br />
Nr. Bezeichnung Vermerk EUR EUR EUR<br />
1 2 3 4 5 6 7<br />
E<strong>in</strong>nahmen Unterabschnitt 6700 1.000 1.000 0<br />
510000 Reparatur von Straßenbeleuchtung 17.000 15.000 16.126 6000<br />
575000 Verbrauchsmittel - Betriebsstrom 110.000 101.000 99.181 6000<br />
679000 Innere Verrechnungen (Bauhof) 400 300 668 0300<br />
________________________________________________________________________________________<br />
Ausgaben Unterabschnitt 6700 127.400 116.300 115.976<br />
E<strong>in</strong>nahmen Unterabschnitt 6700 1.000 1.000 0<br />
________________________________________________________________________________________<br />
Zuschussbedarf 126.400 115.300 115.976<br />
Überschuss 0 0 0
1.6750 E<strong>in</strong>nahmen<br />
151000 Ersätze und ähnliche E<strong>in</strong>nahmen 300 300 1.966 6000<br />
________________________________________________________________________________________<br />
1.6750 Ausgaben<br />
E<strong>in</strong>nahmen Unterabschnitt 6750 300 300 1.966<br />
550000 Haltung von Fahrzeugen 5.000 5.000 767 6000<br />
579000 W<strong>in</strong>terdienst 5.000 5.000 84 6000<br />
668000 Vermischte Ausgaben 100 100 0 6000<br />
679000 Innere Verrechnungen 43.440 41.810 35.497 0300<br />
682000 Abschreibungen für bewegliche Sachen 700 700 728 0300<br />
685000 Verz<strong>in</strong>sung des Anlagekapitals 200 200 269 0300<br />
________________________________________________________________________________________<br />
Ausgaben Unterabschnitt 6750 54.440 52.810 37.344<br />
E<strong>in</strong>nahmen Unterabschnitt 6750 300 300 1.966<br />
________________________________________________________________________________________<br />
Zuschussbedarf 54.140 52.510 35.378<br />
Überschuss 0 0 0<br />
Aufteilung 6750.6790:<br />
- 101 -<br />
Verwaltungshaushalt <strong>2009</strong><br />
E<strong>in</strong>zelplan 6 Bau- und Wohnungswesen,<br />
Verkehr<br />
Unterabschnitt 6750 Strassenre<strong>in</strong>igung 6750<br />
Haushaltsstelle Haushaltsansatz Rechnungs-<br />
0200.1690 Hauptverwaltung = 2.060 Eur<br />
0300.1690 F<strong>in</strong>anzverwaltung = 1.430 Eur<br />
6000.1690 Bauamt = 2.550 Eur<br />
7710.1690 Bauhof/Fuhrpark = 37.400 Eur<br />
----------------<br />
Summe: = 43.440 Eur<br />
=========<br />
ergebnis Bew.<br />
HH- <strong>2009</strong> 2008 2007 Stelle<br />
Nr. Bezeichnung Vermerk EUR EUR EUR<br />
1 2 3 4 5 6 7<br />
Ausgaben Abschnitt 67 181.840 169.110 153.320<br />
E<strong>in</strong>nahmen Abschnitt 67 1.300 1.300 1.966<br />
________________________________________________________________________________________<br />
Zuschussbedarf 180.540 167.810 151.354<br />
Überschuss 0 0 0
1.6900 Ausgaben<br />
- 102 -<br />
Verwaltungshaushalt <strong>2009</strong><br />
E<strong>in</strong>zelplan 6 Bau- und Wohnungswesen,<br />
Verkehr<br />
Unterabschnitt 6900 Wasserläufe, 6900<br />
Wasserbau<br />
Haushaltsstelle Haushaltsansatz Rechnungs-<br />
510000 Unterhaltungsaufwand Wasserläufe 23.000 16.000 6.487 6000<br />
668000 Vermischte Ausgaben 100 100 0 6000<br />
679000 Innere Verrechnungen (Bauhof) 1.900 2.400 2.751 0300<br />
________________________________________________________________________________________<br />
Ausgaben Unterabschnitt 6900 25.000 18.500 9.238<br />
E<strong>in</strong>nahmen Unterabschnitt 6900 0 0 0<br />
________________________________________________________________________________________<br />
Zuschussbedarf 25.000 18.500 9.238<br />
Überschuss 0 0 0<br />
Entkrautung Wasserläufe = 16.000 Eur<br />
Fällung von Großbäumen = 7.000 Eur<br />
--------------<br />
Summe: = 23.000 Eur<br />
=========<br />
ergebnis Bew.<br />
HH- <strong>2009</strong> 2008 2007 Stelle<br />
Nr. Bezeichnung Vermerk EUR EUR EUR<br />
1 2 3 4 5 6 7<br />
Ausgaben Abschnitt 69 25.000 18.500 9.238<br />
________________________________________________________________________________________<br />
Zuschussbedarf 25.000 18.500 9.238<br />
Überschuss 0 0 0<br />
Ausgaben E<strong>in</strong>zelplan 6 1.083.440 1.091.710 993.958<br />
E<strong>in</strong>nahmen E<strong>in</strong>zelplan 6 161.100 180.320 143.761<br />
________________________________________________________________________________________<br />
Zuschussbedarf 922.340 911.390 850.197<br />
Überschuss 0 0 0
1.7000 E<strong>in</strong>nahmen<br />
110000 Benutzungsgebühren 1.053.000 1.053.000 1.052.960 0300<br />
169100 Kostenanteil Straßenentwässerung 229.500 241.600 194.912 0300<br />
276000 Aufl.pass.Ertragszuschüsse 207.400 203.200 206.995 0300<br />
________________________________________________________________________________________<br />
1.7000 Ausgaben<br />
E<strong>in</strong>nahmen Unterabschnitt 7000 1.489.900 1.497.800 1.454.866<br />
500000 Unterh. der Grundst.u.baul.Anlagen 3.000 3.000 837 6000<br />
510000 Kanalnetzunterhaltung 80.000 80.000 34.446 6000<br />
520000 Geräte, Ausstattung und E<strong>in</strong>richtung 500 500 3.125- 6000<br />
540000 Bewirtschaftungskosten SN 7.000 7.000 4.180<br />
652000 Porto und Telefongebühren GD 400 400 325 6000<br />
668000 Vermischte Ausgaben 1.500 1.500 1.073 6000<br />
673000 EDV-Kosten RRZ Karlsruhe GD 3.500 3.000 3.036 0200<br />
679000 Innere Verrechnungen 32.420 28.370 24.469 0300<br />
681000 Abschr.f.Grundst.u.Gr.-gleiche Rechte 339.900 336.200 340.007 0300<br />
685000 Verz<strong>in</strong>sung des Anlagekapitals 330.300 389.000 363.347 0300<br />
713000 Zuweisungen an Zweckverbände 597.100 598.500 574.282 0300<br />
________________________________________________________________________________________<br />
Ausgaben Unterabschnitt 7000 1.395.620 1.447.470 1.342.877<br />
E<strong>in</strong>nahmen Unterabschnitt 7000 1.489.900 1.497.800 1.454.866<br />
________________________________________________________________________________________<br />
Zuschussbedarf 0 0 0<br />
Überschuss 94.280 50.330 111.989<br />
Aufteilung 7000.6790:<br />
- 103 -<br />
Verwaltungshaushalt <strong>2009</strong><br />
E<strong>in</strong>zelplan 7 Oeffentl. E<strong>in</strong>richtungen,<br />
Wirtschaftsfoerderung<br />
Unterabschnitt 7000 Abwasserbeseitigung 7000<br />
Haushaltsstelle Haushaltsansatz Rechnungs-<br />
0200.1690 Hauptverwaltung = 6.660 Eur<br />
0300.1690 F<strong>in</strong>anzverwaltung = 14.640 Eur<br />
6000.1690 Bauamt = 8.120 Eur<br />
7710.1690 Bauhof/Fuhrpark = 3.000 Eur<br />
----------------<br />
Summe: = 32.420 Eur<br />
=========<br />
ergebnis Bew.<br />
HH- <strong>2009</strong> 2008 2007 Stelle<br />
Nr. Bezeichnung Vermerk EUR EUR EUR<br />
1 2 3 4 5 6 7<br />
Ausgaben Abschnitt 70 1.395.620 1.447.470 1.342.877<br />
E<strong>in</strong>nahmen Abschnitt 70 1.489.900 1.497.800 1.454.866<br />
________________________________________________________________________________________<br />
Zuschussbedarf 0 0 0<br />
Überschuss 94.280 50.330 111.989
1.7210 E<strong>in</strong>nahmen<br />
110000 Benutzungsgebühren 0 615.000 611.974 0300<br />
151000 Ersätze und ähnliche E<strong>in</strong>nahmen 0 4.000 4.833 1100<br />
162000 Erstattungen von Gden.u.Gde.-Verb. 44.700 200 0 1200<br />
167100 Sperrmüllgebühren 0 15.000 14.469 0300<br />
________________________________________________________________________________________<br />
1.7210 Ausgaben<br />
E<strong>in</strong>nahmen Unterabschnitt 7210 44.700 634.200 631.276<br />
658000 Leistungen an Müllabfuhrunternehmen 0 250.000 244.810 0300<br />
668000 Vermischte Ausgaben 10.000 10.000 8.459 6000<br />
672000 Erstattungen an Gden.u.Gde.-Verb. 0 323.000 325.058 0300<br />
673000 EDV-Kosten RRZ Karlsruhe GD 0 4.000 4.546 0300<br />
679000 Innere Verrechnungen 38.720 56.130 54.545 0300<br />
700000 Zuschüsse an Vere<strong>in</strong>e und Verbände 6.500 6.500 6.519 1200<br />
________________________________________________________________________________________<br />
Ausgaben Unterabschnitt 7210 55.220 649.630 643.937<br />
E<strong>in</strong>nahmen Unterabschnitt 7210 44.700 634.200 631.276<br />
________________________________________________________________________________________<br />
Zuschussbedarf 10.520 15.430 12.661<br />
Überschuss 0 0 0<br />
Erläuterung zu 7210.1620<br />
Erstattung "Wilder Müll" 9.721 EW * 0,76 Euro = 7.388 Euro<br />
Erstattung Abfallberatung 9.721 EW * 1,82 Euro = 17.692 Euro<br />
Erstattung Wertstoffhof = 19.600 Euro<br />
-----------------<br />
Summe rd.: = 44.700 Euro<br />
==========<br />
Aufteilung 7210.6790:<br />
- 104 -<br />
Verwaltungshaushalt <strong>2009</strong><br />
E<strong>in</strong>zelplan 7 Oeffentl. E<strong>in</strong>richtungen,<br />
Wirtschaftsfoerderung<br />
Unterabschnitt 7210 Abfallbeseitigung 7210<br />
Haushaltsstelle Haushaltsansatz Rechnungs-<br />
0200.1690 Hauptverwaltung = 810 Eur<br />
0300.1690 F<strong>in</strong>anzverwaltung = 14.640 Eur<br />
1200.1690 Umweltamt = 23.160 Eur<br />
7710.1690 Bauhof/Fuhrpark = 3.700 Eur<br />
----------------<br />
Summe: = 38.720 Eur<br />
=========<br />
ergebnis Bew.<br />
HH- <strong>2009</strong> 2008 2007 Stelle<br />
Nr. Bezeichnung Vermerk EUR EUR EUR<br />
1 2 3 4 5 6 7
1.7211 E<strong>in</strong>nahmen<br />
130000 Verkaufserlöse 300 100 254 6000<br />
162000 Erstattungen von Gden.u.Gde.-Verb. 24.700 0 0 1200<br />
277000 Auflösung v. Zuweisungen und Zuschüssen 1.300 1.300 1.323 0300<br />
________________________________________________________________________________________<br />
1.7211 Ausgaben<br />
- 105 -<br />
Verwaltungshaushalt <strong>2009</strong><br />
E<strong>in</strong>zelplan 7 Oeffentl. E<strong>in</strong>richtungen,<br />
Wirtschaftsfoerderung<br />
Unterabschnitt 7211 Kompostieranlage 7211<br />
Haushaltsstelle Haushaltsansatz Rechnungs-<br />
ergebnis Bew.<br />
HH- <strong>2009</strong> 2008 2007 Stelle<br />
Nr. Bezeichnung Vermerk EUR EUR EUR<br />
1 2 3 4 5 6 7<br />
E<strong>in</strong>nahmen Unterabschnitt 7211 26.300 1.400 1.577<br />
400000 Personalausgaben SN 14.200 12.700 12.187<br />
510000 Unterhaltung Aussenanlagen 100 100 0 6000<br />
520000 Geräte, Ausstattung und E<strong>in</strong>richtung 100 100 0 6000<br />
530000 Mieten und Pachten 100 100 37 0300<br />
540000 Bewirtschaftungskosten SN 900 900 685<br />
658000 Leistungen an Kompostierunternehmen 15.000 15.000 13.406 6000<br />
668000 Vermischte Ausgaben 500 500 607 6000<br />
679000 Innere Verrechnungen (Bauhof) 900 500 501 0300<br />
681000 Abschr.f.Grundst.u.Gr.-gleiche Rechte 3.700 3.700 3.701 0300<br />
685000 Verz<strong>in</strong>sung des Anlagekapitals 5.800 5.800 6.528 0300<br />
________________________________________________________________________________________<br />
Ausgaben Unterabschnitt 7211 41.300 39.400 37.652<br />
E<strong>in</strong>nahmen Unterabschnitt 7211 26.300 1.400 1.577<br />
________________________________________________________________________________________<br />
Zuschussbedarf 15.000 38.000 36.075<br />
Überschuss 0 0 0<br />
Ausgaben Abschnitt 72 96.520 689.030 681.588<br />
E<strong>in</strong>nahmen Abschnitt 72 71.000 635.600 632.852<br />
________________________________________________________________________________________<br />
Zuschussbedarf 25.520 53.430 48.736<br />
Überschuss 0 0 0
1.7510 E<strong>in</strong>nahmen<br />
110000 Benutzungsgebühren 60.000 51.000 60.600 0300<br />
111000 Benutzungsentgelte 43.000 37.000 42.966 0300<br />
151000 Ersätze und ähnliche E<strong>in</strong>nahmen 4.000 7.000 3.781 0300<br />
171000 Zuweisungen vom Land 200 200 186 0300<br />
________________________________________________________________________________________<br />
1.7510 Ausgaben<br />
E<strong>in</strong>nahmen Unterabschnitt 7510 107.200 95.200 107.532<br />
400000 Personalausgaben SN 4.900 4.900 4.124<br />
500000 Unterhaltung der Grundst.u.baul.Anl. 2.500 2.500 992 6000<br />
510000 Unterhaltung Aussenanlagen 10.000 10.000 5.867 6000<br />
511000 Kriegsgräberpflege 500 500 292 6000<br />
520000 Geräte, Ausstattung und E<strong>in</strong>richtung 1.500 1.500 1.097 6000<br />
540000 Bewirtschaftungskosten SN 8.700 8.700 6.731<br />
560000 Dienst- und Schutzkleidung 1.000 1.000 476 6000<br />
640000 Steuern, Schadensf., Versicherungen 800 600 648 0200<br />
650000 Geschäftsausgaben 200 200 0 0200<br />
668000 Vermischte Ausgaben 500 500 100 0200<br />
673000 EDV-Kosten RRZ Karlsruhe GD 2.500 2.500 2.073 0300<br />
675000 Erstattungen an öffentl.wirtsch.Untern. 3.000 3.000 3.000 0300<br />
679000 Innere Verrechnungen 123.490 103.620 106.414 0300<br />
681000 Abschr.f.Grundst.u.Gr.-gleiche Rechte 12.500 12.500 12.427 0300<br />
682000 Abschreibungen für bewegliche Sachen 1.200 2.800 2.762 0300<br />
685000 Verz<strong>in</strong>sung des Anlagekapitals 30.600 33.600 33.535 0300<br />
________________________________________________________________________________________<br />
Ausgaben Unterabschnitt 7510 203.890 188.420 180.537<br />
E<strong>in</strong>nahmen Unterabschnitt 7510 107.200 95.200 107.532<br />
________________________________________________________________________________________<br />
Zuschussbedarf 96.690 93.220 73.005<br />
Überschuss 0 0 0<br />
Aufteilung 7510.6790:<br />
- 106 -<br />
Verwaltungshaushalt <strong>2009</strong><br />
E<strong>in</strong>zelplan 7 Oeffentl. E<strong>in</strong>richtungen,<br />
Wirtschaftsfoerderung<br />
Unterabschnitt 7510 Bestattungswesen 7510<br />
Haushaltsstelle Haushaltsansatz Rechnungs-<br />
0200.1690 Hauptverwaltung = 5.000 Eur<br />
0300.1690 F<strong>in</strong>anzverwaltung = 5.210 Eur<br />
0500.1690 Standesamt = 2.670 Eur<br />
1110.1690 Ordnungsamt = 5.670 Eur<br />
6000.1690 Bauamt = 8.540 Eur<br />
7710.1690 Bauhof/Fuhrpark = 96.400 Eur<br />
-----------------<br />
Summe: = 123.490 Eur<br />
==========<br />
ergebnis Bew.<br />
HH- <strong>2009</strong> 2008 2007 Stelle<br />
Nr. Bezeichnung Vermerk EUR EUR EUR<br />
1 2 3 4 5 6 7<br />
Ausgaben Abschnitt 75 203.890 188.420 180.537<br />
E<strong>in</strong>nahmen Abschnitt 75 107.200 95.200 107.532<br />
________________________________________________________________________________________<br />
Zuschussbedarf 96.690 93.220 73.005<br />
Überschuss 0 0 0
1.7620 E<strong>in</strong>nahmen<br />
110000 Benutzungsgebühren 0 0 778 0300<br />
________________________________________________________________________________________<br />
1.7620 Ausgaben<br />
- 107 -<br />
Verwaltungshaushalt <strong>2009</strong><br />
E<strong>in</strong>zelplan 7 Oeffentl. E<strong>in</strong>richtungen,<br />
Wirtschaftsfoerderung<br />
Unterabschnitt 7620 Glocken,Uhren,öff.Waagen 7620<br />
Haushaltsstelle Haushaltsansatz Rechnungs-<br />
ergebnis Bew.<br />
HH- <strong>2009</strong> 2008 2007 Stelle<br />
Nr. Bezeichnung Vermerk EUR EUR EUR<br />
1 2 3 4 5 6 7<br />
E<strong>in</strong>nahmen Unterabschnitt 7620 0 0 778<br />
500000 Unterhaltung der Grundst.u.baul.Anl. 1.800 1.500 1.931 6000<br />
668000 Vermischte Ausgaben 200 100 0 6000<br />
________________________________________________________________________________________<br />
Ausgaben Unterabschnitt 7620 2.000 1.600 1.931<br />
E<strong>in</strong>nahmen Unterabschnitt 7620 0 0 778<br />
________________________________________________________________________________________<br />
Zuschussbedarf 2.000 1.600 1.153<br />
Überschuss 0 0 0
1.7630 E<strong>in</strong>nahmen<br />
140000 Mieten und Pachten 100 300 110 0200<br />
________________________________________________________________________________________<br />
1.7630 Ausgaben<br />
- 108 -<br />
Verwaltungshaushalt <strong>2009</strong><br />
E<strong>in</strong>zelplan 7 Oeffentl. E<strong>in</strong>richtungen,<br />
Wirtschaftsfoerderung<br />
Unterabschnitt 7630 Anschlagsäulen,Plakat- 7630<br />
tafeln u.sonst.Werbee<strong>in</strong>r.<br />
Haushaltsstelle Haushaltsansatz Rechnungs-<br />
ergebnis Bew.<br />
HH- <strong>2009</strong> 2008 2007 Stelle<br />
Nr. Bezeichnung Vermerk EUR EUR EUR<br />
1 2 3 4 5 6 7<br />
E<strong>in</strong>nahmen Unterabschnitt 7630 100 300 110<br />
500000 Unterhaltung der Grundst.u.baul.Anl. 100 500 0 6000<br />
668000 Vermischte Ausgaben 100 100 0 0200<br />
________________________________________________________________________________________<br />
Ausgaben Unterabschnitt 7630 200 600 0<br />
E<strong>in</strong>nahmen Unterabschnitt 7630 100 300 110<br />
________________________________________________________________________________________<br />
Zuschussbedarf 100 300 0<br />
Überschuss 0 0 110<br />
Ausgaben Abschnitt 76 2.200 2.200 1.931<br />
E<strong>in</strong>nahmen Abschnitt 76 100 300 889<br />
________________________________________________________________________________________<br />
Zuschussbedarf 2.100 1.900 1.042<br />
Überschuss 0 0 0
1.7710 E<strong>in</strong>nahmen<br />
130000 Verkaufserlöse 4.200 0 1.785 6000<br />
151000 Ersätze und ähnliche E<strong>in</strong>nahmen 200 200 0 6000<br />
165000 Erstattungen vom Eigenbetrieb Wasser 42.700 31.000 47.858 0300<br />
165100 Erstattg.v.Eigenb. Kom.Wohnungsbau 14.500 9.400 6.324 0300<br />
167000 Erstattungen von Privaten Unternehmen 13.400 11.800 12.403 0300<br />
169000 Innere Verrechnungen 737.000 665.900 672.456 0300<br />
174000 Zuschüsse vom sonstigen öffentl. Bereich 19.700 7.800 20.359 0200<br />
277000 Auflösung v. Zuweisungen und Zuschüssen 3.600 3.600 3.551 0300<br />
________________________________________________________________________________________<br />
1.7710 Ausgaben<br />
- 109 -<br />
Verwaltungshaushalt <strong>2009</strong><br />
E<strong>in</strong>zelplan 7 Oeffentl. E<strong>in</strong>richtungen,<br />
Wirtschaftsfoerderung<br />
Unterabschnitt 7710 Bauhof, Fuhrpark 7710<br />
Haushaltsstelle Haushaltsansatz Rechnungs-<br />
E<strong>in</strong>nahmen Unterabschnitt 7710 835.300 729.700 764.737<br />
400000 Personalausgaben SN 589.100 512.700 546.848<br />
500000 Unterhaltung der Grundst.u.baul.Anl. 5.000 5.000 3.079 6000<br />
520000 Geräte, Ausstattung und E<strong>in</strong>richtung 8.000 8.000 6.870 6000<br />
530000 Mieten und Pachten 800 800 820 0200<br />
540000 Bewirtschaftungskosten SN 29.300 23.300 25.886<br />
550000 Haltung von Fahrzeugen 46.000 46.000 37.192 6000<br />
560000 Dienst- und Schutzkleidung 2.000 2.000 3.044 6000<br />
562000 Aus- und Fortbildung 300 300 0 0200<br />
640000 Steuern, Schadensf., Versicherungen 1.500 1.500 1.418 0200<br />
650000 Geschäftsausgaben 100 100 0 6000<br />
652000 Porto und Telefongebühren GD 800 800 744 0200<br />
654000 Dienstreisen 300 300 220 0200<br />
668000 Vermischte Ausgaben 500 500 1.747 6000<br />
679000 Innere Verrechnungen 53.500 47.800 48.100 0300<br />
681000 Abschr.f.Grundst.u.Gr.-gleiche Rechte 25.900 25.900 25.844 0300<br />
682000 Abschreibungen für bewegliche Sachen 16.500 5.900 6.148 0300<br />
685000 Verz<strong>in</strong>sung des Anlagekapitals 55.700 48.800 56.777 0300<br />
________________________________________________________________________________________<br />
Ausgaben Unterabschnitt 7710 835.300 729.700 764.737<br />
E<strong>in</strong>nahmen Unterabschnitt 7710 835.300 729.700 764.737<br />
________________________________________________________________________________________<br />
Zuschussbedarf 0 0 0<br />
Überschuss 0 0 0<br />
Aufteilung 7710.1690:<br />
0200.6790 Hauptverwaltung = 24.400 Eur<br />
1310.6790 Feuerwehr = 400 Eur<br />
2150.6790 Schönbornschule = 5.700 Eur<br />
2151.6790 Sebastianschule = 3.300 Eur<br />
3330.6790 Jugenmusikschule = 5.100 Eur<br />
3520.6790 Öffentl. Bibliothek = 8.700 Eur<br />
4310.6790 Seniorenwohnanlage = 600 Eur<br />
4360.6790 Hollandhaus = 100 Eur<br />
4600.6790 Jugendhaus = 5.600 Eur<br />
4640.6790 K<strong>in</strong>dergärten = 23.600 Eur<br />
5610.6790 Altenbürghalle = 26.700 Eur<br />
5620.6790 Sportplätze = 5.500 Eur<br />
5710.6790 Sieben Erlen See = 16.200 Eur<br />
5800.6790 Park- u. Gartenanlagen = 215.200 Eur<br />
6300.6790 Straßen, Wege, Plätze = 222.000 Eur<br />
6700.6790 Straßenbeleuchtung = 400 Eur<br />
6750.6790 Straßenre<strong>in</strong>igung = 37.400 Eur<br />
6900.6790 Gewässerunterhaltung = 1.900 Eur<br />
7000.6790 Abwasserbeseitigung = 3.000 Eur<br />
7210.6790 Abfallbeseitigung = 3.700 Eur<br />
7211.6790 Kompostieranlage = 900 Eur<br />
7510.6790 Bestattungswesen = 96.400 Eur<br />
7850.6790 Feldwege = 7.300 Eur<br />
8400.6790 Bruchbühlhalle = 3.700 Eur<br />
8401.6790 Stadtwaldheim = 3.800 Eur<br />
8402.6790 Cafe am Mühlenplatz = 400 Eur<br />
ergebnis Bew.<br />
HH- <strong>2009</strong> 2008 2007 Stelle<br />
Nr. Bezeichnung Vermerk EUR EUR EUR<br />
1 2 3 4 5 6 7
8550.6790 Wald = 3.800 Eur<br />
8803.6790 Bahnhofstr. 7 = 11.200 Eur<br />
-----------------<br />
Summe: = 737.000 Eur<br />
==========<br />
Aufteilung 7710.6790:<br />
- 110 -<br />
Verwaltungshaushalt <strong>2009</strong><br />
E<strong>in</strong>zelplan 7 Oeffentl. E<strong>in</strong>richtungen,<br />
Wirtschaftsfoerderung<br />
Unterabschnitt 7710 Bauhof, Fuhrpark 7710<br />
Haushaltsstelle Haushaltsansatz Rechnungs-<br />
0200.1690 Hauptverwaltung = 17.960 Eur<br />
0300.1690 F<strong>in</strong>anzverwaltung = 6.460 Eur<br />
6000.1690 Bauamt = 29.080 Eur<br />
----------------<br />
Summe: = 53.500 Eur<br />
=========<br />
ergebnis Bew.<br />
HH- <strong>2009</strong> 2008 2007 Stelle<br />
Nr. Bezeichnung Vermerk EUR EUR EUR<br />
1 2 3 4 5 6 7<br />
Ausgaben Abschnitt 77 835.300 729.700 764.737<br />
E<strong>in</strong>nahmen Abschnitt 77 835.300 729.700 764.737<br />
________________________________________________________________________________________<br />
Zuschussbedarf 0 0 0<br />
Überschuss 0 0 0
1.7800 E<strong>in</strong>nahmen<br />
140000 Jagdpacht 2.000 2.100 2.038 0300<br />
________________________________________________________________________________________<br />
1.7800 Ausgaben<br />
- 111 -<br />
Verwaltungshaushalt <strong>2009</strong><br />
E<strong>in</strong>zelplan 7 Oeffentl. E<strong>in</strong>richtungen,<br />
Wirtschaftsfoerderung<br />
Unterabschnitt 7800 Förderung der Land- 7800<br />
und Forstwirtschaft<br />
Haushaltsstelle Haushaltsansatz Rechnungs-<br />
ergebnis Bew.<br />
HH- <strong>2009</strong> 2008 2007 Stelle<br />
Nr. Bezeichnung Vermerk EUR EUR EUR<br />
1 2 3 4 5 6 7<br />
E<strong>in</strong>nahmen Unterabschnitt 7800 2.000 2.100 2.038<br />
510000 Pflege Ausgleichsflächen 5.000 3.500 20 1200<br />
530000 Mieten und Pachten 200 500 196 0200<br />
640000 Flächenstillegungsprogramm 2.400 2.500 2.371 6000<br />
668000 Vermischte Ausgaben 300 300 0 0200<br />
________________________________________________________________________________________<br />
Ausgaben Unterabschnitt 7800 7.900 6.800 2.586<br />
E<strong>in</strong>nahmen Unterabschnitt 7800 2.000 2.100 2.038<br />
________________________________________________________________________________________<br />
Zuschussbedarf 5.900 4.700 549<br />
Überschuss 0 0 0
1.7820 Ausgaben<br />
- 112 -<br />
Verwaltungshaushalt <strong>2009</strong><br />
E<strong>in</strong>zelplan 7 Oeffentl. E<strong>in</strong>richtungen,<br />
Wirtschaftsfoerderung<br />
Unterabschnitt 7820 Zuchttierhaltung -Pflege- 7820<br />
System und Besamung<br />
Haushaltsstelle Haushaltsansatz Rechnungs-<br />
705000 Zuschuss an Vere<strong>in</strong>e und Verbände 2.000 2.200 1.774 0200<br />
________________________________________________________________________________________<br />
Ausgaben Unterabschnitt 7820 2.000 2.200 1.774<br />
E<strong>in</strong>nahmen Unterabschnitt 7820 0 0 0<br />
________________________________________________________________________________________<br />
Zuschussbedarf 2.000 2.200 1.774<br />
Überschuss 0 0 0<br />
2 KZV Grundförderung = 200 Eur<br />
Jugendförderung = 182 Eur<br />
Brieftaubenvere<strong>in</strong> Grundförderung = 100 Eur<br />
Wasserz<strong>in</strong>s = 750 Eur<br />
E<strong>in</strong>satz Bauhof = 768 Eur<br />
--------------<br />
Summe: = 2.000 Eur<br />
========<br />
ergebnis Bew.<br />
HH- <strong>2009</strong> 2008 2007 Stelle<br />
Nr. Bezeichnung Vermerk EUR EUR EUR<br />
1 2 3 4 5 6 7
1.7850 Ausgaben<br />
- 113 -<br />
Verwaltungshaushalt <strong>2009</strong><br />
E<strong>in</strong>zelplan 7 Oeffentl. E<strong>in</strong>richtungen,<br />
Wirtschaftsfoerderung<br />
Unterabschnitt 7850 Feldwege, Wirtschaftswege 7850<br />
Haushaltsstelle Haushaltsansatz Rechnungs-<br />
ergebnis Bew.<br />
HH- <strong>2009</strong> 2008 2007 Stelle<br />
Nr. Bezeichnung Vermerk EUR EUR EUR<br />
1 2 3 4 5 6 7<br />
510000 Unterhaltung des sonst.unbew.Vermögens 2.500 2.500 222 6000<br />
679000 Innere Verrechnungen (Bauhof) 7.300 7.200 8.139 0300<br />
________________________________________________________________________________________<br />
Ausgaben Unterabschnitt 7850 9.800 9.700 8.361<br />
E<strong>in</strong>nahmen Unterabschnitt 7850 0 0 0<br />
________________________________________________________________________________________<br />
Zuschussbedarf 9.800 9.700 8.361<br />
Überschuss 0 0 0<br />
Ausgaben Abschnitt 78 19.700 18.700 12.721<br />
E<strong>in</strong>nahmen Abschnitt 78 2.000 2.100 2.038<br />
________________________________________________________________________________________<br />
Zuschussbedarf 17.700 16.600 10.684<br />
Überschuss 0 0 0
1.7910 Ausgaben<br />
- 114 -<br />
Verwaltungshaushalt <strong>2009</strong><br />
E<strong>in</strong>zelplan 7 Oeffentl. E<strong>in</strong>richtungen,<br />
Wirtschaftsfoerderung<br />
Unterabschnitt 7910 Sonstige Wirtschafts- und 7910<br />
Verkehrsförderung<br />
Haushaltsstelle Haushaltsansatz Rechnungs-<br />
ergebnis Bew.<br />
HH- <strong>2009</strong> 2008 2007 Stelle<br />
Nr. Bezeichnung Vermerk EUR EUR EUR<br />
1 2 3 4 5 6 7<br />
713000 Zuweisungen - GmbH 9.000 9.000 8.440 0200<br />
________________________________________________________________________________________<br />
Ausgaben Unterabschnitt 7910 9.000 9.000 8.440<br />
E<strong>in</strong>nahmen Unterabschnitt 7910 0 0 0<br />
________________________________________________________________________________________<br />
Zuschussbedarf 9.000 9.000 8.440<br />
Überschuss 0 0 0
1.7920 E<strong>in</strong>nahmen<br />
172000 Zuweisungen von Gden.u.Gde.-Verb. 0 0 19.474 1110<br />
________________________________________________________________________________________<br />
1.7920 Ausgaben<br />
- 115 -<br />
Verwaltungshaushalt <strong>2009</strong><br />
E<strong>in</strong>zelplan 7 Oeffentl. E<strong>in</strong>richtungen,<br />
Wirtschaftsfoerderung<br />
Unterabschnitt 7920 Förderung des öffentl. 7920<br />
Personennahverkehrs<br />
Haushaltsstelle Haushaltsansatz Rechnungs-<br />
ergebnis Bew.<br />
HH- <strong>2009</strong> 2008 2007 Stelle<br />
Nr. Bezeichnung Vermerk EUR EUR EUR<br />
1 2 3 4 5 6 7<br />
E<strong>in</strong>nahmen Unterabschnitt 7920 0 0 19.474<br />
500000 Unterhaltung der Grundst.u.baul.Anl. 500 500 0 6000<br />
640000 Steuern, Schadensf., Versicherungen 2.800 100 2 0200<br />
668000 Vermischte Ausgaben 100 0 54 1110<br />
715000 Zuschüsse an öffentl.wirtsch.Untern. 50.000 47.000 44.940 1110<br />
________________________________________________________________________________________<br />
Ausgaben Unterabschnitt 7920 53.400 47.600 44.996<br />
E<strong>in</strong>nahmen Unterabschnitt 7920 0 0 19.474<br />
________________________________________________________________________________________<br />
Zuschussbedarf 53.400 47.600 25.522<br />
Überschuss 0 0 0<br />
Ausgaben Abschnitt 79 62.400 56.600 53.436<br />
E<strong>in</strong>nahmen Abschnitt 79 0 0 19.474<br />
________________________________________________________________________________________<br />
Zuschussbedarf 62.400 56.600 33.962<br />
Überschuss 0 0 0<br />
Ausgaben E<strong>in</strong>zelplan 7 2.615.630 3.132.120 3.037.827<br />
E<strong>in</strong>nahmen E<strong>in</strong>zelplan 7 2.505.500 2.960.700 2.982.387<br />
________________________________________________________________________________________<br />
Zuschussbedarf 110.130 171.420 55.440<br />
Überschuss 0 0 0
1.8170 E<strong>in</strong>nahmen<br />
- 116 -<br />
Verwaltungshaushalt <strong>2009</strong><br />
E<strong>in</strong>zelplan 8 Wirtschaftl. Unternehmen,<br />
Allg.Grund-U.Sonderverm.<br />
Unterabschnitt 8170 Komb.Versorg.Untern. 8170<br />
Haushaltsstelle Haushaltsansatz Rechnungs-<br />
ergebnis Bew.<br />
HH- <strong>2009</strong> 2008 2007 Stelle<br />
Nr. Bezeichnung Vermerk EUR EUR EUR<br />
1 2 3 4 5 6 7<br />
220000 Konzessionsabgabe Strom 265.100 270.000 264.586 0300<br />
221000 Konzessionsabgabe Gas 13.400 12.000 11.467 0300<br />
