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Gutachten der Kommunalberatung Rheinland-Pfalz zur ...

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meinde Bobenheim-Roxheim die Erreichbarkeit und die Abwicklung von Verwal-<br />

tungsgeschäften verbessert. Dies geschieht u.a. über die Internetpräsenz mit <strong>der</strong><br />

Möglichkeit des interaktiven Abrufes von Informationen und Formularen. Hierdurch<br />

wird die Kommunikation und Transaktion zwischen <strong>der</strong> Verwaltung und dem Bür-<br />

ger weiter ausgebaut.<br />

Vor allem die umfangreichen Leistungsangebote <strong>der</strong> Kommune sind hier wichtige<br />

Eigenschaften, die heute zu dem Begriff <strong>der</strong> Bürgernähe zählen. Diese umfassen<br />

im speziellen die freiwilligen Aufgaben, die die Gemeinde im Bereich <strong>der</strong> Senio-<br />

ren- und Jugendarbeit generationenübergreifend anbietet.<br />

Bei <strong>der</strong> finanziellen und wirtschaftlichen Situation <strong>der</strong> Gemeinde Bobenheim-<br />

Roxheim ist zunächst von <strong>der</strong> geografischen Lage im Rhein-<strong>Pfalz</strong>-Kreis<br />

auszugehen. Nach einem neueren wissenschaftlichen Regionalranking <strong>der</strong><br />

Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft belegt <strong>der</strong> Rhein-<strong>Pfalz</strong>-Kreis den zweiten<br />

Platz im Lande <strong>Rheinland</strong>-<strong>Pfalz</strong>. Die Stärken dieser Region liegen insbeson<strong>der</strong>e in<br />

einer hohen Kaufkraft je Einwohner (131,6 Punkten – Durchschnittswert 100) und<br />

einer hohen Steuerkraft (366 €/E – Durchschnittswert 282 E/E).<br />

Diese volkswirtschaftlich starke Ausgangslage hat auch entsprechend positive<br />

Auswirkungen auf die Finanzlage <strong>der</strong> Gemeinde Bobenheim-Roxheim.<br />

Bei einer Analyse <strong>der</strong> Haushaltslage ist zunächst festzustellen, dass die Gemein-<br />

de ihr Rechnungswesen seit 2009 nach dem neuen kommunalen Haushaltsrecht<br />

(Doppik) aufgestellt hat. Der Ergebnishaushalt 2009 war mit einem negativen Er-<br />

gebnis von -979.174 € aufgestellt. Das Jahresergebnis weist einen Jahresverlust<br />

von -1.016.267,61 € aus.<br />

Der Ergebnishaushalt 2010 war mit einem Verlust von -239.982 € aufgestellt und<br />

hat mit einem Jahresüberschuss von 130.982,74 € abgeschlossen. Einen ähnlich<br />

positive Verlauf hat voraussichtlich das Jahr 2011, das ursprünglich mit einem<br />

Verlust von -507.507 € geplant war; in einem Nachtragsplan jedoch einen voraus-<br />

sichtlichen Jahresüberschuss von 363.178 € ausweist und somit um 870.685 €<br />

verbessert werden konnte.<br />

Die großen Unterschiede in den einzelnen Jahren sind in den schwankenden<br />

Steuereinnahmen und in den sehr unterschiedlichen Grundstücksveräußerungser-<br />

lösen begründet. Vor allem die Grundstücksveräußerungserlöse haben einen<br />

wichtigen Anteil an den laufenden Erträgen.<br />

Neben diesen wichtigen Zahlen <strong>der</strong> Ergebnisrechnung ergeben sich aus dem<br />

Finanzhaushalt die Zahlen für die Beurteilung <strong>der</strong> dauernden Leistungsfähigkeit<br />

(„freie Finanzspitze“).<br />

Freie Finanzspitze 2009 -973.000 € (Rechnungsergebnis)<br />

Freie Finanzspitze 2010 +1.888.000 € (Rechnungsergebnis)<br />

Freie Finanzspitze 2011 +1.043.000 € (Planung)<br />

Freie Finanzspitze 2012 -510.000 € (Planung)<br />

Abwicklung von<br />

Verwaltungsgeschäften<br />

<strong>zur</strong> Bürgernähe gehört<br />

ein umfangreiches<br />

Leistungsangebot<br />

(freiwillige Aufgaben)<br />

z.B. Senioren- u. Jugendarbeit(generationenübergreifend)<br />

finanzielle u. wirtschaftl.<br />

Situation <strong>der</strong> Gemeinde<br />

geografische Lage<br />

Rhein-<strong>Pfalz</strong>-Kreis<br />

zweiter Platz im<br />

Regionalranking<br />

insbeson<strong>der</strong>e<br />

hohe Kaufkraft<br />

und hohe Steuerkraft<br />

volkswirtschaftliche<br />

starke Ausgangslage<br />

neues kommunales<br />

Haushaltsrecht (Doppik)<br />

Seite 94 von 136<br />

2009:<br />

Jahresverlust<br />

- 1.016.267,61 €<br />

2010:<br />

Jahresüberschuss<br />

+130.982,74 €<br />

2011:<br />

geplanter<br />

Jahresüberschuss<br />

+363.178 €<br />

stark schwankende<br />

Steuereinnahmen<br />

hoher Anteil<br />

<strong>der</strong> Grundstücksveräußerungserlöse<br />

an<br />

laufenden Erträgen<br />

Beurteilung <strong>der</strong> dauernden<br />

Leistungsfähigkeit<br />

Freie Finanzspitze<br />

2009 -973.000 €<br />

2010 +1.888.000 €<br />

2011 +1.043.000 €<br />

Jahresergebnisse und<br />

dauernde finanzielle<br />

Leistungsfähigkeit zeigen<br />

positive Zahlen

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