Neues Kommunales Finanzmanagement Handbuch zum NKF ...

2.2 Kennzahlen zur Vermögenslage
Außerplanmäßige Abschreibungen können sich außerdem beim Finanzanlagevermögen im Falle einer
vorübergehenden oder dauernden Wertminderung der Finanzanlage ergeben. Für diese Abschreibungen
besteht nach § 35 Abs. 5 Satz 2 GemHVO ein Wahlrecht. Zu den Finanzanlagen zählen
neben den Wertpapieren die Wertansätze für die Anteile der Kommune an verbundenen Unternehmen,
Beteiligungen und Sondervermögen sowie Ausleihungen.
Aufgrund der von den Gemeinden vorzuhaltenden Infrastruktur sind kommunale Haushalte im Allgemeinen
gekennzeichnet durch ein im Verhältnis zum Gesamtvermögen hohes Sachanlagevermögen.
Eine hohe Abschreibungsintensität kann demzufolge auf ein hohes Sachanlagevermögen hindeuten.
Eine hohe Quote kann aber auch durch Abschreibungen auf Finanzanlagen begründet sein. In diesem
Fall können beispielsweise Ursachen bei dauerhaften Verlusten in Unternehmen, Einrichtungen oder
Beteiligungen der Kommune liegen, die den Wert der Finanzanlage gemindert haben. Für eine hohe
Abschreibungsintensität kann - in selteneren Fällen - auch ein geringerer Börsenkurs bei von der
Kommune gehaltenen Wertpapieren verantwortlich sein, der eine außerplanmäßige Abschreibung
bedingt.
Eine niedrige Abschreibungsintensität kann auf eine umfangreiche Ausgliederung des Sachanlagevermögens
aus dem Kernhaushalt hindeuten.
Zu berücksichtigen ist, dass die Kennzahl sowohl durch Veränderungen bei den bilanziellen Abschreibungen
selbst als auch durch Erhöhung oder Verringerung der ordentlichen Aufwendungen insgesamt
beeinflusst wird. Auch bei gleichbleibendem Abschreibungsaufwand kann eine Erhöhung oder Verringerung
sonstiger ordentlicher Aufwendungen zu einer Verbesserung oder Verschlechterung der
Kennzahl im Zeitreihenvergleich führen.
Da ein Orientierungswert (noch) nicht definiert ist, ist die Kennzahl in Beziehung zur durchschnittlichen
Quote „Abschreibungsintensität“ von Kommunen in der jeweiligen Größenklasse zu setzen und zu
bewerten. Größere Abweichungen zum Durchschnitt nach oben geben einen Anhaltspunkt für ggf.
notwendige weitere Analysen. Wegen der oben beschriebenen unterschiedlichen Einflussgrößen bedingt
die Interpretation der Kennzahl in jedem Fall eine genauere Betrachtung der Ursachen und ggf.
der möglichen Steuerungsmöglichkeiten.
h) Einflussfaktoren
Investitionen in Sachanlagevermögen führen in der Regel zu höheren Abschreibungen. Das Investitionsverhalten
der Kommune beeinflusst dabei die Höhe der planmäßigen Abschreibungen unmittelbar
Da das Anlagevermögen dafür bestimmt ist, dem Geschäftsbetrieb dauerhaft zu dienen, sind die
planmäßigen Abschreibungen in der Regel fixe Aufwendungen. Eine Beeinflussung respektive Verringerung
der Belastung kann erfolgen durch Veräußerung von Vermögensgegenständen, die zur Aufgabenerfüllung
nicht (mehr) benötigt werden, im Sinne einer Optimierung der Vermögenssubstanz.
Da für die Abschreibung auf Finanzanlagen nach § 35 Abs. 5 GemHVO ein Wahlrecht besteht, lassen
sich außerplanmäßige Abschreibungen in gewissem Maße durch die Ausübung des bilanziellen Wahlrechtes
beeinflussen. Dies gilt, solange nicht eine pflichtgemäß zu treffenden Ermessensentscheidung
mit Blick auf § 95 Abs. 1 Satz 2 GO NRW, wonach der Jahresabschluss ein den tatsächlichen Verhältnissen
entsprechendes Bild u. a. der Vermögenslage der Gemeinde zu vermitteln hat, eine Abwertung
der Finanzanlage gebietet.
Durch die angemessene Steuerung und Kontrolle ausgegliederter Aufgabenbereiche und sonstiger
Beteiligungen sowie ggf. durch Aufgabe nicht zur unmittelbaren Aufgabenerfüllung der Gemeinde
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