________________________________________________________________________________________<br />
E<strong>in</strong>nahmen Unterabschnitt 8170 278.500 282.000 276.053<br />
________________________________________________________________________________________<br />
Ausgaben Unterabschnitt 8170 0 0 0<br />
E<strong>in</strong>nahmen Unterabschnitt 8170 278.500 282.000 276.053<br />
________________________________________________________________________________________<br />
Zuschussbedarf 0 0 0<br />
Überschuss 278.500 282.000 276.053<br />
Ausgaben Abschnitt 81 0 0 0<br />
E<strong>in</strong>nahmen Abschnitt 81 278.500 282.000 276.053<br />
________________________________________________________________________________________<br />
Zuschussbedarf 0 0 0<br />
Überschuss 278.500 282.000 276.053
1.8400 E<strong>in</strong>nahmen<br />
110000 Benutzungsgebühren 600 500 596 0200<br />
140000 Mieten und Pachten 3.500 3.500 3.337 0200<br />
151000 Ersätze und ähnliche E<strong>in</strong>nahmen 500 500 511 0200<br />
________________________________________________________________________________________<br />
1.8400 Ausgaben<br />
E<strong>in</strong>nahmen Unterabschnitt 8400 4.600 4.500 4.443<br />
400000 Personalausgaben SN 4.800 8.800 6.157<br />
500000 Unterhaltung der Grundst.u.baul.Anl. 5.000 10.000 3.090 6000<br />
520000 Geräte, Ausstattung und E<strong>in</strong>richtung 1.000 1.000 353 6000<br />
540000 Bewirtschaftungskosten SN 11.400 13.700 8.401<br />
652000 Porto und Telefongebühren GD 300 300 275 0200<br />
668000 Vermischte Ausgaben 100 100 0 0200<br />
679000 Innere Verrechnungen 25.800 24.550 22.799 0300<br />
681000 Abschr.f.Grundst.u.Gr.-gleiche Rechte 15.200 15.200 15.188 0300<br />
682000 Abschreibungen für bewegliche Sachen 1.300 3.100 3.104 0300<br />
685000 Verz<strong>in</strong>sung des Anlagekapitals 8.100 8.900 10.763 0300<br />
________________________________________________________________________________________<br />
Ausgaben Unterabschnitt 8400 73.000 85.650 70.131<br />
E<strong>in</strong>nahmen Unterabschnitt 8400 4.600 4.500 4.443<br />
________________________________________________________________________________________<br />
Zuschussbedarf 68.400 81.150 65.687<br />
Überschuss 0 0 0<br />
Aufteilung 8400.6790:<br />
- 117 -<br />
Verwaltungshaushalt <strong>2009</strong><br />
E<strong>in</strong>zelplan 8 Wirtschaftl. Unternehmen,<br />
Allg.Grund-U.Sonderverm.<br />
Unterabschnitt 8400 Bruchbühlhalle 8400<br />
Haushaltsstelle Haushaltsansatz Rechnungs-<br />
0200.1690 Hauptverwaltung = 14.740 Eur<br />
0300.1690 F<strong>in</strong>anzverwaltung = 2.270 Eur<br />
6000.1690 Bauamt = 5.090 Eur<br />
7710.1690 Bauhof/Fuhrpark = 3.700 Eur<br />
----------------<br />
Summe: = 25.800 Eur<br />
=========<br />
ergebnis Bew.<br />
HH- <strong>2009</strong> 2008 2007 Stelle<br />
Nr. Bezeichnung Vermerk EUR EUR EUR<br />
1 2 3 4 5 6 7
1.8401 E<strong>in</strong>nahmen<br />
140000 Mieten und Pachten 5.000 5.000 4.731 0200<br />
140001 Mietnebenkosten 1.200 1.200 1.207 0200<br />
151000 Ersätze und ähnliche E<strong>in</strong>nahmen 200 200 0 0300<br />
________________________________________________________________________________________<br />
1.8401 Ausgaben<br />
- 118 -<br />
Verwaltungshaushalt <strong>2009</strong><br />
E<strong>in</strong>zelplan 8 Wirtschaftl. Unternehmen,<br />
Allg.Grund-U.Sonderverm.<br />
Unterabschnitt 8401 Stadtwaldheim 8401<br />
Haushaltsstelle Haushaltsansatz Rechnungs-<br />
ergebnis Bew.<br />
HH- <strong>2009</strong> 2008 2007 Stelle<br />
Nr. Bezeichnung Vermerk EUR EUR EUR<br />
1 2 3 4 5 6 7<br />
E<strong>in</strong>nahmen Unterabschnitt 8401 6.400 6.400 5.938<br />
500000 Unterhaltung der Grundst.u.baul.Anl. 5.000 15.000 689 6000<br />
520000 Geräte, Ausstattung und E<strong>in</strong>richtung 200 200 0 6000<br />
540000 Bewirtschaftungskosten SN 4.200 3.700 3.749<br />
668000 Vermischte Ausgaben 100 100 0 0200<br />
679000 Innere Verrechnungen (Bauhof) 3.800 500 322 0300<br />
681000 Abschr.f.Grundst.u.Gr.-gleiche Rechte 1.200 1.200 1.143 0300<br />
685000 Verz<strong>in</strong>sung des Anlagekapitals 2.000 2.000 2.263 0300<br />
________________________________________________________________________________________<br />
Ausgaben Unterabschnitt 8401 16.500 22.700 8.166<br />
E<strong>in</strong>nahmen Unterabschnitt 8401 6.400 6.400 5.938<br />
________________________________________________________________________________________<br />
Zuschussbedarf 10.100 16.300 2.228<br />
Überschuss 0 0 0
1.8402 E<strong>in</strong>nahmen<br />
140000 Mieten und Pachten 9.200 9.200 3.654 0200<br />
140001 Mietnebenkosten 1.500 1.700 78 0300<br />
________________________________________________________________________________________<br />
1.8402 Ausgaben<br />
- 119 -<br />
Verwaltungshaushalt <strong>2009</strong><br />
E<strong>in</strong>zelplan 8 Wirtschaftl. Unternehmen,<br />
Allg.Grund-U.Sonderverm.<br />
Unterabschnitt 8402 Cafe am Mühlenplatz 8402<br />
Haushaltsstelle Haushaltsansatz Rechnungs-<br />
ergebnis Bew.<br />
HH- <strong>2009</strong> 2008 2007 Stelle<br />
Nr. Bezeichnung Vermerk EUR EUR EUR<br />
1 2 3 4 5 6 7<br />
E<strong>in</strong>nahmen Unterabschnitt 8402 10.700 10.900 3.732<br />
400000 Personalausgaben SN 400 1.400 237<br />
500000 Unterhaltung der Grundst.u.baul.Anl. 3.000 2.000 2.937 6000<br />
520000 Geräte, Ausstattung und E<strong>in</strong>richtung 2.000 2.000 2.275 6000<br />
540000 Bewirtschaftungskosten SN 1.400 1.100 1.043<br />
544800 Grundsteuer SN 400 400 384 0300<br />
668000 Vermischte Ausgaben 100 100 2.033 6000<br />
679000 Innere Verrechnungen (Bauhof) 400 900 415 0300<br />
681000 Abschr.f.Grundst.u.Gr.-gleiche Rechte 6.300 6.000 6.299 0300<br />
682000 Abschreibungen für bewegliche Sachen 3.500 4.100 9.109 0300<br />
685000 Verz<strong>in</strong>sung des Anlagekapitals 7.200 7.600 8.933 0300<br />
________________________________________________________________________________________<br />
Ausgaben Unterabschnitt 8402 24.700 25.600 33.666<br />
E<strong>in</strong>nahmen Unterabschnitt 8402 10.700 10.900 3.732<br />
________________________________________________________________________________________<br />
Zuschussbedarf 14.000 14.700 29.934<br />
Überschuss 0 0 0<br />
Ausgaben Abschnitt 84 114.200 133.950 111.963<br />
E<strong>in</strong>nahmen Abschnitt 84 21.700 21.800 14.113<br />
________________________________________________________________________________________<br />
Zuschussbedarf 92.500 112.150 97.849<br />
Überschuss 0 0 0
1.8550 E<strong>in</strong>nahmen<br />
130000 Erlöse aus Holzverkauf 1.500 0 1.145 0200<br />
________________________________________________________________________________________<br />
1.8550 Ausgaben<br />
- 120 -<br />
Verwaltungshaushalt <strong>2009</strong><br />
E<strong>in</strong>zelplan 8 Wirtschaftl. Unternehmen,<br />
Allg.Grund-U.Sonderverm.<br />
Unterabschnitt 8550 Forstwirtschaftliche 8550<br />
Unternehmen<br />
Haushaltsstelle Haushaltsansatz Rechnungs-<br />
ergebnis Bew.<br />
HH- <strong>2009</strong> 2008 2007 Stelle<br />
Nr. Bezeichnung Vermerk EUR EUR EUR<br />
1 2 3 4 5 6 7<br />
E<strong>in</strong>nahmen Unterabschnitt 8550 1.500 0 1.145<br />
570000 Kulturkosten 4.000 3.000 3.103 0200<br />
640000 Steuern, Schadensf., Versicherungen 900 900 763 0200<br />
668000 Vermischte Ausgaben 200 200 0 0200<br />
671000 Erstattungen an das Land 1.000 1.000 845 0300<br />
679000 Innere Verrechnungen (Bauhof) 3.800 1.300 3.139 0300<br />
________________________________________________________________________________________<br />
Ausgaben Unterabschnitt 8550 9.900 6.400 7.850<br />
E<strong>in</strong>nahmen Unterabschnitt 8550 1.500 0 1.145<br />
________________________________________________________________________________________<br />
Zuschussbedarf 8.400 6.400 6.705<br />
Überschuss 0 0 0<br />
Ausgaben Abschnitt 85 9.900 6.400 7.850<br />
E<strong>in</strong>nahmen Abschnitt 85 1.500 0 1.145<br />
________________________________________________________________________________________<br />
Zuschussbedarf 8.400 6.400 6.705<br />
Überschuss 0 0 0
1.8700 E<strong>in</strong>nahmen<br />
- 121 -<br />
Verwaltungshaushalt <strong>2009</strong><br />
E<strong>in</strong>zelplan 8 Wirtschaftl. Unternehmen,<br />
Allg.Grund-U.Sonderverm.<br />
Unterabschnitt 8700 Sonst.wirtsch.Untern. 8700<br />
Haushaltsstelle Haushaltsansatz Rechnungs-<br />
ergebnis Bew.<br />
HH- <strong>2009</strong> 2008 2007 Stelle<br />
Nr. Bezeichnung Vermerk EUR EUR EUR<br />
1 2 3 4 5 6 7<br />
142000 Kiespacht 75.000 75.000 0 0300<br />
________________________________________________________________________________________<br />
E<strong>in</strong>nahmen Unterabschnitt 8700 75.000 75.000 0<br />
________________________________________________________________________________________<br />
Ausgaben Unterabschnitt 8700 0 0 0<br />
E<strong>in</strong>nahmen Unterabschnitt 8700 75.000 75.000 0<br />
________________________________________________________________________________________<br />
Zuschussbedarf 0 0 0<br />
Überschuss 75.000 75.000 0<br />
Ausgaben Abschnitt 87 0 0 0<br />
E<strong>in</strong>nahmen Abschnitt 87 75.000 75.000 0<br />
________________________________________________________________________________________<br />
Zuschussbedarf 0 0 0<br />
Überschuss 75.000 75.000 0
1.8800 E<strong>in</strong>nahmen<br />
140000 Mieten 25.000 25.000 25.393 0300<br />
140001 Mietnebenkosten 4.100 3.500 5.282 0300<br />
141000 Pacht aus unbebauten Grundstücken 29.000 19.400 25.990 0300<br />
277000 Auflösung v. Zuweisungen 2.600 2.600 2.556 0300<br />
________________________________________________________________________________________<br />
1.8800 Ausgaben<br />
E<strong>in</strong>nahmen Unterabschnitt 8800 60.700 50.500 59.221<br />
500000 Unterhaltg.der Grundst.u.baul.Anl. 1.000 1.000 0 6000<br />
530000 Mieten und Pachten 1.000 1.000 785 0300<br />
540000 Bewirtschaftungskosten SN 300 300 246<br />
544800 Grundsteuer SN 3.300 3.600 3.261 0300<br />
668000 Vermischte Ausgaben 100 100 0 0300<br />
681000 Abschr.f.Grundst.u.baul. Anlagen 9.100 9.100 9.030 0300<br />
685000 Verz<strong>in</strong>sung des Anlagekapitals 15.600 12.800 17.827 0300<br />
715000 Zuschuss EB Kommunaler Wohnungsbau 50.500 104.300 36.960 0300<br />
________________________________________________________________________________________<br />
Ausgaben Unterabschnitt 8800 80.900 132.200 68.109<br />
E<strong>in</strong>nahmen Unterabschnitt 8800 60.700 50.500 59.221<br />
________________________________________________________________________________________<br />
Zuschussbedarf 20.200 81.700 8.888<br />
Überschuss 0 0 0<br />
Erläuterungen 8800.7150:<br />
------------------------------------<br />
Der Jahresverlust 2004 des Eigenbetriebs Komm. Wohnungsbau betrug: 50.455,29 Eur<br />
In den kommenden Jahren müssen folgende Verluste abgedeckt werden:<br />
Verlust 2005 6.569,84 Eur abzudecken im Jahr 2010<br />
Verlust 2006 25.967,20 Eur abzudecken im Jahr 2011<br />
Verlust 2007 35.520,86 Eur abzudecken im Jahr 2012<br />
Summe: 68.057,80 Eur<br />
--------------------<br />
- 122 -<br />
Verwaltungshaushalt <strong>2009</strong><br />
E<strong>in</strong>zelplan 8 Wirtschaftl. Unternehmen,<br />
Allg.Grund-U.Sonderverm.<br />
Unterabschnitt 8800 Allg.Grundvermögen 8800<br />
Haushaltsstelle Haushaltsansatz Rechnungs-<br />
ergebnis Bew.<br />
HH- <strong>2009</strong> 2008 2007 Stelle<br />
Nr. Bezeichnung Vermerk EUR EUR EUR<br />
1 2 3 4 5 6 7
1.8803 E<strong>in</strong>nahmen<br />
140000 Mieten und Pachten 14.000 18.000 13.633 0300<br />
140001 Mietnebenkosten 3.300 3.300 3.228 0300<br />
________________________________________________________________________________________<br />
1.8803 Ausgaben<br />
E<strong>in</strong>nahmen Unterabschnitt 8803 17.300 21.300 16.861<br />
500000 Unterhaltung der Grundst.u.baul.Anl. 10.000 20.000 7.500 6000<br />
520000 Geräte, Ausstattung und E<strong>in</strong>richtung 500 500 0 6000<br />
540000 Bewirtschaftungskosten SN 20.100 19.100 17.093<br />
679000 Innere Verrechnungen 38.350 24.590 29.753 0300<br />
681000 Abschr.f.Grundst.u.Gr.-gleiche Rechte 22.900 22.900 22.869 0300<br />
685000 Verz<strong>in</strong>sung des Anlagekapitals 41.700 42.800 48.366 0300<br />
________________________________________________________________________________________<br />
Ausgaben Unterabschnitt 8803 133.550 129.890 125.580<br />
E<strong>in</strong>nahmen Unterabschnitt 8803 17.300 21.300 16.861<br />
________________________________________________________________________________________<br />
Zuschussbedarf 116.250 108.590 108.718<br />
Überschuss 0 0 0<br />
Aufteilung 8803.6790:<br />
- 123 -<br />
Verwaltungshaushalt <strong>2009</strong><br />
E<strong>in</strong>zelplan 8 Wirtschaftl. Unternehmen,<br />
Allg.Grund-U.Sonderverm.<br />
Unterabschnitt 8803 Gwh Bahnhofstr. 7a 8803<br />
Haushaltsstelle Haushaltsansatz Rechnungs-<br />
0200.1690 Hauptverwaltung = 4.130 Eur<br />
0300.1690 F<strong>in</strong>anzverwaltung = 8.020 Eur<br />
1110.1690 Ordnungsamt = 4.900 Eur<br />
6000.1690 Bauamt = 10.100 Eur<br />
7710.1690 Bauhof/Fuhrpark = 11.200 Eur<br />
----------------<br />
Summe: = 38.350 Eur<br />
=========<br />
ergebnis Bew.<br />
HH- <strong>2009</strong> 2008 2007 Stelle<br />
Nr. Bezeichnung Vermerk EUR EUR EUR<br />
1 2 3 4 5 6 7<br />
Ausgaben Abschnitt 88 214.450 262.090 193.689<br />
E<strong>in</strong>nahmen Abschnitt 88 78.000 71.800 76.082<br />
________________________________________________________________________________________<br />
Zuschussbedarf 136.450 190.290 117.607<br />
Überschuss 0 0 0<br />
Ausgaben E<strong>in</strong>zelplan 8 338.550 402.440 313.501<br />
E<strong>in</strong>nahmen E<strong>in</strong>zelplan 8 454.700 450.600 367.393<br />
________________________________________________________________________________________<br />
Zuschussbedarf 0 0 0<br />
Überschuss 116.150 48.160 53.892
1.9000 E<strong>in</strong>nahmen<br />
000100 Grundsteuer A 7.200 7.200 7.257 0300<br />
001000 Grundsteuer B 860.000 845.000 838.328 0300<br />
003000 Gewerbesteuer UD 1.500.000 1.900.000 1.786.174 0300<br />
010000 Gde.Ant.E<strong>in</strong>k.Steuer 4.370.100 4.066.400 3.893.212 0300<br />
012000 Geme<strong>in</strong>deanteil an der Umsatzsteuer 170.100 183.900 181.701 0300<br />
020000 Vergnügungssteuer 173.000 112.100 111.772 0300<br />
022000 Hundesteuer 30.000 31.000 30.613 0300<br />
032000 Fischereipacht 700 700 713 0300<br />
041000 Schlüsselzuweisung vom Land 2.894.500 2.713.000 2.400.229 0300<br />
041100 Investitions - Pauschale 413.600 319.000 346.301 0300<br />
091000 Ausgleichsleist.n.d.Familienleist.Ausgl. 335.700 321.400 310.598 0300<br />
________________________________________________________________________________________<br />
1.9000 Ausgaben<br />
- 124 -<br />
Verwaltungshaushalt <strong>2009</strong><br />
E<strong>in</strong>zelplan 9 Allgeme<strong>in</strong>e<br />
F<strong>in</strong>anzwirtschaft<br />
Unterabschnitt 9000 Steuern, allgeme<strong>in</strong>e 9000<br />
Zuweisungen und Umlagen<br />
Haushaltsstelle Haushaltsansatz Rechnungs-<br />
ergebnis Bew.<br />
HH- <strong>2009</strong> 2008 2007 Stelle<br />
Nr. Bezeichnung Vermerk EUR EUR EUR<br />
1 2 3 4 5 6 7<br />
E<strong>in</strong>nahmen Unterabschnitt 9000 10.754.900 10.499.700 9.906.898<br />
810000 Gewerbesteuerumlage UD UE 295.600 363.300 388.120 0300<br />
831000 F<strong>in</strong>anzausgleichsumlage 1.890.700 1.666.900 1.422.189 0300<br />
832000 Kreisumlage 2.224.400 1.961.000 1.801.868 0300<br />
833000 Z<strong>in</strong>sumlage an Zweckverbände 189.900 203.900 209.062 0300<br />
________________________________________________________________________________________<br />
Ausgaben Unterabschnitt 9000 4.600.600 4.195.100 3.821.239<br />
E<strong>in</strong>nahmen Unterabschnitt 9000 10.754.900 10.499.700 9.906.898<br />
________________________________________________________________________________________<br />
Zuschussbedarf 0 0 0<br />
Überschuss 6.154.300 6.304.600 6.085.659<br />
Ausgaben Abschnitt 90 4.600.600 4.195.100 3.821.239<br />
E<strong>in</strong>nahmen Abschnitt 90 10.754.900 10.499.700 9.906.898<br />
________________________________________________________________________________________<br />
Zuschussbedarf 0 0 0<br />
Überschuss 6.154.300 6.304.600 6.085.659
1.9100 E<strong>in</strong>nahmen<br />
205000 Z<strong>in</strong>se<strong>in</strong>nahmen v. EB Wasser 11.000 11.000 14.219 0300<br />
205100 Z<strong>in</strong>se<strong>in</strong>nahmen v. EB Kom. Wohnbau 15.300 12.300 15.310 0300<br />
207000 Z<strong>in</strong>sen v.übr.Bereich 100 300 29 0300<br />
211000 Dividende 100 100 63 0300<br />
271000 Abschr.f.Grundst.u.Gr.-gleiche Rechte 608.900 601.600 594.702 0300<br />
272000 Abschreibungen für bewegliche Sachen 48.700 44.200 64.999 0300<br />
275000 Verz<strong>in</strong>sung des Anlagekapitals 683.900 748.100 766.374 0300<br />
________________________________________________________________________________________<br />
1.9100 Ausgaben<br />
- 125 -<br />
Verwaltungshaushalt <strong>2009</strong><br />
E<strong>in</strong>zelplan 9 Allgeme<strong>in</strong>e<br />
F<strong>in</strong>anzwirtschaft<br />
Unterabschnitt 9100 Sonstige allgeme<strong>in</strong>e 9100<br />
F<strong>in</strong>anzwirtschaft<br />
Haushaltsstelle Haushaltsansatz Rechnungs-<br />
ergebnis Bew.<br />
HH- <strong>2009</strong> 2008 2007 Stelle<br />
Nr. Bezeichnung Vermerk EUR EUR EUR<br />
1 2 3 4 5 6 7<br />
E<strong>in</strong>nahmen Unterabschnitt 9100 1.368.000 1.417.600 1.455.696<br />
686000 Auflösung v.(pass.) Beitr.uä.Entgelten 207.400 203.200 206.995 0300<br />
687000 Auflösung v. Zuweisungen und Zuschüssen 40.100 41.700 40.012 0300<br />
808000 Z<strong>in</strong>sen für Kredite vom Kreditmarkt 83.000 92.900 102.367 0300<br />
808100 Z<strong>in</strong>sen für Kassenkredite 45.000 44.700 64.559 0300<br />
860000 Zuführung zum Vermögenshaushalt 1.711.200 1.887.200 2.261.922 0300<br />
________________________________________________________________________________________<br />
Ausgaben Unterabschnitt 9100 2.086.700 2.269.700 2.675.854<br />
E<strong>in</strong>nahmen Unterabschnitt 9100 1.368.000 1.417.600 1.455.696<br />
________________________________________________________________________________________<br />
Zuschussbedarf 718.700 852.100 1.220.158<br />
Überschuss 0 0 0<br />
Ausgaben Abschnitt 91 2.086.700 2.269.700 2.675.854<br />
E<strong>in</strong>nahmen Abschnitt 91 1.368.000 1.417.600 1.455.696<br />
________________________________________________________________________________________<br />
Zuschussbedarf 718.700 852.100 1.220.158<br />
Überschuss 0 0 0<br />
Ausgaben E<strong>in</strong>zelplan 9 6.687.300 6.464.800 6.497.093<br />
E<strong>in</strong>nahmen E<strong>in</strong>zelplan 9 12.122.900 11.917.300 11.362.594<br />
________________________________________________________________________________________<br />
Zuschussbedarf 0 0 0<br />
Überschuss 5.435.600 5.452.500 4.865.501<br />
Ausgaben Gesamthaushalt 16.403.400 16.621.100 15.973.304<br />
E<strong>in</strong>nahmen Gesamthaushalt 16.403.400 16.621.100 15.973.304<br />
________________________________________________________________________________________<br />
Zuschussbedarf 0 0 0<br />
Überschuss 0 0 0
Geme<strong>in</strong>de <strong>Karlsdorf</strong>-<strong>Neuthard</strong> - 127 -<br />
Kreis Karlsruhe<br />
E<strong>in</strong>zelpläne des<br />
Vermögenshaushalts<br />
<strong>2009</strong>
- 128 -<br />
Vermögenshaushalt <strong>2009</strong><br />
E<strong>in</strong>zelplan 0 Allgeme<strong>in</strong>e Verwaltung<br />
Unterabschnitt 0000 Obere Geme<strong>in</strong>de-, Kreis-, 0000<br />
Verbandsorgane<br />
Haushaltsstelle Haushaltsansatz Ergebnis Invest./Invest.förderung<br />
<strong>2009</strong> <strong>2009</strong> 2008 2007 Gesamt- Bisher Bew.<br />
HH- VE e<strong>in</strong>nahmen/ bereitg.bis Stelle<br />
Nr. Bezeichnung Vermerk -ausgaben <strong>in</strong>kl.2008<br />
EUR EUR EUR EUR EUR EUR<br />
1 2 3 4 5 6 7 8 9 10<br />
2.0000 002 Obere Geme<strong>in</strong>deorgane<br />
935000 Erwerb von beweglichen Sache 2.500 0 10.000 8.216 6000<br />
_______________________________________________________________________________________________<br />
Ausgaben Maßnahme 002 2.500 0 10.000 8.216 0 0<br />
Ausgaben Abschnitt 00 2.500 0 10.000 8.216 0 0<br />
E<strong>in</strong>nahmen Abschnitt 00 0 0 0 0 0<br />
_______________________________________________________________________________________________<br />
Zuschussbedarf 2.500 10.000 8.216 0 0<br />
Überschuss 0 0 0 0 0
2.0200 002 Hauptverwaltung<br />
935000 Erwerb von beweglichen Sache 7.000 0 54.500 1.090 0200<br />
_______________________________________________________________________________________________<br />
Ausgaben Maßnahme 002 7.000 0 54.500 1.090 0 0<br />
2.0200 003 Hauptverwaltung<br />
930000 Erwerb von Beteiligungen ua. 0 0 0 50 0200<br />
940000 Rathäuser 115.000 0 54.000 0 6000<br />
_______________________________________________________________________________________________<br />
Ausgaben Maßnahme 003 115.000 0 54.000 50 0 0<br />
Umb.Bürgeramt/W<strong>in</strong>dfang = 100.000 Eur<br />
Aust.Glas Treppenh.OTK = 15.000 Eur<br />
----------------<br />
Summe: = 115.000 Eur<br />
=========<br />
- 129 -<br />
Vermögenshaushalt <strong>2009</strong><br />
E<strong>in</strong>zelplan 0 Allgeme<strong>in</strong>e Verwaltung<br />
Unterabschnitt 0200 Hauptverwaltung 0200<br />
Haushaltsstelle Haushaltsansatz Ergebnis Invest./Invest.förderung<br />
<strong>2009</strong> <strong>2009</strong> 2008 2007 Gesamt- Bisher Bew.<br />
HH- VE e<strong>in</strong>nahmen/ bereitg.bis Stelle<br />
Nr. Bezeichnung Vermerk -ausgaben <strong>in</strong>kl.2008<br />
EUR EUR EUR EUR EUR EUR<br />
1 2 3 4 5 6 7 8 9 10<br />
Ausgaben Abschnitt 02 122.000 0 108.500 1.140 0 0<br />
E<strong>in</strong>nahmen Abschnitt 02 0 0 0 0 0<br />
_______________________________________________________________________________________________<br />
Zuschussbedarf 122.000 108.500 1.140 0 0<br />
Überschuss 0 0 0 0 0
- 130 -<br />
Vermögenshaushalt <strong>2009</strong><br />
E<strong>in</strong>zelplan 0 Allgeme<strong>in</strong>e Verwaltung<br />
Unterabschnitt 0300 F<strong>in</strong>anzverwaltung 0300<br />
Haushaltsstelle Haushaltsansatz Ergebnis Invest./Invest.förderung<br />
<strong>2009</strong> <strong>2009</strong> 2008 2007 Gesamt- Bisher Bew.<br />
HH- VE e<strong>in</strong>nahmen/ bereitg.bis Stelle<br />
Nr. Bezeichnung Vermerk -ausgaben <strong>in</strong>kl.2008<br />
EUR EUR EUR EUR EUR EUR<br />
1 2 3 4 5 6 7 8 9 10<br />
2.0300 002 F<strong>in</strong>anzverwaltung<br />
935000 Erwerb von beweglichen Sache 2.500 0 1.000 851 0300<br />
_______________________________________________________________________________________________<br />
Ausgaben Maßnahme 002 2.500 0 1.000 851 0 0<br />
Ausgaben Abschnitt 03 2.500 0 1.000 851 0 0<br />
E<strong>in</strong>nahmen Abschnitt 03 0 0 0 0 0<br />
_______________________________________________________________________________________________<br />
Zuschussbedarf 2.500 1.000 851 0 0<br />
Überschuss 0 0 0 0 0
2.0500 002 Standesamt<br />
935000 Erwerb von beweglichen Sache 1.000 0 0 0 0500<br />
_______________________________________________________________________________________________<br />
Ausgaben Maßnahme 002 1.000 0 0 0 0 0<br />
2 Drucker für neues EDV-Programm "Autista"<br />
- 131 -<br />
Vermögenshaushalt <strong>2009</strong><br />
E<strong>in</strong>zelplan 0 Allgeme<strong>in</strong>e Verwaltung<br />
Unterabschnitt 0500 Standesamt 0500<br />
Haushaltsstelle Haushaltsansatz Ergebnis Invest./Invest.förderung<br />
<strong>2009</strong> <strong>2009</strong> 2008 2007 Gesamt- Bisher Bew.<br />
HH- VE e<strong>in</strong>nahmen/ bereitg.bis Stelle<br />
Nr. Bezeichnung Vermerk -ausgaben <strong>in</strong>kl.2008<br />
EUR EUR EUR EUR EUR EUR<br />
1 2 3 4 5 6 7 8 9 10<br />
Ausgaben Abschnitt 05 1.000 0 0 0 0 0<br />
E<strong>in</strong>nahmen Abschnitt 05 0 0 0 0 0<br />
_______________________________________________________________________________________________<br />
Zuschussbedarf 1.000 0 0 0 0<br />
Überschuss 0 0 0 0 0<br />
Ausgaben E<strong>in</strong>zelplan 0 128.000 0 119.500 10.207 0 0<br />
E<strong>in</strong>nahmen E<strong>in</strong>zelplan 0 0 0 0 0 0<br />
_______________________________________________________________________________________________<br />
Zuschussbedarf 128.000 119.500 10.207 0 0<br />
Überschuss 0 0 0 0 0
- 132 -<br />
Vermögenshaushalt <strong>2009</strong><br />
E<strong>in</strong>zelplan 1 Oeffentliche Sicherheit<br />
und Ordnung<br />
Unterabschnitt 1100 Bürgeramt 1100<br />
Haushaltsstelle Haushaltsansatz Ergebnis Invest./Invest.förderung<br />
<strong>2009</strong> <strong>2009</strong> 2008 2007 Gesamt- Bisher Bew.<br />
HH- VE e<strong>in</strong>nahmen/ bereitg.bis Stelle<br />
Nr. Bezeichnung Vermerk -ausgaben <strong>in</strong>kl.2008<br />
EUR EUR EUR EUR EUR EUR<br />
1 2 3 4 5 6 7 8 9 10<br />
2.1100 002 Bürgeramt<br />
935000 Erwerb von beweglichen Sache 2.500 0 1.000 0 1100<br />
_______________________________________________________________________________________________<br />
Ausgaben Maßnahme 002 2.500 0 1.000 0 0 0
- 133 -<br />
Vermögenshaushalt <strong>2009</strong><br />
E<strong>in</strong>zelplan 1 Oeffentliche Sicherheit<br />
und Ordnung<br />
Unterabschnitt 1110 Ordnungsverwaltung 1110<br />
Haushaltsstelle Haushaltsansatz Ergebnis Invest./Invest.förderung<br />
<strong>2009</strong> <strong>2009</strong> 2008 2007 Gesamt- Bisher Bew.<br />
HH- VE e<strong>in</strong>nahmen/ bereitg.bis Stelle<br />
Nr. Bezeichnung Vermerk -ausgaben <strong>in</strong>kl.2008<br />
EUR EUR EUR EUR EUR EUR<br />
1 2 3 4 5 6 7 8 9 10<br />
2.1110 002 Ordnungsverwaltung<br />
935000 Erwerb von beweglichen Sache 1.000 0 1.000 0 1110<br />
_______________________________________________________________________________________________<br />
Ausgaben Maßnahme 002 1.000 0 1.000 0 0 0
- 134 -<br />
Vermögenshaushalt <strong>2009</strong><br />
E<strong>in</strong>zelplan 1 Oeffentliche Sicherheit<br />
und Ordnung<br />
Unterabschnitt 1170 Grundbuchamt 1170<br />
Haushaltsstelle Haushaltsansatz Ergebnis Invest./Invest.förderung<br />
<strong>2009</strong> <strong>2009</strong> 2008 2007 Gesamt- Bisher Bew.<br />
HH- VE e<strong>in</strong>nahmen/ bereitg.bis Stelle<br />
Nr. Bezeichnung Vermerk -ausgaben <strong>in</strong>kl.2008<br />
EUR EUR EUR EUR EUR EUR<br />
1 2 3 4 5 6 7 8 9 10<br />
2.1170 002 Grundbuchamt<br />
935000 Erwerb von beweglichen Sache 1.000 0 1.000 1.202 1170<br />
_______________________________________________________________________________________________<br />
Ausgaben Maßnahme 002 1.000 0 1.000 1.202 0 0<br />
Ausgaben Abschnitt 11 4.500 0 3.000 1.202 0 0<br />
E<strong>in</strong>nahmen Abschnitt 11 0 0 0 0 0<br />
_______________________________________________________________________________________________<br />
Zuschussbedarf 4.500 3.000 1.202 0 0<br />
Überschuss 0 0 0 0 0
2.1310 001 Feuerwehr<br />
361000 Zuweisungen vom Land 0 118.200 0 1110<br />
_______________________________________________________________________________________________<br />
E<strong>in</strong>nahmen Maßnahme 001 0 118.200 0 0 0<br />
2.1310 002 Feuerwehr<br />
935000 Erwerb von beweglichen Sache 42.500 0 309.600 106.499 1110<br />
_______________________________________________________________________________________________<br />
Ausgaben Maßnahme 002 42.500 0 309.600 106.499 0 0<br />
35 E<strong>in</strong>satzjacken = 13.800 Eur<br />
3 E<strong>in</strong>satzhosen = 750 Eur<br />
6 Meldeempfänger = 2.400 Eur<br />
4 PA-Geräte kompl. = 6.500 Eur<br />
Ziehfix = 700 Eur<br />
E<strong>in</strong>r.Prüfst. Masken ua. = 16.500 Eur<br />
Ausstattung Gefahrgutzug = 1.000 Eur<br />
Composite Ersatzflasche = 850 Eur<br />
-----------------<br />
Summe: = 42.500 Eur<br />
==========<br />
- 135 -<br />
Vermögenshaushalt <strong>2009</strong><br />
E<strong>in</strong>zelplan 1 Oeffentliche Sicherheit<br />
und Ordnung<br />
Unterabschnitt 1310 Feuerwehr u.a.Aufgaben 1310<br />
d.Brandschutzes<br />
Haushaltsstelle Haushaltsansatz Ergebnis Invest./Invest.förderung<br />
<strong>2009</strong> <strong>2009</strong> 2008 2007 Gesamt- Bisher Bew.<br />
