Neues Kommunales Finanzmanagement Handbuch zum NKF ...

3.4 Schuldenmanagement
3.4 Schuldenmanagement
Ausgangslage
Die Finanzierung der kommunalen Haushalte ist geprägt von langjährigen und hohen Kreditfinanzierungen.
Auch eine sinkende Neuverschuldung lässt den Gesamtschuldenstand stetig wachsen. Die
mit dem Schuldendienst einhergehenden Zinsbelastungen schränken die politischen Handlungsspielräume
ein, so dass eine aktive Steuerung des Schuldendienstes unausweichlich scheint. 29 Aufgrund
von Differenzen zwischen Erträgen und Aufwendungen im Ergebnisplan und aus nicht gedeckten
investiven Auszahlungen kann sich ein haushaltswirtschaftlicher Bedarf für eine Fremdfinanzierung
ergeben. Zusätzlich sind planmäßige und vorzeitige Tilgungen zu refinanzieren. Die Kommunen haben
darauf zu achten, dass die Liquidität einschließlich der Finanzierung der Investitionen sichergestellt
ist (vgl. § 75 Abs. 6 GO NRW). Es ist daher für die Kommunen sinnvoll, ein Schuldenmanagement
einzurichten.
Aufgaben und rechtlicher Rahmen
Die Aufgaben eines kommunalen Schuldenmanagements können wie folgt definiert werden:
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„Zu den Aufgaben eines kommunalen Schuldenmanagements gehören […] die Anpassung des
Zeitpunktes der Kreditaufnahme sowie des Umfangs, der Konditionen und der Laufzeitstruktur der
kommunalen Schuld an die Gegebenheiten der Geld- und Kapitalmärkte.“ 30
Den rechtlichen Rahmen für ein kommunales Schuldenmanagement bilden §§ 86 und 89 der Gemeindeordnung
NRW als haushaltsrechtliche Bestimmungen sowie die Runderlasse des Ministeriums
für Inneres und Kommunales „Kredite und kreditähnliche Rechtsgeschäfte der Gemeinden (GV)“ und
„Kommunale Geldanlage“ (vgl. Abbildung 3-6).
Abbildung 3-6: Rechtlicher Rahmen und Komponenten eines Schuldenmanagements
Durch ein Schuldenmanagement soll das gesamte Schuldenportfolio optimiert werden. Während das
Liquiditätsmanagement die Sicherstellung der Liquidität zum Ziel hat, soll das Zinsmanagement Finanzierungskosten
in Form des Zinsaufwands optimieren. 31
Die Schuldenfalle
Rechtlicher Rahmen für ein kommunales
Schuldenmanagement
GO
GemHVO
Runderlasse
Komponenten eines Schuldenmanagements
Tilgung Zinsen
Betrachtet man die intergenerative Gerechtigkeit als übergeordnetes Ziel des NKF, so wird das Eigenkapital
zur zentralen Steuerungsgröße, da seine Reduzierung eine Schlechterstellung nachkommender
Generationen zur Folge hat. 32 Der demografische Wandel dürfte zu einem überproportionalen