Magazin innenpolitik, Ausgabe 3/2012 - des Bundesministerium des ...

16 | INNENPOLITIK | 3_2012 | ÖFFENTLICHER DIENST
Botschafter in Uniform
Das polizeiliche Engagement Deutschlands im Ausland hat in den letzten zwei Jahrzehnten
stark zugenommen. Das wirkt sich auch auf das Berufsbild des Polizisten aus.
Eine Karriere mit internationalem Antlitz.
Von Dr. Ole Schröder,
Parlamentarischer Staatssekretär
beim Bundesminister
des Innern
Die Bundespolizei wird im
Rahmen internationaler
Verpflichtungen derzeit in
elf internationalen Polizeimissionen
(vier unter dem
Mandat der UN und sieben
unter dem Mandat der EU)
sowie in drei bilateralen Polizeiprojekten
(Afghanistan,
Libanon und Saudi-Arabien)
verwendet. Zur Erfüllung
ihrer gesetzlich zugewiesen
Aufgaben werden zudem
Bundespolizisten als Dokumenten-
und Visaberater,
als grenzpolizeiliche
Verbindungsbeamte, als
Haussicherungs- und
Ordnungsdienst sowie
als Sicherheitsbeamte an
deutschen Botschaften, als
Personen- und Objektschützer
in Krisengebieten,
zur Unterstützung anderer
europäischer Grenzpolizeien
bei dem Schutz der
EU-Außengrenzen, als Luftfracht-Sicherheitsexperten
und als Polizeiberater im
Ausland tätig.
Als 1989 die ersten 50 Beamten des Bundesgrenzschutzes
(so hieß die Bundespolizei bis
2005) als Wahlbeobachter nach Namibia entsandt
wurden, hat noch niemand geahnt, dass deutsche
Polizistinnen und Polizisten gefragte Partner im
Ausland werden. War Polizei früher eine klassische
Aufgabe im Inland, so hat sich dies inzwischen stark
verändert. Deutsche Polizisten sind heute in vielen
Ländern anzutreffen.
So sind durchschnittlich pro Jahr rund 800 Polizistinnen
und Polizisten von Bund und Ländern
im Ausland im Einsatz. Hierzu zählen internationale
Friedensmissionen, an denen zu zwei Drittel
Polizeibeamte der Bundesländer beteiligt sind, und
zahlreiche weitere Aufgaben, für die die Bundespolizei
zuständig ist. Hierzu zählen beispielsweise Urkundenprüfer
sowie Dokumenten- und Visaberater,
die im Ausland eingesetzt sind und so schon im Vorfeld
irreguläre Migration stoppen. Kompetenz und
gewissenhafte Aufgabenerfüllung sind Kennzeichen
unserer Beamten. Unsere Polizisten sind damit
Der Parlamentarische Staatssekretär Dr. Ole Schröder (r.) zusammen mit deutschen
Polizisten im EUPOL-Camp in Kabul anlässlich seiner Afghanistan-Reise.
letztlich auch Botschafter in Uniform für Deutschland
und genießen international Anerkennung.
Mit der Europäischen Sicherheitsstrategie
(2003) und dem Vertrag von Lissabon (2009) wurde
die Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik
Europas auf eine neue Basis gestellt. Damit ist die
EU besser in der Lage, gezielt, zeitnah und operativ
auf internationale Herausforderungen zu reagieren.
Mit der fortschreitenden europäischen Integration
ist auch die Erwartung an Deutschland verbunden,
sich mit fachlicher Expertise im Ausland einzubringen.
Mit diesem polizeilichen Engagement
leistet Deutschland einen wesentlichen Beitrag zur
Sicherheit im Ausland – sei es als Polizeiausbilder
in Afghanistan, als Grenzpolizist unter Mandat der
europäischen Grenzschutzagentur FRONTEX an
den Grenzen Europas oder als Dokumenten- und
Visaberater in Vietnam. Der Einsatz ist dabei immer
mit dem jeweiligen Einsatzland abgestimmt.
Für alle polizeilichen Aufgabenfelder ist
Deutschland – auch aufgrund der föderalen Struk-