HH- VE e<strong>in</strong>nahmen/ bereitg.bis Stelle<br />
Nr. Bezeichnung Vermerk -ausgaben <strong>in</strong>kl.2008<br />
EUR EUR EUR EUR EUR EUR<br />
1 2 3 4 5 6 7 8 9 10<br />
2.1310 003 Feuerwehr<br />
940000 Feuerwehrhäuser 150.000 0 0 0 1.080.500 0 6000<br />
_______________________________________________________________________________________________<br />
Ausgaben Maßnahme 003 150.000 0 0 0 1.080.500 0<br />
Ausgaben Abschnitt 13 192.500 0 309.600 106.499 1.080.500 0<br />
E<strong>in</strong>nahmen Abschnitt 13 0 118.200 0 0 0<br />
_______________________________________________________________________________________________<br />
Zuschussbedarf 192.500 191.400 106.499 1.080.500 0<br />
Überschuss 0 0 0 0 0<br />
Ausgaben E<strong>in</strong>zelplan 1 197.000 0 312.600 107.701 1.080.500 0<br />
E<strong>in</strong>nahmen E<strong>in</strong>zelplan 1 0 118.200 0 0 0<br />
_______________________________________________________________________________________________<br />
Zuschussbedarf 197.000 194.400 107.701 1.080.500 0<br />
Überschuss 0 0 0 0 0
E<strong>in</strong>zelplan 2 Schulen<br />
2.2150 002 Schönbornschule<br />
935000 Erwerb von beweglichen Sache 29.900 0 19.400 20.100 2100<br />
_______________________________________________________________________________________________<br />
Ausgaben Maßnahme 002 29.900 0 19.400 20.100 0 0<br />
Möblierung Klassenzimmer = 4.500 Eur<br />
3 Projektorwagen = 300 Eur<br />
5 CD-Player = 500 Eur<br />
Modernisierung Computerraum = 6.200 Eur<br />
Aktivboard = 5.700 Eur<br />
3 Regale = 1.600 Eur<br />
Notebook-Beamer = 3.500 Eur<br />
1 Fernseher + DVD Rekorder = 1.600 Eur<br />
Werkzeug Technik = 3.000 Eur<br />
Lizenzen für EDV-Programme = 1.200 Eur<br />
3 Overhead-Projektoren = 1.000 Eur<br />
Möblierung Leseförderecke = 800 Eur<br />
----------------<br />
Zwischensumme = 29.900 Eur<br />
=========<br />
- 136 -<br />
Vermögenshaushalt <strong>2009</strong><br />
Unterabschnitt 2150 Schönbornschule 2150<br />
Haushaltsstelle Haushaltsansatz Ergebnis Invest./Invest.förderung<br />
<strong>2009</strong> <strong>2009</strong> 2008 2007 Gesamt- Bisher Bew.<br />
HH- VE e<strong>in</strong>nahmen/ bereitg.bis Stelle<br />
Nr. Bezeichnung Vermerk -ausgaben <strong>in</strong>kl.2008<br />
EUR EUR EUR EUR EUR EUR<br />
1 2 3 4 5 6 7 8 9 10<br />
2.2150 003 Schönbornschule<br />
940000 Sanierung Schönbornschule 156.000 0 64.500 19.200- 6000<br />
960000 Durchgang - Zaun 0 0 5.000 0 6000<br />
_______________________________________________________________________________________________<br />
Ausgaben Maßnahme 003 156.000 0 69.500 19.200- 0 0
E<strong>in</strong>zelplan 2 Schulen<br />
2.2151 002 Sebastianschule<br />
935000 Erwerb von beweglichen Sache 13.000 0 5.500 24.400 2110<br />
_______________________________________________________________________________________________<br />
Ausgaben Maßnahme 002 13.000 0 5.500 24.400 0 0<br />
4 Schaukästen = 2.100 Eur<br />
6 Niedersprungmatten = 2.900 Eur<br />
2 Drahtlosmikroanl. = 1.450 Eur<br />
3 Sprungkästen = 3.550 Eur<br />
3 Headset = 1.100 Eur<br />
15 Bilderrahmen/Staffelei = 700 Eur<br />
1 Druckerpresse = 1.200 Eur<br />
---------------<br />
Zwischensumme: = 13.000 Eur<br />
=========<br />
- 137 -<br />
Vermögenshaushalt <strong>2009</strong><br />
Unterabschnitt 2151 Sebastianschule 2151<br />
Haushaltsstelle Haushaltsansatz Ergebnis Invest./Invest.förderung<br />
<strong>2009</strong> <strong>2009</strong> 2008 2007 Gesamt- Bisher Bew.<br />
HH- VE e<strong>in</strong>nahmen/ bereitg.bis Stelle<br />
Nr. Bezeichnung Vermerk -ausgaben <strong>in</strong>kl.2008<br />
EUR EUR EUR EUR EUR EUR<br />
1 2 3 4 5 6 7 8 9 10<br />
2.2151 003 Sebastianschule<br />
940000 Sanierung Sebastianschule 0 0 418.100 214.399 6000<br />
_______________________________________________________________________________________________<br />
Ausgaben Maßnahme 003 0 0 418.100 214.399 0 0<br />
Ausgaben Abschnitt 21 198.900 0 512.500 239.698 0 0<br />
E<strong>in</strong>nahmen Abschnitt 21 0 0 0 0 0<br />
_______________________________________________________________________________________________<br />
Zuschussbedarf 198.900 512.500 239.698 0 0<br />
Überschuss 0 0 0 0 0<br />
Ausgaben E<strong>in</strong>zelplan 2 198.900 0 512.500 239.698 0 0<br />
E<strong>in</strong>nahmen E<strong>in</strong>zelplan 2 0 0 0 0 0<br />
_______________________________________________________________________________________________<br />
Zuschussbedarf 198.900 512.500 239.698 0 0<br />
Überschuss 0 0 0 0 0
- 138 -<br />
Vermögenshaushalt <strong>2009</strong><br />
E<strong>in</strong>zelplan 3 Wissenschaft, Forschung,<br />
Kulturpflege<br />
Unterabschnitt 3000 Verwaltung kultureller 3000<br />
Angelegenheiten<br />
Haushaltsstelle Haushaltsansatz Ergebnis Invest./Invest.förderung<br />
<strong>2009</strong> <strong>2009</strong> 2008 2007 Gesamt- Bisher Bew.<br />
HH- VE e<strong>in</strong>nahmen/ bereitg.bis Stelle<br />
Nr. Bezeichnung Vermerk -ausgaben <strong>in</strong>kl.2008<br />
EUR EUR EUR EUR EUR EUR<br />
1 2 3 4 5 6 7 8 9 10<br />
2.3000 003 Kulturelle Angelegenheiten<br />
987000 Investitionszuschuss an übr. 0 0 2.000 0 0200<br />
_______________________________________________________________________________________________<br />
Ausgaben Maßnahme 003 0 0 2.000 0 0 0<br />
Ausgaben Abschnitt 30 0 0 2.000 0 0 0<br />
E<strong>in</strong>nahmen Abschnitt 30 0 0 0 0 0<br />
_______________________________________________________________________________________________<br />
Zuschussbedarf 0 2.000 0 0 0<br />
Überschuss 0 0 0 0 0
2.3520 002 Bibliothek am Mühlenplatz<br />
935000 Erwerb von beweglichen Sache 8.000 0 10.000 6.591 3520<br />
_______________________________________________________________________________________________<br />
Ausgaben Maßnahme 002 8.000 0 10.000 6.591 0 0<br />
Anschaffung neuer Medien:<br />
----------------------------------------bis<br />
2007: 18.100 Medien = 220.000 Eur<br />
2008: 600 Medien = 10.000 Eur<br />
<strong>2009</strong>: 1.300 Medien = 8.000 Eur<br />
- 139 -<br />
Vermögenshaushalt <strong>2009</strong><br />
E<strong>in</strong>zelplan 3 Wissenschaft, Forschung,<br />
Kulturpflege<br />
Unterabschnitt 3520 Öffentliche Büchereien 3520<br />
Haushaltsstelle Haushaltsansatz Ergebnis Invest./Invest.förderung<br />
<strong>2009</strong> <strong>2009</strong> 2008 2007 Gesamt- Bisher Bew.<br />
HH- VE e<strong>in</strong>nahmen/ bereitg.bis Stelle<br />
Nr. Bezeichnung Vermerk -ausgaben <strong>in</strong>kl.2008<br />
EUR EUR EUR EUR EUR EUR<br />
1 2 3 4 5 6 7 8 9 10<br />
Summe: 20.000 Medien = angestrebter Ausbauzustand<br />
---------------------<br />
Ausgaben Abschnitt 35 8.000 0 10.000 6.591 0 0<br />
E<strong>in</strong>nahmen Abschnitt 35 0 0 0 0 0<br />
_______________________________________________________________________________________________<br />
Zuschussbedarf 8.000 10.000 6.591 0 0<br />
Überschuss 0 0 0 0 0
2.3700 003 Kirchliche Angelegenheiten<br />
987000 Investitionszuschuss an übr. 10.000 0 0 0 0200<br />
_______________________________________________________________________________________________<br />
Ausgaben Maßnahme 003 10.000 0 0 0 0 0<br />
Evang. Kirche = 10.000 Eur<br />
- 140 -<br />
Vermögenshaushalt <strong>2009</strong><br />
E<strong>in</strong>zelplan 3 Wissenschaft, Forschung,<br />
Kulturpflege<br />
Unterabschnitt 3700 Kirchliche Angelgenheiten 3700<br />
Haushaltsstelle Haushaltsansatz Ergebnis Invest./Invest.förderung<br />
<strong>2009</strong> <strong>2009</strong> 2008 2007 Gesamt- Bisher Bew.<br />
HH- VE e<strong>in</strong>nahmen/ bereitg.bis Stelle<br />
Nr. Bezeichnung Vermerk -ausgaben <strong>in</strong>kl.2008<br />
EUR EUR EUR EUR EUR EUR<br />
1 2 3 4 5 6 7 8 9 10<br />
Ausgaben Abschnitt 37 10.000 0 0 0 0 0<br />
E<strong>in</strong>nahmen Abschnitt 37 0 0 0 0 0<br />
_______________________________________________________________________________________________<br />
Zuschussbedarf 10.000 0 0 0 0<br />
Überschuss 0 0 0 0 0<br />
Ausgaben E<strong>in</strong>zelplan 3 18.000 0 12.000 6.591 0 0<br />
E<strong>in</strong>nahmen E<strong>in</strong>zelplan 3 0 0 0 0 0<br />
_______________________________________________________________________________________________<br />
Zuschussbedarf 18.000 12.000 6.591 0 0<br />
Überschuss 0 0 0 0 0
- 141 -<br />
Vermögenshaushalt <strong>2009</strong><br />
E<strong>in</strong>zelplan 4 Soziale Sicherung<br />
Unterabschnitt 4310 Soziale E<strong>in</strong>richtungen für 4310<br />
Ältere<br />
Haushaltsstelle Haushaltsansatz Ergebnis Invest./Invest.förderung<br />
<strong>2009</strong> <strong>2009</strong> 2008 2007 Gesamt- Bisher Bew.<br />
HH- VE e<strong>in</strong>nahmen/ bereitg.bis Stelle<br />
Nr. Bezeichnung Vermerk -ausgaben <strong>in</strong>kl.2008<br />
EUR EUR EUR EUR EUR EUR<br />
1 2 3 4 5 6 7 8 9 10<br />
2.4310 004 Stiftung Trepte<br />
367000 Zuschüsse von Privat 0 0 76.694 0200<br />
_______________________________________________________________________________________________<br />
E<strong>in</strong>nahmen Maßnahme 004 0 0 76.694 0 0<br />
Ausgaben Abschnitt 43 0 0 0 0 0 0<br />
E<strong>in</strong>nahmen Abschnitt 43 0 0 76.694 0 0<br />
_______________________________________________________________________________________________<br />
Zuschussbedarf 0 0 0 0 0<br />
Überschuss 0 0 76.694 0 0
2.4600 002 Jugendhaus<br />
935000 Erwerb von beweglichen Sache 2.000 0 1.100 250 6000<br />
_______________________________________________________________________________________________<br />
Ausgaben Maßnahme 002 2.000 0 1.100 250 0 0<br />
Küche = 2.000 Eur<br />
- 142 -<br />
Vermögenshaushalt <strong>2009</strong><br />
E<strong>in</strong>zelplan 4 Soziale Sicherung<br />
Unterabschnitt 4600 E<strong>in</strong>richtungen der 4600<br />
Jugendhilfe<br />
Haushaltsstelle Haushaltsansatz Ergebnis Invest./Invest.förderung<br />
<strong>2009</strong> <strong>2009</strong> 2008 2007 Gesamt- Bisher Bew.<br />
HH- VE e<strong>in</strong>nahmen/ bereitg.bis Stelle<br />
Nr. Bezeichnung Vermerk -ausgaben <strong>in</strong>kl.2008<br />
EUR EUR EUR EUR EUR EUR<br />
1 2 3 4 5 6 7 8 9 10<br />
2.4600 003 Jugendhaus<br />
940000 Jugendhaus - Garage 12.000 0 0 0 6000<br />
_______________________________________________________________________________________________<br />
Ausgaben Maßnahme 003 12.000 0 0 0 0 0
2.4640 002 K<strong>in</strong>dergärten<br />
935000 Erwerb von beweglichen Sache 2.500 0 24.000 9.600- 6000<br />
_______________________________________________________________________________________________<br />
Ausgaben Maßnahme 002 2.500 0 24.000 9.600- 0 0<br />
Theresienk<strong>in</strong>dergarten: Doppelschaukel = 2.500 Eur<br />
- 143 -<br />
Vermögenshaushalt <strong>2009</strong><br />
E<strong>in</strong>zelplan 4 Soziale Sicherung<br />
Unterabschnitt 4640 Tagese<strong>in</strong>richtungen für 4640<br />
K<strong>in</strong>der<br />
Haushaltsstelle Haushaltsansatz Ergebnis Invest./Invest.förderung<br />
<strong>2009</strong> <strong>2009</strong> 2008 2007 Gesamt- Bisher Bew.<br />
HH- VE e<strong>in</strong>nahmen/ bereitg.bis Stelle<br />
Nr. Bezeichnung Vermerk -ausgaben <strong>in</strong>kl.2008<br />
EUR EUR EUR EUR EUR EUR<br />
1 2 3 4 5 6 7 8 9 10<br />
2.4640 003 K<strong>in</strong>dergärten<br />
987000 Investitionszuschuss an übr. 194.900 0 4.000 9.208- 6000<br />
_______________________________________________________________________________________________<br />
Ausgaben Maßnahme 003 194.900 0 4.000 9.208- 0 0<br />
K<strong>in</strong>dergarten St. Franziskus Küche ua.80 % aus 17.400 Eur = 14.100 Eur<br />
K<strong>in</strong>dergarten St. Franziskus Sanierung 80 % aus 69.000 Eur = 55.200 Eur<br />
K<strong>in</strong>dergarten St. Elisabeth Sanierung 80 % aus 149.000 Eur = 119.200 Eur<br />
K<strong>in</strong>dergarten St. Elisabeth Akustikdecke 80 % aus 8.000 Eur = 6.400 Eur<br />
Ausgaben Abschnitt 46 211.400 0 29.100 18.558- 0 0<br />
E<strong>in</strong>nahmen Abschnitt 46 0 0 0 0 0<br />
_______________________________________________________________________________________________<br />
Zuschussbedarf 211.400 29.100 0 0 0<br />
Überschuss 0 0 18.558 0 0<br />
Ausgaben E<strong>in</strong>zelplan 4 211.400 0 29.100 18.558- 0 0<br />
E<strong>in</strong>nahmen E<strong>in</strong>zelplan 4 0 0 76.694 0 0<br />
_______________________________________________________________________________________________<br />
Zuschussbedarf 211.400 29.100 0 0 0<br />
Überschuss 0 0 95.252 0 0
2.5500 003 Förderung des Sports<br />
987000 Investitionszuschuss an übr. 4.000 0 9.900 0 0200<br />
_______________________________________________________________________________________________<br />
Ausgaben Maßnahme 003 4.000 0 9.900 0 0 0<br />
FV <strong>Neuthard</strong> Rasenmäher = 4.000 Eur<br />
- 144 -<br />
Vermögenshaushalt <strong>2009</strong><br />
E<strong>in</strong>zelplan 5 Gesundheit, Sport,<br />
Erholung<br />
Unterabschnitt 5500 Förderung des Sports 5500<br />
Haushaltsstelle Haushaltsansatz Ergebnis Invest./Invest.förderung<br />
<strong>2009</strong> <strong>2009</strong> 2008 2007 Gesamt- Bisher Bew.<br />
HH- VE e<strong>in</strong>nahmen/ bereitg.bis Stelle<br />
Nr. Bezeichnung Vermerk -ausgaben <strong>in</strong>kl.2008<br />
EUR EUR EUR EUR EUR EUR<br />
1 2 3 4 5 6 7 8 9 10<br />
Ausgaben Abschnitt 55 4.000 0 9.900 0 0 0<br />
E<strong>in</strong>nahmen Abschnitt 55 0 0 0 0 0<br />
_______________________________________________________________________________________________<br />
Zuschussbedarf 4.000 9.900 0 0 0<br />
Überschuss 0 0 0 0 0
2.5610 001 Altenbürghalle<br />
367000 Zuschüsse von privaten Unter 0 0 40.000 0200<br />
_______________________________________________________________________________________________<br />
E<strong>in</strong>nahmen Maßnahme 001 0 0 40.000 0 0<br />
2.5610 002 Altenbürghalle<br />
935000 Erwerb von beweglichen Sache 17.200 0 0 17.248 6000<br />
_______________________________________________________________________________________________<br />
Ausgaben Maßnahme 002 17.200 0 0 17.248 0 0<br />
Austausch Dieselmotoren Tribüne<br />
2.5610 003 Altenbürghalle<br />
940000 Altenbürghalle 8.000 0 0 505.300 6000<br />
_______________________________________________________________________________________________<br />
Ausgaben Maßnahme 003 8.000 0 0 505.300 0 0<br />
Schließanlage = 8.000 Eur<br />
- 145 -<br />
Vermögenshaushalt <strong>2009</strong><br />
E<strong>in</strong>zelplan 5 Gesundheit, Sport,<br />
Erholung<br />
Unterabschnitt 5610 Altenbürghalle 5610<br />
Haushaltsstelle Haushaltsansatz Ergebnis Invest./Invest.förderung<br />
<strong>2009</strong> <strong>2009</strong> 2008 2007 Gesamt- Bisher Bew.<br />
HH- VE e<strong>in</strong>nahmen/ bereitg.bis Stelle<br />
Nr. Bezeichnung Vermerk -ausgaben <strong>in</strong>kl.2008<br />
EUR EUR EUR EUR EUR EUR<br />
1 2 3 4 5 6 7 8 9 10
2.5620 003 Sortplätze<br />
960000 Sportplätze 14.000 0 0 0 6000<br />
_______________________________________________________________________________________________<br />
Ausgaben Maßnahme 003 14.000 0 0 0 0 0<br />
Leichathletikstadion - Zaunanlage = 14.000 Eur<br />
- 146 -<br />
Vermögenshaushalt <strong>2009</strong><br />
E<strong>in</strong>zelplan 5 Gesundheit, Sport,<br />
Erholung<br />
Unterabschnitt 5620 Stadien und Sportplätze 5620<br />
Haushaltsstelle Haushaltsansatz Ergebnis Invest./Invest.förderung<br />
<strong>2009</strong> <strong>2009</strong> 2008 2007 Gesamt- Bisher Bew.<br />
HH- VE e<strong>in</strong>nahmen/ bereitg.bis Stelle<br />
Nr. Bezeichnung Vermerk -ausgaben <strong>in</strong>kl.2008<br />
EUR EUR EUR EUR EUR EUR<br />
1 2 3 4 5 6 7 8 9 10<br />
Ausgaben Abschnitt 56 39.200 0 0 522.548 0 0<br />
E<strong>in</strong>nahmen Abschnitt 56 0 0 40.000 0 0<br />
_______________________________________________________________________________________________<br />
Zuschussbedarf 39.200 0 482.548 0 0<br />
Überschuss 0 0 0 0 0
- 147 -<br />
Vermögenshaushalt <strong>2009</strong><br />
E<strong>in</strong>zelplan 5 Gesundheit, Sport,<br />
Erholung<br />
Unterabschnitt 5800 Park-u.Gartenanlagen 5800<br />
Haushaltsstelle Haushaltsansatz Ergebnis Invest./Invest.förderung<br />
<strong>2009</strong> <strong>2009</strong> 2008 2007 Gesamt- Bisher Bew.<br />
HH- VE e<strong>in</strong>nahmen/ bereitg.bis Stelle<br />
Nr. Bezeichnung Vermerk -ausgaben <strong>in</strong>kl.2008<br />
EUR EUR EUR EUR EUR EUR<br />
1 2 3 4 5 6 7 8 9 10<br />
2.5800 001 Park- und Gartenanlagen<br />
361000 Zuweisungen vom Land 0 0 18.322 208.113 208.113 0300<br />
_______________________________________________________________________________________________<br />
E<strong>in</strong>nahmen Maßnahme 001 0 0 18.322 208.113 208.113<br />
2.5800 002 Park- und Gartenanlagen<br />
935000 Erwerb von beweglichen Sache 0 0 0 12.899 6000<br />
_______________________________________________________________________________________________<br />
Ausgaben Maßnahme 002 0 0 0 12.899 0 0<br />
2.5800 003 Park- und Gartenanlagen<br />
960000 Biotope / Ausgleichsmaßnahme 23.000 0 5.000 0 40.283 7.283 1200<br />
961000 Spielplätze 30.000 0 30.000 9.999 112.704 82.704 6000<br />
963000 Alter Friedhof OT <strong>Karlsdorf</strong> 0 0 0 92 159.410 159.410 6000<br />
987000 Investitionszuschuss an übr. 0 0 1.200 0 0200<br />
_______________________________________________________________________________________________<br />
Ausgaben Maßnahme 003 53.000 0 36.200 10.091 312.398 249.398<br />
2.5800 005 Park- und Gartenanlagen<br />
367000 Zuschüsse von Priv. Unterneh 0 125.500 0 0300<br />
_______________________________________________________________________________________________<br />
E<strong>in</strong>nahmen Maßnahme 005 0 125.500 0 0 0<br />
960000 Spielplatz Krähbusch II. BA 0 0 125.500 0 125.500 125.500 6000<br />
_______________________________________________________________________________________________<br />
Ausgaben Maßnahme 005 0 0 125.500 0 125.500 125.500<br />
Ausgaben Abschnitt 58 53.000 0 161.700 22.991 437.898 374.898<br />
E<strong>in</strong>nahmen Abschnitt 58 0 125.500 18.322 208.113 208.113<br />
_______________________________________________________________________________________________<br />
Zuschussbedarf 53.000 36.200 4.669 229.785 166.785<br />
Überschuss 0 0 0 0 0<br />
Ausgaben E<strong>in</strong>zelplan 5 96.200 0 171.600 545.538 437.898 374.898<br />
E<strong>in</strong>nahmen E<strong>in</strong>zelplan 5 0 125.500 58.322 208.113 208.113<br />
_______________________________________________________________________________________________<br />
Zuschussbedarf 96.200 46.100 487.216 229.785 166.785<br />
Überschuss 0 0 0 0 0
- 148 -<br />
Vermögenshaushalt <strong>2009</strong><br />
E<strong>in</strong>zelplan 6 Bau- und Wohnungswesen,<br />
Verkehr<br />
Unterabschnitt 6000 Bauverwaltung 6000<br />
Haushaltsstelle Haushaltsansatz Ergebnis Invest./Invest.förderung<br />
<strong>2009</strong> <strong>2009</strong> 2008 2007 Gesamt- Bisher Bew.<br />
HH- VE e<strong>in</strong>nahmen/ bereitg.bis Stelle<br />
Nr. Bezeichnung Vermerk -ausgaben <strong>in</strong>kl.2008<br />
EUR EUR EUR EUR EUR EUR<br />
1 2 3 4 5 6 7 8 9 10<br />
2.6000 002 Bauverwaltung<br />
935000 Erwerb von beweglichen Sache 2.500 0 4.000 2.500 6000<br />
_______________________________________________________________________________________________<br />
Ausgaben Maßnahme 002 2.500 0 4.000 2.500 0 0<br />
Ausgaben Abschnitt 60 2.500 0 4.000 2.500 0 0<br />
E<strong>in</strong>nahmen Abschnitt 60 0 0 0 0 0<br />
_______________________________________________________________________________________________<br />
Zuschussbedarf 2.500 4.000 2.500 0 0<br />
Überschuss 0 0 0 0 0
- 149 -<br />
Vermögenshaushalt <strong>2009</strong><br />
E<strong>in</strong>zelplan 6 Bau- und Wohnungswesen,<br />
Verkehr<br />
Unterabschnitt 6150 Stadtsanierung, 6150<br />
Dorferneuerung<br />
Haushaltsstelle Haushaltsansatz Ergebnis Invest./Invest.förderung<br />
<strong>2009</strong> <strong>2009</strong> 2008 2007 Gesamt- Bisher Bew.<br />
HH- VE e<strong>in</strong>nahmen/ bereitg.bis Stelle<br />
Nr. Bezeichnung Vermerk -ausgaben <strong>in</strong>kl.2008<br />
EUR EUR EUR EUR EUR EUR<br />
1 2 3 4 5 6 7 8 9 10<br />
2.6150 001 LSP - Programm<br />
361000 Zuweisung vom Land 252.000 150.000 0 6000<br />
_______________________________________________________________________________________________<br />
E<strong>in</strong>nahmen Maßnahme 001 252.000 150.000 0 0 0<br />
2.6150 003 PES - Programm<br />
961000 LSP-Programm OT <strong>Karlsdorf</strong> 0 0 0 19.999 6000<br />
961100 Rathausstrasse 0 0 250.000 61 470.061 250.061 6000<br />
961200 Dettenheimerstrasse 420.000 0 0 0 6000<br />
_______________________________________________________________________________________________<br />
Ausgaben Maßnahme 003 420.000 0 250.000 20.060 470.061 250.061<br />
Ausgaben Abschnitt 61 420.000 0 250.000 20.060 470.061 250.061<br />
E<strong>in</strong>nahmen Abschnitt 61 252.000 150.000 0 0 0<br />
_______________________________________________________________________________________________<br />
Zuschussbedarf 168.000 100.000 20.060 470.061 250.061<br />
Überschuss 0 0 0 0 0
- 150 -<br />
Vermögenshaushalt <strong>2009</strong><br />
E<strong>in</strong>zelplan 6 Bau- und Wohnungswesen,<br />
Verkehr<br />
Unterabschnitt 6300 Geme<strong>in</strong>destrassen 6300<br />
Haushaltsstelle Haushaltsansatz Ergebnis Invest./Invest.förderung<br />
<strong>2009</strong> <strong>2009</strong> 2008 2007 Gesamt- Bisher Bew.<br />
HH- VE e<strong>in</strong>nahmen/ bereitg.bis Stelle<br />
Nr. Bezeichnung Vermerk -ausgaben <strong>in</strong>kl.2008<br />
EUR EUR EUR EUR EUR EUR<br />
1 2 3 4 5 6 7 8 9 10<br />
2.6300 002 Geme<strong>in</strong>destrassen<br />
935000 Erwerb von beweglichen Sache 15.000 0 0 0 6000<br />
Geschw<strong>in</strong>digkeitsmessgeräte<br />
_______________________________________________________________________________________________<br />
Ausgaben Maßnahme 002 15.000 0 0 0 0 0<br />
2.6300 003 Geme<strong>in</strong>destrassen<br />
361000 Zuweisungen vom Land 16.800 0 0 0300<br />
_______________________________________________________________________________________________<br />
E<strong>in</strong>nahmen Maßnahme 003 16.800 0 0 0 0<br />
2.6300 004 Brücken, Radwege<br />
362000 Zuschuss vom Kreis 0 0 26.000 0300<br />
_______________________________________________________________________________________________<br />
E<strong>in</strong>nahmen Maßnahme 004 0 0 26.000 0 0<br />
960000 Radwegverb<strong>in</strong>dung <strong>Karlsdorf</strong>/N 0 0 0 170.000 6000<br />
961000 Querung Kreisstrasse 0 0 0 1.175 6000<br />
_______________________________________________________________________________________________<br />
Ausgaben Maßnahme 004 0 0 0 171.174 0 0<br />
2.6300 005 Krähbusch/Überm Ra<strong>in</strong>/Kalkofen<br />
367000 Zuschüsse von Priv. Unterneh 0 807.600 0 0300<br />
_______________________________________________________________________________________________<br />
E<strong>in</strong>nahmen Maßnahme 005 0 807.600 0 0 0<br />
960000 Strassenbau Krähbusch 0 0 623.200 4.165 945.341 945.341 6000<br />
_______________________________________________________________________________________________<br />
Ausgaben Maßnahme 005 0 0 623.200 4.165 945.341 945.341<br />
2.6300 006 Uferweg am Saalbach<br />
960000 Uferweg am Saalbach 28.000 0 0 0 6000<br />
_______________________________________________________________________________________________<br />
Ausgaben Maßnahme 006 28.000 0 0 0 0 0<br />
2.6300 007 Friedhofstrasse<br />
960000 Friedhofstrasse 80.000 0 0 0 6000<br />
_______________________________________________________________________________________________<br />
Ausgaben Maßnahme 007 80.000 0 0 0 0 0<br />
2.6300 305 Rückbau B 35 alt<br />
960000 Verkehrsberuhigung 50.000 0 0 6.637 464.972 214.972 6000<br />
Bruchsalerstrasse<br />
_______________________________________________________________________________________________<br />
Ausgaben Maßnahme 305 50.000 0 0 6.637 464.972 214.972<br />
2.6300 310 Vekehrsberuhigung<br />
961000 Verkehrsberuhigung OTN 30.000 0 0 0 6000<br />
Kirchstrasse<br />
_______________________________________________________________________________________________<br />
Ausgaben Maßnahme 310 30.000 0 0 0 0 0<br />
Ausgaben Abschnitt 63 203.000 0 623.200 181.976 1.410.313 1.160.313<br />
E<strong>in</strong>nahmen Abschnitt 63 16.800 807.600 26.000 0 0<br />
_______________________________________________________________________________________________<br />
Zuschussbedarf 186.200 0 155.976 1.410.313 1.160.313<br />
Überschuss 0 184.400 0 0 0
- 151 -<br />
Vermögenshaushalt <strong>2009</strong><br />
E<strong>in</strong>zelplan 6 Bau- und Wohnungswesen,<br />
Verkehr<br />
Unterabschnitt 6700 Strassenbeleuchtung und 6700<br />
Strassenre<strong>in</strong>igung<br />
Haushaltsstelle Haushaltsansatz Ergebnis Invest./Invest.förderung<br />
<strong>2009</strong> <strong>2009</strong> 2008 2007 Gesamt- Bisher Bew.<br />
HH- VE e<strong>in</strong>nahmen/ bereitg.bis Stelle<br />
Nr. Bezeichnung Vermerk -ausgaben <strong>in</strong>kl.2008<br />
EUR EUR EUR EUR EUR EUR<br />
1 2 3 4 5 6 7 8 9 10<br />
2.6700 003 Strassenbeleuchtung<br />
960000 Um- u. Erweiterungen allgeme 52.000 0 0 0 131.941 27.941 6000<br />
_______________________________________________________________________________________________<br />
Ausgaben Maßnahme 003 52.000 0 0 0 131.941 27.941<br />
2.6700 005 Strassenbeleuchtung Krähbusch 1. BA<br />
960000 Strassenbeleuchtung Krähbusc 0 0 63.100 0 88.821 88.821 6000<br />
_______________________________________________________________________________________________<br />
Ausgaben Maßnahme 005 0 0 63.100 0 88.821 88.821<br />
Ausgaben Abschnitt 67 52.000 0 63.100 0 220.762 116.762<br />
E<strong>in</strong>nahmen Abschnitt 67 0 0 0 0 0<br />
_______________________________________________________________________________________________<br />
Zuschussbedarf 52.000 63.100 0 220.762 116.762<br />
Überschuss 0 0 0 0 0<br />
Ausgaben E<strong>in</strong>zelplan 6 677.500 0 940.300 204.536 2.101.136 1.527.136<br />
E<strong>in</strong>nahmen E<strong>in</strong>zelplan 6 268.800 957.600 26.000 0 0<br />
_______________________________________________________________________________________________<br />
Zuschussbedarf 408.700 0 178.536 2.101.136 1.527.136<br />
Überschuss 0 17.300 0 0 0
2.7000 001 Abwasserbeseitigung<br />
330000 Veräußer.v.Beteiligungen, 216.100 217.500 217.855 0300<br />
Kapitalrückflüsse<br />
350000 Beiträge uä. Entgelte 0 0 17.085 0300<br />
_______________________________________________________________________________________________<br />
E<strong>in</strong>nahmen Maßnahme 001 216.100 217.500 234.941 0 0<br />
2.7000 003 Abwasserbeseitigung<br />
930000 Tilgungsumlage an Zweckverbä 214.300 0 213.800 206.389 0300<br />
940000 RÜB Bahnhofstrasse 0 0 88.000 0 2.595.000 88.000 6000<br />
940100 Hebewerk Leharstrasse 70.000 0 0 0 6000<br />
960000 Hausanschlüsse ua. 6.000 0 0 16.124 6000<br />
Bestandspläne<br />
961000 TV-Inspektion OT <strong>Karlsdorf</strong> 30.000 0 74.000 0 6000<br />
962000 TV-Inspektion OT <strong>Neuthard</strong> 20.000 0 42.200 4.978 6000<br />
_______________________________________________________________________________________________<br />
Ausgaben Maßnahme 003 340.300 0 418.000 227.491 2.595.000 88.000<br />
Konzept dezentrale Abwasserbeseitigung<br />
- 152 -<br />
Vermögenshaushalt <strong>2009</strong><br />
E<strong>in</strong>zelplan 7 Oeffentl. E<strong>in</strong>richtungen,<br />
Wirtschaftsfoerderung<br />
Unterabschnitt 7000 Abwasserbeseitigung 7000<br />
Haushaltsstelle Haushaltsansatz Ergebnis Invest./Invest.förderung<br />
<strong>2009</strong> <strong>2009</strong> 2008 2007 Gesamt- Bisher Bew.<br />
HH- VE e<strong>in</strong>nahmen/ bereitg.bis Stelle<br />
Nr. Bezeichnung Vermerk -ausgaben <strong>in</strong>kl.2008<br />
EUR EUR EUR EUR EUR EUR<br />
1 2 3 4 5 6 7 8 9 10<br />
2.7000 005 Krähbusch/Überm Ra<strong>in</strong>/Kalkofen<br />
350000 Klärbeiträge 0 47.500 20.415 0300<br />
367000 Zuschüsse von Priv. Unterneh 0 364.000 0 0300<br />
_______________________________________________________________________________________________<br />
E<strong>in</strong>nahmen Maßnahme 005 0 411.500 20.415 0 0<br />
