Märchen und Musik am Blauen Häusel - Stadt Dohna

Seite 3 Lokalanzeiger der Stadt Dohna und der Gemeinde Müglitztal
Nummer 5
Amtliche Bekanntmachungen der Stadt Dohna
Stadtrat
Beschlüsse der 10. Stadtratssitzung 21.04.2010
Beschluss: 0099/10/2010
Der Stadtrat stimmt den in der Anlage aufgeführten, nicht zahlungswirksamen
überplanmäßigen Ausgaben der Haushaltsstellen
- 1.1300.682000.0 - Feuerwehr
- 1.4642.682000.0 - Kita Bummi
- 1.4644.685000.0 - Kita Am Fuchsbau
- 1.6300.679001.0 - Straßenentwässerung
- 1.7000.681000.0 - Abwasser
- 1.7000.685000.0 - Abwasser
- 1.9100.687000.0 - Finanzwirtschaft - Zuschüsse zu.
Diese sind durch die einnahmenseitige Darstellung im Einzelplan 9
unter den in der Anlage aufgeführten Haushaltstellen ausgeglichen.
Abstimmungsergebnis: Anwesend: 18; Ja-Stimmen: 18;
Nein-Stimmen: 0; Enthaltungen: 0
Beschluss: 0100/10/2010
Der Stadtrat berät und beschließt zur Sicherung der Vorbereitung
einer Übergangslösung und Betreuung der Mangelbeseitigung am
Kinderhaus Bummi eine überplanmäßige Ausgabe auf der Haushaltsstelle
2.4642.940000.0-005 in Höhe von ca. 877.000 EUR. Die
Mittel werden bis zur Klärung der Kostenübernahme durch eine Ver-
Beschluss: 0103/10/2010
Der Stadtrat berät und beschließt die geänderte Finanzierung für das Vorhaben Abriss Bestandsgebäude und Neubau einer Kindertagesstätte
(Krippe, Kiga, Hort) für 72 Kinder und Aufenthaltsraum mit Sanitärbereich für das Berufsbildungswerk Borthen, Lockwitzer Str. 6,
OT Borthen, 01809 Dohna auf den Haushaltsstellen 2.4647.3610.00-001 (Einnahme) und 2.4647.9350.00-001 (Ausgabe) wie folgt:
Investitionsvolumen
Gesamtkosten der Maßnahme: Gesamt in EUR* 2010 in EUR 2011 in EUR
davon: nichtförderfähige Kosten: 2.310.000,00 1.256.200,00 1.053.800,00
zuwendungsfähige Kosten: 1.571.900,27 920.973,00 650.927,27
davon: Fördermittel insgesamt: 738.099,73 335.227,00 402.872,73
Eigenmittel: 541.200,00 294.999,76 246.200,24
1.768.800 961.200,24 807.599,76
Veranschlagung derzeit
im Haushaltsplan/Finanzplan
Gesamt in EUR* 2010 in EUR 2011 in EUR
Gesamtkosten der Maßnahme: 2.310.000,00 1.386.000,00 924.000,00
davon: Fördermittel insgesamt: 779.328,00 424.800,00 354.528,00
Eigenmittel: 1.530.672,00 961.200,00 569.472,00
Abstimmungsergebnis: Anwesend: 18; Ja-Stimmen: 13; Nein-Stimmen: 5; Enthaltungen: 0
Beschluss: 0104/10/2010
Der Stadtrat berät und beschließt den Entwurf des Interimsbaus Kindertagesstätte BUMMI mit Stand vom 27.02.2010 (Index A und B).
Der Entwurf ist Grundlage der Bauantragsunterlagen zum Bauvorhaben.
Abstimmungsergebnis: Anwesend: 18; Ja-Stimmen: 18; Nein-Stimmen: 0; Enthaltungen: 0
Beschluss: 0105/10/2010
Der Stadtrat berät und beschließt die Vergabe der Planungsleistung „Gebäudeplanung“ Leistungsphase 4 - 9 gem. § 33 HOAI für das
Bauvorhaben „Interimsbau als fliegender Bau und Sanierung Bestandsgebäude Kindertagesstätte BUMMI“ an das Ingenieurbüro Norbert
Hess, Rauhentalstraße 50, 01662 Meißen gemäß dem Planungsangebot vom 12.04.2010 in Höhe von 66.298,30 EUR. Haushaltsstelle:
2.4642.940000-00.5
Abstimmungsergebnis: Anwesend: 18; Ja-Stimmen: 18; Nein-Stimmen: 0; Enthaltungen: 0
Dohna, 26.04.2010
Dr. Ralf Müller
Bürgermeister
sicherung in gleicher Höhe aus der Rücklage der Stadt Dohna Haushaltsstelle
2.9100.310000.0-016 bereitgestellt.
Abstimmungsergebnis: Anwesend: 18; Ja-Stimmen: 18;
Nein-Stimmen: 0; Enthaltungen: 0
Beschluss: 0101/10/2010
Der Stadtrat der Stadt Dohna berät und beschließt die Übernahme
eines Haushaltsausgaberestes in Höhe von 45.000,00 EUR auf der
Haushaltsstelle 2.7700.9350.00-006 (Bauhof: Erwerb von beweglichen
Sachen) aus dem Haushaltsjahr 2009 in das Haushaltsjahr
2010.
Abstimmungsergebnis: Anwesend: 18; Ja-Stimmen: 18;
Nein-Stimmen: 0; Enthaltungen: 0
Beschluss: 0102/10/2010
Der Stadtrat berät und beschließt gemäß § 19 (1) der Kommunalhaushaltsverordnung
(Stand v. 07.10.2005, GVBl. S. 286) die Übertragung
des in Anlage aufgeführten, nicht benötigten Haushaltsausgaberestes
aus 2008, welcher bereits in das Haushaltsjahr 2009
übertragen wurde, in das Haushaltsjahr 2010.
Abstimmungsergebnis: Anwesend: 18; Ja-Stimmen: 18;
Nein-Stimmen: 0; Enthaltungen: 0