Gutachten der Kommunalberatung Rheinland-Pfalz zur ...

Freie
Finanzspitze
Betrag
2009 - 973.000 € (Rechnungsergebnis)
2010 + 1.888.000 € (Rechnungsergebnis)
2011 + 1.043.000 €
2012 - 510.000 €
2013 + 836.000 €
2014 - 93.000 €
2015 - 419.000 €
Der mit Investitionskrediten verbundene Schuldendienst führt zu einer dauerhaften Belastung des
Haushalts. Um die stetige Aufgabenerfüllung zu sichern, sollen die Zinsen und die planmäßigen Til-
gungen aus den ordentlichen und außerordentlichen Einzahlungen finanziert werden. Der Saldo der
ordentlichen und außerordentlichen Ein- und Auszahlungen (einschließlich der Zinsauszahlungen)
muss deshalb mindestens so hoch sein wie die planmäßigen Tilgungen.
Auch wenn sich eine Verbesserung abzeichnet, konnte diese Voraussetzung im Haushaltsjahr 2009
nicht erfüllt werden. Im Jahr 2010 wurde aufgrund der Haushaltsverbesserungen diese Vorgabe er-
füllt. Gleiches gilt für die zukünftigen Planjahre, die ähnliche Schwankungen wie die Jahresergebnisse
aufweisen.
c) Produkthaushalt / Aufgaben der Gemeinde / kommunale Handlungsfelder
Zur Vorbereitung der weiteren Haushaltsanalyse wurde der sogenannte Produkthaushalt der
Gemeinde Bobenheim-Roxheim untersucht und aufbereitet.
Der Produkthaushalt enthält alle kommunalen Leistungen und Produkte und ist nach den
Verwaltungsvorschriften Gemeindehaushaltssystematik vom 23.11.2006 (MinBl.2007 S. 16)
gegliedert. Die Aufgaben der Gemeinde lassen sich anhand dieses Produktplanes gut beschreiben.
In der nachfolgenden Übersicht haben wir die einzelnen Produkte zunächst den von der Gemeinde
gebildeten Teilhaushalten zugeordnet und dann die einzelnen Produkte folgenden kommunalen
Handlungsfeldern zugeordnet:
a) Kernaufgaben der Gemeinde
b) Querschnittsaufgaben der Gemeinde
c) Freiwillige Aufgaben der Gemeinde
d) Kommunale Finanzen
Die Kernaufgaben der Gemeinde können auch als Pflichtaufgaben definiert werden, denen sich keine
Kommune auf Grund der gesetzlichen Verpflichtungen entziehen kann. Es handelt sich im wesentli-
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