960000 Kanalisation Krähbusch 0 0 485.300 0 679.846 679.846 6000<br />
_______________________________________________________________________________________________<br />
Ausgaben Maßnahme 005 0 0 485.300 0 679.846 679.846<br />
Ausgaben Abschnitt 70 340.300 0 903.300 227.491 3.274.846 767.846<br />
E<strong>in</strong>nahmen Abschnitt 70 216.100 629.000 255.356 0 0<br />
_______________________________________________________________________________________________<br />
Zuschussbedarf 124.200 274.300 0 3.274.846 767.846<br />
Überschuss 0 0 27.865 0 0
2.7510 002 Bestattungswesen<br />
935000 Erwerb von beweglichen Sache 7.600 0 17.400 0 6000<br />
_______________________________________________________________________________________________<br />
Ausgaben Maßnahme 002 7.600 0 17.400 0 0 0<br />
2 Soundanlagen <strong>in</strong> beiden Friedhöfen<br />
2.7510 003 Bestattungswesen<br />
940000 Kolumbarien 0 0 100.000 0 6000<br />
941000 Trauerhalle 50.100 0 0 0 6000<br />
960000 Friedhöfe 5.000 0 0 0 6000<br />
_______________________________________________________________________________________________<br />
Ausgaben Maßnahme 003 55.100 0 100.000 0 0 0<br />
Pläne für GIS = 5.000 Eur<br />
- 153 -<br />
Vermögenshaushalt <strong>2009</strong><br />
E<strong>in</strong>zelplan 7 Oeffentl. E<strong>in</strong>richtungen,<br />
Wirtschaftsfoerderung<br />
Unterabschnitt 7510 Bestattungswesen 7510<br />
Haushaltsstelle Haushaltsansatz Ergebnis Invest./Invest.förderung<br />
<strong>2009</strong> <strong>2009</strong> 2008 2007 Gesamt- Bisher Bew.<br />
HH- VE e<strong>in</strong>nahmen/ bereitg.bis Stelle<br />
Nr. Bezeichnung Vermerk -ausgaben <strong>in</strong>kl.2008<br />
EUR EUR EUR EUR EUR EUR<br />
1 2 3 4 5 6 7 8 9 10<br />
Ausgaben Abschnitt 75 62.700 0 117.400 0 0 0<br />
E<strong>in</strong>nahmen Abschnitt 75 0 0 0 0 0<br />
_______________________________________________________________________________________________<br />
Zuschussbedarf 62.700 117.400 0 0 0<br />
Überschuss 0 0 0 0 0
- 154 -<br />
Vermögenshaushalt <strong>2009</strong><br />
E<strong>in</strong>zelplan 7 Oeffentl. E<strong>in</strong>richtungen,<br />
Wirtschaftsfoerderung<br />
Unterabschnitt 7710 Bauhof, Fuhrpark 7710<br />
Haushaltsstelle Haushaltsansatz Ergebnis Invest./Invest.förderung<br />
<strong>2009</strong> <strong>2009</strong> 2008 2007 Gesamt- Bisher Bew.<br />
HH- VE e<strong>in</strong>nahmen/ bereitg.bis Stelle<br />
Nr. Bezeichnung Vermerk -ausgaben <strong>in</strong>kl.2008<br />
EUR EUR EUR EUR EUR EUR<br />
1 2 3 4 5 6 7 8 9 10<br />
2.7710 002 Bauhof, Fuhrpark<br />
935000 Erwerb von beweglichen Sache 52.200 0 150.200 34.717 6000<br />
_______________________________________________________________________________________________<br />
Ausgaben Maßnahme 002 52.200 0 150.200 34.717 0 0<br />
Unimog = 103.200 Eur<br />
Anhänger = 12.000 Eur<br />
./. Kramer Radlader = 63.000 Eur(Haushaltsrest aus 2008)<br />
-----------------<br />
Summe: = 52.200 Eur<br />
==========<br />
Ausgaben Abschnitt 77 52.200 0 150.200 34.717 0 0<br />
E<strong>in</strong>nahmen Abschnitt 77 0 0 0 0 0<br />
_______________________________________________________________________________________________<br />
Zuschussbedarf 52.200 150.200 34.717 0 0<br />
Überschuss 0 0 0 0 0
- 155 -<br />
Vermögenshaushalt <strong>2009</strong><br />
E<strong>in</strong>zelplan 7 Oeffentl. E<strong>in</strong>richtungen,<br />
Wirtschaftsfoerderung<br />
Unterabschnitt 7910 Sonstige Wirtschafts- und 7910<br />
Verkehrsförderung<br />
Haushaltsstelle Haushaltsansatz Ergebnis Invest./Invest.förderung<br />
<strong>2009</strong> <strong>2009</strong> 2008 2007 Gesamt- Bisher Bew.<br />
HH- VE e<strong>in</strong>nahmen/ bereitg.bis Stelle<br />
Nr. Bezeichnung Vermerk -ausgaben <strong>in</strong>kl.2008<br />
EUR EUR EUR EUR EUR EUR<br />
1 2 3 4 5 6 7 8 9 10<br />
2.7910 003 Wirtschaftsförderung<br />
930000 Erwerb von Beteiligungen, Ka 0 0 0 150 0200<br />
_______________________________________________________________________________________________<br />
Ausgaben Maßnahme 003 0 0 0 150 0 0
- 156 -<br />
Vermögenshaushalt <strong>2009</strong><br />
E<strong>in</strong>zelplan 7 Oeffentl. E<strong>in</strong>richtungen,<br />
Wirtschaftsfoerderung<br />
Unterabschnitt 7920 Förderung des öffentl. 7920<br />
Personennahverkehrs<br />
Haushaltsstelle Haushaltsansatz Ergebnis Invest./Invest.förderung<br />
<strong>2009</strong> <strong>2009</strong> 2008 2007 Gesamt- Bisher Bew.<br />
HH- VE e<strong>in</strong>nahmen/ bereitg.bis Stelle<br />
Nr. Bezeichnung Vermerk -ausgaben <strong>in</strong>kl.2008<br />
EUR EUR EUR EUR EUR EUR<br />
1 2 3 4 5 6 7 8 9 10<br />
2.7920 003 Öffentlicher Nahverkehr<br />
961000 S-Bahn Bruchsal - Germershei 54.000 0 84.200 126.121 1.153.513 210.913 6000<br />
_______________________________________________________________________________________________<br />
Ausgaben Maßnahme 003 54.000 0 84.200 126.121 1.153.513 210.913<br />
Ausgaben Abschnitt 79 54.000 0 84.200 126.271 1.153.513 210.913<br />
E<strong>in</strong>nahmen Abschnitt 79 0 0 0 0 0<br />
_______________________________________________________________________________________________<br />
Zuschussbedarf 54.000 84.200 126.271 1.153.513 210.913<br />
Überschuss 0 0 0 0 0<br />
Ausgaben E<strong>in</strong>zelplan 7 509.200 0 1.255.100 388.479 4.428.358 978.758<br />
E<strong>in</strong>nahmen E<strong>in</strong>zelplan 7 216.100 629.000 255.356 0 0<br />
_______________________________________________________________________________________________<br />
Zuschussbedarf 293.100 626.100 133.123 4.428.358 978.758<br />
Überschuss 0 0 0 0 0
2.8800 001 Allgeme<strong>in</strong>es Grundvermögen<br />
340000 Verkaufserlöse aus Grundstüc 210.000 299.000 219.700 0200<br />
_______________________________________________________________________________________________<br />
E<strong>in</strong>nahmen Maßnahme 001 210.000 299.000 219.700 0 0<br />
Bauplätze Krähbusch = 210.000 Eur<br />
==========<br />
2.8800 003 Allgeme<strong>in</strong>es Grundvermögen<br />
932000 Erwerb von Grundstücken 226.000 0 225.800 651.759 0200<br />
_______________________________________________________________________________________________<br />
Ausgaben Maßnahme 003 226.000 0 225.800 651.759 0 0<br />
M<strong>in</strong>derzut.Krähbusch = 120.000 Eur<br />
Grunderw. Waldstrasse = 81.000 Eur<br />
Allgeme<strong>in</strong>er Grunderwerb = 25.000 Eur<br />
-----------------<br />
Summe: = 226.000 Eur<br />
==========<br />
- 157 -<br />
Vermögenshaushalt <strong>2009</strong><br />
E<strong>in</strong>zelplan 8 Wirtschaftl. Unternehmen,<br />
Allg.Grund-U.Sonderverm.<br />
Unterabschnitt 8800 Allg.Grundvermögen 8800<br />
Haushaltsstelle Haushaltsansatz Ergebnis Invest./Invest.förderung<br />
<strong>2009</strong> <strong>2009</strong> 2008 2007 Gesamt- Bisher Bew.<br />
HH- VE e<strong>in</strong>nahmen/ bereitg.bis Stelle<br />
Nr. Bezeichnung Vermerk -ausgaben <strong>in</strong>kl.2008<br />
EUR EUR EUR EUR EUR EUR<br />
1 2 3 4 5 6 7 8 9 10<br />
Ausgaben Abschnitt 88 226.000 0 225.800 651.759 0 0<br />
E<strong>in</strong>nahmen Abschnitt 88 210.000 299.000 219.700 0 0<br />
_______________________________________________________________________________________________<br />
Zuschussbedarf 16.000 0 432.059 0 0<br />
Überschuss 0 73.200 0 0 0<br />
Ausgaben E<strong>in</strong>zelplan 8 226.000 0 225.800 651.759 0 0<br />
E<strong>in</strong>nahmen E<strong>in</strong>zelplan 8 210.000 299.000 219.700 0 0<br />
_______________________________________________________________________________________________<br />
Zuschussbedarf 16.000 0 432.059 0 0<br />
Überschuss 0 73.200 0 0 0
- 158 -<br />
Vermögenshaushalt <strong>2009</strong><br />
E<strong>in</strong>zelplan 9 Allgeme<strong>in</strong>e<br />
F<strong>in</strong>anzwirtschaft<br />
Unterabschnitt 9100 Sonstige allgeme<strong>in</strong>e 9100<br />
F<strong>in</strong>anzwirtschaft<br />
Haushaltsstelle Haushaltsansatz Ergebnis Invest./Invest.förderung<br />
<strong>2009</strong> <strong>2009</strong> 2008 2007 Gesamt- Bisher Bew.<br />
HH- VE e<strong>in</strong>nahmen/ bereitg.bis Stelle<br />
Nr. Bezeichnung Vermerk -ausgaben <strong>in</strong>kl.2008<br />
EUR EUR EUR EUR EUR EUR<br />
1 2 3 4 5 6 7 8 9 10<br />
2.9100 001 Allgeme<strong>in</strong>e F<strong>in</strong>anzwirtschaft<br />
300000 Allgeme<strong>in</strong>e Zuführung vom Ver 1.711.200 1.887.200 2.261.922 0300<br />
310000 Entnahme aus Allgeme<strong>in</strong>er Rüc 73.200 0 0 0300<br />
_______________________________________________________________________________________________<br />
E<strong>in</strong>nahmen Maßnahme 001 1.784.400 1.887.200 2.261.922 0 0<br />
2.9100 003 Allgeme<strong>in</strong>e F<strong>in</strong>anzwirtschaft<br />
910000 Zuführung an Allgeme<strong>in</strong>e Rück 0 0 226.500 344.042 0300<br />
911000 Zuführungen an Sonderrücklag 0 0 0 76.694 0300<br />
977100 Kreditmarkt ordentliche Tilg 217.100 0 211.500 205.638 0300<br />
_______________________________________________________________________________________________<br />
Ausgaben Maßnahme 003 217.100 0 438.000 626.374 0 0<br />
Ausgaben Abschnitt 91 217.100 0 438.000 626.374 0 0<br />
E<strong>in</strong>nahmen Abschnitt 91 1.784.400 1.887.200 2.261.922 0 0<br />
_______________________________________________________________________________________________<br />
Zuschussbedarf 0 0 0 0 0<br />
Überschuss 1.567.300 1.449.200 1.635.549 0 0
- 159 -<br />
Vermögenshaushalt <strong>2009</strong><br />
E<strong>in</strong>zelplan 9 Allgeme<strong>in</strong>e<br />
F<strong>in</strong>anzwirtschaft<br />
Unterabschnitt 9200 Abwicklung 9200<br />
der Vorjahre<br />
Haushaltsstelle Haushaltsansatz Ergebnis Invest./Invest.förderung<br />
<strong>2009</strong> <strong>2009</strong> 2008 2007 Gesamt- Bisher Bew.<br />
HH- VE e<strong>in</strong>nahmen/ bereitg.bis Stelle<br />
Nr. Bezeichnung Vermerk -ausgaben <strong>in</strong>kl.2008<br />
EUR EUR EUR EUR EUR EUR<br />
1 2 3 4 5 6 7 8 9 10<br />
2.9200 001 Abwicklung Vorjahre<br />
390000 Fehlbetrag laufendes Jahr 0 0 0 934.060 934.060 0300<br />
_______________________________________________________________________________________________<br />
E<strong>in</strong>nahmen Maßnahme 001 0 0 0 934.060 934.060<br />
2.9200 003 Abwicklung Vorjahre<br />
992000 Deckung von Fehlbeträgen 0 0 0 135.667 934.060 934.060 0300<br />
_______________________________________________________________________________________________<br />
Ausgaben Maßnahme 003 0 0 0 135.667 934.060 934.060<br />
Ausgaben Abschnitt 92 0 0 0 135.667 934.060 934.060<br />
E<strong>in</strong>nahmen Abschnitt 92 0 0 0 934.060 934.060<br />
_______________________________________________________________________________________________<br />
Zuschussbedarf 0 0 135.667 0 0<br />
Überschuss 0 0 0 0 0<br />
Ausgaben E<strong>in</strong>zelplan 9 217.100 0 438.000 762.041 934.060 934.060<br />
E<strong>in</strong>nahmen E<strong>in</strong>zelplan 9 1.784.400 1.887.200 2.261.922 934.060 934.060<br />
_______________________________________________________________________________________________<br />
Zuschussbedarf 0 0 0 0 0<br />
Überschuss 1.567.300 1.449.200 1.499.881 0 0<br />
Ausgaben Gesamthaushalt 2.479.300 0 4.016.500 2.897.994 8.981.952 3.814.852<br />
E<strong>in</strong>nahmen Gesamthaushalt 2.479.300 4.016.500 2.897.994 1.142.173 1.142.173<br />
_______________________________________________________________________________________________<br />
Zuschussbedarf 0 0 0 7.839.779 2.672.679<br />
Überschuss 0 0 0 0 0
Geme<strong>in</strong>de <strong>Karlsdorf</strong>-<strong>Neuthard</strong> - 161 -<br />
Kreis Karlsruhe<br />
Deckungsr<strong>in</strong>ge<br />
� gegenseitig deckungsfähig (GD)
- 162 -<br />
Übersicht der Deckungsr<strong>in</strong>ge <strong>2009</strong><br />
Deckungsr<strong>in</strong>g: GD1310<br />
Bezeichnung : Deckungsr<strong>in</strong>g Feuerwehr<br />
Haushaltsstelle<br />
Haushaltsansatz<br />
Nummer Bezeichnung <strong>2009</strong><br />
1 2 3<br />
1.1310.520000 Geräte, Ausstattung, E<strong>in</strong>richtung 7.000<br />
1.1310.560000 Dienst- und Schutzkleidung 3.500<br />
1.1310.561000 Jugendfeuerwehr 2.000<br />
1.1310.562000 Aus- und Fortbildung 3.000<br />
1.1310.650000 Geschäftsausgaben 600<br />
1.1310.654000 Dienstreisen 100<br />
1.1310.661000 Mitgliedsbeiträge 500<br />
1.1310.668000 Vermischte Ausgaben 2.000<br />
1.1310.704000 Zuschuss an Feuerwehrkasse 700<br />
EUR<br />
Summe 19.400
- 163 -<br />
Übersicht der Deckungsr<strong>in</strong>ge <strong>2009</strong><br />
Deckungsr<strong>in</strong>g: GD2100<br />
Bezeichnung : Deckungsr<strong>in</strong>g Schönbornschule<br />
Haushaltsstelle<br />
Haushaltsansatz<br />
Nummer Bezeichnung <strong>2009</strong><br />
1 2 3<br />
1.2150.520000 Geräte, Ausstattung, E<strong>in</strong>richtung 6.000<br />
1.2150.591000 Lehr- und Unterrichtsmittel 8.000<br />
1.2150.592000 Lernmittel, Arbeitsmaterial 18.000<br />
1.2150.593000 Erweitertes Bildungsangebot 500<br />
1.2150.650000 Geschäftsausgaben 6.000<br />
1.2150.664000 Sonstige Anschaffungen 3.000<br />
1.2150.668000 Vermischte Ausgaben 7.500<br />
EUR<br />
Summe 49.000
- 164 -<br />
Übersicht der Deckungsr<strong>in</strong>ge <strong>2009</strong><br />
Deckungsr<strong>in</strong>g: GD2101<br />
Bezeichnung : Deckungsr<strong>in</strong>g Sebastianschule<br />
Haushaltsstelle<br />
Haushaltsansatz<br />
Nummer Bezeichnung <strong>2009</strong><br />
1 2 3<br />
1.2151.520000 Geräte, Ausstattung, E<strong>in</strong>richtung 4.000<br />
1.2151.591000 Lehr- und Unterrichtsmittel 5.200<br />
1.2151.592000 Lernmittel, Arbeitsmaterial 11.500<br />
1.2151.593000 Erweitertes Bildungsangebot 3.000<br />
1.2151.650000 Geschäftsausgaben 4.200<br />
1.2151.664000 Sonstige Anschaffungen 1.000<br />
1.2151.668000 Vermischte Ausgaben 7.000<br />
EUR<br />
Summe 35.900
- 165 -<br />
Übersicht der Deckungsr<strong>in</strong>ge <strong>2009</strong><br />
Deckungsr<strong>in</strong>g: GD4600<br />
Bezeichnung : GD 4600<br />
Deckungsr<strong>in</strong>g Jugendhaus<br />
Haushaltsstelle<br />
Haushaltsansatz<br />
Nummer Bezeichnung <strong>2009</strong><br />
1 2 3<br />
1.4600.520000 Geräte, Ausstattung, E<strong>in</strong>richtung 1.000<br />
1.4600.595000 Veranstaltungen ua. 1.500<br />
1.4600.652000 Porto und Telefongebühren 1.400<br />
1.4600.668000 Vermischte Ausgaben 600<br />
EUR<br />
Summe 4.500
- 166 -<br />
Übersicht der Deckungsr<strong>in</strong>ge <strong>2009</strong><br />
Deckungsr<strong>in</strong>g: GD652<br />
Bezeichnung : Deckungsr<strong>in</strong>g Porto- u. Telefongebühren<br />
Haushaltsstelle<br />
Haushaltsansatz<br />
Nummer Bezeichnung <strong>2009</strong><br />
1 2 3<br />
1.0000.652000 Porto und Telefongebühren 1.500<br />
1.0200.652000 Porto und Telefongebühren 31.000<br />
1.1310.652000 Porto und Telefongebühren 600<br />
1.1400.652000 Porto und Telefongebühren 500<br />
1.2150.652000 Porto und Telefongebühren 2.000<br />
1.2151.652000 Porto und Telefongebühren 1.000<br />
1.3330.652000 Porto und Telefongebühren 900<br />
1.3520.652000 Porto und Telefongebühren 1.500<br />
1.3660.652000 Porto und Telefongebühren 200<br />
1.5610.652000 Porto und Telefongebühren 2.000<br />
1.7000.652000 Porto und Telefongebühren 400<br />
1.7710.652000 Porto und Telefongebühren 800<br />
1.8400.652000 Porto und Telefongebühren 300<br />
EUR<br />
Summe 42.700
- 167 -<br />
Übersicht der Deckungsr<strong>in</strong>ge <strong>2009</strong><br />
Deckungsr<strong>in</strong>g: GDEDV<br />
Bezeichnung : Deckungsr<strong>in</strong>g EDV-Kosten<br />
Haushaltsstelle<br />
Haushaltsansatz<br />
Nummer Bezeichnung <strong>2009</strong><br />
1 2 3<br />
1.0200.673000 EDV-Kosten RRZ Karlsruhe 11.000<br />
1.0300.673000 EDV-Kosten RRZ Karlsruhe 25.000<br />
1.0500.673000 EDV-Kosten RRZ Karlsruhe 1.300<br />
1.1100.673000 EDV-Kosten RRZ Karlsruhe 15.000<br />
1.1110.673000 EDV-Kosten RRZ Karlsruhe 1.900<br />
1.1170.673000 EDV-Kosten RRZ Karlsruhe 0<br />
1.6000.673000 EDV-Kosten RRZ Karlsruhe 5.000<br />
1.7000.673000 EDV-Kosten RRZ Karlsruhe 3.500<br />
1.7210.673000 EDV-Kosten RRZ Karlsruhe 0<br />
1.7510.673000 EDV-Kosten RRZ Karlsruhe 2.500<br />
EUR<br />
Summe 65.200
Stellenplan<br />
für die<br />
- 169 -<br />
Anlage Nr. 1<br />
zum Haushaltsplan<br />
2 0 0 9<br />
(§ 6 GemHVO)<br />
Beamten, Angestellten und Arbeiter<br />
für das Haushaltsjahr<br />
<strong>2009</strong>
- 170 - Stellenplan für das Haushaltsjahr 2008<br />
Teil A: Beamte<br />
Laufbahngruppe und<br />
Amtsbezeichnung<br />
Besoldungsgruppe<br />
<strong>in</strong>sgesamt<br />
Zahl der Stellen<br />
darunter<br />
ausge- Sonder-<br />
mit Zulage<br />
sondert schlüssel<br />
Leer- stellen<br />
Nachrichtlich<br />
Stellen Zahl der tat-<br />
2008 sächl. besetzten<br />
Stellen am<br />
30.6.2008<br />
Vermerke,<br />
Erläuterungen<br />
(z.B. Aufwandsentschädigung)<br />
1 2 3 4 5 6 7 8 9 10<br />
I. Geme<strong>in</strong>deverwaltung - ohne Sondervermögen mit Sonderrechnung -<br />
Bürgermeister A 16 1 1 1<br />
Beigeordnete<br />
Höherer Dienst<br />
Gehobener Dienst A 13 2 2 2<br />
A 12 1 1 1<br />
A 11 1,5 1,5 1,5<br />
A 10 1 1 1<br />
Mittlerer Dienst A 9 1 1 1<br />
A 8 0,5 0,5 0,5<br />
E<strong>in</strong>facher Dienst<br />
<strong>in</strong>sgesamt 8 8 8<br />
II. Sondervermögen mit Sonderrechnungen<br />
<strong>in</strong>sgesamt
Entgeltgruppe<br />
bzw. Sondertarif<br />
<strong>in</strong>sgesamt<br />
Teil B: Beschäftigte - 171 -<br />
Zahl der Stellen Nachrichtlich<br />
mit<br />
Zulage<br />
darunter<br />
ausge- Sonder-<br />
sondert schlüsselLeerstellen<br />
Zahl der<br />
Stellen<br />
2008<br />
Zahl der tatsächl.besetzten<br />
Stellen am<br />
30.6.2008<br />
1 2 3 4 5 6 7 8 9 10<br />
13 1,00 1,00 1,00<br />
10 2,00 2,00 2,00<br />
9 4,34 4,69 4,69<br />
8 5,70 5,70 5,70<br />
7 1,00 1,00 1,00<br />
6 13,62 12,62 12,62<br />
5 9,59 7,59 7,59<br />
4 3,72 3,22 3,22<br />
3 5,43 5,37 5,37<br />
2 5,57 5,67 5,67<br />
1 1,62 0,00 1,62<br />
<strong>in</strong>sgesamt<br />
Beschäftigte <strong>in</strong>sgesamt<br />
53,59 48,86 50,48<br />
(A + B) ohne A II 61,59 56,86 58,48<br />
mit A II 61,59 56,86 58,48<br />
Vermerke,<br />
Erläuterungen<br />
(z.B. Aufwands-<br />
entschädigung)
Abschnitt<br />
UAbschnitt<br />
- 172 -<br />
I. Beamte<br />
Gliederungsplan<br />
Teil C: - nachrichtlich - Aufteilung der Stellen nach der Gliederung des Haushaltsplanes<br />
Bürgermeister,<br />
Beigeordnete<br />
0000 Obere Gem. Org. 1<br />
höherer<br />
Dienst<br />
A 16 A 13 A 12 A11 A 10 A 9 A 8<br />
0200 Hauptverw. 1,1 1<br />
0300 F<strong>in</strong>anzverw. 0,9 1 1<br />
1100 Bürgeramt 0,5 0,5<br />
1110 Ordnungsamt 1<br />
gehobener Dienst mittlerer Dienst<br />
1 2 1 1,5 1 1 0,5<br />
e<strong>in</strong>facher<br />
Dienst<br />
Erläuterungen<br />
(z.B. Aufwands-<br />
entschädigung)
Abschnitt<br />
UAbschnitt<br />
II. Beschäftigte E<strong>in</strong>teilung der Kopfspalte nach den Entgeltgruppen bzw. Sondertarif - 173 -<br />
Gliederungsplan<br />
13 10 9 8 7 6 5 4 3 2 1<br />
0200 Hauptverw. 1,7 1 1,4 1 1,1 1,16 0,62<br />
0300 F<strong>in</strong>anzverw. 0,2 1,5 1<br />
0500 Standesamt 0,2 0,56<br />
1100 Bürgeramt 1,5 1,3 0,42<br />
1110 Ordnungsamt 0,5 0,5<br />
1170 Grundbuchamt 0,6 1 0,14<br />
1310 Feuerwehr 0,09<br />
1200 Umweltamt 0,7<br />
2150 Schönbornschule 1 1,56 1,12<br />
2151 Sebastianschule 1 0,49 1,4<br />
2920 Kernzeitbetreuung 1,27 0,22<br />
3520 Öffentl. Bibliothek 0,64 1<br />
4600 Jugendhaus 1 0,09<br />
4640 K<strong>in</strong>dergärten 0,12<br />
5610 Altenbürghalle 1,8 1,41<br />
5620 Sportplätze 0,2<br />
Entgeltgruppe<br />
5720 Hallenbad 0,13<br />
6000 Bauamt 1 0,3 2 1,92 0,5<br />
7510 Bestattungswesen 0,09<br />
7211 Kompostieranlage 0,39<br />
7710 Bauhof/Fuhrpark 1 3 3,5 2,62 3 1,62<br />
1 2 4,34 5,7 1 13,62 9,59 3,72 5,43 5,57 1,62<br />
Erläuterungen
- 174 - Teil D: - nachrichtlich - Ehrenbeamte, Beschäftigte <strong>in</strong> der Probe- oder Ausbildungszeit<br />
I. Ehrenbeamte<br />
Bürgermeister<br />
Ortsvorsteher<br />
<strong>in</strong>sgesamt<br />
Bezeichnung Aufwandsentschädigung Zahl<br />
II. Beamte zur Anstellung<br />
Amtsbezeichnung Besoldungsgruppe Zahl<br />
Assesoren A 13<br />
Inspektoren z.A. A 9<br />
Assistenten z.A. A 5<br />
<strong>in</strong>sgesamt<br />
III. Nachwuchskräfte und <strong>in</strong>formatorisch Beschäftigte<br />
Bezeichnung Art der Vergütung Zahl<br />
vorgesehen im Jahr<br />
2008<br />
Zahl der Stellen<br />
2008<br />
vorgesehen im Jahr<br />
2008<br />
Referendare Anwärterbezüge<br />
Inspektorenanwärter Anwärterbezüge 1 1<br />
Assistentenanwärter Anwärterbezüge<br />
Dienstanfänger Unterhaltsbeihilfe<br />
Lehrl<strong>in</strong>ge Ausbildungsvergütung 3 2<br />
Praktikanten fester Satz<br />
beschäftigt am<br />
30. Juni 2008<br />
Zahl der tatsächlich<br />
besetzten Stellen am<br />
30. Juni 2008<br />
beschäftigt am<br />
30. Juni 2008<br />
<strong>in</strong>sgesamt 4 3 0<br />
Erläuterungen<br />
Erläuterungen<br />
Erläuterungen
<strong>2009</strong><br />
20..<br />
20..<br />
20..<br />
Verpflichtungs-<br />
ermächtigungen<br />
im Haushaltsplan<br />
des Jahres (1)<br />
1<br />
Summe -<br />
Nachrichtlich:<br />
im F<strong>in</strong>anzplan<br />
vorgesehene<br />
0<br />
Kreditaufnahmen<br />
Übersicht über die aus Verpflichtungsermächtigungen<br />
voraussichtlich fällig werdenden Ausgaben<br />
2010 2011<br />
Voraussichtlich fällige Ausgaben (2) (3)<br />
2012 2013 2014<br />
€ € € € €<br />
2 3 4 5 6<br />
0 0 0 0<br />
1 In Spalte 1 s<strong>in</strong>d das Haushaltsjahr und alle früheren Jahre aufzuführen, <strong>in</strong> denen Verpflichtungsermächtigungen veranschlagt waren, aus deren Inanspruchnahme<br />
noch Ausgaben fällig werden<br />
2 In Spalte 2 ist das dem Haushaltsjahr folgende Jahr, <strong>in</strong> Spalten 3 bis 6 die sich anschließenden Jahre e<strong>in</strong>zusetzen.<br />
3 Werden Ausgaben aus Verpflichtungsermächtigungen fällig, auf die sich der F<strong>in</strong>anzplan noch nicht erstreckt, so s<strong>in</strong>d weitere Kopfspalten <strong>in</strong> die Übersicht<br />
aufzunehmen und die voraussichtlichen Kreditaufnahmen <strong>in</strong> diesen Jahren aus der besonderen Darstellung nach § 2 Abs. 2 Nr. 3 zweiter Halbsatz GemHVO zu<br />
übernehmen.<br />
Anlage 2<br />
zum Haushaltsplan<br />
<strong>2009</strong><br />
(§ 2 Abs. 2 Nr. 3 GemHVO)<br />
- 175 -
- 176 -<br />
Aufgliederung der Verpflichtungsermächtigung<br />
Haushaltsstelle VKZ Bezeichnung des Vorhabens<br />
Fälligkeit der Verpflichtungsermächtigung<br />
2010 2011 2012 2013 2014<br />
€ € € € €<br />
Summe: 0 0 0 0 0
2. Sonderrücklagen<br />
2.1 Ruhegehaltsrücklage<br />
Stand zu Beg<strong>in</strong>n<br />
des Vorjahres 2008<br />
Zugang (+)<br />
Abgang (-)<br />
des Vorjahres<br />
Vorraussichtlicher<br />
Stand zu Beg<strong>in</strong>n des<br />
Haushaltsjahres <strong>2009</strong><br />
Zugang (+)<br />
Abgang (-)<br />
im Haushaltsjahr<br />
Anlage 3<br />
- 177 -<br />
- <strong>in</strong> 1000 € - zum Haushaltsplan<br />
Vorraussichtlicher Stand<br />
zum Ende des<br />
Haushaltsjahres <strong>2009</strong><br />
€ € € € €<br />
1 2 3 4 5 6<br />
619 227 846 ./. 73 773<br />
2.2 Stiftung Trepte 77 77 77<br />
2.3<br />
Übersicht über den vorrausichtlichen Stand der Rücklagen<br />
Art<br />
1. Allgeme<strong>in</strong>e Rücklage<br />
2.9 Summe 2 77 77 77<br />
3. Summe 1 und 2 696 227 923 ./. 73 850<br />
Nachrichtlich:<br />
M<strong>in</strong>destbetrag der<br />
allgeme<strong>in</strong>en Rücklage<br />
(§ 20 Abs. 2 Satz 2 GemHVO)<br />
296 315<br />
Berechnung des M<strong>in</strong>destbetrages nach § 20 Abs. 2 Satz 2 GemHVO<br />
Ausgaben des Verwaltungshaushaltes<br />
Haushaltsjahr<br />
2008 16.621.100,00 €<br />
2007 15.973.304,00 €<br />
2006 14.669.529,00 €<br />
Summe: 47.263.933,00 €<br />
Dreijahresdurchschnitt 15.754.644,33 € Hiervon 2 % = M<strong>in</strong>destbetrag 315.092,89 €<br />
<strong>2009</strong><br />
(§ 2 Abs. 2 Nr. 4<br />
GemHVO)
Übersicht über den vorrausichtlichen Stand<br />
der Schulden (ohne Kassenkredite)<br />
Zahl-<br />
weg<br />
1. A. Schulden<br />
1.1 Bund, LAF, ERP-Sondervermögen<br />
1.2 Land<br />
1.3 Geme<strong>in</strong>den und Geme<strong>in</strong>denverbände<br />
1.4 Zweckverbände und dergleichen<br />
1.5 Sonstiger öffentlicher Bereich<br />
1.6 Kreditmarkt<br />
1.9 Summe 1<br />
2. Innere Darlehen<br />
2.1 aus Sonderrücklagen<br />
2.2 von Sondervermögen ohne<br />
Sonderrechnung<br />
2.9 Summe 2<br />
3. Schulden aus Vorgängen, die<br />
Kreditaufnahmen wirtschaftlich<br />
gleichkommen<br />
Nachrichtlich:<br />
4. Schulden der Sondervermögen mit<br />
Sonderrechnung<br />
4.1 aus Krediten<br />
4.2 aus Vorgängen, die Kreditaufnahmen<br />
gleichkommen<br />
- 179 -<br />
Art Stand zu Beg<strong>in</strong>n Stand zu Beg<strong>in</strong>n Neuaufnahmen Tilgung Stand am Ende des<br />
Z<strong>in</strong>sen<br />
des Vorjahres des Haushaltsjahres € Haushaltsjahr Haushaltsjahr<br />
2008 <strong>2009</strong> <strong>2009</strong> <strong>2009</strong> <strong>2009</strong> <strong>2009</strong><br />
2.075.800<br />
2.075.800<br />
2.775.000<br />
1.864.300<br />
1.864.300<br />
2.534.200<br />
-<br />
-<br />
804.800<br />
217.100<br />
217.100<br />
204.400<br />
Anlage 4<br />
zum Haushaltsplan <strong>2009</strong><br />
- Sammelnachweis -<br />
(§ 2 Abs. 2 Nr. 4 GemHVO)<br />
1.647.200<br />
1.647.200<br />
3.134.600<br />
83.000<br />
83.000<br />
159.200
- 180 - Schuldenstandsübersicht Geme<strong>in</strong>de <strong>2009</strong><br />
Art der Schulden<br />
Gläubiger<br />
Schulden aus<br />
Kreditmarktmitteln<br />
Nordd. Landesbank 1984 2013 511.292<br />
LB BW 1985 2016 357.904<br />
LB BW 1984 2017 511.292<br />
LB BW 1984 <strong>2009</strong> 511.292<br />
LB BW 1993 2018 255.646<br />
LB BW 1997 2024 613.550<br />
Hypo Vere<strong>in</strong>sbank 1986 <strong>2009</strong> 409.034<br />
DG Hyp AG Hamburg 1983 2014 127.823<br />
DG Hyp AG Hamburg 1987 2010 255.646<br />
DG Hyp AG Hamburg 1993 2012 460.163<br />
LB Schleswig-Holste<strong>in</strong> 1998 2028 664.680<br />
Zusammenstellung<br />
Aufnahme-<br />
Jahr<br />
Voraus-<br />
sichtl.<br />
Auslauf<br />
jahr<br />
148.300<br />
154.000<br />
224.900<br />
27.500<br />
129.600<br />
448.000<br />
32.300<br />
30.800<br />
65.700<br />
112.600<br />
490.600<br />
1.864.300<br />
Schulden aus Kreditmarktmitteln<br />
1.864.300<br />
1.864.300<br />
Nachrichtlich Schulden<br />
Eigenbetrieb Wasserv. 768.900<br />
Eigenbetrieb Kom.Wohn.b. 1.765.300<br />
Schuldenstand Gesamt: 4.398.500<br />
Voraussichtl.<br />
Schuldendienst<br />
Ursprüngl. Höhe<br />
der Schuld<br />
Stand zu Beg<strong>in</strong>n<br />
des HJ<br />
01.01.<strong>2009</strong><br />
Z<strong>in</strong>ssatz<br />
Z<strong>in</strong>sen<br />
(VwH)<br />
Tilgung<br />
(VmH)<br />
€ € % € €<br />
4,53 6.300<br />
4,69 7.000<br />
4,55 9.900<br />
4,35 700<br />
5,45 6.800<br />
4,47 19.700<br />
4,52 1.000<br />
5,09 1.500<br />
4,62 2.800<br />
4,47 4.500<br />
4,73 22.800<br />
83.000<br />
83.000<br />
83.000<br />
59.300<br />
99.900<br />
242.200<br />
23.600<br />
13.800<br />
18.800<br />
27.500<br />
12.200<br />
20.000<br />
25.600<br />
5.100<br />
14.100<br />
34.400<br />
22.000<br />
217.100<br />
217.100<br />
217.100<br />
120.400<br />
84.000<br />
421.500<br />
DarlehensNr.<br />
2619140018<br />
606 557 938<br />
606 557 989<br />
606 557 210<br />
606 559 833<br />
606 063 269<br />
780127117<br />
3019110004<br />
3019110005<br />
3019110007<br />
6710130035
Geme<strong>in</strong>de <strong>Karlsdorf</strong>-<strong>Neuthard</strong> - 181 -<br />
Kreis Karlsruhe<br />
Investitionsprogramm<br />
Investitionen und<br />
Investitionsförderungsmaßnahmen<br />
<strong>2009</strong> – 2012<br />
Anlage Nr. 5<br />
zum Haushaltsplan<br />
<strong>2009</strong>
- 182 -<br />
Investitionsprogramm <strong>2009</strong> - Ausgaben<br />
E<strong>in</strong>zelplan 0 Allgeme<strong>in</strong>e Verwaltung<br />
0000 Obere Geme<strong>in</strong>de-, Kreis-,<br />
Verbandsorgane<br />
002 Obere Geme<strong>in</strong>deorgane<br />
9350 Erwerb von beweglichen Sachen 12.500 0 10.000 2.500 0 0 0 0<br />
00<br />
Summe der Maßnahme 002 12.500 0 10.000 2.500 0 0 0 0<br />
0200 Hauptverwaltung<br />
002 Hauptverwaltung<br />
