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Gutachten der Kommunalberatung Rheinland-Pfalz zur ...

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Interessant sind hierzu die aktuellen Ausführungen im Kommunalbericht 2011 des Rechnungshofes<br />

<strong>Rheinland</strong>-<strong>Pfalz</strong>, dem die folgenden Ausführungen entnommen sind:<br />

Die Defizite und Schulden <strong>der</strong> rheinland-pfälzischen Kommunen steigen weiter ungebremst. Die Be-<br />

lastungen aus Krediten <strong>zur</strong> Liquiditätssicherung erreichen in 2010 mit 5,4 Mrd. € einen neuen Höchst-<br />

stand und übertreffen erstmals die Kredite für Investitionen, die 5,1 Mrd. € betragen.<br />

Bemerkenswert ist im Län<strong>der</strong>vergleich, dass die Pro-Kopf-Verschuldung <strong>der</strong> rheinland-pfälzischen<br />

Kommunen, die sich aus Schulden für Investitionen und Investitionsför<strong>der</strong>maßnahmen und den Liqui-<br />

ditätskrediten zusammensetzt, um 52% über dem Durchschnitt <strong>der</strong> westlichen Flächenlän<strong>der</strong> lag:<br />

Auszug aus: Kommunalbericht 2011 Rechnungshof <strong>Rheinland</strong>-<strong>Pfalz</strong>, S. 30<br />

Vor allem das Ansteigen <strong>der</strong> Liquiditätskredite hat dauerhafte Folgen auf die Leistungsfähigkeit <strong>der</strong><br />

Kommunen und für die Leistungsangebote an die Bürger.<br />

Die Verteilung <strong>der</strong> Liquiditätskredite auf die kreisfreien Städte und die Landkreisbereiche zeigt die<br />

folgende Übersichtskarte, die ebenso die Steuerkraftverteilung wi<strong>der</strong>spiegelt: „Arme Gemeinden =<br />

hohe Liquiditätskredite“:<br />

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