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Gutachten der Kommunalberatung Rheinland-Pfalz zur ...

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dauernden Leistungsfähigkeit), die eigene Finanzkraft (Steuereinnahmen) und die bisher „aufgelaufe-<br />

nen“ Liquiditätskredite (Kassenkredite) eine wesentliche Rolle.<br />

Bei <strong>der</strong> finanziellen und wirtschaftlichen Situation <strong>der</strong> Gemeinde Bobenheim-Roxheim ist zunächst<br />

von <strong>der</strong> geografischen Lage im Rhein-<strong>Pfalz</strong>-Kreis auszugehen. Es wurde festgestellt, dass die Stärken<br />

dieser Region insbeson<strong>der</strong>e in einer hohen Kaufkraft je Einwohner, einer hohen Steuerkraft und einer<br />

hohen Produktivität <strong>der</strong> Erwerbstätigen liegen. Die Lebensqualität dieser Region ist sogar im Bundes-<br />

vergleich überdurchschnittlich hoch zu werten.<br />

Diese volkswirtschaftlich starke Ausgangslage hat auch entsprechend positive Auswirkungen auf die<br />

Finanzlage <strong>der</strong> Gemeinde Bobenheim-Roxheim.<br />

4.2.1. Entwicklung <strong>der</strong> Jahresergebnisse<br />

Bei <strong>der</strong> Analyse <strong>der</strong> Haushaltslage nach dem neuen kommunalen Haushaltsrecht (Doppik) wurden in<br />

den Ergebnishaushalten und in den bereits vorliegenden Ergebnisrechnungen folgende Zahlen fest-<br />

gestellt:<br />

Jahr Ergebnisplanung<br />

Tatsächliches<br />

Jahresergebnis<br />

2009 -979.174 € -1.016.267,61 €<br />

2010 -237.882 € +130.982,74 €<br />

2011 +363.178 €<br />

2012 -681.471 €<br />

Die Jahresergebnisse haben sich vor allem ab dem Haushaltsjahr 2010 positiv entwickelt und verdeut-<br />

licht die Leistungsmöglichkeiten und die Verwaltungskraft <strong>der</strong> Gemeinde.<br />

Die großen Unterschiede resultieren aus den schwankenden Steuereinnahmen, aber auch aus den<br />

sehr unterschiedlichen Grundstücksveräußerungserlösen. Vor allem die Grundstücksveräußerungser-<br />

löse haben einen wichtigen Anteil an den laufenden Erträgen in allen Haushaltsjahren.<br />

Um die Fehlbeträge zu reduzieren wurden im Jahr 2010 die Hebesätze <strong>der</strong> Grundsteuer A und B so-<br />

wie <strong>der</strong> Gewerbesteuer erhöht.<br />

4.2.2. Dauernde Leistungsfähigkeit (freie Finanzspitze)<br />

Neben diesen wichtigen Zahlen <strong>der</strong> Ergebnisrechnung ergeben sich aus dem Finanzhaushalt die<br />

Zahlen für die Beurteilung <strong>der</strong> dauernden Leistungsfähigkeit („freie Finanzspitze“).<br />

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