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Gutachten der Kommunalberatung Rheinland-Pfalz zur ...

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5.4.1 Vor- und Nachteile einer verbandsfreien Gemeinde<br />

Bei <strong>der</strong> Betrachtung von Vor- und Nachteilen einer Kommunalstruktur ist sicherlich zwischen den mo-<br />

netären und weichen, nichtmonetären Faktoren zu unterscheiden. Um die weichen, nichtmonetären<br />

Faktoren zu ermitteln muss man die auf <strong>der</strong> kommunalen Ebene vorhandenen „Akteure“ betrachten,<br />

also die Bürger und Wähler, die kommunalpolitischen Mandatsträger und die hauptamtliche Verwal-<br />

tungsleitung.<br />

Als Vorteile einer verbandsfreien Gemeinde sind bei den harten, monetären Faktoren, ausgehend von<br />

<strong>der</strong> bereits erwähnten klaren und übersichtlichen Organisationsstruktur, die damit verbundenen Kos-<br />

teneinsparungen zu nennen:<br />

1. Einsparungen bei den Verwaltungskosten<br />

Die Kosten für die politischen Strukturen (Anzahl <strong>der</strong> ehrenamtlichen Ortsbürgermeister mit Auf-<br />

wandsentschädigungen, Anzahl <strong>der</strong> Ratsmitglie<strong>der</strong> und Ausschussmitglie<strong>der</strong> mit Sitzungsgel<strong>der</strong>n)<br />

sind bei einer verbandsfreien Gemeinde geringer.<br />

Vor allem aber bei <strong>der</strong> hauptamtlichen Verwaltung selbst sind erhebliche Kosteneinsparungen mög-<br />

lich. Der Koordinierungsaufwand <strong>zur</strong> Steuerung <strong>der</strong> einzelnen Ortsgemeinden (Ratssitzungen, Aus-<br />

schusssitzungen, Satzungsrecht) fällt weg.<br />

Beratungsaufwand von ehrenamtlichen Ortsbürgermeistern ist bei dieser Organisationsstruktur nicht<br />

mehr erfor<strong>der</strong>lich.<br />

Die Betreuung von zusätzlichen Wahlen (<strong>der</strong> einzelnen Organe und Gremien <strong>der</strong> Ortsgemeinden) ist<br />

ebenfalls entbehrlich.<br />

Vor allem aber im Bereich des Finanzwesens mit den einzelnen Haushaltssatzungen, Haushaltsplä-<br />

nen, Jahresabschlüssen und Entlastungsverfahren führt zu spürbaren Arbeitsentlastungen und Kos-<br />

tenreduzierung.<br />

Die optimale Organisationsstruktur einer verbandsfreien Gemeinde hat Verän<strong>der</strong>ungen <strong>zur</strong> Folge mit<br />

geringerem Personalbedarf, Personalaufwendungen und den damit zusammenhängenden Sachauf-<br />

wendungen.<br />

Diese Kostenentlastungen entstehen ohne Berücksichtigung von sogenannten Skaleneffekten / Grö-<br />

ßeneffekten, son<strong>der</strong>n durch wirkliche Arbeitsentlastungen.<br />

Diese tendenziellen Entwicklungsannahmen können auch aus dem Bericht des Statistischen<br />

Landesamtes:<br />

Bericht Gemeindefinanzen 2008, Jahresrechnungsergebnisse, Seite 106, 108, 110, 117<br />

aus einer differenzierten Ausgabenentwicklung abgelesen werden:<br />

� Die Verwaltungs- und Betriebsausgaben sind bei verbandsfreien Gemeinden bis 20.000 Ein-<br />

wohner geringer als bei vergleichbaren Verbandsgemeinden und <strong>der</strong>en Ortsgemeinden.<br />

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