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Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2012 der ... - Leopoldshöhe

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XXII<br />

Inhalt <strong>der</strong> einzelnen Positionen des Ergebnis- und des<br />

Finanzplanes (Zuordnungsvorschriften)<br />

Erträge (Ergebnisrechnung, Kontenklasse 4)<br />

Steuern und ähnliche Abgaben (Kontengruppe 40)<br />

Realsteuern aus Grundsteuer A, Grundsteuer B, Gewerbesteuer, Gemeindeanteil an <strong>der</strong><br />

Einkommensteuer, Vergnügungssteuer, Hundesteuer und steuerähnliche Einnahmen,<br />

Ausgleichsleistungen nach dem Familienleistungsausgleich<br />

Zuwendungen und allgemeine Umlagen (Kontengruppe 41)<br />

Zuwendungen<br />

(Unter Zuwendungen werden Zuweisungen und Zuschüsse erfasst. Zuweisungen sind<br />

Übertragungen finanzieller Mittel zwischen Gebietskörperschaften und Zuschüsse sind<br />

Übertragungen von unternehmerischen und übrigen Bereich an Kommunen).<br />

Schlüsselzuweisungen vom Land<br />

Bedarfszuweisungen vom Land, von Gemeinden (GV)<br />

Allgemeine Zuweisungen vom Bund, vom Land, von Gemeinden (GV)<br />

Zuweisungen und Zuschüsse <strong>für</strong> lfd. Zwecke<br />

Erträge aus <strong>der</strong> Auflösung von Son<strong>der</strong>posten<br />

Allgemeine Umlagen vom Land, von Gemeinden (GV)<br />

(Unter allgemeinen Umlagen werden Zuweisungen von Gemeinden und<br />

Gemeindeverbänden an Körperschaften erfasst, die ohne Zweckbindung an einen<br />

bestimmten Aufgabenbereich zur Deckung eines allgemeinen Finanzbedarfs aufgrund eines<br />

bestimmten Schlüssels geleistet werden).<br />

Erträge aus aufgabenbezogenen Leistungsbeteiligungen, z. B. aus <strong>der</strong> Umsetzung <strong>der</strong><br />

Grundsicherung <strong>für</strong> Arbeitssuchende<br />

Sonstige Transfererträge (Kontengruppe 42)<br />

Ersatz von sozialen Leistungen außerhalb von Einrichtungen und in Einrichtungen<br />

Schuldendiensthilfen<br />

An<strong>der</strong>e sonstige Transfererträge<br />

Öffentlich rechtliche Leistungsentgelte (Kontengruppe 43)<br />

Verwaltungsgebühren<br />

(Öffentlich-rechtliche Gebühren (Entgelte) <strong>für</strong> die Inanspruchnahme von<br />

Verwaltungsleistungen und Amtshandlungen, z. B. Passgebühren, Genehmigungsgebühren,<br />

Gebühren <strong>für</strong> Beglaubigungen, <strong>für</strong> Erlaubnisscheine, usw.).<br />

Benutzungsgebühren und ähnliche Entgelte<br />

Entgelte <strong>für</strong> die Benutzung von öffentlichen Einrichtungen und Anlagen und <strong>für</strong> die<br />

Inanspruchnahme wirtschaftlicher Dienstleistungen z. B. Entgelte <strong>für</strong> die Lieferung von<br />

Wasser, einschl. Grundgebühren, Zählermiete<br />

Entgelte <strong>für</strong> die Inanspruchnahme von Einrichtungen <strong>der</strong> Abwasserbeseitigung, <strong>der</strong><br />

Müllabfuhr, des Bestattungswesens, <strong>für</strong> die Son<strong>der</strong>nutzung von Straßen, Entgelte <strong>für</strong><br />

Arbeiten zur Unterhaltung von Straßen, Anlagen und dgl.<br />

Entgelte <strong>für</strong> die Unterhaltung <strong>der</strong> Hausanschlüsse <strong>für</strong> Wasser, Abwasser<br />

Sonstige Entgelte, z. B. Parkgebühren, Eintrittsgel<strong>der</strong> zu kulturellen und sportlichen<br />

Veranstaltungen<br />

Zweckgebundene Abgaben<br />

Erträge aus <strong>der</strong> Auflösung von Son<strong>der</strong>posten <strong>für</strong> Beiträge, <strong>für</strong> den Gebührenausgleich und<br />

aus ähnlichen Son<strong>der</strong>posten<br />

Privatrechtliche Leistungsentgelte (Kontengruppe 44)<br />

Erträge aus dem Verkauf von Vorräten<br />

Mieten und Pachten

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