Gutachten der Kommunalberatung Rheinland-Pfalz zur ...

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Zahl der Stellen HH-Jahr 2011 Stellenplan 2011 Statistik RLP Abweichung Tatsächliche Besetzung zum 31.12.2011 Beschäftigte zum 30.06.2010 Besetzung 80,06 79,13 86,90 7,77 Nach der statistischen Definition sind Beschäftigte, die am Stichtag 30.06. in einem unmittelbaren Dienst- bzw. Arbeitsvertragsverhältnis zu einer Dienststelle stehen und in der Regel Gehalt, Vergü- tung oder Lohn aus deren Haushaltsmitteln beziehen. Dabei sind die Beschäftigten bei Zweckverbän- den nicht berücksichtigt. Die Aufbereitung des Stellenplans in der Gemeinde Bobenheim-Roxheim entspricht dieser Definition. Trotzdem ist zwischen der amtlichen Statistik und dem ausgewiesenen Stellenplan 2011 in der tat- sächlichen Besetzung eine Abweichung von 7,77 Kräften feststellbar. Der Durchschnittswert der Beschäftigten der verbandsfreien Gemeinden gleicher Größenklasse (ge- mäß Angabe des Statistischen Landesamtes: 63,6 Vollzeitäquivalente) ist damit auch in Frage zu stellen. Des Weiteren ist auch wieder anzuführen, dass die Vergleichbarkeit durch den unterschiedli- chen Umfang der Aufgabenwahrnehmung, die verschiedenen Arten der Aufgabenerfüllung und die mitunter voneinander abweichende Veranschlagung in den Kommunalhaushalten beeinträchtigt ist. Es sind die gleichen Beispiele wie unter Punkt 4.5.2 zu nennen. 4.5.4. Fazit Die Beurteilung der Leistungsfähigkeit und Verwaltungskraft der Verbandsgemeinden und verbandsfreien Gemeinden je Größenklasse anhand der gesamten Personalausgaben sowie den gesamten Verwaltungs- und Betriebsausgaben vorzunehmen, ist zu pauschal. Vielmehr muss eine solche Betrachtung auf Ebene der Aufgabenwahrnehmung erfolgen. Des Weiteren wurde darauf aufmerksam gemacht, dass die statistischen Daten in der Einzelbe- trachtung einer Prüfung unterzogen werden müssen und ggfs. mit korrigierten Werten zu ope- rieren und zu urteilen ist. 4.6. Metropolregion Rhein-Neckar Die Gemeinde Bobenheim-Roxheim liegt in der Metropol-Region Rhein-Neckar. Neben der rheinland- pfälzischen Regionalplanung ist somit auch die Raumordnungsplanung der Metropol-Region Rhein- Neckar in der Betrachtung zu berücksichtigen. Die Aufstellung, Fortschreibung und Änderung eines einheitlichen Regionalplans für die Region Rhein-Neckar zählt nach Artikel 3 des Staatsvertrages zwischen den Ländern Baden-Württemberg, Hessen und Rheinland-Pfalz vom 26. Juli 2005 zu den zentralen Aufgaben des Verbandes Region Rhein-Neckar. Dabei sind insbesondere die Landesentwicklungsprogramme und -pläne der drei Län- der zu berücksichtigen. Der Plan ist Ausdruck der politischen Willensbildung der Gesamtregion und Grundlage für ihre räumliche Entwicklung. Seite 114 von 136
Gemäß dem Regionalplan Rhein-Neckar wird im Rahmen einer nachhaltigen, sozial gerechten und wirtschaftlich effizienten Entwicklung der Region das Ziel verfolgt, insgesamt die hohe Attraktivität als Lebens- und Wirtschaftsraum zu erhalten und die Entwicklungschancen weiter zu steigern. Die Darstellung der Gebietsstrukturen für die Region Rhein-Neckar zeigt, dass die auf rheinland- pfälzischer Seite an den Rhein angrenzenden Kommunen annähernd den administrativen Strukturen in Baden-Württemberg entsprechen und hingegen die eher klein gegliederten Strukturen der Land- kreise Südliche Weinstraße und Bad Dürkheim abweichen 42 : Bobenheim-Roxheim Gemäß der Raumstrukturkarte gehören die Gemeinden des Rhein-Pfalz-Kreises zum hochverdichte- ten Raum der Metropol-Region Rhein-Neckar, d.h. dieser Raum soll in seiner räumlichen Struktur gesichert und so weiterentwickelt werden, dass die übergeordneten wirtschaftlichen, sozialen und kulturellen Aufgaben unter Wahrung seiner Funktion als Lebensraum für die dort ansässige Bevölke- rung erfüllt werden kann. Der hochverdichtete Kernraum der Metropol-Region verfügt über eine qualitativ hochwertige Infrastruktur an Bildungs-, Kultur, Sport- und Freizeiteinrichtungen, die es im Wett- bewerb zu sichern gilt 43 : 42 Quelle: http://www.m-r-n.com/fileadmin/user_upload/VRRN/Sitzungsordner/PLA/22_300911/Regionalplan_-_Stand_ August_2011.pdf, Seite 13 43 Quelle: http://www.m-r-n.com/fileadmin/user_upload/VRRN/Sitzungsordner/PLA/22_300911/Raumstrukturkarte_- _Stand_August_2011.pdf Seite 115 von 136
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Landesweit sind 163 Verbandsgemeind
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