Neues Kommunales Finanzmanagement Handbuch zum NKF ...
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3.3 Forderungsmanagement<br />
ge alternativer Finanzierungsformen wie Leasing und ÖPP, die als kreditähnliche Rechtsgeschäfte<br />
nach § 86 Abs. 4 GO einzustufen sind.<br />
Die Bilanzierung eines Leasingobjektes findet i.d.R. beim Leasinggeber statt. Die Gemeinde ist nur<br />
zur Zahlung einer Leasingrate verpflichtet. Ggf. besteht eine Verlängerungsoption, so dass nur Aufwendungen<br />
aus den zu leistenden Leasingraten entsteht (vgl. <strong>NKF</strong>-Handreichung zu § 86 GO). Der<br />
Aufwand ist als Sonstiger ordentlicher Aufwand zu verbuchen und beeinflusst damit als Bestandteil<br />
der gesamten Ordentlichen Aufwendungen im Zähler der diversen Aufwandsquoten die Zinslast- die<br />
Personalintensitäts-, die Sach- und Dienstleistungsintensität und die Transferaufwandsquote positiv.<br />
Die Aufwandsdeckungsquote würde sich jedoch verschlechtern.<br />
In den Fällen, in denen es sich dagegen um ein Objekt nach den Wünschen der Gemeinde handelt,<br />
die Gemeinde die wirtschaftlichen Risiken und Lasten auf eigene Rechnung trägt, die Dauer der Mietzeit<br />
der voraussichtlichen Nutzungsdauer entspricht und die Leasingraten insgesamt die Anschaffungs-<br />
oder Herstellungskosten des Objektes decken, ist das Leasingobjekt bei der Gemeinde zu aktivieren.<br />
Die Leasingraten stellen in einem solchen Fall Verbindlichkeiten der Gemeinde dar. Die Eigenkapitalquote<br />
1 und 2 würden sich entsprechend verschlechtern.<br />
Soweit möglich sind die Leasingraten in ihre konsumtiven und investiven Anteile aufzuteilen. Von der<br />
Gemeinde sind die konsumtiven Anteile aus dem Betrieb und der Unterhaltung der gemeindlichen<br />
Liegenschaft als Aufwendungen im Ergebnisplan der Gemeinde zu veranschlagen und verschlechtern<br />
damit die Sach- und Dienstleistungsaufwandsquote.<br />
Bei ÖPP-Projekten, die in unterschiedlichen Modellen, z.B. Erwerbermodell oder Inhabermodell, realisiert<br />
werden, ist die haushaltsmäßige Behandlung und wirtschaftliche Zuordnung von Vermögensgegenständen<br />
abhängig von der örtlichen Ausgestaltung des ÖPP-Projektes im Einzelfall. Eine generelle<br />
Aussage zu den Auswirkungen auf die Kennzahlen kann deshalb zu solchen Projekten nicht getroffen<br />
werden. (vgl. <strong>NKF</strong>-Handreichung zu § 86 GO). Im Einzelfall können solche Instrumente durchaus zu<br />
einer Erhöhung der Wirtschaftlichkeit führen. Dies ist jedoch keinesfalls zwingend. Grundlage einer<br />
entsprechenden strategischen Entscheidung muss daher immer eine Wirtschaftlichkeitsberechnung 22<br />
sein. Sofern sich eine Kommune für ÖPP oder Sale and lease back – Geschäfte entscheidet, hat dies<br />
Auswirkungen auf verschiedene Kennzahlen des <strong>NKF</strong>-Kennzahlensets NRW:<br />
� Bei Sale and lease back – Geschäften sinken durch die Verkaufserlöse die Verbindlichkeiten<br />
der Kommune sofern der Verkaufserlös zur Schuldentilgung verwendet wird. Dies führt zu einer<br />
Bilanzverkürzung und hat tendenziell eine Verbesserung der Eigenkapitalquote, eine Verbesserung<br />
der Zinslastquote und ein Absinken der Infrastrukturquote zur Folge. 23<br />
� Bei einem ÖVP-Projekt wird die Aufnahme neuer Verbindlichkeiten zur Finanzierung einer Investition<br />
vermieden. Dies hat Auswirkungen auf die Zinslastquote und, sofern das ÖVP-Projekt<br />
wirtschaftlich vorteilhaft ist, auf den Aufwandsdeckungsgrad.<br />
3.3 Forderungsmanagement<br />
Vor dem Hintergrund der angespannten Finanzsituation vieler kommunaler Haushalte steht die Liquidität<br />
im Fokus der Betrachtung und mit ihr die kommunalen Forderungen. Schließlich wirkt sich eine<br />
zeitnahe Realisierung von Forderungen unmittelbar auf die Liquidität aus. Damit steigt das Interesse<br />
an einem Forderungsmanagement.<br />
„Unter dem kommunalen Forderungsmanagement werden alle Maßnahmen und Aktivitäten<br />
subsumiert, die darauf abzielen, die Forderungen zeitnah zu realisieren, Ausfallrisiken zu redu-<br />
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