Neues Kommunales Finanzmanagement Handbuch zum NKF ...

3.3 Forderungsmanagement
ge alternativer Finanzierungsformen wie Leasing und ÖPP, die als kreditähnliche Rechtsgeschäfte
nach § 86 Abs. 4 GO einzustufen sind.
Die Bilanzierung eines Leasingobjektes findet i.d.R. beim Leasinggeber statt. Die Gemeinde ist nur
zur Zahlung einer Leasingrate verpflichtet. Ggf. besteht eine Verlängerungsoption, so dass nur Aufwendungen
aus den zu leistenden Leasingraten entsteht (vgl. NKF-Handreichung zu § 86 GO). Der
Aufwand ist als Sonstiger ordentlicher Aufwand zu verbuchen und beeinflusst damit als Bestandteil
der gesamten Ordentlichen Aufwendungen im Zähler der diversen Aufwandsquoten die Zinslast- die
Personalintensitäts-, die Sach- und Dienstleistungsintensität und die Transferaufwandsquote positiv.
Die Aufwandsdeckungsquote würde sich jedoch verschlechtern.
In den Fällen, in denen es sich dagegen um ein Objekt nach den Wünschen der Gemeinde handelt,
die Gemeinde die wirtschaftlichen Risiken und Lasten auf eigene Rechnung trägt, die Dauer der Mietzeit
der voraussichtlichen Nutzungsdauer entspricht und die Leasingraten insgesamt die Anschaffungs-
oder Herstellungskosten des Objektes decken, ist das Leasingobjekt bei der Gemeinde zu aktivieren.
Die Leasingraten stellen in einem solchen Fall Verbindlichkeiten der Gemeinde dar. Die Eigenkapitalquote
1 und 2 würden sich entsprechend verschlechtern.
Soweit möglich sind die Leasingraten in ihre konsumtiven und investiven Anteile aufzuteilen. Von der
Gemeinde sind die konsumtiven Anteile aus dem Betrieb und der Unterhaltung der gemeindlichen
Liegenschaft als Aufwendungen im Ergebnisplan der Gemeinde zu veranschlagen und verschlechtern
damit die Sach- und Dienstleistungsaufwandsquote.
Bei ÖPP-Projekten, die in unterschiedlichen Modellen, z.B. Erwerbermodell oder Inhabermodell, realisiert
werden, ist die haushaltsmäßige Behandlung und wirtschaftliche Zuordnung von Vermögensgegenständen
abhängig von der örtlichen Ausgestaltung des ÖPP-Projektes im Einzelfall. Eine generelle
Aussage zu den Auswirkungen auf die Kennzahlen kann deshalb zu solchen Projekten nicht getroffen
werden. (vgl. NKF-Handreichung zu § 86 GO). Im Einzelfall können solche Instrumente durchaus zu
einer Erhöhung der Wirtschaftlichkeit führen. Dies ist jedoch keinesfalls zwingend. Grundlage einer
entsprechenden strategischen Entscheidung muss daher immer eine Wirtschaftlichkeitsberechnung 22
sein. Sofern sich eine Kommune für ÖPP oder Sale and lease back – Geschäfte entscheidet, hat dies
Auswirkungen auf verschiedene Kennzahlen des NKF-Kennzahlensets NRW:
� Bei Sale and lease back – Geschäften sinken durch die Verkaufserlöse die Verbindlichkeiten
der Kommune sofern der Verkaufserlös zur Schuldentilgung verwendet wird. Dies führt zu einer
Bilanzverkürzung und hat tendenziell eine Verbesserung der Eigenkapitalquote, eine Verbesserung
der Zinslastquote und ein Absinken der Infrastrukturquote zur Folge. 23
� Bei einem ÖVP-Projekt wird die Aufnahme neuer Verbindlichkeiten zur Finanzierung einer Investition
vermieden. Dies hat Auswirkungen auf die Zinslastquote und, sofern das ÖVP-Projekt
wirtschaftlich vorteilhaft ist, auf den Aufwandsdeckungsgrad.
3.3 Forderungsmanagement
Vor dem Hintergrund der angespannten Finanzsituation vieler kommunaler Haushalte steht die Liquidität
im Fokus der Betrachtung und mit ihr die kommunalen Forderungen. Schließlich wirkt sich eine
zeitnahe Realisierung von Forderungen unmittelbar auf die Liquidität aus. Damit steigt das Interesse
an einem Forderungsmanagement.
„Unter dem kommunalen Forderungsmanagement werden alle Maßnahmen und Aktivitäten
subsumiert, die darauf abzielen, die Forderungen zeitnah zu realisieren, Ausfallrisiken zu redu-
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