FRANKFURTmagazin - CDU-Kreisverband Frankfurt am Main
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Wer in Hessen ohne Not lange studiert,<br />
soll die Kosten mittragen<br />
Die bildungspolitische Sprecherin<br />
der <strong>CDU</strong>-Fraktion, Prof. Dr. Daniela<br />
Birkenfeld, hat die Kritik der SPD<br />
an den Langzeitstudiengebühren<br />
der Hessischen Landesregierung<br />
zurückgewiesen. „Die SPD verteufelt<br />
auf einmal ihre eigene Gebührenpraxis“,<br />
verwies Birkenfeld auf<br />
die Studiengebühr der rot-grünen<br />
Landesregierung in den 80er-Jahren,<br />
nach denen alle Studierenden,<br />
die die Regelstudienzeit überschritten,<br />
also nach ca. 8 Semestern,<br />
zahlen mussten. Erst die <strong>CDU</strong>-FDP-<br />
Regierung habe diese „Pauschalverurteilung<br />
von Studenten“ 1990<br />
abgeschafft.<br />
18<br />
Aus der<br />
Fraktion<br />
Der Hessische Landtag hat <strong>am</strong> 18. Dezember 2003 mit dem Zukunftssicherungsgesetz auch das Hessische Studienguthabengesetz<br />
verabschiedet. Hessen ist nach Baden-Württemberg, Thüringen, Niedersachsen, Saarland, Nordrhein-Westfalen,<br />
Rheinland-Pfalz und H<strong>am</strong>burg das achte Bundesland, das von Langzeitstudierenden Gebühren erhebt.<br />
Leider habe die SPD die Idee hinter<br />
der Studiengebühr für Langzeitstudenten<br />
nicht erkannt. Die jugendpolitische<br />
SPD-Sprecherin Anna<br />
Laatsch hatte laut Presseberichten<br />
die „bedauernswerten Zustände an<br />
hessischen Hochschulen“ kritisiert.<br />
„Noch nie war der Anteil der Ausgaben<br />
für die Hochschulen <strong>am</strong> Ges<strong>am</strong>thaushalt<br />
des Landes Hessen so<br />
hoch wie 2004, nämlich 7,33 Prozent<br />
oder anders gesagt 1,148 Mrd.<br />
Euro. Und das trotz der Sparmaßnahmen“,<br />
sagte Birkenfeld. Weiterhin<br />
hob die Bildungspolitikerin der<br />
<strong>CDU</strong> hervor, dass in den vergangenen<br />
fünf Jahren (den Haushalt<br />
Noch nie war der Anteil der Ausgaben für die Hochschulen <strong>am</strong> Ges<strong>am</strong>thaushalt des Landes Hessen<br />
so hoch wie 2004, nämlich 7,33 Prozent oder anders gesagt 1,148 Mrd. Euro.<br />
2004 eingerechnet) zus<strong>am</strong>mengenommen<br />
eine halbe Milliarde Euro<br />
mehr für die Hochschulen ausgegeben<br />
worden sei als zuletzt unter der<br />
rot-grünen Landesregierung.<br />
Der ehemalige niedersächsische<br />
Ministerpräsident Gabriel, der thüringische<br />
Spitzenkandidat Matschi<br />
und der Fraktionsvorsitzende im<br />
Hessischen Landtag Walther haben<br />
ein Netzwerkpapier der jungen<br />
Aufstrebenden in der SPD entworfen:<br />
Einführung von Studiengebühren<br />
vom 1. Semester an. „Ob<br />
das Frau Laatsch kennt?“, fragte<br />
sich Birkenfeld.<br />
Foto: picture-alliance/ZB
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