Wichtig bei dieser Betrachtung ist vor allem die Steuereinnahmekraft, weil sie die Einnahmen aus dem Einkommensteueraufkommen enthält, die typisch für eine Gemeinde mit überwiegen<strong>der</strong> Wohnfunktion ist. Einschließlich <strong>der</strong> Finanzausgleichsleistungen beträgt <strong>der</strong> Einwohnerwert für Bobenheim-Roxheim 720,95 €/E und liegt im Schnitt <strong>der</strong> vergleichbaren verbandsfreien Gemeinden (5.000 – 10.000 Ein- wohner) von 727,21 €/E. Abschließend noch eine Übersicht über die Steuereinnahmen in den Vergleichskommunen selbst, ohne statistische Anpassungen unterschiedlicher Steuerhebesätze vorzunehmen: Gem. Schl.- Nr. 338 000 00 338 004 00 Landkreis Stadt Verbandsgmde Gemeinde Be- völkerung 30.06.2009 Anzahl 1.000 € Steuereinnahmen insgesamt (netto) Einnahmen aus <strong>der</strong> / dem Grundsteuer Gewerbesteuer Gemeindeanteil A B Auf- kommen (brutto) € je Einw. 1.000 € Einnahmen (netto) 1) Ein- kommen- steuer Seite 68 von 136 Umsatz- steuer LK Rhein-<strong>Pfalz</strong>- Kreis 149.081 95.773,60 642,43 557,20 16.084,20 24.695,70 19.970,10 56.000,90 2.642,10 Bobenheim- Roxheim 10.036 6.108,4 608,65 35,2 892,8 1.619,1 1.295,2 3.608,5 246,3 Verbandsfr.Gmd. 5.000 – 10.000 E - - - 194,0 6.239,0 12.555,0 10.264,0 20.931,0 1.712,0 10.000 – 20.000 E - - - 779,0 33.906,0 73.855,0 60.301,0 91.093,0 11.367,0 311 00 000 Stadt Frankenthal 46.844 32.810,9 700,43 87,5 6.004,1 12.024,7 10.015,5 14.192,1 1.996,4 338 000 03 VG Heßheim 9.583 4.510,0 470,62 60,1 840,6 - 120,3 - 97,6 3.494,0 174,4 <strong>Rheinland</strong>-<strong>Pfalz</strong> 4.018.855 2.812.059,70 699,72 18.463,50 426.159,80 1.233.870,90 1.011.991,90 1.188.426,60 141.456,40 1) Aufkommen abzüglich Gewerbesteuerumlage Quelle: Statistisches Landesamt, Statistische Berichte: Realsteuervergleich 2009 - Kennziffer L II – j/09 (Seite 20, 88, 106, 108 und 114) Eigene Darstellung 2.2.5 Analyse <strong>der</strong> öffentlichen Schulden In den kommunalen Schulden spiegeln sich die vorangegangenen Investitionsentscheidungen (Investitionskredite) und die Haushaltsdefizite (Liquiditätskredite). Die Höhe <strong>der</strong> kommunalen Verschuldung hat erhebliche Auswirkungen auf den Erhalt und die Weiterentwicklung einer guten Ausstattung mit kommunaler Infrastruktur und Leistungsangeboten an die Bürger. Während den Investitionskrediten entsprechende Sachwerte gegenüberstehen, geht <strong>der</strong> größere Ver- schuldungsdruck von den Liquiditätskrediten (Kassenkrediten) aus. Die Kassenkredite haben ähnlich einem privaten Dispokredit, die Funktion, die laufende Zahlungsfähigkeit sicherzustellen. Die Liquidi- tätssicherung sollte nur kurzfristig und damit auch diese Kredite nur kurzfristig sein. Da die Haushalts- situation teilweise jedoch dauerhaft defizitär ist, sind diese Liquiditätskredite dauerhaft und „häufen“ sich jedes Jahr durch andauernde Haushaltsdefizite an.
Interessant sind hierzu die aktuellen Ausführungen im Kommunalbericht 2011 des Rechnungshofes <strong>Rheinland</strong>-<strong>Pfalz</strong>, dem die folgenden Ausführungen entnommen sind: Die Defizite und Schulden <strong>der</strong> rheinland-pfälzischen Kommunen steigen weiter ungebremst. Die Be- lastungen aus Krediten <strong>zur</strong> Liquiditätssicherung erreichen in 2010 mit 5,4 Mrd. € einen neuen Höchst- stand und übertreffen erstmals die Kredite für Investitionen, die 5,1 Mrd. € betragen. Bemerkenswert ist im Län<strong>der</strong>vergleich, dass die Pro-Kopf-Verschuldung <strong>der</strong> rheinland-pfälzischen Kommunen, die sich aus Schulden für Investitionen und Investitionsför<strong>der</strong>maßnahmen und den Liqui- ditätskrediten zusammensetzt, um 52% über dem Durchschnitt <strong>der</strong> westlichen Flächenlän<strong>der</strong> lag: Auszug aus: Kommunalbericht 2011 Rechnungshof <strong>Rheinland</strong>-<strong>Pfalz</strong>, S. 30 Vor allem das Ansteigen <strong>der</strong> Liquiditätskredite hat dauerhafte Folgen auf die Leistungsfähigkeit <strong>der</strong> Kommunen und für die Leistungsangebote an die Bürger. Die Verteilung <strong>der</strong> Liquiditätskredite auf die kreisfreien Städte und die Landkreisbereiche zeigt die folgende Übersichtskarte, die ebenso die Steuerkraftverteilung wi<strong>der</strong>spiegelt: „Arme Gemeinden = hohe Liquiditätskredite“: Seite 69 von 136
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Kommunalberatung Rheinland-Pfalz Gm
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mit der Analyse der Leistungs- und
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� lungs- und Leistungsfähigkeit
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1.2 Die Rechtsgrundlagen einer Komm
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Inhaltsübersicht KomVwRGrG Ziele 1
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Programmatisches Ziel der Kommunal-
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Leistungsfähigkeit drückt sich zu
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Der Rhein-Pfalz-Kreis besteht aus 9
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5.2.3. Finanzierung einer verbandsf
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4. die Vertretung in gerichtlichen
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Die verbandsfreie Gemeinde Die Verb
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Schlusswort „Es kommt nicht darau