Gutachten der Kommunalberatung Rheinland-Pfalz zur ...

1. Die Kommunal- und Verwaltungsreformen in Rheinland-Pfalz
1.1 Die Methodik der gutachterlichen Stellungnahme
Die Kommunalberatung Rheinland-Pfalz GmbH ist, wie bereits ausgeführt, von der Gemeinde Boben-
heim-Roxheim mit der Erstellung dieser gutachterlichen Stellungnahme im Rahmen der Kommunal-
und Verwaltungsreform beauftragt worden, vor allem die Wirtschaftlichkeit der Gemeindeverwaltung
zu überprüfen, die die Gemeinde in die Lage versetzt, ihre Aufgaben langfristig mit der erforderlichen
Leistungsfähigkeit, Verwaltungskraft und Wettbewerbstätigkeit auszuführen. Außerdem soll die not-
wendige Bürgernähe und Qualität bei der Aufgabenerfüllung dargestellt werden.
Neben den Rechtsgrundlagen einer Kommunal- und Verwaltungsreform sollen insbesondere an Hand
des Ersten Landesgesetzes zur Kommunal- und Verwaltungsreform die besonderen Gründe der
Kommune hinsichtlich der programmatischen Ziele der Reform durch Definition der Begriffe und Dar-
legung von Ausnahmegründen analysiert werden.
In einer Strukturanalyse sollen neben der wichtigen wirtschaftsgeographischen Lage, der Verkehrsinf-
rastruktur des Raumes auch der bedeutsame Wirtschaftsstandort Rhein-Neckar aufgezeigt werden.
Neben einer Einwohner- und Bevölkerungsentwicklungsanalyse, soll die Flächennutzung, die beson-
dere Bevölkerungsdichte, die Beschäftigten und Pendlerzahlen und die qualitativ hochwertigen Infra-
struktureinrichtungen der Gemeinde selbst, vor allem hinsichtlich Bildung (Schulen), Kindertagesstät-
ten, Jugend- und Familienbetreuung, Ver- und Entsorgung und kommunale Kooperationen beschrie-
ben werden. Auch die Bürgernähe, das E-Gouvernement und die Mitwirkung der Bürger innerhalb
ihrer Gemeinde spielen hierbei eine Rolle.
Ein wichtiger Untersuchungsgegenstand hinsichtlich der Wirtschaftlichkeit soll die Haushalts- und
Finanzlage der Gemeinde sein, in der maßgebend die Jahresergebnisse, die Beurteilung der dauern-
den Leistungsfähigkeit, die Analyse des Produkthaushaltes und der kommunalen Handlungsfelder und
die Analyse sogenannter Skaleneffekte anstehen. Vor allem die Analyse der Steuerkraft, der Ver-
schuldung und die Erarbeitung von Bilanzkennzahlen sollen Aufschluss über die mittel- und langfristi-
ge Finanzlage der Gemeinde geben.
Die Darlegung und Auswertung von Organisation und Personalbedarf soll Aufschluss über den wirt-
schaftlichen Ressourceneinsatz geben. Diese wichtige Strukturanalyse mit den notwendigen Daten-
sammlungen soll in einer Strukturbewertung zusammengefasst werden. In einer besonderen Beurtei-
lung der Leistungspotentiale des Verwaltungspersonals sollen Aussagen hinsichtlich der Verwaltungs-
kraft getroffen werden.
Abschließend soll die Wirtschaftlichkeit der Gemeinde Bobenheim-Roxheim hinsichtlich der Ziele der
Reform, nämlich Leistungsfähigkeit, Verwaltungskraft und Wettbewerbsfähigkeit untersucht werden.
Diese mittel- und langfristige Zielerreichung soll die verbandsfreie Gemeinde Bobenheim-Roxheim
befähigen, dauerhaft selbständig ihre Aufgaben zu erfüllen.
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