Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2012 der ... - Leopoldshöhe

2.4 Verpflichtungsermächtigungen
XII
Der Haushalt 2012 enthält für nachstehend aufgeführte Maßnahmen in einem Gesamtumfang von
260.000 € Verpflichtungsermächtigungen, die künftige Jahre wie folgt belasten werden:
100.000 € Baukosten Ausbau Berkenbruch
(HHJ 2013; Produkt 012 541 001; Auftrag N 30309007)
160.000 € Baukosten Ausbau Am Wellenholz
(HHJ 2013; Produkt 012 541 001; Auftrag N 30309008)
Weitere Verpflichtungsermächtigungen für die Jahre der Finanzplanung sind derzeit nicht bekannt.
3. Haushaltsverflechtungen zwischen Kernhaushalt und Kommunalen
Gebäudemanagement (KGL)
Bereits zum 2. Mal seit der Einführung von NKF wird dem Kommunalen Gebäudemanagement
seitens des Kernhaushaltes der Gemeinde Leopoldshöhe die Schul- und Bildungspauschale in voller
Höhe (411.000 €) zur Verfügung gestellt. Hintergrund ist, dass im KGL wesentlich höhere
Aufwendungen für Investitionen und Aufwendungen für lfd. bauliche Unterhaltung für den
Schulbereich veranschlagt sind als im Kernhaushalt. Der Kernhaushalt profitiert insofern, als die im
Rahmen der Umlagemiete veranschlagte Kostenerstattung für die lfd. bauliche Unterhaltung um
155.500 € gekürzt werden konnte. Auch in den Folgejahren soll die Schul- und Bildungspauschale
weiterhin dem KGL zur Verfügung gestellt werden. Sofern die Mittel hier nicht in voller Höhe
verausgabt werden können, besteht die Möglichkeit, die verbleibenden Mittel anderen Baukosten als
Sonderposten zur Verfügung zu stellen, um hier die Abschreibungen zu vermindern.
Die Mittel für den Bau eines Kinderwagenunterstellplatzes an der KiTa Leopoldshöhe in Höhe von
15.000 € werden im Rahmen einer Ermächtigungsübertragung (d. h. aus Finanzierungsmitteln des
Jahres 2011, die erst im Jahr 2012 kassenwirksam werden) bereitgestellt. Dies bedeutet aber auch,
dass sie im Haushaltsplanansatz nicht dargestellt sind. Sie werden erst in der Finanzrechnung des lfd.
Haushaltsjahres auftauchen.
IV Haushaltsausgleich und Haushaltskonsolidierung
1. Die Anforderungen der Gemeindeordnung
§ 75 der Gemeindeordnung regelt den Haushaltsausgleich in Abhängigkeit vom Saldo der
Ergebnisrechnung. Danach ist der Haushalt ausgeglichen, wenn der Gesamtbetrag der Erträge den
Gesamtbetrag der Aufwendungen erreicht oder übersteigt. Der Haushalt gilt auch dann als
ausgeglichen, wenn der Fehlbetrag des Ergebnisplanes durch Inanspruchnahme der
Ausgleichsrücklage gedeckt werden kann.
2. Die Ausgleichsrücklage
Die Ausgleichsrücklage ist Bestandteil des Eigenkapitals. In der Eröffnungsbilanz ist sie der Höhe
nach begrenzt auf maximal ein Drittel des Eigenkapitals, höchstens jedoch auf ein Drittel des
Durchschnittsbetrages aus Steuereinnahmen und allgemeinen Zuweisungen der vorangegangenen
drei Jahre (in Leopoldshöhe die zweite Alternative). In der ersten Eröffnungsbilanz zum 01.01.2008
beträgt die Ausgleichsrücklage 6.213.281 €.