Bericht der Experten zur Spitalsreform II - Land Oberösterreich
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<strong>Bericht</strong> <strong>der</strong> oö. <strong>Spitalsreform</strong>kommission<br />
Sinne <strong>der</strong> Zielsetzung <strong>der</strong> Reformkommission voranzutreiben, muss jedoch auf gegebene<br />
regionale und strukturelle Voraussetzungen Rücksicht nehmen.<br />
6.3. Rechtliche und finanzielle Aspekte<br />
6.3.1. Ausgangslage<br />
Durch die Interessentenbeteiligungen und Vorschläge <strong>der</strong> Häusergespräche wurden nötige<br />
beziehungsweise <strong>zur</strong> Verbesserung des Systems wünschenswerte Gesetzesän<strong>der</strong>ungen aufgezeigt.<br />
Demzufolge müssen die Vorschläge <strong>der</strong> Häusergespräche, Interessentenbeteiligungen sowie die<br />
erarbeiteten Maßnahmenvorschläge <strong>der</strong> Oö. <strong>Spitalsreform</strong>kommission auf die gesetzlichen und<br />
behördlichen Möglichkeiten geprüft sowie Än<strong>der</strong>ungsmöglichkeiten <strong>der</strong> <strong>der</strong>zeitigen<br />
Gesetzgebung aufgezeigt werden. Zudem sollten mögliche Folgekosten einer gesetzlichen<br />
Än<strong>der</strong>ung mit dem entstehenden Nutzen abgewogen werden.<br />
Im Rahmen des Datenerbebungsprozesses ebenfalls kritisch angemerkt wurden Schwächen <strong>der</strong><br />
Leistungsabgeltungs-/Anreizsysteme, da Bestandteile <strong>der</strong> <strong>der</strong>zeitigen Leistungsabgeltung<br />
aufgrund fehlen<strong>der</strong> bzw. nicht zielführen<strong>der</strong> Anreizinstrumente <strong>zur</strong> „falschen“ Steuerung von<br />
Prozessen beziehungsweise Finanzierungsströmen führen.<br />
Aufgabenstellung war daraus folgend die Definition behördlicher (z.B. Hygiene,<br />
Dokumentation, Bau, etc.), und gesetzlicher (z.B. OÖ KAG, etc.) Möglichkeiten <strong>der</strong> durch die<br />
Interessentenbeteiligungen, Häusergespräche sowie <strong>der</strong> <strong>Experten</strong> eingebrachten Vorschläge.<br />
Des Weiteren wird <strong>der</strong> gesetzliche Rahmen in Hinblick auf ein Leistungsabgeltungsmodell <strong>zur</strong><br />
Verbesserung <strong>der</strong> Umsetzung von Kostendämpfungen betrachtet.<br />
Folgende Zielsetzungen wurden für den Themenbereich gesetzliche Rahmenbedingungen<br />
definiert:<br />
1. Aufbereitung <strong>der</strong> gesetzlichen, behördlichen und sonstigen Rahmenbedingungen,<br />
die im Sinne <strong>der</strong> Zielsetzung <strong>der</strong> Reformkommission geän<strong>der</strong>t werden sollen.<br />
2. Erarbeitung von Leistungsabgeltungs- und Anreizsystemen <strong>zur</strong> nachhaltigen<br />
Kostendämpfung.<br />
3. Übernahme <strong>der</strong> Ergebnisse <strong>der</strong> Arbeitsgruppe des <strong>Land</strong>es (Behördenauflagen,<br />
Gesetzesauflagen) und eventuelle Ergänzungen <strong>zur</strong> nachhaltigen Kostendämpfung.
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