Neues Kommunales Finanzmanagement Handbuch zum NKF ...

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2.2 Kennzahlen zur Vermögenslage 2.2.3 Drittfinanzierungsquote a) Kennzahlenkategorie Vermögenslage b) Definition Die Kennzahl zeigt das Verhältnis zwischen den bilanziellen Abschreibungen auf Anlagevermögen zu den Erträgen aus der Auflösung von Sonderposten im Haushaltsjahr. Sie gibt einen Hinweis, inwieweit Erträge aus der Sonderpostenauflösung die Belastung des jährlichen Haushaltes durch Abschreibungen mindern. Damit wird auch deutlich, in welchem Ausmaß Dritte an der Finanzierung des abnutzbaren Vermögens beteiligt waren und inwieweit die Gemeinde von der Drittfinanzierung abhängig ist. 38 In die Kennzahl fließen die Erträge aus der Auflösung der Sonderposten für Zuwendungen, für Beiträge, für den Gebührenausgleich und sonstiger Sonderposten ein. Mit den bilanziellen Abschreibungen werden sowohl die Abschreibungen auf das Sachanlagevermögen als auch auf die Finanzanlagen erfasst. c) Anwendungshorizont sowohl retrograd als auch progressiv d) Berechnungsformel e) Quellen der Wertgrößen f) Einflussgrößen � Erträge aus der Auflösung von Sonderposten: Erträge, die in einem unmittelbaren Bezug zu den Bilanzposten nach § 41 Abs. 4 Nr. 2 GemHVO stehen. Dies sind die Erträge gem. Anlage 17 (Kommunaler Kontierungsplan) - Kontengruppe 41 und 43 - der VV Muster zur GO und GemHVO � Bilanzielle Abschreibungen auf Anlagevermögen: Aufwendungen nach § 2 Abs. 1 Nr. 13 GemHVO (Ergebnisplan) mit unmittelbarem Bezug <strong>zum</strong> Anlagevermögen der Bilanzposten nach § 41 Abs. 3 Nr. 1 GemHVO Die Werte sind dem Anlagenspiegel nach § 45 GemHVO zu entnehmen. Liegt ein aktueller Anlagenspiegel nicht vor, kann hilfsweise auf die Aufwendungen nach § 2 Abs. 1 Nr. 13 GemHVO (Ergebnisplan) zurückgegriffen werden. Erträge aus Sonderposten für Zuwendungen Abschreibungen auf immaterielle Vermögensgegenstände Erträge aus Sonderposten für Beiträge Erträge aus der Auflösung von Sonderposten Bilanzielle Abschreibungen auf Anlagevermögen Abschreibungen auf Sachanlagen Erträge aus Sonderposten für Gebührenausgleich Abschreibungen auf Finanzanlagen Erträge aus sonstigen Sonderposten
g) Interpretation 2.2 Kennzahlen zur Vermögenslage Die Drittfinanzierungsquote gibt an, in welchem Verhältnis die Erträge aus der Auflösung von Sonderposten die bilanziellen Abschreibungen decken. Bei einer Drittfinanzierungsquote von 50 % stehen der Hälfte der Abschreibungsaufwendungen Erträge aus Sonderposten gegenüber und mildern die Belastungen des Haushaltes durch Abschreibungen zur Hälfte. Je höher die Drittfinanzierungsquote ist, umso höher sind auch im Verhältnis zu den Abschreibungsaufwendungen die Erträge aus den Sonderposten. Eine hohe Drittfinanzierungsquote ist somit ein Kennzeichen für eine starke Verminderung der durch Abschreibungen bedingten haushaltsmäßigen Belastungen. In die Kennzahl fließen <strong>zum</strong> überwiegenden Anteil Erträge aus Sonderposten für erhaltene zweckgebundene Zuwendungen Dritter für Investitionen nach § 42 Abs. 5 GemHVO ein, die entsprechend der Abnutzung des bezuschussten Vermögensgegenstandes aufgelöst werden. Die Kennzahl gibt insoweit einen Hinweis, inwieweit das abnutzbare Vermögen durch Dritte mitfinanziert ist. Sie zeigt damit auch die Abhängigkeit von der Finanzierung Dritter an. Gleiches gilt für die Erträge aus den Sonderposten für Beiträge. Beiträge werden im Rahmen der gemeindlichen Investitionen z. B. für die