Neues Kommunales Finanzmanagement Handbuch zum NKF ...

1 Einleitung
1.1 Anlass und Entwicklung
1.1 Anlass und Entwicklung
Bei der Entwicklung des Neuen Kommunalen Finanzmanagements (NKF) stand schon früh fest, dass
Kennzahlen wichtige Erkenntnisse insbesondere über haushaltswirtschaftliche Begebenheiten bei den
Kommunen liefern können. Sie bieten sich in größerem Maße als bisher an, um haushaltswirtschaftliche
Gegebenheiten und Wirkungen in aussagekräftiger Form wiederzugeben. Das Ministerium für
Inneres und Kommunales des Landes Nordrhein-Westfalen hat daher frühzeitig mit der Entwicklung
eines NKF-Kennzahlensets für die Zwecke der Kommunalaufsicht begonnen. Bereits 2005 wurden
erste Versuche hierzu unternommen und eine Vielzahl möglicher Kennzahlen gebildet, die verschiedene
Wertgrößen aus Bilanz, Ergebnisrechnung und Finanzrechnung ins Verhältnis setzten. Zu dieser
Zeit wurde auch aus dem Kreis der kommunalen Rechnungsprüfung und der überörtlichen Prüfung
ein hohes Interesse an einer einheitlichen Festlegung und verbindlichen Definition von Kennzahlen
benannt.
Im Jahr 2006 wurde gemeinsam mit Vertretern der Bezirksregierungen als Obere Kommunalaufsichtsbehörden
und der Gemeindeprüfungsanstalt NRW eine Arbeitsgruppe gebildet. Vertreter der
Vereinigung der örtlichen Rechnungsprüfer in NRW gaben dazu ergänzende Anregungen. Als Ergebnis
entstand das erste, landesweit einheitliche NKF-Kennzahlenset („Kennzahlenerlass“ vom
03.01.2007).
Nach einem ersten Erfahrungsaustausch im Herbst 2007 wurde das NKF-Kennzahlenset auf dieser
Grundlage an einigen Stellen modifiziert und weiterentwickelt. Am 15.01.2008 wurden die Kommunalen
Spitzenverbände in einem Fachgespräch im MIK über den Sachstand beim NKF-Kennzahlenset
und die bis dato vorliegenden Ergebnisse informiert.
Im Rahmen einer ersten umfassenden Auswertung auf der Grundlage des vorliegenden Kennzahlenerlasses
– es standen für diesen Zweck die Daten von etwa 90 kommunalen Haushalten zur Verfügung
– wurden im Jahr 2008 die Kennzahlen erneut überprüft. Als Ergebnis eines weiteren gemeinsamen
Entwicklungsprozesses von MIK, Kommunalaufsichten und Gemeindeprüfungsanstalt NRW
wurde das NKF-Kennzahlenset ein weiteres Mal optimiert („Kennzahlenerlass“ vom 1.10.2008). Durch
eine neue, systematischere Struktur des Kennzahlensets wurde außerdem die Lesbarkeit des Sets
verbessert.
Es besteht bei allen an der Entwicklung des Kennzahlensets beteiligten Akteuren Einigkeit darüber,
dass der begonnene Prozess fortzusetzen ist. Die bisherigen Erfahrungen zeigen, dass Nordrhein-
Westfalen damit auf dem richtigen Weg ist. Nachdem zum 1.1.2009 alle Kommunen in Nordrhein-
Westfalen flächendeckend ihr Rechnungswesen auf das Neue Kommunale Finanzmanagement umgestellt
hatten, konnte im Herbst 2009 erstmals eine fast vollständige Erhebung der Kennzahlen vorgenommen
werden. Diese Erhebung wurde im Herbst 2010 wiederholt, so dass für die Haushaltsjahre
2008 bis 2010 bereits ein recht vollständiger Überblick über die NKF-Kennzahlen entstanden ist.
Immer wieder kommt es jedoch auch zu Kritik an den Kennzahlen. Es scheint, dass ihr Nutzen in vielen
Fällen von den beteiligten Akteuren vor Ort bisher gering geschätzt wird. Die Kennzahlen werden
„pflichtgemäß“ ausgerechnet und den Haushaltsunterlagen beigefügt, ohne dass sie für Analyse- bzw.
Vergleichszwecke genutzt werden. Zum großen Teil liegt das wohl daran, dass bis heute noch keine
aussagekräftigen Orientierungswerte für die einzelnen Kennzahlen vorliegen. Andererseits bedarf es
möglicherweise auch einer näheren Praxishilfe für den Umgang mit dem NKF-Kennzahlenset.
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