FRANKFURTmagazin - CDU-Kreisverband Frankfurt am Main

„Von Entwarnung darf keine Rede sein“
Frank Zwingler zur Haushaltslage der Stadt Frankfurt am Main
Bei einer Veranstaltung der CDU Sachsenhausen
legte der Persönliche Referent
von Stadtkämmerer Horst Hemzal
(CDU), Frank Zwingler, die Haushaltslage
der Stadt Frankfurt dar.
Zwingler bezeichnete Frankfurt als
„Herz der Region“ und nannte in
diesem Zusammenhang vor allem
die Stichworte Wertschöpfung und
Wirtschaftskraft, aber auch die Lebensqualität
in unserer Stadt. Mit
Blick auf die Gewerbesteuer erörterte
er auch die Ergebnisse des
Vermittlungsauschusses vom vergangenen
Dezember, die u.a. für
Frankfurt zu unerwarteten Mehreinnahmen
führen. Durch die Absenkung
des Vervielfältigers der
Gewerbesteuerumlage der Stadt bezogen
auf den ursprünglichen Ansatz
für 2004 von 855 Mio. Euro
verbleiben nun brutto rund 63 Mio.
Euro mehr. Außerdem könne die
Einnahmeerwartung für 2004 ff.
auf 880 Mio. Euro brutto angehoben
werden.
Insgesamt wurde mit dem Magistratsvortrag
vom 16. Januar 2004 der
im Oktober vergangenen Jahres vorgelegte
Haushaltsplanentwurf im
Saldo um rd. 31 Mio. Euro verbessert,
sodass das jahresbezogene Defizit in
2004 voraussichtlich rund 152 Mio.
Euro beträgt. „Auch diese Verbesserungen
im Saldo führen jedoch nicht
dazu, den Konsolidierungskurs aufgeben
zu können. Die Auflage der
Aufsichtsbehörde fordert eine weitere
Konsolidierung in 2005 um rund 70
Mio. Euro", so Zwingler. Aufgabenkritik
und auch die Qualität der kommunalen
Aufgabenerfüllung würden
auch in der kommenden Zeit ein
Thema sein. „Von einer Entwarnung
darf keine Rede sein. Die jahresbezogenen
Defizite betragen immer noch
bis zum Doppelten dessen, was die
Höchststände Mitte der 1990er-Jahre
markierten", erklärte Zwingler.
Der Henninger-Turm bleibt – attraktives Wohngebiet entsteht
Von Iris Teichmann
Auf einer Veranstaltung der CDU
Sachsenhausen-Mitte vor rund 70
interessierten Bürgern im Frankfurter
Architekturmuseum erläuterte Architekt
Prof. Jochem Jourdan die Pläne
zur Umgestaltung des Henninger Geländes
am Sachsenhäuser Berg.
Wichtigste Botschaft des Abends
war: „Der Henninger-Turm bleibt
und behält nahezu sein bekanntes
Aussehen“. Keiner der Anwesenden
äußerte sich gegen den teilweise
veränderten Grundriss des Henninger-Turms,
der über die Region hin-
weg ein Landmark Sachsenhausens
und Frankfurts bleibt.
Dass das ehemalige Industriegelände
vorwiegend mit attraktiven und familiengerechten
Wohnungen bebaut
wird, ist für den beliebten Stadtteil
Sachsenhausen ein Standortvorteil,
so Jourdan. Büros und Ladengeschäfte
werden das Angebot bereichern
und mit dem urbanen Wohnen in das
Gesamtbauvorhaben integriert.
Der planungspolitische Sprecher der
CDU-Römerfraktion, Jochem Heumann
erklärte hierzu: „Wir brauchen
Frühlings- und Ostermarkt der CDU Nied
Verkaufsstände und reichhaltiges Buffet mit Kuchen, Leckereien, Kaffee und anderen Getränken
Reinerlös für das Mukoviszidose-Zentrum an der Johann Wolfgang Goethe-Universität Frankfurt a. M.
Foto: Feda
CDU vor Ort
Stadtrat Dr. Albrecht Magen, Margrit Weißbach
(Vorsitzende CDU Sachsenhausen) und
Frank Zwingler
Ein Schwerpunktthema seines Vortrages
war auch der Abbau der Verschuldung,
der von Anfang 1999 bis
heute rund 660 Mio. Euro beträgt
und damit den Verwaltungshaushalt
durch verringerte Zinszahlungen wesentlich
entlastet. Bei den städtischen
Mehrheitsgesellschaften und Eigenbetrieben
ist zudem ein Anlagevermögen
von über 3,8 Mrd. Euro. „Die
Stadt ist mit Sicherheit nicht überschuldet“,
so Zwingler. ■
Foto: Teichmann
Stadtplanung live: (v.l.n.r.) Stadtverordneter
Jochem Heumann, Architekt Prof. Jochem
Jourdan, Projektbetreuer Gunter Plassmann
und Ludwig Marquart, Vertreter des Investors
vermehrt attraktiven, hochqualitativen
Wohnraum für Familien mit
Kindern und für Personengruppen,
die ansonsten in den Vordertaunus
ziehen“. ■
Sonntag, 7. März 2004 ab 14.00 Uhr
Gemeindesaal der Dreifaltigkeitskirche,
Oeserstraße 126
(Bus-Linie 59, Haltestelle Heusingstraße)
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