Gutachten der Kommunalberatung Rheinland-Pfalz zur ...

Weitere Magazine

Empfehlungen

Info

Die stetig voranschreitende technische Entwicklung ermöglicht erhebliche Produktivitätsgewinne. Die technische und maschinelle Ausstattung erfordert deshalb auch immer höhere Kapitaleinsätze. Der moderne Bauhof muss deshalb wie ein „Unternehmen“ geführt werden und steht, obwohl er für das Gemeinwohl arbeitet, grundsätzlich im Wettbewerb mit privaten Anbietern. Bereits in der Gemeindeordnung in der Fassung vom 31.1.1994 (GVBl. S. 153) wurden Einrichtungen der Gemeinde, die der Deckung des Eigenbedarfs dienen, nicht als wirtschaftliche Unternehmen im Sinne der Gemeindeordnung angesehen (§ 85 Abs. 2. Nr. 7 GemO). Bauhöfe, in der Form wie hier in Bobenheim-Roxheim organisiert, können weiterhin als nichtwirtschaftliche Unternehmen der Gemein- de geführt werden. In der Gemeinde Bobenheim-Roxheim wird allerdings nicht die einschlägige Bezeichnung „Bauhof“ verwendet, sondern der Begriff „Betriebshof“. Die Leistungen sind haushaltsrechtlich im Produkt „11430 – Hilfsdienst der Zentralen Dienste: Betriebshof“ definiert. Organisatorisch ist der Betriebshof dem Fachbereich 2 – Bauen und Umwelt zugeordnet. Der Betriebshof ist nach der Produktbeschreibung im Haushaltsplan 2009 ein Hilfsbetrieb der Zentra- len Dienste und erbringt Dienstleistungen für die Fachbereiche. Die entsprechenden Aufträge werden in der Regel von den Zentralen Diensten erteilt. Des Weiteren ist der Betriebshof Stelle für Sammlung, Annahme und Verwertung von Abfällen (z.B. Grünabfälle und Sperrmüll) sowie für Auslese von Stör- stoffen einschließlich konzeptioneller Arbeit und Abfallberatung. Gemäß dem Produkthaushalt 2009 besteht das Ziel des Betriebshofes darin, die Auftragserfüllung zu möglichst geringen Kosten wahrzunehmen und für eine ordnungsgemäße und umweltverträgliche Abfallbeseitigung und Förderung der Kreislaufwirtschaft zu sorgen. Folgende Aufgaben werden in der Gemeinde Bobenheim-Roxheim vom Betriebshof wahrgenommen: � 120 Grünflächen � 3 Friedhöfe � 2 Sportplätze � 22 Spielplätze � Winterdienst � Straßenreinigung � Straßen / Wege / Plätze / Sonstiges Der Betriebshof befindet sich in der Industriestraße mit eigenem Verwaltungsgebäude sowie einer Fahrzeug- und Lagerhalle. Zum 31.12.2011 werden im Betriebshof 23 Kräfte eingesetzt. Eine Personalbemessung nach dem KGSt-Gutachten wurde nicht beauftragt. Die Jahresergebnisse für den Betriebshof (Produkt 11430) haben sich ohne die Verrechnung der internen Leistungsverrechnung wie folgt entwickelt: 2009 Jahresverlust 848.721,71 € 2010 Jahresverlust 1.033.160,21 € 2011 Jahresverlust 909.741,00 € (Planzahl) Seite 42 von 136
2012 Jahresverlust 1.039.375,00 € (Planzahl) Diese Zahlen unterstreichen auch die finanzielle Bedeutung dieses Aufgabenbereiches. 2.1.13 Abwasserwerk und die Gemeindewerke Die Gemeinde Bobenheim-Roxheim hat zur Erfüllung bestimmter Selbstverwaltungsaufgaben sowohl einen Eigenbetrieb als auch eine GmbH eingerichtet. Für die Abwasserbeseitigung ist ein Eigenbetrieb, das Abwasserwerk gebildet. Für die Stromversorgung, Gasversorgung und Versorgung über Photovoltaik sind die Gemeindewerke GmbH gegründet worden, an der die Gemeinde Bobenheim-Roxheim selbst mit 72,9% und die Stadt- werke Frankenthal GmbH mit 27,1% beteiligt sind. Die Stadtwerke Frankenthal GmbH sind sowohl für das Abwasserwerk (Eigenbetrieb) als auch für die Gemeindewerke GmbH durch einen Dienstleistungsvertrag als Betriebsführerin bestellt. Die Wasserversorgung wird seit dem Jahre 1928 auf Grund vertraglicher Regelungen von der Stadt Frankenthal unmittelbar in eigener Zuständigkeit erfüllt. Die Gemeinde Bobenheim-Roxheim gehört insofern zum Versorgungsgebiet der Stadt Frankenthal. Abwasserwerk Gemeindewerke GmbH Eigenbetrieb Gesellschaft mit beschränkter Haftung (GmbH) Abwasserbeseitigung Strom (Vertrieb) Strom (Netz) Betriebsführung durch die Stadtwerke Frankenthal GmbH a) Das Abwasserwerk (Eigenbetrieb) Gas (Vertrieb) Gas (Netz) Photovoltaik Betriebsführung durch die Stadtwerke Frankenthal GmbH ist für die Abwasserbeseitigung im Entsorgungsgebiet der Gemeinde zuständig. Die behandlungsbe- dürftigen Abwässer werden zusammen mit den Abwässern der Stadt Frankenthal über eine Drucklei- tung der BASF-Kläranlage Ludwigshafen zugeleitet. In dieser Großkläranlage werden die Abwässer entsprechend den Anforderungen gereinigt und nachfolgend in den Rhein eingeleitet. Die Betriebsführung des Eigenbetriebes erfolgt durch die Stadtwerke Frankenthal GmbH im Rahmen eines Dienstleistungsvertrages. Die Wirtschaftlichkeit des Eigenbetriebes kann aus den Schlussbilanzen und den Erfolgsrechnungen abgeleitet werden: Seite 43 von 136
