Gutachten der Kommunalberatung Rheinland-Pfalz zur ...

Wichtig bei dieser Betrachtung ist vor allem die Steuereinnahmekraft, weil sie die Einnahmen aus dem
Einkommensteueraufkommen enthält, die typisch für eine Gemeinde mit überwiegender Wohnfunktion
ist. Einschließlich der Finanzausgleichsleistungen beträgt der Einwohnerwert für Bobenheim-Roxheim
720,95 €/E und liegt im Schnitt der vergleichbaren verbandsfreien Gemeinden (5.000 – 10.000 Ein-
wohner) von 727,21 €/E.
Abschließend noch eine Übersicht über die Steuereinnahmen in den Vergleichskommunen selbst,
ohne statistische Anpassungen unterschiedlicher Steuerhebesätze vorzunehmen:
Gem.
Schl.-
Nr.
338 000
00
338 004
00
Landkreis
Stadt
Verbandsgmde
Gemeinde
Be-
völkerung
30.06.2009
Anzahl 1.000 €
Steuereinnahmen
insgesamt
(netto)
Einnahmen aus der / dem
Grundsteuer Gewerbesteuer Gemeindeanteil
A B
Auf-
kommen
(brutto)
€ je
Einw. 1.000 €
Einnahmen
(netto) 1)
Ein-
kommen-
steuer
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Umsatz-
steuer
LK Rhein-Pfalz-
Kreis 149.081 95.773,60 642,43 557,20 16.084,20 24.695,70 19.970,10 56.000,90 2.642,10
Bobenheim-
Roxheim 10.036 6.108,4 608,65 35,2 892,8 1.619,1 1.295,2 3.608,5 246,3
Verbandsfr.Gmd.
5.000 – 10.000 E - - - 194,0 6.239,0 12.555,0 10.264,0 20.931,0 1.712,0
10.000 – 20.000 E - - - 779,0 33.906,0 73.855,0 60.301,0 91.093,0 11.367,0
311 00
000 Stadt Frankenthal 46.844 32.810,9 700,43 87,5 6.004,1 12.024,7 10.015,5 14.192,1 1.996,4
338
000 03 VG Heßheim 9.583 4.510,0 470,62 60,1 840,6 - 120,3 - 97,6 3.494,0 174,4
Rheinland-Pfalz 4.018.855 2.812.059,70 699,72 18.463,50 426.159,80 1.233.870,90 1.011.991,90 1.188.426,60 141.456,40
1) Aufkommen abzüglich Gewerbesteuerumlage
Quelle: Statistisches Landesamt, Statistische Berichte: Realsteuervergleich 2009 - Kennziffer L II – j/09 (Seite 20, 88, 106, 108 und 114)
Eigene Darstellung
2.2.5 Analyse der öffentlichen Schulden
In den kommunalen Schulden spiegeln sich die vorangegangenen Investitionsentscheidungen
(Investitionskredite) und die Haushaltsdefizite (Liquiditätskredite). Die Höhe der kommunalen
Verschuldung hat erhebliche Auswirkungen auf den Erhalt und die Weiterentwicklung einer guten
Ausstattung mit kommunaler Infrastruktur und Leistungsangeboten an die Bürger.
Während den Investitionskrediten entsprechende Sachwerte gegenüberstehen, geht der größere Ver-
schuldungsdruck von den Liquiditätskrediten (Kassenkrediten) aus. Die Kassenkredite haben ähnlich
einem privaten Dispokredit, die Funktion, die laufende Zahlungsfähigkeit sicherzustellen. Die Liquidi-
tätssicherung sollte nur kurzfristig und damit auch diese Kredite nur kurzfristig sein. Da die Haushalts-
situation teilweise jedoch dauerhaft defizitär ist, sind diese Liquiditätskredite dauerhaft und „häufen“
sich jedes Jahr durch andauernde Haushaltsdefizite an.