9350 Erwerb von beweglichen Sachen 71.500 0 54.500 7.000 2.500 2.500 2.500 2.500<br />
00<br />
Summe der Maßnahme 002 71.500 0 54.500 7.000 2.500 2.500 2.500 2.500<br />
003 Hauptverwaltung<br />
9400 Rathäuser 487.000 0 54.000 115.000 34.000 34.000 0 250.000<br />
00<br />
Summe der Maßnahme 003 487.000 0 54.000 115.000 34.000 34.000 0 250.000<br />
0300 F<strong>in</strong>anzverwaltung<br />
002 F<strong>in</strong>anzverwaltung<br />
9350 Erwerb von beweglichen Sachen 13.500 0 1.000 2.500 2.500 2.500 2.500 2.500<br />
00<br />
Summe der Maßnahme 002 13.500 0 1.000 2.500 2.500 2.500 2.500 2.500<br />
0500 Standesamt<br />
002 Standesamt<br />
Haushaltsstelle Voraus- Bereit- Ansätze <strong>in</strong> den Jahren<br />
Nr Bezeichnung Ges.aufwand bis 2007<br />
sichtlicher gestellt 2008 <strong>2009</strong> 2010 2011 2012 2013 ff<br />
EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR<br />
1 2 3 4 5 6 7 8 9 10<br />
9350 Erwerb von beweglichen Sachen 5.000 0 0 1.000 2.000 0 2.000 0<br />
00<br />
Summe der Maßnahme 002 5.000 0 0 1.000 2.000 0 2.000 0<br />
Ausgaben E<strong>in</strong>zelplan 0 589.500 0 119.500 128.000 41.000 39.000 7.000 255.000
- 183 -<br />
Investitionsprogramm <strong>2009</strong> - Ausgaben<br />
E<strong>in</strong>zelplan 1 Oeffentliche Sicherheit<br />
und Ordnung<br />
1100 Bürgeramt<br />
002 Bürgeramt<br />
9350 Erwerb von beweglichen Sachen 13.500 0 1.000 2.500 2.500 2.500 2.500 2.500<br />
00<br />
Summe der Maßnahme 002 13.500 0 1.000 2.500 2.500 2.500 2.500 2.500<br />
1110 Ordnungsverwaltung<br />
002 Ordnungsverwaltung<br />
9350 Erwerb von beweglichen Sachen 12.000 0 1.000 1.000 2.500 2.500 2.500 2.500<br />
00<br />
Summe der Maßnahme 002 12.000 0 1.000 1.000 2.500 2.500 2.500 2.500<br />
1170 Grundbuchamt<br />
002 Grundbuchamt<br />
9350 Erwerb von beweglichen Sachen 12.000 0 1.000 1.000 2.500 2.500 2.500 2.500<br />
00<br />
Summe der Maßnahme 002 12.000 0 1.000 1.000 2.500 2.500 2.500 2.500<br />
1310 Feuerwehr u.a.Aufgaben<br />
d.Brandschutzes<br />
002 Feuerwehr<br />
9350 Erwerb von beweglichen Sachen 517.100 0 309.600 42.500 120.000 15.000 15.000 15.000<br />
00<br />
Summe der Maßnahme 002 517.100 0 309.600 42.500 120.000 15.000 15.000 15.000<br />
003 Feuerwehr<br />
Haushaltsstelle Voraus- Bereit- Ansätze <strong>in</strong> den Jahren<br />
Nr Bezeichnung Ges.aufwand bis 2007<br />
sichtlicher gestellt 2008 <strong>2009</strong> 2010 2011 2012 2013 ff<br />
EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR<br />
1 2 3 4 5 6 7 8 9 10<br />
9400 Feuerwehrhäuser 1.150.000 0 0 150.000 0 0 0 1.000.000<br />
00<br />
Summe der Maßnahme 003 1.150.000 0 0 150.000 0 0 0 1.000.000<br />
Ausgaben E<strong>in</strong>zelplan 1 1.704.600 0 312.600 197.000 127.500 22.500 22.500 1.022.500
E<strong>in</strong>zelplan 2 Schulen<br />
2150 Schönbornschule<br />
002 Schönbornschule<br />
9350 Erwerb von beweglichen Sachen 109.300 0 19.400 29.900 15.000 15.000 15.000 15.000<br />
00<br />
Summe der Maßnahme 002 109.300 0 19.400 29.900 15.000 15.000 15.000 15.000<br />
003 Schönbornschule<br />
9400 Sanierung Schönbornschule 1.720.500 0 64.500 156.000 0 500.000 500.000 500.000<br />
00<br />
9600 Durchgang - Zaun 5.000 0 5.000 0 0 0 0 0<br />
00<br />
Summe der Maßnahme 003 1.725.500 0 69.500 156.000 0 500.000 500.000 500.000<br />
2151 Sebastianschule<br />
002 Sebastianschule<br />
9350 Erwerb von beweglichen Sachen 78.500 0 5.500 13.000 15.000 15.000 15.000 15.000<br />
00<br />
Summe der Maßnahme 002 78.500 0 5.500 13.000 15.000 15.000 15.000 15.000<br />
003 Sebastianschule<br />
- 184 -<br />
Investitionsprogramm <strong>2009</strong> - Ausgaben<br />
Haushaltsstelle Voraus- Bereit- Ansätze <strong>in</strong> den Jahren<br />
Nr Bezeichnung Ges.aufwand bis 2007<br />
sichtlicher gestellt 2008 <strong>2009</strong> 2010 2011 2012 2013 ff<br />
EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR<br />
1 2 3 4 5 6 7 8 9 10<br />
9400 Sanierung Sebastianschule 1.918.100 0 418.100 0 0 500.000 500.000 500.000<br />
00<br />
Summe der Maßnahme 003 1.918.100 0 418.100 0 0 500.000 500.000 500.000<br />
Ausgaben E<strong>in</strong>zelplan 2 3.831.400 0 512.500 198.900 30.000 1.030.000 1.030.000 1.030.000
- 185 -<br />
Investitionsprogramm <strong>2009</strong> - Ausgaben<br />
E<strong>in</strong>zelplan 3 Wissenschaft, Forschung,<br />
Kulturpflege<br />
3000 Verwaltung kultureller<br />
Angelegenheiten<br />
003 Kulturelle Angelegenheiten<br />
9870 Investitionszuschuss an übr. Bereich 2.000 0 2.000 0 0 0 0 0<br />
00<br />
Summe der Maßnahme 003 2.000 0 2.000 0 0 0 0 0<br />
3520 Öffentliche Büchereien<br />
002 Bibliothek am Mühlenplatz<br />
9350 Erwerb von beweglichen Sachen 18.000 0 10.000 8.000 0 0 0 0<br />
00<br />
Summe der Maßnahme 002 18.000 0 10.000 8.000 0 0 0 0<br />
3660 Heimatpflege<br />
003 Heimatpflege<br />
Haushaltsstelle Voraus- Bereit- Ansätze <strong>in</strong> den Jahren<br />
Nr Bezeichnung Ges.aufwand bis 2007<br />
9401 Altes Rathaus 15.200 0 0 0 0 0 15.200 0<br />
00<br />
Summe der Maßnahme 003 15.200 0 0 0 0 0 15.200 0<br />
3700 Kirchliche Angelgenheiten<br />
003 Kirchliche Angelegenheiten<br />
sichtlicher gestellt 2008 <strong>2009</strong> 2010 2011 2012 2013 ff<br />
EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR<br />
1 2 3 4 5 6 7 8 9 10<br />
9870 Investitionszuschuss an übr. Bereich 10.000 0 0 10.000 0 0 0 0<br />
00<br />
Summe der Maßnahme 003 10.000 0 0 10.000 0 0 0 0<br />
Ausgaben E<strong>in</strong>zelplan 3 45.200 0 12.000 18.000 0 0 15.200 0
- 186 -<br />
Investitionsprogramm <strong>2009</strong> - Ausgaben<br />
E<strong>in</strong>zelplan 4 Soziale Sicherung<br />
4310 Soziale E<strong>in</strong>richtungen für<br />
Ältere<br />
003 Seniorenwohnanlage Am Baumgarten<br />
9400 Seniorenwohnanlage <strong>Neuthard</strong> 200.000 0 0 0 200.000 0 0 0<br />
00<br />
Summe der Maßnahme 003 200.000 0 0 0 200.000 0 0 0<br />
4600 E<strong>in</strong>richtungen der<br />
Jugendhilfe<br />
002 Jugendhaus<br />
9350 Erwerb von beweglichen Sachen 3.100 0 1.100 2.000 0 0 0 0<br />
00<br />
Summe der Maßnahme 002 3.100 0 1.100 2.000 0 0 0 0<br />
003 Jugendhaus<br />
9400 Jugendhaus - Garage 12.000 0 0 12.000 0 0 0 0<br />
00<br />
Summe der Maßnahme 003 12.000 0 0 12.000 0 0 0 0<br />
4640 Tagese<strong>in</strong>richtungen für<br />
K<strong>in</strong>der<br />
002 K<strong>in</strong>dergärten<br />
9350 Erwerb von beweglichen Sachen 26.500 0 24.000 2.500 0 0 0 0<br />
00<br />
Summe der Maßnahme 002 26.500 0 24.000 2.500 0 0 0 0<br />
003 K<strong>in</strong>dergärten<br />
Haushaltsstelle Voraus- Bereit- Ansätze <strong>in</strong> den Jahren<br />
Nr Bezeichnung Ges.aufwand bis 2007<br />
sichtlicher gestellt 2008 <strong>2009</strong> 2010 2011 2012 2013 ff<br />
EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR<br />
1 2 3 4 5 6 7 8 9 10<br />
9870 Investitionszuschuss an übr. Bereich 218.900 0 4.000 194.900 5.000 5.000 5.000 5.000<br />
00<br />
Summe der Maßnahme 003 218.900 0 4.000 194.900 5.000 5.000 5.000 5.000<br />
Ausgaben E<strong>in</strong>zelplan 4 460.500 0 29.100 211.400 205.000 5.000 5.000 5.000
- 187 -<br />
Investitionsprogramm <strong>2009</strong> - Ausgaben<br />
E<strong>in</strong>zelplan 5 Gesundheit, Sport,<br />
Erholung<br />
5500 Förderung des Sports<br />
003 Förderung des Sports<br />
9870 Investitionszuschuss an übr. Bereich 13.900 0 9.900 4.000 0 0 0 0<br />
00<br />
Summe der Maßnahme 003 13.900 0 9.900 4.000 0 0 0 0<br />
5610 Altenbürghalle<br />
002 Altenbürghalle<br />
9350 Erwerb von beweglichen Sachen 17.200 0 0 17.200 0 0 0 0<br />
00<br />
Summe der Maßnahme 002 17.200 0 0 17.200 0 0 0 0<br />
003 Altenbürghalle<br />
9400 Altenbürghalle 144.900 0 0 8.000 136.900 0 0 0<br />
00<br />
9410 Sporthalle 1.600.000 0 0 0 100.000 750.000 750.000 0<br />
00<br />
Summe der Maßnahme 003 1.744.900 0 0 8.000 236.900 750.000 750.000 0<br />
5620 Stadien und Sportplätze<br />
003 Sortplätze<br />
9600 Sportplätze 169.000 0 0 14.000 155.000 0 0 0<br />
00<br />
Summe der Maßnahme 003 169.000 0 0 14.000 155.000 0 0 0<br />
5710 Baggerseen<br />
003 Baggerseen<br />
Haushaltsstelle Voraus- Bereit- Ansätze <strong>in</strong> den Jahren<br />
Nr Bezeichnung Ges.aufwand bis 2007<br />
9610 Baggersee <strong>Karlsdorf</strong> 110.000 0 0 0 0 0 110.000 0<br />
00<br />
Summe der Maßnahme 003 110.000 0 0 0 0 0 110.000 0<br />
5800 Park-u.Gartenanlagen<br />
002 Park- und Gartenanlagen<br />
9350 Erwerb von beweglichen Sachen 10.000 0 0 0 2.500 2.500 2.500 2.500<br />
00<br />
Summe der Maßnahme 002 10.000 0 0 0 2.500 2.500 2.500 2.500<br />
003 Park- und Gartenanlagen<br />
sichtlicher gestellt 2008 <strong>2009</strong> 2010 2011 2012 2013 ff<br />
EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR<br />
1 2 3 4 5 6 7 8 9 10<br />
9600 Biotope / Ausgleichsmaßnahmen 35.283 2.283 5.000 23.000 5.000 0 0 0<br />
00<br />
9601 Umweltschutz-Massnahmen 30.000 0 0 0 30.000 0 0 0<br />
00<br />
9610 Spielplätze 112.704 52.704 30.000 30.000 0 0 0 0<br />
00<br />
9620 Bruchbühlanlage 172.979 172.979 0 0 0 0 0 0<br />
00<br />
9630 Alter Friedhof OT <strong>Karlsdorf</strong> 159.410 159.410 0 0 0 0 0 0<br />
00<br />
9870 Investitionszuschuss an übr. Bereich 1.200 0 1.200 0 0 0 0 0<br />
00<br />
Summe der Maßnahme 003 511.576 387.376 36.200 53.000 35.000 0 0 0
- 188 -<br />
Investitionsprogramm <strong>2009</strong> - Ausgaben<br />
E<strong>in</strong>zelplan 5 Gesundheit, Sport,<br />
Erholung<br />
Haushaltsstelle Voraus- Bereit- Ansätze <strong>in</strong> den Jahren<br />
Nr Bezeichnung Ges.aufwand bis 2007<br />
005 Park- und Gartenanlagen<br />
sichtlicher gestellt 2008 <strong>2009</strong> 2010 2011 2012 2013 ff<br />
EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR<br />
1 2 3 4 5 6 7 8 9 10<br />
9600 Spielplatz Krähbusch II. BA 125.500 0 125.500 0 0 0 0 0<br />
00<br />
Summe der Maßnahme 005 125.500 0 125.500 0 0 0 0 0<br />
Ausgaben E<strong>in</strong>zelplan 5 2.702.076 387.376 171.600 96.200 429.400 752.500 862.500 2.500
- 189 -<br />
Investitionsprogramm <strong>2009</strong> - Ausgaben<br />
E<strong>in</strong>zelplan 6 Bau- und Wohnungswesen,<br />
Verkehr<br />
6000 Bauverwaltung<br />
002 Bauverwaltung<br />
9350 Erwerb von beweglichen Sachen 16.500 0 4.000 2.500 2.500 2.500 2.500 2.500<br />
00<br />
Summe der Maßnahme 002 16.500 0 4.000 2.500 2.500 2.500 2.500 2.500<br />
6150 Stadtsanierung,<br />
Dorferneuerung<br />
003 PES - Programm<br />
9610 LSP-Programm OT <strong>Karlsdorf</strong> 735.000 0 0 0 375.000 360.000 0 0<br />
00<br />
9611 Rathausstrasse 470.061 61 250.000 0 0 220.000 0 0<br />
00<br />
9612 Dettenheimerstrasse 420.000 0 0 420.000 0 0 0 0<br />
00<br />
Summe der Maßnahme 003 1.625.061 61 250.000 420.000 375.000 580.000 0 0<br />
6300 Geme<strong>in</strong>destrassen<br />
002 Geme<strong>in</strong>destrassen<br />
9350 Erwerb von beweglichen Sachen 15.000 0 0 15.000 0 0 0 0<br />
00 Geschw<strong>in</strong>digkeitsmessgeräte<br />
Summe der Maßnahme 002 15.000 0 0 15.000 0 0 0 0<br />
005 Krähbusch/Überm Ra<strong>in</strong>/Kalkofen<br />
9600 Strassenbau Krähbusch 945.341 322.141 623.200 0 0 0 0 0<br />
00<br />
Summe der Maßnahme 005 945.341 322.141 623.200 0 0 0 0 0<br />
006 Uferweg am Saalbach<br />
9600 Uferweg am Saalbach 28.000 0 0 28.000 0 0 0 0<br />
00<br />
Summe der Maßnahme 006 28.000 0 0 28.000 0 0 0 0<br />
007 Friedhofstrasse<br />
9600 Friedhofstrasse 80.000 0 0 80.000 0 0 0 0<br />
00<br />
Summe der Maßnahme 007 80.000 0 0 80.000 0 0 0 0<br />
008 Bannweideweg<br />
9600 Straßenbau Bannweideweg 500.000 0 0 0 0 0 500.000 0<br />
00<br />
Summe der Maßnahme 008 500.000 0 0 0 0 0 500.000 0<br />
013 Karlstrasse<br />
Haushaltsstelle Voraus- Bereit- Ansätze <strong>in</strong> den Jahren<br />
Nr Bezeichnung Ges.aufwand bis 2007<br />
9600 Strassenbau Karlstrasse 455.000 0 0 0 0 0 0 455.000<br />
00<br />
Summe der Maßnahme 013 455.000 0 0 0 0 0 0 455.000<br />
021 Tiergarten - Nord Erweiterung<br />
sichtlicher gestellt 2008 <strong>2009</strong> 2010 2011 2012 2013 ff<br />
EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR<br />
1 2 3 4 5 6 7 8 9 10<br />
9600 Strassenbau 526.302 526.302 0 0 0 0 0 0<br />
00<br />
Summe der Maßnahme 021 526.302 526.302 0 0 0 0 0 0
- 190 -<br />
Investitionsprogramm <strong>2009</strong> - Ausgaben<br />
E<strong>in</strong>zelplan 6 Bau- und Wohnungswesen,<br />
Verkehr<br />
102 Ochsenstall II<br />
9600 Strassenbau 151.000 0 0 0 0 0 0 151.000<br />
00<br />
Summe der Maßnahme 102 151.000 0 0 0 0 0 0 151.000<br />
305 Rückbau B 35 alt<br />
9600 Verkehrsberuhigung 414.972 214.972 0 50.000 150.000 0 0 0<br />
00 Bruchsalerstrasse<br />
Summe der Maßnahme 305 414.972 214.972 0 50.000 150.000 0 0 0<br />
310 Vekehrsberuhigung<br />
9610 Verkehrsberuhigung OTN 30.000 0 0 30.000 0 0 0 0<br />
00 Kirchstrasse<br />
Summe der Maßnahme 310 30.000 0 0 30.000 0 0 0 0<br />
6700 Strassenbeleuchtung und<br />
Strassenre<strong>in</strong>igung<br />
003 Strassenbeleuchtung<br />
9600 Um- u. Erweiterungen allgeme<strong>in</strong> 131.941 27.941 0 52.000 52.000 0 0 0<br />
00<br />
Summe der Maßnahme 003 131.941 27.941 0 52.000 52.000 0 0 0<br />
005 Strassenbeleuchtung Krähbusch 1. BA<br />
9600 Strassenbeleuchtung Krähbusch 88.821 25.721 63.100 0 0 0 0 0<br />
00<br />
Summe der Maßnahme 005 88.821 25.721 63.100 0 0 0 0 0<br />
6750 Strassenre<strong>in</strong>igung<br />
002 Kehrmasch<strong>in</strong>e/w<strong>in</strong>terdienst<br />
9350 Erwerb von beweglichen Sachen 80.000 0 0 0 0 80.000 0 0<br />
00<br />
Summe der Maßnahme 002 80.000 0 0 0 0 80.000 0 0<br />
6900 Wasserläufe,<br />
Wasserbau<br />
003 Wasserläufe<br />
Haushaltsstelle Voraus- Bereit- Ansätze <strong>in</strong> den Jahren<br />
Nr Bezeichnung Ges.aufwand bis 2007<br />
sichtlicher gestellt 2008 <strong>2009</strong> 2010 2011 2012 2013 ff<br />
EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR<br />
1 2 3 4 5 6 7 8 9 10<br />
9600 Heckgraben 60.000 0 0 0 0 60.000 0 0<br />
00<br />
Summe der Maßnahme 003 60.000 0 0 0 0 60.000 0 0<br />
Ausgaben E<strong>in</strong>zelplan 6 5.147.937 1.117.137 940.300 677.500 579.500 722.500 502.500 608.500
- 191 -<br />
Investitionsprogramm <strong>2009</strong> - Ausgaben<br />
E<strong>in</strong>zelplan 7 Oeffentl. E<strong>in</strong>richtungen,<br />
Wirtschaftsfoerderung<br />
7000 Abwasserbeseitigung<br />
003 Abwasserbeseitigung<br />
9300 Tilgungsumlage an Zweckverbände 1.469.100 0 213.800 214.300 240.000 256.000 270.000 275.000<br />
00<br />
9400 RÜB Bahnhofstrasse 2.595.000 0 88.000 0 500.000 1.500.000 507.000 0<br />
00<br />
9401 Hebewerk Leharstrasse 70.000 0 0 70.000 0 0 0 0<br />
00<br />
9600 Hausanschlüsse ua. 6.000 0 0 6.000 0 0 0 0<br />
00 Bestandspläne<br />
9610 TV-Inspektion OT <strong>Karlsdorf</strong> 104.000 0 74.000 30.000 0 0 0 0<br />
00<br />
9620 TV-Inspektion OT <strong>Neuthard</strong> 62.200 0 42.200 20.000 0 0 0 0<br />
00<br />
Summe der Maßnahme 003 4.306.300 0 418.000 340.300 740.000 1.756.000 777.000 275.000<br />
005 Krähbusch/Überm Ra<strong>in</strong>/Kalkofen<br />
9600 Kanalisation Krähbusch 679.846 194.546 485.300 0 0 0 0 0<br />
00<br />
Summe der Maßnahme 005 679.846 194.546 485.300 0 0 0 0 0<br />
013 Karlstrasse<br />
9600 Kanalbau 390.000 0 0 0 0 0 50.000 340.000<br />
00<br />
Summe der Maßnahme 013 390.000 0 0 0 0 0 50.000 340.000<br />
015 Bannweideweg<br />
Haushaltsstelle Voraus- Bereit- Ansätze <strong>in</strong> den Jahren<br />
Nr Bezeichnung Ges.aufwand bis 2007<br />
9600 Kanalbau 500.000 0 0 0 0 0 500.000 0<br />
00<br />
Summe der Maßnahme 015 500.000 0 0 0 0 0 500.000 0<br />
7211 Kompostieranlage<br />
003 Kompostieranlage<br />
9600 Pflasterbelag 123.700 0 0 0 33.700 90.000 0 0<br />
00<br />
Summe der Maßnahme 003 123.700 0 0 0 33.700 90.000 0 0<br />
7510 Bestattungswesen<br />
002 Bestattungswesen<br />
9350 Erwerb von beweglichen Sachen 25.000 0 17.400 7.600 0 0 0 0<br />
00<br />
Summe der Maßnahme 002 25.000 0 17.400 7.600 0 0 0 0<br />
003 Bestattungswesen<br />
sichtlicher gestellt 2008 <strong>2009</strong> 2010 2011 2012 2013 ff<br />
EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR<br />
1 2 3 4 5 6 7 8 9 10<br />
9400 Kolumbarien 100.000 0 100.000 0 0 0 0 0<br />
00<br />
9410 Trauerhalle 82.100 0 0 50.100 0 0 32.000 0<br />
00<br />
9600 Friedhöfe 5.000 0 0 5.000 0 0 0 0<br />
00<br />
Summe der Maßnahme 003 187.100 0 100.000 55.100 0 0 32.000 0
- 192 -<br />
Investitionsprogramm <strong>2009</strong> - Ausgaben<br />
E<strong>in</strong>zelplan 7 Oeffentl. E<strong>in</strong>richtungen,<br />
Wirtschaftsfoerderung<br />
Haushaltsstelle Voraus- Bereit- Ansätze <strong>in</strong> den Jahren<br />
Nr Bezeichnung Ges.aufwand bis 2007<br />
7710 Bauhof, Fuhrpark<br />
002 Bauhof, Fuhrpark<br />
9350 Erwerb von beweglichen Sachen 362.400 0 150.200 52.200 20.000 20.000 20.000 100.000<br />
00<br />
Summe der Maßnahme 002 362.400 0 150.200 52.200 20.000 20.000 20.000 100.000<br />
7920 Förderung des öffentl.<br />
Personennahverkehrs<br />
003 Öffentlicher Nahverkehr<br />
sichtlicher gestellt 2008 <strong>2009</strong> 2010 2011 2012 2013 ff<br />
EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR<br />
1 2 3 4 5 6 7 8 9 10<br />
9610 S-Bahn Bruchsal - Germersheim 1.144.913 126.713 84.200 54.000 500.000 380.000 0 0<br />
00<br />
Summe der Maßnahme 003 1.144.913 126.713 84.200 54.000 500.000 380.000 0 0<br />
Ausgaben E<strong>in</strong>zelplan 7 7.719.258 321.258 1.255.100 509.200 1.293.700 2.246.000 1.379.000 715.000
- 193 -<br />
Investitionsprogramm <strong>2009</strong> - Ausgaben<br />
E<strong>in</strong>zelplan 8 Wirtschaftl. Unternehmen,<br />
Allg.Grund-U.Sonderverm.<br />
Haushaltsstelle Voraus- Bereit- Ansätze <strong>in</strong> den Jahren<br />
Nr Bezeichnung Ges.aufwand bis 2007<br />
8800 Allg.Grundvermögen<br />
003 Allgeme<strong>in</strong>es Grundvermögen<br />
sichtlicher gestellt 2008 <strong>2009</strong> 2010 2011 2012 2013 ff<br />
EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR<br />
1 2 3 4 5 6 7 8 9 10<br />
9320 Erwerb von Grundstücken 551.800 0 225.800 226.000 25.000 25.000 25.000 25.000<br />
00<br />
Summe der Maßnahme 003 551.800 0 225.800 226.000 25.000 25.000 25.000 25.000<br />
Ausgaben E<strong>in</strong>zelplan 8 551.800 0 225.800 226.000 25.000 25.000 25.000 25.000
- 194 -<br />
Investitionsprogramm <strong>2009</strong> - Ausgaben<br />
E<strong>in</strong>zelplan 9 Allgeme<strong>in</strong>e<br />
F<strong>in</strong>anzwirtschaft<br />
9100 Sonstige allgeme<strong>in</strong>e<br />
F<strong>in</strong>anzwirtschaft<br />
003 Allgeme<strong>in</strong>e F<strong>in</strong>anzwirtschaft<br />
9100 Zuführung an Allgeme<strong>in</strong>e Rücklage 226.500 0 226.500 0 0 0 0 0<br />
00<br />
9771 Kreditmarkt ordentliche Tilgung 1.074.400 0 211.500 217.100 178.400 217.800 249.600 0<br />
00<br />
Summe der Maßnahme 003 1.300.900 0 438.000 217.100 178.400 217.800 249.600 0<br />
9200 Abwicklung<br />
Haushaltsstelle Voraus- Bereit- Ansätze <strong>in</strong> den Jahren<br />
Nr Bezeichnung Ges.aufwand bis 2007<br />
der Vorjahre<br />
003 Abwicklung Vorjahre<br />
sichtlicher gestellt 2008 <strong>2009</strong> 2010 2011 2012 2013 ff<br />
EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR<br />
1 2 3 4 5 6 7 8 9 10<br />
9920 Deckung von Fehlbeträgen 934.060 934.060 0 0 0 0 0 0<br />
00<br />
Summe der Maßnahme 003 934.060 934.060 0 0 0 0 0 0<br />
Ausgaben E<strong>in</strong>zelplan 9 2.234.960 934.060 438.000 217.100 178.400 217.800 249.600 0
E<strong>in</strong>zelplan<br />
Zusammenstellung der E<strong>in</strong>zelpläne<br />
- 195 -<br />
Investitionsprogramm <strong>2009</strong> - Ausgaben<br />
Haushaltsstelle Voraus- Bereit- Ansätze <strong>in</strong> den Jahren<br />
Nr Bezeichnung Ges.aufwand bis 2007<br />
sichtlicher gestellt 2008 <strong>2009</strong> 2010 2011 2012 2013 ff<br />
EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR<br />
1 2 3 4 5 6 7 8 9 10<br />
E<strong>in</strong>zelplan 0 589.500 0 119.500 128.000 41.000 39.000 7.000 255.000<br />
Allgeme<strong>in</strong>e Verwaltung<br />
E<strong>in</strong>zelplan 1 1.704.600 0 312.600 197.000 127.500 22.500 22.500 1.022.500<br />
Oeffentliche Sicherheit<br />
und Ordnung<br />
E<strong>in</strong>zelplan 2 3.831.400 0 512.500 198.900 30.000 1.030.000 1.030.000 1.030.000<br />
Schulen<br />
E<strong>in</strong>zelplan 3 45.200 0 12.000 18.000 0 0 15.200 0<br />
Wissenschaft, Forschung,<br />
Kulturpflege<br />
E<strong>in</strong>zelplan 4 460.500 0 29.100 211.400 205.000 5.000 5.000 5.000<br />
Soziale Sicherung<br />
E<strong>in</strong>zelplan 5 2.702.076 387.376 171.600 96.200 429.400 752.500 862.500 2.500<br />
Gesundheit, Sport,<br />
Erholung<br />
E<strong>in</strong>zelplan 6 5.147.937 1.117.137 940.300 677.500 579.500 722.500 502.500 608.500<br />
Bau- und Wohnungswesen,<br />
Verkehr<br />
E<strong>in</strong>zelplan 7 7.719.258 321.258 1.255.100 509.200 1.293.700 2.246.000 1.379.000 715.000<br />
Oeffentl. E<strong>in</strong>richtungen,<br />
Wirtschaftsfoerderung<br />
E<strong>in</strong>zelplan 8 551.800 0 225.800 226.000 25.000 25.000 25.000 25.000<br />
Wirtschaftl. Unternehmen,<br />
Allg.Grund-U.Sonderverm.<br />
E<strong>in</strong>zelplan 9 2.234.960 934.060 438.000 217.100 178.400 217.800 249.600 0<br />
Allgeme<strong>in</strong>e<br />
F<strong>in</strong>anzwirtschaft<br />
Zusammen 24.987.232 2.759.832 4.016.500 2.479.300 2.909.500 5.060.300 4.098.300 3.663.500
- 196 -<br />
F<strong>in</strong>anzplan <strong>2009</strong><br />
2. Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen<br />
nach Aufgabenbereichen - Ausgaben<br />
Beträge <strong>in</strong> EUR<br />
00-08 Allgeme<strong>in</strong>e Verwaltung 119.500 128.000 41.000 39.000 7.000 589.500 0 255.000<br />
10-15 Öffentliche Sicherheit und Ordnung 312.600 197.000 127.500 22.500 22.500 1.704.600 0 1.022.500<br />
21 Grund- und Hauptschulen 512.500 198.900 30.000 1.030.000 1.030.000 3.831.400 0 1.030.000<br />
Wissenschaft, Forschung,<br />
Kulturpflege<br />
35 Volksbildung 10.000 8.000 0 0 0 18.000 0 0<br />
30-34,36, Übriges 2.000 10.000 0 0 15.200 27.200 0 0<br />
37<br />
3 Epl. 3 zusammen 12.000 18.000 0 0 15.200 45.200 0 0<br />
43, 46 Soziale E<strong>in</strong>richtungen 29.100 211.400 205.000 5.000 5.000 460.500 0 5.000<br />
E<strong>in</strong>richtungen der Jugendhilfe<br />
Gesundheit, Sport,<br />
Erholung<br />
50, 54 Sonstige E<strong>in</strong>richtungen des 0 0 0 0 0 0 0 0<br />
Gesundheitswesens<br />
55,56,57 Sport, Badeanstalten 9.900 43.200 391.900 750.000 860.000 2.055.000 0 0<br />
58, 59 Übriges 161.700 53.000 37.500 2.500 2.500 647.076 387.376 2.500<br />
5 Epl. 5 zusammen 171.600 96.200 429.400 752.500 862.500 2.702.076 387.376 2.500<br />
Bau- und Wohnungswesen,<br />
Verkehr<br />
61 Städteplanung, Vermessung, 250.000 420.000 375.000 580.000 0 1.625.061 61 0<br />
Bauordnung<br />
63 Geme<strong>in</strong>destraßen 623.200 203.000 150.000 0 500.000 3.145.614 1.063.414 606.000<br />
60, 62, Übriges 67.100 54.500 54.500 142.500 2.500 377.262 53.662 2.500<br />
67-69<br />
6 Epl. 6 zusammen 940.300 677.500 579.500 722.500 502.500 5.147.937 1.117.137 608.500<br />
Oeffentl. E<strong>in</strong>richtungen,<br />
Wirtschaftsfoerderung<br />
70 Abwasserbeseitigung 903.300 340.300 740.000 1.756.000 1.327.000 5.876.146 194.546 615.000<br />
72 Abfallbesetigung 0 0 33.700 90.000 0 123.700 0 0<br />
73-79 Übriges 351.800 168.900 520.000 400.000 52.000 1.719.413 126.713 100.000<br />
7 Epl. 7 zusammen 1.255.100 509.200 1.293.700 2.246.000 1.379.000 7.719.258 321.258 715.000<br />
Wirtschaftl. Unternehmen,<br />
Allg.Grund-U.Sonderverm.<br />
80-87 Wirtschaftliche Unternehmen 0 0 0 0 0 0 0 0<br />
88, 89 Allgeme<strong>in</strong>es Grund- und Sonderverm. 225.800 226.000 25.000 25.000 25.000 551.800 0 25.000<br />
(soweit nicht and. Afg.ber. zuzuordnen)<br />
Lfd. 1. 2. 3. Voraus- vor nach<br />
Haushalts- Planjahr Folgejahr Folgejahr Folgejahr sichtl. 2008 2012<br />
jahr Gesamt- veran- zu veran-<br />
Gl.-Nr. Aufgabenbereiche 2008 <strong>2009</strong> 2010 2011 2012 ausgaben schlagt schlagen<br />
1 2 3 4 5 6 7 8 9 10<br />
8 Epl. 8 zusammen 225.800 226.000 25.000 25.000 25.000 551.800 0 25.000<br />
0-8 (Sach-)Investitionen <strong>in</strong>sgesamt 3.578.500 2.262.200 2.731.100 4.842.500 3.848.700 22.752.272 1.825.772 3.663.500
- 197 -<br />
Investitionsprogramm <strong>2009</strong> - E<strong>in</strong>nahmen<br />
E<strong>in</strong>zelplan 1 Oeffentliche Sicherheit<br />
und Ordnung<br />
1310 Feuerwehr u.a.Aufgaben<br />
d.Brandschutzes<br />
001 Feuerwehr<br />
Haushaltsstelle Voraus- Bereit- Ansätze <strong>in</strong> den Jahren<br />
Nr Bezeichnung Ges.aufwand bis 2007<br />
sichtlicher gestellt 2008 <strong>2009</strong> 2010 2011 2012 2013 ff<br />
EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR<br />
1 2 3 4 5 6 7 8 9 10<br />
3610 Zuweisungen vom Land 127.600 0 118.200 0 9.400 0 0 0<br />
00<br />
Summe der Maßnahme 001 127.600 0 118.200 0 9.400 0 0 0<br />
E<strong>in</strong>nahmen E<strong>in</strong>zelplan 1 127.600 0 118.200 0 9.400 0 0 0
E<strong>in</strong>zelplan 2 Schulen<br />
2150 Schönbornschule<br />
003 Schönbornschule<br />
3610 Zuweisungen vom Land 150.000 0 0 0 0 75.000 75.000 0<br />
00<br />
Summe der Maßnahme 003 150.000 0 0 0 0 75.000 75.000 0<br />
2151 Sebastianschule<br />
003 Sebastianschule<br />
- 198 -<br />
Investitionsprogramm <strong>2009</strong> - E<strong>in</strong>nahmen<br />
Haushaltsstelle Voraus- Bereit- Ansätze <strong>in</strong> den Jahren<br />
Nr Bezeichnung Ges.aufwand bis 2007<br />
sichtlicher gestellt 2008 <strong>2009</strong> 2010 2011 2012 2013 ff<br />
EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR<br />
1 2 3 4 5 6 7 8 9 10<br />
3610 Zuweisungen vom Land 150.000 0 0 0 0 75.000 75.000 0<br />
00<br />
Summe der Maßnahme 003 150.000 0 0 0 0 75.000 75.000 0<br />
E<strong>in</strong>nahmen E<strong>in</strong>zelplan 2 300.000 0 0 0 0 150.000 150.000 0
- 199 -<br />
Investitionsprogramm <strong>2009</strong> - E<strong>in</strong>nahmen<br />
E<strong>in</strong>zelplan 5 Gesundheit, Sport,<br />
Erholung<br />
Haushaltsstelle Voraus- Bereit- Ansätze <strong>in</strong> den Jahren<br />
Nr Bezeichnung Ges.aufwand bis 2007<br />
5800 Park-u.Gartenanlagen<br />
001 Park- und Gartenanlagen<br />
3610 Zuweisungen vom Land 208.113 208.113 0 0 0 0 0 0<br />
00<br />
Summe der Maßnahme 001 208.113 208.113 0 0 0 0 0 0<br />
005 Park- und Gartenanlagen<br />
sichtlicher gestellt 2008 <strong>2009</strong> 2010 2011 2012 2013 ff<br />
EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR<br />
1 2 3 4 5 6 7 8 9 10<br />
3670 Zuschüsse von Priv. Unternehmen 125.500 0 125.500 0 0 0 0 0<br />
00<br />
Summe der Maßnahme 005 125.500 0 125.500 0 0 0 0 0<br />
E<strong>in</strong>nahmen E<strong>in</strong>zelplan 5 333.613 208.113 125.500 0 0 0 0 0
- 200 -<br />
Investitionsprogramm <strong>2009</strong> - E<strong>in</strong>nahmen<br />
E<strong>in</strong>zelplan 6 Bau- und Wohnungswesen,<br />
Verkehr<br />
Haushaltsstelle Voraus- Bereit- Ansätze <strong>in</strong> den Jahren<br />
Nr Bezeichnung Ges.aufwand bis 2007<br />
6150 Stadtsanierung,<br />
Dorferneuerung<br />
001 LSP - Programm<br />
3610 Zuweisung vom Land 975.000 0 150.000 252.000 225.000 348.000 0 0<br />
00<br />
Summe der Maßnahme 001 975.000 0 150.000 252.000 225.000 348.000 0 0<br />
6300 Geme<strong>in</strong>destrassen<br />
003 Geme<strong>in</strong>destrassen<br />
3610 Zuweisungen vom Land 16.800 0 0 16.800 0 0 0 0<br />
00<br />
Summe der Maßnahme 003 16.800 0 0 16.800 0 0 0 0<br />
005 Krähbusch/Überm Ra<strong>in</strong>/Kalkofen<br />
sichtlicher gestellt 2008 <strong>2009</strong> 2010 2011 2012 2013 ff<br />
EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR<br />
1 2 3 4 5 6 7 8 9 10<br />
3670 Zuschüsse von Priv. Unternehmen 807.600 0 807.600 0 0 0 0 0<br />
00<br />
Summe der Maßnahme 005 807.600 0 807.600 0 0 0 0 0<br />
E<strong>in</strong>nahmen E<strong>in</strong>zelplan 6 1.799.400 0 957.600 268.800 225.000 348.000 0 0
- 201 -<br />
Investitionsprogramm <strong>2009</strong> - E<strong>in</strong>nahmen<br />
E<strong>in</strong>zelplan 7 Oeffentl. E<strong>in</strong>richtungen,<br />
Wirtschaftsfoerderung<br />
Haushaltsstelle Voraus- Bereit- Ansätze <strong>in</strong> den Jahren<br />
Nr Bezeichnung Ges.aufwand bis 2007<br />
7000 Abwasserbeseitigung<br />
001 Abwasserbeseitigung<br />
3300 Veräußer.v.Beteiligungen, 1.101.600 0 217.500 216.100 208.000 230.000 230.000 0<br />
