Gutachten der Kommunalberatung Rheinland-Pfalz zur ...

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5. Vergleichende Betrachtung der Kommunal- und Verwaltungsstrukturen einer verbandsfreien Gemeinde und einer Verbandsgemeinde Die vorliegende gutachterliche Stellungnahme kommt im vorangegangen Punkt 4 zum Ergebnis, dass die Gemeinde Bobenheim-Roxheim auf Grund der fachlich hohen Qualität ihrer Verwaltungsleistun- gen, der Wirtschaftlichkeit und der Bürgernähe in der Lage ist, ihre Aufgaben auch in Zukunft als selb- ständige verbandsfreie Gemeinde weiter zu führen. Trotzdem sollen in einer vergleichenden Betrachtung die unterschiedlichen Kommunal- und Verwal- tungsstrukturen � einer verbandsfreien Gemeinde und � einer Verbandsgemeinde herausgearbeitet werden, um auch alternative wirtschaftliche Kommunal- und Verwaltungsstrukturen im Verflechtungsbereich der Gemeinde Bobenheim-Roxheim darzulegen. Für die nachfolgende Gegenüberstellung hier nochmals der Rhein-Pfalz-Kreis mit seinen Gemeinden: Seite 118 von 136
Der Rhein-Pfalz-Kreis besteht aus 9 verbandsfreien Gemeinden und 5 Verbandsgemeinden. Bezogen auf das Verhältnis verbandsfreie Gemeinde zu Verbandsgemeinde innerhalb des Kreisgebietes besitzt der Rhein-Pfalz-Kreis somit die meisten verbandsfreien Gemeinden in ganz Rheinland-Pfalz. Aus der Grafik wird weiterhin erkennbar, dass die Verbandsgemeinde Heßheim die meisten Ortsge- meinden im Landkreis besitzt und sich dadurch von den sonstigen Verbandsgemeinden und den verbandsfreien Gemeinden abgrenzt. 5.1. Die Ausgangssituation Die verbandsfreie Gemeinde Bobenheim-Roxheim hat 10.036 Einwohner (Bevölkerungsstand: 30.06.2009) und überschreitet damit die Mindestgröße nach § 2 Abs. 2 KomVwRGrG. Die Vorausset- zungen für eine gesetzliche (zwangsweise) Fusion mit einer anderen Kommune sind von daher nicht gegeben, lediglich eine freiwillige Fusion ist möglich. Gemäß dem § 2 Abs. 4 Satz 1 KomVwRGrG sollen verbandsfreie Gemeinden und Verbandsgemeinden mit benachbarten verbandsfreien Gemeinden und Verbandsgemeinden desselben Landkreises zusammengeschlossen werden. Insofern kommt ein Zusammenschluss mit der kreisfreien Stadt Frankenthal bei Anwendung des KomVwRGrG grundsätzlich nicht in Frage. Aufgrund der geografischen Verhältnisse und der Anforderung des KomVwRGrG kommt als möglicher Fusionspartner die Verbandsgemeinde Heßheim in Frage. Die Verbandsgemeinde Heßheim unterschreitet nämlich die Mindestrichtwerte (9.583 Einwohner am 30.06.2009) des § 2 Abs. 2 KomVwRGrG. Die Verbandsgemeinde Heßheim besteht aus fünf Ortsgemeinden 44 : 1. Beindersheim (3.020 Einwohner am 31.12.2009) 2. Großniedesheim (1.373 Einwohner am 31.12.2009) 3. Heßheim (2.998 Einwohner am 31.12.2009) 4. Heuchelheim (1.272 Einwohner am 31.12.2009) 5. Kleinniedesheim (931 Einwohner am 31.12.2009) Die Verbandsgemeinde Heßheim hat hingegen zur Gemeinde Bobenheim-Roxheim noch die Alterna- tive, sich mit anderen Gebietskörperschaften zusammenzuschließen, so dass theoretisch sich auch für die verbandsfreie Gemeinde Bobenheim-Roxheim weitere alternative Zusammenschlüssen erge- ben könnten. Aber allein schon ein Zusammenschluss mit der unmittelbar benachbarten Verbandsgemeinde Heß- heim würde die grundsätzliche Frage nach einer zukünftigen Kommunal- und Verwaltungsstruktur hervorrufen, nämlich, soll die Gemeinde Bobenheim-Roxheim (10.036 Einwohnern am 30.06.2009) als Ortsgemeinde in eine Verbandsgemeinde eintreten oder ist die Bildung einer „vergrößerten“ verbandsfreien Gemeinde Bobenheim-Roxheim-Heßheim die geeignetere Struktur. 44 Internetseite: http://www.infothek.statistik.rlp.de/lis/MeineRegion/index.asp Seite 119 von 136
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mit der Analyse der Leistungs- und
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Inhaltsübersicht KomVwRGrG Ziele 1
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Leistungsfähigkeit drückt sich zu
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In dieser gutachterlichen Stellungn
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Landesweit sind 163 Verbandsgemeind
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Gemeinde Lebendgeborene Gestorbene
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