Gutachten der Kommunalberatung Rheinland-Pfalz zur ...

Von den eingesetzten 45,75 Kräften in den Querschnittsaufgaben werden allein 21,12 Kräfte für den
Betriebshof und 12,14 Kräfte für das Liegenschafts- und Gebäudemanagement bereitgestellt. Dem-
gemäß verbleibt nur ein Anteil von rund 12,5 Vollzeitkräften bei den Querschnittsaufgaben der Verwal-
tung. Dies stellt nicht nur eine vergleichsweise wirtschaftliche Personalausstattung dar, sondern zeigt
auch, dass durch Größenveränderungen (Fusionen) nur unbedeutende Skaleneffekte (Einsparungen)
entstehen können.
4.2.4. Steuerkraft
Ein wichtiger Indikator für eine leistungsfähige öffentliche Verwaltung ist die Finanzausstattung der
gemeindlichen Ebene. Zur Sicherung einer langfristigen kommunalen Leistungsfähigkeit, sind neben
den aktuellen Ergebnissen (Jahresüberschüsse, Jahresfehlbeträge), der Beurteilung der dauernden
Leistungsfähigkeit („freie Finanzspitze“) auch die eigenen Steuereinnahmen und die sogenannte
Steuerkraft einer Gemeinde von Bedeutung.
Neben der Realsteueraufbringungskraft einer Gemeinde (die nur die Realsteuern – Grundsteuern,
Gewerbesteuer umfasst) spielen auch die Gemeindeanteile an der Einkommen- und Umsatzsteuer für
die Steuereinnahmekraft einer Gemeinde eine große Rolle.
Die Realsteueraufbringungskraft der Gemeinde Bobenheim-Roxheim beträgt 283,19 €/Einwohner.
Der Landesdurchschnitt beträgt 417,75 €/E, in der Stadt Frankenthal 360,38 €/E, im Landkreis 295,39
€/E und in der Nachbar-Verbandsgemeindegemeinde Heßheim 86,56 €/E. In vergleichbaren ver-
bandsfreien Gemeinden (5.000 – 10.000 E) sind es 312,98 €/E.
Berücksichtigt man dagegen die Steuereinnahmekraft, also einschließlich der Gemeindeanteile an der
Einkommen- und Umsatzsteuer und abzüglich der Gewerbesteuerumlage, so hat Bobenheim-
Roxheim einen Einwohnerwert von 635,02 €, gegenüber einem Landesdurchschnitt von 693,45 €. Die
Steuereinnahmekraft der Stadt Frankenthal liegen bei 663,08 €, des Landkreises liegt bei 657,06 €
und in der Verbandsgemeinde Heßheim bei nur 471,74 €. In vergleichbaren verbandsfreien Gemein-
den (5.000 – 10.000 E) sind es 638,72 €/E.
Die Steuereinnahmekraft liegt damit leicht unter den landesdurchschnittlichen Werten und spricht für
eine beständige durchschnittliche Finanzausstattung der Kommune und ist für eine nach raumordneri-
scher Sicht geltende Siedlungsgemeinde positiv zu werten.
4.2.5. Verschuldung
Ein weiterer wichtiger Indikator für eine dauerhaft leistungsfähige Verwaltung ist die Verschuldung,
denn die Höhe der kommunalen Verschuldung hat erhebliche Auswirkungen auf den Erhalt und die
Weiterentwicklung einer guten Ausstattung mit kommunaler Infrastruktur und Leistungsangeboten an
die Bürger.
In den kommunalen Schulden spiegeln sich die vorangegangen Investitionsentscheidungen (Investiti-
onskredite) und die Haushaltsdefizite (Liquiditätskredite) wider. Während den Investitionskrediten ent-
sprechende Sachwerte gegenüberstehen, geht der größere Verschuldungsdruck von den Liquiditäts-
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