Bericht der Experten zur Spitalsreform II - Land Oberösterreich
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<strong>Bericht</strong> <strong>der</strong> oö. <strong>Spitalsreform</strong>kommission<br />
Än<strong>der</strong>ungen mit <strong>Land</strong>eskompetenz stehen wie<strong>der</strong>um für die weitere Bearbeitung im<br />
Vor<strong>der</strong>grund.<br />
6.3.3. Festlegungen / Ergebnisse<br />
Priorisierung <strong>der</strong> Potenziale<br />
Jene Maßnahmen (Verän<strong>der</strong>ungsvorschläge), welche<br />
• keine gesetzlichen Än<strong>der</strong>ung benötigen beziehungsweise nur die <strong>Land</strong>esgesetzgebung /<br />
<strong>Land</strong>eskompetenzen betroffen ist/sind sowie<br />
• wie<strong>der</strong>holende bzw. wesentliche Einmaleffekte <strong>der</strong> Verbesserung <strong>der</strong> Arbeitsabläufe<br />
und/o<strong>der</strong> des Kostenverän<strong>der</strong>ungspotenzial dadurch erzielt werden o<strong>der</strong><br />
• die Än<strong>der</strong>ung für eine in Abhängigkeit stehenden Maßnahme benötigt wird,<br />
werden prioritär behandelt und sollten wenn möglich sofort umgesetzt werden, jedoch bis<br />
spätestens Juli 2012 (Priorität A).<br />
Vorschläge mit Priorität B, sollten nach Prüfung des Aufwandes des Implementierungsprozesses<br />
so bald als möglich implementiert werden, jedoch bis spätestens Juli 2013.<br />
Alle weiteren Vorschläge sollten, nach Prüfung <strong>der</strong> Möglichkeit einer gesetzlichen Än<strong>der</strong>ung<br />
umgesetzt werden. Hierbei kann aufgrund <strong>der</strong> Notwendigkeit von Än<strong>der</strong>ungen von<br />
Bundesgesetzen und damit verbundenen langen Implementierungsphase keine Bearbeitungsfrist<br />
vorgegeben werden.<br />
Priorität Realisier-<br />
barkeit<br />
Potenzial Anzahl <strong>der</strong><br />
Vorschläge<br />
Bearbeitungsfrist<br />
A hoch hoch 17 bis Juli 2012<br />
A hoch mittel 2 bis Juli 2012<br />
A mittel hoch 1 bis Juli 2012<br />
Priorität A 20 bis Juli 2012<br />
B hoch gering 2 bis Juli 2013<br />
B gering hoch 6 bis Juli 2013<br />
B mittel mittel 3 bis Juli 2013<br />
Priorität B 11 bis Juli 2013<br />
C mittel gering 2 wenn möglich<br />
C gering mittel 3 wenn möglich<br />
C gering gering 1 wenn möglich<br />
Priorität C 6 wenn möglich<br />
Gesamt 37<br />
Tabelle 19: Prioritätsfestlegung mit Anzahl <strong>der</strong> Vorschläge sowie Angabe <strong>der</strong> Bearbeitungsfrist<br />
Des Weiteren wurden von den 76 Inputs, 39 Vorschläge aufgrund folgen<strong>der</strong> Punkte nicht<br />
weiterverfolgt:<br />
• Vorschlag war nicht zutreffend beziehungsweise konnte nicht nachvollzogen werden<br />
• keine gesetzlichen Einschränkungen und somit besteht die Möglichkeit <strong>der</strong><br />
Umsetzung