Gutachten der Kommunalberatung Rheinland-Pfalz zur ...

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5.4.1 Vor- und Nachteile einer verbandsfreien Gemeinde Bei der Betrachtung von Vor- und Nachteilen einer Kommunalstruktur ist sicherlich zwischen den mo- netären und weichen, nichtmonetären Faktoren zu unterscheiden. Um die weichen, nichtmonetären Faktoren zu ermitteln muss man die auf der kommunalen Ebene vorhandenen „Akteure“ betrachten, also die Bürger und Wähler, die kommunalpolitischen Mandatsträger und die hauptamtliche Verwal- tungsleitung. Als Vorteile einer verbandsfreien Gemeinde sind bei den harten, monetären Faktoren, ausgehend von der bereits erwähnten klaren und übersichtlichen Organisationsstruktur, die damit verbundenen Kos- teneinsparungen zu nennen: 1. Einsparungen bei den Verwaltungskosten Die Kosten für die politischen Strukturen (Anzahl der ehrenamtlichen Ortsbürgermeister mit Auf- wandsentschädigungen, Anzahl der Ratsmitglieder und Ausschussmitglieder mit Sitzungsgeldern) sind bei einer verbandsfreien Gemeinde geringer. Vor allem aber bei der hauptamtlichen Verwaltung selbst sind erhebliche Kosteneinsparungen mög- lich. Der Koordinierungsaufwand zur Steuerung der einzelnen Ortsgemeinden (Ratssitzungen, Aus- schusssitzungen, Satzungsrecht) fällt weg. Beratungsaufwand von ehrenamtlichen Ortsbürgermeistern ist bei dieser Organisationsstruktur nicht mehr erforderlich. Die Betreuung von zusätzlichen Wahlen (der einzelnen Organe und Gremien der Ortsgemeinden) ist ebenfalls entbehrlich. Vor allem aber im Bereich des Finanzwesens mit den einzelnen Haushaltssatzungen, Haushaltsplä- nen, Jahresabschlüssen und Entlastungsverfahren führt zu spürbaren Arbeitsentlastungen und Kos- tenreduzierung. Die optimale Organisationsstruktur einer verbandsfreien Gemeinde hat Veränderungen zur Folge mit geringerem Personalbedarf, Personalaufwendungen und den damit zusammenhängenden Sachauf- wendungen. Diese Kostenentlastungen entstehen ohne Berücksichtigung von sogenannten Skaleneffekten / Grö- ßeneffekten, sondern durch wirkliche Arbeitsentlastungen. Diese tendenziellen Entwicklungsannahmen können auch aus dem Bericht des Statistischen Landesamtes: Bericht Gemeindefinanzen 2008, Jahresrechnungsergebnisse, Seite 106, 108, 110, 117 aus einer differenzierten Ausgabenentwicklung abgelesen werden: � Die Verwaltungs- und Betriebsausgaben sind bei verbandsfreien Gemeinden bis 20.000 Ein- wohner geringer als bei vergleichbaren Verbandsgemeinden und deren Ortsgemeinden. Seite 128 von 136
� Die Bruttoausgaben des Verwaltungshaushaltes und die bereinigten Bruttoausgaben sind bei verbandsfreien Gemeinden bis 20.000 Einwohner geringer als bei Verbandsgemeinden und deren Ortsgemeinden mit vergleichbarer Größenordnung. � Die allgemeine Zuweisungen und Umlagen sind bei verbandsfreien Gemeinden bis 20.000 Einwohnern erheblich geringer als bei vergleichbaren Verbandsgemeinden und deren Orts- gemeinden (siehe 5.3.2.) Deutlich zeigen sich die niedrigeren Einwohnerwerte der verbandsfreien Gemeinden bei den Bruttoausgaben des Verwaltungshaushaltes und den bereinigten Bruttoausgaben: Verwaltungs- und Betriebs- Bruttoausgaben des Verwalausgabentungshaushaltes Bereinigte Bruttoausgaben je je je Gebietskörperschaft in 1.000 EUR Einwohner in 1.000 EUR Einwohner in 1.000 EUR Einwohner Verbandsfr. Gemeinde Summe nach Statistik 145.701 226,48 1.048.544 1.629,90 1.134.638 1.763,73 20.000-50.000 51.666 232,09 488.237 2.193,16 497.944 2.236,77 10.000-20.000 60.090 216,40 368.972 1.328,80 422.148 1.520,30 5.000-10.000 16.696 214,27 90.561 1.162,24 102.397 1.314,14 Verbandsgemeinde und Ortsgemeinden Summe nach Statistik 537.238 226,41 3.398.765 1.432,37 4.000.267 1.685,87 20.000-50.000 141.181 216,69 900.991 1.382,89 1.086.394 1.667,46 10.000-20.000 307.696 224,08 1.951.475 1.421,18 2.280.030 1.660,45 5.000-10.000 88.360 253,79 546.298 1.569,10 633.843 1.820,55 400,00 300,00 200,00 100,00 0,00 Verwaltungs- und Betriebsausgaben verbandsfreie Gemeinden Verbandsgemeinden mit Ortsgemeinden kreisfreie Städte Bobenheim-Roxheim Seite 129 von 136
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Kommunalberatung Rheinland-Pfalz Gm
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Produkt Personalstärke* Personalau
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Die sogenannten freiwilligen Aufgab
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