Gutachten der Kommunalberatung Rheinland-Pfalz zur ...

Die stetig voranschreitende technische Entwicklung ermöglicht erhebliche Produktivitätsgewinne. Die
technische und maschinelle Ausstattung erfordert deshalb auch immer höhere Kapitaleinsätze.
Der moderne Bauhof muss deshalb wie ein „Unternehmen“ geführt werden und steht, obwohl er für
das Gemeinwohl arbeitet, grundsätzlich im Wettbewerb mit privaten Anbietern.
Bereits in der Gemeindeordnung in der Fassung vom 31.1.1994 (GVBl. S. 153) wurden Einrichtungen
der Gemeinde, die der Deckung des Eigenbedarfs dienen, nicht als wirtschaftliche Unternehmen im
Sinne der Gemeindeordnung angesehen (§ 85 Abs. 2. Nr. 7 GemO). Bauhöfe, in der Form wie hier in
Bobenheim-Roxheim organisiert, können weiterhin als nichtwirtschaftliche Unternehmen der Gemein-
de geführt werden.
In der Gemeinde Bobenheim-Roxheim wird allerdings nicht die einschlägige Bezeichnung „Bauhof“
verwendet, sondern der Begriff „Betriebshof“. Die Leistungen sind haushaltsrechtlich im Produkt
„11430 – Hilfsdienst der Zentralen Dienste: Betriebshof“ definiert. Organisatorisch ist der Betriebshof
dem Fachbereich 2 – Bauen und Umwelt zugeordnet.
Der Betriebshof ist nach der Produktbeschreibung im Haushaltsplan 2009 ein Hilfsbetrieb der Zentra-
len Dienste und erbringt Dienstleistungen für die Fachbereiche. Die entsprechenden Aufträge werden
in der Regel von den Zentralen Diensten erteilt. Des Weiteren ist der Betriebshof Stelle für Sammlung,
Annahme und Verwertung von Abfällen (z.B. Grünabfälle und Sperrmüll) sowie für Auslese von Stör-
stoffen einschließlich konzeptioneller Arbeit und Abfallberatung.
Gemäß dem Produkthaushalt 2009 besteht das Ziel des Betriebshofes darin, die Auftragserfüllung zu
möglichst geringen Kosten wahrzunehmen und für eine ordnungsgemäße und umweltverträgliche
Abfallbeseitigung und Förderung der Kreislaufwirtschaft zu sorgen.
Folgende Aufgaben werden in der Gemeinde Bobenheim-Roxheim vom Betriebshof wahrgenommen:
� 120 Grünflächen
� 3 Friedhöfe
� 2 Sportplätze
� 22 Spielplätze
� Winterdienst
� Straßenreinigung
� Straßen / Wege / Plätze / Sonstiges
Der Betriebshof befindet sich in der Industriestraße mit eigenem Verwaltungsgebäude sowie einer
Fahrzeug- und Lagerhalle.
Zum 31.12.2011 werden im Betriebshof 23 Kräfte eingesetzt. Eine Personalbemessung nach dem
KGSt-Gutachten wurde nicht beauftragt. Die Jahresergebnisse für den Betriebshof (Produkt 11430)
haben sich ohne die Verrechnung der internen Leistungsverrechnung wie folgt entwickelt:
2009 Jahresverlust 848.721,71 €
2010 Jahresverlust 1.033.160,21 €
2011 Jahresverlust 909.741,00 € (Planzahl)
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