Gutachten der Kommunalberatung Rheinland-Pfalz zur ...

Zahl der Stellen
HH-Jahr 2011
Stellenplan 2011 Statistik RLP Abweichung
Tatsächliche Besetzung
zum 31.12.2011
Beschäftigte
zum 30.06.2010
Besetzung
80,06 79,13 86,90 7,77
Nach der statistischen Definition sind Beschäftigte, die am Stichtag 30.06. in einem unmittelbaren
Dienst- bzw. Arbeitsvertragsverhältnis zu einer Dienststelle stehen und in der Regel Gehalt, Vergü-
tung oder Lohn aus deren Haushaltsmitteln beziehen. Dabei sind die Beschäftigten bei Zweckverbän-
den nicht berücksichtigt.
Die Aufbereitung des Stellenplans in der Gemeinde Bobenheim-Roxheim entspricht dieser Definition.
Trotzdem ist zwischen der amtlichen Statistik und dem ausgewiesenen Stellenplan 2011 in der tat-
sächlichen Besetzung eine Abweichung von 7,77 Kräften feststellbar.
Der Durchschnittswert der Beschäftigten der verbandsfreien Gemeinden gleicher Größenklasse (ge-
mäß Angabe des Statistischen Landesamtes: 63,6 Vollzeitäquivalente) ist damit auch in Frage zu
stellen. Des Weiteren ist auch wieder anzuführen, dass die Vergleichbarkeit durch den unterschiedli-
chen Umfang der Aufgabenwahrnehmung, die verschiedenen Arten der Aufgabenerfüllung und die
mitunter voneinander abweichende Veranschlagung in den Kommunalhaushalten beeinträchtigt ist. Es
sind die gleichen Beispiele wie unter Punkt 4.5.2 zu nennen.
4.5.4. Fazit
Die Beurteilung der Leistungsfähigkeit und Verwaltungskraft der Verbandsgemeinden und ver-
bandsfreien Gemeinden je Größenklasse anhand der gesamten Personalausgaben sowie den
gesamten Verwaltungs- und Betriebsausgaben vorzunehmen, ist zu pauschal. Vielmehr muss
eine solche Betrachtung auf Ebene der Aufgabenwahrnehmung erfolgen.
Des Weiteren wurde darauf aufmerksam gemacht, dass die statistischen Daten in der Einzelbe-
trachtung einer Prüfung unterzogen werden müssen und ggfs. mit korrigierten Werten zu ope-
rieren und zu urteilen ist.
4.6. Metropolregion Rhein-Neckar
Die Gemeinde Bobenheim-Roxheim liegt in der Metropol-Region Rhein-Neckar. Neben der rheinland-
pfälzischen Regionalplanung ist somit auch die Raumordnungsplanung der Metropol-Region Rhein-
Neckar in der Betrachtung zu berücksichtigen.
Die Aufstellung, Fortschreibung und Änderung eines einheitlichen Regionalplans für die Region
Rhein-Neckar zählt nach Artikel 3 des Staatsvertrages zwischen den Ländern Baden-Württemberg,
Hessen und Rheinland-Pfalz vom 26. Juli 2005 zu den zentralen Aufgaben des Verbandes Region
Rhein-Neckar. Dabei sind insbesondere die Landesentwicklungsprogramme und -pläne der drei Län-
der zu berücksichtigen. Der Plan ist Ausdruck der politischen Willensbildung der Gesamtregion und
Grundlage für ihre räumliche Entwicklung.
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