00 Kapitalrückflüsse<br />
Summe der Maßnahme 001 1.101.600 0 217.500 216.100 208.000 230.000 230.000 0<br />
003 Abwasserbeseitigung<br />
3610 Zuschuss vom Land 400.000 0 0 0 300.000 100.000 0 0<br />
00<br />
3670 Zuschüsse von Priv. Unternehmen 389.200 11.200 0 0 130.000 248.000 0 0<br />
00<br />
Summe der Maßnahme 003 789.200 11.200 0 0 430.000 348.000 0 0<br />
005 Krähbusch/Überm Ra<strong>in</strong>/Kalkofen<br />
sichtlicher gestellt 2008 <strong>2009</strong> 2010 2011 2012 2013 ff<br />
EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR<br />
1 2 3 4 5 6 7 8 9 10<br />
3500 Klärbeiträge 47.500 0 47.500 0 0 0 0 0<br />
00<br />
3670 Zuschüsse von Priv. Unternehmen 364.000 0 364.000 0 0 0 0 0<br />
00<br />
Summe der Maßnahme 005 411.500 0 411.500 0 0 0 0 0<br />
E<strong>in</strong>nahmen E<strong>in</strong>zelplan 7 2.302.300 11.200 629.000 216.100 638.000 578.000 230.000 0
- 202 -<br />
Investitionsprogramm <strong>2009</strong> - E<strong>in</strong>nahmen<br />
E<strong>in</strong>zelplan 8 Wirtschaftl. Unternehmen,<br />
Allg.Grund-U.Sonderverm.<br />
Haushaltsstelle Voraus- Bereit- Ansätze <strong>in</strong> den Jahren<br />
Nr Bezeichnung Ges.aufwand bis 2007<br />
8800 Allg.Grundvermögen<br />
001 Allgeme<strong>in</strong>es Grundvermögen<br />
sichtlicher gestellt 2008 <strong>2009</strong> 2010 2011 2012 2013 ff<br />
EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR<br />
1 2 3 4 5 6 7 8 9 10<br />
3400 Verkaufserlöse aus Grundstücken 509.000 0 299.000 210.000 0 0 0 0<br />
00<br />
Summe der Maßnahme 001 509.000 0 299.000 210.000 0 0 0 0<br />
E<strong>in</strong>nahmen E<strong>in</strong>zelplan 8 509.000 0 299.000 210.000 0 0 0 0
- 203 -<br />
Investitionsprogramm <strong>2009</strong> - E<strong>in</strong>nahmen<br />
E<strong>in</strong>zelplan 9 Allgeme<strong>in</strong>e<br />
F<strong>in</strong>anzwirtschaft<br />
9100 Sonstige allgeme<strong>in</strong>e<br />
F<strong>in</strong>anzwirtschaft<br />
001 Allgeme<strong>in</strong>e F<strong>in</strong>anzwirtschaft<br />
3000 Allgeme<strong>in</strong>e Zuführung vom Verwaltungshh. 8.475.300 0 1.887.200 1.711.200 1.369.100 1.823.900 1.683.900 0<br />
00<br />
3100 Entnahme aus Allgeme<strong>in</strong>er Rücklage 891.200 0 0 73.200 668.000 150.000 0 0<br />
00<br />
3771 Kredite vom Kreditmarkt 4.044.800 0 0 0 0 2.010.400 2.034.400 0<br />
00<br />
Summe der Maßnahme 001 13.411.300 0 1.887.200 1.784.400 2.037.100 3.984.300 3.718.300 0<br />
9200 Abwicklung<br />
Haushaltsstelle Voraus- Bereit- Ansätze <strong>in</strong> den Jahren<br />
Nr Bezeichnung Ges.aufwand bis 2007<br />
der Vorjahre<br />
001 Abwicklung Vorjahre<br />
sichtlicher gestellt 2008 <strong>2009</strong> 2010 2011 2012 2013 ff<br />
EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR<br />
1 2 3 4 5 6 7 8 9 10<br />
3900 Fehlbetrag laufendes Jahr 934.060 934.060 0 0 0 0 0 0<br />
00<br />
Summe der Maßnahme 001 934.060 934.060 0 0 0 0 0 0<br />
E<strong>in</strong>nahmen E<strong>in</strong>zelplan 9 14.345.360 934.060 1.887.200 1.784.400 2.037.100 3.984.300 3.718.300 0
E<strong>in</strong>zelplan<br />
Zusammenstellung der E<strong>in</strong>zelpläne<br />
- 204 -<br />
Investitionsprogramm <strong>2009</strong> - E<strong>in</strong>nahmen<br />
Haushaltsstelle Voraus- Bereit- Ansätze <strong>in</strong> den Jahren<br />
Nr Bezeichnung Ges.aufwand bis 2007<br />
sichtlicher gestellt 2008 <strong>2009</strong> 2010 2011 2012 2013 ff<br />
EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR<br />
1 2 3 4 5 6 7 8 9 10<br />
E<strong>in</strong>zelplan 1 127.600 0 118.200 0 9.400 0 0 0<br />
Oeffentliche Sicherheit<br />
und Ordnung<br />
E<strong>in</strong>zelplan 2 300.000 0 0 0 0 150.000 150.000 0<br />
Schulen<br />
E<strong>in</strong>zelplan 5 333.613 208.113 125.500 0 0 0 0 0<br />
Gesundheit, Sport,<br />
Erholung<br />
E<strong>in</strong>zelplan 6 1.799.400 0 957.600 268.800 225.000 348.000 0 0<br />
Bau- und Wohnungswesen,<br />
Verkehr<br />
E<strong>in</strong>zelplan 7 2.302.300 11.200 629.000 216.100 638.000 578.000 230.000 0<br />
Oeffentl. E<strong>in</strong>richtungen,<br />
Wirtschaftsfoerderung<br />
E<strong>in</strong>zelplan 8 509.000 0 299.000 210.000 0 0 0 0<br />
Wirtschaftl. Unternehmen,<br />
Allg.Grund-U.Sonderverm.<br />
E<strong>in</strong>zelplan 9 14.345.360 934.060 1.887.200 1.784.400 2.037.100 3.984.300 3.718.300 0<br />
Allgeme<strong>in</strong>e<br />
F<strong>in</strong>anzwirtschaft<br />
Zusammen 19.717.273 1.153.373 4.016.500 2.479.300 2.909.500 5.060.300 4.098.300 0
- 205 -<br />
F<strong>in</strong>anzplan <strong>2009</strong><br />
2. Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen<br />
nach Aufgabenbereichen - objektbezogene E<strong>in</strong>nahmen<br />
Beträge <strong>in</strong> EUR<br />
10-15 Öffentliche Sicherheit und Ordnung 118.200 0 9.400 0 0 127.600 0 0<br />
21 Grund- und Hauptschulen 0 0 0 150.000 150.000 300.000 0 0<br />
43, 46 Soziale E<strong>in</strong>richtungen 0 0 0 0 0 0 0 0<br />
E<strong>in</strong>richtungen der Jugendhilfe<br />
Gesundheit, Sport,<br />
Erholung<br />
55,56,57 Sport, Badeanstalten 0 0 0 0 0 0 0 0<br />
58, 59 Übriges 125.500 0 0 0 0 333.613 208.113 0<br />
5 Epl. 5 zusammen 125.500 0 0 0 0 333.613 208.113 0<br />
Bau- und Wohnungswesen,<br />
Verkehr<br />
61 Städteplanung, Vermessung, 150.000 252.000 225.000 348.000 0 975.000 0 0<br />
Bauordnung<br />
Lfd. 1. 2. 3. Voraus- vor nach<br />
Haushalts- Planjahr Folgejahr Folgejahr Folgejahr sichtl. 2008 2012<br />
jahr Gesamt- veran- zu veran-<br />
Gl.-Nr. Aufgabenbereiche 2008 <strong>2009</strong> 2010 2011 2012 e<strong>in</strong>nahmen schlagt schlagen<br />
1 2 3 4 5 6 7 8 9 10<br />
63 Geme<strong>in</strong>destraßen 807.600 16.800 0 0 0 824.400 0 0<br />
6 Epl. 6 zusammen 957.600 268.800 225.000 348.000 0 1.799.400 0 0<br />
70 Abwasserbeseitigung 411.500 0 430.000 348.000 0 1.200.700 11.200 0<br />
80-87 Wirtschaftliche Unternehmen 0 0 0 0 0 0 0 0<br />
0-8 Objektbezogene E<strong>in</strong>nahmen <strong>in</strong>gesamt 1.612.800 268.800 664.400 846.000 150.000 3.761.313 219.313 0
Geme<strong>in</strong>de <strong>Karlsdorf</strong>-<strong>Neuthard</strong> - 206 -<br />
Kreis Karlsruhe<br />
Kommunale F<strong>in</strong>anzplanung<br />
(§ 24 GemHVO)<br />
2008 – 2012
1. E<strong>in</strong>nahmen und Ausgaben nach Arten<br />
E<strong>in</strong>nahmen des Verwaltungshaushalts<br />
Steuern, allgeme<strong>in</strong>e Zuweisungen und Umlagen<br />
000,001 Grundsteuer A und B 852.200 867.200 893.000 918.800 944.600<br />
003 Gewerbesteuer 1.900.000 1.500.000 1.600.000 1.700.000 1.800.000<br />
010 Geme<strong>in</strong>deanteil an der E<strong>in</strong>kommenssteuer 4.066.400 4.370.100 4.545.000 4.719.800 4.894.600<br />
012 Geme<strong>in</strong>deanteil an der Umsatzsteuer 183.900 170.100 175.200 180.300 185.400<br />
02 Andere Steuern 143.100 203.000 209.900 216.000 222.100<br />
00-02 Steuern zusammen 7.145.600 7.110.400 7.423.100 7.734.900 8.046.700<br />
03 Steuerähnliche E<strong>in</strong>nahmen 700 700 0 0 0<br />
041 Schlüsselzuweisungen 3.032.000 3.308.100 3.219.400 3.576.100 3.561.300<br />
091 Ausgleichsleistungen nach dem 321.400 335.700 342.400 349.100 355.800<br />
Familienleistungsausgleich<br />
0 Steuern, allg. Zuweisungen und 10.499.700 10.754.900 10.984.900 11.660.100 11.963.800<br />
Umlagen zusammen (Hauptgruppe 0)<br />
E<strong>in</strong>nahmen aus Verwaltung und Betrieb<br />
10,11,12 Gebühren und ähnliche Entgelte, 1.839.800 1.246.700 1.284.200 1.381.600 1.500.000<br />
zweckgebundene Abgaben<br />
13,14,15 E<strong>in</strong>nahmen aus Verkauf, Mieten, Pachten, 299.500 314.600 324.100 333.500 343.000<br />
16 Erstattungen<br />
sonst. Verwaltungs- und Betriebse<strong>in</strong>nahmen<br />
160-163 von Bund, Land, von Geme<strong>in</strong>den, 14.600 93.800 85.500 97.200 88.900<br />
Geme<strong>in</strong>deverbänden, Zweckver-<br />
bänden u. dgl.<br />
164-168 von übrigen Bereichen 204.500 195.000 199.000 202.900 206.800<br />
169 Innere Verrechnungen 1.201.500 1.270.000 1.295.400 1.320.800 1.346.200<br />
17 Zuweisungen und Zuschüsse für<br />
laufende Zwecke<br />
170,172-178 von übrigen Bereichen 15.600 23.700 24.200 24.700 25.200<br />
171 vom Land 558.900 566.100 577.500 588.800 600.100<br />
1 E<strong>in</strong>nahmen aus Verwaltung und 4.134.400 3.709.900 3.789.900 3.949.500 4.110.200<br />
Betrieb zusammen (Hauptgruppe 1)<br />
20-26 Sonstige F<strong>in</strong>anze<strong>in</strong>nahmen (ohne 27,28) 348.200 349.600 356.600 363.600 370.600<br />
27 Kalkulatorische E<strong>in</strong>nahmen 1.638.800 1.589.000 1.620.800 1.652.600 1.684.400<br />
0 - 2 E<strong>in</strong>nahmen des Verwaltungshaushalts 16.621.100 16.403.400 16.752.200 17.625.800 18.129.000<br />
(Hauptgruppe 0 - 2)<br />
E<strong>in</strong>nahmen des Vermögenshaushalts<br />
300 Allgeme<strong>in</strong>e Zuführung vom 1.887.200 1.711.200 1.369.100 1.823.900 1.683.900<br />
Verwaltungshaushalt<br />
310 Entnahmen aus Rücklagen 0 73.200 668.000 150.000 0<br />
32,33,34 Rückflüsse von Darlehen und von 516.500 426.100 208.000 230.000 230.000<br />
Kapitale<strong>in</strong>lagen, E<strong>in</strong>nahmen aus der<br />
Veräußerung von Beteiligungen und von<br />
Sachen des Anlagevermögens<br />
35 Beiträge und ähnliche Entgelte 47.500 0 0 0 0<br />
36 Zuweisungen und Zuschüsse für<br />
Investitionen und Investitionsförderungs-<br />
maßnahmen<br />
- 207 -<br />
F<strong>in</strong>anzplan <strong>2009</strong><br />
Gruppierung Haushaltsansätze <strong>in</strong> EUR<br />
Nr. Bezeichnung<br />
2008 <strong>2009</strong> 2010 2011 2012<br />
1 2 3 4 5 6 7<br />
360,361 von Bund, Land 268.200 268.800 534.400 598.000 150.000
1. E<strong>in</strong>nahmen und Ausgaben nach Arten<br />
364-368 von anderen Bereichen 1.297.100 0 130.000 248.000 0<br />
37 E<strong>in</strong>nahmen aus Krediten und <strong>in</strong>neren<br />
Darlehen<br />
374,377-378 vom sonstigen Bereich 0 0 0 2.010.400 2.034.400<br />
3 E<strong>in</strong>nahmen des Vermögenshaushalts 4.016.500 2.479.300 2.909.500 5.060.300 4.098.300<br />
(Hauptgruppe 3, ohne Gruppe 39)<br />
0 - 3 Summe der E<strong>in</strong>nahmen 20.637.600 18.882.700 19.661.700 22.686.100 22.227.300<br />
(Hauptgruppe 0 - 3, ohne Gruppe 39)<br />
Ausgaben des Verwaltungshaushalts<br />
40-47 Personalausgaben 2.766.400 2.976.900 3.051.400 3.125.800 3.185.300<br />
40 - 47 Personalausgaben 2.766.400 2.976.900 3.051.400 3.125.800 3.185.300<br />
(Hauptgruppe 4)<br />
Sächlicher Verwaltungs- und<br />
Betriebsaufwand<br />
50-677 Sächl. Verwaltungs- und Betriebsaufwand 2.816.200 2.172.000 2.237.200 2.302.400 2.345.800<br />
(ohne 679 und 68)<br />
679 Innere Verrechnungen 1.201.500 1.270.000 1.295.400 1.320.800 1.346.200<br />
68 Kalkulatorische Kosten 1.638.800 1.589.000 1.620.800 1.652.600 1.684.400<br />
5 / 6 Sächl. Verwaltungs- und Betriebs- 5.656.500 5.031.000 5.153.400 5.275.800 5.376.400<br />
aufwand zusammen (Hauptgruppe 5/6)<br />
Zuweisungen und Zuschüsse<br />
(nicht für Investitionen)<br />
70 Zuschuss für laufende Zwecke an geme<strong>in</strong>- 1.070.600 1.099.200 1.113.500 1.134.900 1.156.300<br />
nützige, mildtätige, kirchliche oder<br />
ähnliche E<strong>in</strong>richtungen<br />
71 Zuweisungen und sonstige Zuschüsse<br />
für laufende Zwecke<br />
712,713 an Geme<strong>in</strong>den, Geme<strong>in</strong>deverbände, Zweck- 729.500 728.100 765.000 785.000 885.000<br />
verbände und dgl.<br />
714,717-719 an übrige Bereiche 20.900 6.900 3.000 3.000 3.000<br />
715-716 an kommunale und sonstige 151.300 100.500 64.600 85.200 87.000<br />
öffentliche Sonderrechnung<br />
73-79 Soziale Leistungen 0 3.000 0 0 0<br />
7 Zuweisungen und Zuschüsse 1.972.300 1.937.700 1.946.100 2.008.100 2.131.300<br />
zusammen (Hauptgruppe 7)<br />
Sonstige F<strong>in</strong>anzausgaben<br />
80 Z<strong>in</strong>sausgaben 137.600 128.000 93.600 176.500 382.400<br />
81 Gewerbesteuerumlage, sonstige Steuer- 363.300 295.600 329.500 350.000 370.600<br />
beteiligungen<br />
82,83 Allgeme<strong>in</strong>e Zuweisungen und Umlagen 3.831.800 4.305.000 4.790.700 4.846.900 4.980.000<br />
84 Sonstige F<strong>in</strong>anzausgaben (ohne 85,86) 6.000 18.000 18.400 18.800 19.100<br />
860 Allgeme<strong>in</strong>e Zuführung zum 1.887.200 1.711.200 1.369.100 1.823.900 1.683.900<br />
Vermögenshaushalt<br />
8 Sonstige F<strong>in</strong>anzausgaben zusammen 6.225.900 6.457.800 6.601.300 7.216.100 7.436.000<br />
(Hauptgruppe 8)<br />
4 - 8 Ausgaben des Verwaltungshaushalts 16.621.100 16.403.400 16.752.200 17.625.800 18.129.000<br />
(Hauptgruppe 4 - 8)<br />
- 208 -<br />
F<strong>in</strong>anzplan <strong>2009</strong><br />
Gruppierung Haushaltsansätze <strong>in</strong> EUR<br />
Nr. Bezeichnung<br />
2008 <strong>2009</strong> 2010 2011 2012<br />
1 2 3 4 5 6 7
1. E<strong>in</strong>nahmen und Ausgaben nach Arten<br />
Ausgaben des Vermögenshaushalts<br />
910 Zuführungen an Rücklagen 226.500 0 0 0 0<br />
93 Vermögenserwerb<br />
930 Erwerb von Beteiligungen, Kapitale<strong>in</strong>lagen 213.800 214.300 240.000 256.000 270.000<br />
932,933 Erwerb und Leas<strong>in</strong>g von Grundstücken 225.800 226.000 25.000 25.000 25.000<br />
935,936 Erwerb und Leas<strong>in</strong>g von beweglichen 609.700 209.900 189.500 162.500 84.500<br />
Sachen des Anlagevermögens<br />
94-96 Baumaßnahmen 2.512.100 1.403.100 2.271.600 4.394.000 3.464.200<br />
97 Tilgung von Krediten, Rückzahlungen von<br />
<strong>in</strong>neren Darlehen e<strong>in</strong>schl. Umschuldung<br />
974,977-978 an sonstige Bereiche 211.500 217.100 178.400 217.800 249.600<br />
98 Zuweisungen und Zuschüsse für<br />
Investitionen<br />
985-988 an übrige Bereiche 17.100 208.900 5.000 5.000 5.000<br />
9 Ausgaben des Vermögenshaushalts 4.016.500 2.479.300 2.909.500 5.060.300 4.098.300<br />
(Hauptgruppe 9, ohne Untergruppe 995)<br />
4 - 9 Summe der Ausgaben 20.637.600 18.882.700 19.661.700 22.686.100 22.227.300<br />
(Hauptgruppe 4 - 9, ohne Untergruppe 995)<br />
- 209 -<br />
F<strong>in</strong>anzplan <strong>2009</strong><br />
Gruppierung Haushaltsansätze <strong>in</strong> EUR<br />
Nr. Bezeichnung<br />
2008 <strong>2009</strong> 2010 2011 2012<br />
1 2 3 4 5 6 7
- 210 -<br />
F<strong>in</strong>anzkreis 1000<br />
<strong>Karlsdorf</strong>-<strong>Neuthard</strong><br />
Landkreis Karlsruhe<br />
Übersicht über die Haushalts- und F<strong>in</strong>anzlage<br />
im Haushaltsjahr <strong>2009</strong><br />
Aufgestellt auf Grund des Haushaltsplans<br />
am 10.02.<strong>2009</strong><br />
Bearbeiter Roland Milani<br />
Telefon 07251-443239<br />
E-Mail-Adresse milani@karlsdorf-neuthard.de<br />
Aktenzeichen<br />
A Angaben zur Struktur<br />
01. E<strong>in</strong>wohnerzahl nach den Unterlagen für den kom. F<strong>in</strong>anzausgleich<br />
01.01 im Vorjahr, am 30. Juni 2008 9.721<br />
01.02 5 Jahre zuvor, am 30. Juni 2004 9.345<br />
01.03 Veränderungen <strong>in</strong> v.H. (+/-) 4,02<br />
02. Interkommunale Zusammenarbeit<br />
02.01 Beteiligt an der Verwaltungsgeme<strong>in</strong>schaft<br />
02.01.01 ( ) als erfüllende Geme<strong>in</strong>de<br />
02.01.02 ( X ) Mitglied des Geme<strong>in</strong>deverwaltungsverbands Bruchsal<br />
02.02 ( X ) Mitglied der Zweckverbände<br />
Abwasserverband Kammerforst<br />
Jugendmusik- und Kunstschule Bruchsal
F<strong>in</strong>anzkreis: 1000 - 211 -<br />
<strong>Karlsdorf</strong>-<strong>Neuthard</strong> Haushaltsübersicht <strong>2009</strong><br />
Landkreis Karlsruhe<br />
B Kennziffern Vergleichsdaten<br />
HJ VJ RE/VVJ<br />
Euro/E<strong>in</strong>wohner<br />
03. Haushalt<br />
03.01 Haushaltsvolumen 1.942,46 2.134,41 1.972,13<br />
03.01.01 davon VwH (8) 1.687,42 1.719,01 1.669,28<br />
03.01.02 davon VmH (9) 255,05 415,40 302,85<br />
03.01.03 Investitionsausgaben (22.1.3) 232,71 370,10 223,22<br />
04. Steuerkraft<br />
04.01 Steuerkraftmesszahl 625,26 507,25 512,56<br />
04.02 Steuerkraftsumme 880,08 694,59 701,85<br />
05. Investitionsrate<br />
05.01 Netto-Investitionsrate (11.3) 153,70 173,31 214,89<br />
05.02 Anteil 5.1 an 3.1.1 <strong>in</strong> v.H. 9,11 10,08 12,87<br />
05.03 Anteil 5.1 an 3.1.3 <strong>in</strong> v.H. 66,05 46,83 96,27<br />
06. Schuldenstand -nur Kredite-<br />
06.01 Beg<strong>in</strong>n des Jahres Kameralhaushalt (16.1) 191,79 214,69 238,42<br />
06.02 Beg<strong>in</strong>n des Jahres Sondervermögen u.a. (25.1) 260,66 287,00 309,75<br />
06.03 Beg<strong>in</strong>n des Jahres (6.1 + 6.2) 452,45 501,70 548,17<br />
06.04 Ende des Jahres Kameralhaushalt (16.2) 169,45 192,82 216,93<br />
06.05 Ende des Jahres Sondervermögen u.a. (25.2) 322,43 262,06 290,00<br />
06.06 Ende des Jahres (6.4 + 6.5) 491,88 454,88 506,94<br />
07. F<strong>in</strong>anzierungssaldo nach der 14,80 45,30 79,64<br />
F<strong>in</strong>anzierungsübersicht
F<strong>in</strong>anzkreis: 1000 - 212 -<br />
<strong>Karlsdorf</strong>-<strong>Neuthard</strong> Haushaltsübersicht <strong>2009</strong><br />
Landkreis Karlsruhe<br />
C Haushaltsstruktur Vergleichsdaten<br />
HJ VJ RE/VVJ<br />
<strong>in</strong> 1.000 Euro<br />
08. Verwaltungshaushalt (VwH) 16.403 16.621 15.973<br />
08.01 davon entfallen auf<br />
08.01.01 Personalausgaben 2.977 2.766 2.690<br />
08.01.02 Sächl. Verwaltungs- u. Betriebsaufwand 5.031 5.657 5.149<br />
08.01.03 Darunter:<br />
08.01.03.01 Erstattungen (670-677) 75 401 391<br />
08.01.03.02 Innere Verrechnungen (679) 1.270 1.202 1.146<br />
08.01.03.03 Kalkulatorische Kosten (68) 1.589 1.639 1.673<br />
08.01.04 Z<strong>in</strong>sausgaben 128 138 167<br />
08.01.05 F<strong>in</strong>anzumlagen (14.2.1 bis 14.2.4) 4.411 3.991 3.612<br />
08.02 davon s<strong>in</strong>d gedeckt durch<br />
08.02.01 Steuern und Anteile an Geme<strong>in</strong>schaftssteuern 7.111 7.146 6.850<br />
08.02.02 Allgeme<strong>in</strong>e F<strong>in</strong>anzzuweisungen und allgeme<strong>in</strong>e 3.644 3.353 3.057<br />
Umlagen (14.1.9 + 14.1.10)<br />
08.02.03 E<strong>in</strong>nahmen aus Verwaltung und Betrieb 3.710 4.134 4.042<br />
09. Vermögenshaushalt (VmH) 2.479 4.017 2.898<br />
09.01 davon entfallen auf<br />
09.01.01 Investitionsausgaben 2.262 3.579 2.136<br />
09.01.02 Tilgungsausgaben (16.4.1) 217 212 206<br />
09.01.03 Zuführung zu Rücklagen und Deckung 0 227 556<br />
von Fehlbeträgen<br />
09.02 davon s<strong>in</strong>d gedeckt durch<br />
09.02.01 Zuführung vom VwH 1.711 1.887 2.262<br />
09.02.02 Rücklagen 73 0 0<br />
09.02.03 Kredite 0 0 0<br />
10. Summe von VwH und VmH 18.883 20.638 18.871<br />
10.01 davon ab<br />
10.01.01 Zuführung an/vom VmH 1.711 1.887 2.262<br />
10.01.02 Zuführung an Rücklagen 0 227 421<br />
10.01.03 Deckung von Fehlbeträgen 0 0 136<br />
10.01.04 Tilgungsausgaben (16.4.1) 217 212 206<br />
10.02 bere<strong>in</strong>igtes Haushaltsvolumen 16.954 18.312 15.847<br />
11.01 Zuführung an VmH 1.711 1.887 2.262<br />
11.02 m<strong>in</strong>us (97*1) ordentliche Tilgungsausgaben 217 212 206<br />
und (990) Kreditbeschaffungskosten<br />
11.03 Netto-Investitionsrate 1.494 1.676 2.056<br />
12. Vorgetragene Fehlbeträge 0 0 0<br />
12.01 aus Vorjahren 0 0 136<br />
12.02 des HJ (nur bei RE) 0 0 0<br />
13. Verpflichtungsermächtigungen 0 0 490
F<strong>in</strong>anzkreis: 1000 - 213 -<br />
<strong>Karlsdorf</strong>-<strong>Neuthard</strong> Haushaltsübersicht <strong>2009</strong><br />
Landkreis Karlsruhe<br />
D Steuern und F<strong>in</strong>anzausgleich Vergleichsdaten<br />
HJ VJ RE/VVJ<br />
<strong>in</strong> 1.000 Euro<br />
14.01 E<strong>in</strong>nahmen<br />
14.01.01 Grundsteuer A (000) 7 7 7<br />
14.01.02 Grundsteuer B (001) 860 845 838<br />
14.01.03 Gewerbesteuer (003) 1.500 1.900 1.786<br />
14.01.04 Andere Steuern und (02/03) 204 144 143<br />
steuerähnliche E<strong>in</strong>nahmen<br />
14.01.05 Summe eigene Steuern 2.571 2.896 2.775<br />
(14.1.1 - 14.1.4)<br />
14.01.06 Anteil an der E<strong>in</strong>kommenssteuer (010) 4.370 4.066 3.893<br />
14.01.07 Anteil an der Umsatzsteuer (012) 170 184 182<br />
14.01.08 Summe Anteile an Geme<strong>in</strong>schaftssteuern 4.540 4.250 4.075<br />
(14.1.6 + 14.1.7)<br />
14.01.09 Allgeme<strong>in</strong>e F<strong>in</strong>anzzuweisungen (04 - 06, 091) 3.644 3.353 3.057<br />
14.01.10 Allgeme<strong>in</strong>e Umlagen (07) 0 0 0<br />
14.01.11 Summe E<strong>in</strong>nahmen 10.755 10.500 9.907<br />
(14.1.5 + 14.1.8 + 14.1.9 + 14.1.10)<br />
14.02 Ausgaben<br />
14.02.01 Gewerbesteuerumlage (810) 296 363 388<br />
14.02.02 F<strong>in</strong>anzausgleichsumlagen (831) 1.891 1.667 1.422<br />
14.02.03 Kreisumlage (832) 2.224 1.961 1.802<br />
14.02.04 LWV-Umlage (832) 0 0 0<br />
14.02.05 Summe Ausgaben 4.411 3.991 3.612<br />
(14.2.1 + 14.2.2 + 14.2.3 + 14.2.4)<br />
14.03 Bere<strong>in</strong>igte Steuere<strong>in</strong>nahmen 6.344 6.509 6.295<br />
(14.1.11 - 14.2.5)<br />
E Hebesätze/ Umlagesätze Vergleichsdaten<br />
HJ VJ VVJ<br />
15.01 Grundsteuer A <strong>in</strong> v.H. 300,00 300,00 300,00<br />
15.02 Grundsteuer B <strong>in</strong> v.H. 300,00 300,00 300,00<br />
15.03 Gewerbesteuer <strong>in</strong> v.H. 340,00 340,00 340,00<br />
15.04 Kreisumlage <strong>in</strong> v.H. 26,00 26,00 28,00
F<strong>in</strong>anzkreis: 1000 - 214 -<br />
<strong>Karlsdorf</strong>-<strong>Neuthard</strong> Haushaltsübersicht <strong>2009</strong><br />
Landkreis Karlsruhe<br />
F Schulden Vergleichsdaten<br />
HJ VJ RE/VVJ<br />
<strong>in</strong> 1.000 Euro<br />
16. Stand der Kredite<br />
16.01 Beg<strong>in</strong>n des Jahres (ohne HER) 1.864 2.076 2.281<br />
16.02 Ende des Jahres 1.647 1.864 2.076<br />
16.03.01 Von Nummer 16.02 <strong>in</strong> den drei folgenden 512 575 0<br />
Jahren fällig<br />
16.03.02 davon mit rechtsverb<strong>in</strong>dlichen 0 0 0<br />
Prolongationszusagen<br />
16.04.01 Tilgungsausgaben 217 212 206<br />
16.04.02 davon ordentliche Tilgung 0 0 0<br />
16.04.03 davon außerordentliche Tilgung 0 0 0<br />
16.04.04 Z<strong>in</strong>sausgaben 128 138 167<br />
16.04.05 Summe (16.4.1 + 16.4.4) 345 349 373<br />
17. Stand der <strong>in</strong>neren Darlehen<br />
17.01 Beg<strong>in</strong>n des Jahres 0 0 0<br />
17.02 Ende des Jahres 0 0 0<br />
18. Verpflichtungen aus kreditähnl. Rechtsgeschäften 0 0 0<br />
Stand Beg<strong>in</strong>n des Jahres<br />
G Rücklagen Vergleichsdaten<br />
HJ VJ RE/VVJ<br />
<strong>in</strong> 1.000 Euro<br />
19. Stand der allgeme<strong>in</strong>en Rücklage<br />
19.01 Beg<strong>in</strong>n des Jahres 846 619 275<br />
19.02 Ende des Jahres 773 846 619<br />
19.03 M<strong>in</strong>desbestand nach § 20 Abs. 2 Satz 2 GemHVO 315 296 296<br />
20. Stand der Sonderrücklagen<br />
20.01 Beg<strong>in</strong>n des Jahres 77 77 0<br />
20.02 Ende des Jahres 77 77 77<br />
H Wesentliche kostenrechnende Aufwand Zuschussbedarf<br />
E<strong>in</strong>richtungen HJ HJ HJ VJ RE/VVJ<br />
<strong>in</strong> 1000 Euro <strong>in</strong> 1000 Euro <strong>in</strong> v.H.<br />
21.01.01 Altenbürghalle 596 494 82,97 81,54 81,62<br />
21.01.02 Abwasserbeseitigung 1.396 94- 6,76- 3,48- 8,34-<br />
21.01.03 Abfallbeseitigung 55 11 19,05 2,38 1,97<br />
21.01.04 Bestattungswesen 204 97 47,42 49,47 40,44<br />
21.01.05 Bauhof/Fuhrpark 835 0 0,00 0,00 0,00<br />
21.01.06 Bruchbühlhalle 73 68 93,70 94,75 93,66<br />
21.01.07 Summe 3.159 576 18,23 15,58 13,44<br />
21.02.01 Im Aufwand enthaltene Abschreibungen 500 0 0,00 0,00 0,00<br />
21.02.02 davon erwirtschaftet 409 0 0,00 0,00 0,00
F<strong>in</strong>anzkreis: 1000 - 215 -<br />
<strong>Karlsdorf</strong>-<strong>Neuthard</strong> Haushaltsübersicht <strong>2009</strong><br />
Landkreis Karlsruhe<br />
I Investitionsplanung VJ HJ F<strong>in</strong>anzplanungsjahre<br />
(Haushalts- und F<strong>in</strong>anzplanung, VmH) 2008 <strong>2009</strong> 2010 2011 2012<br />
<strong>in</strong> 1000 Euro<br />
22.01 Ausgaben<br />
22.01.01 Sach<strong>in</strong>vestitionen (932-936, 94-96) 3.348 1.839 2.486 4.582 3.574<br />
22.01.02 F<strong>in</strong>anz<strong>in</strong>vestitionen (92, 930, 98) 231 423 245 261 275<br />
22.01.03 Investitionsausgaben zusammen 3.579 2.262 2.731 4.843 3.849<br />
22.01.04 Zuführung an Rücklagen (91) 227 0 0 0 0<br />
22.01.05 Tilgungsausgaben (97) 212 217 178 218 250<br />
22.01.06 Zuführung an VwH und Deckung (90/992) 0 0 0 0 0<br />
von Fehlbeträgen<br />
22.01.07 Sonstige Ausgaben (99) 0 0 0 0 0<br />
22.01.08 Summe 4.017 2.479 2.910 5.060 4.098<br />
22.02 Deckungsmittel<br />
22.02.01 Zuführung vom VwH (30) 1.887 1.711 1.369 1.824 1.684<br />
22.02.02 Beiträge und desgleichen (35) 48 0 0 0 0<br />
22.02.03 Zuweisungen/ Zuschüsse (36) 1.565 269 664 846 150<br />
22.02.04 Kredite und Innere Darlehen (37) 0 0 0 2.010 2.034<br />
22.02.05 Sonst. Eigenf<strong>in</strong>anzierungen im (31-34) 517 499 876 380 230<br />
Rahmen der Gesamtdeckung<br />
22.02.06 Summe 4.017 2.479 2.910 5.060 4.098<br />
22.03 Netto-Investitionsrate 1.676 1.494 1.191 1.606 1.434<br />
23. Schwerpunkte der Investitionen im HJ:<br />
23.01 RÜB Bahnhofstrasse 88 0 500 1.500 507<br />
23.05 S-Bahn Bruchsal - Germersheim 84 54 500 380 0<br />
K Sondervermögen/ Treuhandvermögen Vergleichsdaten<br />
mit Sonderrechnung HJ VJ RE/VVJ<br />
<strong>in</strong> 1.000 Euro<br />
24. Volumen der Wirtschafts/Haushaltspläne 0 0 0<br />
24.01 Erfolgsplan/VwH 1.040 1.320 1.070<br />
24.02 Vermögensplan/ VmH 1.054 639 1.285<br />
24.03 Summe 2.094 1.958 2.355<br />
25. Stand der Kredite<br />
25.01 Beg<strong>in</strong>n des Jahres 2.534 2.775 2.964<br />
25.02 Ende des Jahres 3.134 2.534 2.775<br />
26. Zuführungen an Haushalt aus<br />
26.01 Konzessionsabgabe 0 0 0<br />
26.02 Gew<strong>in</strong>n 0 0 0<br />
26.03 Eigenkapital 0 0 0<br />
27. Zuführungen vom Haushalt<br />
27.01 zum Verlustausgleich 50 104 37<br />
27.02 als Kapitale<strong>in</strong>lage 0 0 0
F<strong>in</strong>anzkreis: 1000 - 216 -<br />
<strong>Karlsdorf</strong>-<strong>Neuthard</strong> Haushaltsübersicht <strong>2009</strong><br />
Landkreis Karlsruhe<br />
L Beteiligung an rechtlich selbständigen Unternehmen Vergleichsdaten<br />
HJ VJ RE/VVJ<br />
<strong>in</strong> 1.000 Euro<br />
28. Zuführungen an Haushalt aus<br />
28.01 Konzessionsabgabe 279 282 276<br />
28.02 Gew<strong>in</strong>n 0 0 0<br />
29. Zuführungen vom Haushalt<br />
29.01 zum Verlustausgleich 0 0 0<br />
29.02 als Kapitale<strong>in</strong>lage 0 0 0<br />
______________________________<br />
Unterschrift
Berechnung der F<strong>in</strong>anzzuweisungen <strong>2009</strong> Seite 217<br />
I. Berechnung der Bemessungsgrundlagen für F<strong>in</strong>anzzuweisungen<br />
A. Steuerkraftmeßzahl<br />
1. Grundsteuer A €<br />
Ist-Aufkommen des<br />
Hebesatz<br />
zweitvorangeg.RJ 2007 X nach FAG 7.286 X 195 -:<br />
4.736 (a)<br />
Hebesatz des zweitvorangeg.RJ 2007 300<br />
2. Grundsteuer B<br />
Ist-Aufkommen des<br />
Hebesatz<br />
zweitvorangeg.RJ 2007 X nach FAG 852.925 X 185 -:<br />
525.970 (b)<br />
Hebesatz des zweitvorangeg.RJ 2007<br />
300<br />
3. Gewerbesteuer<br />
Ist-Aufkommen des<br />
Hebesatz<br />
zweitvorangeg.RJ 2007 X nach FAG 1.732.585 X 290 -:<br />
1.477.793<br />
Hebesatz des zweitvorangeg.RJ 2007<br />
abzüglich Gewerbesteuerumlage<br />
340<br />
Ist-Aufkommen des<br />
Hebesatz<br />
zweitvorangeg.RJ 2007 X nach FAG 1.732.585 X 73 -: ab<br />
371.996<br />
Hebesatz des zweitvorangeg.RJ 2007<br />
340<br />
Bere<strong>in</strong>igte Gewerbesteuer -: 1.105.797 (c)<br />
4. Geme<strong>in</strong>deanteil an der E<strong>in</strong>kommensteuer<br />
Schlüsselzahl Geme<strong>in</strong>de am Gesamtbetrag des Geme<strong>in</strong>de-<br />
Geme<strong>in</strong>deanteil X anteils a.d.E<strong>in</strong>kommensteuer des<br />
zweitvorangeg.RJ 2007<br />
0,0009932 X 4.010.749.500<br />
-: 3.983.476 (d)<br />
5. Geme<strong>in</strong>deanteil an der Umsatzsteuer<br />
Gesamtbetrag des Geme<strong>in</strong>-<br />
deanteils a.d.Umsatzsteuer<br />
des zweitvorangeg.RJ 2007<br />
X<br />
Hebesatz<br />
nach FAG<br />
175.206 X 80% -: 140.165<br />
6. Familienlastenausgleich 2007<br />
Schlüsselzahl Geme<strong>in</strong>de X Gesamtbetrag der Zuw. nach § 29<br />
a FAG des zweitvorangeg. RJ 2007<br />
0,0009932 X 320.230.500<br />
-: 318.053<br />
SUMME IA Steuerkraftmeßzahl (Summe a bis f)<br />
-: 6.078.197<br />
(e)<br />
(f)<br />
Anlage Nr. 8<br />
zum Haushaltsplan<br />
<strong>2009</strong>
Seite 218<br />
B. Bedarfsmeßzahl C. Schlüsselzahl<br />
