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Bericht der Experten zur Spitalsreform II - Land Oberösterreich

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<strong>Bericht</strong> <strong>der</strong> oö. <strong>Spitalsreform</strong>kommission<br />

Än<strong>der</strong>ungen mit <strong>Land</strong>eskompetenz stehen wie<strong>der</strong>um für die weitere Bearbeitung im<br />

Vor<strong>der</strong>grund.<br />

6.3.3. Festlegungen / Ergebnisse<br />

Priorisierung <strong>der</strong> Potenziale<br />

Jene Maßnahmen (Verän<strong>der</strong>ungsvorschläge), welche<br />

• keine gesetzlichen Än<strong>der</strong>ung benötigen beziehungsweise nur die <strong>Land</strong>esgesetzgebung /<br />

<strong>Land</strong>eskompetenzen betroffen ist/sind sowie<br />

• wie<strong>der</strong>holende bzw. wesentliche Einmaleffekte <strong>der</strong> Verbesserung <strong>der</strong> Arbeitsabläufe<br />

und/o<strong>der</strong> des Kostenverän<strong>der</strong>ungspotenzial dadurch erzielt werden o<strong>der</strong><br />

• die Än<strong>der</strong>ung für eine in Abhängigkeit stehenden Maßnahme benötigt wird,<br />

werden prioritär behandelt und sollten wenn möglich sofort umgesetzt werden, jedoch bis<br />

spätestens Juli 2012 (Priorität A).<br />

Vorschläge mit Priorität B, sollten nach Prüfung des Aufwandes des Implementierungsprozesses<br />

so bald als möglich implementiert werden, jedoch bis spätestens Juli 2013.<br />

Alle weiteren Vorschläge sollten, nach Prüfung <strong>der</strong> Möglichkeit einer gesetzlichen Än<strong>der</strong>ung<br />

umgesetzt werden. Hierbei kann aufgrund <strong>der</strong> Notwendigkeit von Än<strong>der</strong>ungen von<br />

Bundesgesetzen und damit verbundenen langen Implementierungsphase keine Bearbeitungsfrist<br />

vorgegeben werden.<br />

Priorität Realisier-<br />

barkeit<br />

Potenzial Anzahl <strong>der</strong><br />

Vorschläge<br />

Bearbeitungsfrist<br />

A hoch hoch 17 bis Juli 2012<br />

A hoch mittel 2 bis Juli 2012<br />

A mittel hoch 1 bis Juli 2012<br />

Priorität A 20 bis Juli 2012<br />

B hoch gering 2 bis Juli 2013<br />

B gering hoch 6 bis Juli 2013<br />

B mittel mittel 3 bis Juli 2013<br />

Priorität B 11 bis Juli 2013<br />

C mittel gering 2 wenn möglich<br />

C gering mittel 3 wenn möglich<br />

C gering gering 1 wenn möglich<br />

Priorität C 6 wenn möglich<br />

Gesamt 37<br />

Tabelle 19: Prioritätsfestlegung mit Anzahl <strong>der</strong> Vorschläge sowie Angabe <strong>der</strong> Bearbeitungsfrist<br />

Des Weiteren wurden von den 76 Inputs, 39 Vorschläge aufgrund folgen<strong>der</strong> Punkte nicht<br />

weiterverfolgt:<br />

• Vorschlag war nicht zutreffend beziehungsweise konnte nicht nachvollzogen werden<br />

• keine gesetzlichen Einschränkungen und somit besteht die Möglichkeit <strong>der</strong><br />

Umsetzung

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