Hat die Pflanzenforschung mit gentechnischen Methoden in der ...
Hat die Pflanzenforschung mit gentechnischen Methoden in der ...
Hat die Pflanzenforschung mit gentechnischen Methoden in der ...
Sie wollen auch ein ePaper? Erhöhen Sie die Reichweite Ihrer Titel.
YUMPU macht aus Druck-PDFs automatisch weboptimierte ePaper, die Google liebt.
Rechtliche Aspekte Dr. St. Kohler<br />
Zulassung nur, wenn das BAG, BVET und BLW zustimmen<br />
Beurteilungen <strong>der</strong> EFBS zur Biosicherheit (Mehrheitsentscheide) s<strong>in</strong>d für das BUWAL<br />
verb<strong>in</strong>dlich. Abweichungen s<strong>in</strong>d nur aus triftigen Gründen zulässig.<br />
Die Beurteilung <strong>der</strong> EKAH und <strong>der</strong> Fachstelle des Standortkantons s<strong>in</strong>d zu berücksichtigen.<br />
Wi<strong>der</strong>sprüche bei den Beurteilungen s<strong>in</strong>d über e<strong>in</strong> verwaltungs<strong>in</strong>ternes Differenzbere<strong>in</strong>igungs-<br />
verfahren (Bere<strong>in</strong>igungsgespräch) zu überw<strong>in</strong>den.<br />
Abb. 3: Bewilligungsverfahren und Zuständigkeiten bei Freisetzungsversuchen<br />
Schlussfolgerungen:<br />
Das Zusammenwirken <strong>der</strong> an Bewilligungsverfahren beteiligten Stellen ist sowohl<br />
verfahrenstechnisch wie auch h<strong>in</strong>sichtlich <strong>der</strong> Kompetenzen weitgehend klar geregelt.<br />
Unsicherheiten herrschen bezüglich <strong>der</strong> Gewichtung <strong>der</strong> Stellungnahmen <strong>der</strong> EKAH und <strong>der</strong><br />
kantonalen Fachstellen.<br />
75
Change language