Herstellung, Anschaffung oder Erweiterung von öffentlichen Einrichtungen oder Anlagen (Bau von Anliegerstraßen) oder für Erschließungsmaßnahmen nach den §§ 8, 9 und 11 des Kommunalabgabengesetzes oder nach § 127 des Baugesetzbuches von den Betroffenen erhoben. Sie stellen ebenfalls Finanzierungsleistungen Dritter dar und werden wie die Sonderposten für zweckgebundene Zuweisungen über die Lebensdauer des betreffenden Vermögensgegenstandes aufgelöst. Sonstige Sonderposten enthalten alle sonstigen vermögenswerten Leistungen Dritter, wie z. B. Schenkungen, Sachleistungen, freiwillige Arbeits- und Dienstleistungen von Bürgerinnen und Bürgern, wenn diese für aktivierbare Vermögensgegenstände erbracht werden oder Ablösungsbeträge privater Bauherrn für die Errichtung von Stellplätzen (Stellplatzabgabe). Auch die sonstigen Sonderposten werden, wenn sie im Zusammenhang mit einem aktivierbaren und abzuschreibenden Vermögensgegenstand angesetzt wurden, sukzessiv aufgelöst und minimieren den Abschreibungsaufwand.� Sonderposten für den Gebührenausgleich bilden die haushaltsmäßige Überdeckung aus gebührenfinanzierten bzw. kostendeckenden Aufgabenbereichen ab. Nach § 6 Abs. 2 KAG ist die Gemeinde verpflichtet, eine bei einer kostendeckenden Einrichtung bestehende Überdeckung innerhalb der nächsten vier Jahre wieder auszugleichen. Dieser Überschuss fließt als Ertrag aus der Auflösung des Sonderpostens zweckentsprechend wieder dem Gebührenhaushalt zu. Es handelt sich somit auch um Finanzierungsleistungen Dritter, jedoch ist hier ein ausschließlicher Bezug zu einer gemeindlichen Investition und damit zu einem planmäßigen Abschreibungsaufwand nicht gegeben. Während der Zähler der Kennzahl mithin - mit der genannten Einschränkung bei den Erträgen aus dem Sonderposten für den Gebührenausgleich - die Finanzierungsleistungen Dritter an der Investitionsfinanzierung der Kommune widerspiegelt, fließen in den Nenner die planmäßigen und außerplanmäßigen Abschreibungen der Kommune ein. Dies sind somit nicht nur die Abschreibungen auf abnutzbare Vermögensgegenstände des Anlagevermögens, sondern auch z. B. Abschreibungen auf Finanzanlagen, wie Wertpapiere, Ausleihungen oder Sondervermögen und Beteiligungen. Im Bereich der außerplanmäßigen Abschreibungen auf Finanzanlagen wird es im Allgemeinen keine korrespondierenden Sonderposten geben. Tritt bei einer Kommune beispielsweise ein außerplanmäßiger Abschreibungsaufwand infolge der Wertberichtigung einer Finanzanlage ein, führt dies zu einer Verringerung der Kennzahl, ohne dass die Finanzierungsbeteiligung Dritter sich verändert hat. Dies muss bei der Interpretation des Kennzahlenwertes berücksichtigt werden. Wegen eines bisher noch nicht definierten Orientierungswertes ist die Kennzahl vor dem Hintergrund der durchschnittlichen Quote der Kommune in ihrer jeweiligen Größenklasse zu bewerten. Grundsätz- 39
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Seite 91 und 92:
3.3 Forderungsmanagement ge alterna
Seite 93 und 94:
Kennzahl Auswirkungen 3.3 Forderung
Seite 95 und 96:
3.4 Schuldenmanagement Anstieg der
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∑ Finanzmittelüberschuss/-fehlbe
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3.5 Interkommunale Kooperationen F
Seite 101 und 102:
4. Ausblick: Entwicklung von Refere
Seite 103 und 104:
demografischer Wandel 84 Drittfinan
Seite 105 und 106:
5.4 Hinweise und Quellenangaben 28
Seite 108:
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