Neues Kommunales Finanzmanagement Handbuch zum NKF ...
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2.2 Kennzahlen zur Vermögenslage<br />
Außerplanmäßige Abschreibungen können sich außerdem beim Finanzanlagevermögen im Falle einer<br />
vorübergehenden oder dauernden Wertminderung der Finanzanlage ergeben. Für diese Abschreibungen<br />
besteht nach § 35 Abs. 5 Satz 2 GemHVO ein Wahlrecht. Zu den Finanzanlagen zählen<br />
neben den Wertpapieren die Wertansätze für die Anteile der Kommune an verbundenen Unternehmen,<br />
Beteiligungen und Sondervermögen sowie Ausleihungen.<br />
Aufgrund der von den Gemeinden vorzuhaltenden Infrastruktur sind kommunale Haushalte im Allgemeinen<br />
gekennzeichnet durch ein im Verhältnis <strong>zum</strong> Gesamtvermögen hohes Sachanlagevermögen.<br />
Eine hohe Abschreibungsintensität kann demzufolge auf ein hohes Sachanlagevermögen hindeuten.<br />
Eine hohe Quote kann aber auch durch Abschreibungen auf Finanzanlagen begründet sein. In diesem<br />
Fall können beispielsweise Ursachen bei dauerhaften Verlusten in Unternehmen, Einrichtungen oder<br />
Beteiligungen der Kommune liegen, die den Wert der Finanzanlage gemindert haben. Für eine hohe<br />
Abschreibungsintensität kann - in selteneren Fällen - auch ein geringerer Börsenkurs bei von der<br />
Kommune gehaltenen Wertpapieren verantwortlich sein, der eine außerplanmäßige Abschreibung<br />
bedingt.<br />
Eine niedrige Abschreibungsintensität kann auf eine umfangreiche Ausgliederung des Sachanlagevermögens<br />
aus dem Kernhaushalt hindeuten.<br />
Zu berücksichtigen ist, dass die Kennzahl sowohl durch Veränderungen bei den bilanziellen Abschreibungen<br />
selbst als auch durch Erhöhung oder Verringerung der ordentlichen Aufwendungen insgesamt<br />
beeinflusst wird. Auch bei gleichbleibendem Abschreibungsaufwand kann eine Erhöhung oder Verringerung<br />
sonstiger ordentlicher Aufwendungen zu einer Verbesserung oder Verschlechterung der<br />
Kennzahl im Zeitreihenvergleich führen.<br />
Da ein Orientierungswert (noch) nicht definiert ist, ist die Kennzahl in Beziehung zur durchschnittlichen<br />
Quote „Abschreibungsintensität“ von Kommunen in der jeweiligen Größenklasse zu setzen und zu<br />
bewerten. Größere Abweichungen <strong>zum</strong> Durchschnitt nach oben geben einen Anhaltspunkt für ggf.<br />
notwendige weitere Analysen. Wegen der oben beschriebenen unterschiedlichen Einflussgrößen bedingt<br />
die Interpretation der Kennzahl in jedem Fall eine genauere Betrachtung der Ursachen und ggf.<br />
der möglichen Steuerungsmöglichkeiten.<br />
h) Einflussfaktoren<br />
Investitionen in Sachanlagevermögen führen in der Regel zu höheren Abschreibungen. Das Investitionsverhalten<br />
der Kommune beeinflusst dabei die Höhe der planmäßigen Abschreibungen unmittelbar<br />
Da das Anlagevermögen dafür bestimmt ist, dem Geschäftsbetrieb dauerhaft zu dienen, sind die<br />
planmäßigen Abschreibungen in der Regel fixe Aufwendungen. Eine Beeinflussung respektive Verringerung<br />
der Belastung kann erfolgen durch Veräußerung von Vermögensgegenständen, die zur Aufgabenerfüllung<br />
nicht (mehr) benötigt werden, im Sinne einer Optimierung der Vermögenssubstanz.<br />
Da für die Abschreibung auf Finanzanlagen nach § 35 Abs. 5 GemHVO ein Wahlrecht besteht, lassen<br />
sich außerplanmäßige Abschreibungen in gewissem Maße durch die Ausübung des bilanziellen Wahlrechtes<br />
beeinflussen. Dies gilt, solange nicht eine pflichtgemäß zu treffenden Ermessensentscheidung<br />
mit Blick auf § 95 Abs. 1 Satz 2 GO NRW, wonach der Jahresabschluss ein den tatsächlichen Verhältnissen<br />
entsprechendes Bild u. a. der Vermögenslage der Gemeinde zu vermitteln hat, eine Abwertung<br />
der Finanzanlage gebietet.<br />
Durch die angemessene Steuerung und Kontrolle ausgegliederter Aufgabenbereiche und sonstiger<br />
Beteiligungen sowie ggf. durch Aufgabe nicht zur unmittelbaren Aufgabenerfüllung der Gemeinde<br />
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