Neues Kommunales Finanzmanagement Handbuch zum NKF ...
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3.4 Schuldenmanagement<br />
3.4 Schuldenmanagement<br />
Ausgangslage<br />
Die Finanzierung der kommunalen Haushalte ist geprägt von langjährigen und hohen Kreditfinanzierungen.<br />
Auch eine sinkende Neuverschuldung lässt den Gesamtschuldenstand stetig wachsen. Die<br />
mit dem Schuldendienst einhergehenden Zinsbelastungen schränken die politischen Handlungsspielräume<br />
ein, so dass eine aktive Steuerung des Schuldendienstes unausweichlich scheint. 29 Aufgrund<br />
von Differenzen zwischen Erträgen und Aufwendungen im Ergebnisplan und aus nicht gedeckten<br />
investiven Auszahlungen kann sich ein haushaltswirtschaftlicher Bedarf für eine Fremdfinanzierung<br />
ergeben. Zusätzlich sind planmäßige und vorzeitige Tilgungen zu refinanzieren. Die Kommunen haben<br />
darauf zu achten, dass die Liquidität einschließlich der Finanzierung der Investitionen sichergestellt<br />
ist (vgl. § 75 Abs. 6 GO NRW). Es ist daher für die Kommunen sinnvoll, ein Schuldenmanagement<br />
einzurichten.<br />
Aufgaben und rechtlicher Rahmen<br />
Die Aufgaben eines kommunalen Schuldenmanagements können wie folgt definiert werden:<br />
92<br />
„Zu den Aufgaben eines kommunalen Schuldenmanagements gehören […] die Anpassung des<br />
Zeitpunktes der Kreditaufnahme sowie des Umfangs, der Konditionen und der Laufzeitstruktur der<br />
kommunalen Schuld an die Gegebenheiten der Geld- und Kapitalmärkte.“ 30<br />
Den rechtlichen Rahmen für ein kommunales Schuldenmanagement bilden §§ 86 und 89 der Gemeindeordnung<br />
NRW als haushaltsrechtliche Bestimmungen sowie die Runderlasse des Ministeriums<br />
für Inneres und <strong>Kommunales</strong> „Kredite und kreditähnliche Rechtsgeschäfte der Gemeinden (GV)“ und<br />
„Kommunale Geldanlage“ (vgl. Abbildung 3-6).<br />
Abbildung 3-6: Rechtlicher Rahmen und Komponenten eines Schuldenmanagements<br />
Durch ein Schuldenmanagement soll das gesamte Schuldenportfolio optimiert werden. Während das<br />
Liquiditätsmanagement die Sicherstellung der Liquidität <strong>zum</strong> Ziel hat, soll das Zinsmanagement Finanzierungskosten<br />
in Form des Zinsaufwands optimieren. 31<br />
Die Schuldenfalle<br />
Rechtlicher Rahmen für ein kommunales<br />
Schuldenmanagement<br />
GO<br />
GemHVO<br />
Runderlasse<br />
Komponenten eines Schuldenmanagements<br />
Tilgung Zinsen<br />
Betrachtet man die intergenerative Gerechtigkeit als übergeordnetes Ziel des <strong>NKF</strong>, so wird das Eigenkapital<br />
zur zentralen Steuerungsgröße, da seine Reduzierung eine Schlechterstellung nachkommender<br />
Generationen zur Folge hat. 32 Der demografische Wandel dürfte zu einem überproportionalen