Neues Kommunales Finanzmanagement Handbuch zum NKF ...
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1 Einleitung<br />
1.1 Anlass und Entwicklung<br />
1.1 Anlass und Entwicklung<br />
Bei der Entwicklung des Neuen Kommunalen <strong>Finanzmanagement</strong>s (<strong>NKF</strong>) stand schon früh fest, dass<br />
Kennzahlen wichtige Erkenntnisse insbesondere über haushaltswirtschaftliche Begebenheiten bei den<br />
Kommunen liefern können. Sie bieten sich in größerem Maße als bisher an, um haushaltswirtschaftliche<br />
Gegebenheiten und Wirkungen in aussagekräftiger Form wiederzugeben. Das Ministerium für<br />
Inneres und <strong>Kommunales</strong> des Landes Nordrhein-Westfalen hat daher frühzeitig mit der Entwicklung<br />
eines <strong>NKF</strong>-Kennzahlensets für die Zwecke der Kommunalaufsicht begonnen. Bereits 2005 wurden<br />
erste Versuche hierzu unternommen und eine Vielzahl möglicher Kennzahlen gebildet, die verschiedene<br />
Wertgrößen aus Bilanz, Ergebnisrechnung und Finanzrechnung ins Verhältnis setzten. Zu dieser<br />
Zeit wurde auch aus dem Kreis der kommunalen Rechnungsprüfung und der überörtlichen Prüfung<br />
ein hohes Interesse an einer einheitlichen Festlegung und verbindlichen Definition von Kennzahlen<br />
benannt.<br />
Im Jahr 2006 wurde gemeinsam mit Vertretern der Bezirksregierungen als Obere Kommunalaufsichtsbehörden<br />
und der Gemeindeprüfungsanstalt NRW eine Arbeitsgruppe gebildet. Vertreter der<br />
Vereinigung der örtlichen Rechnungsprüfer in NRW gaben dazu ergänzende Anregungen. Als Ergebnis<br />
entstand das erste, landesweit einheitliche <strong>NKF</strong>-Kennzahlenset („Kennzahlenerlass“ vom<br />
03.01.2007).<br />
Nach einem ersten Erfahrungsaustausch im Herbst 2007 wurde das <strong>NKF</strong>-Kennzahlenset auf dieser<br />
Grundlage an einigen Stellen modifiziert und weiterentwickelt. Am 15.01.2008 wurden die Kommunalen<br />
Spitzenverbände in einem Fachgespräch im MIK über den Sachstand beim <strong>NKF</strong>-Kennzahlenset<br />
und die bis dato vorliegenden Ergebnisse informiert.<br />
Im Rahmen einer ersten umfassenden Auswertung auf der Grundlage des vorliegenden Kennzahlenerlasses<br />
– es standen für diesen Zweck die Daten von etwa 90 kommunalen Haushalten zur Verfügung<br />
– wurden im Jahr 2008 die Kennzahlen erneut überprüft. Als Ergebnis eines weiteren gemeinsamen<br />
Entwicklungsprozesses von MIK, Kommunalaufsichten und Gemeindeprüfungsanstalt NRW<br />
wurde das <strong>NKF</strong>-Kennzahlenset ein weiteres Mal optimiert („Kennzahlenerlass“ vom 1.10.2008). Durch<br />
eine neue, systematischere Struktur des Kennzahlensets wurde außerdem die Lesbarkeit des Sets<br />
verbessert.<br />
Es besteht bei allen an der Entwicklung des Kennzahlensets beteiligten Akteuren Einigkeit darüber,<br />
dass der begonnene Prozess fortzusetzen ist. Die bisherigen Erfahrungen zeigen, dass Nordrhein-<br />
Westfalen damit auf dem richtigen Weg ist. Nachdem <strong>zum</strong> 1.1.2009 alle Kommunen in Nordrhein-<br />
Westfalen flächendeckend ihr Rechnungswesen auf das Neue Kommunale <strong>Finanzmanagement</strong> umgestellt<br />
hatten, konnte im Herbst 2009 erstmals eine fast vollständige Erhebung der Kennzahlen vorgenommen<br />
werden. Diese Erhebung wurde im Herbst 2010 wiederholt, so dass für die Haushaltsjahre<br />
2008 bis 2010 bereits ein recht vollständiger Überblick über die <strong>NKF</strong>-Kennzahlen entstanden ist.<br />
Immer wieder kommt es jedoch auch zu Kritik an den Kennzahlen. Es scheint, dass ihr Nutzen in vielen<br />
Fällen von den beteiligten Akteuren vor Ort bisher gering geschätzt wird. Die Kennzahlen werden<br />
„pflichtgemäß“ ausgerechnet und den Haushaltsunterlagen beigefügt, ohne dass sie für Analyse- bzw.<br />
Vergleichszwecke genutzt werden. Zum großen Teil liegt das wohl daran, dass bis heute noch keine<br />
aussagekräftigen Orientierungswerte für die einzelnen Kennzahlen vorliegen. Andererseits bedarf es<br />
möglicherweise auch einer näheren Praxishilfe für den Umgang mit dem <strong>NKF</strong>-Kennzahlenset.<br />
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