Seite 1 und 2: Kommunalberatung Rheinland-Pfalz Gm
Seite 3 und 4: mit der Analyse der Leistungs- und
Seite 5 und 6: 4.1.5 Qualitativ hochwertiges Leist
Seite 7 und 8: � lungs- und Leistungsfähigkeit
Seite 9 und 10: 1.2 Die Rechtsgrundlagen einer Komm
Seite 11 und 12: Inhaltsübersicht KomVwRGrG Ziele 1
Seite 13 und 14: Programmatisches Ziel der Kommunal-
Seite 15 und 16: Leistungsfähigkeit drückt sich zu
Seite 17 und 18: In dieser gutachterlichen Stellungn
Seite 19 und 20: Landesweit sind 163 Verbandsgemeind
Seite 21 und 22: 2.1.1 Verkehrsinfrastruktur Durch d
Seite 23 und 24: Der Rhein-Pfalz-Kreis hat ein dicht
Seite 25 und 26: ung des DAX-30 aus. Die 10 im Rhein
Seite 27 und 28: Silbersee Mit einer Länge von circ
Seite 29 und 30: nung von 2,8 Personen an, kann von
Seite 31 und 32: Gemeinde Lebendgeborene Gestorbene
Seite 33 und 34: Der Vergleich zeigt, dass die einze
Seite 35 und 36: Insgesamt 1.651 3.744 1.193 3.286 2
Seite 37 und 38: Die Realschule plus befindet sich m
Seite 39 und 40: Aus Sicht der römisch-katholischen
Seite 41: Preis werden einmal jährlich Bibli
Seite 45 und 46: 2.1.14 Kommunale Kooperationen Als
Seite 47 und 48: Produkt-Nr. Bezeichnung 12215 Krimi
Seite 49 und 50: der Verwaltung mit den Unternehmen
Seite 51 und 52: demografischen Gegebenheiten, das E
Seite 53 und 54: Insgesamt werden von der EDV-Admini
Seite 55 und 56: Der Ergebnishaushalt 2009 war zunä
Seite 57 und 58: chen um die Aufgaben der öffentlic
Seite 59 und 60: 2.2.3 Analyse der Ergebnisrechnung
Seite 61 und 62: Produkt Personalstärke* Personalau
Seite 63 und 64: Produkt Personalstärke* Personalau
Seite 65 und 66: Die sogenannten freiwilligen Aufgab
Seite 67 und 68: Gem. Schl.- Nr. 338 000 00 338 004
Seite 69 und 70: Interessant sind hierzu die aktuell
Seite 71 und 72: Bei den in der vorgenannten Statist
Seite 73 und 74: Aus den vorliegenden Bilanzwerten l
Seite 75 und 76: Rückstellungsquote Der Anteil der
Seite 77 und 78: 1. Steuern und ähnliche Abgaben 2.
Seite 79 und 80: Personalaufwandsquote Der Anteil de
Seite 81 und 82: Aus den vorliegenden Ergebnissen de
Seite 83 und 84: Seite 83 von 136
Seite 85 und 86: Um eine methodische genaue Bedarfsa
Seite 87 und 88: � Wahrnehmung von besonderen Aufg
Seite 89 und 90: 3. Die Strukturbewertung Nach der a
Seite 91 und 92: is zum Jahre 2020 wird eine Bevölk
Seite 93 und 94:
erheblichen Grünflächenpflegearbe
Seite 95 und 96:
Die Zahlen der Jahresergebnisse und
Seite 97 und 98:
635,02 €/E, gegenüber eine Lande
Seite 99 und 100:
4. Die Zusammenfassung - Die Gründ
Seite 101 und 102:
„Positive Auswirkungen auf die ko
Seite 103 und 104:
Verwaltungspersonals, das über ein
Seite 105 und 106:
dauernden Leistungsfähigkeit), die
Seite 107 und 108:
Von den eingesetzten 45,75 Kräften
Seite 109 und 110:
Interessant ist in diesem Zusammenh
Seite 111 und 112:
leiden und die Repräsentationsquot
Seite 113 und 114:
für das Jahr 2020 in Frage zu stel
Seite 115 und 116:
Gemäß dem Regionalplan Rhein-Neck
Seite 117 und 118:
kann die Gemeinde Bobenheim-Roxheim
Seite 119 und 120:
Der Rhein-Pfalz-Kreis besteht aus 9
Seite 121 und 122:
5.2.3. Finanzierung einer verbandsf
Seite 123 und 124:
4. die Vertretung in gerichtlichen
Seite 125 und 126:
einnahmen und Finanzausgleichleistu
Seite 127 und 128:
Die verbandsfreie Gemeinde Die Verb
Seite 129 und 130:
� Die Bruttoausgaben des Verwaltu
Seite 131 und 132:
2. Effizienzsteigerung bei den Bauh
Seite 133 und 134:
höheren administrativen Aufwand un
Seite 135 und 136:
Schlusswort „Es kommt nicht darau
Alle anzeigen

Gutachten der Kommunalberatung Rheinland-Pfalz zur ...

Erfolgreiche ePaper selbst erstellen

Template löschen?

Als Template speichern?