Gutachten der Kommunalberatung Rheinland-Pfalz zur ...

Der Rhein-Pfalz-Kreis besteht aus 9 verbandsfreien Gemeinden und 5 Verbandsgemeinden. Bezogen
auf das Verhältnis verbandsfreie Gemeinde zu Verbandsgemeinde innerhalb des Kreisgebietes besitzt
der Rhein-Pfalz-Kreis somit die meisten verbandsfreien Gemeinden in ganz Rheinland-Pfalz.
Aus der Grafik wird weiterhin erkennbar, dass die Verbandsgemeinde Heßheim die meisten Ortsge-
meinden im Landkreis besitzt und sich dadurch von den sonstigen Verbandsgemeinden und den ver-
bandsfreien Gemeinden abgrenzt.
5.1. Die Ausgangssituation
Die verbandsfreie Gemeinde Bobenheim-Roxheim hat 10.036 Einwohner (Bevölkerungsstand:
30.06.2009) und überschreitet damit die Mindestgröße nach § 2 Abs. 2 KomVwRGrG. Die Vorausset-
zungen für eine gesetzliche (zwangsweise) Fusion mit einer anderen Kommune sind von daher nicht
gegeben, lediglich eine freiwillige Fusion ist möglich.
Gemäß dem § 2 Abs. 4 Satz 1 KomVwRGrG sollen verbandsfreie Gemeinden und
Verbandsgemeinden mit benachbarten verbandsfreien Gemeinden und Verbandsgemeinden
desselben Landkreises zusammengeschlossen werden. Insofern kommt ein Zusammenschluss mit
der kreisfreien Stadt Frankenthal bei Anwendung des KomVwRGrG grundsätzlich nicht in Frage.
Aufgrund der geografischen Verhältnisse und der Anforderung des KomVwRGrG kommt als möglicher
Fusionspartner die Verbandsgemeinde Heßheim in Frage. Die Verbandsgemeinde Heßheim
unterschreitet nämlich die Mindestrichtwerte (9.583 Einwohner am 30.06.2009) des § 2 Abs. 2
KomVwRGrG.
Die Verbandsgemeinde Heßheim besteht aus fünf Ortsgemeinden 44 :
1. Beindersheim (3.020 Einwohner am 31.12.2009)
2. Großniedesheim (1.373 Einwohner am 31.12.2009)
3. Heßheim (2.998 Einwohner am 31.12.2009)
4. Heuchelheim (1.272 Einwohner am 31.12.2009)
5. Kleinniedesheim (931 Einwohner am 31.12.2009)
Die Verbandsgemeinde Heßheim hat hingegen zur Gemeinde Bobenheim-Roxheim noch die Alterna-
tive, sich mit anderen Gebietskörperschaften zusammenzuschließen, so dass theoretisch sich auch
für die verbandsfreie Gemeinde Bobenheim-Roxheim weitere alternative Zusammenschlüssen erge-
ben könnten.
Aber allein schon ein Zusammenschluss mit der unmittelbar benachbarten Verbandsgemeinde Heß-
heim würde die grundsätzliche Frage nach einer zukünftigen Kommunal- und Verwaltungsstruktur
hervorrufen, nämlich, soll die Gemeinde Bobenheim-Roxheim (10.036 Einwohnern am 30.06.2009)
als Ortsgemeinde in eine Verbandsgemeinde eintreten oder ist die Bildung einer „vergrößerten“ ver-
bandsfreien Gemeinde Bobenheim-Roxheim-Heßheim die geeignetere Struktur.
44 Internetseite: http://www.infothek.statistik.rlp.de/lis/MeineRegion/index.asp
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