1. E<strong>in</strong>wohnerzahl am 30. Juni 2008 -: 9.721<br />
Bedarfsmeßzahl nach I B Ziffer 6 -: 10.196.217<br />
2. Kopfbetrag nach § 7 Abs. 2<br />
(wird jährlich durch geme<strong>in</strong>same Rechtsverordnung<br />
ab<br />
des IM und FM festgesetzt) -: 1.048,89<br />
Steuerkraftmeßzahl nach I A -: 6.078.197<br />
3. Bedarfsmeßzahl -: 10.196.217<br />
ergibt Schlüsselzahl nach § 5 -: 4.118.020<br />
(I B Ziffer 1 x 2)<br />
D. Mehrzuweisung (Sockelgarantie) nach § 5 Abs. 3<br />
1. 60 % der Bedarfsmeßzahl nach<br />
Abschnitt B Ziffer 6 -: 6.117.730<br />
ab<br />
2. Steuerkraftmeßzahl nach I A -: 6.078.197<br />
Unterschiedsbetrag -: 39.533<br />
(E<strong>in</strong>e Mehrzuweisung wird nur gewährt, wenn Ziffer D 1 größer ist als<br />
Ziffer D 2. Berechnung der Mehrzuweisung s. Ziffer III 3)
II.<br />
Berechnung der Steuerkraftsumme<br />
(maßgebend für Kreisumlage)<br />
Seite 219<br />
1. Steuerkraftmeßzahl nach Abschnitt I A -: 6.078.197<br />
2. Schlüsselzuweisungen nach der mangelnden<br />
Steuerkraft im zweitvorangegangenen RJ. 2007 -: 2.477.041<br />
3. Mehrzuweisung im RJ. 2007 -: -<br />
ergibt Steuerkraftsumme<br />
III. Berechnung der F<strong>in</strong>anzzuweisungen<br />
1. Schlüsselzuweisungen nach der mangelnden<br />
Steuerkraft<br />
-: 8.555.238<br />
Ausschüttungsquote auf die Schlüsselzahl<br />
70 v.H. aus 4.118.020 € (Abschnitt I C) -: 2.882.614<br />
2. Mehrzuweisung nach Abschnitt I D<br />
Ausschüttungsquote auf den Unterschiedsbetrag<br />
30 v.H. aus 39.533 € (Abschnitt I D 3) -: 11.861<br />
Die Ausschüttungsquote für Mehrzuweisungen ist die Differenz zwischen 100 % und der<br />
Ausschüttungsquote für Schlüsselzuweisungen nach der mangelnden Steuerkraft.<br />
3. Kommunale Investitionspauschale<br />
E<strong>in</strong>wohnerzahl vom 30.06.2008 9.721<br />
Steuerkraftsumme <strong>2009</strong> -: 8.555.238<br />
Steuerkraftsumme je E<strong>in</strong>wohner 880,08<br />
Größenklassendurchschnitt -: 1.021,00<br />
Gewichtungsfaktor nach § 4 Abs. 2 FAG -: 115<br />
Gewichtete E<strong>in</strong>wohnerzahl -: 11.179<br />
Kopfbetrag 37,00<br />
Summe (Gew. EWZ x Kopfbetrag) -: 413.629<br />
SUMME der gesamten F<strong>in</strong>anzzuweisungen -: 3.308.103<br />
%
IV.<br />
Seite 220<br />
Berechnung von Umlagen und Zuweisungen<br />
4. F<strong>in</strong>anzausgleichsumlage<br />
1. Geme<strong>in</strong>deanteil an der E<strong>in</strong>kommensteuer<br />
F<strong>in</strong>anzausgleichsumlagesatz (§ 1a Abs. 2 FAG)<br />
Steuerkraftmeßzahl : Bedarfsmeßzahl x 100<br />
= 59,61<br />
Anteil der Geme<strong>in</strong>den am Steueraufkommen des<br />
60 - 60 = 0; 0 x 0,045 % = 0,0 %; 0,0<br />
Landes voraussichtlich 4.400.000.000 € % + 22,100 %<br />
= 22,10<br />
Schlüsselzahl der Geme<strong>in</strong>de 0,0009932<br />
Steuerkraftsumme des Planjahres<br />
8.555.238 €<br />
ergibt Geme<strong>in</strong>deanteil 4.370.080 € x 22,10 v.H. (Hebesatz F<strong>in</strong>anzausgleichsumlage) = 1.890.708 €<br />
2. Gewerbesteuerumlage<br />
Ist-Aufkommen an Gewerbesteuer im Planjahr 1.500.000<br />
340 v.H. (Hebesatz) = 441.176<br />
davon 67 v.H. = Gewerbesteuerumlage 295.588<br />
3. Kreisumlage<br />
Steuerkraftsumme des Planjahres 8.555.238<br />
x 26,00 v.H. (Hebesatz Kreisumlage) = 2.224.362<br />
€<br />
€<br />
€<br />
€
Geme<strong>in</strong>de <strong>Karlsdorf</strong>-<strong>Neuthard</strong> - 221 -<br />
Kreis Karlsruhe<br />
WIRTSCHAFTSPLAN<br />
DES<br />
EIGENBETRIEBES<br />
Wasserversorgung<br />
<strong>2009</strong>
- 222 -<br />
W I R T S C H A F T S P L A N<br />
des Eigenbetriebes „Wasserversorgung“ <strong>Karlsdorf</strong>-<strong>Neuthard</strong><br />
für das Wirtschaftsjahr <strong>2009</strong><br />
Der Geme<strong>in</strong>derat hat <strong>in</strong> se<strong>in</strong>er Sitzung vom 16. Dezember 2008 aufgrund von § 14 EigBG vom<br />
08.01.1992 (GBl.S. 22) zuletzt geändert durch Gesetz vom 19.07.1999 (GBl. S. 292) i.V.m. §§<br />
87, 89, 96 GemO für Baden-Württemberg vom 24. Juli 2000 (GBl. S. 581) den Wirtschaftsplan<br />
für das Wirtschaftsjahr <strong>2009</strong> wie folgt festgestellt:<br />
§ 1<br />
Wirtschaftsplan<br />
Der Wirtschaftsplan wird festgesetzt mit E<strong>in</strong>nahmen und Ausgaben von je 1.341.100 €<br />
davon im Erfolgsplan 748.500 €<br />
im Vermögensplan 592.600 €<br />
Jahresgew<strong>in</strong>n 1.200 €<br />
§ 2<br />
Kredite<br />
Der Gesamtbetrag der im Vermögensplan vorgesehenen Kreditaufnahmen für das<br />
Wirtschaftsjahr <strong>2009</strong> wird auf 405.400 €<br />
festgesetzt.<br />
<strong>Karlsdorf</strong>-<strong>Neuthard</strong>, den 16. Dezember 2008 Der Bürgermeister<br />
Sven Weigt
Erfolgsplan:<br />
V O R B E R I C H T<br />
zum Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes „Wasserversorgung“<br />
für das Wirtschaftsjahr <strong>2009</strong><br />
- 223 -<br />
Der Erfolgsplan <strong>2009</strong> sieht E<strong>in</strong>nahmen und Ausgaben <strong>in</strong> Höhe von 748.500 € vor. Das bedeutet<br />
gegenüber dem Vorjahr e<strong>in</strong>e Verm<strong>in</strong>derung um 53.000 € oder 6,61 %. Der Betriebs-<br />
und Unterhaltungsaufwand verm<strong>in</strong>dert sich dabei um 75.100 €. Größere Reparaturen im<br />
Wirtschaftsplan <strong>2009</strong> s<strong>in</strong>d die Sanierung des Tiefbrunnen 3 (31.200 € + 15.000 € zusätzlicher<br />
Wasserbezug von der Stadt Bruchsal), der Austausch von Überflurhydranten und<br />
Schieberkreuzen (54.000 €), sowie Reparatur von Wasserrohrbrüchen (30.000 €). Abgesehen<br />
davon, bewegt sich der übrige Betriebs- und Unterhaltungsaufwand im Rahmen des<br />
Vorjahres.<br />
Die Ansätze für Personalausgaben erhöhen sich um 5.400 € oder 4,67 %. Der Kalkulation<br />
liegt der Tarifabschluss 2008 mit 3,1 % <strong>in</strong> 2008 und 2,8 % ab 01.01.<strong>2009</strong> zuzüglich e<strong>in</strong>er<br />
E<strong>in</strong>malzahlung <strong>in</strong> Höhe von 225 € zugrunde.<br />
Der Ansatz für Abschreibungen verm<strong>in</strong>dert sich um 3.700 €, dagegen war der Verwaltungskostenbeitrag<br />
(ua. Bauhofe<strong>in</strong>satz) um 19.800 € anzuheben.<br />
Der Ansatz für Z<strong>in</strong>saufwendungen für Fremddarlehen verm<strong>in</strong>dert sich um 2.100 € auf 44.800<br />
€. Für die Verz<strong>in</strong>sung des Kassenkredits wurden unter zugrundelegung e<strong>in</strong>es Z<strong>in</strong>ssatzes <strong>in</strong><br />
Höhe von 4,5 % 14.500 € (Vorjahr: 11.500 €) e<strong>in</strong>geplant.<br />
Auf der E<strong>in</strong>nahmenseite erhöhen sich die Erlöse aus Tr<strong>in</strong>kwasserabgabe um 6.900 € aufgrund<br />
des gestiegenen Tr<strong>in</strong>kwasserverkaufs.<br />
Die übrigen Ansätze bewegen sich im Rahmen des Vorjahres.<br />
Gegenüber dem Vorjahr verbessert sich das Betriebsergebnis aufgrund des verm<strong>in</strong>derten<br />
Unterhaltungsaufwands um 41.900 €. Das Rechnungsergebnis 2007 schloss mit e<strong>in</strong>em Jahresgew<strong>in</strong>n<br />
<strong>in</strong> Höhe von 49.071 € ab, der mit dem Verlustvortrag <strong>in</strong> Höhe 86.413 € verrechnet<br />
wurde. Für das Rechnungsjahr 2008 wird derzeit e<strong>in</strong> Verlust im Rahmen des Planansatzes<br />
(40.700 €) erwartet.
- 224 -<br />
Vermögensplan:<br />
Der Vermögensplan <strong>2009</strong> sieht E<strong>in</strong>nahmen und Ausgaben <strong>in</strong> Höhe von 592.600 € vor. Auf<br />
der Ausgabenseite wurde die Erweiterung des Wasserwerks neu veranschlagt, da die Kreditermächtigung<br />
zur F<strong>in</strong>anzierung der Investitionsmaßnahme aus dem Jahr 2007 mit der<br />
Beschlussfassung über den Wirtschaftsplan <strong>2009</strong> erlischt. Dabei wurde die Kostenschätzung<br />
aus 2007 <strong>in</strong> Höhe von 588.700 € zugrunde gelegt. Hiervon wurde im Wirtschaftsplan <strong>2009</strong><br />
e<strong>in</strong> Betrag <strong>in</strong> Höhe von 393.000 € für die Erweiterung des Wasserwerkes e<strong>in</strong>gestellt. Für das<br />
Wirtschaftsjahr 2010 müssten dann noch 195.700 € bereitgestellt werden.<br />
Außerdem wurden 10.000 € für neue Wasserhausanschlüsse und 12.400 € für verschiedene<br />
Anschaffungen e<strong>in</strong>geplant.<br />
Zur planmäßigen Tilgung von Darlehen s<strong>in</strong>d 120.400 € (Vorjahr: 126.300 €) erforderlich.<br />
Zur F<strong>in</strong>anzierung der Maßnahmen des Vermögensplanes stehen die Abschreibungen <strong>in</strong> Höhe<br />
von netto (ohne Auflösung von Ertragszuschüssen) 106.300 € zur Verfügung. Als sonstige<br />
Eigenmittel kann noch der Rückersatz von Hausanschlusskosten mit 10.000 € angerechnet<br />
werden.<br />
Die Investitionen <strong>in</strong> Höhe von 405.500 € sollen aus Darlehen abgedeckt werden.<br />
Unter dem Strich weist der Vermögensplan e<strong>in</strong>en Fehlbetrag <strong>in</strong> Höhe von 37.000 € aus.<br />
Zu Beg<strong>in</strong>n des Wirtschaftsjahres <strong>2009</strong> beträgt der Schuldenstand 768.600 € (79,07/E<strong>in</strong>w.).<br />
Am Ende des Wirtschaftsjahres würde sich der Schuldenstand dann auf 1.094.600 € oder<br />
112,60 €/E<strong>in</strong>w. erhöhen.<br />
In den Folgejahren s<strong>in</strong>d an Investitionen die Fertigstellung der Erweiterung des Wasserwerks<br />
mit 195.700 € und die Sanierung der Wasserleitung <strong>in</strong> der Karlstrasse mit 54.000 € vorgesehen.<br />
Außerdem ist die Visualisierung der Pumpenanlage (60.000 €) am Ende des Planungszeitraums<br />
aufgenommen.
Eigenbetrieb Wasserversorgung<br />
Gem. <strong>Karlsdorf</strong>-<strong>Neuthard</strong><br />
Erfolgsplan<br />
<strong>2009</strong><br />
- 225 -
Gem. <strong>Karlsdorf</strong>-<strong>Neuthard</strong> Erfolgsplan <strong>2009</strong><br />
- 226 -<br />
Betriebszweig 3<br />
Nr.<br />
Bezeichnung<br />
Umsatzerlöse<br />
Eigenbetrieb Wasserversorgung<br />
Erträge<br />
<strong>2009</strong><br />
EUR<br />
43000000 Erlöse aus Tr<strong>in</strong>kwasserabgabe 657.900<br />
53550000 Nebenforderungen 200<br />
43910000 Rückersatz Reparaturen 19.000<br />
43800000 Aufl. pass. Ertragszuschüsse 56.800<br />
Summe: 733.900<br />
51000000 Andere aktivierte Eigenleistungen 2.500<br />
43900000 Sonstige Umsatzerlöse 3.000<br />
62110000 Dividende EnBW 9.100<br />
Summe: 14.600<br />
78000000 Jahresverlust -<br />
Erträge 748.500<br />
Planansatz<br />
2008<br />
EUR<br />
651.000<br />
200<br />
15.000<br />
81.800<br />
748.000<br />
2.500<br />
3.500<br />
6.800<br />
12.800<br />
40.700<br />
801.500<br />
Rechnungsergebnis<br />
2007<br />
EUR<br />
703.884<br />
566<br />
19.044<br />
58.737<br />
782.231<br />
2.177<br />
2.521<br />
6.840<br />
11.538<br />
-<br />
793.769
Gem. <strong>Karlsdorf</strong>-<strong>Neuthard</strong> Erfolgsplan <strong>2009</strong><br />
Betriebszweig 3<br />
Nr. Bezeichnung<br />
Eigenbetrieb Wasserversorgung<br />
Aufwendungen<br />
54000000<br />
Materialaufwand<br />
Energiekosten für Wasserförderung 36.000<br />
54010000 Wasserbezug Stadt Bruchsal 20.000<br />
54740000 Aufw. für Wasseruntersuchungen 6.000<br />
54400000 Material - Lagerentnahmen 7.000<br />
54500000 Material - Direktverbrauch 1.000<br />
54700000 Unterh. der Grundst. u.baul.Anl. 40.000<br />
54710000 Zubr<strong>in</strong>gerleitung 54.000<br />
54720000 Anschlussleitungen, Hausanschl. 30.000<br />
54730000 Geräte, Ausstattung, E<strong>in</strong>richtung 8.000<br />
54731000 Wasserzähler Reparaturen 1.000<br />
59100000 Mieten und Pachten 10.900<br />
54750000 Sonstige Bewirtschaftungskosten 15.000<br />
54732000 Haltung von Fahrzeugen 10.000<br />
Summe: 238.900<br />
Löhne und Gehälter<br />
55000000 Vergütungen Beschäftigte 92.500<br />
56000000<br />
Soziale Abgaben<br />
Arbeitgeberanteile für Beschäftigte 19.500<br />
56200000 Beiträge zur Berufsgenossenschaft 1.600<br />
56510000 Beitr.z.Vers.-Kassen Beschäftigte 7.300<br />
56600000 Beihilfe 100<br />
Summe: 28.500<br />
Personalaufwand: 121.000<br />
Abschreibungen<br />
57100000 Abschreibungen 163.100<br />
58410000 Aufw. aus AfA auf Forderungen -<br />
54930000<br />
Übr.betriebliche Aufwendungen<br />
Wasserabgabe 26.000<br />
59200000 Versicherungen 7.000<br />
59300000 Bürobedarf, Drucksachen 100<br />
59400000 Postaufwand, Frachten 1.400<br />
59600000 Reiseaufwand, Bewirtungen 200<br />
59900000 Verwaltungskostenbeitrag 125.600<br />
Aufteilung 59900000:<br />
<strong>2009</strong><br />
EUR<br />
0200.1650 Hauptverwaltung 7.930<br />
0300.1650 F<strong>in</strong>anzverwaltung 29.140<br />
6000.1650 Bauamt 45.830<br />
7710.1650 Fuhrpark 42.700<br />
Summe: 125.600<br />
Planansatz<br />
2008<br />
EUR<br />
33.000<br />
4.600<br />
6.500<br />
5.000<br />
1.000<br />
115.000<br />
55.000<br />
40.000<br />
7.000<br />
9.000<br />
10.900<br />
17.000<br />
10.000<br />
314.000<br />
89.000<br />
18.000<br />
1.500<br />
7.000<br />
100<br />
26.600<br />
115.600<br />
166.800<br />
-<br />
27.000<br />
7.000<br />
100<br />
1.000<br />
200<br />
106.700<br />
6.430<br />
25.350<br />
41.820<br />
33.100<br />
106.700<br />
Rechnungsergebnis<br />
2007<br />
EUR<br />
30.146<br />
4.400<br />
5.039<br />
7.220<br />
232<br />
6.309<br />
102.785<br />
20.811<br />
7.126<br />
24.514<br />
10.839<br />
13.505<br />
15.654<br />
248.583<br />
86.690<br />
16.753<br />
1.588<br />
6.574<br />
30<br />
24.945<br />
111.635<br />
172.413<br />
1.956<br />
25.390<br />
3.357<br />
23<br />
756<br />
-<br />
117.658<br />
6.710<br />
22.800<br />
40.290<br />
47.858<br />
117.658<br />
- 227 -
Gem. <strong>Karlsdorf</strong>-<strong>Neuthard</strong> Erfolgsplan <strong>2009</strong><br />
- 228 -<br />
Betriebszweig 3<br />
Nr. Bezeichnung<br />
Eigenbetrieb Wasserversorgung<br />
Aufwendungen<br />
<strong>2009</strong><br />
EUR<br />
59940000 Aus- und Fortbildung 500<br />
59930000 Sonstige Aufwendungen 4.000<br />
Summe: 164.800<br />
65300000<br />
Z<strong>in</strong>sen u. ähnl. Aufwendungen<br />
Z<strong>in</strong>sen für Fremdkredite 44.800<br />
65310000 Z<strong>in</strong>s Kassenkredit 14.500<br />
Summe: 59.300<br />
Sonstige Steuern<br />
68010000 Grundsteuer 200<br />
Jahresgew<strong>in</strong>n<br />
78000000 Jahresgew<strong>in</strong>n 1.200<br />
Aufwendungen 748.500<br />
Planansatz<br />
2008<br />
EUR<br />
500<br />
4.000<br />
146.500<br />
46.900<br />
11.500<br />
58.400<br />
200<br />
-<br />
801.500<br />
Rechnungsergebnis<br />
2007<br />
EUR<br />
-<br />
3.951<br />
151.135<br />
44.622<br />
14.219<br />
58.841<br />
134<br />
49.071<br />
793.769
Eigenbetrieb Wasserversorgung<br />
Gem. <strong>Karlsdorf</strong>-<strong>Neuthard</strong><br />
Vermögensplan<br />
<strong>2009</strong><br />
- 229 -
Gem. <strong>Karlsdorf</strong>-<strong>Neuthard</strong> Vermögensplan Wirtschaftsjahr <strong>2009</strong><br />
- 230 -<br />
Betriebszweig 3<br />
F<strong>in</strong>anzierungsmittel<br />
Eigenbetrieb Wasserversorgung<br />
F<strong>in</strong>anzierungsmittel (E<strong>in</strong>nahmen)<br />
Nr. Bezeichnung<br />
Jahresgew<strong>in</strong>n<br />
<strong>2009</strong><br />
EUR<br />
78000000 Jahresgew<strong>in</strong>n 1.200<br />
Beiträge u.ä. Entgelte<br />
26000000 Wasserversorgungsbeiträge -<br />
Beiträge u.ä. Entgelte<br />
26000000 Kostenersätze Hausanschlüsse 10.000<br />
Kredite<br />
30100000 Kredite vom Kreditmarkt 405.400<br />
Abschreibungen<br />
Abschreibungen auf Sachanlagen 163.100<br />
Vorräte (Lager)<br />
11000000 Verm<strong>in</strong>derung der Vorräte -<br />
F<strong>in</strong>anzierungsfehlbedarf lfd. Jahr<br />
88888882 Deckungsmittellücke 12.900<br />
F<strong>in</strong>anzierungsmittel (E<strong>in</strong>nahmen) 592.600<br />
Planansatz<br />
2008<br />
EUR<br />
-<br />
-<br />
171.300<br />
41.000<br />
166.800<br />
-<br />
82.000<br />
461.100<br />
Rechnungsergebnis<br />
2007<br />
EUR<br />
49.071<br />
-<br />
38.751<br />
-<br />
172.413<br />
12.528<br />
296.640<br />
569.404
Gem. <strong>Karlsdorf</strong>-<strong>Neuthard</strong> Vermögensplan Wirtschaftsjahr <strong>2009</strong><br />
Betriebszweig 3<br />
Eigenbetrieb Wasserversorgung<br />
F<strong>in</strong>anzierungsbedarf (Ausgaben)<br />
F<strong>in</strong>anzierungsbedarf Planansatz<br />
Nr.<br />
Bezeichnung<br />
Sachanl.u.immater.Anlagewerte<br />
Plan-<br />
ansatz<br />
10000 Grundstücke mit Betriebsbauten 393.000<br />
Verteilungsanlagen<br />
42000 Leitungsnetz 10.000<br />
Betriebs- u.Geschäftsausstattung<br />
72000 Betriebs- und Geschäftsausstattung 12.400<br />
Aufteilung 72000<br />
Wasserleitungspläne OTK 8.000<br />
Kle<strong>in</strong>werkzeug Werkstatt 1.000<br />
Viega Presswerkzeug 2.000<br />
Akku Schlagschrauber 700<br />
Akku W<strong>in</strong>kelschleifer 700<br />
Summe: 12.400<br />
Jahresverlust<br />
78000000 Jahresverlust -<br />
Aufl. empf. Ertragszuschüsse<br />
26000000 Auflösung empf. Ertragszuschüsse 56.800<br />
Tilgung von Krediten<br />
30100000 Ordentliche Tilgung 120.400<br />
99999992 Deckungsmittelüberschuss<br />
<strong>2009</strong><br />
EUR<br />
F<strong>in</strong>anzierungsbedarf <strong>in</strong>sgesamt: 592.600<br />
Verpflichtungs-<br />
ermächtigung<br />
<strong>2009</strong><br />
EUR<br />
195.700<br />
195.700<br />
Gesamtaus-<br />
gabebedarf<br />
588.700<br />
588.700<br />
- 231 -<br />
Investitionen (nachrichtlich)<br />
bisher<br />
bereitgestellt<br />
EUR EUR<br />
-<br />
-
- 232 - Investitionsprogramm 2008 - 2012<br />
Vorgesehene Maßnahmen Gesamtausgaben 2008 <strong>2009</strong> 2010 2011 2012<br />
€ € € € € €<br />
Erweiterung Wasserwerk 626<br />
Visualisierung Pumpenanlage 60<br />
Karlstrasse 54<br />
Wasserleitung Krähbusch II. BA 161<br />
Hausanschlüsse 50<br />
Betr.-u.Geschäftsausstg. 31<br />
Gesamtsumme: 982<br />
37<br />
161<br />
10<br />
4<br />
212<br />
393<br />
10<br />
12<br />
415<br />
196<br />
10<br />
5<br />
211<br />
10<br />
5<br />
15<br />
60<br />
54<br />
10<br />
5<br />
129
F<strong>in</strong>anzplanung 2008 - 2012 - 233 -<br />
Konto Aufgabenbereiche 2008 <strong>2009</strong> 2010 2011 2012<br />
€ € € € €<br />
4 Umsatzerlöse Wasser 651<br />
4 Auflösung Ertragszuschüsse 82<br />
5 Andere Erträge 28<br />
7 Jahresverlust 41<br />
Summe E<strong>in</strong>nahmen Erfolgsplan: 802<br />
6 Betriebskosten 314<br />
6 Personalkosten 116<br />
6 Abschreibungen 167<br />
6 Z<strong>in</strong>saufwand 58<br />
6 Sonstige Aufwendungen 147<br />
7 Jahresgew<strong>in</strong>n -<br />
Summe Ausgaben Erfolgsplan: 802<br />
0 Abschreibungen 167<br />
2 Zuschüsse/Beiträge ua. 171<br />
5 Darlehen 41<br />
7 Deckungsmittellücke 82<br />
7 Jahresgew<strong>in</strong>n -<br />
Summe E<strong>in</strong>nahmen Vermögensplan: 461<br />
0 Baumaßnahmen 212<br />
2 Tilgungen 126<br />
3 Auflösung Investitionszuschüsse 82<br />
7 Jahresverlust 41<br />
7 Deckungsmittelüberschuss -<br />
Summe Ausgaben Vermögensplan: 461<br />
658<br />
57<br />
34<br />
-<br />
749<br />
239<br />
121<br />
163<br />
60<br />
165<br />
1<br />
749<br />
163<br />
10<br />
405<br />
13<br />
1<br />
592<br />
415<br />
120<br />
57<br />
-<br />
-<br />
592<br />
680<br />
722<br />
745<br />
57<br />
57<br />
57<br />
35<br />
36<br />
37<br />
- 0 - 1 - 1<br />
772<br />
814<br />
838<br />
243<br />
123<br />
164<br />
72<br />
170<br />
-<br />
772<br />
164<br />
10<br />
211<br />
-<br />
-<br />
385<br />
250<br />
127<br />
181<br />
77<br />
175<br />
4<br />
814<br />
181<br />
10<br />
15<br />
-<br />
4<br />
210<br />
257<br />
131<br />
192<br />
74<br />
180<br />
4<br />
838<br />
192<br />
10<br />
129<br />
-<br />
4<br />
335<br />
211<br />
15<br />
129<br />
104<br />
89<br />
79<br />
57<br />
57<br />
57<br />
- 0 - 1 - 1<br />
12<br />
49<br />
70<br />
384<br />
209<br />
334
- 234 -<br />
Eigenbetrieb Wasserversorgung<br />
Art der Schulden Gläubiger<br />
Aufnahme-<br />
Jahr<br />
LBBW 1989 2014 153.388<br />
LBBW 1996 2026 196.847<br />
LBBW 2003 2033 100.000<br />
Landesbank Kiel 1984 <strong>2009</strong> 255.646<br />
Bayr.Hypo u. Vere<strong>in</strong>sbank 1986 2010 409.034<br />
DG Hyp 1993 2012 204.517<br />
DG Hyp 1995 2014 255.646<br />
DG Hyp 1999 2029 199.404<br />
DG Hyp 1986 <strong>2009</strong> 255.646<br />
Kom.Vers.Verband 1988 <strong>2009</strong> 71.581<br />
Kom.Vers.Verband 1993 2013 46.016<br />
Kom.Vers.Verband 1995 2015 30.678<br />
Kom.Vers.Verband 1999 2019 51.129<br />
Kom.Vers.Verband 2003 2023 40.000<br />
Übersicht über den Stand der Schulden<br />
Voraus-<br />
sichtl.<br />
Auslauf<br />
jahr<br />
52.700<br />
133.000<br />
87.600<br />
6.900<br />
52.000<br />
49.800<br />
132.900<br />
153.800<br />
17.800<br />
1.800<br />
11.500<br />
10.700<br />
28.100<br />
30.000<br />
Darlehensaufnahme 2008 41.000<br />
Darlehensaufnahme <strong>2009</strong> 405.400<br />
Ursprüngl.<br />
Höhe der<br />
Schuld<br />
Voraussichtl.<br />
Stand zu Beg<strong>in</strong>n<br />
Z<strong>in</strong>sdes<br />
WJ<br />
satz<br />
01.01.<strong>2009</strong><br />
Schuldendienst<br />
Z<strong>in</strong>sen Tilgung<br />
(Erfolgsplan) (Vermögensplan)<br />
€ € % € €<br />
4,99 2.500<br />
4,18 5.500<br />
4,38 3.800<br />
5,45 200<br />
4,87 2.100<br />
4,47 2.000<br />
4,49 5.800<br />
5,31 8.000<br />
5,335 600<br />
4,50 -<br />
4,50 500<br />
4,50 400<br />
4,50 1.200<br />
4,50 1.300<br />
4,50 1.900<br />
4,50 9.000<br />
Geme<strong>in</strong>de Kassenkredit 4,50 14.500<br />
768.600<br />
59.300<br />
8.200<br />
6.700<br />
2.600<br />
6.900<br />
26.200<br />
15.300<br />
10.800<br />
6.500<br />
18.100<br />
1.800<br />
2.300<br />
1.500<br />
2.600<br />
2.000<br />
800<br />
8.100<br />
120.400<br />
DarlehensNr.<br />
605 914 605<br />
606 577 149<br />
606 238 670<br />
6710130013<br />
780126744<br />
3019110008<br />
3019110000<br />
3019110001<br />
3019343700<br />
10131402<br />
10131403<br />
10131404<br />
10131405<br />
10131406
F<strong>in</strong>anzplanung 2008 - 2012 - 233 -<br />
Konto Aufgabenbereiche 2008 <strong>2009</strong> 2010 2011 2012<br />
€ € € € €<br />
4 Umsatzerlöse Wasser 651<br />
4 Auflösung Ertragszuschüsse 82<br />
5 Andere Erträge 28<br />
7 Jahresverlust 41<br />
Summe E<strong>in</strong>nahmen Erfolgsplan: 802<br />
6 Betriebskosten 314<br />
6 Personalkosten 116<br />
6 Abschreibungen 167<br />
6 Z<strong>in</strong>saufwand 58<br />
6 Sonstige Aufwendungen 147<br />
7 Jahresgew<strong>in</strong>n -<br />
Summe Ausgaben Erfolgsplan: 802<br />
0 Abschreibungen 167<br />
2 Zuschüsse/Beiträge ua. 171<br />
5 Darlehen 41<br />
7 Deckungsmittellücke 82<br />
7 Jahresgew<strong>in</strong>n -<br />
Summe E<strong>in</strong>nahmen Vermögensplan: 461<br />
0 Baumaßnahmen 212<br />
2 Tilgungen 126<br />
3 Auflösung Investitionszuschüsse 82<br />
7 Jahresverlust 41<br />
7 Deckungsmittelüberschuss -<br />
Summe Ausgaben Vermögensplan: 461<br />
658<br />
57<br />
34<br />
-<br />
749<br />
239<br />
121<br />
163<br />
60<br />
165<br />
1<br />
749<br />
163<br />
10<br />
405<br />
13<br />
1<br />
592<br />
415<br />
120<br />
57<br />
-<br />
-<br />
592<br />
680<br />
722<br />
745<br />
57<br />
57<br />
57<br />
35<br />
36<br />
37<br />
- 0 - 1 - 1<br />
772<br />
814<br />
838<br />
243<br />
123<br />
164<br />
72<br />
170<br />
-<br />
772<br />
164<br />
10<br />
211<br />
-<br />
-<br />
385<br />
250<br />
127<br />
181<br />
77<br />
175<br />
4<br />
814<br />
181<br />
10<br />
15<br />
-<br />
4<br />
210<br />
257<br />
131<br />
192<br />
74<br />
180<br />
4<br />
838<br />
192<br />
10<br />
129<br />
-<br />
4<br />
335<br />
211<br />
15<br />
129<br />
104<br />
89<br />
79<br />
57<br />
57<br />
57<br />
- 0 - 1 - 1<br />
12<br />
49<br />
70<br />
384<br />
209<br />
334
Geme<strong>in</strong>de <strong>Karlsdorf</strong>-<strong>Neuthard</strong> - 235 -<br />
Kreis Karlsruhe<br />
WIRTSCHAFTSPLAN<br />
DES<br />
EIGENBETRIEBES<br />
Kommunaler Wohnungsbau<br />
<strong>2009</strong>
- 236 -<br />
W I R T S C H A F T S P L A N<br />
des Eigenbetriebes „Kommunaler Wohnungsbau“ <strong>Karlsdorf</strong>-<strong>Neuthard</strong><br />
für das Wirtschaftsjahr <strong>2009</strong><br />
-------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------<br />
Der Geme<strong>in</strong>derat hat <strong>in</strong> se<strong>in</strong>er Sitzung vom 16. Dezember <strong>2009</strong> aufgrund von § 14 EigBG vom<br />
08.01.1992 (GBl.S. 22) zuletzt geändert durch Gesetz vom 19.07.1999 (GBl. S. 292) i.V.m. §§ 87,<br />
89, 96 GemO für Baden-Württemberg vom 24. Juli 2000 (GBl. S. 581) den Wirtschaftsplan für das<br />
Wirtschaftsjahr <strong>2009</strong> wie folgt festgestellt:<br />
§ 1<br />
Wirtschaftsplan<br />
Der Wirtschaftsplan wird festgesetzt mit E<strong>in</strong>nahmen und Ausgaben von je 752.700 €<br />
davon im Erfolgsplan 291.800 €<br />
im Vermögensplan 460.900 €<br />
Jahresverlust 48.600 €<br />
§ 2<br />
Kredite<br />
Der Gesamtbetrag der im Vermögensplan vorgesehenen Kreditaufnahmen<br />
für das Wirtschaftsjahr <strong>2009</strong> wird auf 358.400 €<br />
festgesetzt.<br />
<strong>Karlsdorf</strong>-<strong>Neuthard</strong>, den 16. Dezember <strong>2009</strong> Der Bürgermeister<br />
Sven Weigt
Erfolgsplan:<br />
V O R B E R I C H T<br />
zum Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes „Kommunaler Wohnungsbau“<br />
für das Wirtschaftsjahr <strong>2009</strong><br />
- 237 -<br />
Der Erfolgsplan <strong>2009</strong> sieht E<strong>in</strong>nahmen und Ausgaben <strong>in</strong> Höhe von 291.800 € vor. Das bedeutet gegenüber<br />
dem Vorjahr e<strong>in</strong>e Verm<strong>in</strong>derung um 226.300 € oder 43,68 %.<br />
Durch den Verkauf des Geme<strong>in</strong>dewohnhauses Pf<strong>in</strong>zstr. 37/38 konnte im Wirtschaftsplan 2008 die Gew<strong>in</strong>n-<br />
und Verlustrechnung mit e<strong>in</strong>em Gew<strong>in</strong>n <strong>in</strong> Höhe von 23.700 € geplant werden. Da im Planjahr<br />
<strong>2009</strong> dieser außerordentliche Ertrag fehlt, ergibt sich unterm Strich wieder e<strong>in</strong> Verlust <strong>in</strong> Höhe von<br />
48.600 €, der mit den Ergebnissen der Vorjahre vergleichbar ist.<br />
Auf der E<strong>in</strong>nahmenseite wurden Miete<strong>in</strong>nahmen <strong>in</strong> Höhe von 196.600 € (Vorjahr: 174.700 €), Auflösung<br />
von Zuschüssen (400 €) und die Erstattung von Nebenkosten 41.700 € (Vorjahr: 38.600 €) e<strong>in</strong>geplant.<br />
Außerdem wurden u.a. die Erstattungen für die Hausmeistertätigkeit <strong>in</strong> der Seniorenwohnanlage Am<br />
Baumgarten 30 mit 3.900 € veranschlagt.<br />
Die Mieten wurden zum 01. November 2008 allgeme<strong>in</strong> angehoben. Für die Stumpenallee 27/29 wird<br />
e<strong>in</strong>e Mieterhöhung nach Fertigstellung der Wärmefassade angefordert. Für die Schulstr. 71/73 wurde<br />
e<strong>in</strong>e weitere Erhöhung aufgrund der vorgesehenen Sanierungsmaßnahme <strong>in</strong> Höhe von rd. 19,5 % e<strong>in</strong>kalkuliert.<br />
Die Aufteilung der Miete<strong>in</strong>nahmen auf die e<strong>in</strong>zelnen Geme<strong>in</strong>dewohnhäuser kann dem Tabellenteil<br />
der EDV-Auswertung entnommen werden.<br />
Auch die Verteilung der Nebenkostenerstattung geht aus der EDV-Auswertung hervor.<br />
Auf der Ausgabenseite wurden für die Gebäudeunterhaltung 34.500 € (Vorjahr: 130.600 €) bereitgestellt.<br />
Neben allgeme<strong>in</strong>em Unterhaltungsaufwand wurde die Sanierung der Garagen beim Geme<strong>in</strong>dewohnhaus<br />
Schulstr. 71/73 mit 6.000 € und e<strong>in</strong> neues Hoftor beim Geme<strong>in</strong>dewohnhaus Saalbachstr. 8 mit<br />
8.500 € vorgesehen.<br />
Für Personalausgaben wurden wie im Vorjahr 3.100 € für die beiden Betriebsleiter e<strong>in</strong>geplant. Die Verwaltungskostenbeiträge<br />
wurden mit 47.700 € (Vorjahr: 39.600 €) angesetzt.<br />
Der Ansatz für Abschreibungen erhöht sich durch den Ankauf des Anwesens Hauptstr. 42 sowie der<br />
Investitionen um 2.400 € auf 52.000 €.<br />
Der Ansatz für Z<strong>in</strong>saufwendungen für Fremddarlehen erhöht sich aufgrund des e<strong>in</strong>geplanten Darlehens<br />
um 5.500 € auf 84.400 €. Für die Verz<strong>in</strong>sung des Kassenkredits wurden unter zugrundelegung e<strong>in</strong>es<br />
Z<strong>in</strong>ssatzes <strong>in</strong> Höhe von 4,5 % 15.500 € (Vorjahr: 14.100 €) e<strong>in</strong>geplant.<br />
Ansonsten bewegen sich die Planansätze im Rahmen des Vorjahres.
