Gutachten der Kommunalberatung Rheinland-Pfalz zur ...
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5.4.1 Vor- und Nachteile einer verbandsfreien Gemeinde<br />
Bei <strong>der</strong> Betrachtung von Vor- und Nachteilen einer Kommunalstruktur ist sicherlich zwischen den mo-<br />
netären und weichen, nichtmonetären Faktoren zu unterscheiden. Um die weichen, nichtmonetären<br />
Faktoren zu ermitteln muss man die auf <strong>der</strong> kommunalen Ebene vorhandenen „Akteure“ betrachten,<br />
also die Bürger und Wähler, die kommunalpolitischen Mandatsträger und die hauptamtliche Verwal-<br />
tungsleitung.<br />
Als Vorteile einer verbandsfreien Gemeinde sind bei den harten, monetären Faktoren, ausgehend von<br />
<strong>der</strong> bereits erwähnten klaren und übersichtlichen Organisationsstruktur, die damit verbundenen Kos-<br />
teneinsparungen zu nennen:<br />
1. Einsparungen bei den Verwaltungskosten<br />
Die Kosten für die politischen Strukturen (Anzahl <strong>der</strong> ehrenamtlichen Ortsbürgermeister mit Auf-<br />
wandsentschädigungen, Anzahl <strong>der</strong> Ratsmitglie<strong>der</strong> und Ausschussmitglie<strong>der</strong> mit Sitzungsgel<strong>der</strong>n)<br />
sind bei einer verbandsfreien Gemeinde geringer.<br />
Vor allem aber bei <strong>der</strong> hauptamtlichen Verwaltung selbst sind erhebliche Kosteneinsparungen mög-<br />
lich. Der Koordinierungsaufwand <strong>zur</strong> Steuerung <strong>der</strong> einzelnen Ortsgemeinden (Ratssitzungen, Aus-<br />
schusssitzungen, Satzungsrecht) fällt weg.<br />
Beratungsaufwand von ehrenamtlichen Ortsbürgermeistern ist bei dieser Organisationsstruktur nicht<br />
mehr erfor<strong>der</strong>lich.<br />
Die Betreuung von zusätzlichen Wahlen (<strong>der</strong> einzelnen Organe und Gremien <strong>der</strong> Ortsgemeinden) ist<br />
ebenfalls entbehrlich.<br />
Vor allem aber im Bereich des Finanzwesens mit den einzelnen Haushaltssatzungen, Haushaltsplä-<br />
nen, Jahresabschlüssen und Entlastungsverfahren führt zu spürbaren Arbeitsentlastungen und Kos-<br />
tenreduzierung.<br />
Die optimale Organisationsstruktur einer verbandsfreien Gemeinde hat Verän<strong>der</strong>ungen <strong>zur</strong> Folge mit<br />
geringerem Personalbedarf, Personalaufwendungen und den damit zusammenhängenden Sachauf-<br />
wendungen.<br />
Diese Kostenentlastungen entstehen ohne Berücksichtigung von sogenannten Skaleneffekten / Grö-<br />
ßeneffekten, son<strong>der</strong>n durch wirkliche Arbeitsentlastungen.<br />
Diese tendenziellen Entwicklungsannahmen können auch aus dem Bericht des Statistischen<br />
Landesamtes:<br />
Bericht Gemeindefinanzen 2008, Jahresrechnungsergebnisse, Seite 106, 108, 110, 117<br />
aus einer differenzierten Ausgabenentwicklung abgelesen werden:<br />
� Die Verwaltungs- und Betriebsausgaben sind bei verbandsfreien Gemeinden bis 20.000 Ein-<br />
wohner geringer als bei vergleichbaren Verbandsgemeinden und <strong>der</strong>en Ortsgemeinden.<br />
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