Gutachten der Kommunalberatung Rheinland-Pfalz zur ...
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meinde Bobenheim-Roxheim die Erreichbarkeit und die Abwicklung von Verwal-<br />
tungsgeschäften verbessert. Dies geschieht u.a. über die Internetpräsenz mit <strong>der</strong><br />
Möglichkeit des interaktiven Abrufes von Informationen und Formularen. Hierdurch<br />
wird die Kommunikation und Transaktion zwischen <strong>der</strong> Verwaltung und dem Bür-<br />
ger weiter ausgebaut.<br />
Vor allem die umfangreichen Leistungsangebote <strong>der</strong> Kommune sind hier wichtige<br />
Eigenschaften, die heute zu dem Begriff <strong>der</strong> Bürgernähe zählen. Diese umfassen<br />
im speziellen die freiwilligen Aufgaben, die die Gemeinde im Bereich <strong>der</strong> Senio-<br />
ren- und Jugendarbeit generationenübergreifend anbietet.<br />
Bei <strong>der</strong> finanziellen und wirtschaftlichen Situation <strong>der</strong> Gemeinde Bobenheim-<br />
Roxheim ist zunächst von <strong>der</strong> geografischen Lage im Rhein-<strong>Pfalz</strong>-Kreis<br />
auszugehen. Nach einem neueren wissenschaftlichen Regionalranking <strong>der</strong><br />
Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft belegt <strong>der</strong> Rhein-<strong>Pfalz</strong>-Kreis den zweiten<br />
Platz im Lande <strong>Rheinland</strong>-<strong>Pfalz</strong>. Die Stärken dieser Region liegen insbeson<strong>der</strong>e in<br />
einer hohen Kaufkraft je Einwohner (131,6 Punkten – Durchschnittswert 100) und<br />
einer hohen Steuerkraft (366 €/E – Durchschnittswert 282 E/E).<br />
Diese volkswirtschaftlich starke Ausgangslage hat auch entsprechend positive<br />
Auswirkungen auf die Finanzlage <strong>der</strong> Gemeinde Bobenheim-Roxheim.<br />
Bei einer Analyse <strong>der</strong> Haushaltslage ist zunächst festzustellen, dass die Gemein-<br />
de ihr Rechnungswesen seit 2009 nach dem neuen kommunalen Haushaltsrecht<br />
(Doppik) aufgestellt hat. Der Ergebnishaushalt 2009 war mit einem negativen Er-<br />
gebnis von -979.174 € aufgestellt. Das Jahresergebnis weist einen Jahresverlust<br />
von -1.016.267,61 € aus.<br />
Der Ergebnishaushalt 2010 war mit einem Verlust von -239.982 € aufgestellt und<br />
hat mit einem Jahresüberschuss von 130.982,74 € abgeschlossen. Einen ähnlich<br />
positive Verlauf hat voraussichtlich das Jahr 2011, das ursprünglich mit einem<br />
Verlust von -507.507 € geplant war; in einem Nachtragsplan jedoch einen voraus-<br />
sichtlichen Jahresüberschuss von 363.178 € ausweist und somit um 870.685 €<br />
verbessert werden konnte.<br />
Die großen Unterschiede in den einzelnen Jahren sind in den schwankenden<br />
Steuereinnahmen und in den sehr unterschiedlichen Grundstücksveräußerungser-<br />
lösen begründet. Vor allem die Grundstücksveräußerungserlöse haben einen<br />
wichtigen Anteil an den laufenden Erträgen.<br />
Neben diesen wichtigen Zahlen <strong>der</strong> Ergebnisrechnung ergeben sich aus dem<br />
Finanzhaushalt die Zahlen für die Beurteilung <strong>der</strong> dauernden Leistungsfähigkeit<br />
(„freie Finanzspitze“).<br />
Freie Finanzspitze 2009 -973.000 € (Rechnungsergebnis)<br />
Freie Finanzspitze 2010 +1.888.000 € (Rechnungsergebnis)<br />
Freie Finanzspitze 2011 +1.043.000 € (Planung)<br />
Freie Finanzspitze 2012 -510.000 € (Planung)<br />
Abwicklung von<br />
Verwaltungsgeschäften<br />
<strong>zur</strong> Bürgernähe gehört<br />
ein umfangreiches<br />
Leistungsangebot<br />
(freiwillige Aufgaben)<br />
z.B. Senioren- u. Jugendarbeit(generationenübergreifend)<br />
finanzielle u. wirtschaftl.<br />
Situation <strong>der</strong> Gemeinde<br />
geografische Lage<br />
Rhein-<strong>Pfalz</strong>-Kreis<br />
zweiter Platz im<br />
Regionalranking<br />
insbeson<strong>der</strong>e<br />
hohe Kaufkraft<br />
und hohe Steuerkraft<br />
volkswirtschaftliche<br />
starke Ausgangslage<br />
neues kommunales<br />
Haushaltsrecht (Doppik)<br />
Seite 94 von 136<br />
2009:<br />
Jahresverlust<br />
- 1.016.267,61 €<br />
2010:<br />
Jahresüberschuss<br />
+130.982,74 €<br />
2011:<br />
geplanter<br />
Jahresüberschuss<br />
+363.178 €<br />
stark schwankende<br />
Steuereinnahmen<br />
hoher Anteil<br />
<strong>der</strong> Grundstücksveräußerungserlöse<br />
an<br />
laufenden Erträgen<br />
Beurteilung <strong>der</strong> dauernden<br />
Leistungsfähigkeit<br />
Freie Finanzspitze<br />
2009 -973.000 €<br />
2010 +1.888.000 €<br />
2011 +1.043.000 €<br />
Jahresergebnisse und<br />
dauernde finanzielle<br />
Leistungsfähigkeit zeigen<br />
positive Zahlen