- 238 -<br />
Vermögensplan:<br />
Der Vermögensplan <strong>2009</strong> sieht E<strong>in</strong>nahmen und Ausgaben <strong>in</strong> Höhe von 460.900 € vor.<br />
Auf der Ausgabenseite wurden wie im Vorjahr die Auflösung von Zuschüssen (400 €) und die planmäßige<br />
Tilgung von Darlehen <strong>in</strong> Höhe von 84.000 € (Vorjahr: 77.000 €) e<strong>in</strong>geplant.<br />
Für das Geme<strong>in</strong>dewohnhaus Schulstr. 71/73 wurde e<strong>in</strong>e umfassende Außensanierung mit Fassadendämmung,<br />
neuen Kunststofffenstern ua. mit e<strong>in</strong>em Aufwand <strong>in</strong> Höhe von 225.000 € bereitgestellt.<br />
Zur F<strong>in</strong>anzierung des Vermögensplanes stehen die Abschreibungen <strong>in</strong> Höhe von 52.000 € sowie teilweise<br />
der Verlustausgleich des Jahres 2004 (50.500 € ./. Jahresverlust 48.600 €) zur Verfügung.<br />
Die Investitionen am Geme<strong>in</strong>dewohnhaus Schulstrasse sollen über e<strong>in</strong> Förderdarlehen der KFW Bank <strong>in</strong><br />
Höhe von 225.000 € f<strong>in</strong>anziert werden. Außerdem ist vorgesehen das im Rechnungsjahr 2005 an die<br />
Geme<strong>in</strong>de zurückgezahlte Innere Darlehen <strong>in</strong> Höhe von 133.500 € zur Reduzierung der Deckungsmittellücke<br />
auf dem Kreditmarkt aufzunehmen.<br />
Unter dem Strich können überschüssige Mittel <strong>in</strong> Höhe von 102.900 € (Vorjahr Überschuss: 56.400 €),<br />
den F<strong>in</strong>anzierungsfehlbetrag aus Vorjahren (346.293 €) verm<strong>in</strong>dern.<br />
Zu Beg<strong>in</strong>n des Wirtschaftsjahres <strong>2009</strong> wird der Schuldenstand rd. 1.765.300 € (181,60 €/E<strong>in</strong>w.) betragen.<br />
Am Ende des Wirtschaftsjahres würde sich der Schuldenstand dann auf 2.039.700 € oder 209,82<br />
€/E<strong>in</strong>w. belaufen.
Eigenbetrieb Kommunaler Wohnungsbau<br />
Gem. <strong>Karlsdorf</strong>-<strong>Neuthard</strong><br />
Erfolgsplan<br />
<strong>2009</strong><br />
- 239 -
Gem. <strong>Karlsdorf</strong>-<strong>Neuthard</strong> Erfolgsplan <strong>2009</strong><br />
- 240 -<br />
Betriebszweig 6<br />
Nr.<br />
Eigenbetrieb Kommunaler Wohnungsbau<br />
Erträge<br />
Planansatz<br />
Bezeichnung<br />
Umsatzerlöse<br />
<strong>2009</strong><br />
EUR<br />
46000000 Miete<strong>in</strong>nahmen 196.600<br />
Hebelstr. 2 - 4 34.500<br />
Saalbachstr. 8 14.000<br />
Stumpenallee 8 - 10 15.800<br />
Stumpenallee 27 - 29 22.200<br />
Pf<strong>in</strong>zstr. 37/38 -<br />
Schulstr. 71 - 73 63.200<br />
Waldstr. 13 21.500<br />
Haus am 7 Erlen-See 6.700<br />
Bahnhofstr. 41 -<br />
Am Baumgarten 30 14.700<br />
Saalbachstr. 3a 4.000<br />
Zwischensumme: 196.600<br />
56550000 Nebenforderungen 500<br />
46800000 Aufl. pass. Ertragszuschüsse 400<br />
46100000 Mietnebenkosten 41.700<br />
Hebelstr. 2 - 4 4.900<br />
Saalbachstr. 8 9.100<br />
Stumpenallee 8 - 10 3.500<br />
Stumpenallee 27 - 29 2.300<br />
Pf<strong>in</strong>zstr. 37/38 -<br />
Schulstr. 71 - 73 13.000<br />
Waldstr. 13 5.300<br />
Am Baumgarten 30 3.600<br />
Zwischensumme: 41.700<br />
46900000 Sonstige Umsatzerlöse 4.000<br />
Summe: 243.200<br />
76001000 Verkaufserlöse -<br />
Summe: -<br />
Jahresverlust<br />
78000000 Jahresverlust 48.600<br />
Erträge 291.800<br />
2008<br />
EUR<br />
174.700<br />
32.600<br />
13.800<br />
13.200<br />
20.200<br />
-<br />
52.300<br />
17.300<br />
6.600<br />
-<br />
14.700<br />
4.000<br />
174.700<br />
500<br />
400<br />
38.600<br />
4.000<br />
10.300<br />
3.200<br />
2.200<br />
-<br />
10.100<br />
5.300<br />
3.500<br />
38.600<br />
3.900<br />
218.100<br />
300.000<br />
300.000<br />
-<br />
518.100<br />
Rechnungsergebnis<br />
2007<br />
EUR<br />
192.691<br />
30.538<br />
14.201<br />
12.912<br />
19.704<br />
22.320<br />
48.448<br />
16.858<br />
6.534<br />
3.190<br />
13.997<br />
3.988<br />
192.691<br />
664<br />
414<br />
42.737<br />
4.009<br />
10.319<br />
3.225<br />
2.240<br />
4.031<br />
10.137<br />
5.241<br />
3.534<br />
42.737<br />
4.642<br />
241.147<br />
-<br />
-<br />
35.521<br />
276.668
Gem. <strong>Karlsdorf</strong>-<strong>Neuthard</strong> Erfolgsplan <strong>2009</strong><br />
Betriebszweig 6<br />
Eigenbetrieb Kommunaler Wohnungsbau<br />
Aufwendungen<br />
Planansatz<br />
Nr. Bezeichnung<br />
54100000<br />
Materialaufwand<br />
Gasbezug 21.400<br />
54070000 Strombezug 4.000<br />
54030000 Wasserbezug 13.000<br />
Zwischensumme: 38.400<br />
54700000 Unterh. der Grundst. u.baul.Anl. 34.500<br />
59100000 Mieten und Pachten -<br />
54750000 Sonstige Bewirtschaftungskosten 5.500<br />
Zwischensumme: 40.000<br />
Summe: 78.400<br />
Aufteilung 54700000:<br />
Sanierung Garagen Schulstr. 71/73 6.000<br />
Neues Hoftor Saalbachstr. 8 8.500<br />
Allgeme<strong>in</strong>e Reparaturen 20.000<br />
34.500<br />
Löhne und Gehälter<br />
55000000 Vergütungen 3.100<br />
Personalaufwand: 3.100<br />
Abschreibungen<br />
57100000 Abschreibungen auf Sachanlagen 52.000<br />
Verlust aus Anlageabgänge -<br />
59200000<br />
Übr.betriebliche Aufwendungen<br />
Versicherungen 4.000<br />
59900000 Verwaltungskostenbeitrag 47.700<br />
Aufteilung 59900000:<br />
<strong>2009</strong><br />
EUR<br />
0300.1651 F<strong>in</strong>anzverwaltung 21.060<br />
6000.1651 Bauamt 12.140<br />
7710.1651 Bauhof/Fuhrpark 14.500<br />
Summe: 47.700<br />
2008<br />
EUR<br />
15.000<br />
7.900<br />
13.000<br />
35.900<br />
130.600<br />
-<br />
4.600<br />
135.200<br />
171.100<br />
3.100<br />
3.100<br />
49.600<br />
128.500<br />
3.300<br />
39.600<br />
18.200<br />
11.200<br />
10.200<br />
39.600<br />
- 241 -<br />
Rechnungsergebnis<br />
2007<br />
EUR<br />
12.358<br />
7.985<br />
15.894<br />
36.236<br />
32.100<br />
2.945<br />
5.078<br />
40.123<br />
76.359<br />
3.068<br />
3.068<br />
54.958<br />
-<br />
3.448<br />
33.724<br />
16.310<br />
11.090<br />
6.324<br />
33.724
Gem. <strong>Karlsdorf</strong>-<strong>Neuthard</strong> Erfolgsplan <strong>2009</strong><br />
- 242 -<br />
Betriebszweig 6<br />
Eigenbetrieb Kommunaler Wohnungsbau<br />
Aufwendungen<br />
Planansatz<br />
Nr. Bezeichnung<br />
<strong>2009</strong><br />
EUR<br />
59930000 Sonstige Aufwendungen 3.000<br />
Summe: 54.700<br />
65300000<br />
Z<strong>in</strong>sen u. ähnl. Aufwendungen<br />
Z<strong>in</strong>sen für Fremdkredite 84.400<br />
65310000 Z<strong>in</strong>s Kassenkredit 15.500<br />
Summe: 99.900<br />
Sonstige Steuern<br />
68010000 Grundsteuer 3.700<br />
Jahresgew<strong>in</strong>n<br />
78000000 Jahresgew<strong>in</strong>n -<br />
Aufwendungen 291.800<br />
2008<br />
EUR<br />
2.500<br />
45.400<br />
78.900<br />
14.100<br />
93.000<br />
3.700<br />
23.700<br />
518.100<br />
Rechnungsergebnis<br />
2007<br />
EUR<br />
2.842<br />
40.014<br />
82.726<br />
15.310<br />
98.036<br />
4.232<br />
-<br />
276.668
Eigenbetrieb Kommunaler Wohnungsbau<br />
Gem. <strong>Karlsdorf</strong>-<strong>Neuthard</strong><br />
Vermögensplan<br />
<strong>2009</strong><br />
- 243 -
Gem. <strong>Karlsdorf</strong>-<strong>Neuthard</strong> Vermögensplan Wirtschaftsjahr <strong>2009</strong><br />
- 244 -<br />
Betriebszweig 6<br />
F<strong>in</strong>anzierungsmittel<br />
Eigenbetrieb Kommunaler Wohnungsbau<br />
F<strong>in</strong>anzierungsmittel (E<strong>in</strong>nahmen)<br />
Nr. Bezeichnung<br />
<strong>2009</strong><br />
EUR<br />
Verlustausgleich<br />
78000000 Verlustausgleich 50.500<br />
Jahresgew<strong>in</strong>n<br />
78000000 Jahresgew<strong>in</strong>n -<br />
30100000<br />
Kredite<br />
Kredite vom Kreditmarkt 358.400<br />
Umschuldungen -<br />
Abschreibungen<br />
Abschreibungen auf Sachanlagen 52.000<br />
F<strong>in</strong>anzierungsfehlbedarf lfd. Jahr<br />
88888882 Deckungsmittellücke -<br />
F<strong>in</strong>anzierungsmittel (E<strong>in</strong>nahmen) 460.900<br />
Planansatz<br />
2008<br />
EUR<br />
104.300<br />
23.700<br />
-<br />
-<br />
49.600<br />
-<br />
177.600<br />
Rechnungsergebnis<br />
2007<br />
EUR<br />
36.960<br />
-<br />
-<br />
277.211<br />
54.958<br />
346.293<br />
715.422
Gem. <strong>Karlsdorf</strong>-<strong>Neuthard</strong> Vermögensplan Wirtschaftsjahr <strong>2009</strong><br />
Betriebszweig 6<br />
Eigenbetrieb Kommunaler Wohnungsbau<br />
F<strong>in</strong>anzierungsbedarf (Ausgaben)<br />
F<strong>in</strong>anzierungsbedarf Planansatz<br />
Nr.<br />
Bezeichnung<br />
Sachanl.u.immater.Anlagewerte<br />
Plan-<br />
ansatz<br />
10000 Erw.von Grundstücken mit Wohnbauten 225.000<br />
Aufteilung 10000<br />
<strong>2009</strong><br />
EUR<br />
Fassadendämmung 98.000<br />
Neue Kunststofffenster 54.000<br />
Neue Kunststoffrolläden 18.000<br />
Balkonsanierung 48.000<br />
Dämmung oberste Geschossdecke 7.000<br />
Summe: 225.000<br />
Betriebs- u.Geschäftsausstattung<br />
72000 Betriebs- und Geschäftsausstattung -<br />
Jahresverlust<br />
78000000 Jahresverlust 48.600<br />
Aufl. empf. Ertragszuschüsse<br />
26000000 Auflösung empf. Ertragszuschüsse 400<br />
Tilgung von Krediten<br />
30100000 Ordentliche Tilgung 84.000<br />
99999992 Deckungsmittelüberschuss 102.900<br />
F<strong>in</strong>anzierungsbedarf <strong>in</strong>sgesamt: 460.900<br />
Verpflichtungs-<br />
ermächtigung<br />
<strong>2009</strong><br />
EUR<br />
-<br />
Gesamtaus-<br />
gabebedarf<br />
-<br />
- 245 -<br />
Investitionen (nachrichtlich)<br />
bisher<br />
bereitgestellt<br />
EUR EUR<br />
-
- 246 - Investitionsprogramm 2008 - 2012<br />
Vorgesehene Maßnahmen Gesamtausgaben 2008 <strong>2009</strong> 2010 2011 2012<br />
€ € € € € €<br />
Fassadendämmung Stumpenallee 27- 29 44<br />
Fassadendämmung ua. Schulstr. 71-73 225<br />
Gesamtsumme: 269<br />
44<br />
44<br />
225<br />
225<br />
-<br />
-<br />
-
F<strong>in</strong>anzplanung 2008 - 2012 - 247 -<br />
Konto Aufgabenbereiche 2008 <strong>2009</strong> 2010 2011 2012<br />
€ € € € €<br />
4 Miete<strong>in</strong>nahmen 175<br />
4 Auflösung Ertragszuschüsse 1<br />
Nebenforderungen -<br />
5 Mietnebenkosten 39<br />
Erstattungen von priv. Untern. 4<br />
Verkaufserlöse 300<br />
7 Jahresverlust -<br />
Summe E<strong>in</strong>nahmen Erfolgsplan: 519<br />
6 Betriebskosten 171<br />
6 Personalkosten 3<br />
6 Abschreibungen 50<br />
6 Z<strong>in</strong>saufwand 93<br />
6 Sonstige Aufwendungen 178<br />
Jahresgew<strong>in</strong>n 24<br />
Summe Ausgaben Erfolgsplan: 519<br />
0 Abschreibungen 50<br />
5 Darlehen -<br />
Jahresgew<strong>in</strong>n 24<br />
7 Verlustkonto Ausgleich Geme<strong>in</strong>de 104<br />
8 Deckungsmittelfehlbetrag -<br />
Summe E<strong>in</strong>nahmen Vermögensplan: 178<br />
0 Baumassnahmen 44<br />
2 Tilgungen 77<br />
3 Auflösung Investitionszuschüsse 1<br />
7 Jahresverlust -<br />
7 Deckungsmittelüberschuss 56<br />
Summe Ausgaben Vermögensplan: 178<br />
197<br />
-<br />
-<br />
42<br />
4<br />
-<br />
49<br />
292<br />
78<br />
3<br />
52<br />
100<br />
59<br />
-<br />
292<br />
52<br />
358<br />
-<br />
51<br />
-<br />
461<br />
225<br />
84<br />
-<br />
49<br />
103<br />
461<br />
197<br />
1<br />
-<br />
43<br />
4<br />
-<br />
56<br />
301<br />
80<br />
3<br />
52<br />
105<br />
61<br />
-<br />
301<br />
52<br />
-<br />
-<br />
50<br />
47<br />
149<br />
-<br />
92<br />
1<br />
56<br />
-<br />
149<br />
197<br />
1<br />
-<br />
45<br />
4<br />
-<br />
55<br />
301<br />
83<br />
3<br />
52<br />
101<br />
63<br />
-<br />
301<br />
52<br />
-<br />
-<br />
7<br />
93<br />
152<br />
-<br />
96<br />
1<br />
55<br />
-<br />
152<br />
197<br />
1<br />
-<br />
46<br />
4<br />
-<br />
54<br />
301<br />
85<br />
3<br />
52<br />
97<br />
64<br />
-<br />
301<br />
52<br />
-<br />
-<br />
26<br />
77<br />
155<br />
-<br />
100<br />
1<br />
54<br />
-<br />
155
Eigenbetrieb Kommunaler<br />
Wohnungsbau<br />
Art der Schulden<br />
Gläubiger<br />
Schulden aus<br />
Kreditmarktmitteln<br />
Aufnahme-<br />
Jahr<br />
Voraus-<br />
sichtl.<br />
Auslauf<br />
jahr<br />
Landesbank BW 1994 2021 446.869<br />
Landesbank BW 1997 2023 153.388<br />
Landesbank BW 2001 2027 137.538<br />
DG Hyp AG Hamburg 1983 2028 766.938<br />
DG Hyp AG Hamburg 1993 2019 562.421<br />
DG Hyp AG Hamburg 1999 2029 214.743<br />
Investitionsbank 2002 2028 310.000<br />
Übersicht über den Schuldendienst - 248 -<br />
264.300<br />
111.200<br />
129.800<br />
528.700<br />
300.600<br />
165.600<br />
265.100<br />
Neues Darlehen <strong>2009</strong> 358.400<br />
Voraussichtl.<br />
Schuldendienst<br />
Ursprüngl. Höhe<br />
der Schuld<br />
Stand zu Beg<strong>in</strong>n<br />
des WJ<br />
01.01.<strong>2009</strong><br />
Z<strong>in</strong>ssatz<br />
Z<strong>in</strong>sen<br />
(Erfolgsplan)<br />
Tilgung<br />
(Vermögenplan)<br />
€ € % € €<br />
4,29 11.100<br />
4,89 5.300<br />
1,25 1.600<br />
4,44 23.200<br />
4,42 12.900<br />
5,31 8.700<br />
4,94 12.900<br />
5,00 9.000<br />
Kassenkredit Geme<strong>in</strong>de 4,50 15.500<br />
1.765.300<br />
100.200<br />
17.000<br />
5.200<br />
1.500<br />
18.000<br />
23.200<br />
7.000<br />
8.600<br />
3.500<br />
84.000<br />
DarlehensNr.<br />
606 562 745<br />
606 063 250<br />
034.100875.4<br />
3019110006<br />
3019110003<br />
3019110002<br />
5333120016
- 249 -<br />
Abschreibungen 125<br />
Abfallbeseitigung 104<br />
Abwasserbeseitigung 103/152<br />
Altenbürghalle 90/145<br />
Altes Rathaus 81<br />
Altenveranstaltungen 83<br />
Amt f. öffentl. Ordnung 69/133<br />
Anschlagwesen 108<br />
Ant. a. d. E<strong>in</strong>kommensteuer 124<br />
Ant. a. d. Umsatzsteuer 124<br />
Asylbewerber 84/123<br />
Baggerseen 92<br />
Bahnhofstr. 7a 123<br />
Bauhof 109/154<br />
Bauleitplanung 96<br />
Bauordnung 98<br />
Bauverwaltung 95/148<br />
Beleuchtung der Straßen 100/150<br />
Bestattungswesen 106/153<br />
Bibliothek 80/139<br />
Biotope 94/147<br />
Bruchsalerstrasse 150<br />
Bruchbühlhalle 117<br />
Bürgeramt 68/129<br />
Café am Mühlenplatz 119<br />
Caritas Zuschuss Tagespflege 83<br />
Darlehen 158/179<br />
Des<strong>in</strong>fektion 88<br />
Deckung Fehlbetrag 159<br />
Deckungsr<strong>in</strong>ge 161<br />
Dettenheimerstrasse 149<br />
Eigenbetrieb Kom. Wohnungsbau 235<br />
Eigenbetrieb Wasserversorgung 221<br />
E<strong>in</strong>wohnerzahlen 1<br />
EnBW 116<br />
Entnahme aus Rücklagen 158<br />
Erfolgsplan Kom. Wohnungsbau 239<br />
Erfolgsplan Wasserversorgung 225<br />
Erschließung Krähbusch 150/152<br />
Familienleistungsausgleich 124<br />
Fehlbetrag Deckung 159<br />
Feld- u. Wirtschaftswege 113<br />
Ferienspaß 85<br />
Feuerwehr 72/135<br />
F<strong>in</strong>anzausgleich 124/217<br />
F<strong>in</strong>anzplanung<br />
♦ Geme<strong>in</strong>de 206<br />
♦ Eigenbetrieb Kom. Wohnungsbau 247<br />
♦ Eigenbetrieb Wasserversorgung 233<br />
F<strong>in</strong>anzverwaltung 65/130<br />
F<strong>in</strong>anzierungsübersicht 60<br />
Fischereipacht 124<br />
Flächenstillegungsprogramm 111<br />
Förd. d Jugendhilfe 85/142<br />
Förd. d. Land- u.Forstwirtschaft 111<br />
Förd. d. Sports 89/144<br />
S T I C H W O R T V E R Z E I C H N I S<br />
Förd. d. öffentl. Nahverkehrs 115/156<br />
Förd. d. Wirtschaft 114/155<br />
Forstwirtsch. Unternehmen 120<br />
Friedhöfe 106/153<br />
Friedhofstrasse 150<br />
Friedhofstr. 4 81<br />
Fuhrpark 109/154<br />
Garten- / Parkanlagen 94/147<br />
Gebühren, Steuern Übersicht 13<br />
Geme<strong>in</strong>deanteil a. d. E<strong>in</strong>k. St. 124<br />
Geme<strong>in</strong>deanteil a. d. Umsatzst. 124<br />
Gemarkungsfläche 1<br />
Geme<strong>in</strong>deorgane 62/128<br />
Geme<strong>in</strong>destraßen 99/150<br />
Geme<strong>in</strong>dewohnhäuser 123/235<br />
Gesamtpläne 19<br />
♦ Verwaltungshaushalt 20<br />
♦ Vermögenshaushalt 31<br />
Gesundheitsverwaltung 88<br />
Gewerbesteuer 124<br />
Gewerbesteuerumlage 124<br />
Glocken, Uhren, Waagen 107<br />
Grundbuchamt 70/134<br />
Grund- und Hauptschulen 74/136<br />
Grundsteuer 124<br />
Grundstücke 123/157<br />
Gruppierungsübersicht 55<br />
Hallenbad 93<br />
Hauptverwaltung 63/129<br />
Haushaltssatzung 3<br />
Haushaltsquerschnitt 43<br />
Haushaltswirtsch. - Übersicht 210<br />
Hebesätze 4/13<br />
Hebewerk Leharstr. 152<br />
Heimatpflege 81/138<br />
Hundesteuer 124<br />
Inhaltsübersicht 2<br />
Investitionspauschale 124<br />
Investitionsplan<br />
♦ Geme<strong>in</strong>de 181<br />
♦ Eigenbetrieb Wasservers. 232<br />
♦ Eigenbetrieb Kom. Wohnb. 246<br />
Jagdpacht 111<br />
Jubiläum 725 Jahre OT <strong>Neuthard</strong> 81<br />
Jugendhilfe/Jugendhaus 85/142<br />
Jugendmusik- u. Kunstschule 78<br />
Kanalisation 103/152<br />
Katastrophenschutz 73<br />
Kernzeitbetreuung 76<br />
Kehrmasch<strong>in</strong>e 101<br />
Kiespacht 121<br />
K<strong>in</strong>dergärten 86/143<br />
Kirchen 82/140<br />
Kolumbarien 153<br />
Kompostierungsanlage 105<br />
Konzessionsabgabe 116
- 250 -<br />
Krähbusch 150/152<br />
Kredite - Übersicht 179<br />
Kreditaufnahmen 158<br />
Kreisumlage 124<br />
Kühltruhen 153<br />
Kulturelle Angelegenheiten 77/138<br />
Leichtathletikanlage 91/146<br />
LSP-Programm 149<br />
Mieten und Pachten 122<br />
Musik- und Kunstschule 78<br />
Öffentl. Bibliothek 80/139<br />
„ Ordnung 69<br />
„ Uhren, Waagen 107<br />
„ Nahverkehr 115/156<br />
Ordnungsverwaltung 69/133<br />
Pachten / Mieten 121<br />
Park- und Gartenanlagen 94/147<br />
Plakate 108<br />
Querschnitt / Haushalt 43<br />
Querung Kreisstrasse 150<br />
Radwegverb. <strong>Karlsdorf</strong>-<strong>Neuthard</strong> 150<br />
Rathausstrasse 149<br />
RÜB Bahnhofstrasse 152<br />
Rücklagenübersicht 177<br />
S-Bahn Bruchsal-Germersheim 156<br />
Schädl<strong>in</strong>gsbekämpfung 88<br />
Schlüsselzahlen 1/219<br />
Schlüsselzuweisungen 121/217<br />
Schneebeseitigung 101<br />
Schönbornschule 74/136<br />
Schuldendienst<br />
♦ Geme<strong>in</strong>de 179<br />
♦ Eigenbetrieb Kom. Wohnungsbau 248<br />
♦ Eigenbetrieb Wasserversorgung 234<br />
Schulen 74/136<br />
Sebastianschule 75/137<br />
Seniorenwohnanlage 83<br />
Sieben-Erlen-See 92<br />
Spielplätze 94/147<br />
Sportförderung 89/144<br />
Sportplätze 91/146<br />
Stadtwaldheim 118<br />
Standesamt 66/131<br />
Stellenplan 166<br />
Steuern 13/124<br />
Straßen, Wege, Plätze 99/150<br />
Straßenbeleuchtung 100/151<br />
Straßenre<strong>in</strong>igung 101<br />
Stiftung Trepte 83/141<br />
Tagespflege 83<br />
Tilgung - Schulden 159<br />
TV Kanal-Inspektion 152<br />
S T I C H W O R T V E R Z E I C H N I S<br />
Übersicht Rücklagen 177<br />
„ Schulden 179<br />
„ Haush.wirtsch. 210<br />
Übersicht Verpfl.Erm. 175<br />
Uhren 107<br />
Umbau Bürgeramt 129<br />
Umweltschutz 71<br />
Urnenwände 153<br />
Uferweg am Saalbach 150<br />
Verfügungsmittel 62<br />
Vergnügungssteuer 13/124<br />
Verkehrsberuhigung 150<br />
Vermessung 97<br />
Vermögenshaushalt 127<br />
Vermögensplan Eigenb. Kom. Wohnb. 243<br />
Vermögensplan Eigenb. Wasserv. 229<br />
Verpflichtungsermächtigungen 175<br />
Versorgungsunternehmen 116<br />
Verwaltungshaushalt 61<br />
Verw. Kult. Angelegenheiten 77<br />
Volkshochschule 79<br />
Vorberichte<br />
♦ Geme<strong>in</strong>de 5<br />
♦ Eigenbetrieb Kom. Wohnungsbau 237<br />
♦ Eigenbetrieb Wasserversorgung 223<br />
Waagen 107<br />
Wahlen 67<br />
Wald 120<br />
Wasserläufe, -bau 102<br />
Wasserversorgung 221<br />
W<strong>in</strong>terdienst 101<br />
Wirtschaftsförderung 114/155<br />
Wirtschaftsplan Kom. Wohnungsbau 235<br />
Wirtschaftsplan Wasserversorgung 221<br />
Wirtschaftswege 113<br />
Wohngebäude 123/235<br />
Z<strong>in</strong>sen 125<br />
Zuchttierhaltung 112<br />
Zuf. z. Vermögens-/Verw. H. 125/158<br />
Zuschuss Caritasverband 83<br />
Zuschuss EB Kom. Wohnungsbau 122<br />
Zuschuss ÖPNV 115<br />
Zuweisung allgeme<strong>in</strong> 124/217<br />
Zuweisung an ZV Kammerforst 103/152