Neues Kommunales Finanzmanagement Handbuch zum NKF ...

g) Interpretation
2.4 Aufwands- und Ertragskennzahlen
Neben den kommunalen Steuererträgen (bei Umlageverbänden: Umlagen) bilden die Erträge aus
Zuwendungen eine weitere zentrale Ertragsquelle ab.
Hier sind insbesondere die Schlüsselzuweisungen im Rahmen des kommunalen Finanzausgleichs
von besonderer Bedeutung und nehmen in der Regel den größten Posten unter den Erträgen aus
Zuwendungen ein. Ziel des kommunalen Finanzausgleichs, der jährlich im Gemeindefinanzierungsgesetz
neu festgelegt wird, ist es, über die Schlüsselzuweisungen die Differenz zwischen der Steuerkraft
und dem durch die Ausgleichsmesszahl fiktiv bestimmten Finanzbedarf der Kommune bis auf 90 Prozent
auszugleichen und somit dem Ziel einer landesweiten Einheitlichkeit der Lebensverhältnisse
Rechnung zu tragen. Hierfür werden Mittel aus den Steuereinnahmen des Landes (Verbundmasse)
bereitgestellt. Damit sind die Schlüsselzuweisungen umso höher, je geringer die Steuerkraft im Verhältnis
zum fiktiven Finanzbedarf ist. Übersteigt die Steuerkraft den fiktiven Finanzbedarf, erhält die
Kommune keine Schlüsselzuweisungen. Zu berücksichtigen ist in diesem Zusammenhang jedoch
Folgendes: Zum einen werden bei der Berechnung der Steuerkraft im Rahmen des Finanzausgleichs
nicht die tatsächlichen, sondern fiktive Hebesätze zugrunde gelegt, um zu vermeiden, dass die eigene
Steuerkraft durch niedrige Hebesätze gezielt gering gehalten wird und der Differenzbetrag zu Lasten
von Kommunen, die ihren Steuerpflichtigen höhere Hebesätze zumuten, über den Finanzausgleich
eingenommen wird. Zum anderen ist auch ein gewisser zeitlicher Verzug zu beobachten, da für den
Finanzausgleich Werte der Vergangenheit (siehe oben) zugrunde gelegt werden. Hat eine Kommune
also in einem Jahr einen erheblichen Rückgang in den Steuereinnahmen zu verzeichnen, so können
trotzdem gleichzeitig auch die Schlüsselzuweisungen rückläufig sein, weil der Ausgleichsmechanismus
sich noch auf die Vorjahresperiode bezieht. Aus der Kennzahl muss diese Entwicklung nicht notwendigerweise
ersichtlich sein. Insoweit macht immer auch eine Betrachtung der absoluten Zahlen
Sinn. Schließlich sind die Zahlungen aus dem kommunalen Finanzausgleich auch davon abhängig,
was das Land selbst an Mitteln aus seinen eigenen Einnahmen zur Verfügung stellen kann.
Auch werden die Erträge aus der Auflösung von Sonderposten hier abgebildet. In einem Sonderposten
werden Finanzleistungen Dritter in der Bilanz ausgewiesen, die die Kommune zur Anschaffung
oder Herstellung von Vermögensgegenständen erhalten hat; die ertragswirksame Auflösung von Sonderposten
erfolgt entsprechend der Abschreibung des Vermögensgegenstandes. Hohe Erträge aus
der Auflösung von Sonderposten zeigen damit einen hohen drittfinanzierten Anteil am gemeindlichen
Vermögen auf. Der Anteil der Erträge aus der Auflösung von Sonderposten ist bezogen auf die gesamten
Erträge aus Zuwendungen i.d.R. eher gering.
h) Einflussfaktoren
Erträge aus Zuwendungen: Verbundmasse, Höhe der Schlüsselzuweisungen, mittelbar investive Zuwendungen
wegen der Auflösung der Sonderposten in Zusammenhang mit der Abschreibung, mittelbar
hat aufgrund der Berechnungsschemas der Schlüsselzuweisungen auch das Steueraufkommen
der Vergangenheit (Referenzperiode) auf die Zuwendungsquote Einfluss, „durchgeleitete“ Zuwendungen,
also Zuwendungen, die in gleicher Höhe weitergeleitet werden an Dritte
Ertragskraft: Steueraufkommen, Steuerportfolio, Zuwendungen, Entgelte, sonstige Erträge
Abhängigkeit vom Ausgliederungsgrad: bei Ausgliederung von zuwendungsfinanziertem Vermögen
z.B. in einen Eigenbetrieb oder eine eigenbetriebsähnliche Einrichtung gegeben, da dann die Erträge
aus der Auflösung der Sonderposten entfallen
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